DIE LINKE : Aktuell

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  • Digital- und Netzpolitisches Wahlprogramm Bundestagswahl 2021!: DIE LINKE. BAG Netzpolitik
    https://www.dielinke-netzpolitik.de/nc/meldungen/news/digital-und-netzpolitisches-wahlprogramm-bundestagswahl-2021

    Digitalisierung soll das Leben der Menschen verbessern und nicht in
    erster Linie Konzern- und Wirtschaftsinteressen. Richtig eingesetzt,
    können alle Bereiche von Digitalisierung profitieren.

    Unsere Themen und Positionen für die Bundestagswahl:

    Grundrechte schützen!
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_Grundrechte.pdf>

    Digitalisierung sozial und ökologisch
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_sozialoeko.pdf>

    Arbeitsmarkt und Beschäftigte
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_Arbeitsmarkt_und_Beschaeftigte.pdf>

    Schule und Lernen digital unterstützen
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_Bildung.pdf>

    Datensicherheit und Datenschutz
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_Datenschutz.pdf>

    Digitalisierung im Gesundheitswesen
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_Gesundheit.pdf>

    Digitale Infrastruktur und Barrierefreiheit
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_Infrastruktur.pdf>

    Macht der Internetkonzerne und Plattformen begrenzen!
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_Internetkonzerne.pdf>

    Digitaler ÖPNV
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_oepnv_digital.pdf>

    Digitale Zahlungssysteme regulieren
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/2021-08-13_Zahlung.pdf>

    Das gesamte Wahlprogramm der LINKEN hier
    <https://www.dielinke-netzpolitik.de/fileadmin/lcmsbagnetzpolitik/user/upload/BAG_Intern/Positionen/2021_BTW/DIE_LINKE_Wahlprogramm_zur_Bundestagswahl_2021.pdf>

    Für Rückfragen zu den netzpolitischen Positionen, Hintergrundinfos und
    Argumentationshilfen steht die BAG jederzeit allen Parteimitgliedern und
    Interessierten gern zur Verfügung
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    Zurück <https://www.dielinke-netzpolitik.de/nc/meldungen>
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    DIE BAG auf Twitter

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    Netzpolitisches Wahlprogramm und Themen in Flyern abflugbereit!
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    Pressemitteilungen der LINKEN zu Netzpolitik und Digitalisierung
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  • Den Überblick behalten : Einführung in die Wahlkampf-App
    https://www.die-linke.de/partei/politische-bildung/detail/den-ueberblick-behalten-einfuehrung-in-die-wahlkampf-app-1

    Nous sommes le sept juin. Toujours pas d"appli de campagne électorale en vue. Une recherche dans Google playstore produit l’app de campagne des verts. Quels boulets ces politiciens profesdionnels de gauche !

    25. Mai 2021 - Online-Workshop der Reihe „Super Tuesday“

    Ganz neu! Die Wahlkampf-App, wir stellen sie euch vor. Damit könnt ihr den Wahlkampf in eurem Wahlkreis einfacher und effizienter koordinieren. Zum Beispiel behaltet ihr gemeinsam den Überblick, wo bereits Haustürgespräche stattgefunden haben, also an welchen Türen ihr schon geklingelt habt und an welchen noch nicht. Ihr seht, wo schon Plakate aufgehängt wurden und wo noch nicht. Auch für Sympathisant*innen bietet die App Unterstützung, um schneller in Kontakt mit der LINKEN vor Ort zu kommen. Check it out!

    Referentin: Susanne Lang (DIE LINKE BGSt)

    #Allemagne #politique #gauche #internet

  • Anmeldung zu den Veranstaltungen des Super Tuesday
    https://www.die-linke.de/partei/politische-bildung/bildungsveranstaltungen/super-tuesday/anmeldung

    Quand un parti de gauche fait cadeau des données de ses memvres les plus engagés. Die Linke choisit Zoom pour ses stages de préparation à la campagne êlectorale. C’est comme si son choix pour la distribution de ses lettres était tombé sur le service postal de la #CIA.

    Vu les atterrisages forcés d’avions par les alliés des #USA, le détournement de la loi afin de maintenur en prison Julian Assange et vu les autres crimes cintre la liberté perpétrés par les forces transatlantiques, ce choix des dirigeants du parti de gauche allemand met en danger ses membres.

