Taxifahrer veranstalten Anti-Berlinale: Protest gegen Uber mit eigenem Filmfestival
Erneut wird die Berlinale vom US-Mietwagenkonzern Uber gesponsert. Berliner Taxifahrer protestieren dagegen â mit einem eigenen Filmfestival.
WĂ€hrend Filmstars im Blitzlichtgewitter ĂŒber den roten Teppich schreiten, geht fĂŒr Klaus Meier ein StĂŒck Berlin verloren. Unweit des Berlinale-Palasts steht der 63-JĂ€hrige mit seinem GroĂraumtaxi. An diesem Donnerstag beginnt mit der Eröffnungsgala am Potsdamer Platz die 74. Berlinale. Hauptsponsor ist, wie schon im letzten Jahr, das US-Mietwagenunternehmen Uber. FĂŒr Meier ist das ein Skandal.
âUber steht fĂŒr die Zerstörung einer Branche, fĂŒr Ausbeutung, Lohndumping und das systematische Brechen von Gesetzenâ, sagt er der Berliner Zeitung am Telefon. Um auf den drohenden Niedergang des Taxigewerbes aufmerksam zu machen, will Meier wĂ€hrend des gesamten Festivals in Sichtweite des roten Teppichs protestieren â mit einem eigenen Filmfestival.
Taxi-Protest bei der Berlinale: âUber zerstört Existenzenâ
Meier hatte schon im vergangenen Jahr eine kleine Demonstration gegen das Uber-Sponsoring organisiert. Mit der Partnerschaft habe sich das Festival auf die Seite eines âZerstörers von Existenzenâ gestellt. âDas darf sich nicht wiederholenâ, sagte Meier damals der Berliner Zeitung. Die Demo habe die Festivalleitung ignoriert. Anfang Dezember habe er dann erfahren, dass Uber erneut als Hauptsponsor bei der Berlinale eingeladen wird.
Statt nun erneut mit Schildern und Parolen fĂŒr das Anliegen der Taxifahrer zu streiten, setzt der 63-JĂ€hrige in diesem Jahr selbst auf die Kunst der bewegten Bilder. Das âTaxiFilmFestâ soll ein eigenstĂ€ndiges Festival auf vier RĂ€dern sein, eine Gegen-Berlinale im GroĂraumtaxi.
Die Idee fĂŒr das Filmfest hatte Meier bei der Mitarbeit an einem Nachbarschaftsprojekt. Mit Filmen habe der gebĂŒrtige Berliner bereits seit seiner Kindheit zu tun. âMein Vater hat wĂ€hrend des Zweiten Weltkrieges beim Trickfilm in Babelsberg gearbeitetâ, erzĂ€hlt Meier am Telefon. âIch bin quasi im Filmstudio groĂgewordenâ. Auch mit Veranstaltungen kennt sich der ehemalige Taxifahrer aus. Mitte der Neunzigerjahre arbeitete Meier als Freischaffender fĂŒr Film- und Fernsehproduktionen, organisierte das Berliner âVideoFestâ und spĂ€ter die âTransmedialeâ mit.
DrauĂen Demo, drinnen Filmfest
Mit seinem mobilen Festival will Meier nicht nur auf die prekĂ€ren Arbeitsbedingungen der Berliner Taxifahrer aufmerksam machen. Ebenso gehe es darum, ein positives Bild des Gewerbes zu vermitteln. Den Menschen âauch mal was anderes zu zeigen, als den griesgrĂ€migen Taxifahrer, der immerzu wĂŒtend ist, weil er kein Geld mehr verdient.â Formal handelt es sich bei dem Festival trotzdem um eine Demonstration, die auch bei der Berliner Versammlungsbehörde angemeldet ist.
âWir sind zwei in einem, Protest und Filmfestâ, erklĂ€rt Meier. âDas Taxi hat eine harte Schale und einen weichen Kern â so wie wir Berliner halt. DrauĂen ist die Kundgebung mit Forderungen an die Politik. Drinnen findet das Festival unter Freunden statt.â Auf dem Programm stehen dabei ausschlieĂlich Filme, in denen Taxis eine wichtige Rolle spielen: âHallo Taxiâ, âDas fĂŒnfte Elementâ und â natĂŒrlich â Martin Scorseses New-Hollywood-Klassiker âTaxi Driverâ.
