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  • South Korea region seeks to tag Japanese firms as ’war criminals’ - Nikkei Asian Review
    https://asia.nikkei.com/Politics/International-relations/South-Korea-region-seeks-to-tag-Japanese-firms-as-war-criminals


    Il faut apprendre le coréen si on veut appendre des choses sur la participation des entreprises japonaises aux crimes de guerre. Le web de langue anglaise ne contient guère de documents, on a l’impression qu’un énorme balai nippon soit passé pour mettre à la poubelle chaque information nuisible à l’image de marque de son propriétaire.

    SEOUL — South Korea’s largest province is considering whether to stigmatize nearly 300 Japanese companies over their purported actions during World War II, by imposing an ordinance that requires schools to put alert labels on these firms’ products in their schools.

    Twenty-seven members of the Gyeonggi Province council submitted the bill last week in an attempt to give students the “right understanding on history.” If passed, schools will have to place on the items stickers that say: “This product is made by a Japanese war criminal company.”

    The move is likely further deepen a diplomatic spat between Seoul and Tokyo, which are at loggerheads over territorial issues and the legacy of Japan’s 35-year colonization of the Korean Peninsula (1910-1945).

    The list of 299 companies includes Nikon, Panasonic and Yamaha. The rule would apply to items such as projectors, camcorders, cameras and copy machines with a price tag of 200,000 won ($190) or more. Most of the companies on the list do not commonly supply products to schools — they include Tokyo Gas, Kawasaki Heavy Industries and Mitsubishi Heavy Industries.

    Both Nikon and Panasonic declined to comment for this story.
    The proposed sticker says: “This product is made by a Japanese war criminal company.” The image was captured from the Gyeonggi Provincial Council website. © Kyodo

    “Consumers have a responsibility to remember Japanese companies committed war crimes, and that they have not apologized [for their past wrongdoings],” Council member Hwang Dae-ho said in a statement. “It is a part of history education to help students remember clearly about war-crime companies who do not take social responsibility.”

    The sensitive historical issues were reopened last October when the South Korean Supreme Court ordered Nippon Steel & Sumitomo Metal to pay reparations to Koreans who were forced to work in Japan during the period of Japanese colonial rule. This was a reversal of a long-standing diplomatic understanding that reparations issues were settled in a 1965 accord establishing diplomatic relations between the two countries.

    The neighbors have also clashed over Seoul’s decision to disband a fund for wartime “comfort women,” which Japanese Prime Minister Shinzo Abe and former South Korean President Park Geun-hye set up in 2016. The countries also dispute the sovereignty of islands in the Sea of Japan, and in December a South Korean warship locked fire-control radar onto a Japanese patrol plane.

    Earlier this month, Japanese Finance Minister Taro Aso said tariffs were among measures Japan could take against South Korea should the dispute worsen. He also said steps such as halting remittances or stopping visa issuance could be taken.

    But the head of Gyeonggi Province’s education office said he was concerned about the negative impact the ordinance could have on relations between Seoul and Tokyo.

    “The [central] government should make a decision first because it can hugely affect diplomacy between South Korea and Japan,” Lee Jae-jung said in a news conference. “I think it is natural that students study on this by themselves rather than making it a rule.”

    Gyeonggi province is located in the northwest of the country, and surrounds the capital, Seoul. It has a population of more than 12 million. The council is dominated by President Moon Jae-in’s ruling Democratic Party, with its members accounting for 135 members of the 142 seats.

    #Japon #Corée #censure

  • Sur la vie digitalisée en Chine, la grande muraille numérique, WeChat, la mendicité et la fin de la monnaie fiduciaire :

    Digitalisierung in China. Ein Code für alle Fälle

    Ein Taxi bestellen, den Aufzug rufen, Strafzettel bezahlen: Wer in China lebt, kommt an der App WeChat nicht vorbei. Da wird selbst Facebook neidisch.


