Gauche allemande
Après s’être retirée de la direction de son tout jeune mouvement « Aufstehen », Sahra Wagenknecht a annoncé qu’elle ne sera plus candidate à la direction de « Die Linke ».
Son parti se déchirait sur la question de la politique migratoire (Wagenknecht prônant une « régulation ») et la création de « Aufstehen » (170 000 sympathisant.es). Elle invoque des raisons de santé.
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Chance für einen Neustart
Sahra Wagenknecht wird keine weitere Amtszeit als Fraktionsvorsitzende anstreben. Die Partei kann nun längst fällige Debatten führen.
Kann das ein Zufall sein? Genau 20 Jahre nach dem Rücktritt ihres Ehemannes als Finanzminister und SPD-Vorsitzender kündigt Sahra Wagenknecht in der Linksfraktion an, sie werde bei der Neuwahl nicht mehr als Fraktionsvorsitzende kandidieren.
Oskar Lafontaine spaltete damals mit seinem Rückzug das linke Lager, er wechselte die Partei, gründete erst die Linkspartei und dann „Aufstehen“ mit, die Wahlergebnisse der SPD haben sich seitdem halbiert. Droht der Linken mit dem Rückzug Wagenknechts aus der Führungsebene ein ähnliches Schicksal?
Wenn die Linkspartei sich geschickt verhält, dann nicht. Gut, in den vergangenen eineinhalb Jahren zählte politische Klugheit nicht gerade zu den herausragenden Tugenden in den Führungsetagen der Partei. Im Dauerstreit zwischen dem Wagenknecht-Lager und den UnterstützerInnen der Parteispitze um das Thema Migrationspolitik hat sich die Partei monatelang aufgerieben.
Wagenknecht, das muss man wohl sagen, hat diese Auseinandersetzung auf allen Ebenen verloren. Sie hat sich mit ihrer Position in der Migrationspolitik nicht durchsetzen können. Die Partei akzeptiert keine Das-Boot-ist-voll-Haltung, sie will die „Offenen Grenzen für alle Menschen“ zumindest auf dem Papier. Im Europawahlprogramm findet sich der Passus, der ein halbes Jahr zuvor fast den Parteitag sprengte. Auch Wagenknechts Sammlungsbewegung hat sich als Flop erwiesen. Sie selbst hat sich am Wochenende bereits aus dem „Aufstehen“-Vorstand verabschiedet.