Taxi-Protest führt zu langen Staus im Westen Berlins | rbb24
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03.03.20 | 16:00 Uhr - Mehrere hundert Taxifahrer haben am Dienstag in Berlin eine Protestfahrt veranstaltet. Hupend fuhr der Tross vom Olympiastadion bis zum Flughafen Tegel. Der Grund: Die Pläne des Bundesverkehrsministers, den Markt zugunsten von Konkurrenten stärker zu öffnen.
Autofahrer und Busfahrgäste im Berliner Westen sind am Dienstagmittag nur schwer durch Charlottenburg, Schöneberg und Moabit gekommen. Eine Protestfahrt von Hunderten Taxis führte zu langen Staus, wie die Verkehrsinformationszentrale Berlin auf Twitter meldete. Nach Schätzungen aus der Branche beteiligten sich rund 1.500 Fahrzeuge an der Demonstration.
Unter dem Motto „Stoppt den Angriff auf das Taxigewerbe“ protestieren die Fahrer gegen den Plan des Bundesverkehrsministeriums, ihren Markt zugunsten von Konkurrenten wie Uber stärker zu öffnen. Erst vor zwei Wochen hatte es eine Protestfahrt der Taxis gegeben.
Flughafen Tegel zeitweise blockiert
Rund um die Demonstrationsroute vom Olympiastadion über den Kurfürstendamm und durch den Tiergarten zum Flughafen Tegel kam es zu langen Staus. Besonders stark betroffen waren zunächst die Reichsstraße und der Theodor-Heuss-Platz, später auch die Kantstraße, die Straßen rund um den Stuttgarter Platz, der Kurfürstendamm, die Martin-Luther-Straße, der Große Stern, die Beusselstraße und der Saatwinkler Damm.
Ab etwa 14 Uhr war dann der Flughafen Tegel nur noch zu Fuß erreichbar, da die Taxen die Zufahrtstraßen zum Airport blockierten. Erst gegen 15 Uhr konnten der BVG zufolge ihre Busse den Flughafen wieder anfahren.
Taxi-Innung: „Stehen mit dem Rücken zur Wand“
Die Taxi-Innung begrüßte die Aktion. „Ich hoffe, dass die Botschaft angekommen ist“, sagte der Vorsitzende Leszek Nadolski. „Wir stehen mit dem Rücken zur Wand und brauchen Hilfe für einen fairen Wettbewerb.“ Seit November haben sich nach Innungsangaben Betriebe mit rund 300 Taxis abgemeldet. Es seien nun weniger als 8000. Nadolski rechnet mit weiteren Protestfahrten in den nächsten Wochen.
Verkehrsminister Scheuer hatte vor einem Jahr Eckpunkte für eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes vorgelegt. Damit könnte es für Mietwagenfirmen wie Uber unter anderem Ausnahmen von der Rückkehrpflicht geben. Sie besagt, dass die Fahrzeuge nach jeder Fahrt an den Betriebssitz zurückkehren müssen und anders als Taxis nicht auf der Straße auf Kunden warten dürfen.