    PEKING/BERLIN taz | Die Kassiererin blickt genervt auf. „Kein Portemonnaie dabei?“, fragt sie. Verlegen wühle ich in meiner Jackentasche herum, fummele an meinem Smartphone. Apple-Pay funktioniert bei dieser Edeka-Filiale noch nicht. Das weiß ich. Aber gibt es nicht irgendeine andere App, mit der ich meinen Einkauf bezahlen kann? WhatsApp vielleicht? Die Kassiererin schaut mich verdutzt an.
    Es ist bereits das zweite Mal, dass ich mit vollen Tüten vor einer Kasse in einem deutschen Supermarkt stehe und nicht bezahlen kann, weil ich mein Portemonnaie vergessen habe. Sieben Jahre habe ich in China gelebt. Seit einem Monat bin ich wieder in Berlin. Schwer gefallen ist mir die Rückkehr nicht. Die Luft in Berlin ist sehr viel besser, ich kann wieder unbedenklich das Wasser aus dem Hahn trinken und muss es nicht vorher abkochen und zigfach filtern. Die Straßen in Berlin sind nicht ganz so voll wie in Peking.
    Andererseits vermisse ich die Maultauschen – „Drei Sorten“ mit Krabbe, Schwein und Shiitake-Pilzen – von meinem Lieblingsimbiss um die Ecke. Und auch an etwas anderes muss ich mich wieder gewöhnen: das Portemonnaie einstecken. Denn in China brauchte ich für den Alltag nur mein Smartphone. Und genau genommen auch nur eine App: WeChat.
    Es ist noch nicht lange her, da haben viele auch in China noch über diese App gelästert. Sie sei ja bloß ein Abklatsch von WhatsApp, das in der Volksrepublik nur einen kurzen Auftritt hatte, dann von der Zensurbehörde allerdings blockiert wurde, weil es eben keine chinesische App war.
    Optisch gleichen sich die beiden Apps: Auf beiden Logos sind weiße Sprechblasen zu sehen. Und so wie WhatsApp hatte auch WeChat als Kurznachrichtendienst begonnen. Doch WeChat, das auf Chinesisch Weixin heißt, ist längst mehr. Sehr viel mehr. Eine Art Super-App.
    Mit dem Barcode die Äpfel bezahlen
    Außer Nachrichten und Emojis verschicken, Online-Telefonie mit und ohne Videobild, lassen sich über WeChat auch Tickets im Hochgeschwindigkeitszug buchen, Flüge, Fahrtdienste, Kinokarten.
    Das funktioniert so: Der Nutzer erhält einen eigenen Barcode. Mit der Kamera des Smartphones kann jeder andere WeChat-Nutzer diesen Barcode innerhalb weniger Sekunden lesen. Daraus ergeben sich viele weitere Funktionen: Der Barcode ersetzt die Visitenkarte, findet sich auf jeder Firmenwebseite.
    Vor allem aber lässt sich an jeder Ecke damit bezahlen. Denn die App ist mit dem Bankkonto verbunden. Es genügt, den Barcode des Gegenübers zu scannen und die Summe wird abgebucht.
    n einem Land wie China ist das besonders von Vorteil. Gerade auf dem Land haben die meisten Bauern und Händler keine teuren Kreditkartenlesegeräte für Visa, Mastercard oder Union Pay, dem chinesischen Pendant. Das Bargeld wiederum ist oft sehr dreckig, die Scheine angerissen, weil sie durch so viele Hände gingen.
    Mit WeChat muss selbst die Obsthändlerin an der Ecke bloß ihren Barcode zeigen, und schon hat der Kunde seine Äpfel bezahlt. Ein Smartphone hat in China inzwischen jeder.
    Auch Bettler nutzen die App
    Selbst die Bettlerin. In meiner Nachbarschaft saß immer an der gleichen Stelle eine behinderte Frau mit ihrem ebenfalls behinderten Sohn und bettelte um Geld. Ich hatte es mir zur Angewohnheit gemacht, alles Kleingeld, was sich bei mir ansammelte, in ihren Korb zu werfen. Doch dann wollte sie die vielen Münzen und Scheine nicht mehr. Sie zeigte stattdessen auf einen Zettel vor ihr mit einem Barcode drauf. Sie bat mich, ihr das Geld künftig auf ihr Konto zu überweisen. Natürlich mittels WeChat.
    Andere Netzwerke, die im Rest der Welt verbreitet sind, spielen in China keine Rolle. Facebook? Ist vielen zwar ein Begriff, in China aber gesperrt. Twitter? Ebenso. Und auch YouTube, Snapchat, Instagram sowie die meisten bekannten Google-Dienste sind nur schwer oder gar nicht abrufbar. WhatsApp funktioniert sporadisch – meistens aber nicht. Die übergroße Mehrheit stört das wenig. Schließlich haben sie ihre eigenen Dienste.
    Mehr als eine Milliarde Chinesinnen und Chinesen nutzen WeChat inzwischen. Wegen der vielen Funktionen. Oft sind sie spielerischer, bedienerfreundlicher und meist auch schlicht besser in der Anwendung.
    War China nicht eben noch ein Entwicklungsland? Jetzt ist es an den Europäern vorbei ins digitale Zeitalter gesprungen. Was ist passiert?
    Die Great Firewall
    Rückblick auf das Jahr 2009. Uigurische Aktivisten begehren gegen die Autoritäten auf. Uiguren sind eine muslimische Minderheit im Nordwesten der Volksrepublik. Seit Jahrzehnten fühlen sie sich unterdrückt. Und das werden sie auch. Ihren Protest haben sie über Facebook organisiert. Weil Facebook und Twitter sich zu der Zeit auf mehrfache Aufforderung der chinesischen Behörden weigerten, die Einträge zu löschen, ließ das chinesische Sicherheitsministerium kurzerhand die US-Dienste sperren. Die Great Firewall war geboren – Chinas staatliche Internetzensur.
    Ganz abgeschnitten ist das Land damit aber nicht vom Rest der Netzwelt. Facebook und Co. sind mittels VPN-Tunnel erreichbar, wenn auch umständlich. Offiziell ist das verboten, verfolgt werden Vergehen aber bislang nicht.
    Die kommunistische Führung hatte die Great Firewall in erster Linie aus politischen Gründen errichtet. Daraus ergab sich jedoch ein ökonomischer Nebeneffekt: Die chinesischen Gegenstücke zu den US-Größen – bis dahin auch in China nur von wenigen genutzt – konnten sich im Land rasch ausbreiten. Sie heißen Baidu, Alibaba, Tencent – und sie gehören nach Facebook, Google und Amazon heute zu den mächtigsten IT-Playern der Welt.
    Doch die Zensur ist nicht der alleinige Grund für den Erfolg der chinesischen Pendants zu den international bekannten Diensten. Denn Tencent macht mit WeChat einiges anders als etwas Facebook mit WhatsApp.
    Er ist 50 Jahre alt, trägt gerne Jeans und Kapuzenpullis und ist Erfinder von WeChat. Zhang Xiaolong ist eine Legende: Zhang, der sich im internationalen Kontext mit Vornamen auch Allen nennt, macht sich in der Öffentlichkeit eher rar. Der gelernte Programmierer gilt als schüchtern, introvertiert, und meidet große Veranstaltungen, ähnlich wie sein Boss, Tencent-Chef Pony Ma. Wenn sich Zhang einmal blicken lässt, dann hat er meist Wegweisendes zu verkünden.
    Eine App als eigene Plattform
    […]

    http://www.taz.de/Digitalisierung-in-China/!5591283

    #Chine #WeChat #monnaie_scripturale

  • À #Vittel, #Nestlé contrôle l’eau, la politique et les esprits
    https://reporterre.net/A-Vittel-Nestle-controle-l-eau-la-politique-et-les-esprits

    Nestlé pompe abondamment l’eau de Vittel, dans les Vosges, malgré un déficit inquiétant de la #nappe_phréatique. À tel point que la commune va devoir importer de l’#eau_potable de villages voisins. Depuis près de trente ans, la multinationale a noyauté le territoire, régentant le développement économique et agricole. Elle est l’objet d’une enquête pour #corruption.

    #agriculture #contrôle_des_terres #stratégie_foncière #Agrivair #Nestlé_Waters « #associations-écrans » #lutte_d'influences #économie #chantage_à_l'emploi #microcosme

  • [Appli] Die Millionen, die gingen | Christian Bangel et al.

    Ces flux de millions d’allemands de l’est qui s’en sont allés ... est une très belle application réalisée par Christian Bangel, Paul Blickle, Elena Erdmann, Philip Faigle, Andreas Loos, Julian Stahnke, Julius Tröger und Sascha Venohr.

    Cette application publiée en ligne, sur le site du journal die Zeit

    Depuis la chute du communisme, des millions de personnes ont en effet quitté l’Allemagne de l’est, ce qui déclencha « une crise démographique » sans précédent. Le journal raconte en effet comment le chef de l’Etat allemand chanta l’hymne national sur le balcon du Reichstag le 3 octobre 1990, pendant que les allemands célébraient leur réunification.

