NSA-Ausschuss : SPD empört über « Schweigekartell » der US-Konzerne - Golem.de
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Les patrons de big five disent m... aux enquêteurs du parlement allemand.
Eigentlich sollten die großen US-amerikanischen IT-Konzerne vor dem NSA-Ausschuss Rede und Antwort stehen. Doch Google, Apple, Microsoft und Facebook wollen keine Firmenchefs nach Berlin schicken.
Die Chefs der großen IT-Konzerne der USA wollen offenbar nicht vor dem Deutschen Bundestag zur Aufklärung der NSA-Affäre beitragen. Wie die SPD-Fraktion am Donnerstag mitteilte, weigerten sich Microsoft, Apple, Google und Facebook, gemeinsam, einen verantwortlichen Vertreter wie den Firmenchef oder den Chef-Justiziar in den NSA-Untersuchungsausschuss zu entsenden. „Das sind keine Einzelentscheidungen, sondern das abgestimmte Vorgehen eines Schweigekartells“, kritisierte SPD-Ausschussobmann Christian Flisek.
Der NSA-Ausschuss war von Anfang an davon ausgegangen, dass Vertreter von US-amerikanischen oder britischen Geheimdiensten die Aussage in Berlin verweigern würden. Allerdings war schon im Mai 2014 angekündigt worden, die Chefs der großen IT-Konzerne einzuladen. „Ich glaube nicht, dass es sich diese Firmen im Gegensatz zu NSA-Vertretern leisten können, mit einem leeren Stuhl zu glänzen“, hatte Flisek damals gesagt. Die digitalen Geschäftsmodelle seien darauf angewiesen, dass Nutzer in Europa „großes Vertrauen“ in die Sicherheit ihrer Daten hätten. Die Firmenchefs sollten den Verdacht ausräumen, mit der NSA in großem Stil zu kooperieren.
Apparamment les cehfs des entreprises pensent que les clients allemands seront obligés d’acheter leurs produits qu’il leur fassent confiance ou non.