• Come il #Vaticano ha contribuito a legittimare l’autocrazia degli Aliyev
    https://irpimedia.irpi.eu/thebakuconnection-vaticano-relazioni-azerbaijan-aliyev

    Le relazioni con Baku sono emblematiche di come la Santa Sede stia cercando di accreditarsi in Oriente come interlocutore per la pace. Con qualche relazione privilegiata L’articolo Come il Vaticano ha contribuito a legittimare l’autocrazia degli Aliyev proviene da IrpiMedia.

    #Mondo #Armenia #Azerbaijan #Politica #Religione

  • Les liaisons dangereuses de l’industrie française de l’armement avec Israël - Observatoire des multinationales
    https://multinationales.org/fr/actualites/les-liaisons-dangereuses-de-l-industrie-francaise-de-l-armement-ave

    Depuis le début de l’offensive à Gaza, les livraisons d’armes occidentales à Israël sont dans le viseur du mouvement de soutien à la Palestine. Que sait-on des liens entre les industriels français et le complexe militaro-industriel israélien ?

  • Le Canada décide d’arrêter d’envoyer des armes à Israël
    https://www.lemonde.fr/international/article/2024/03/20/le-canada-decide-d-arreter-d-envoyer-des-armes-a-israel_6223011_3210.html

    Le Canada va cesser d’envoyer des armes à Israël a confirmé, mardi 19 mars, la ministre des affaires étrangères, Mélanie Joly, au journal Toronto Star, après un vote des députés allant dans ce sens. Le Parlement canadien a adopté, lundi, une motion non contraignante en faveur d’un « cessez-le-feu immédiat » et demandant au gouvernement de « cesser l’approbation et le transfert » d’armes à « destination d’Israël ».
    « Nous sommes dans une situation où la réalité sur le terrain ne nous permet plus » d’exporter des armes, a déclaré une source gouvernementale à l’Agence France-Presse.
    « Depuis le 7 octobre, nous n’avons approuvé que des permis pour des marchandises non létales. Et compte tenu de l’évolution rapide de la situation sur le terrain, nous n’avons approuvé aucun permis depuis le 8 janvier », avait déjà dit Mme Joly, qui s’est rendue la semaine dernière au Moyen-Orient.

    #Israël #Gaza #armes

  • Denkfabrik DGAP blamiert sich mit proarmenischer Veranstaltung – Debakel mit Ansage
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/denkfabrik-dgap-blamiert-sich-mit-proarmenischer-veranstaltung-deba

    16.3.2024 von Thomas Fasbender - Schon die Einladung erzeugt Protest in Aserbaidschan. Die Diskussion soll wegen einer „Bedrohungslage“ nur virtuell stattfinden. Bleibt Deutschland im Südkaukasus Vermittler?

    Es war ein Debakel mit Ansage: Die ehrwürdige Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), laut ihrem Selbstverständnis Produzentin „nachfrageorientierter Politikberatung“, lud vergangene Woche zu der Veranstaltung „Der Schutz des bedrohten Kulturgutes von Bergkarabach“. Angekündigt war eine Buchvorstellung: „Das kulturelle Erbe von Arzach“.

    Am Tag davor erhielten die Teilnehmer eine Mail: „Aufgrund einer massiven Kampagne gegen die Durchführung“ und um die „Sicherheit der Gäste und Teilnehmenden“ zu gewährleisten, habe die DGAP entschieden, die Diskussion „rein virtuell“ durchzuführen. Angeblich hat die Polizei dazu geraten.

    Was war geschehen? Auf Nachfrage berichtet die DGAP von „E-Mails, Nachrichten in sozialen Medien, einem Schreiben sowie Anrufe vom aserbaidschanischen Botschafter und einem offenen Brief“. Diese „Kommunikationen enthielten Beschuldigungen von Propaganda, Islamophobie, Rassismus“. So habe man behauptet, die Nutzung von Begriffen wie „bedrohtes Kulturgut, Arzach, Bergkarabach oder Republik Bergkarabach“ sei „armenische Propaganda“ – was die DGAP wiederum „entschieden zurückweist“. Auch Behauptungen, wonach die Veranstaltung politisch intendiert sei und „den Friedensprozess behindern“ wolle, seien „haltlos“.

    Ein „großer Teil“ der „aggressiven Nachrichten“ stamme von „Personen, die entweder aserbaidschanische Gongos (Government-operated non-governmental organization) vertreten oder sich als Bürger bezeichnen“. Die Aktion sei „offensichtlich von der Botschaft orchestriert“.

    Fallstricke im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt

    Der Sturm der Entrüstung begann also nicht nach der Veranstaltung, sondern bereits mit der Einladung. Das war vorhersehbar; wer mit den Fallstricken der armenisch-aserbaidschanischen „Erbfeindschaft“ vertraut ist, wird bei dem Wort „Arzach“ stutzen – ein armenisches Königreich, das im 13. Jahrhundert der Mongolenherrschaft und den einwandernden Turkvölkern aus den Steppen Asiens weichen musste. Seitdem war der in seinem Zentrum (bis 2023) armenisch besiedelte Höhenzug Karabach, zu deutsch schwarzer Garten, nur ein Fragment einstiger Größe, eine armenisch-christliche Enklave in mehrheitlich muslimischen Landen.

    Eine Renaissance erfuhr Arzach nach 1990 als Kampfbegriff der Karabach-Armenier im Konflikt mit dem aserbaidschanischen Staat, ab 2017 dann im Namen der selbsternannten, von keinem Staat der Welt – nicht einmal von Armenien – völkerrechtlich anerkannten „Republik Arzach“ auf aserbaidschanischem Territorium. Es ist angezeigt, daran zu erinnern: Völkerrechtlich gehörte und gehört Bergkarabach so sehr zu Aserbaidschan wie der Donbass zur Ukraine.

    Nun geht es bei der Diskussion zwischen Armeniern und Aserbaidschanern nicht sachlich um Geschichte und internationales Recht. Das Verhältnis erinnert eher an katholische und protestantische Iren nach dem dritten Guinness. Als Außenstehender tut man gut daran, Neutralität zu wahren. Das allein ist konstruktiv; nicht umsonst ist es dem Bundeskanzler gelungen, den aserbaidschanischen Präsidenten und den armenischen Premierminister im Februar in München zum gemeinsamen Gespräch zu bewegen – gefolgt von einem Treffen der Außenminister in der Villa Borsig in Berlin.

    Vor dem Hintergrund ist die Frage legitim: Was reitet die DGAP, zu solch einer Veranstaltung einzuladen? Ausgerechnet in dem Moment, da Deutschland als Verhandlungsplattform für den Südkaukasus einen diplomatischen Coup landet.

    Identische Narrative auf beiden Seiten

    Wie sich herausstellte, war das Arzach im Veranstaltungstitel kein lässlicher Irrtum – mitnichten, es war Programm. Das vorzustellende Buch „Das kulturelle Erbe von Arzach“ vereint die Ergebnisse einer Konferenz in Armenien im Juli 2022, organisiert unter anderem vom Konfessionskundlichen Institut der Evangelischen Kirche Deutschlands und der Amerikanischen Universität in Jerewan. Deren Vertreter, die Orthodoxiereferentin Dagmar Heller und der Jerewaner Professor Harutyun Harutyunyan, waren bei der virtuellen DGAP-Veranstaltung die zentralen Köpfe, als Moderatoren wirkten der letzte DDR-Außenminister Markus Meckel und der DGAP-Osteuropachef Stefan Meister.

    Den Online-Chat und öffentlich sichtbare Fragen oder Kommentare hatte man vorsorglich ausgeschaltet. Mit gutem Grund. Sowohl Heller als auch Harutyunyan referierten das armenische Narrativ – um nicht das P-Wort zu benutzen –, und zwar lupenrein und mit der Emphase tiefer Glaubensüberzeugung. Es lohnt nicht, ins Detail zu gehen. Das Fatale an dem Konflikt ist nämlich, dass beide Seiten, Armenier und Aserbaidschaner, das gleiche Narrativ vortragen. Nur hat der Gegner einen anderen Namen; die Massaker geschahen zu anderen Zeiten und an anderen Orten; die geschändeten Kulturgüter heißen auf der einen Seite Moscheen und auf der anderen Kirchen und Klöster.

    Und beide Seiten haben recht. Es ist auch jede Seite überzeugt, das weitaus größere Leid zu tragen. Das kann tausend Jahre so weitergehen – bis einmal eine Generation ermüdet und Frieden schließt.

    Der Zeitpunkt ist im Grunde geeignet. Nach drei Kriegen und Bergen von Unrecht zwischen 1992 und 2023 sind immerhin die völkerrechtlichen Grenzen wiederhergestellt. Deutschland kann eine aktive, konstruktive Rolle spielen, ist beidseits als Vermittler akzeptiert.
    Vermittlerrolle: Deutschland hat die Nase vorn

    Warum dann eine solche Veranstaltung? Im Gespräch mit dem DGAP-Experten Stefan Meister ist zu spüren, dass er selbst nicht glücklich ist. Aber – der Druck seitens der Aserbaidschaner sei inakzeptabel gewesen und Deutschland nicht das Land, wo solche Methoden ziehen. Eine Botschaft könne nicht einfach fordern, eine Veranstaltung abzusagen.

    Der Brief des aserbaidschanischen Botschafters an Meister liegt der Berliner Zeitung vor. Vielleicht gab es noch weitere Kontakte, doch in dem Schreiben steht „schlage ich Folgendes vor: Die genannte einseitige und proarmenische Propagandaveranstaltung abzusagen.“ Eine Forderung ist das nicht. Im Weiteren referiert auch der Botschafter sein Narrativ. Nur müsste man ihn und den Professor aus Jerewan nebeneinander setzen – auch wenn man damit einen wenig zielführenden Schlagabtausch riskiert.

    Sinnvoller als das Repetieren altbekannter Narrative ist die konkrete Vermittlerarbeit. Deutschland hat einen Fuß in der Tür, man kann sagen: die Nase vorn. Die EU gilt den Aserbaidschanern wegen des französisch-armenischen Näheverhältnisses als voreingenommen, Russland hat in Armenien an Ansehen eingebüßt, die USA haben andere Sorgen, und China ist noch nicht so weit.

    Zankapfel armenische Verfassung

    Der Berliner Zeitung gegenüber äußerte sich der für Außenpolitik zuständige aserbaidschanische Präsidentenberater Hikmet Hadschijew vor wenigen Tagen verhalten optimistisch. Die bisherigen Verhandlungen hätten Vertrauen geschaffen, doch der Weg bleibe steinig. Ein Zankapfel ist die armenische Verfassung. Deren Präambel beruft sich auf die Unabhängigkeitserklärung von 1990; dort ist die Rede vom gemeinsamen Schicksal Armeniens und Bergkarabachs. Aserbaidschan liest das als Territorialanspruch. Ein Friedensvertrag ohne Anpassung der armenischen Verfassung scheint kaum vorstellbar.

    Ein weiterer Stein des Anstoßes ist der sogenannte Sangesur-Korridor, eine von Aserbaidschan geforderte (und von Armenien 2020 zugesagte) Straßen- und Bahnverbindung zwischen Aserbaidschan und seiner Exklave Nachitschewan. Der Knackpunkt: Insoweit es sich um Transporte zwischen Hauptland und Exklave handelt, beharrt die Regierung in Baku auf zoll- und dokumentenfreier Abwicklung.

    Beide Punkte sind im Grundsatz lösbar; talentierte Diplomatie hat in der Vergangenheit ganz andere Nüsse geknackt. Hinzu kommt, dass Deutschland (nicht die EU) die Reputation und die Ressourcen besitzt, um wirksam zwischen den Parteien zu vermitteln. Wenn die politikberatenden Institutionen, beispielsweise die DGAP, ihr Scherflein Detailwissen und Fingerspitzengefühl beitragen, könnte im Südkaukasus eine Win-win-Situation näherrücken.

    #Allemagne #Arménie #Azerbaïdjan #politique

  • A propos de la guerre qui fait rien qu’à "être à nos portes". Une analyse d’une cruelle lucidité.

