• Essay-Reihe: Der unfertige Gedanke 10 :
    Links oder nicht-links?
    https://www.berliner-zeitung.de/wochenende/links-oder-nicht-links-li.195513

    20.11.2021 von Florian Havemann - Das ist ja die Frage. Wenn es um links geht, immer. Richtig links, nur halb links, radikal links oder Verräter-links – und am liebsten würden sich doch alle gegenseitig aus der Bewegung ausschließen. Und daran hat sich auch bei der Partei Die Linke nichts geändert, die von sich als einer Sammlungsbewegung spricht. Jedenfalls mal gesprochen hat. Am Anfang.

    2009, der Sommer vor der Bundestagswahl: Ich habe mich mit Gregor Gysi darauf geeinigt, für ihn nach der Wahl als Berater tätig zu sein. Wir sitzen zusammen in einem Auto der Fahrbereitschaft des Deutschen Bundestages, um, dies lässt sich Gregor nicht nehmen, mich vor meiner Haustür abzusetzen.

    Sag mal, sagt Gregor, die Katja Kipping, du kennst sie doch besser als ich, meinst du, die ist wirklich links? Ich bin mir da nicht sicher, manchmal denke ich, die könnte auch bei der FDP sein oder den Grünen.

    Ich überlege kurz, ich antworte: Bei den Grünen wäre Katja sicher links, und sie ließe sich wahrscheinlich auch als libertäre Linke bezeichnen, aber mit dem Neoliberalismus der FDP, mit dem will sie ihre Position sicher nicht verwechselt wissen.

    Kann schon sein, dass wir beide, Gregor Gysi und ich, in der Art, wie wir links sind, es für Katja Kipping nur unter Vorbehalt sein werden, irgendwie altbacken, nicht auf der Höhe der Zeit, vielleicht sogar patriarchalisch, was dann wohl heißen soll: bevormundend. Dass wir für andere eintreten, als ihre Fürsprecher auftreten wollen, für Menschen, von denen Katja wahrscheinlich meinen würde, sie sollten es selber tun, nur darauf käme es an, und die Partei sollte sie darin unterstützen. Wir beide würden, so gesehen, zu einer alten Linken gehören, die neue Linke, wie sie Katja vorschwebt, ist dann eine emanzipatorische. Eine von Menschen, die sich emanzipieren wollen, die sich in Bewegungen zusammentun, um sich emanzipieren zu können, die in der Partei Die Linke eine politische und dann auch parlamentarische Kraft sehen, die ihnen bei ihrer Emanzipation hilft, sich deshalb ihr anschließen, in ihr mitwirken, sie auch für ihre Anliegen benutzen. So ungefähr wahrscheinlich, und es bleibt das auch alles ein bisschen im Ungefähren, als eine Vorstellung davon, wie die Partei sein sollte, wie sie aber eben noch nicht ist. Verbunden mit dem wiederum vagen Versprechen, wenn die Partei zu der einer emanzipatorischen Linken wird, wenn sie sich mit den sozialen Bewegungen verbindet, dann wird sie stark und einflussreich, dann gewinnt sie auch bei Wahlen.

    Für Katja ist Die Linke vor allem ein organisationspolitisch bestimmtes Projekt, so sagt sie es, was wohl nur heißen kann, dass sich in ihr linke Gruppen und Grüppchen zusammenfinden, die einzeln zu schwach wären, in die sich auch die PDS aus dem Grund hat einbringen müssen, weil zu schwach geworden. Katja will, dass Die Linke mehr wird, sich inhaltlich neu begründet als eine Partei radikaler Demokratisierung und individueller Emanzipation im Prozess einer sozialistischen Gesellschaftstransformation. Klingt doch gut, aber wer weiß schon, was es denn bedeuten soll.

    Kommt alle, die ihr mühselig und beladen seid.

    Aber was, wenn Die Linke dann doch einem evangelischen Kirchentag zum Verwechseln ähnlich würde? Wo uns doch Gott fehlt. Und das Gebet.

