Vivre_Ensemble

Vivre Ensemble est une association romande indépendante, laïque et sans but lucratif. Elle publie une revue d’information et d’analyse critique sur la problématique du droit d’asile et des réfugiés en Suisse.

  • Covid-19 | Position d’une médecin des HUG : « Maintenir les auditions va à l’encontre des mesures préconisées par la Confédération »
    https://asile.ch/2020/03/23/auditions-dasile-risques-sanitaires-et-de-sante-publique

    Médecin adjointe au chef du service de médecine de premier recours des Hôpitaux universitaires de Genève (HUG), Sophie Durieux s’inquiète des risques sanitaires et de santé publique mis en jeu par la poursuite des procédures d’asile, rappelant que le mot d’ordre de l’OFSP est « restez à la maison, sauvez des vies ». Elle en appelle les […]

    • Lettre ouverte du CSP de Genève concernant la lutte contre le covid-19 dans le domaine de l’asile

      Malgré des demandes répétées émanant de toute part, les autorités refusent de suspendre le traitement des demandes d’asile. Le CSP de Genève leur adresse une lettre ouverte pour expliquer en quoi cet entêtement menace l’effort collectif pour lutter contre la propagation du covid-19.

      https://csp.ch/geneve/lettre-ouverte-du-csp-de-geneve-concernant-la-lutte-contre-le-covid-19-dans-le-d

    • «Wir setzen die Befragungen für eine Woche aus»

      In den Asylzentren mehren sich Corona-Fälle. Forderungen werden lauter, das Asylgesetz auszuhebeln. Jetzt stellt der oberste Asylchef Mario Gattiker klar: In der Krise muss Verlass auf den Rechtsstaat sein. Die Asylbefragungen werden aber für eine Woche unterbrochen.

      BLICK: Herr Gattiker, Belgien hat wegen der Corona-Krise das Asylgesetz ausgesetzt. Sollte das auch die Schweiz tun?
      Mario Gattiker: Nein, das würde keine Probleme lösen, aber neue schaffen. Es würde der unkontrollierten Migration Vorschub leisten. Die Kantone wären dann für alle zuständig, die irregulär in die Schweiz gelangen. Auch wenn die Rückführung von Asylsuchenden derzeit schwierig ist, müssen wir die Asylverfahren weiterführen. So haben wir ein Maximum an Kontrolle und können gut mit den Kantonen zusammenarbeiten.

      Doch Nichtregierungsorganisationen fordern zum Schutz der Migranten ein solches Moratorium.
      Wir müssen jetzt alle ruhig bleiben. Gerade in der Krise muss der Rechtsstaat funktionieren. Klar aber ist: Die Gesundheit der Asylsuchenden, unserer Mitarbeitenden und aller anderen Personen in den Asylverfahren hat absolute Priorität. Deshalb setzen wir die Befragungen der Asylbewerber für etwa eine Woche aus.

      Warum der kurze Unterbruch?
      Wir halten schon jetzt alle Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit ein. Aber es gibt Ängste bei den Beteiligten, die wir ernst nehmen. Deshalb rüsten wir die Befragungsräume mit Plexiglas-Trennscheiben aus, um sie noch besser zu schützen. Wenn diese Anpassungen abgeschlossen sind, nehmen wir die Anhörungen wieder auf.

      Macht die Weiterführung der Asylverfahren Sinn? In 18 Dublin-Staaten kann die Schweiz Asylsuchende sowieso nicht zurückbringen.
      Es gibt eine Zeit nach Corona. Dann wollen wir nicht vor einem riesigen Berg von unerledigten Asylgesuchen stehen. Und wir müssen sicherstellen, dass die Auslastung der Asylzentren nicht so stark steigt, dass wir die Empfehlungen des BAG zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr einhalten können. Wir brauchen in den Bundesasylzentren jeden freien Platz, also muss es weiterhin auch Austritte geben. Deshalb müssen wir Asylverfahren weiterhin durchführen und den Kantonen Asylsuchende zuweisen, bei denen ein Entscheid vorliegt oder bei denen ein erweitertes Verfahren nötig ist. Wer an Leib und Leben bedroht ist, soll weiterhin rasch unseren Schutz erhalten.

      Was nützt es, wenn Sie auch Negativentscheide fällen, wenn die Leute nirgendwo hin können?
      Nochmals: Es ist zentral, dass sich alle auf einen funktionierenden Rechtsstaat verlassen können, das ist in einer Krise umso wichtiger! Deshalb fällen wir auch negative Asylentscheide, trotz erschwerter Rückführungen. Dies entspricht auch der Haltung der Kantone. Nur wenn wir Abgänge aus den Bundesasylzentren haben, können wir die Corona-Massnahmen voll umsetzen.