    Stéphane Audoin-Rouzeau : « Sur la guerre, nous sommes aux limites d’un déni de réalité » | Mediapart
    https://www.mediapart.fr/journal/culture-et-idees/090324/stephane-audoin-rouzeau-sur-la-guerre-nous-sommes-aux-limites-d-un-deni-de

    StéphaneStéphane Audoin-Rouzeau est directeur d’études à l’École des hautes études en sciences sociales (EHESS), spécialiste de la Première Guerre mondiale et président du Centre international de recherche de l’Historial de la Grande Guerre à Péronne (Somme). Il a publié l’an dernier aux Belles Lettres La Part d’ombre. Le risque oublié de la guerre.

    https://justpaste.it/bfh8n

    • un réarmement véritable n’est possible ni industriellement, ni démographiquement, ni financièrement.

      Comme au moment du Covid, l’importation croissante du vocabulaire militaire dans le champ politique permet à peu de frais d’imaginer que l’on a prise sur le réel, alors que ce n’est pas le cas. Ce discours martial se veut sans doute performatif, mais je préfère me concentrer sur l’aveu étonnant du président de la République : « Ayons l’humilité de constater qu’on a souvent eu six à douze mois de retard. »

    • on ne sait pas ce que signifie vivre dans le temps de la guerre, un temps modifié dans lequel la dimension eschatologique prend une ampleur inégalée.

      On reconnaît le droitard académique (de guerre) à des formules telles que « l’Ukraine est en train de vivre sa crise de 1917 », mais effectivement l’offensive russe de printemps va tout chambouler, ce qu’on lit peu.

      #Russie #Ukraine #guerre #discours_martial

    • « Sommes-nous prêts pour la guerre ? » : une armée presque sans défense

      Spécialiste des questions militaires, le journaliste Jean-Dominique Merchet décape les illusions de la puissance française, non sans une pointe d’humour qui traduit une lucidité bienveillante.
      Alain Beuve-Méry, 14 mars 2024

      Alors qu’Emmanuel Macron a provoqué un débat houleux en évoquant la possibilité d’envoyer des troupes occidentales en Ukraine, l’essai de Jean-Dominique Merchet, spécialiste des questions militaires et stratégiques à L’Opinion, trouve toute sa pertinence. Dans Sommes-nous prêts pour la guerre ? (Robert Laffont, 224 p. 18 €), le journaliste décortique, en neuf questions, les différents aspects de la défense civile et militaire de la France et, par extension, de l’Europe.

      Il y a des points rassurants. L’auteur rappelle ainsi que, depuis la fin de la seconde guerre mondiale, la France n’a plus d’ennemis à ses frontières, que son territoire est protégé par la défense nucléaire et que « nous, Français, vivons depuis plusieurs décennies dans un incroyable confort géopolitique : celui des #guerres_choisies », autrement dit « celles que nous avons décidé de mener ». La violence sur son territoire est résiduelle.
      Certes, la France l’a éprouvée avec la série noire des années 2010 (attentats du Bataclan, de Nice), mais l’horreur évidente des 271 morts n’est pas comparable aux 900 tués quotidiens en moyenne, dans le camp français, de 1914 à 1918, pendant la première guerre mondiale. De même, l’auteur insiste sur la résilience des Français, lors de la menace terroriste, mais aussi pendant l’épreuve du Covid-19.

      Le compte n’y est pas

      En revanche, dès que les sujets militaires stricto sensu sont abordés, « on se risque sur le bizarre ». Car ce n’est pas le moindre des mérites de l’auteur d’avoir mis en exergue de chacun de ses chapitres des citations du dialoguiste Michel Audiard pour détendre l’atmosphère. Or, sur la question de l’engagement de long terme ou de la production d’armement, le compte n’y est pas ! La France, comme ses partenaires européens, a cru aux dividendes de la paix et se révèle incapable d’alimenter durablement un conflit de haute intensité. Elle pourrait « tenir 80 kilomètres de front, pas plus », précise-t-il, soit la distance séparant Dunkerque de Lille, alors que le front ukrainien s’étend sur près de 1 000 kilomètres.

      En matière d’armement, la France a privilégié la qualité (avions Rafale, canons Caesar) à la quantité, mais, au-delà d’un certain seuil d’engagement, cela ne suffit plus. « L’#armée_française, c’est l’armée américaine, mais en version bonsaï », résume-t-il. Outre les délais de fabrication des matériels ou d’approvisionnement, certains choix militaires pèsent lourd, comme le mépris à l’égard de l’artillerie, des chars ou des drones. De fait, c’est moins noble que le combat aérien.

      Enfin, outre une certaine russophilie partagée au sein des élites françaises, politiques, économiques, voire militaires, Jean-Dominique Merchet souligne une erreur de diagnostic centrale : la Russie de Poutine est une puissance profondément révisionniste [sic], qui honnit les valeurs occidentales et qui entend récupérer les territoires qu’elle a perdus, dans l’histoire longue comme récente.
      « Sommes-nous prêts pour la guerre ? », de Jean-Dominique Merchet, Robert Laffont, 224 p., 18 €.

      https://www.lemonde.fr/idees/article/2024/03/14/sommes-nous-prets-pour-la-guerre-une-armee-presque-sans-defense_6221905_3232

  • European arms imports nearly double, US and French exports rise, and Russian exports fall sharply

    States in Europe almost doubled their imports of major arms (+94 per cent) between 2014–18 and 2019–23. Far larger volumes of arms flowed to Asia and Oceania and the Middle East in 2019–23, where nine of the 10 largest arms importers are. The United States increased its arms exports by 17 per cent between 2014–18 and 2019–23, while Russia’s arms exports halved. Russia was for the first time the third largest arms exporter, falling just behind France. The global volume of international arms transfers fell slightly by 3.3 per cent between 2014–18 and 2019–23, according to new data on international arms transfers published today by the Stockholm International Peace Research Institute (#SIPRI).

    Around 55 per cent of arms imports by European states in 2019–23 were supplied by the USA, up from 35 per cent in 2014–18. ‘More than half of arms imports by European states come from the USA,’ noted SIPRI Director Dan Smith, ‘while at the same time, Europe is responsible for about a third of global arms exports, including large volumes going outside the region, reflecting Europe’s strong military–industrial capacity. Many factors shape European NATO states’ decisions to import from the USA, including the goal of maintaining trans-Atlantic relations alongside the more technical, military and cost-related issues. If trans-Atlantic relations change in the coming years, European states’ arms procurement policies may also be modified.’
    US and French arms exports climb, while Russian arms exports plummet

    The USA’s arms exports grew by 17 per cent between 2014–18 and 2019–23, and its share of total global arms exports rose from 34 per cent to 42 per cent. The USA delivered major arms to 107 states in 2019–23, more than it has in any previous five-year period and far more than any other arms exporter. The USA and states in Western Europe together accounted for 72 per cent of all arms exports in 2019–23, compared with 62 per cent in 2014–18.

    ‘The USA has increased its global role as an arms supplier—an important aspect of its foreign policy—exporting more arms to more countries than it has ever done in the past,’ said Mathew George, Director of the SIPRI Arms Transfers Programme. ‘This comes at a time when the USA’s economic and geopolitical dominance is being challenged by emerging powers.’

    France’s arms exports increased by 47 per cent between 2014–18 and 2019–23 and for the first time it was the second biggest arms exporter, just ahead of Russia. The largest share of France’s arms exports (42 per cent) went to states in Asia and Oceania, and another 34 per cent went to Middle Eastern states. The largest single recipient of French arms exports was India, which accounted for nearly 30 per cent. The increase in French arms exports was largely due to deliveries of combat aircraft to India, Qatar and Egypt.

    ‘France is using the opportunity of strong global demand to boost its arms industry through exports,’ said Katarina Djokic, researcher at SIPRI. ‘France has been particularly successful in selling its combat aircraft outside Europe.’

    Russian arms exports fell by 53 per cent between 2014–18 and 2019–23. The decline has been rapid over the course of the past five years, and while Russia exported major arms to 31 states in 2019, it exported to only 12 in 2023. States in Asia and Oceania received 68 per cent of total Russian arms exports in 2019–23, with India accounting for 34 per cent and China for 21 per cent.

    Looking at the other top 10 arms exporters after the USA, France and Russia, two saw increases in exports: Italy (+86 per cent) and South Korea (+12 per cent); while five saw decreases: China (–5.3 per cent), Germany (–14 per cent), the United Kingdom (–14 per cent), Spain (–3.3 per cent) and Israel (–25 per cent).
    Steep rise in arms imports to Europe

    Arms imports by European states were 94 per cent higher in 2019–23 than in 2014–18. Ukraine emerged as the largest European arms importer in 2019–23 and the fourth largest in the world, after at least 30 states supplied major arms as military aid to Ukraine from February 2022.

    The 55 per cent of arms imports by European states that were supplied by the USA in 2019–23 was a substantial increase from 35 per cent in 2014–18. The next largest suppliers to the region were Germany and France, which accounted for 6.4 per cent and 4.6 per cent of imports, respectively.

    ‘With many high-value arms on order—including nearly 800 combat aircraft and combat helicopters—European arms imports are likely to remain at a high level,’ said Pieter Wezeman, Senior Researcher with the SIPRI Arms Transfers Programme. ‘In the past two years we have also seen much greater demand for air defence systems in Europe, spurred on by Russia’s missile campaign against Ukraine.’
    Largest share of arms transfers goes to Asia, with India the world’s top arms importer

    Some 37 per cent of transfers of major arms in 2019–23 went to states in Asia and Oceania, the largest share of any region but a slight decrease from 41 per cent in 2014–18. Despite an overall 12 per cent decline in arms imports for the region, imports by several states increased markedly.

    For the first time in 25 years, the USA was the largest arms supplier to Asia and Oceania. The USA accounted for 34 per cent of arms imports by states in the region, compared with Russia’s 19 per cent and China’s 13 per cent.

    India was the world’s top arms importer. Its arms imports increased by 4.7 per cent between 2014–18 and 2019–23. Although Russia remained India’s main arms supplier (accounting for 36 per cent of its arms imports), this was the first five-year period since 1960–64 when deliveries from Russia (or the Soviet Union prior to 1991) made up less than half of India’s arms imports. Pakistan also significantly increased its arms imports (+43 per cent). Pakistan was the fifth largest arms importer in 2019–23 and China became even more dominant as its main supplier, providing 82 per cent of its arms imports.

    Arms imports by two of China’s East Asian neighbours increased, Japan’s by 155 per cent and South Korea’s by 6.5 per cent. China’s own arms imports shrank by 44 per cent, mainly as a result of substituting imported arms—most of which came from Russia—with locally produced systems.

    ‘There is little doubt that the sustained high levels of arms imports by Japan and other US allies and partners in Asia and Oceania are largely driven by one key factor: concern over China’s ambitions,’ said Siemon Wezeman, Senior Researcher with the SIPRI Arms Transfers Programme. ‘The USA, which shares their perception of a Chinese threat, is a growing supplier to the region.’
    Middle East imports high volumes of arms, mainly from the USA and Europe

    Thirty per cent of international arms transfers went to the Middle East in 2019–23. Three Middle Eastern states were among the top 10 importers in 2019–23: Saudi Arabia, Qatar and Egypt.

    Saudi Arabia was the world’s second largest arms importer in 2019–23, receiving 8.4 per cent of global arms imports in the period. Saudi Arabian arms imports fell by 28 per cent in 2019–23, but this was from a record level in 2014–18. Qatar increased its arms imports almost fourfold (+396 per cent) between 2014–18 and 2019–23, making it the world’s third biggest arms importer in 2019–23.

    The majority of arms imports by Middle Eastern states were supplied by the USA (52 per cent), followed by France (12 per cent), Italy (10 per cent) and Germany (7.1 per cent).