    Le Zeit a par ailleurs collecté des données décrivant de l’ordre de 6 millions de « délocalisations » correspondant aux mobilités résidentielles est-ouest entre 1991 et 2017. L’analyse réalisée permet de montrer qu’un quart de la population de l’Allemagne de l’Est s’est « déplacée » vers l’Ouest, ce qui correspond à 3 681 649 personnes venant de toutes les régions.
    Cette migration n’a pas été soudaine, elle prend la forme de vagues que l’application met bien en évidence. Interactive et sur le modèle de la storymap, elle relate cette migration par le recours à une cartographie statique (choroplèthe) et animée, en utilisant harmonieusement le procédé des particules.


    Différents diagrammes catégoriels et temporels sont également disponibles.

    Les données collectées en réalité depuis 1957 permettent ainsi de mettre en perspective graphiquement une très longue histoire de la migration allemande impliquant la RDA (avec Berlin-Est), les États territoriaux est-allemands ultérieurs et l’Ouest.

    A consulter, absolument.

    –> A titre secondaire, cette web application est la 80e que nous avons pu recenser sur le sujet « flux et réseaux dans le geoweb » pur #gflowiz.

    En savoir plus : https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/ost-west-wanderung-abwanderung-ostdeutschland-umzug

    #application #flux #flowmap #cartedeflux #geoweb #Deutschland #migrations #chutedumur #particules #migrations #delocalisations

  • Manifester est un droit dans tous les pays démocratiques


    En Corée du Sud, on manifeste beaucoup, assis.e, debout, en fanfare ou seul.e dans son coin… que ce soit télécommandé ou sincère… pour les causes les plus diverses, avec des prières bouddhistes contre le nucléaire, par nationalisme, en chaise roulante pour les personnes handicapées, pour la moralisation de la vie politique, pour soutenir un challenger politique, pour rappeler au Japon les « comfort women » ou les disputes territoriales, contre la politique nord-coréenne du grand ami US…

    La police, en gilets jaunes, est là pour protéger les gens et non pour leur tirer dessus.
    Est-ce parce que le soulèvement de Gwangju de 1980 est dans toutes les mémoires ?

    Alors, des milliers de personnes étaient descendues dans la rue pour réclamer la démocratie contre le régime du général Chun Doo-hwan. La répression fut sanglante (entre 200 à 2000 morts). Il fallut attendre 1997 pour que ces personnes, discréditées par la désinformation qu’avait mise en place le gouvernement, soient réhabilitées. Elles sont aujourd’hui le symbole de l’instauration de la démocratie en Corée du Sud.
    Ici, le chant du soulèvement et des images des humiliations infligées aux manifestant.es et de leur assassinat : http://guibuni.over-blog.com/2014/12/il-y-a-35-ans-une-chanson-de-polnareff-transformee-en-chant-de-lu
    Voir le film A Taxi Driver de Jang Hoon (2017) : https://www.youtube.com/watch?v=WZsT9QOh2HU

    Voir aussi https://blog.slate.fr/la-gazette-de-seoul/2013/05/18/le-martyr-de-gwangju

    #Corée_du_Sud #soulèvement_de_Gwangju #manifestation #répression #démocratie #gilets_jaunes

  • Un rappel des idées développées par Walter Lippmann dans Public Opinion (1922) à propos de l’influence des images sur notre opinion


    (Articles de 1969 sur le premier alunissage)

    Il reprend les idées d’Isaac Bernays et questionne la façon dont la démocratie façonne le consentement. Pour lui, les masses ne sont pas en mesure de se donner une image correcte des décisions politiques. Pour autant, il ne faut pas les empêcher de voter. Les élites leur donnent une image (virtuelle) de la réalité pour qu’elles se croient libres de leurs décisions, mais les gens font exactement ce que ces élites escomptent. Ce « gouvernement invisible » a besoin du journalisme, des images, de la communication pour construire des « pseudo environments », des fictions. Dans les journaux, nous réagissons par rapport à des évènements que nous n’expérimentons pas nous-mêmes. Nous n’en savons que ce que les journalistes nous en disent. Pourtant nous prenons des décisions à partir de ces informations, nous n’avons pas le choix. Et ces décisions produisent des effets réels. Cela a toujours été ainsi, mais à présent, l’humain est exposé aux médias qui façonnent sa perception et son affect.
    http://www.taz.de/Oekonomin-ueber-Meinungsmanipulation/!5585707

    Ökonomin über Meinungsmanipulation
    "Die Techniken sind atemberaubend“
    […]
    Bernays entwickelte ein neues Verständnis von „Demokratie“: Die Masse der Menschen sei schlicht überfordert sich durch Überlegungen ein reflektiertes Bild von politischen Entscheidungen zu machen. Deswegen solle man sie zwar nicht vom Wählen abhalten. Eliten aber sollten ihnen (Schein-)Bilder von der Realität vermitteln, so dass Menschen sich vermeintlich frei in ihren Entscheidungen fühlten, unbewusst aber gar nicht anders könnten, als das zu tun, was diese Eliten als richtig erachten. Bernays sprach von einer „unsichtbaren Regierung“. Diese wirkt gleichsam durch die Köpfe der Menschen hindurch. Lippmann hielt für diese Form der Regierung den Journalismus besonders wichtig.
    Inwiefern?
    Die Frage der Beeinflussung der Bilder ist nicht verständlich ohne die Frage der Zunahme moderner Kommunikationsmittel; damals vor allem Zeitung, aber zunehmend auch Ton und Film.
    Wie, genau, fasst Lippmann diese Fragen?
    Er geht davon aus, dass unsere Entscheidungen auf „Pseudo-Umwelten“ basieren, im Original „pseudo environments“: Diese treten zwischen uns Menschen und die reale Welt der Erfahrungen. Wir blicken etwa in die Zeitung und regen uns auf über Ereignisse, die wir niemals miterlebt haben. Wir kennen nur das, was uns Journalisten davon vermitteln. Gleichwohl aber treffen wir Entscheidungen auf der Grundlage dieser Informationen; in unserer modernen Welt müssen wir dies tun. Und diese Entscheidungen zeitigen dann reale Effekte. Sie wirken auf die Welt, in der wir tatsächlich leben. Das war auch früher schon so, ist aber durch die Medien – und zumal die „sozialen“ Medien – extrem verstärkt worden.
    Ist diese Verstärkung nur quantitativ, indem uns Medien also mehr potentiell Erregung bewirkende Themen nahe bringen?
    Medien- und auch Werbungseinflüsse haben sich natürlich schon zahlenmäßig extrem vergrößert, ebenso die gesellschaftliche Aufgeregtheit anhand von medialen Ereignissen. Bereits Lippmann spricht davon, dass durch Beeinflussungstechniken ein „Gefühlshaushalt“ angesprochen werden kann, also der Mensch in seinen basalen Instinkten berührt wird – ohne dass er das merkt. Und in dieser Hinsicht sind heute ja die Techniken atemberaubend: einerseits aus wirtschaftlichen Gründen – man denke an die Werbung –, aber auch aus politischen Gründen. Und wie da gearbeitet wird, die Möglichkeiten, wie Textoberflächen und mediale Welten gestaltet werden, um bestimmte Effekte zu erzielen, und das unterhalb der Schwelle des Bewusstseins der Nutzerinnen und Nutzer: Das hat sich seit Lippmann nicht nur zahlenmäßig vervielfacht. Das Wissen um mögliche Mittel und Formen der unbewussten Beeinflussung hat sich auch qualitativ vertieft. Was aber nicht zugenommen hat, ist die Bildung über diese Zusammenhänge, also in Schule, Universität und öffentlicher Debatte.
    […]