      Mit den Plexiglasscheiben?
      Nicht nur. Wir überprüfen auch die Gesprächssituation. Derzeit sitzen fünf Leute im Raum, wenn Asylsuchende nach ihren Asylgründen befragt werden: der Asylbewerber, die Dolmetscherin, der Protokollführer, der Rechtsvertreter und die Befragerin. Wenn zum Beispiel einer oder eine von ihnen das Gespräch aus einem anderen Raum aus mitverfolgen kann, senken wir das Ansteckungsrisiko weiter.

      Geht das rechtlich?
      Mit Notrecht ist vieles möglich, wenn es um den Schutz der Gesundheit geht. Wir haben von Bundesrätin Karin Keller-Sutter den Auftrag zu prüfen, wie wir die Zahl der Beteiligten in den Anhörungen reduzieren können. Zudem prüfen wir, ob wir die Ausreisefristen für abgewiesene Asylbewerber verlängern könnten. Zudem haben wir Massnahmen in den Bundesasylzentren getroffen.

      Welche?
      Wir achten auf die Einhaltung der «Social Distancing»-Regeln und verteilen die Asylsuchenden auf mehr Zimmer. Die Hygiene- und Verhaltensregeln des BAG sind in 15 Sprachen übersetzt und an die Asylsuchenden verteilt worden. Unsere Mitarbeitenden sorgen dafür, dass sie eingehalten werden. Und bevor Asylsuchende einem Kanton zugewiesen werden, gibt es zusätzliche Gesundheitstests.

      Machen Sie Corona-Test bei diesen Flüchtlingen?
      Nein, nicht systematisch. Laut BAG machen Tests ja nur Sinn, wenn Verdachtssymptome vorhanden sind. Ansonsten werden Corona-Tests nur bei prioritären Gruppen gemacht. Zum Beispiel bei den Mitarbeitern der Spitäler.

      Wie viele Corona-Fälle verzeichnet das SEM inzwischen?
      Wir haben aktuell weniger als zehn Personen mit einem positivem Corona-Test – es sind Asylsuchende und Mitarbeitende. Die Situation ist aber anspruchsvoll geworden, gerade weil sich die Pandemie in der Schweiz weiter ausbreitet.

      Wie reagiert das SEM auf diese Corona-Fälle?
      Wir separieren Verdachtsfälle konsequent. Zudem werden wir ein Asylzentrum für Risikogruppen einrichten. In diesem sollen ältere Personen und solche mit Vorerkrankungen vor einer Ansteckung geschützt werden. Zudem wollen wir zusätzliche Unterbringungsplätze für Asylsuchende bereitstellen. Schon heute stehen uns 4500 bis 5000 Plätze zur Verfügung. Davon sind derzeit rund 2400 Plätze belegt.

      Aber Sie sichern sich weitere Betten, warum?
      Für für den Fall, dass sich die Pandemie noch weiter ausbreitet und wir mehr Verdachtsfälle und mehr erkrankte Personen hätten. Es geht hier um eine Notfallplanung. Im Auge haben wir auch militärische Objekte.

      Die Zusammenarbeit mit der Armee war in der Vergangenheit schwierig.
      Heute läuft sie gut. Obwohl die Armee durch die Aktivierung von 8000 Soldaten selbst Unterkünfte benötigt, arbeiten wir sehr gut zusammen. Wir brauchen diese Notfallplätze. Und das Militär ist auch bereit, uns im Bedarfsfall zu unterstützen.

      Wie ist die Situation in den Asylzentren? Haben die Leute Angst?
      Wie in der Gesamtbevölkerung nimmt auch bei den Asylsuchenden und den Mitarbeitenden die Verunsicherung zu. Es braucht jetzt viele Gespräche und eine gute Information.

      Ihnen kommt entgegen, dass derzeit wenig Asylsuchende an Ihre Türen klopfen.
      Der Migrationsdruck hat tatsächlich stark abgenommen. Vor der Krise hatten wir in unseren Bundesasylzentren täglich etwa 30 Eintritte, was schon sehr tief war. Jetzt sind es noch 15 Eintritte am Tag.

      Das könnte sich rasch ändern, wenn die Lage an der türkisch-griechischen Grenze sich verschärfte.
      Danach sieht es nicht aus. Natürlich kann sich die Lage rasch ändern. Aber derzeit kontrollieren die türkischen Behörden die Gewässer in der Ägäis wieder, wodurch viel weniger Migranten auf die griechischen Inseln gelangen. Und viele Menschen, die an der türkisch-griechischen Grenze gestrandet waren, wurden von den türkischen Behörden zurückgeführt. Es sollen sich noch 1000 Migranten an der Grenze befinden. Das hat auch mit den Corona-Massnahmen der Türkei zu tun.

