Hohe Schwarzfahrerquote : Kulanz - ein Fremdwort für die BVG ? - taz.de
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A Berlin trente pourcent des prisonniers se trouvent derrière les barreaux pour purger une peine de remplacement : ils ne peuvent pas payer l’amende prononcée par le tribunal parce qu’ils ont voyagé sans billet dans les transports en commun. Les verts revendiquent un changement de statut pour l’infraction : actuellement elle est considérée comme un crime qui devrait être reclassé comme simple délit.
Zum wiederholten Mal forderte der Grüne, dass Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird. Die zahlreichen Strafanträge, die die Verkehrsunternehmen gegen Wiederholungstäter stellten, beanspruchten die Justiz über die Maßen und verursachten hohe Kosten: Immerhin sei jeder Dritte, der in einer Berliner Justizvollzugsanstalt eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt, ein Schwarzfahrer, der die Geldstrafe nicht bezahlen könne.
Bald dürfte es im Knast noch enger werden. Denn die Zahl der von der BVG erstatteten Strafanzeigen ist 2014 regelrecht explodiert. Das Unternehmen erklärt den Anstieg von 1.944 Anzeigen (2013) auf 33.723 (2014) mit „technischen Problemen“, durch die „noch nicht berücksichtigte Daten aus 2012 und 2013 erst 2014 eingelaufen sind“.
Eine Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit könnte übrigens nur auf Bundesebene geschehen: Die „Beförderungserschleichung“ im öffentlichen Nahverkehr ist ein Tatbestand des Strafgesetzbuchs.