    ‘Despite an overall drop in arms imports to the Middle East, they remain high in some states, driven largely by regional conflicts and tensions,’ said Zain Hussain, researcher at SIPRI. ‘Major arms imported in the past 10 years have been used widely in conflicts in the region, including in Gaza, Lebanon and Yemen. Some states in the Gulf region have imported large volumes of arms to use against the Houthis in Yemen and to counter Iranian influence.’
    Other notable developments:

    - Imports of major arms by states in Africa fell by 52 per cent between 2014–18 and 2019–23. This was mainly due to large decreases for two North African importers: Algeria (–77 per cent) and Morocco (–46 per cent).
    - Arms imports by states in sub-Saharan Africa decreased by 9.0 per cent. China, which accounted for 19 per cent of deliveries to sub-Saharan Africa, overtook Russia as the region’s main supplier of major arms.
    - Egypt was the world’s seventh largest arms importer in 2019–23. Its imports included more than 20 combat aircraft and a total of 10 major warships aimed at increasing its military reach.
    - Australia was the world’s eighth largest arms importer. Its arms imports decreased by 21 per cent. However, in 2023 it reached an agreement with the UK and the USA on importing at least six nuclear-powered submarines.
    – The USA accounted for 69 per cent and Germany for 30 per cent of arms imports by Israel.
    - Combat aircraft are the main long-range strike weapon but interest in long-range missiles is increasing. In 2019–23 six states ordered or preselected missiles with a range over 1000 kilometres, all from the USA.
    – Arms imports by states in the Americas decreased by 7.2 per cent. The USA was the largest importer in the region, followed by Brazil and Canada.

    https://www.sipri.org/media/press-release/2024/european-arms-imports-nearly-double-us-and-french-exports-rise-and-russian-ex
    #industrie_de_l'armement #armes #exportations #importations #statistiques #chiffres #armement #commerce_d'armes #2023 #France #USA #Etats-Unis #Russie

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    voir aussi :
    France : second exportateur mondial d’armes ! Les autorités se dérobent à leurs obligations de contrôle démocratique et de transparence. Jusqu’à quand ?
    https://seenthis.net/messages/1045318

  • France : second exportateur mondial d’armes ! Les autorités se dérobent à leurs obligations de contrôle démocratique et de transparence. Jusqu’à quand ?
    https://www.obsarm.info/spip.php?article644

    Selon le dernier communiqué du Sipri, la France s’élève au rang de deuxième exportateur d’armes au monde après les États-Unis. L’augmentation des exportations d’armes est faramineuse : plus de 47 % entre les périodes 2014-2018 et 2019-2023. Alors que la contestation monte contre les ventes d’armes et de composants à double usage à Israël et à la Russie, le gouvernement fait traîner la mise en place de la Commission parlementaire d’évaluation de la politique d’exportation d’armement. (...) #Armements

    / Transferts / exportations, #Contrôle_des_exportations, #Biens_à_double_usage, #Droit_international_humanitaire, #Actions_contre_la_guerre, La (...)

    #Transferts_/_exportations #La_une
    https://www.obsarm.info/IMG/pdf/cp_france_second_exportateur_2024-02-11.pdf

  • Les importations européennes d’armes ont presque doublé ; les exportations américaines et françaises augmentent tandis que celles de la Russie chutent
    https://www.obsarm.info/spip.php?article643

    (Stockholm, 11 mars 2024) - Les États européens ont presque doublé leurs importations d’armes majeures (+94 %) entre 2014-18 et 2019-23. Des plus grandes quantités d’armes ont afflué vers l’Asie, l’Océanie et le Moyen-Orient entre 2019 et 2023, où se trouvent neuf des dix plus grands importateurs d’armes. Les États-Unis ont augmenté leurs exportations d’armes de 17 % entre 2014-18 et 2019-23, tandis que les exportations d’armes de la Russie ont diminué de moitié. La Russie est devenue pour (...) #Armements

    / Transferts / exportations, #La_deux

    #Transferts_/_exportations
    https://www.obsarm.info/IMG/pdf/at_press_release_fre-2.pdf

    • Selon lui, la moitié des habitants de ce quartier populaire arrive à la retraite invalide. « Ce sont des travailleurs qui ont des conditions de travail difficiles, explique Dominique Tribillac. Jusqu’à 45 ans, ils n’ont pas d’arrêt, et après ça commence.

      L’usure se déclare à cause de mouvements répétitifs qui sollicitent les mêmes membres ou muscles. « On arrive donc à une situation bancale en fin de carrière. Le patient peut-il encore travailler ou non, faire le même job… »

      Le médecin pointe aussi le manque de spécialistes dont les délais d’attente pour un rendez-vous sont de plus en plus élevés : « Les gens ne peuvent donc pas reprendre leur travail sans les avoir vus. »
      Un médecin dans l’illégalité

      Mais tous ces arguments n’ont pas convaincu l’Assurance maladie. Ainsi, le docteur Tribillac a été sanctionné malgré un avis favorable d’une commission consultative pour le laisser exercer sereinement. C’était sans compter sur la direction de la CPAM de Seine-Maritime qui en a décidé autrement. Cette dernière n’a d’ailleurs pas souhaité répondre à nos questions au sujet du médecin du Val-Druel.

    • Quand un membre de l’ordre médical se solidarise avec les patients il est systématiquement réprimandé puis annihilé s’il continue à lutter du côté des patients.

      Unit 731
      https://en.m.wikipedia.org/wiki/Unit_731


      L’exemple historique qui a défini cette logique de classe sont les aides soignants et médecins tués par leurs pairs dans les camps de la mort japonais parce qu’ils ne supportaient plus de participer aux vivisections et expérimentations quotidiennes. Ces médecins trop humains subissaient le même sort que les autres victimes des médecins japonais.


      Shirō Ishii / 石井 四郎, médecin chef et directeur du camp de recherche médicale l’unité 731
      https://en.m.wikipedia.org/wiki/Unit_731
      On traite le sujet des Mengele et Ishii dans le cadre de la documentation des crimes de guerre japonais et du génocide des juifs d’Europe par les nazis.

      https://en.m.wikipedia.org/wiki/Japanese_war_crimes
      https://en.m.wikipedia.org/wiki/German_war_crimes

      C’est faux car la shoa n’était pas un crime de guerre mais une politique d’extermination conçue indépendamment de la stratégie militaire. L’holocauste a été possible à cause du contexte de la guerre. La Endlösung était gérée par une administration indépendante de l’appareil militaire allemand.


      Berlin, Unter den Eichen 135, l’ancien SS-Wirtschafts- und Verwaltungshauptamt

      Elle. constituait un élément clé de l’organisation criminelle nazie sans aucune place dans les actions et stratégies militaires. Dans une logique administrative il faudrait la placer au niveau policier qui est différent du domaine militaire.

      La raison d’être des camps de la mort japonais était la recherche médicale et biologique dans un but et contexte militaire. A la différence des camps nazis ils faisaient partie de l’organisation militaire et les médecins y avaient des grades militaires japonais.

      Pourtant le rôle des médecins dans ces mécaniques meurtrières constitue un sujet particulier qu’on fait disparaître derrière le brouillard idéologique des discussions du racisme et nationalisme. Parfois on évoque même l’idéologie du surhomme nazi et de la race suprême japonaise.

      La vérité cachée du rôle central des médecins dans les organisations de la mort

      L’élément commun à toutes ces horreurs et à l’histoire du gentil médecin de famille qui paie de sa poche les indemnités de.ses patients est le pouvoir de sélection, de triage à la rampe d’Auschwitz comme dans le cabinet ou le médecin accepte ou refuse d’accorder un arrêt de travail pour cause de maladie.

      Les médecins participent à la rentabilisation des investissements dans le capital humain en limitant les arrêts maladie au minimum nécessaire. Ce triage concerne tous les assurés et condamne à la souffrance et la mort un plus grand nombre de travailleurs que celui des pauvres victimes du triage à la rampe d’Auschwitz. Au fond c’est la même chose.

      Il y a une différence remarquable entre les deux systèmes :

      L’extermination des juifs et opposants politiques n’était pas rentable immédiatement. On comptait sur l’effet à long terme dans un monde sans parasites et sous-hommes. La recherche des médecins japonais, plus « sérieuse » et efficace que les sordides expérimentations farfelues du côté allemand, misait sur sa rentabilisation par le succès des armes chimiques dans les guerres á venir. A partir de 1945 les me´decins japonais ont d’alleurs réussi à acheter leur impunité contre la communication de leurs données aux médecins proches du général MacArthur.

      Le médecin dans un pays démocratique par contre exerce un métier qui doit contribuer à la rentabilité immédiate de la coûteuse ressource humaine. Il doit réaliser l’équilibre entre les dépenses pour le bien aller des individus et le profit qu’ils sont censés produire pour la classe économique au pouvoir.

      Les expérimentations meurtrières des Mengele/Ishii ne font d’ailleurs que confirmer la véracité de la définition du médecin comme maître incontesté des décisions sur la vie et la mort des patients.

      #iatrocratie #mafia_médicale #médecine_de_classe
      #unit_731 #Auschwitz #médecine #crimes_de_guerre #armes_biologiques

  • #mental_health and #psychosocial_support in #Ukraine: insights from an interdisciplinary review
    https://redasadki.me/2024/03/09/mental-health-and-psychosocial-support-in-ukraine-insights-from-an-interdi

    The ongoing #war in Ukraine has taken a severe toll on the population’s mental health and psychosocial wellbeing. A new interdisciplinary review by Frankova and colleagues (2024) provides an in-depth analysis of the mental health impacts, cultural and historical factors shaping #coping and help-seeking, the evolving humanitarian response, and recommendations for strengthening mental health and psychosocial support (MHPSS) in Ukraine. The report is an interdisciplinary literature review supplemented by key informant interviews. It synthesizes academic publications, gray literature, media reports and policy documents in English, Ukrainian and Russian. The review team included Ukrainian practitioners and regional experts to identify additional Ukrainian-language sources. The review found (...)

    #Global_health #armed_conflict #MHPSS

  • La doppia identità di Rachel Tay Za, stilista ed erede di un trafficante birmano
    https://irpimedia.irpi.eu/myanmar-rachel-tay-za-stilista-figlia-trafficante

    In Italia è un nome emergente della moda. In #Myanmar è la figlia di U Stay Za, uomo d’affari che collabora con la giunta militare. Gli Stati Uniti la mettono sotto sanzione, in Italia apre un conto dove riceve i soldi dalle aziende di papà L’articolo La doppia identità di Rachel Tay Za, stilista ed erede di un trafficante birmano proviene da IrpiMedia.

    #Mondo #Armi #Finanza

  • "Nous ne sommes pas l’agence européenne de #sauvetage", souligne le directeur de #Frontex

    #Hans_Leijtens, directeur de Frontex, a répondu mardi aux conclusions de la médiatrice européenne, qui constate de graves lacunes dans le mandat, les opérations et les relations de l’agence avec les États membres.

    Le directeur de Frontex répond au rapport de la médiatrice européenne. Le document, publié la semaine dernière, conclut que l’Agence européenne des garde-frontières et garde-côtes est trop dépendante du consentement des autorités nationales. Elle n’est donc pas dans les meilleures dispositions pour défendre les valeurs de l’UE et sauver des vies en mer.

    #Emily_O'Reilly recommande également à l’agence de « mettre fin, retirer ou suspendre ses activités » dans les pays qui persistent à ne pas respecter leurs obligations en matière de recherche et de sauvetage ou qui violent les droits fondamentaux.

    Dans le cas contraire, prévient la médiatrice, l’UE risque de devenir « complice » de la mort des migrants.

    Près d’une semaine après la publication du document, Hans Leijtens a tenu mardi une conférence de presse à Bruxelles pour donner sa réponse au rapport.

    « Je comprends la logique suivie par la médiatrice. Je ne suis pas vraiment d’accord avec elle sur un certain nombre de points », explique Hans Leijtens, « Nous ne sommes pas l’Agence européenne de recherche et de sauvetage. Nous sommes l’Agence européenne de garde-frontières et de garde-côtes ».

    Le directeur souligne que la « #mission_première » de l’agence était de sécuriser les frontières extérieures de l’UE en déployant des agents sur le terrain et en assistant les États membres. Sa tâche principale est de « #rechercher » plutôt que de « #secourir ». L’agence a repéré l’année dernière 2 000 cas de franchissements irréguliers par le biais d’avions de surveillance et de drones, précise le directeur.