    Die Anmeldung zur jeweiligen Veranstaltung ist frühestens 6 Wochen im Voraus und bis Sonntag vor der jeweiligen Veranstaltung möglich. Schau also immer mal wieder vorbei, um Dich für neue Veranstaltungen anzumelden.

    Die Veranstaltungen finden bis auf wenige Ausnahmen mit dem Programm Zoom statt. Das Programm muss dafür nicht installiert werden und es wird auch kein Zoom-Account benötigt. Die Einwahldaten werden am Tag vor der Veranstaltung per Mail verschickt.
    Veranstaltungen

    (gewünschte Veranstaltung bitte anklicken)
    8. Juni 2021, 18.00 - 20.00 Uhr: Menschen unter 30 - die unbekannten Wesen
    15. Juni 2021, 11.00 - 13.00 Uhr: Lass uns reden! Einwänden gegen unser Programm begegnen (2. Mal)
    22. Juni 2021, 11.00 - 13.00 Uhr: Den Überblick behalten: Einführung in die Wahlkampf-App (2. Mal)
    29. Juni 2021, 20.00 - 22.00 Uhr: Hilfe! Ich werde was gefragt – Argumentieren am Infostand
    6. Juli 2021, 20.00 - 22.00 Uhr: Heft in der Hand statt Kopf im Sand — gutes Wahlkampfmanagement
    13. Juli 2021, 18.00 - 20.00 Uhr: Endspurt! Der 48-Stunden-Wahlkampf

    Angaben zur Person
    Ich bin
    weiblich
    männlich
    anderes
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    Nein, ich bin nicht Mitglied der LINKEN, aber ich möchte DIE LINKE im Wahlkampf unterstützen und auch als Nicht-Mitglied weiter informiert werden. Ich stimme daher der Nutzung und Speicherung meiner Daten durch DIE LINKE zu (siehe Datenschutzhinweis). Eine Teilnahme am Super Tuesday ist für mich sonst nicht möglich.
    Kreisverband (falls Mitglied der LINKEN)
    Landesverband (falls Mitglied der LINKEN)*
    Politische Tätigkeit
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    Kandidat*in
    Wahlkampfleitung
    Wahlkampfaktive*r
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    Die Angaben werden von der Partei DIE LINKE in der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE und ihren Gliederungen entsprechend den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) gespeichert, verarbeitet und nur zum Zweck der Information über die politische Arbeit und für Wahlwerbung bis zum Widerruf dieser Einwilligung verwendet. Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu deinen Rechten unter www.die-linke.de/datenschutz.

    Alle Daten werden verschlüsselt übertragen. Du kannst dich davon per Klick auf das Schloß-Symbol in der Adressleiste deines Browsers überzeugen. DIE LINKE speichert auf ihrer Website keine IP-Adressen. ​
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    Bereich Politische Bildung
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    Telefon: +49 30 24009116
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    polbil@die-linke.de

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    Weitere Kontaktadressen
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    #Allemagne #politique #gauche #zoom #NAS #internet #surveillance #espionnage

  • Korruption in der Union - LobbyUnion.de
    https://lobbyunion.de


    Ce site décrit les cas de corruption, de détournement de fonds etc. par des membres des deux partis chrétiens d’Allemagne. Les colloborateurs de Stefan Liebich (Die Linke) ont mené l’enquête afin de justifier les revendication du parti de gauche pour en finir avec ces abus .

    Stefan Liebich fait partie de la mouvance Forum Demokratischer Sozialismus FDS au sein du parti Die Linke qui veut à tout prix gouverner l’Allemagne dans une coalition avec le SPD et le parti Bündmis 90 / Die Grünen . Il est par ailleurs connu pour avoir été membre de l’association Atlantik-Brücke qui sert de relais entre la politique allemande et ses commanditaires outre-atlantiques. Ce site présente le parti Die Linke en tant qu’unique force qui lutte sérieusement contre la corruption et constituerait alors la seule force honorable dans un gouvernement du futur.

    C’est du bullshit total mais la collection d’égoïstes sans scrupules et le récit de leurs activités lucratives est marrante quand même.