    Die Linke hat sich doch immer für die Benachteiligten eingesetzt, für die Erniedrigten und Beleidigten, und es ist doch klar, sie kann gar nicht anders, als sich nun auch an die Seite derjenigen zu stellen, die für sich und ihresgleichen die gleichen Rechte verlangen. Zur sozialen Frage kommt nun noch die Frage der Identität hinzu – wo ist das Problem? Das eine tun und das andere nicht lassen. Beides gehört doch zusammen. Nicht das eine gegen das andere ausspielen, oder das andere gegen das eine, das immer schon Sache der Linken gewesen ist. Die Stimme der Vernunft meldet sich mahnend zu Wort, und natürlich möchte man da gerne zustimmen, mit einstimmen in diesen Chor derer, die da rufen: Lassen wir uns doch nicht auseinanderdividieren.

    Aber halt, wir sind gar nicht um unsere Meinung gefragt worden. Wir gehören nicht dazu, wir sind nur Sympathisanten, keine parteiischen Parteianhänger. Und ist unsere Meinung nicht gefragt, dann wird auch nicht gehört, was wir zu sagen hätten. Dann müssen sie es unter sich ausmachen, die Mitglieder linker Parteien. Wenn sie ein Problem in diesen Parteien haben, dann müssen sie es lösen, nicht wir für sie. Mahnende Wort helfen da gar nichts. Gute Ratschläge sind immer leicht zu geben. Und was, wenn es der Linken nicht gelingt, dieses Problem zu lösen? Dann müssen wir, die wir am Rande stehen, kühl konstatieren: Es fehlen der Partei die Mittel dazu, die gedanklichen Mittel, die Leute, die die zerstrittene Linke einigen könnten. Und vielleicht zerreißt es diese Parteien sogar, aber nichts ist ewig. Dann geht es immer weiter mit der Linken bergab. Und das geschieht ihr dann zu Recht.

    Wer sein ganz eigenes Anliegen mit der sozialen Frage, um die es der Linken immer gegangen ist und auch gehen muss, in eine Verbindung bringen kann, der ist sicher bei ihr richtig. Aber man ist es immer nur dann, wenn man auch bereit ist, dieses eigene Anliegen an die zweite Stelle zu setzen, jedenfalls im politischen Engagement. Aber natürlich ist eine Partei auch ein Apparat, eine Organisation, die Geld bekommt, Geld zu verteilen hat. Posten und Ämter. Und das Fußvolk der Mitglieder verteilt die Flugblätter, macht den Wahlkampf, und diese Leute lassen sich viel gefallen. Sie verhelfen Menschen zu Mandaten, denen ihre eigene Agenda wichtiger ist als die der Partei. Man kann eine Partei auch entern wollen wie ein Pirat. Die akademische Jugend ist willkommen, nur bleibt sie meist nicht lange bei der Sache, außer sie kann über eine Partei Karriere machen. Diese Typen gibt es überall, in jeder Partei, und es gibt immer mehr davon. Auch bei der Linken.

    Linke Parteien waren immer für die Frauenemanzipation und insoweit feministisch. Der Feminismus aber war für linke Parteien immer nur eine Nebensache, die Hauptsache, ihr zentrales Anliegen, ist der Kampf gegen die soziale Ungleichheit. In der Theorie wurde der Hauptwiderspruch von den Nebenwidersprüchen unterschieden, auch in der Form: erst das, dann das andere. Erst die Lösung der sozialen Frage, dann die Frau im Sozialismus – auch August Bebel hat das wohl so gesehen. Man (beziehungsweise frau) kann da anderer Auffassung sein, derer, dass beides zusammen angegangen werden muss, ja, auch, dass das Patriarchat in seiner Ungerechtigkeit viel fundamentaler sei und ohne dessen Überwindung die soziale Ungerechtigkeit gar nicht überwunden werden kann.

    Es ist dies einfach eine Frage der Prioritäten, und die kann man so oder so setzen. Sollen doch Feministinnen eine feministische Partei gründen, um ihr Anliegen mit aller Kraft voranzutreiben, Die Linke kann sich ja dann gerne mit ihr verbünden. Beziehungsweise auch umgekehrt: dass sich eine feministische Partei mit der Linken zusammentut. Und, und, und – sollen sich die, die sich emanzipieren wollen, wovon auch immer, ihre eigenen, die zu ihnen passenden Organisationen schaffen, man wird dann sehen können, wie viele sind es denn, wie überzeugend sind ihre Konzepte, wie stark ist ihre Leidenschaft. Wie viel an Truppen können sie mobilisieren.

