klaus++

Alle die mit uns auf Kaperfahrt fahren, müssen Männer mit Bärten sein. Jan und Hein und Klaas und Pit, die haben Bärte, die haben Bärte. Jan und Hein und Klaas und Pit, die haben Bärte, die fahren mit.

  • BGD-Urteil : Mieter müssen Arbeiten und Mietexplosion nicht hinnehmen | Berliner Zeitung
    https://www.berliner-zeitung.de/berlin/urteil-zu-mieterhoehung-mieter-muessen-vermeintliche-modernisierung

    Non, tu ne peux pas acheter des appartements à Berlin et sous prétexte de mondernisations faire augmenter les loyers de 500 pour cent.

    Mieter sollte von 464 auf 2150 Euro pro Monat steigen

    Die enormen Kosten sollten auf die Miete umgelegt werden. Diese sollte von bislang von 464 auf 2150 Euro pro Monat steigen. Die Mieter stimmten dem nicht zu. Mit ihrer Klage wollte die Entwicklungsgesellschaft erreichen, dass die Mieter die Arbeiten dulden müssen. Das Landgericht Berlin hatte die Klage abgewiesen. Dies hat der BGH nun im Ergebnis bestätigt. Bei den von der Entwicklungsgesellschaft angekündigten Arbeiten handele es sich nicht mehr um Modernisierungsmaßnahmen, die die Mieter hinnehmen müssten, erklärte der BGH zur Begründung.

    „Eine Modernisierungsmaßnahme zeichnet sich dadurch aus, dass sie einerseits über die bloße Erhaltung des bisherigen Zustands hinausgeht, andererseits aber die Mietsache nicht so verändert, dass etwas Neues entsteht.“ Hier umfassten die angeblichen „Modernisierungsmaßnahmen“ neuneinhalb eng beschriebene Seiten. Sie seien „so weitreichend, dass ihre Durchführung den Charakter der Mietsache grundlegend verändern würde“. So würden neue Räume geschaffen und der gesamte Zuschnitt der Wohnräume und des Bads geändert.

    #Allemagne #logement #justice