    Maskenskandale
    Aserbaidschan
    Andere Skandale

    Eine Chronik aktueller Vorwürfe gegen Amts- und Mandatsträger:innen in CDU und CSU. Es kommt ja sonst niemand mehr mit.

    Worum geht es hier?

    In den vergangenen Tagen und Wochen wurden immer mehr Fälle von Politiker:innen der CDU und der CSU bekannt, die ernsthafte Fragen aufwerfen. Haben sie Politik für ihren eigenen Geldbeutel gemacht? Für alle, die mit dem Zählen nicht mehr hinterherkommen, gibt es nun diese Website mit einer Zusammenstellung der Vorwürfe.
    #CDUrausausderRegierung

    Eine Bundesregierung ohne Beteiligung der CDU/CSU ist nach 16 Jahren endlich wieder möglich. Eine Mitte-Links-Regierung wäre die beste Antwort auf die Enthüllungen. Aber weder SPD, noch FDP oder Bündnis 90/Die Grünen schließen aus, erneut die Lobby-Union ins Kanzleramt zu hieven. Wir schon. Und es gibt leider nur eine einzige politische Kraft, die keine Unternehmensspenden annimmt: DIE LINKE

    Andere Skandale

    Philipp Amthor, MdB


    Im Herbst 2018 schreibt er auf Briefpapier des Bundestages an Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Er wirbt für die Firma Augustus Intelligence. Als Gegenleistung wird er nach New York geflogen, in teuren Hotels untergebracht und erhält 2817 Aktienoptionen an der Firma sowie einen Direktorenposten.

    Warben ebenfalls für Augustus Intelligence: Ex-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und ehemaliger Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU).

    Amthor wurde kürzlich zum CDU-Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl für Mecklenburg-Vorpommern gewählt.

    Quellen: fragdenstaat, mopo

    Aserbaidschan-Connection

    Axel Fischer, MdB


    Ihm wird vorgeworfen, in der Zeit zwischen 2008 bis 2016 unter anderem Gelder aus Aserbaidschan über britische Briefkastengesellschaften mit baltischen Konten erhalten zu haben. Damit verbunden war die Aufforderung, bei Anträgen und Abstimmungen zu verschiedenen Resolutionen sowie bei der Besetzung von Funktionen und Kommissionen des Europarates Einfluss im Sinne von Delegierten des Staates Aserbaidschan zu nehmen.

    Quelle: Berliner Zeitung

    u.v.m.

    Atlantik-Brücke e.V.
    https://www.atlantik-bruecke.org/en

    FDS
    http://forum-ds.de
    https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/zusammenschluesse/forum-demokratischer-sozialismus

    #Allemagne #politique #corruption #CDU/CSU

  • Digitalkonferenz 2019 : DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/mitmachen/digitalkonferenz-2019


    Pas la temps de dire grand chose à propos du contenu de la rencontre, mais je constate déjà que le parti Die Linke n’est pas prêt à reconnaître le charactère radical de la transformation actuelle de nos vies et du monde.

    Le processus désigné par le terme fallacieux « Digitalisierung » n’est que la mise à jour du concept de la guerre totale déclarée par le ministre de la pŕopagande nazie le 18 février 1943. Le dévouement total au service de la guerre que Goebbels exige du peuple allemand correspond à l’imposition par la terreur des mesures juridiques et technologiques visant à transformer tout service encore sous contrôle de la communeauté des citoyens en centre de profit au sein de l’éternel combat concurrentiel.

    Il est évident que les partis politiques ne savent pas répondre à ce développement qui n’a trouvé en Europe d’aversaire que le mouvement des gilets jaunes. Le mouvement populaire bien que dépourvu d’idéologie et stratǵie conséquente ne subit pas les limitations imposées par l’action institutionnelle des organisations classiques.

    La seule solution à ce problème qui me semble envisageable est la prise en mains des technologies « disruptives » par les mouvements sociaux tout en développant les actions communes avec les membres des partis politiques et d’autres organisations qui se rendent compte des limites imposées par le système politique.

    On verra si le parti de gauche est prêt à participer à de telles alliances.