    Schlechtes Beispiel USA: In der Regenbogenfahne, die die amerikanischen Demokraten seit langem vor sich hertragen, fehlt eine Farbe. Das Gold, die Farbe des Geldes, das dieser Partei von der Wall Street gespendet wird. Auch wenn es die Rainbow-Koalition, auf die die demokratische Partei strategisch setzt, etwas verlogen und dadurch so widersprüchlich macht: Manchmal funktioniert es, in der Notsituation, zum Beispiel der, sich eines Trump zu erwehren, manchmal reicht diese Strategie auch aus, um bei einer Präsidentschaftswahl zu gewinnen. Aber ist das geschafft, dann geht der Streit wieder los.

    Der Linken in Deutschland, einer kleinen Partei, fehlt das große Geld und damit auch die Machtoption, die unter anderem auch davon abhängt, vom großen Geld, den wirtschaftlich starken Mächten, zumindest als Korrektiv hingenommen zu werden. Ansonsten wird man gnadenlos bekämpft. Unsere Parteienlandschaft ist anders, nicht binär, in ihr muss man Verbündete suchen, sich mit anderen verständigen, und vielleicht ist das nicht nur mühselig, sondern gar nicht so schlecht.

    2010, Stuttgart 21: In der Linksfraktion breitet sich Euphorie aus. Der plötzlich militante Protest gegen ein an und für sich vernünftiges Projekt, das unter Einhaltung aller Regeln modernen Planens, auch der der Bürgerbeteiligung, seit fast 15 Jahren betrieben wird, alle juristischen Einwände dagegen auch durchlaufen hat, erhitzt die Gemüter. Besonders die der Abgeordneten, die aus Westdeutschland kommen, sich politisch meist selber früher in solchen Protestbewegungen engagiert und sozialisiert haben. Die Linken der Linken glauben für ein paar Wochen lang an den großen Aufstand. Auch daran, dass ihre Partei in dieser Kampagne eine große Rolle spielen kann, dass ihre Beteiligung an ihr der bisher nicht im baden-württembergischen Landtag vertretenen Linken bei der nächsten anstehenden Wahl zum Erfolg verhelfen wird. Die Linke erzielt dann 2011 bei der Wahl 2,6 Prozent der Stimmen, Winfried Kretschmann von den Grünen wird Ministerpräsident.

    Ich werde als Berater von Gregor Gysi auf dem Höhepunkt der Proteste zu einer internen Informationsveranstaltung in der Rosa-Luxemburg-Stiftung eingeladen. Dort wird uns nach ein paar sehr euphorisch klingenden Berichten das Organigramm aller an dieser Kampagne beteiligten Gruppen und Parteien vorgelegt – ein Labyrinth, ein komplexes Mosaik von mehr als 200 Akteuren, kleinen und kleinsten, großen und größeren, manche schon jahrelang aktiv und deshalb gut vernetzt, andere, die erst letztlich mit dazugekommen sind, einige wenige, die wirklich in der Sache als kompetent gelten können, und mittendrin die Grünen als die stärkste politische Kraft in diesem Wirrwarr, der starke baden-württembergische Landesverband. Es wäre ein Fehler der Linken gewesen, nicht dabei zu sein, das war klar, es hätte sie auch ein paar ihrer wenigen Wählerstimmen gekostet, hätte sie sich aus diesen Protesten herausgehalten. Aber zu gewinnen gab es für die Partei nichts. Auch das war eigentlich klar. Die Euphorie verflog recht schnell, die Fehleinschätzung wurde beschwiegen.

    Juni 2012, Fraktionssaal der Linken im Bundestag: Der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert kommt auf mich zu, aufgeregt, euphorisch, er sagt zu mir: Genauso hast du’s doch vor zehn Jahren zu Gabi Zimmer gesagt, genauso ist es jetzt gekommen. Stimmt. Stimmt fast. Ich hatte Katja Kipping, damals die jüngste Abgeordnete der PDS im sächsischen Landtag, durch Michael Leutert kennengelernt, damals stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Sachsen der PDS, die beiden waren damals ein schönes Paar und ich war immer gerne bei ihnen zu Gast. Ich kandidierte für die PDS Sachsen bei der Bundestagswahl 2002, und Micha war derjenige, der den Wahlkampf für mich organisierte, mit mir von einer Veranstaltung zur anderen fuhr. Ich mochte ihn sehr gerne. Wir verstanden uns gut, so gut, dass ich dann natürlich auch seine Freundin kennenlernte, Katja Kipping.