Damit soll auch die kulturelle Bedeutung des Taxis fĂŒr die Stadt hervorgehoben werden. âDas Taxi war immer schon Seismograf fĂŒr die gesellschaftliche Entwicklung in Berlinâ, sagt Meier. âDas ging schon in der Nachkriegszeit los. Dann gab es die Studentenbewegung und das studentische Taxi, spĂ€ter dann das migrantische Taxi.â Letztlich leiste die Branche weit mehr, als nur das Fahren von GĂ€sten von A nach B. âTaxifahrer kennen ihre Stadt, wissen in welchen Lebenssitutationen die Menschen stecken und haben immer ein offenes Ohrâ, sagt Meier. All das werde durch Unternehmen wie Uber bedroht.
Kritik gegen Uber: âOrganisierte Schwarzarbeitâ
Die Liste der VorwĂŒrfe gegen den US-Konzern ist lang. Anfang der 2010er-Jahre wurde die Mietwagen-App noch als vielversprechendes Start-Up gefeiert, dass den Personenverkehr revolutionieren sollte. Schnell hĂ€uften sich Berichte ĂŒber schlechte Arbeitsbedingungen und eine aggressive Unternehmenskultur, sogar von Gewalt gegenĂŒber Mitarbeitern war die Rede. 2022 veröffentliche die britischen Zeitung The Guardian eine Auswertung von 124.000 internen Dokumenten, laut der Uber im Zuge seiner weltweiten Expansion gezielt Gesetze gebrochen, Behörden getĂ€uscht und Regierungen beeinflusst haben soll.
In Deutschland gelten fĂŒr den Mietwagenkonzern zwar strengere Regeln, doch auch hier steht Uber in der Kritik. In einer Recherche des RBB wird das GeschĂ€ftsmodell des Unternehmens als âorganisierte Schwarzarbeitâ beschrieben. Uber selbst tritt dabei nur als Vermittler auf. AuftrĂ€ge, die ĂŒber die App ankommen, werden an kleinere Mietwagenfirmen weitergeleitet, die wiederum die Fahrer beschĂ€ftigen. Werden dort gesetzliche Standards missachtet, fĂ€llt das nicht auf Uber zurĂŒck.
Kristian Ronneburg, verkehrspolitischer Sprecher der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, begleitet die Situation seit lĂ€ngerem kritisch. âDas Taxigewerbe ist durch die Ăffnung des Marktes und Deregulierung seit Jahren durch unlautere Konkurrenz mit Mietwagenvermittlern wie Uber enorm unter Druck geratenâ, sagte Ronneburg der Berliner Zeitung. Auch in Deutschland sei immer wieder deutlich geworden, âwie Uber offen und verdeckt RechtsbrĂŒche begehtâ.
âDie Menschen werden von Uber bewusst in eine Falle gelocktâ
TaxiFilmFest-Veranstalter Klaus Meier erzĂ€hlt, dass es sich bei den Fahrern oft um BĂŒrgergeldempfĂ€nger oder GeflĂŒchtete handele, die fĂŒr einen Stundenlohn von vier oder fĂŒnf Euro angestellt werden. Was fĂŒr angehende Fahrer zunĂ€chst wie ein unkomplizierter Weg aussehe, unter der Hand etwas dazuzuverdienen, fĂŒhre schnell in eine Sackgasse: Lange Schichten, fehlender Arbeitsschutz, keine Weiterbildungsmöglichkeiten. âDiese Menschen werden von Uber bewusst in eine Falle gelocktâ, sagt Meier.