      Und wohl mit dem Deal der EU mit Ankara, nicht?
      Es gab eine Konferenz zwischen der Türkei, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien. Details zu den Gesprächen sind mir nicht bekannt. Wir können nur feststellen, dass sich die Situation in den letzten Tagen beruhigt hat.

      Wie ist Ihre eigene Situation? Sind Sie ständig im Bundeshaus und an Krisensitzungen?
      Auch meine Arbeit hat sich ins Homeoffice verlagert. Wir kommunizieren nun vor allem über Skype. Wie für alle anderen gilt für mich: Wenn immer möglich zuhause bleiben und sonst konsequent Abstand wahren.

      https://www.blick.ch/news/politik/oberster-asylchef-mario-gattiker-reagiert-auf-corona-krise-wir-setzen-die-befr

    • Suspension des auditions d’asile pendant une semaine : de qui se moque le SEM ?

      Samedi, le secrétaire d’État aux migrations Mario Gattiker a annoncé via une interview dans le Blick la suspension des auditions d’asile pendant une semaine, le temps d’équiper les salles d’audition de parois en plexiglas pour protéger les participants d’une contamination par le coronavirus. Pour rappel, une audition d’asile réunit au moins cinq personnes (requérant d’asile, auditeur, juriste, interprète et procès-verbaliste) dans une petite salle, et cela pendant plusieurs heures.

      Déjà, dans certains médias, circule la fausse information que les procédures d’asile auraient été suspendues. C’est faux. D’après les réponses données au Blick par Mario Gattiker, les procédures se poursuivent, tout comme les décisions, y compris les décisions Dublin. Cela a été dénoncé par Solidarité sans frontières et une cinquantaine d’organisations dans un appel publié la semaine dernière, mais également par Amnesty International et l’Organisation suisse d’aide aux réfugiés.

      Selon toutes ces organisations, la situation actuelle ne permet plus de respecter l’État de droit, y compris dans le cadre de la loi sur l’asile. Cela pour les raisons suivantes :

      1) L’énergie professionnelle des médecins est actuellement mobilisée pour soigner les malades, dépister les cas sévères et communiquer avec la population. Il est impossible pour eux de répondre aux demandes du SEM de rédiger des rapports médicaux. Or, l’établissement des faits médicaux est une des tâches fondamentales de l’autorité dans la procédure d’asile.

      2) Après cette pause d’une semaine, le SEM souhaite recommencer à convoquer les requérants d’asile à des auditions fédérales, ce qui va à l’encontre des mesures de prévention. Les requérants d’asile n’ont alors le choix qu’entre se mettre en danger (et mettre en danger les autres) en se déplaçant pour se rendre à l’audition, ou saboter leur procédure d’asile en refusant de s’y rendre.

      3) Le droit à un recours effectif n’est pas garanti, de nombreux bureaux de conseil juridique ayant dû fermer pour contribuer à l’effort collectif de lutte contre l’expansion de la pandémie.

      Pour toute ces raisons, Solidarité sans frontières demande au SEM et au TAF de faire preuve de bon sens et de tout mettre en œuvre pour respecter les efforts faits par toute la population pour lutter contre le virus. Le Conseil fédéral et les cantons répètent continuellement aux gens de rester chez eux pour réduire l’expansion de la pandémie. En même temps, le SEM veut continuer à mettre les requérants d’asile en danger. C’est irresponsable.

      Protéger les requérants d’asile, c’est aussi protéger l’ensemble de la population.

      Toute la procédure d’asile doit être stoppée jusqu’à la fin de la situation d’exception.

      https://www.sosf.ch/fr/sujets/asile/informations-articles/de-qui-se-moque-le-sem.html?zur=41

    • La fermeture, ou plutôt le « contrôle », des frontières suisses décrétée par le Conseil fédéral en date du 13 mars 2020 sur la base de mesures de santé contre le Covid-19 affecte directement les demandeurs d’asile qui eux sont interdits d’entrer en Suisse en ces temps de pandémie mondiale. Le 1er avril 2020, le Conseil fédéral a prononcé une ordonnance COVID-192 sur les mesures prises en matière d’asile : en raison de la mesure d’exception, toutes les procédures administratives et judiciaires ainsi que les audiences ont été interrompues partout en Suisse, à l’exception du domaine de l’asile. Les auditions sont maintenues, malgré une distanciation sociale pas toujours respectée ou un représentant juridique absent. Les décisions de renvoi sont maintenues, et les délais pour faire recours raccourcis3. Néanmoins, on peut noter un certain paradoxe quand nous voyons que les frontières restent ouvertes pour les travailleur-ses essentiel-les pour la Suisse, et que les vols de renvoi sont maintenus en dépit de la suspension de la majorité des vols internationaux.

      https://seenthis.net/messages/845408