    Bei der Wahl gelang es dann der Partei nicht, über die Fünfprozenthürde hinwegzukommen, die Partei geriet in eine tiefe Krise. Ich aber, kein Mitglied der PDS, verschwand nicht einfach, wie von vielen erwartet, nach dieser Niederlage. Ich gründete eine Denkfabrik, um der Partei dabei zu helfen, sich neu zu orientieren, und ich wurde zum Berater von Gabi Zimmer, damals Vorsitzende der PDS, die ich während des Wahlkampfes kennen und schätzen gelernt hatte. Wir trafen uns jeden Montag in einem kleinen Kreis bei mir zu Hause, in meinem Arbeitszimmer, und jedes Mal ließ ich Gabi vor einem Spruch anhalten, der Perikles zugeschrieben wird und der bei mir im Korridor hing: Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit. Das Geheimnis der Freiheit aber ist der Mut.

    Und in dieser Zeit war es, dass ich Gabi Zimmer auf die junge sächsische Landtagsabgeordnete Katja Kipping aufmerksam machte und zu ihr sagte: Wenn es deine Partei in zehn Jahren noch gibt, dann wird sie deren Vorsitzende sein. Was dann dazu führte, dass Gabi, als sie den Parteivorsitz im Juli 2003 aufgab, Lothar Bisky, der sich noch einmal überreden ließ, an ihre Stelle zu treten, empfahl, Katja Kipping zur Wahl als seine Stellvertreterin vorzuschlagen. Was Katja dann auch wurde. Mit einer Rede, in der sie über das bedingungslose Grundeinkommen sprach, was bei den Delegierten erst mal gar nicht gut ankam, sie aber als unabhängig denkende junge Frau erwies, sie von dem Odium befreite, nur das Mädchen von Bisky zu sein.

    Sie nutzte dann ihre Stellung als stellvertretende Bundesvorsitzende der PDS aus, um innerhalb ihrer Partei das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens zu propagieren, auch unter Verwendung von Parteigeldern, was gar nicht gut aufgenommen wurde. Sie tat, zum Erstaunen vieler in der Partei, die ihr wohlgesonnen waren, nichts, um in eine Position hineinzuwachsen, die es dann nahegelegt hätte, dass sie irgendwann einmal zur Nachfolgerin von Bisky an der Parteispitze werden könnte. Rico Gebhardt, damals Vorsitzender der PDS Sachsen, beklagte sich mehrmals mir gegenüber, dass Katja keinen Wert auf eine gedeihliche Zusammenarbeit mit seinem, dem stärksten Landesverband der Partei, lege, alle seine dahin gehenden Vorschläge ablehne.

    Doch dann, im Juni 2012, nach einer heftigen Krise der Partei Die Linke, in der die PDS aufgegangen war, wurde Katja Kipping zur Parteivorsitzenden gewählt, neben Bernd Riexinger. Und eine Woche danach kam Michael Leutert auf mich zu bei der Fraktionssitzung der Linken im Bundestag, bei der ich als Berater von Gregor Gysi dabeisitzen konnte. Ich sagte zu Micha, dass meine Prophezeiung so ganz zutreffend ja doch nicht gewesen sei. Mit den zehn Jahren, das stimme zwar, aber die Partei, als deren Vorsitzende ich Katja gesehen hatte, die PDS, die gebe es doch nicht mehr. Ich fragte Micha dann: Glaubst du, Katja erinnert sich noch dran? Katja stand, mit ihrem Baby im Arm, nur ein paar Meter von uns beiden entfernt, Micha ging zu ihr und es war klar, er stellte ihr diese Frage, ob sie sich denn noch an meine Vorhersage erinnere, die nun genau zehn Jahre später eingetroffen war, wenn auch nicht so ganz. Von Micha darauf angesprochen, drehte sich Katja auch kurz zu mir um. Als er mit seiner Frage zu Ende war, wandte sie sich von mir ab. Es hat danach nie wieder ein Gespräch zwischen Katja Kipping und mir gegeben, ich war für sie Luft, sie grüßte mich nicht einmal mehr.