Gerade in Berlin sollen Partnerfirmen von Uber konsequent den gesetzlichen Mindestlohn missachten. Die Fahrpreise fĂŒr Kunden variieren, werden je nach Tageszeit und Nachfrage in der App bestimmt â sind aber fast immer billiger, als dieselbe Fahrt mit dem Taxi gekostet hĂ€tte. Meier ist sich sicher: âRein rechnerisch ist es nicht möglich, dass Uber zu diesen Fahrpreisen den Mindestlohn zahlt.â
Das bestĂ€tigt auch Kristian Ronneburg von den Linken. âEs sind bereits viele FĂ€lle dokumentiert, bei denen Fahrerinnen und Fahrer Umsatzprovisionen bekommen, die umgerechnet auf geleistete Arbeitsstunden, unterhalb des Mindestlohns liegenâ, so der Verkehrsexperte. âDumping-Löhne fĂŒhren dann wiederum zu einem Dumping-Wettbewerb und der hat ganz reale strukturelle Folgen fĂŒr das Gewerbe â er macht es kaputt.â
Uber reagiert auf Kritik: Gesetzliches Handeln hat âoberste PrioritĂ€tâ
Ein Sprecher des Uber-Konzerns erklĂ€rt auf Anfrage der Berliner Zeitung, gesetzeskonformes Handeln habe fĂŒr das Unternehmen âoberste PrioritĂ€tâ. Auch die Partnerunternehmen seien vertraglich dazu verpflichtet, sich an alle rechtlichen Vorgaben zu halten. âSofern sie sich nicht an die Regeln halten und wir davon Kenntnis erlangen, ziehen wir entsprechende Konsequenzen, bis hin zu einer Sperrung auf unserer Plattformâ, versichert der Sprecher.
Nach Ansicht des Unternehmens hÀtten die Probleme der Taxibranche nicht nur mit dem gestiegenen Wettbewerb zu tun. Auch in StÀdten, in denen Uber gar nicht vertreten sei, leide das Taxi-Gewerbe.
Zugleich bemĂŒhe man sich um ein partnerschaftliches VerhĂ€ltnis mit der Branche. TatsĂ€chlich arbeiten einige Taxi-Unternehmen angesichts schwindender UmsĂ€tze inzwischen mit Uber zusammen, lassen sich AuftrĂ€ge ĂŒber die App vermitteln. Allein in Berlin betreffe dies mehr als 1000 Fahrzeuge, erklĂ€rt der Uber-Sprecher. Durch eine Partnerschaft könnten sich Taxifahrer âzusĂ€tzliche Erlösquellen erschlieĂen und von der hohen Nachfrage der internationalen Uber-Community profitierenâ.
Klaus Meier kritisiert diese Zusammenarbeit. Dass sich Taxifahrer aus Angst vor dem Existenzverlust mit Uber zusammentun â sich dem Unternehmen unterordnen â sei zwar nachvollziehbar, beschleunige aber nur die Ăbernahme des Marktes durch den Konzern. âDie begreifen nicht, dass es eine SolidaritĂ€t innerhalb des Gewerbes braucht, wenn man ĂŒberleben willâ, so Meier.
Mehr Wettbewerb, weniger Regeln
Bis 2019 war der 63-JĂ€hrige noch selbst auf den StraĂen Berlins unterwegs. Seit einigen Jahren kĂŒmmert sich Meier als âTaxi-Soziallotseâ um die Sorgen und Nöte seiner Kollegen. Er berĂ€t Taxifahrer in prekĂ€ren ArbeitsverhĂ€ltnissen, hilft bei BehördengĂ€ngen, vermittelt RechtsbeistĂ€nde. âIch helfe den Fahrern, Orientierung in schwierigen Lebenslagen zu findenâ, beschreibt Meier seinen Beruf.
Immer öfter gehe es dabei um die Folgen der VerdrĂ€ngung durch Uber â die von der Bundespolitik maĂgeblich vorangetrieben wurde. TatsĂ€chlich ist der Konzern erst seit einigen Jahren in Deutschland aktiv, lange verhinderten gesetzliche Bestimmungen den Markteintritt. 2021 lockerte dann der damalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) das Personenbeförderungsgesetz. âMehr Wettbewerb, weniger Regelnâ, war die Devise. Erst dadurch konnten sich Uber und Co. mit ihrem GeschĂ€ftsmodell in Deutschland etablieren, sagt Meier. âFĂŒr die Taxifahrer war das eine Katastropheâ.
