Helmut Kohl : Die Wende von 1982 - Persönlichkeiten - Geschichte - Planet Wissen
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L’an 1982 marque le début de la fin de l’état-providence ouest-allemand. Le petit parti libéral FDP laisse tomber son partenaire social-démocrate et entre forme une coalition parlementaire avec les chrétiens-démocrates sous Helmut Kohl. Depuis les gouvernements consécutifs pratiquent les privatisations de plus en plus totales. L’amplification de la crise actuelle par les mesures contre le coronavirus offre la chance d’abandonner cette politique.
Pourtant on a l’impression que le ministre de la santé allemand Jens Spahn tente de vendre les patients allemands aux multinationales. Faute de mieux il ne peut privatiser que leurs données, les hôpitaux ayant été tranformés en entreprises privées il y a un moment déjà.
Als Helmut Kohl 1982 zum Kanzler gewählt wird, sehen das viele Beobachter als Irrtum der Politikgeschichte. Zu unbeholfen, zu provinziell wirkt Kohl. Doch der mächtige Pfälzer glaubt an sich und seine Mission: Er will Deutschland nicht nur politisch, sondern auch moralisch erneuern.
Mit Beharrlichkeit ins Kanzleramt
Das „Aussitzen“ galt vielen als herausragendes Kennzeichen seines Politikstils: Helmut Kohl taktierte, zögerte und schob Probleme und offene Fragen vor sich her, bis sich diese von alleine erledigt hatten oder leichter zu entscheiden waren.
Zu dieser Taktik griff er nicht erst, als er Regierungschef im Kanzleramt wurde. Genau genommen verhalf ihm seine Beharrlichkeit überhaupt erst dorthin.
Kohls erste und wichtigste Phase des Aussitzens dauert sechs Jahre und beginnt 1976. Als Kanzlerkandidat der CDU schrammt er mit einem überragenden Ergebnis von 48,6 Prozent knapp an der absoluten Mehrheit vorbei. Die sozialliberale Regierung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt bleibt, wenn auch geschwächt, im Amt.
Kohl ist der starke Führer einer Opposition, die nur darauf warten muss, bis die SPD/FDP-Regierung auseinanderbricht – so seine Vorstellung. Die Liberalen (FDP) kämen dann schon wieder zu ihrem „natürlichen“ Koalitionspartner (den Unionsparteien CDU und CSU).
Und tatsächlich: Es knirscht mächtig zwischen den Regierungsparteien, vor allem Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) wird immer wieder eine Nähe zur Union und seinem Duzfreund Kohl nachgesagt, den er aus gemeinsamen Tagen im ZDF-Verwaltungsrat kennt.
Franz Josef Strauß, ein Parteifreund als Gegenspieler
Allerdings gibt es auch in der Union starke Differenzen nach der so knapp verlorenen Wahl. Die CSU will mehr Eigenständigkeit und beschließt, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag aufzulösen. Erst Kohls Drohung, die CDU als Konkurrenz zur CSU in Bayern zu etablieren, diszipliniert die Schwesterpartei.
Dennoch geht CSU-Chef Franz Josef Strauß aus dem Konflikt als Sieger hervor – Kohls Ansehen hingegen ist beschädigt. Strauß lästert offen über Kohls „Unfähigkeit“ und inszeniert sich als heimlicher Herrscher der Union.
Kohls Problem erledigt sich von selbst: Er überlässt Strauß den Vortritt als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl von 1980. Strauß verliert gegen Bundeskanzler Helmut Schmidt und zieht sich nach Bayern zurück. Und Kohl? Seine Position ist gestärkt – dank der Aussitz-Taktik.
Das Ende der sozialliberalen Koalition
Schon die Koalitionsverhandlungen 1980 zwischen SPD und FDP gestalten sich schwierig. Der wirtschaftsliberale FDP-Flügel um Otto Graf Lambsdorff entfernt sich immer weiter von der Linie der SPD, die ständig neue Schulden macht, um die wirtschaftlichen Probleme zu bekämpfen. Und auch in der Außenpolitik gibt es immer mehr Differenzen.