    #opinion_publique

  • L’anthropologue Joseph Tonda sur l’imaginaire de la migration


    http://www.taz.de/Soziologe-ueber-Migration/!168457

    Soziologe über Migration
    Schönes Europa – nur eine Illusion?
    Der Gabuner Soziologe Joseph Tonda kommt zum taz lab und spricht über Migration, den Begriff der Afrodystopie und afrikanische Vorstellungen von Europa.
    Interview: GINA BUCHER und NORA STRASSMANN
    taz: Joseph Tonda, Migration ist ein zen­trales Thema Ihrer Forschung. Was bedeutet Migration für Afrika?
    Joseph Tonda: Die Bedeutung von Migration ist nicht für alle gleich. Der Traum, nach Europa zu gehen und auf dem Territorium der ehemaligen Kolonialmacht zu leben, wird von fast allen Mitgliedern der afrikanischen Gesellschaften geteilt. Aber die Mittel zur Verwirklichung dieses Traums sind sehr ungleich verteilt.
    Gleichzeitig muss man bedenken, dass der größte Teil afrikanischer Migration in Afrika selbst stattfindet. Viele junge Menschen wandern aus, weil die Regierenden unfähig sind, ihnen die Arbeit zu geben und den Wohlstand, den sie sich wünschen.
    Sie schreiben gerade ein Buch über Afrodystopie, können Sie den Begriff näher erklären?
    Der Begriff ist sehr vielschichtig. In dem Begriff steckt zum Beispiel die Geschichte der Versklavung, die historische Kolonialisierung sowie die aktuelle Neokolonialisierung. Und: Afrodystopie ist heute realer denn je.
    Wie meine Sie das? Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem von Ihnen geprägten Begriff der Afrodystopie und Migration?
    Migration ist für mich ein afrodystopisches Konzept par excellence. Auswanderung ist eine direkte Antwort auf prekäre Lebensbedingungen, die durch das Eingreifen multinationaler Konzerne produziert worden sind. In Zusammenarbeit mit den Eliten rauben diese Konzerne den Wohlstand der Nationen.
    Ein wichtiges Ziel des Konzepts der Afrodystopie ist es aufzuzeigen, dass über die Probleme der Bevölkerungen nicht gesprochen wird. Es ist schon sehr verwunderlich, dass sowohl in Afrika als auch in Europa immerzu über Einwanderung, nicht aber über Auswanderung und deren Gründe gesprochen wird.
    Welche Bilder von Europa ­existieren in Gabun?
    In Gabun, wie auch in anderen ehemaligen französischen Kolonien, sind die Vorstellungen von Europa geprägt durch Bilder der alten Kolonialmacht Frankreich. Sie kennzeichnen sich einerseits durch das Bewusstsein, dass die Kolonialisierung kein Ende gefunden hat. Andererseits ist Frankreich Vorbild und Projektionsfläche für Wünsche nach Freiheit, Sicherheit und materiellem sowie intellektuellem Reichtum.
    Wie ist es möglich, dass Frankreich zwei derart verschiedene Dinge repräsentiert?
    In den sozialen Netzwerken hier in Gabun wird Frankreich als Land dargestellt, wo afrikanische Aktivist*innen aus Gabun, dem Kongo oder Kamerun öffentlich gegen die Regierenden ihrer Länder protestieren. Gleichzeitig werden diese Diktatoren, die ihre Leute unterdrücken, von Frankreich unterstützt. Das ist ein großes Paradox.
    Können Sie das erläutern?
    Ali Bongo, der aktuelle Präsident des Gabun seit 2009, ist der Sohn von Omar Bongo, welcher 42 Jahre an der Macht war. Es handelt sich also um ein und dieselbe Familie, die seit mehr als einem halben Jahrhundert in Gabun regiert. Von ihm und anderen Präsidenten afrikanischer Länder wird erwartet, dass sie die Interessen der multinationalen französischen Konzerne schützen. Allem voran in Hinblick auf Erdöl.
    Inwiefern ändert die Migrationserfahrung der Afri­ka­ne­r*in­nen ihren Blick auf Europa?
    Viele Afrikaner*innen leben in Frankreich unter ganz anderen Umständen, als sie es sich erträumt haben. Sie erleben rassistische Anfeindungen und wollen zurück nach Afrika. Das heißt Europa ist zuerst eine Utopie. Aber die Erfahrung des körperlichen und psychischen Leidens macht daraus eine Dystopie. Dieses komplexe Bild wird in meinem Begriff der Afrodystopie gefasst.
    Aus dem Französischen von Nora Strassmann

    #migration #afrodystopie #Afrique #colonialisme

  • L’auto comme arme meurtrière. Quand la masculinité toxique rencontre une pédale d’accélération, la rue se transforme en champ de bataille


    L’Allemagne vient de condamner pour meurtre deux abrutis qui se livraient à un rodéo nocturne dans le centre de Berlin et ont ainsi tué un autre automobiliste. C’est une première.
    C’est une gifle à la culture de la branche automobile qui pue la testostérone. C’est aussi la loi du plus fort et une perversion de l’idée de liberté promue par le capitalisme qui est mise à mal.
    Si ceux qui pratiquent la violence d’État pouvaient en prendre de la graine…
    https://www.heise.de/tp/features/Mordwaffe-Auto-4355526.html