    7. Dezember 2019, Jugendherberge Berlin-Ostkreuz, Marktstraße 9-12, 10317 Berlin

    (K)eine automatische Revolution
    Konferenz zu Digitalisierung und sozialer Gerechtigkeit

    Cyber, Cloud, KI oder ADM? – die Produkte der Digitalisierung haben viele Namen. Viele davon hat die Mehrheit der Gesellschaft vermutlich noch nie gehört – dabei bestimmen sie bereits viele Bereiche unseres Lebens. Das kann eine Erleichterung sein, wenn wir über ein Onlineportal den günstigsten Urlaub buchen oder über eine App beim nächstgelegenen Leihauto per Klick auf dem Smartphone die Wagentür öffnen. Es kann aber auch zur Tortur werden, wenn die Arbeit als Click-Worker keine sozialen Sicherheiten mehr bietet oder wir jegliche Kontrolle über unsere Daten an private Unternehmen wie Google oder Facebook verlieren. Der technische Fortschritt und die Folgen der Digitalisierung stellen uns alle vor neue Herausforderungen, manche davon können wir heute nur erahnen. Umso wichtiger, dass DIE LINKE Antworten parat hat wie wir auf diese Herausforderungen reagieren sollten, damit die Vorteile der Digitalisierung allen zu Gute kommen und nicht nur den Reichtum und die Kontrolle weniger stärkt. Deshalb wollen wir auf dieser Konferenz Lösungen der Linken und LINKEN zusammentragen und gemeinsam weiterentwickeln. Leiten werden uns dabei die Fragen: Wie können wir den technologischen Fortschritt demokratisch und sozial gestalten? Wie können wir neue Technologie so nutzen, dass sie der Mehrheit nützt? Wie können wir uns vor Missbrauch von Technologie durch andere schützen? Am Ende steht die Frage: wie können wir ein gutes Leben für alle schaffen? Eine Linke, die es schafft diese Fragen zu beantworten und Lösungen anzubieten, muss die Zukunft nicht fürchten – sie wird sie gestalten.

    Programm
    https://www.die-linke.de/mitmachen/digitalkonferenz-2019

    9.30 – 10.30 Uhr Begrüßung und Einführung in die Tagung
    10.30 – 12.30 Uhr Workshopphase I

    Programm

    9.30 – 10.30 Uhr Begrüßung und Einführung in die Tagung

    10.30 – 12.30 Uhr Workshopphase I
    Gute Arbeit und digitaler Kapitalismus – Teil I
    Leben, Lernen und Arbeiten in digitalen Dörfern
    Vernetzte und digitale Welt – Was braucht Bildung in der digitalisierten Gesellschaft? – Teil I
    Digitale Macht: Überwachen und Strafen im autoritären Staat
    Welchen Sozialstaat brauchen wir für den digitalen Wandel?
    Die Demokratie- und Eigentumsfrage stellen: sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft und Digitalisierung – Teil I
    Digitalisierung der Öffentlichkeit: (K)ein Potential für Demokratisierung? – Teil I

    12.30 – 14.00 Uhr Mittagspause

    14.00 – 16.30 Uhr Workshopphase II
    Gute Arbeit und digitaler Kapitalismus – Teil II
    LINKE Kommunalpolitik für die Smart City
    Vernetzte und digitale Welt – Was braucht Bildung in der digitalisierten Gesellschaft? – Teil II
    Digitale Gewalt gegen Frauen
    Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegesystem
    Die Demokratie- und Eigentumsfrage stellen: sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft und Digitalisierung – Teil II
    Digitalisierung der Öffentlichkeit: (K)ein Potential für Demokratisierung? – Teil II

    16.30 – 17.00 Uhr Kaffeepause

    17.00 – 18.30 Uhr Podium
    Digitaler Klassenkampf? Die Zukunft des digitalen Kapitalismus und die Perspektive eines neuen Sozialismus

    18.30 – 19.30 Uhr Abendessen

    19.30 – 21.00 Uhr Abschlussrunde
    DIE LINKE und die Zukunft

    #Allemagne #Berlin #Die_Linke #gauche #politique #technologie #événement

  • Unsere Europaliste: DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/europawahl/unsere-europaliste
    Das sind interessante Kandidaten und Kandidatinnen. Noch interessanter aber ist die Frage, wie die Rangordnung auf der Liste zustande kommt, denn nur die ersten sieben kommen in das EU Parlament, die anderen haben nur Arbeit und Kosten gehabt. Wer also sind die Listenmitglieder 8. bis 22 ? Die verlinkte Seite enthält Links zu den Angagen, die sie für den Wahlkampf veröffentlicht haben.