Kohl wittert seine Chance. Die Kontakte zu den Liberalen hat er schon zuvor gepflegt, auch als er auf der Oppositionsbank saß. Offiziell hält er im Sommer 1982 sichtbaren Abstand zur FDP-Spitze.
Allerdings versichert er Genscher in einem kurzen Gespräch vieldeutig: „Im Übrigen musst du wissen, dass du nicht ohne Netz turnst.“ Die FDP könne also auf die Unterstützung der Union setzen, falls es zu einem vorzeitigen Ende der Regierungskoalition käme.
Im September 1982 kommt es dann zum Bruch: Wirtschaftsminister Lambsdorff (FDP) schickt Bundeskanzler Helmut Schmidt ein wirtschaftspolitisches Konzept, das unvereinbar mit der SPD-Politik ist – und als „Scheidungspapier“ interpretiert wird.
Die vier FDP-Minister treten zurück, und am 1. Oktober 1982 kommt es im Bundestag zu einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Kanzler Schmidt. Helmut Kohl erhält 256 der 495 gültigen Stimmen und wird somit zum neuen Bundeskanzler gewählt. Nach sechs Jahren des Aussitzens ist er endlich am Ziel.
Kohls Lösung: eine „geistig-moralische Wende“
Für Kohl ist damit nicht bloß eine neue Koalition an der Macht. Der Regierungswechsel sei eine „geistig-moralische Wende“, sagt er mehrmals. Er sieht seinen Politikstil als vom Zeitgeist abgekoppelt und plädiert für die Rückbesinnung auf Werte, Traditionen und bürgerliche Tugenden.
Deutschland befinde sich seit mehr als einem Jahrzehnt – er meint damit die SPD-Regierungsjahre – in einer „geistig-moralischen Krise“. Das nationale Selbstverständnis sei verunsichert, ebenso wie das Verhältnis der Deutschen zu ihrer Geschichte, zu Staat und Recht, und zu vielen grundlegenden ethischen Werten und sozialen Tugenden.
Kohl steht für eine neue Sicherheit. Er will „Ehrlichkeit, Leistung und Selbstverantwortung“ eine neue Chance geben.
Bestätigung durch die Wähler
Kohl ernennt im Eilschritt eine Regierungsmannschaft, lässt ein Programm schreiben und stürzt sich in die Arbeit. Allerdings hat sein Amt einen Makel – auch in den Augen des Kanzlers: Er ist zwar parlamentarisch durch den Bundestag legitimiert, aber eben nicht direkt durchs Volk.
Als strenger Verfechter demokratischer Prinzipien sucht Kohl die unmittelbare Bestätigung. Im Dezember 1982 stellt er im Bundestag die Vertrauensfrage, die Mehrheit der Abgeordneten von Union und FDP enthält sich. Der Weg für Neuwahlen im März 1983 ist frei.
Mit 48,8 Prozent erzielt die Union ein Traumergebnis. Kohl sieht sich und seine Politik bestätigt und macht sich voller Elan an die Regierungsarbeit, um Deutschland zur versprochenen Wende zu verhelfen.
Der Schwung und die Hoffnungen, die seine Wähler mit Kohl verbinden, gehen allerdings schnell verloren. Kohl agiert unbeholfen und entscheidungsschwach. Er sitzt die Probleme aus, mal wieder.
Ende 1983 erreicht die Flick-Spendenaffäre die höchsten Kreise von Union und FDP: Wirtschaftsminister Lambsdorff tritt zurück, Kohl wird vor den Untersuchungsausschuss zitiert, wo er eine Falschaussage macht.
Die CDU versucht dies als „Blackout“ darzustellen, doch spätestens jetzt fällt Kohl sein hoher ethischer Anspruch vor die Füße: Den Begriff der „geistig-moralischen Wende“ benutzen fortan nur noch seine Kritiker – mit Hohn.
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