Was fĂŒr die Berliner Taxibranche zum existentiellen Problem wird, trifft bei den Verbrauchern bislang auf ĂŒberwiegend positive Resonanz. Seit Jahren wĂ€chst die Zahl der Uber-Kunden, 2022 hatten weltweit ĂŒber 130 Millionen Menschen die App installiert. Das dĂŒrfte vor allem daran liegen, dass die Fahrten mit dem Mietwagenservice deutlich gĂŒnstiger sind, als die Konkurrenz â laut Angaben des Unternehmens zwischen 30 und 40 Prozent pro Fahrt. Gerade jĂŒngere Menschen und Menschen mit geringem Einkommen wĂ€hlen immer öfter die App, auch als Alternative zum ĂPNV.
Mindestpreise fĂŒr Uber-Fahrten? âDas Problem ist ein anderesâ
Aufgrund der immensen Preisunterschiede wurde 2021 die Möglichkeit einer Mindestbepreisung gesetzlich verankert. Demnach wĂ€re es auch in Berlin möglich, eine Untergrenze fĂŒr Uber- und Taxifahrten festzulegen. Dass der Senat von dieser Regelung Gebrauch machen könnte, gilt jedoch als unwahrscheinlich. âLeider gibt es bei den Genehmigungsbehörden bisher noch Unsicherheiten bezĂŒglich der rechtssicheren DurchfĂŒhrungâ, erklĂ€rt Linken-Politiker Kristian Ronneburg. Der Vorschlag werde vom Senat geprĂŒft.
Klaus Meier steht einer Mindestbepreisung kritisch gegenĂŒber. Letztlich seien es nicht die Gesetze, die fĂŒr die Verarmung des Gewerbes sorgten, sondern deren mangelhafte Durchsetzung. âWo die Behörden darauf achten, dass Gesetze eingehalten werden, kriegt Uber keinen FuĂ auf den Bodenâ, sagt Meier. âIn Hamburg gibt es praktisch keine Uber-Fahrzeuge. Wer die Bedingungen nicht erfĂŒllt, bekommt keine Zulassung.â In Berlin sei das anders. Hier interessierten sich die Behörden schlichtweg nicht fĂŒr die Arbeitsbedingungen der Fahrer, vermutet Meier. âIn dem Moment wo der Mindestlohn in Berlin konsequent durchgesetzt werden wĂŒrde, könnte Uber sein Lohndumping nicht mehr aufrechterhalten.â
Infolge der gestiegenen Konkurrenz mĂŒssten derweil auch viele Taxifahrer unter Mindestlohn arbeiten, um mithalten zu können. âAls ich 1985 angefangen habe, konnten Taxifahrer noch gut von ihrem Beruf lebenâ, sagt Meier. âHeute ist das ein Armutsjob.â Die Betriebe, die faire Löhne zahlen, wĂŒrden wiederum ihre AuftrĂ€ge verlieren. Meier: âAlle Taxibetriebe, die ehrlich arbeiten, stehen gerade kurz vor der Insolvenz.â
Linken-Politiker: Kooperation mit Uber âpolitisch höchst fragwĂŒrdigâ
Dass die Berlinale als kulturelles AushÀngeschild der Hauptstadt mit Uber zusammenarbeitet, trifft auch bei Politikern auf Kritik. Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert in einer Beschlussempfehlung von Ende Januar die Landesregierung auf, der Kooperation einen Riegel vorzuschieben.
Kristian Ronneburg hat den Antrag mit ausgearbeitet. Dass die Berlinale als öffentlich bezuschusstes Festival ausgerechnet dem âgröĂten und finanzstĂ€rksten Gegenspieler der Taxenâ den Vorzug gibt, sei âpolitisch höchst fragwĂŒrdigâ, sagt Ronneburg. Laut dem Antrag seiner Fraktion soll bei der nĂ€chsten Berlinale im Jahr 2025 der Transport der GĂ€ste âausschlieĂlich mit dem Berliner Taxigewerbeâ erfolgen. Dadurch entgangene Sponsorengelder sollen entweder durch andere Partner kompensiert, oder aus dem Berliner Haushalt bezahlt werden.