    En vertu des règles actuelles, Frontex est habilitée à alerter les centres de coordination des situations de détresse potentielles et, le cas échéant, à apporter son aide dans les situations d’urgence en mer. Mais cette assistance ne peut avoir lieu que si l’agence obtient le consentement explicite d’un pays. Dans le cas contraire, Frontex n’a d’autre choix que de rester en marge de l’opération sans intervenir directement. En outre, Hans Leijtens fait remarquer que les bateaux gérés par Frontex sont principalement des « navires côtiers » qui ne sont pas destinés à la recherche et au sauvetage en haute mer.

    Malgré les limitations pratiques, Frontex est toujours étroitement impliquée dans la gestion des flux migratoires. L’agence estime qu’elle a contribué au sauvetage de 43 000 personnes en mer au cours de 24 opérations en 2023.

    « Notre tâche est basée sur la #sécurisation_des_frontières », souligne Hans Leijtens, « mais il ne fait aucun doute que si nous devons choisir entre évaluer s’il s’agit d’une question de #sécurité ou #sauver_des_vies, nous sauverons toujours des vies et nous nous occuperons de la question de sécurité plus tard ».

    Mais ce sont les épisodes qui se terminent en tragédie qui placent l’agence sous l’œil attentif des législateurs et de la société civile. Frontex a été confrontée l’année dernière à des questions difficiles concernant sa réponse à deux naufrages meurtriers : l’un en février, près de la Calabre, en Italie, qui a fait au moins 94 morts, et l’autre en juin, lorsque l’Adriana, un bateau de pêche surchargé de demandeurs d’asile, a chaviré au large des côtes de la Messénie, en Grèce entraînant la mort confirmée ou présumée de plus de 600 personnes.

    L’enquête de la médiatrice a été lancée à la suite de ce second incident. Le rapport indique que la Grèce n’a pas répondu aux alertes de Frontex à « quatre occasions distinctes » au cours de la tragédie et critique l’agence pour ne pas avoir joué un « rôle plus actif » tout en étant « pleinement consciente » des accusations de refoulement et d’abus systématiques qui entourent depuis des années les garde-côtes grecs.

    Frontex compte 626 agents en Grèce continentale et dans les îles, ainsi que 32 voitures de patrouille, neuf navires et deux avions, ce qui représente le plus grand déploiement de tous les États membres.

    Interrogé sur l’éventuelle suspension des activités en Grèce, conformément à la recommandation de la médiatrice, Hans Leijtens se montre prudent et répond que la question n’est pas « noire ou blanche ». L’agence, explique- t-il, « dépend fortement de ce que nous savons et de ce que nous savons être traité dans ce que l’on appelle les rapports d’incidents graves ». Ces documents sont soumis à l’officier des droits fondamentaux, un organe indépendant chargé d’assurer la conformité de l’agence avec les règles et les valeurs de l’Union européenne.

    « L’année dernière, nous avons reçu 37 de ces rapports. La plupart concernent la Grèce, l’Italie et la Bulgarie. Mais il s’agit d’un rapport d’incident. Ce n’est pas quelque chose qui a été prouvé. C’est un signal qui nous est parvenu », précise le directeur.

    Les enquêtes approfondies et les procédures pénales ne peuvent être lancées que par les autorités nationales. La décision de se retirer d’un pays doit se fonder sur ces enquêtes, poursuit Hans Leijtens, quel que soit le temps nécessaire à leur conclusion. La Grèce est toujours en train d’examiner le rapport du New York Times de l’année dernière, qui expose des preuves graphiques et des témoignages de refoulements à la frontière.

    « Je suis très impatient ici, franchement, mais je dois les attendre », indique le directeur de Frontex.

    Même si les résultats de ces enquêtes sont accablants, l’agence ne prendra pas nécessairement la décision radicale de couper tous les liens, estime-t-il. Frontex pourrait plutôt suspendre le cofinancement et des projets spécifiques, ou demander au pays incriminé de mettre en œuvre des « mesures appropriées » et empêcher que les actes répréhensibles ne se répètent.

    La suspension n’est « pas quelque chose qui peut se faire du jour au lendemain », prévient Hans Leijtens, « cela nécessite vraiment une certaine réflexion et une certaine justification ».

    Créée en 2004 avec un mandat limité, Frontex a progressivement gagné en puissance, en ressources, jusqu’à devenir l’un des organismes les plus importants de l’Union européenne. L’agence devrait compter environ 10 000 agents et disposer d’un budget d’un milliard d’euros d’ici 2027. Une réforme complète de la politique de l’UE en matière d’immigration et d’asile, que Hans Leijtens qualifie de « changement de paradigme », devrait encore renforcer le rôle de Frontex.

    https://fr.euronews.com/my-europe/2024/03/05/nous-ne-sommes-pas-lagence-europeenne-de-sauvetage-souligne-le-directeu
    #migrations #réfugiés #frontières

    –---

    Voir aussi :
    #Naufrages de migrants : les règles entourant Frontex doivent changer (médiatrice #Emily_O’Reilly )
    https://seenthis.net/messages/1044051

    Et aussi :
    #Frontex : « Sa #mission première est bien de garantir un contrôle des frontières extérieures », rappelle le Sénat
    Et les mêmes propos, prononcés par #Fabrice_Leggeri :
    https://seenthis.net/messages/984497

    • Frontex continuerà a segnalare la presenza di migranti in mare alla Guardia costiera libica

      Il direttore Hans Leijtens ha detto che l’agenzia è tenuta a farlo per legge, anche se nel fine settimana un’ong aveva accusato una motovedetta libica di aver ostacolato un’operazione di soccorso.

      Martedì Hans Leijtens, il direttore esecutivo di Frontex (la controversa agenzia europea della guardia di frontiera e costiera), ha detto ad Associated Press che l’agenzia è tenuta per legge a informare le autorità libiche della presenza di barche di persone migranti in difficoltà nella zona SAR (Search and Rescue) di competenza del paese: «Dobbiamo informarli: non farlo significherebbe giocare con le vite dei migranti […] ed è un gioco che non farò mai», ha detto.

      Le dichiarazioni di Leijtens sono arrivate in seguito alle critiche avanzate di recente dalla ong SOS Humanity, secondo cui la Guardia costiera libica avrebbe ostacolato un’operazione di soccorso. Sabato la nave Humanity 1, di SOS Humanity, ha soccorso decine di migranti che si trovavano a bordo di tre imbarcazioni in difficoltà nella zona SAR della Libia, nel mar Mediterraneo meridionale. È riuscita a caricarne a bordo 77, ma il suo intervento è stato reso molto difficile proprio dall’arrivo di una motovedetta della Guardia costiera libica.

      L’equipaggio della Humanity 1 ha accusato i membri della Guardia costiera libica di aver sparato in acqua mentre alcune persone si trovavano in mare, minacciato il personale dell’ong e poi costretto alcuni migranti a salire a bordo della loro imbarcazione, per essere riportati in Libia. L’ong ha detto che almeno una persona è «morta annegata» nel caos che si è creato durante il soccorso. La ricostruzione di SOS Humanity è stata confermata anche dall’equipaggio dell’aereo per l’avvistamento di imbarcazioni in difficoltà Seabird, che opera con la ong tedesca Sea-Watch e ha documentato le operazioni con una serie di fotografie dall’alto.

      Le 77 persone soccorse dalla Humanity 1 sono sbarcate a Crotone, in Calabria. Le autorità italiane hanno posto la nave sotto fermo amministrativo per 20 giorni, con l’accusa di aver operato nella zona SAR della Libia.

      La cosiddetta Guardia costiera libica è composta da milizie armate libiche, finanziate e addestrate dall’Italia e dall’Unione Europea per fermare le partenze dei migranti. I suoi membri soccorrono chi vogliono, quando vogliono e con i metodi che vogliono, spesso violenti. Le persone che vengono riportate in Libia sono spesso riconsegnate ai trafficanti di esseri umani e ai gestori dei centri per migranti, dove le torture e gli stupri sono sistematici.

      Commentando i fatti con Associated Press, Leijtens ha detto che secondo il diritto internazionale Frontex è tenuta a segnalare la presenza di navi in difficoltà alle «autorità competenti: se [la nave] si trova nelle acque di competenza della Libia, questo include anche le autorità libiche».

      https://www.ilpost.it/2024/03/05/frontex-guardia-costiera-libica-ong

    • Frontex, une #arme_de_guerre contre les migrants

      Le 5 février 2024, la Commission européenne a rendu publique son évaluation du fonctionnement de Frontex, l’agence européenne de garde-frontières et de garde-côtes, dont le rôle est d’aider les Etats membres de l’Union européenne (UE) et de l’espace Schengen à « sécuriser » leurs frontières extérieures.

      Parmi les missions de Frontex, la surveillance des frontières maritimes et terrestres, sur le terrain (agents déployés au sol, navires) ou à distance (avions, hélicoptères et drones), afin d’empêcher les migrants d’accéder irrégulièrement au territoire européen.

      La Commission se félicite de son travail : « Malgré des difficultés considérables (…) Frontex a contribué de manière importante à renforcer la gestion des frontières extérieures de l’UE, dans le respect des droits fondamentaux. » Car, ajoute-t-elle, l’agence est « régie par un cadre solide en matière de droits fondamentaux, qui garantit leur respect dans toutes ses activités ».

      Pour manifester une telle satisfaction, la Commission européenne ne peut qu’être aveugle et sourde. De multiples signaux invitent à conclure qu’au contraire, l’agence Frontex est responsable ou complice de violations des droits des exilés, aux frontières ou dans leurs parcours migratoires. Certaines, comme les violences physiques ou les refoulements illégaux (les pushback), sont commises par des gardes-frontières qui agissent sous sa responsabilité ou en sa présence.

      D’autres sont à mettre directement au compte de Frontex, pour avoir omis de signaler des risques de naufrages qui auraient pu être évités, ou encore collaboré avec des garde-côtes libyens afin que des embarcations de migrants soient illégalement ramenées en Libye.

      Dès les premières années d’existence de Frontex, créée en 2004, des ONG ont mis en garde contre ses agissements. En 2013, une campagne a été menée, sous le nom de Frontexit, par une coalition d’organisations européennes et africaines pour dénoncer les violations des droits commises au cours d’opérations de l’agence. La plupart des associations intervenant dans la zone méditerranéenne et les ONG de sauvetage en mer, puis la presse, ont pris le relais. Ces alertes n’avaient que peu d’écho. Mais aujourd’hui, c’est de source officielle qu’émanent des accusations étayées visant Frontex.
      Refoulements et mauvais traitements

      Quelques jours après le bilan élogieux de la Commission, une enquête publiée par Le Monde le 26 février 2024 révélait en effet que Frontex était mise en cause par son propre bureau des droits fondamentaux. Le responsable de ce bureau, Jonas Grimheden, avait averti au mois de mars 2023, dans un rapport à son conseil d’administration, du risque que l’agence soit « indirectement impliquée dans des violations des droits fondamentaux commises par des agents en Bulgarie, à la frontière avec la Turquie ».

      Depuis plusieurs mois, il signalait des allégations persistantes de refoulements illégaux, de mauvais traitements et d’usage excessif de la force par la police bulgare des frontières. Des témoins lui avaient notamment rapporté des cas de demandeurs d’asile contraints de retourner en Turquie à la nage, déshabillés de force, frappés ou sévèrement mordus par des chiens policiers.

      Jonas Grimheden demandait que des enquêtes indépendantes sur ces violations soient menées, mais il n’a pas été entendu. Quoi d’étonnant, quand on sait qu’au moment même où il lançait son alerte, la Commission européenne initiait de son côté un projet pilote visant à « prévenir les arrivées irrégulières » ainsi que des « procédures d’asile accélérées » et d’expulsions rapides des migrants indésirables, dans deux pays, la Roumanie et la Bulgarie ? Cette dernière a d’ailleurs reçu 69,5 millions d’euros de fonds européens à cette fin.