    Selten sorgt eine Gerichtsentscheidung für so viele Diskussionen wie das Urteil des Berliner Landgerichts, das zwei Autoraser, deren Fahrweise einen Unbeteiligten zu Tode brachte, auch in der Berufungsverhandlung wegen Mordes verurteilten. De beiden Angeklagten hatten sich an einer Ampel in der Berliner Innenstadt zum Autorennen verabredet. Das Gericht fand in der Urteilsbegründung klare Worte:
    Die Angeklagten hätten den Tod anderer Verkehrsteilnehmer nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern darüber hinaus auch die Mordmerkmale der gemeingefährlichen Begehungsweise, der Heimtücke und der niedrigen Beweggründe erfüllt. Die Angeklagten hätten mit ihren schweren und PS-starken Autos, die beim Zusammenprall wie Geschosse gewirkt hätten, eine hohe Anzahl von anderen Verkehrsteilnehmern und Passanten auf dem auch nachts stark frequentierten Kurfürstendamm in Gefahr gebracht. Sie hätten es dem Zufall überlassen, ob und wie viele Menschen durch ihr Verhalten zu Schaden kommen. Der Getötete sei völlig arg- und wehrlos gewesen, weil er zu Recht darauf vertraut habe, dass ihm keine Gefahr drohe, wenn er bei grünem Licht die Kreuzung passiere. Das Motiv der Angeklagten, das Autorennen um jeden Preis zu gewinnen, sei sittlich auf tiefster Stufe stehend gewesen.
    Aus der Pressemitteilung des Berliner Landgerichts

    Das Urteil wird auch deswegen so heftig diskutiert, weil hier erstmals ein Gericht ein Verhalten als Mord bezeichnet und sanktioniert, das vielzulange bagatellisiert wurde. Schon der Begriff des Unfalls verharmlost ein Geschehen, dass häufig durch falsches menschliches Handeln verursacht wurde. So gibt es einige Politiker, die Autounfälle teilweise alkoholisiert verursacht haben und keinen Karriereknick befürchten mussten. Selbst wenn sie Verletzungen und Todesfälle verursachten, waren solche Taten gesellschaftlich nicht wirklich geächtet.
    Hier zeigen sich die menschenverachtenden Auswirkungen der Automobilpropaganda von der freien Fahrt für freie Bürger. Wer hier reglementieren wollte, für Geschwindigkeitsbegrenzungen oder auch autofreie Zonen eintrat, galt schon als gefährlicher Radikaler. Noch Ende der 1980er Jahre reichte es, dass die Grünen über einen Spritpreis diskutierten, wie er heutzutage längst erreicht ist, um sie als gefährliche Radikale hinzustellen, die die Freiheit für Automobilisten einschränken wollten. Die Straße war nach diesen Vorstellungen der Tummelplatz der schnellen Autos und wer sich vor denen nicht schnell genug in Sicherheit bringen konnte, hatte selber schuld.
    […]
    Der Ausstieg aus der Automobilgesellschaft gehört zu den drängenden Forderungen der Gegenwart, Ein starker Gegner dabei ist Bundesverkehrsminister Scheuer. Er agiert als Minister der Autolobby und damit als entschiedener Verteidiger der freien Fahrt für freie Bürger am Gaspedal. Deswegen lehnt Scheuer verpflichtende Eignungsprüfungen für ältere Autofahrer ebenso ab wie ein Tempolimit auf Autobahnen, wie es von einer Kommission gefordert wurde, die Pläne zur Erreichung der Klimaziele ausarbeiten sollte.
    Gleichzeitig will er freie Fahrt für Uber und andere Unternehmen des Plattformkapitalismus, was Proteste bei der Taxiindustrie und auch bei gewerkschaftlich organisierten Taxifahrern hervorrief. So ist Scheuer ein Verfechter der Parole „Freie Fahrt für freie Bürger“ und der Interessen der Konzerne.
    Das ist eine sehr geläufige Konstellation. So wie die Raser aller Länder die Straßen zum Schlachtfeld machen, wo alle unter die Räder kommen, die nicht schnell genug sind, so gilt auch im kapitalistischen Rattenrennen das Recht des Stärkeren und die Schwachen bleiben auf der Strecke. So wurde das Recht auf Mobilität im Kapitalismus zur freien Fahrt für freie Bürger pervertiert.

    #automobile #vitesse #violence #machisme

    • Où je découvre que sur une Porsche (en tout cas le modèle ici représenté, mais quelque chose me dit que c’est sans doute commun à tous les modèles) l’indication principale, celle au centre, c’est le compte-tours et que la vitesse, elle, est une information secondaire, sur le côté et en plus petit. Voilà qui est éloquent. Cela équivaut à dire en somme que pour la personne qui conduit une telle voiture, la santé du moteur est prioritaire sur la sécurité.

    • @philippe_de_jonckheere
      ... d’autant plus que le compte tours est parfaitement obsolète dans ces voitures dont chaque détail est contrôlé par une pléthore de mini-ordinateurs, ces fameux embedded systems .

      Pour les utilisateurs de véhicules anciens le compte tours sert á éviter que le moteur cale suite á une tentative de démarrage avec un nombre de tours trop petit et surtout á protéger le l’engin contre la déstruction par un conducteur le faisant tourner trop vite. Pour les pilotes de course dans les véhicules équipés de moteurs á explosion le compte tours facilite le choix de la vitesse qui fait tourner la machine avec la puissance maximale.

      Les trois problémes classiques de la conduite étant éliminés depuis longtemps par les boîtes de vitesse automatiques le compte tours n’a plus de raison d’être technique. Il fait partie des signaux symboliques dont sont composés les tableaux de bord virtuels sur les écrans tactiles à la mode.

      Les Ferraris de la derniére génération sont complètement modifiable par la programmation des systèmes de contrôle numérique. Le client qui remplace sa voiture par le modéle le plus récent profite uniquement d’un nouveaux réglage par ordinateur parce qu’il est quasiment impossible de pousser plus loin les paramétres définis par les qualités physiques et chimiques des composantes en dur.

      Conduire une voiture moderne est un acte aussi abstrait et symbolique que le paiement par carte bancaire á la différence près qu’il est réservé aux ninjas spécialisés de transformer une carte de paiement en arme mortelle.

      L’utilisation des systèmes automobiles de luxe étant réservé normalement à une clientéle restreinte protégée contre toute poursuite judiciaire par son énorme richesse nous sommes confrontés depuis quelques années à un nouveau type d’utilisateur plus répandu que les princes saoudiens et enfants d’oligarches russes.

