« Kränkung der parlamentarischen Idee » | Telepolis
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Dans une interview de 2014 le journaliste décédé dimanche dernier Roger Willemsen tire un résumé de l’état de la démocratie en Allemagne
Wie hoch ist der demokratische Substanzverlust innerhalb der repräsentativen bundesdeutschen Demokratie? Haben wir noch eine Demokratie oder besitzen wir nur mehr den Schein davon?
Roger Willemsen: Wir haben diese Demokratie durchaus noch und wir haben sie in einer im Vergleich zu anderen Ländern relativ transparenten Form. Seltsamerweise hat sich auch bei Journalisten der Glaube durchgesetzt, dass man dem Parlament nicht zuzuhören brauche, weil alles in den Ausschüssen stattfindet, die journalistisch nicht begleitet werden. Das ist eine eigenartig fatalistische Aussage, die letztlich bedeutet, dass wir eine Demokratie haben, die sich im Heimlichen abspielt und dass das, was wir zu sehen bekommen, nicht das Eigentliche und auf dies Eigentliche verzichten wir. Damit kann ich mich nicht abfinden, denn das würde letztlich bedeuten, dass wir eine Demokratie haben, die man ins Hinterzimmer verlegt hat.
Letzte Frage: Was haben Sie in dem Jahr gelernt?
Roger Willemsen: Ich habe gelernt, dass es sich lohnt die außerparlamentarische Opposition zu stärken. Das bedeutet, dass die Bürgerbeteiligung, die das Parlament als etwas Erstrittenes, Errungenes behandeln sollte, etwas außerordentlich Wichtiges ist. Wenn man irgendwie überhaupt noch glaubt, dass es wichtig sei, sich mit Politik zu beschäftigen, darf man die Politik nicht allein dem Parlament überlassen.
Bref : sans mouvements contestataires dans la rue la démocratie parlementaire n’en est pas une.