      Déjà, dans son rapport pour 2022, le Forum consultatif de Frontex (composé d’organisations internationales et d’organisations de la société civile) s’inquiétait du fait que l’agence puisse être impliquée dans l’interception en Méditerranée, par des garde-côtes libyens, de barques de migrants ensuite ramenées en Libye. Le rapport signalait que « les retours vers la Libye peuvent constituer des violations du principe de non-refoulement ».

      Ces pratiques ont été confirmées par l’ONG Human Rights Watch, qui accuse Frontex de complicité avec les autorités libyennes. Puis, une enquête conduite par le média allemand Der Spiegel et le collectif de journalistes Lighthouse Reports a révélé que Frontex communique aux Libyens les informations dont elle dispose sur les positions des embarcations afin qu’ils les interceptent.
      Manquements et dissimulations

      Au même moment, au mois d’octobre 2022, était rendu public un rapport de l’Olaf, l’Office de lutte anti-fraude de l’UE, qui recensait, à l’issue d’une enquête menée depuis plusieurs années, une série de manquements, de dissimulations et de cas de complicité active de la part de Frontex, ayant conduit à la violation des droits fondamentaux de migrants.

      Il est ainsi établi que lors d’opérations d’interception de bateaux de migrants par des garde-côtes grecs, Frontex, témoin d’opérations de pushbacks vers la Turquie que ses agents avaient filmées, a choisi d’interrompre ses patrouilles aériennes en mer Egée plutôt que d’avoir à signaler ces pratiques illégales.

      Elle a même continué à cofinancer certaines des unités grecques responsables de ces refoulements. D’après ce rapport, l’agence aurait été impliquée dans le renvoi illégal d’au moins 957 demandeurs d’asile entre mars 2020 et septembre 2021. Selon Der Spiegel, les patrons de Frontex « ont menti au Parlement européen et ont masqué le fait que l’agence a soutenu certains refoulements avec de l’argent des contribuables européens ».

      A la suite de ces révélations, le Parlement européen a refusé, le 18 octobre 2022, de valider les comptes de 2020 de Frontex – une décision sans conséquences sur son fonctionnement mais destinée à marquer le désaccord des eurodéputés avec ces pratiques.

      L’enquête de l’Olaf a fait suffisamment de bruit pour que le directeur de Frontex, Fabrice Leggeri, qui a toujours réfuté ces accusations, soit poussé à la démission. Un départ que l’intéressé, aujourd’hui candidat du Rassemblement national (RN) aux élections européennes, attribue à « la tyrannie à la fois des ONG et du droit européen ».

      En prenant son poste en mars 2023, son successeur, le Néerlandais Hans Leijtens, s’est engagé publiquement en faveur de la « responsabilité, du respect des droits fondamentaux et de la transparence » et a qualifié de « pratiques du passé » l’implication de Frontex dans les affaires qui lui sont reprochées.
      « Incapable de remplir des obligations »

      Pourtant… Le 1er mars 2024, la médiatrice européenne Emily O’Reilly, a livré le résultat de l’enquête que ses services ont mené durant sept mois, après le naufrage le 14 juin 2023 de l’Adriana, un bateau de pêche qui, parti de Libye, a sombré au large des côtes grecques, provoquant la disparition de 650 personnes.

      Dans son rapport, la médiatrice relève que Frontex, qui avait repéré l’embarcation surpeuplée, sans gilets de sauvetage visibles, s’était contentée de prévenir les garde-côtes grecs de son arrivée, lesquels n’ont pas pris les mesures appropriées pour assurer le sauvetage des boat people.

      Emily O’Reilly souligne enfin que les règles qui encadrent les modalités d’intervention de l’agence « laissent Frontex incapable de remplir ses obligations en matière de respect des droits fondamentaux » et suggère qu’elle devrait « mieux prendre en compte les rapports non officiels, tels que ceux des ONG ».

      Après la démission de Fabrice Leggeri, le réseau Migreurop affirmait :

      « Il ne suffit pas de changer le directeur, c’est Frontex qu’il faut supprimer ! »

      De fait, comme le rappelle le politiste Denis Duez, « la manière dont on a défini le périmètre d’action de Frontex » en fait « d’abord une agence de contrôle et surveillance des frontières ».

      La satisfaction de la Commission européenne, qui félicite Frontex pour la « tâche capitale » qu’elle assure malgré les milliers de victimes qu’elle laisse dans son sillage, le confirme : dans la guerre menée par l’UE contre les migrants, le respect de leurs droits n’est pas seulement secondaire, il reste parfaitement illusoire.

      https://www.alternatives-economiques.fr/claire-rodier/frontex-une-arme-de-guerre-contre-migrants/00109936
      #Claire_Rodier

    • La commissaire européenne aux Affaires intérieures rejette la nécessité de réformer Frontex

      Il n’est pas nécessaire de réformer l’Agence européenne de gardes-frontières et de garde-côtes connue sous le nom de Frontex, a déclaré lundi (11 mars) à Madrid la commissaire européenne aux Affaires intérieures, #Ylva_Johansson, bien que l’agence des frontières de l’UE soit critiquée pour son inaction présumée dans le sauvetage des migrants en Méditerranée.

      Pour commémorer l’attentat terroriste islamiste qui a eu lieu en 2004 à Madrid contre le réseau de trains de banlieue, et qui a fait 193 morts et 1 800 blessés, Mme Johansson s’est rendue dans la capitale espagnole avec Margaritis Schinas, vice-présidente de la Commission européenne chargée de la promotion du mode de vie européen.

      S’exprimant sur la nécessité de réformer Frontex, Mme Johansson a déclaré : « Je suis assez satisfaite de la manière dont Frontex fonctionne », ajoutant : « Je ne pense pas que nous ayons besoin d’une réforme majeure de Frontex ».

      Fin février, la Médiatrice européenne, Emily O’Reilly, a appelé à modifier les règles de l’UE en matière de recherche et de sauvetage en mer, après avoir enquêté sur le rôle de Frontex et la mort de migrants en Méditerranée.

      L’enquête de la Médiatrice a révélé que les règles actuelles empêchent Frontex de remplir pleinement ses obligations en matière de droits fondamentaux et que l’agence s’appuie trop lourdement sur les États membres de l’UE lorsqu’elle doit faire face à des navires transportant des migrants en détresse.

      Pour parvenir à cette conclusion, le bureau de la Médiatrice de l’UE a concentré la majeure partie de son enquête sur la tragédie de l’Adriana en juin dernier. 600 personnes se sont noyées après que Frontex a été incapable de participer à une opération de sauvetage au large des côtes grecques, faute d’autorisation des autorités grecques.

      « La Médiatrice souhaiterait renforcer la partie de Frontex relative aux droits fondamentaux », a ajouté Mme Johansson.

      « Je ne suis pas convaincue que cela soit nécessaire, car nous avons déjà un mandat solide en matière de droits fondamentaux », a-t-elle ajouté.

      Mme Johansson a tout de même reconnu les problèmes auxquels est confrontée Frontex, pointant du doigt la gestion de l’ancien directeur de l’agence Fabrice Leggeri — qui a maintenant rejoint les rangs de l’extrême droite française — même si elle a déclaré que les choses avaient « complètement changé » pour le mieux depuis sa démission en 2022.

      « Bien sûr, il y a des défis à relever en ce qui concerne Frontex », a déclaré Mme Johansson.

      « Nous avons besoin d’une meilleure formation pour son corps permanent […] et d’un personnel plus spécialisé ; nous avons besoin que les États membres soient plus rapides dans les déploiements, mais je ne crois pas que nous ayons un problème avec les droits fondamentaux », a ajouté la commissaire aux Affaires intérieures.

      La commissaire a également défendu le pacte européen sur la migration et l’asile, adopté en décembre dernier et qui doit être approuvé par le Parlement européen en avril, ajoutant qu’elle ne craignait pas que sa mise en œuvre soit compromise par la montée attendue de l’extrême droite lors des élections européennes de juin.

      « L’extrême droite vit de la peur », a-t-elle souligné, rappelant que ces partis présentent l’immigration comme quelque chose d’« incontrôlable », ce qui est, selon elle, faux.

      https://www.euractiv.fr/section/immigration/news/la-commissaire-europeenne-aux-affaires-interieures-rejette-la-necessite-de-

  • 10 untrügliche Anzeichen, dass Ihr Videochat von Russland abgehört wird
    https://www.der-postillon.com/2024/03/anzeichen-videochat.html?m=1

    6.3.2024 Der Postillon - Die Veröffentlichung interner Videochats durch russische Medien hat die Bundeswehr bloßgestellt. Viele Deutsche fragen sich nun: „Wenn schon absoluten Profis wie unserem Militär so etwas passiert, wie sieht es dann erst mit mir aus?“ Dabei müssen Sie sich jedoch in der Regel keine Sorgen machen – denn wenn Ihnen tatsächlich russische Spione in Ihrem Videochat auflauern, können Sie dies an folgenden 10 Anzeichen erkennen:

    1. Bei allen Terminvereinbarungen fragt ein Teilnehmer immer „... und in der St. Petersburger Zeitzone ist das wieviel Uhr?“.

    Wozu muss er das wissen?

    2. Der Name der Software, die Sie nutzen, ist in kyrillischen Buchstaben geschrieben.

    Hieß „webex by Cisco“ schon immer „вебех бы Цисцо“?

    3. Auf VKontakte wird ein Livestream Ihres Videochats angeboten.

    Dabei haben Sie das gar nicht erlaubt! Wobei es schon auch schmeichelhaft ist, dass bereits 5000 User des russischen Netzwerkes ein Like gegeben haben…

    4. Sie müssen wiederholt einen unbekannten Teilnehmer muten, weil bei ihm im Hintergrund pausenlos die sowjetische Hymne läuft.

    Wirklich ein schönes Stück Musik, aber in Dauerschleife ohne politischen Hintergrund? Unwahrscheinlich.

    5. Seit Sie die Videokonferenz betreten haben, riecht es nach Borschtsch.

    Hä, Gerüche werden doch gar nicht übertragen. Egal, es bleibt verdächtig.

    6. Immer wenn Sie fragen, ob hier Russen mithören, sagt jemand „njet“.

    Noch besorgniserregender wäre nur noch die Antwort „dá“.

    7. Ständig ruft jemand „darauf einen Wodka, meine Freunde!“

    Wodka schmeckt gut, aber ist das wirklich ein typisches Getränk in Deutschland?

    8. Immer, wenn die Gruppe etwas beschließen will, sagt jemand, er müsse erst noch Wladimir Putin fragen.

    Was geht den das denn an?

    9. Ein Teilnehmer verfällt in panische Schreiattacken, wenn Sie den deutschen Wiedervereinigungssong „I’ve been looking for freedom“ abspielen.

    Na gut, das muss eigentlich nichts heißen. Der Song ist einfach grässlich. Vergessen Sie den Punkt.

    10. Der chinesische Geheimagent in Ihrem Chat sagt, seine Anti-Überwachungssoftware zeige russische Abhörmaßnahmen an.

    Der chinesische Geheimdienst gilt als sehr kompetent. Vielleicht ist an der Behauptung also etwas dran. Moment mal! Was hat der chinesische Geheimdienst in Ihrem Chat zu suchen?!

    Treffen fünf oder mehr dieser Punkte auf Ihren Videochat zu, werden Sie mit großer Wahrscheinlichkeit von Russland abgehört. Wenden Sie sich in diesem Fall an den Militärischen Abschirmdienst (nicht per Videochat!) oder erfinden Sie einfach ein paar ukrainische Truppenbewegungen, um Putin zu verwirren.

    #parodie #Allemagne #armée #Bundeswehr #Luftwaffe #Ukraine #Russie #guerre #visioconférence #espionnage

  • L’enrégistrement audio de la visioconférence / conférence téléphonique d’officiers de l"armée de l’air allemande au sujet de la livraison des Taurus à l’Ukraine
    https://m.vk.com/video561960677_456241522
    publié le 1.3.2024

    Sujet de la discussion : comment préparer et mener une guerre qu’on ne veut pas déclarer.