    1. Schirdewan, Martin, 2. Demirel, Özlem Alev, 3. Ernst, Cornelia, 4. Scholz, Helmut, 5 Michels, Martina, 6. Al-Dailami, Ali, 7. Haydt, Claudia, 8. Fiedler, Malte, 9. Kolter, Marianne, 10. Yilmaz, Murat, 11. Mirow, Sahra, 12. Barlow, Keith, 13. Scharf, Heidi, 14. Nehls, Hannes, 15. Flach Gomez, Kathrin, 16. Matentzoglou, Fotis, 17. Dürr, Anna-Maria, 18. Schwarzendahl, David, 19.
    Steffgen, Susanne, 20. Wilde, Florian, 21. Cirlini, Camila, 22. Bourguignon, Eric

    Und gewählt sind:

    1. Schirdewan, Martin: DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/europawahl/unsere-europaliste/kandidatinnen-und-kandidaten/schirdewan-martin

    2. Demirel, Özlem Alev: DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/europawahl/unsere-europaliste/kandidatinnen-und-kandidaten/demirel-oezlem-alev

    3. Ernst, Cornelia: DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/europawahl/unsere-europaliste/kandidatinnen-und-kandidaten/ernst-cornelia

    4. Scholz, Helmut: DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/europawahl/unsere-europaliste/kandidatinnen-und-kandidaten/scholz-helmut

    5. Michels, Martina: DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/europawahl/unsere-europaliste/kandidatinnen-und-kandidaten/michels-martina

    6. Al-Dailami, Ali: DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/europawahl/unsere-europaliste/kandidatinnen-und-kandidaten/al-dailami-ali

    7. Haydt, Claudia: DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/europawahl/unsere-europaliste/kandidatinnen-und-kandidaten/haydt-claudia

    #politique #Europe #Allemagne #gauche

  • DIE LINKE - Parteivorstandes - Sitzung am 5. und 6. Mai 2018
    https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2016-2018/sofortinformationen/detail/news/sitzung-am-5-und-6-mai-2018

    L’ancien organe central du SED Neues Deutschland va mal. Vingt neuf ans après la fin du règne du parti disparaissent ses lecteurs les plus anciens. Le journal subit des problèmes similaires à ceux ses confrères commerciaux et n’a pas encore trouvé de solution. Parallèlement le parti de gauche Die Linke essaye de moderniser sa communication avec ses adhérants et ses électeurs. C’est l’occasion pour tester de nouvelles formes de journalisme et de participation politique. On verra si le journal saura en profiter.

    Zu Besuch war eine Delegation der nd-Belegschaft und berichtete über die aktuelle Situation der Zeitung „neues deutschland“ sowie über Diskussionen und Wahrnehmungen innerhalb der Belegschaft und bat den Parteivorstand als Gesellschafter um Unterstützung. Thomas Nord berichtete über die Verständigung im Geschäftsführenden Parteivorstand (der unmittelbar vorher mit der nd-Delegation gesprochen hatte): Der GfPV bekräftigt, dass er das nd erhalten und weiterentwickeln will. Eine Konzeption für ein tragfähiges nd muss in einem kürzeren Zeitraum als in sechs bis sieben Jahren gefunden werden. Nach dem Parteitag sollte ein Gremium mit breiter Beteiligung eingerichtet werden, in dem an einer Lösung gearbeitet wird. Der Parteivorstand bekräftigte ebenfalls seine Unterstützung für den Erhalt des nd.
    ...
    Dann stand die Öffentlichkeitsarbeit der Partei zur Diskussion. Anlass war ein Antrag des KV Rostock (der leider krankheitsbedingt nicht vertreten war) an den Magdeburger Parteitag. Das Öffentlichkeitskonzept beschreibt detailliert die derzeitigen Bedingungen und die Veränderungen im Kommunikationsverhalten sowie die derzeitigen Gewichtungen in der Öffentlichkeitsarbeit der Partei. Im Fazit wird festgehalten, dass die Mitglieder besser erreicht werden sollen, sowohl durch direkte Emails als auch durch eine größere Verbreitung des Mitgliedermagazins. Ferner stehen die Intensivierung der Social-Media-Arbeit, die Weiterentwicklung der Themenseiten der Website und regelmäßiger Debatten auf der Online-Präsenz des DISPUT, die Prüfung der Ausarbeitung eines Corporate Designs / Entwicklung eines Style Guides, der Relaunch des Online-Shops, die thematische Bildproduktion sowie die Erweiterung des Angebots barrierefreier Materialien auf der Tagesordnung.