Der Sprecher des Uber-Konzerns erklĂ€rt auf Nachfrage, man könne die Forderungen der Linke-Fraktion nicht nachvollziehen. âMit unserem Engagement bei der Berlinale unterstĂŒtzen wir die Kultur- und Filmszene in der Hauptstadtâ, so der Sprecher.
Berlinale sieht mögliche Partnerschaft mit Taxifahrern skeptisch
Auch die Festivalleitung reagiert auf Nachfrage eher zurĂŒckhaltend auf den Vorschlag der Linken. âDie Berlinale arbeitet seit vielen Jahren mit unterschiedlichen Partnern beim Fahrdienst zusammenâ, erklĂ€rt eine Berlinale-Sprecherin der Berliner Zeitung. Diese Partner wĂŒrden nicht nicht nur die Kosten und Organisation des Fahrdienstes ĂŒbernehmen, sondern auch die Fahrzeuge selbst stellen.
Dass die Berliner Taxifahrer diese Aufgabe stemmen könnten, sei bislang nicht ersichtlich. âEine Partnerschaft mit Taxiunternehmen wĂŒrde Fahrzeuge, Lohnkosten der Fahrer, sowie alle Betriebsmittel (inkl. Sponsoring) beinhaltenâ, so die Sprecherin. âEin entsprechendes tragfĂ€higes Angebot aus dem Umfeld der Taxi-Unternehmen liegt uns nicht vor.â Dennoch arbeite man im Hintergrund an einer Lösung, sei seit lĂ€ngerem mit Taxivertretern im Austausch.
Die scharfe Kritik an den GeschĂ€ftspraktiken ihres Hauptsponsors weist die Berlinale zurĂŒck. âWir wĂ€hlen unsere Partner im Vorfeld sorgfĂ€ltig aus und unterziehen sie einer PrĂŒfung mit umfangreichen Recherchenâ, so die Sprecherin. Laut geltender Rechtslage dĂŒrfe Uber in Berlin legal operieren, danach richte man sich. Zudem habe Uber der Festivalleitung âglaubwĂŒrdig versichert, dass die GeschĂ€ftspraktiken ihrer Anfangsjahre nicht mehr existieren und sie sich klar davon distanziert haben.â Informationen verschiedener Medien, sowie der Berliner Linken, zeichnen ein anderes Bild.
âMit Martin Scorsese wĂŒrden wir gerne mal einen Kaffee trinkenâ
Wenn Klaus Meier ab Donnerstag an jedem Berlinale-Abend mit seinem GroĂraumtaxi in Berlin-Mitte steht, will er von all dem erstmal nichts mehr hören. Ihm gehe bei seinem âTaxiFilmFestâ darum, die Freude an dem Beruf nach auĂen zu tragen, trotz des ernsten Hintergrundes. Auch gegen die Berlinale hege man grundsĂ€tzlich keinen Groll. âNiemand von uns hat etwas gegen das Festivalâ, sagt Meier. âOhne die Berlinale wĂ€re unsere Stadt um einiges Ărmer. Aber dieses Sponsoring von Uber haben die wirklich nicht nötig.â
Kommende Woche wird es dann doch nochmal politisch: Am 21. Februar soll Meier bei einer Sitzung des MobilitĂ€tsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus die Interessen der Taxifahrer vertreten. Auch ein Abgesandter von Uber wird dort fĂŒr das Unternehmen vorsprechen. âDas wird ein SpaĂâ, sagt Meier lachend.
Bevor es an diesem Abend zur Eröffnung seines Festivals geht â auf dem Programm steht ein Ăberraschungsfilm â muss der 63-JĂ€hrige noch einen wichtigen Anruf tĂ€tigen. âIch wollte mich noch bei der Berlinale-Leitung melden, damit die dem Martin Scorsese mal einen netten GruĂ von uns ausrichtenâ, sagt Meier. âMit dem wĂŒrden wir gerne mal einen Kaffee trinken und uns fĂŒr seinen tollen Film bedanken. Am liebsten hier bei uns im Taxi.â