    Taurus-Leak : Über diese Aussagen wird in der Öffentlichkeit kaum gesprochen
    https://www.telepolis.de/features/Taurus-Leak-Ueber-diese-Aussagen-wird-in-der-Oeffentlichkeit-kaum-gesproch

    Extraits de la transcription

    7.3.2024 von David Goeßmann - Was waren die zentralen Themenfelder bei dem Bundeswehr-Gespräch über die Taurus-Raketen? Wer hat was konkret gesagt? Machen Sie sich selbst ein Bild.

    In deutschen Medien wird relativ wenig über die einzelnen Aussagen und Inhalte des geleakten Audiomitschnitts, in dem sich Vertreter der Bundeswehr über Taurus-Raketen beraten, diskutiert.

    Wenn über Inhalte gesprochen wird, werden meist nur kurze Zitate und Paraphrasen gebracht. Im Zentrum der Debatte steht weiterhin der Skandal der Veröffentlichung von russischer Seite und die politischen Konsequenzen daraus, nicht so sehr die Inhalte und ihre Einordnung.
    Der Nato-Wille, nicht zu eskalieren, nimmt ab

    Im Ausland wird stärker auf einen anderen Skandal, der sich im Hintergrund des Gesprächs abspielt, abgehoben. So kommentierte Simon Jenkins, Kolumnist, Buchautor und BBC-Journalist, im britischen Guardian:

    Die deutschen Streitkräfte sind wütend. Die Veröffentlichung eines 38-minütigen Gesprächs zwischen dem Chef der Luftwaffe und hochrangigen Offizieren über die Entsendung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine durch Moskau deutet darauf hin, dass der Wille der Nato, den derzeitigen Krieg nicht zu eskalieren, schwächer wird. Das Treffen, das Berichten zufolge über eine unverschlüsselte Leitung stattfand, hatte die Geheimhaltungsstufe eines Gruppenchats unter Teenagern. Es bestärkte Wladimir Putin in seiner Behauptung, es handele sich um einen Krieg des Westens gegen Russland, bei dem die Ukraine nur ein Stellvertreter sei.

    Diesen Eindruck mag man teilen oder nicht. Doch um darüber zu entscheiden, wäre es notwendig, sich mehr mit dem konkret Gesagten auseinanderzusetzen.

    Deswegen wollen wir eine Reihe von Aussagen in Zitatform aus dem Leak bringen, über die der Luftwaffenchef mit den Offizieren spricht. Dabei haben wir die Aussagen praktisch nicht geglättet, um möglichst nah am Gesprochenen zu bleiben.

    Vier Themen lassen sich als zentral ausmachen: der politische Wille/Unwille, Taurus an die Ukraine zu liefern; die Frage nach der deutschen Beteiligung beim Einsatz von Taurus-Raketen; mögliche Ziele und Einsatzoptionen; Probleme bei Lieferung.

    Der Luftwaffenchef machte am Anfang der internen Absprache deutlich, dass es bei einem kommenden Treffen mit dem Bundesverteidigungsminister wichtig sei, ihm nicht nur Probleme zu schildern, sondern gleichzeitig auch immer Lösungen anzubieten.

    1. Der politische Wille/Unwille, Taurus an die Ukraine zu liefern

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Wenn man hört, der Verteidigungsminister will mal, will mal wirklich auch wirklich tief in Taurus einsteigen, wobei der Termin ist ’ne halbe Stunde, so wie ich es gesehen habe, also … wir werden das Ding nicht zum Fliegen bringen können, um es mal so auszudrücken. Ich seh da keinen … im Moment da nicht ein Auslösungs-Momentum dahinter. Also es ist nicht so, dass der Kanzler ihm gesagt hat ‚Hey, mach dich da nochmal schlau und dann lass uns mal morgen entscheiden.‘ Das hab ich jedenfalls nicht erkannt, sondern, dass er nochmal Pistorius gesehen hat durch diese ganze Diskussion, die da immer und immer wiederkommt, und sie kommt natürlich, weil keiner so richtig weiß, warum blockt der Kanzler hier?“
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    Cooler Typ ... und ihr seid die Experts

    „Aber natürlich spukt bei ihm immer noch im Hinterkopf … wenn wir uns denn mal politisch entscheiden würden, die Ukraine zu supporten damit, wie könnte denn die ganze Nummer am Ende laufen? Und da wäre ich euch echt dankbar, dass wir ja … die Herausforderung, nach dem Motto: ‚Was ist daran nicht einfach?‘ Aber dass wir nicht nur ein Problem in den Raum stellen, sondern, dass wir auch immer die Lösung dazu nennen.“

    „Also ich denke, dass, selbst wenn ich jetzt nicht dabei sein sollte, da wird der Minister … ist sowieso ein total cooler Typ im Umgang. Also von daher ... Ihr seid die Experts. Mir war nur eben wichtig, dass wir einfach nüchtern da auftreten und nicht irgendwie Show-Stopper reinknallen, die man uns einfach … die nicht glaubwürdig sind, wenn andere Nationen Storm Shadows und SCALP liefern.“

    2. Die Frage nach der deutschen Beteiligung beim Einsatz von Taurus-Raketen

    General Fenske: „Wir brauchen selber bei der Schulung von unserem Personal ungefähr ein Jahr. Also um das jetzt quasi zu drücken auf, wie sage ich mal jetzt, zehn Wochen, mit der Erwartung, dass sie in einem Formel-1-Rennwagen im Gelände und auch in Formel-1-Strecken auch fahren können. Also wäre eine mögliche Variante, planungstechnisch zu unterstützen. Das kann man theoretisch sogar aus Büchel machen mit einer sicheren Leitung in die Ukraine rüber, den Datenfile rübertransferieren, und dann wäre er verfügbar und man könnte es gemeinsam planen.“
    Mit dem Auto nach Polen

    „Die Frage wird sein, wo kommen die Daten her. Jetzt gehe ich einen Schritt zurück. Wenn es um die Zieldaten geht, die idealerweise mit Satellitenbildern kommen, weil dadurch gibt es dann die höchste Präzision, dass wir also unterhalb von drei Metern Genauigkeit haben. Die müssen wir verarbeiten im ersten Set in Büchel. Unabhängig davon würde man aber in irgendeiner Art und Weise, denke ich, mit einem Datentransfer zwischen Büchel und Schrobenhausen was hinbekommen. Oder, was natürlich auch geht, dass man unter Umständen das Datenfile nach Polen schickt und man hat den Handover, Takeover in Polen irgendwo, und es fährt jemand mit dem Auto hin. Und ich denke, da muss man im Detail reingucken, und da wird es auch Lösungsmöglichkeiten geben.“
    Die direkte Verbindung

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Und da hat man eben Angst [bei Bombardierung der Krim-Brücke], wenn da der direkte Link der Streitkräfte in die Ukraine geht. Und da wäre halt dann immer die Frage: Kann man im Grunde genommen den Trick pullen, dass man unsere Leute abstellt zu MBDA [Rüstungsunternehmen], dass nur eine Direct Line zwischen der MBDA und der Ukraine ist? Dann ist es weniger schlimm, wie wenn die Direct Line unsere Luftwaffe zu ihnen ist.“

    Das ist ein Kriegskriterium

    Offizier Gräfe: „Ich glaube, das macht keinen Unterschied …. Wir müssen halt aufpassen, dass wir nicht gleich zu Beginn im Kriegskriterium formulieren. Wenn wir dem Minister jetzt sagen, ich überspitze mal ein bisschen, wir planen die Daten und fahren sie dann von Polen aus mit dem Auto rüber, damit es keiner mitkriegt – das ist ein Kriegskriterium. Wir werden es nicht schaffen, dass wir mit einer irgendwie gearteten Beteiligung von uns das Ganze umsetzen. Also erst mal indem, wenn das von der Firma kommt, müsste erst mal die MBDA dem zustimmen, ob die das machen. Ja, aber dann macht es auch keinen Unterschied, ob wir das unsere Leute in Büchel das planen lassen, oder in Schrobenhausen. Beteiligt ist beteiligt, und ich glaube, über die Hürde werden wir nicht drüber kommen. Jetzt nochmal, was wir als rote Linie als Grundlage voraussetzen. Ich komme einfach nochmal darauf zurück, was ich ganz am Anfang meinte: Entweder wir müssen die Ausbildung aufteilen, dass wir sagen, wir machen eine Fast Track und einen Long Track. Und der Long Track – dann sind die da halt für vier Monate und lernen es komplett richtig, mit ‚Wie mach‘ ich’s mit ’ner Brücke‘. Und in den Fast Track geht es erst mal um den schnellen Einsatz, nach zwei Wochen, wie weiß ich, was ich mit einem Munitions-Depot mache. Oder die andere Option: Wir fragen, ob in dieser Phase, bis die selber komplett ausgebildet sind, fragen wir die Briten, ob sie in dieser Phase übernehmen. Aber ich glaube ein irgendwie gearteter Versuch einer Zwischenlösung – stell dir mal vor, das kommt an die Presse! Wir haben unsere Leute in Schrobenhausen oder wir fahren irgendwie mit dem Auto durch Polen – sind, glaube ich beides keine akzeptablen Lösungen.“
    Sollen die Ukrainer mal rüberkommen

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: "Man kann’s natürlich so drehen, dass man sagt, also wenn der politische Wille jetzt mal da ist, dann müssen wir erst mal sagen: „So, soll einer aus der Ukraine mal hier hinkommen.“ Und dann müssen wir wissen, ist die politische Vorgabe – keinerlei direkte Beteiligung mehr an der Missionsplanung? Dann muss klar sein: Die Ausbildung dauert schon etwas länger. Und die Komplexität und auch am Ende der Einsatzerfolg nimmt natürlich ab, aber ist auch nicht unmöglich. Weil ist ja nicht so, dass jetzt nicht schon eine gewisse Erfahrung darin gesammelt haben, und wir sehen selbst, was wir gerade noch so an High-Tech-Zeug einsetzen. Und dann müsste man sehen: Wenn es die Vorgabe ist – gibt ja keine direkte Beteiligung, wir können nicht die Missionsplanung in Büchel machen und sie rüberschicken, da könnt‘ ich mir fast vorstellen, dass das für Deutschland eine rote Linie ist … Ja, da muss halt klar sein – man muss sie etwas länger ausbilden, dann geht’s halt paar Monate, und man kann auch nicht alles damit machen. Aber ist nicht so, dass man sagt, man kann nichts damit machen."
    3. Mögliche Ziele und Einsatzoptionen

    Offizier Florstedt: „Ich habe mich heute mal reingesetzt mit einem pragmatischen Ansatz. Ich habe mir überlegt, was das Alleinstellungsmerkmal gegenüber jetzt den Storm Shadows… So wie Air Defense, Obuszeit, Flughöhe, etc. – und da komme ich dann drauf, dass es so zwei interessante Targets halt gibt: einmal so eine Brücke im Osten und einmal Mun-Depots [Munitions-Depots], wo wir reinkommen. Die Brücke im Osten ist halt schwer zu erreichen, und die Pfeiler sind relativ klein, und das kann halt der Taurus darstellen, und die Mun-Depots – da kommen wir halt durch. Und wenn ich das jetzt berücksichtige und vergleiche, wie viele Storm Shadows und Mauls abgeschossen wurden, da hat man halt ein ganz guts Alleinstellungsmerkmal. Da habe ich mir so drei Routen rausgesucht, wo ich sagen würde, geht’s da um die Brücke oder geht’s da um Mun-Depots? Is it reachable mit den current caps … Und dann komme ich quasi zu dem Entschluss – ja, ist gut, es ist machbar. Der limitierende Faktor ist die Su-24 [Suchoi Su-24 ist ein Bomber, der in der Sowjetunion entwickelt wurde], wie viel die davon überhaupt noch übrighaben. Das wäre dann in einem einstelligen Bereich.“
    Krim-Brücke targeten