      Les banques européennes et étatuniennes n’arrosent pas seulement les nantis traditionnels. L’abondance d’argent liquide fait également profiter les secteurs économiques nouveles et illicites pour ne pas dire criminelles. Un modéle d’affaire trés populaire auprés des blanchisseurs d’argent est la location de voitures de luxe. Ces entreprises ont souvent leur siége social au Luxembourg alors que les clients se recrutent parmi la pègre locale. Ce sont de jeunes malfrats qui louent à plusieurs une Mercedes AMG ou une A8 pour une semaine pour impressionner les copains. Certains s’endettent pour devenir propriétaire, mais ils sont plus rares et ne font généralement pas partie des cercles fermés qui gérent le trafic de stupéfiants.

      L’accident dramtique de Berlin et la condamnation á la perpuité de deux marginaux font les gros titres, mais le fond du problème se trouves dans les coffres et esprits des dirigeants de l’industrie automobile qui sont en train de ruiner la vie de milliard d’habitants de la terre par les mesures violentes dont ils se servent pour imposer au monde entier leurs produits inutiles.

      Volkswagen et Apple mènent le même combat !

  • Dorothy Garrod (1892 –1968), archéologue, pionnière du paléolithique


    Dorothy Garrod, c.1913. Photograph by Newnham College, Cambridge

    https://www.strangescience.net/garrod.htm

    Praise has been heaped upon paleoanthropologist Lee Berger for hiring a number of women for crucial roles in the excavation of Homo naledi in South Africa, but archaeologist Dorothy Garrod beat him to that gender-equalizing trick by several decades. Starting in 1929, she oversaw excavations at Mount Carmel, Palestine, and hired many local women to do the fieldwork. She appreciated their work, as well as the fact that their wages helped support their families. In 1996, Mary Kitson Clark, the last of those women still living, then aged 92, remembered Garrod as “small, dark, alive!”
    Garrod was born in England in 1892. In the First World War, her father, Sir Archibald Garrod, was stationed in Malta as the director of war hospitals. Dorothy Garrod spent time in Malta after the Great War, and developed in interest in archaeology. By that time, she had already earned a history degree from Newnham College, Cambridge. Returning to England from Malta, she enrolled at Oxford to study archaeology. She had lost three brothers in WWI, and she wanted to continue her family’s long legacy in academic achievement. After graduating from Oxford, she went on to work with the Abbé Breuil at the Institut de Paleontologié Humaine, Paris. At that time, France was perhaps the epicenter of prehistoric archaeology; archaeologists classified ancient artifacts based on a system devised by 19th-century archaeologist Gabriel de Mortillet. Breuil began to revise Mortillet’s system, and Garrod continued Breuil’s work.
    Breuil and Garrod ranked among the first archaeologists to think globally about human prehistory. That might not sound like much of a breakthrough today, but consider the times. Garrod began working with Breuil in the early 1920s. Anthropologists and paleontologists still believed Piltdown Man to be a valid human ancestor. Eugène Dubois had discovered Java Man (the first recognized specimen of Homo erectus) in the late 19th century, but for a variety of reasons (including Dubois’s own prickly personality), the find hadn’t enjoyed widespread acceptance. Charles Darwin had surmised that early humans arose in Africa, but his astute prediction wasn’t very popular among early-20th-century anthropologists. So after Raymond Dart described Australopithecus africanus in 1925, he had to wait decades for the fossil to be accepted as a human ancestor. In an age of widespread prejudice and eugenic enthusiasms, many Europeans eschewed ancestors outside Europe. For Garrod to excavate elsewhere was an innovation. And excavate elsewhere she did.
    Between 1923 and 1963, Garrod conducted archaeological digs in France, Britain, Gibraltar, Bulgaria, Lebanon, Palestine and Iraq. On Gibraltar, she excavated Neanderthal sites, including a child she nicknamed Abel. Perhaps her most important fieldwork occurred at Mount Carmel, Palestine. Fieldwork there picked up speed ahead of the construction of Haifa Harbor as archaeologists feared that the site would be quarried right out of the harbor’s way. In a Mount Carmel cave named Skhul, she found apparent remains of at least 10 modern Homo sapiens; in a nearby cave named Tabun, she found remains of at least two people with Neanderthal characteristics. She studied and classified some 92,000 artifacts from Mount Carmel, and the sites she oversaw there eventually yielded a nearly continuous succession from the Old Stone Age to the Middle Stone Age.

    https://www.prm.ox.ac.uk/event/a-pioneer-of-prehistory
    https://musee-archeologienationale.fr/objet/dorothy-annie-elizabeth-garrod
    https://dianabuja.wordpress.com/2012/06/16/the-groundbreaking-female-archaeologist

    #Dorothy_Garrod #archéologie

  • UNHRC adopts resolution to strengthen UN presence in Palestine
    March 22, 2019 4:14 P.M.
    http://www.maannews.com/Content.aspx?ID=782955

    BETHLEHEM (Ma’an) — The United Nations Human Rights Council (UNHRC) adopted a draft resolution to strengthen the UN presence in the Israeli-occupied Palestinian territory, on Friday afternoon.

    The UNHRC requested “the United Nations High Commissioner for Human Rights to strengthen the field presence of the Office of the High Commissioner in the Occupied Palestinian Territory, particularly in the besieged Gaza Strip.”

    The Council requested the deployment of “personnel and expertise necessary to monitor and document the ongoing violations of international law” in the occupied territories.

    It condemned Israel’s “apparent intentional use of unlawful lethal and other excessive force” against civilian protesters, including children, journalists and health workers, in Gaza.

    The resolution was adopted with 23 states in favor, 8 against, and 15 abstentions.

    The votes against the resolution were given by Australia, Austria, Brazil, Bulgaria, the Czech Republic, Fiji, Hungary, and Ukraine.

    #ONU

  • Le hasard au lieu du socialisme


    Les gens à Berlin consacrent un quart de leur budget au paiement de leur loyer. Une initiative berlinoise propose à présent la « socialisation » des logements gérés par des sociétés privées propriétaires de plus de 3 000 logements.
    La « Sozialisierung/Vergesellschaftung » n’est pas la nationalisation, mais la mise à la disposition de la gestion et de l’usage de biens par la société civile.
    Dans la loi fondamentale allemande (le « Grundgesetz » qui tient lieu de constitution) il y a un petit paragraphe qui prévoit la possibilité de « socialiser » des biens privés dans l’intérêt général. Personne n’a cherché à mettre cette loi en pratique jusqu’à aujourd’hui.
    La collecte de signatures pour initier un référendum pour cette initiative commencera en avril. Elle ne concernera qu’environ 200 000 sur 2 millions de logements [de là le mot "hasard" dans le titre de cet article] et parce qu’il faudra dédommager les propriétaires, elle a peu de chances d’aboutir. Mais elle servira peut-être à asseoir l’idée d’une nécessaire limitation des loyers.

