klaus++

Alle die mit uns auf Kaperfahrt fahren, müssen Männer mit Bärten sein. Jan und Hein und Klaas und Pit, die haben Bärte, die haben Bärte. Jan und Hein und Klaas und Pit, die haben Bärte, die fahren mit.

  • Netanjahu wettert gegen EU-Parlament
    http://www.welt.de/politik/ausland/article146287832/Netanjahu-wettert-gegen-EU-Parlament.html

    Israels Premier Benjamin Netanjahu übt heftige Kritik am Europaparlament. Der Aufruf zur Kennzeichnung von Waren aus jüdischen Siedlungen in Palästinensergebieten erinnere ihn an die Nazi-Zeit.
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    „Es ist eine Verzerrung von Gerechtigkeit und Logik, ganz zu schweigen davon, dass es den Frieden nicht voranbringt“, kritisierte Netanjahu in seiner Erklärung. Die israelische Vizeaußenministerin Zipi Hotowli erklärte, Israel akzeptiere keine „Diskriminierung“ von Waren aus bestimmten Gebieten seines Territoriums. „Die Kennzeichnung von Waren läuft auf einen Boykott hinaus“, warnte sie.

    Das EU-Parlament hatte diese Woche eine nicht bindende Stellungnahme zum Nahost-Friedensprozess verabschiedet. Darin wird unter anderem die EU-Kommission aufgerufen, auf EU-Vorschriften zur Kennzeichnung von Waren aus jüdischen Siedlungen in Palästinensergebieten hinzuwirken. Im April hatten bereits rund 15 EU-Staaten, darunter Frankreich, dazu aufgerufen.

    Israel hatte 1967 im Sechstagekrieg Ostjerusalem und Teile der Golanhöhen besetzt und später annektiert, was international nie anerkannt wurde. Auch im Westjordanland setzt Israel seinen Siedlungsbau fort, obwohl dieser als ein entscheidendes Hemmnis für Nahost-Friedensverhandlungen gilt.

    KaDeWe macht Rückzieher: Weine sofort wieder im Regal
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kudamm/streit-um-waren-aus-israels-siedlungen-kadewe-macht-rueckzieher-weine-sofort-wieder-im-regal/12623452.html

    Der Streit um die richtige Nahost-Politik hat am Wochenende auch die Feinkostabteilung des KaDeWe erreicht. Heftig gerungen wurde um acht Weinsorten aus dem Westjordanland, Ost-Jerusalem sowie von den Golanhöhen, also aus Reblagen, die in israelisch besetzten Gebieten liegen. Denn nach einer neuen EU-Verordnung dürfen Produkte aus diesen Landstrichen nicht mehr mit dem Siegel „Made in Israel“ gekennzeichnet sein.

    Das KaDeWe hatte Ende vergangener Woche als eines der ersten bundesdeutschen Handelshäuser die betroffenen Flaschen vorerst aus dem Regal genommen. Zugleich betonte eine Sprecherin des Kaufhauses aber nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa, man wolle die Waren umgehend wieder ins Sortiment nehmen, wenn sie korrekt gekennzeichnet seien.

    Dennoch kritisierte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Schritt sofort scharf. Nach dieser Attacke machte das Kaufhaus am Sonntagnachmittag einen Rückzieher. Ab Montag würden die umstrittenen Weine wieder ins Sortiment genommen, teilte die Geschäftsführung mit und entschuldigte sich zugleich. Es sei „hausintern zu rasch und unsensibel“ gehandelt worden.

    Was tun mit den Siedler-Produkten?
    https://www.tagesschau.de/ausland/merkel-israel112.html

    Stand: 27.02.2014 17:06 Uhr
    Großbritannien und Dänemark kennzeichnen Siedler-Produkte bereits jetzt durchgängig, in Schweden, Finnland und den Benelux-Ländern wird eine solche Regelung derzeit vorbereitet. Deutschland will warten, bis Ashton ihre Vorschläge vorgelegt hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat jedoch mehrfach deutlich gemacht, was sie von Boykott-Maßnahmen hält: gar nichts.

    „Das ist für Deutschland keine Option“, betonte sie auch beim deutsch-israelischen Regierungstreffen in Jerusalem. „Wir glauben, dass Boykotte nicht die Antwort sein können, um den Friedensprozess voranzubringen.“ Obst und Gemüse aus den Siedlungen im Jordantal werden also nicht per Dekret aus den Regalen verbannt. Künftig soll aber möglicherweise sofort ersichtlich sein, woher genau die Produkte stammen.

    Obwohl es für Deutschland derzeit keine verbindlichen Regelungen gibt, hat die Supermarktkette Kaiser’s Tengelmann beschlossen, keine Waren aus den Siedlungen mehr zu verkaufen. Offenbar sind sich die Verantwortlichen aber durchaus bewusst, dass eine solche Entscheidung höchst umstritten ist. So heißt es in einer schriftlichen Mitteilung gegenüber tagesschau.de: „Wir widersprechen ausdrücklich der Darstellung, dass Kaiser’s Tengelmann Waren aus dem Westjordanland boykottieren würde. Politische Interessen oder Meinungen haben grundsätzlich keinen Einfluss auf unsere Einkaufsentscheidungen, die sich nach der Qualität und Verfügbarkeit der Waren richten.“ Zugleich bestätigte das Unternehmen jedoch, dass es bereits seit 2012 keinerlei Waren aus dem Westjordanland mehr verkauft, da sich das Unternehmen „an der Position der EU orientiert“. Derzeit würde diese Entscheidung aber „aus aktuellem Anlass“ überprüft.

    Deutschlands größte Supermarktkette, die Edeka-Gruppe, äußerte sich auf Anfrage von tagesschau.de ebenfalls sehr zurückhaltend. Eine pauschale Aussage über die geführten Waren sei nicht möglich, da die jeweiligen Marktleiter eigenständig über ihre Sortimentsgestaltung entschieden. Die auch um eine Stellungnahme gebetene Rewe-Gruppe, Deutschlands zweitgrößtes Supermarktimperium, blieb eine Antwort bislang schuldig.

    #auf_deutsch