    „Wenn ich aber mir so eine Brücke anguck‘, da, wo ich drauf kommen wollte, ist, dass der C10 von Taurus nicht ausreicht, um die einfach so zu targeten – das heißt, ich brauch da Bilder von, wie der Taurus arbeiten kann, und da brauchen wir die Missionsdaten. Und ich weiß es nicht, ob wir in adäquater Zeit – natürlich, wenn wir in Monaten reden, [unverständlich] – aber in adäquater Zeit die Ukrainer ausbilden können … die Missionsdaten, wie sieht ein Brückenpfeiler für den Taurus aus, wie wir denen das beibringen. Das heißt, für mich ist es erst mal aus der operativen Perspektive nicht bewertbar, wie schnell bringt man Ukrainern diese Image-Planung, sage ich mal, bei, und wie schnell geht die Integration.“
    Brücke so groß wie Flugplatz: 20 Flugkörper nötig

    Offizier Fenske: „Ich würde gern nochmal schnell ergänzen wegen der Brücke, weil wir uns die intensiv angeguckt haben. Und die Brücke ist leider – aufgrund ihrer Größe – wie ein Flugplatz. Das heißt, es kann durchaus sein, dass ich dafür zehn oder 20 Flugkörper brauche.“

    Offizier Florstedt: „Ich habe durchgeschätzt, nämlich da, wo sie aufklappt, wenn du die Pfeiler nimmst.“

    Offizier Fenske: „Ja, der Pfeiler, da machen wir unter Umständen nur ein Loch rein. Und dann stehen wir da … um datenvalide Aussagen zu haben, müssten wir wirklich selber mal …“

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Wir alle wissen ja, dass sie die Brücke rausnehmen wollen. Das ist klar, wissen wir auch, was es am Ende bedeutet … Dann hast du, ist die Versorgung dieser so wichtigen – nicht nur militärisch, strategisch wichtig, auch so ein bisschen politisch ist die gute Insel da ja ihr Herzstück. Jetzt nicht mehr ganz so … ganz so fatal, wo sie ja quasi ihre Landbrücke mehr oder weniger dahin haben.“
    4. Probleme bei Lieferung

    Offizier Fenske: "Was ist denn das Sensitivste oder das Kritischste, was jetzt passieren kann? Mit der ganzen Diskussion, das läuft ewig hin und her, und ich glaub, die zwei Punkte, die sensitiv sind. Das eine ist das Timing, so nach dem Motto, „Jetzt sagt der Kanzler, wir geben es doch ab“, und man kommt aus der Bundeswehr: Ja toll, aber in acht Monaten sind wir dann soweit, den ersten Einsatz zu beginnen. Und das Zweite ist natürlich, wir können die Zeit auch nicht verkürzen, wenn es nach einem Falscheinsatz geht und das Ding auf ’nen Kindergarten drauffällt und es zivile Opfer gibt. Deshalb sind das so die beiden … links und rechts ’ne Grenze, zwischen denen man abwägen muss."
    Negative könnte positive Nachricht schlucken

    Offizier Gräfe: "Aber wenn da jetzt dann halt die Message rüberkommt, „Klasse, der Bundeskanzler hat sich doch entschieden“, und dann die andere Message „Aber es dauert alleine für die Schnittstelle sechs Monate“, na, dann ist die positive Nachricht ganz schnell eine negative Nachricht."

    „Und dann müsste man natürlich jetzt mal überlegen, um jetzt ganz schnell mit gleich ersten Flugkörpern zu einer schnellen Lösung zu kommen, ob man da nicht sowohl mit der Schnittstelle als auch mit der Ausbildung auf die Briten zurückgreift, wenn die deswegen mit ihrem Know-How gucken, wie haben die die Storm Shadow drangekriegt – kann ja nicht so ein großer Unterschied sein – und die vielleicht die Bedienung am Anfang mitmachen, während in der Zwischenzeit die Besatzungen bei uns ausgebildet werden. Damit das einfach nicht so lange dauert. Und dann sind da jetzt noch so ein paar Sachen: Können wir eine Datenbank liefern? Können wir Satellitenbilder liefern? Können wir Planungsstation liefern?“
    Das wird nicht den Krieg ändern

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Man muss ja immer davon ausgehen, was die Ukrainer dann mittlerweile sonst alles machen. Wir wissen ja auch, dass da viele Leute mit amerikanischem Akzent in Zivilklamotten rumlaufen. Das darf man sagen, dazu sind sie dann noch relativ schnell selbst in der Lage, weil die Satellitenaufnahmen, die haben sie alle. Da muss man auch davon ausgehen.“

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Das ist natürlich, dass es klar sein muss, das wird nicht den Krieg ändern. Dafür haben wir gar nicht … Wir würden ja auch nicht alle, wir wollen wir ja auch nicht abgeben, und nicht alle sind bei uns auch gleich. Das muss ich euch nicht sagen. Also, man könnte sagen, 50 in der ersten Tranche, und wenn sie uns dann nochmal würgen würden, für die nächsten 50, und da wär‘ aber auch Ende Gelände. So, das ist völlig klar. So, das wäre jetzt mal wieder große Politik, und dann können wir selber nochmal wieder eintakten an dem Punkt … Ich vermute mal, es könnte schon ein Momentum dahinter sein, weil ich weiß – von meinen britischen und französischen Kollegen – dass die so gut wie Winchester sind mit ihren Storm Shadow und SCALPs.“

    Going Winchester
    Running out of ammunition during battle and needing to return to base for a reload.
    Quelle : https://www.urbandictionary.com/define.php?term=Going%20Winchester

    #Allemagne #armée #Bundeswehr #Luftwaffe #Ukraine #Russie #guerre #visioconférence #espionnage

  • Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
    https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de


    Les syndicalistes allemands pour une politique de paix, pétition en ligne.

    Die Welt wird von immer neuen Kriegen erschüttert, Menschen werden getötet, Länder verwüstet. Das Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten wächst und bedroht die Menschheit weltweit. Gigantische Finanzmittel und Ressourcen werden für Krieg und Militär verpulvert. Statt damit die großen Probleme von Armut und Unterentwicklung, maroder Infrastruktur und katastrophalen Mängeln in Bildung und Pflege, Klimawandel und Naturzerstörung zu bekämpfen.

    Die deutsche Regierung und Parlamentsmehrheiten beteiligen sich an dieser verheerenden Politik. Sie reden über „Kriegstüchtigkeit“ und sogar über „eigene“ Atombewaffnung, statt sich mit aller Kraft für ein Ende der Kriege, für Frieden und gemeinsame Problemlösungen einzusetzen. Die Ausgaben für Militär sollen 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, über 85 Milliarden Euro, erhöht werden und in den kommenden Jahren weiter steigen. Während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden.

    Die Gewerkschaften müssen sich unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt „Kriegstüchtigkeit“ einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen. Für Geld für Soziales und Bildung statt für Waffen. Das ergibt sich aus ihrer Tradition und ihren Beschlüssen. Auch und besonders in den aktuellen Auseinandersetzungen um die internationale Politik und um die Haushaltspolitik!

    Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!

    #Allemagne #syndicalisme #mouvement_pour_la_paix #armement #guerre

  • Time of israel : L’enregistrement d’un otage criant à l’aide avant d’être tué par erreur par l’armée israélienne a été diffusé
    Alon Shamriz hurlait "à l’aide" entre les tirs nourris, alors qu’il tentait d’informer l’armée de sa présence et de celle de deux autres otages

    Alon Shamriz, 26 ans, enlevé par le Hamas le 7 octobre et abattu accidentellement par des soldats israéliens à Gaza le 15 décembre 2023.

    La voix, forte, claire et terrifiée, résonne entre les coups de feu.

    « À l’aide », crie la voix, encore et encore. « Les otages Alon et Yotam. À l’aide ! »

    Cette voix est celle d’Alon Shamriz, en décembre dernier, l’un des trois otages israéliens qui ont réussi à échapper à leurs ravisseurs et qui tentaient d’alerter les soldats qui se trouvaient à proximité de leur position. On entend également une deuxième voix en arrière-plan, celle de Yotam Haïm, otage lui aussi.

    Shamriz, Haïm et Samar Talalka ont péri quelques jours plus tard, abattus par les troupes de l’armée israélienne dans un cas tragique d’erreur d’identité, alors qu’ils tentaient de se rapprocher des troupes, torse nu et en agitant un chiffon blanc.

    « Aidez-nous. Nous sommes près des escaliers, sous les escaliers. Sous l’escalier », entend-on Shamriz crier de manière désespérée. « S’il vous plaît, aidez-nous ».

    L’enregistrement, publié dimanche par la chaîne publique Kan, a été capté par une caméra GoPro fixée sur un chien de l’unité canine Oketz de l’armée, qui avait été envoyé dans un immeuble de la ville de Gaza lors d’une fusillade.

    Il ressort d’une enquête menée par Tsahal que les soldats ont bien entendu des cris « À l’aide » et « Otages » en hébreu provenant de l’immeuble . . . . . . .

    #tsahal #times_of_israel #guerre #bavure #guerre #Palestine #Gaza #palestine_assassinée #colonisation #occupation #armée_israélienne #sionisme #crimes

    Source et suite : https://fr.timesofisrael.com/lenregistrement-dun-otage-criant-a-laide-avant-detre-tue-par-erreu

  • Scheeßel : Ex-Partnerin zeigte mutmaßlichen Täter von Scheeßel an
    https://www.spiegel.de/panorama/justiz/scheessel-ex-partnerin-zeigte-mutmasslichen-taeter-von-scheessel-an-a-654b11
    Les soldats sont des meurtriers, professionnels de surcroit. Parfois leur champs de bataille inclut la famille. L’expérience montre qu’il ne faut surtout pas se lier à des soldats. Quand tu en rencontres un, change de trottoir. Ils sont trop dangereux. Voici encore une histoire tragique qui souligne cette nécessité..

    3.3.2024 - Ein Bundeswehrsoldat soll am Freitag im Landkreis Rotenburg vier Menschen erschossen haben, darunter der neue Freund der Noch-Ehefrau des mutmaßlichen Täters. Dies bestätigte ein Polizeisprecher in Rotenburg (Wümme) am Sonntag. Die Ehefrau und ihr neuer Freund hatten den Tatverdächtigen zuvor angezeigt, wie nun bekannt wurde. »Die beiden sind vor Kurzem bei uns gewesen«, sagte ein Polizeisprecher. In der Strafanzeige ging es um eine mögliche Bedrohung, konkrete Inhalte nannte er nicht. Zuvor hatte der NDR berichtet .

    Es habe zeitnah nach der Anzeige eine sogenannte Gefährderansprache gegeben. Dem 32 Jahre alten Bundeswehrsoldaten hätten demnach Polizisten die Situation erklärt und mögliche Konsequenzen geschildert. Der Sprecher nannte dies eine »deeskalierende Maßnahme«. Die genauen Inhalte des Gesprächs kannte der Sprecher. Weitere Anzeigen gegen den 32-Jährigen seien ihm nicht bekannt, auszuschließen seien diese aber nicht.

    Über den weiteren Stand der Ermittlungen gab es am Sonntag von der Staatsanwaltschaft Verden keine Angaben. Der Verdächtige soll am Freitag in Westervesede, einer Ortschaft der Gemeinde Scheeßel, in einem Einfamilienhaus zwei Menschen umgebracht haben: den 30 Jahre alten neuen Freund der Ehefrau und dessen 55 Jahre alte Mutter. Dann soll der Mann in dem zur Samtgemeinde Bothel gehörenden Brockel eine 33 Jahre alte Frau und ein drei Jahre altes Kind erschossen haben. Auch hier ist der Tatort ein Einfamilienhaus.