    Und was ist mit der anderen, mit der Genossin Wagenknecht? Mit der, die immer recht hat? Mit der Selbstgerechten? Erst war sie in der Kommunistischen Plattform, und so lernte ich sie kennen, und damals gehörte sie zur Folklore der PDS, als Wiedergängerin von Rosa Luxemburg kam sie bei der Basis gut an, die Funktionäre der Partei belächelten sie. 2010, nachdem sie zur stellvertretenden Vorsitzenden der Linken gewählt worden war, erklärte sie in einem Interview, dass die von ihr früher vertretenen Positionen als eine Trotzreaktion auf das gesellschaftliche Klima der 90er-Jahre zu verstehen seien, in denen ein Schauermärchen über die DDR das nächste jagte. Seitdem nehmen wir öffentlich Anteil an der weiteren Entwicklung ihrer politischen Standpunkte, die von ihr immer sehr entschieden vorgetragen werden. Die eines immer eint: dass sie quer zu der jeweiligen Parteilinie stehen. Was ihr die Aufmerksamkeit der Medien sichert. Eine Aufmerksamkeit, die sie zur Autorin viel beachteter Bücher gemacht hat, zuletzt der eines Bestsellers.

    Nach der Finanzkrise 2008 wurde sie zur kreativen Sozialistin, ihre Vorschläge zur Lösung der Finanz- und dann Eurokrise wurden von einigen als erzliberal gewertet, sie begann, sich mit Ludwig Ehrhard und den Ordoliberalen zu beschäftigen – zum Erstaunen vieler, der Partei zum Ärger. Vom kreativen Sozialismus war dann von ihr bald nichts mehr zu hören, aber kreativ blieb Sahra Wagenknecht. 2016 äußerte sie sich wie folgt zur Flüchtlingskrise: „Dass es Grenzen der Aufnahmebereitschaft in der Bevölkerung gibt, ist eine Tatsache, und dass Kapazitäten nicht unbegrenzt sind, auch. Das festzustellen, ist weder links noch rechts, sondern eine Banalität.“ Die Linie der Partei war natürlich eine ganz andere, und es kam dann ganz schnell dahin, dass sie vielleicht etwas Richtiges von sich gab, etwas, dem man zustimmen konnte, in Reaktion dann aber innerhalb der Linken bei vielen sofort die Vermutung da war, sie sagt’s aus den falschen Gründen. Aus einem Grund aber sicher: um damit Aufmerksamkeit zu erregen.

    Dann Aufstehen, die von der Genossin Wagenknecht initiierte Bewegung, in der viele in der Partei den Versuch sahen, diese zu spalten. Aus der jedoch nichts wurde. Das Organisatorische liegt ihr nicht so. Bücher schreiben ist leichter. Der Talkshowauftritt ersetzt die Politik. Und, und, und – als Gregor Gysi im Jahre 2015 verkündete, nicht noch einmal für den Vorsitz der Links-Fraktion im Bundestag kandidieren zu wollen, sagte ich zu ihm, ich war ja damals immerhin noch sein Berater: Du hast nur noch eine Aufgabe, die, zu verhindern, dass die Genossin Wagenknecht deine Nachfolgerin wird. Bei Katja Kipping war auch zu diesem Zeitpunkt nicht klar, wohin sie mit der Partei will, deren Vorsitzende sie geworden war, bei Sahra Wagenknecht aber war klar: Von ihr geht eine noch viel größere Gefahr aus, sie wird die Partei zerstören, sie vielleicht zu spalten versuchen, sich aber immer nur auf ihre Kosten profilieren.

    Ich hatte sie ja oft genug erlebt, in der Fraktion. Aber auch im direkten Gespräch mit ihr, das jedoch nicht zustande kam. Unfähig zu argumentieren, auf ein Argument einzugehen, sich dazu dann zu positionieren. Eine Frau für die Ansprache, gewohnt, bewundert zu werden. Eine Frau für die Talkshow, in der es eventuell mal zu einem verbalen Schlagabtausch kommt, zu mehr aber nicht. Unfähig, eine Partei zu führen, unwillig, sich an der Gremienarbeit einer Fraktionsführung zu beteiligen, der sie schon angehörte.

    Begegneten wir uns nach diesem gescheiterten Versuch eines Gedankenaustausches im Bundestag oder auch dann, wenn sie auf der Straße direkt auf mich zukam, erwiderte sie meinen Gruß nicht. Sie lief an mir vorüber, sie sah durch mich hindurch, mit reglosem Gesicht. Gregor sagte in einem Interview, Sahra müsse zu lächeln lernen – mehr kam von ihm nicht.