    Kommentar Volksbegehren Enteignungen
    Zufall statt Sozialismus
    Eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen wäre zwar rechtlich möglich. Helfen würde sie allerdings nur einer Minderheit der MieterInnen.
    Das Experiment ist spannend. In Berlin macht eine Initiative Furore, die große Wohnungsgesellschaften sozialisieren will. Am 6. April beginnt sie mit der Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren. Erste Umfragen stellten eine Zustimmungsrate von 44 Prozent in Aussicht. Der Frust über steigende Mieten ist groß in Berlin. Verstaatlichung klingt da nicht mehr nach DDR, sondern nach Hoffnung.
    Juristisch ist das Projekt kaum zu stoppen. Artikel 15 des Grundgesetzes erlaubt nicht nur die Sozialisierung ganzer Wirtschaftszweige, sondern auch von Grund und Boden, einschließlich der darauf befindlichen Immobilien.
    Von dieser Option hat zwar seit 70 Jahren niemand Gebrauch gemacht, weil die Privatwirtschaft als deutlich effizienter galt. Aber das sind politische Argumente.
    […]
    Die wohl entscheidende rechtliche Hürde ist die Pflicht zur Entschädigung. Wer anderen das Eigentum entzieht, muss ihnen wenigstens den Wert ersetzen. […] Auch das ergibt sich aus dem Grundgesetz. Und auch deshalb war die Sozialisierung ganzer Wirtschaftszweige bisher so unattraktiv. Zwar muss nicht unbedingt der volle Marktwert als Entschädigung gezahlt werden. Die Summe kann aber auch nicht einfach so weit abgesenkt werden, dass sich eine hoch verschuldete Stadt wie Berlin das Abenteuer leisten könnte.
    Die Wohnungswirtschaft rechnet mit bis zu 25 Milliarden Euro Entschädigung, die Initiative nur mit 6,7 Milliarden Euro. Am Ende würde wohl ein Gericht über die Höhe entscheiden.
    […]

    http://www.taz.de/Kommentar-Volksbegehren-Enteignungen/!5579709

    #socialisation #loyers #Berlin

  • Gauche allemande
    Après s’être retirée de la direction de son tout jeune mouvement « Aufstehen », Sahra Wagenknecht a annoncé qu’elle ne sera plus candidate à la direction de « Die Linke ».
    Son parti se déchirait sur la question de la politique migratoire (Wagenknecht prônant une « régulation ») et la création de « Aufstehen » (170 000 sympathisant.es). Elle invoque des raisons de santé.

    http://www.taz.de/Kommentar-Sahra-Wagenknecht/!5576442

    Chance für einen Neustart

    Sahra Wagenknecht wird keine weitere Amtszeit als Fraktionsvorsitzende anstreben. Die Partei kann nun längst fällige Debatten führen.

    Kann das ein Zufall sein? Genau 20 Jahre nach dem Rücktritt ihres Ehemannes als Finanzminister und SPD-Vorsitzender kündigt Sahra Wagenknecht in der Linksfraktion an, sie werde bei der Neuwahl nicht mehr als Fraktionsvorsitzende kandidieren.

    Oskar Lafontaine spaltete damals mit seinem Rückzug das linke Lager, er wechselte die Partei, gründete erst die Linkspartei und dann „Aufstehen“ mit, die Wahlergebnisse der SPD haben sich seitdem halbiert. Droht der Linken mit dem Rückzug Wagenknechts aus der Führungsebene ein ähnliches Schicksal?

    Wenn die Linkspartei sich geschickt verhält, dann nicht. Gut, in den vergangenen eineinhalb Jahren zählte politische Klugheit nicht gerade zu den herausragenden Tugenden in den Führungsetagen der Partei. Im Dauerstreit zwischen dem Wagenknecht-Lager und den UnterstützerInnen der Parteispitze um das Thema Migrationspolitik hat sich die Partei monatelang aufgerieben.

    Wagenknecht, das muss man wohl sagen, hat diese Auseinandersetzung auf allen Ebenen verloren. Sie hat sich mit ihrer Position in der Migrationspolitik nicht durchsetzen können. Die Partei akzeptiert keine Das-Boot-ist-voll-Haltung, sie will die „Offenen Grenzen für alle Menschen“ zumindest auf dem Papier. Im Europawahlprogramm findet sich der Passus, der ein halbes Jahr zuvor fast den Parteitag sprengte. Auch Wagenknechts Sammlungsbewegung hat sich als Flop erwiesen. Sie selbst hat sich am Wochenende bereits aus dem „Aufstehen“-Vorstand verabschiedet.

    #Allemagne #Sahra_Wagenknecht #Die_Linke

  • Pour comprendre le rapport entre l’AfD et le démantèlement économique de la RDA :
    Unis dans la haine
    https://www.heise.de/tp/features/Vereint-im-Hass-4327892.html

    Alte und neue Nazis nach der Wende 1990

    Am 3. Oktober 1990 gab es die Deutsche Demokratische Republik nicht mehr. Das Experiment „Sozialismus auf deutschem Boden“ war endgültig gescheitert. Mit drastischen Folgen, nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger der DDR, sondern für die gesamte deutsche Gesellschaft. Drastische Folgen, die bis in die Gegenwart reichen.

    Eine Folge davon ist die Gründung der AfD, deren Popularität vor allem in Ostdeutschland, mit der die extreme Rechte nun einen parlamentarischen Arm hat, beträchtlich ist. Was nicht heißen soll, dass alle AfD-Mitglieder, -Wähler, -Sympathisantinnen oder gar alle Abgeordneten Nazis wären. Aber es wurden zahlreiche Verbindungen von der AfD zur extremen Rechten nachgewiesen.
    [...]
    Oft dient die AfD oder ihr politisch nahestehende Organisationen wie Pegida, „Merkel muss weg“, etc. als Scharnier, als Bindeglied zwischen einfachen, unorganisierten Bürgerinnen und Bürgern und den Stiefelnazis. Auch das heißt nicht, dass alle, die sich an einer Demonstration beteiligen, wie z. B. im Spätsommer in Chemnitz, Nazis wären.

    Aber die totale Abwesenheit von Berührungsängsten ist besorgniserregend und lässt sich möglicherweise ebenfalls durch das aus Sicht vieler Ex-DDR-Bürgerinnen und -Bürger unrühmliche Ende des Arbeiter- und Bauernstaates und dem darauf folgenden Identitätsverlust vieler Ostdeutscher erklären.