    Angaben der Ermittlungsbehörden zu den übrigen Beziehungen des Verdächtigen zu den Opfern standen ebenfalls noch aus. »Eine Motivlage im familiären Umfeld kann nicht ausgeschlossen werden«, hieß es in einer Mitteilung vom Freitag. Nach SPIEGEL-Informationen soll die getötete 33-Jährige mit einem Bundeswehrsoldaten liiert gewesen sein, der anderswo in Deutschland stationiert ist und nun von Psychologen betreut wird. (Lesen Sie hier mehr darüber, was bereits bekannt ist.)
    Molotowcocktail und Munition im Auto des Verdächtigen

    Der Tatverdächtige soll sich am Freitagmorgen an der Von-Düring-Kaserne in Rotenburg (Wümme) gestellt haben und kam am Freitagnachmittag in Untersuchungshaft. Ob er sich zu den Vorwürfen geäußert hat, war am Sonntag noch nicht bekannt. Geprüft wurde auch, ob die Tatwaffe von der Bundeswehr stammt. In dem in der Nähe der Kaserne abgestellten Auto des Verdächtigen steckte am Freitag in der Fahrertür ein Molotowcocktail, im Kofferraum neben einem Bundeswehr-Rucksack lag Patronenmunition. Was der Mann damit vorhatte, war zunächst nicht bekannt.

    #armée #soldats #fémicide

  • Monsieur Bruno Le Maire, le Livret A ce n’est pas pour l’armement, mais pour le logement social !
    https://www.obsarm.info/spip.php?article642

    Monsieur le Ministre de l’Économie et des Finances, Des parlementaires ont multiplié, ces derniers mois, les propositions de loi visant à amener les banques commerciales à financer des activités d’armement à partir de l’épargne populaire (Livret A et Livret de développement durable et solidaire – LDDS). Deux propositions de loi seront débattues, l’une au Sénat le 5 mars prochain et l’autre à l’Assemblée nationale le 14 mars. Nous refusons catégoriquement que l’épargne populaire de (...) #Armements

    / #Industrie_d'armement, #Économie_de_guerre, #Actions_contre_la_guerre, #La_une

  • RTS  : La « conduite inappropriée » de certains soldats israéliens à Gaza dénoncée

    En Israël, l’avocate générale des armées met en garde contre des comportements inacceptables de la part de certains soldats à Gaza. En effet, plusieurs d’entre eux ont affiché leurs faits d’armes sur les réseaux sociaux, notamment des actes de #vengeance.

    Dans une lettre envoyée au bureau du procureur militaire, l’avocate générale des armées fait état de « conduites inappropriées qui s’écartent des valeurs de l’armée israélienne » : des recours à la force injustifié, des #pillages, des #destructions de biens civils…

    Moqueurs, sans-gêne, destructeurs...
    Plusieurs publications de vidéos prises en territoire palestinien par des soldats israéliens ont été dénoncés. Par exemple, sur l’une d’elles, un soldat assis sur une chaise sort d’un sac posé devant lui des maillots de football de grands clubs européens.

    Sur d’autres images, un militaire montre un pendentif qu’il compte, dit-il, ramener à sa petite amie. Tandis qu’un autre joue avec une guitare trouvée dans les décombres et que d’autres forcent un petit coffre-fort.

    Dans une autre vidéo, tournée dans une papeterie du camp de réfugié de Jabaliya, au nord de la bande de Gaza, un militaire renverse un présentoir encore rempli de crayons et d’autocollants. Il jette les cahiers qui se trouvent sur les étagères de cette petite boutique alors que son camarade le filme en riant.

    Des images de soldats qui mettent le feu à des cartons de nourriture et à des packs d’eau trouvés à l’arrière d’un camion dans un entrepôt ont aussi été diffusées. Le militaire qui filme retourne la caméra vers lui et conclut tout sourire par souhaiter à tous de bonnes vacances et de joyeuses fêtes de #hanouka.

    Un préjudice stratégique
    Selon l’avocate générale de l’armée israélienne, de tels actes causent à l’Etat d’israël et à l’armée un préjudice stratégique sur la scène internationale. Certains incidents dépassent le seuil disciplinaire et franchissent le seuil pénal, poursuit Yifat Tomer Yérushalmi.

    Ces actes entachent l’image des forces de défenses israéliennes qui se sont longtemps targuées d’être l’armée la plus morale au monde.

    Dans une lettre envoyée tout récemment à ses troupes, le chef d’état-major de l’armée, Herzi Halevi, rappelle notamment aux soldats qu’il ne faut rien prendre qui ne leur appartient pas et qu’il ne faut pas filmer de vidéos de vengeance.

    Sujet radio : Charlotte Derouin
    Adaptation web : juma
    Publié vendredi à 09:57 Modifié vendredi à 09:58

    Source : https://www.rts.ch/info/dossiers/2023/guerre-entre-israel-et-le-hamas/2024/article/la-conduite-inappropriee-de-certains-soldats-israeliens-a-gaza-denoncee-28413706

    #vols #destruction #moralité #armée #militaires #exactions #soldats #violence #butin #racisme #religion

  • How Russia is trying to build its own war drone industry
    https://irpimedia.irpi.eu/en-russia-war-drone-industry

    The Russian drone plants rely on Iran, foreign components and the technical knowledge of companies that have transitioned from the agricultural to the military sector L’articolo How Russia is trying to build its own war drone industry proviene da IrpiMedia.

    #Undefined
    https://irpimedia.irpi.eu/wp-content/uploads/2024/01/video-shahed-136.mp4


    https://irpimedia.irpi.eu/wp-content/uploads/2024/01/video-albatros-m5.mp4

  • Guerre en Ukraine  : Violent incident en Norvège : quatre militaires belges arrêtés dans un pub

    Quatre soldats ont été arrêtés en Norvège après un violent incident, rapporte la police de Møre og Romsdal au journal norvégien Dagbladet. L’information a été confirmée par le ministère norvégien de la Défense, qui précise que les hommes sont des soldats du régiment des opérations spéciales de l’Armée belge.
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    Les militaires belges étaient présents pour effectuer un entraînement hivernal dans le pays auraient entre 20 et 40 ans. Ils sont en train d’être interrogés.
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    https://www.dhnet.be/resizer/T-0tcsfT2x2HFbs7INUZUhLdj-8=/768x512/filters:format(jpeg):focal(1495x1005:1505x995)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/ipmgroup/55GLCT3LQ5BTTKEXAORWBOXPMQ.jpg

    Source : https://www.lalibre.be/belgique/societe/2024/02/18/quatre-militaires-belges-arretes-en-norvege-7BWT2PKQ3NEIPAXPMTTVD7I44U

    #Norvège #Ukraine #guerre #armée #soldats #baltringues #Belgique

  • Les nouvelles grenades du maintien de l’ordre - POLITIS
    https://www.politis.fr/articles/2024/02/eclats-et-traumatismes-sonores-les-nouvelles-grenades-du-maintien-de-lordre

    Début novembre, Politis dévoilait en exclusivité le résultat de la dernière commande de grenades de l’État, pour plus de 78 millions d’euros, la plus importante depuis plus de dix ans. En y regardant de plus près, plusieurs de ces grenades de maintien de l’ordre sont encore inconnues.Au milieu de cet achat, on trouve des « grenades à main à effet sonore », le lot n°7. Apparues en 2022, ces armes, classées comme « matériel de guerre », produisent un très fort effet assourdissant. Deux entreprises vont se les partager, et c’est Rivolier qui en remporte la plus grande partie. L’entreprise importe des armes de maintien de l’ordre via sa branche « sécurité-défense ». Mais aucune information n’est disponible sur cette arme.

    • « C’est un modèle de chez Condor », révèle à Politis une source policière. Une information confirmée par des documents techniques que nous avons pu nous procurer auprès de forces de l’ordre. Il s’agit de la #grenade_GL-307. Sous ce nom, on retrouve bien une « grenade à effet sonore ». Sur la fiche technique du fabricant brésilien, le descriptif parle de lui-même. « La grenade à effet sonore GL-307 a été conçue pour produire un effet de souffle bruyant et un aveuglement intense dans les opérations de contrôle des émeutes. » Avec un pictogramme « Ne pas ramasser » inscrit dessus, elle explose au bout de 2,5 secondes.

      Les grenades assourdissantes engendrent « un risque de traumatisme majeur » selon un spécialiste, consulté par Politis. (DR.)

      « À ce niveau, les dommages sur l’audition sont irréversibles »

      Son niveau sonore atteint des records dans l’arsenal français. Avec, jusqu’à 165 décibels à 10 mètres, elle surpasse le modèle actuel qui monte déjà à 160 dB. D’après BruitParif, l’observatoire du bruit en Île-de-France, « le seuil de douleur pour les oreilles est atteint à 120 décibels. À ce niveau, les dommages sur l’audition sont irréversibles. » Selon la documentation de Condor, à une distance de 2 mètres, l’intensité de la grenade de maintien de l’ordre atteint 175 dB.

      À titre de comparaison, même si l’envergure est différente, l’explosion de l’usine chimique d’AZF en septembre 2001 à Toulouse a provoqué un pic sonore inférieur. Estimée à 170 dB, l’explosion a provoqué de graves séquelles auditives pour les victimes (...)

      Avec cet achat de plus de 78 millions d’euros, le gouvernement s’équipe de douze grenades de maintien de l’ordre différentes. Quatre fumigènes, quatre lacrymogènes, trois assourdissantes et une assourdissante et lacrymogène. Plusieurs projettent des fragments pouvant gravement blesser. De quoi faire face à tout type de contestation.

      Maintien de l’ordre : de nouveaux lance-grenades de 40 mm
      https://www.politis.fr/articles/2023/12/maintien-de-lordre-de-nouveaux-lance-grenades-de-40-mm

      Contrairement aux multicoups actuels qui disposent d’un barillet, ce nouveau modèle disposera de deux canons à la place. Depuis plusieurs années, les CRS qui utilisent les lanceurs six coups à barillets se plaignent de dysfonctionnements à répétition tels que l’enrayement régulier de l’arme. Testé depuis plus d’un an, ce nouveau type de lanceurs à double canon était surnommé, à ses débuts, « LGBT » pour « lance-grenades bi-tubes ». D’après l’appel d’offres, il sera accompagné de gilets permettant « d’emporter et d’utiliser rapidement une dotation de 20 grenades complètes ».

      [...]
      Ces dernières années, les commandes de matériel de maintien de l’ordre ont explosé. Depuis l’élection d’Emmanuel Macron en 2017, ce sont environ 380 millions d’euros qui ont été dépensés, en comptant les commandes en cours, comme celle du lance-grenades à double canon. Dans ces achats, on retrouve des armes, mais aussi les blindés de la gendarmerie Centaure, des fourgons aménagés pour le maintien de l’ordre et avec d’autres équipements. En mai 2023, une commande pour des boucliers et casques a également été lancée pour 40 millions d’euros.

      #maintien_de_l’ordre #police #armes_de_la_police #grenades_assourdissantes #lance-grenades

  • Un tribunal de La Haye ordonne aux Pays-Bas d’arrêter la livraison de pièces de F-35 à Israël
    https://www.rfi.fr/fr/moyen-orient/20240212-en-direct-guerre-%C3%A0-gaza-l-arm%C3%A9e-isra%C3%A9lienne-lib%C3%A8re-
    12 février 2024 - 10h15

    Les Pays-Bas doivent cesser de livrer des pièces d’avions de combat F-35 utilisés par Israël dans la bande de Gaza, a déclaré un tribunal néerlandais ce lundi, donnant raison à des organisations de défense des droits de l’homme. « Le tribunal ordonne à l’État de cesser toute exportation et transit réels de pièces de F-35 vers la destination finale Israël dans les sept jours suivant la signification de ce jugement », a déclaré la Cour d’appel de La Haye. La cour a estimé qu’il existe des risques que ces pièces soient utilisées dans des actions violant le droit humanitaire international en frappant des civils au cours de la guerre entre Israël et le Hamas.

    Par ailleurs, la cour a jugé que le maintien des bonnes relations avec les États-Unis et Israël, en jeu dans cette affaire selon l’État néerlandais, n’étaient pas un bon argument pour poursuivre l’exportation des pièces. La cour a ainsi annulé le verdict délivré en première instance dans cette affaire. Le tribunal de district de La Haye avait jugé en décembre que la fourniture des pièces était avant tout une décision politique dans laquelle les juges ne devraient pas interférer.

    #BDS #armement. #IsraelPays-bas