    #Allemagne #gauche #journalisme #politique

  • DIE LINKE - THESENPAPIER ZU EINER HUMAN UND SOZIAL REGULIERENDEN LINKEN EINWANDERUNGSPOLITIK
    https://www.die-linke.de/disput/debatte/debatte-im-disput-einwanderungsgesetz/news-default-detailseite/news/thesenpapier

    Le Parti Die Linke mène un débat intense autour de la question des limites de l’iimmigration. Les deux positions opposées sont marquées d’un point de vue pragmatique face à une attitude morale acceptable pour les militants de gauche irréductibles. Voici les textes qui ressemblent les arguments principaux des deux courants.

    DIE LINKE muss konsequent für eine humanitäre Flüchtlingspolitik eintreten. Der Schutz von Menschen in Not, die vor Krieg oder politischer Verfolgung fliehen, kennt keinerlei Einschränkungen. Wir wollen die Wiederherstellung des Asylrechts für politisch Verfolgte (insbesondere eine Überwindung der Dublin-Abkommen und Abschaffung der „sicheren Herkunftsstaaten“) und eine konsequente Anwendung des Nichtzurückweisungsprinzips an den Grenzen von BRD und EU. Der zunehmenden Militarisierung der EU-Außengrenzen wollen wir ein linkes Konzept entgegenstellen sowie unmenschlicher Internierung von MigrantInnen in- und außerhalb Europas einen Riegel vorschieben. Wir wollen umfassenden subsidiären Schutz für flüchtende Menschen, deren Leben durch Kriege in Gefahr ist.

    https://www.die-linke.de/fileadmin/download/debatte/einwanderungsgesetz/2018-05-03_thesenpapier_linke_einwanderungspolitik.pdf

    17.05.2018 : Für das Recht auf Migration (Tageszeitung junge Welt)
    https://www.jungewelt.de/artikel/332624.f%C3%BCr-das-recht-auf-migration.html

    Das »Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden Einwanderungspolitik« stellt in unseren Augen einen weiteren Schritt in Richtung Verabschiedung von einer internationalistischen, solidarischen linken Perspektive in der Migrations- und Asylpolitik dar und gibt die bisherige Positionierung in Partei- und Wahlprogramm 2017 zu offenen Grenzen auf. Mit dieser Replik sollen die grundsätzlichen inhaltlichen Kritikpunkte am Thesenpapier dargelegt werden.

    #Allemagne #gauche #immingration #débat

  • Programm : DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/partei/grundsatzdokumente/programm

    Der Erfurter Parteitag hat das neue Parteiprogramm am 23. Oktober 2011 mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent.

    Beim Mitgliederentscheid vom 17. November bis 15. Dezember 2011 wurde das Parteiprogramm mit 95,81 Prozent bestätigt.
    Bertolt Brecht: Fragen eines lesenden Arbeiters

    Dieses Gedicht wurde auf Beschluss des Erfurter Parteitages der Präambel des Programms vorangestellt.

    Wer baute das siebentorige Theben?
    In den Büchern stehen die Namen von Königen.
    Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?
    Und das mehrmals zerstörte Babylon
    Wer baute es so viele Male auf? In welchen Häusern
    Des goldstrahlenden Lima wohnten die Bauleute?
    Wohin gingen an dem Abend, wo die Chinesische Mauer fertig war
    Die Maurer? Das große Rom
    Ist voll von Triumphbögen. Wer errichtete sie? Über wen
    Triumphierten die Cäsaren? Hatte das vielbesungene Byzanz
    Nur Paläste für seine Bewohner? Selbst in dem sagenhaften Atlantis
    Brüllten in der Nacht, wo das Meer es verschlang
    Die Ersaufenden nach ihren Sklaven.