    #Allemagne #néo-nazisme #AfD #extrême_droite #DDR #RDA

  • Attac Allemagne ne serait pas d’utilité publique...

    Mardi 26 février, le tribunal fédéral allemand des finances a rendu une décision profondément inquiétante en retirant le statut d’utilité publique à l’association Attac Allemagne. Cette décision est lourde de conséquences puisqu’elle menace la pérennité financière de l’association.

    Le tribunal fédéral allemand des finances interprète les possibilités d’engagement politique pour les organisations d’utilité publique de manière plus étroite qu’en première instance. Un signal désastreux pour les organisations de la société civile.

    Le tribunal fédéral allemand des finances a décidé le 26 février d’annuler la décision confirmative de la première instance sur le statut d’utilité publique d’Attac et de la renvoyer devant le tribunal des finances de Hesse. Dans son exposé des motifs, il déclare que « le fait d’influencer les décisions politiques et de façonner l’opinion publique (...) ne remplit pas une fonction d’utilité publique ».

    Le tribunal fédéral allemand des finances définit visiblement le cadre de l’engagement politique des organisations d’utilité publique de façon beaucoup plus étroite que le tribunal des finances de Kassel. En particulier, les deux objectifs de promotion de l’éducation et de l’État démocratique sont clairement restreints par un tel jugement.

    « C’est un signal désastreux pour l’ensemble de la société civile critique en Allemagne. Nous sommes très préoccupés par des pays comme la Hongrie ou le Brésil, qui oppriment de plus en plus le travail des ONG émancipatrices, et nous constatons maintenant dans notre pays que le gouvernement et les partis politiques tentent de plus en plus de réduire au silence les organisations politiquement impopulaires au moyen de la loi sur les associations d’utilité publique », déclare Dirk Friedrichs du conseil de l’association qui soutient Attac.
    https://france.attac.org/actus-et-medias/salle-de-presse/article/association-d-utilite-publique-le-tribunal-federal-allemand-des-financ
    #association #société_civile

  • Allemagne : des pilotes empêchent les vols de renvoi de migrant·es
    5295 personnes ont été expulsées l’année dernière via les aéroports de la La Rhénanie-du-Nord–Westphalie. 240 expulsions ont échoué parce que les compagnies aériennes ou les pilotes ont refusé de le faire.

    Widerstand gegen Abschiebungen in NRW.
    Piloten verhindern Abschiebeflüge

    2018 sind an nordrhein-westfälischen Flughäfen rund 240 Abschiebungen verhindert worden. Meistens durch den Widerstand von Piloten oder Fluggesellschaften.
    DÜSSELDORF dpa/lnw | Über Flughäfen in Nordrhein-Westfalen wurden im vergangenen Jahr 5295 Menschen abgeschoben. Rund 240 geplante Rückführungen auf dem Luftweg scheiterten in NRW – meistens wegen Widerstands durch Fluggesellschaften oder die jeweiligen Piloten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Fraktion im Bundestag hervor.

    Bundesweit wurden demnach 2018 deutschlandweit 21.059 Menschen über den Luftweg abgeschoben. 5.008 davon vom Flughafen Düsseldorf aus, 285 über Köln/Bonn, zwei Personen wurden über Dortmund ausgeflogen.

    169 Mal scheiterten Abschiebungen am Flughafen Düsseldorf, weil sich Fluggesellschaft oder der Pilot weigerten, die Personen mitzunehmen. In Köln passierte das sechsmal. Dort wiederum leisteten 30 Menschen so heftigen Widerstand, dass sie nicht abgeschoben werden konnten.

    In Düsseldorf scheiterten acht Abschiebungen an „Widerstandshandlungen“, so die Bundesregierung. In 28 Fällen mussten in Düsseldorf Abschiebungen wegen medizinischer Gründe“ abgebrochen werden, zweimal in Köln.

    Insgesamt hat das Land NRW im vergangenen Jahr 6.603 Menschen abgeschoben. Laut einem Bericht des Flüchtlingsministeriums waren das 5 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

    http://www.taz.de/Widerstand-gegen-Abschiebungen-in-NRW/!5577565

    #politiques_migratoires #reconduction #désobéissance #pilotes #Allemagne

  • Les droits des femmes ne sont jamais acquis
    L’Allemagne a encore du mal avec l’interruption volontaire de grossesse.


    En 2017, la médecin Kristina Hänel a été condamnée pour avoir informé sur son site internet des IVG qu’elle pratiquait, ce qui a été assimilé à de la « publicité ». Un projet de loi visant l’assouplissement du paragraphe 219a du code pénal (une loi de 1933 !) qui permet cela prévoit à présent que les médecins puissent signaler leur pratique de l’IVG, mais sans donner d’informations...

    Die politischen Auseinandersetzungen um den Strafrechtsparagraphen 219 a gehen in die nächste Runde. Nachdem CDU/CSU und SPD sich in der letzten Woche auf einen Kompromiss zum sogenannten Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche geeinigt hatten, wollen FDP, Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen nun offenbar vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den ergangenen Bundestagsbeschluss zur Neufassung des besagten Paragraphen klagen.

    Zwar hatte die Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und SPD beschlossen, dass Ärztinnen und Ärzte fortan darüber informieren dürfen, wenn sie Abtreibungen vornehmen, den demokratischen Oppositionsfraktionen des Bundestages geht diese Regelung jedoch nicht weit genug. Sie fordern die komplette Streichung des Strafrechtsparagraphen, der ursprünglich auf die Nazizeit zurückgeht. So stand das sogenannte »Werben« für Schwangerschaftsabbrüche seit 1933 unter Strafe (jW berichtete).
    Obwohl auch nicht wenige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den umstrittenen Paragraphen gänzlich streichen wollten, hatten sie sich in der vergangenen Woche einmal mehr der Koalitionsdisziplin gebeugt. Dies hatte vor allem bei Linken und Grünen für scharfe Kritik gesorgt.

    Unter Federführung der Liberalen soll nun ein Gutachten erstellt werden, welches die Erfolgschancen für eine Klage auslotet, wie der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, laut Redaktionsnetzwerk Deutschland am Freitag sagte. Das Gutachten solle, Medienberichten zufolge, vom Gießener Rechtswissenschaftler Arthur Kreuzer erstellt werden.

    https://www.jungewelt.de/artikel/350148.schwangerschaftsabbruch-klage-f%C3%BCr-selbstbestimmung.html

    #IVG #droits #femmes #Allemagne