UberBlack kurz vor dem Verbot in Deutschland
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Soeben haben die Richter des BGH in Karlsruhe bekannt gegeben, dass sie ihr Urteil zu einem möglichen Verbot des Dienstes UberBlack zu einem späteren Termin verkünden wollen. Andeutungen lassen allerdings vermuten, dass die App verboten werden wird.
Update: Als Termin zur Urteilsverkündung wurde der 13.12.2018 terminiert.
So zumindest interpretiert die Nachrichtenagentur dpa die heutige Gerichtsverhandlung. Sie spricht davon, dass UberBlack „nach BGH-.Einschätzung wohl unzulässig“ sei. „Der Vorsitzende Richter wies auf eine ältere Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hin, wonach der Schutz das Taxiverkehrs im Personenbeförderungsgesetz verfassungsgemäß ist“, schreibnt die dpa. „Der BGH müsse nun prüfen, ob sich die Verhältnisse durch neue Angebote wie Mitfahrdienste oder Carsharing grundsätzlich geändert hätten. „Das ist eher fraglich“, sagte der Richter.
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