    Der junge Alexander eroberte Indien.
    Er allein?
    Cäsar schlug die Gallier.
    Hatte er nicht wenigstens einen Koch bei sich?
    Philipp von Spanien weinte, als seine Flotte
    Untergegangen war. Weinte sonst niemand?
    Friedrich der Zweite siegte im Siebenjährigen Krieg. Wer
    Siegte außer ihm?

    Jede Seite ein Sieg.
    Wer kochte den Siegesschmaus?
    Alle zehn Jahre ein großer Mann.
    Wer bezahlte die Spesen?

    So viele Berichte.
    So viele Fragen.

    (Werkausgabe Edition Suhrkamp, Frankfurt/Main 1967, Auflage 1990 – Bd. 9; Abdruck mit freundlicher Genehmigung von Barbara Brecht-Schall.)

    #Allemagne #poitique #gauche

    • merci @david2

      Bertolt Brecht 1935

      Questions From a Worker Who Reads

      Who built Thebes of the 7 gates ?
      In the books you will read the names of kings.
      Did the kings haul up the lumps of rock ?

      And Babylon, many times demolished,
      Who raised it up so many times ?

      In what houses of gold glittering Lima did its builders live ?
      Where, the evening that the Great Wall of China was finished, did the masons go?

      Great Rome is full of triumphal arches.
      Who erected them ?

      Over whom did the Caesars triumph ?
      Had Byzantium, much praised in song, only palaces for its inhabitants ?

      Even in fabled Atlantis, the night that the ocean engulfed it,
      The drowning still cried out for their slaves.

      The young Alexander conquered India.
      Was he alone ?

      Caesar defeated the Gauls.
      Did he not even have a cook with him ?

      Philip of Spain wept when his armada went down.
      Was he the only one to weep ?

      Frederick the 2nd won the 7 Years War.
      Who else won it ?

      Every page a victory.
      Who cooked the feast for the victors ?

      Every 10 years a great man.
      Who paid the bill ?

      So many reports.

      So many questions.

  • Start : DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/start


    Tadaaa, le parti de gauche allemand inaugure son nouveau site web. Si seulement responsive rimait avec graceful degradation et accessibilité ...
    Un jour on entendra une nouvelle chanson :
    « Debout les dernier sans-JS de la terre ... »

    https://en.wikipedia.org/wiki/Graceful_degradation
    https://fr.wikipedia.org/wiki/Tol%C3%A9rance_aux_pannes

    #www #gauche #Allemagne

  • 03.06.2017: Ramelow kippt um (Tageszeitung junge Welt)
    https://www.jungewelt.de/artikel/311816.ramelow-kippt-um.html

    Ramelow wollte in der Länderkammer staatsmännisch die drohende Privatisierung der Infrastruktur verhindern. Alle 16 Ministerpräsidenten sollten zusammengeschweißt werden – über die Parteigrenzen hinweg. Sein Plan? Die anderen zum mitmachen animieren. Ramelow erklärte, er werde für die Grundgesetzänderung stimmen, denn die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen brächte »Planungssicherheit«. Dann sollten die anderen 13 Ministerpräsidenten einem Antrag aus Berlin, Brandenburg und Thüringen folgen, und den Vermittlungsausschuss anrufen. Über diesen sollte das Gesetz zur Privatisierung der Autobahn geändert werden: »Die Gesellschaft und ihre Tochtergesellschaften sind nicht berechtigt, Kredite oder anderweitiges Kapital Dritter aufzunehmen. Die Eingehung von Beteiligungen Privater im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften ist ausgeschlossen«, lautete der Text. Doch der Antrag Ramelows und seiner Genossen wurde abgewiesen. Anschließend winkte der Bundesrat einstimmig die Öffnung der Infrastruktur für Investoren durch – mit den Stimmen der Regierungssozialisten.

    Opposition sieht anders aus. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lobte Ramelow: »Gemeinsam sind wir stark«, würdigte er ihn für seine pragmatische Haltung. Ab 2020 erhalten die Länder nun 9,75 Milliarden Euro. Der Bund bekommt im Gegenzug mehr Zugriff etwa bei Fernstraßen, in der Steuerverwaltung und bei Schulinvestitionen.

    DIE LINKE: DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung
    https://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/die-linke-fordert-volksabstimmung-gegen-autobahnprivatisierung

    DIE LINKE in Bund und Ländern lehnt die Privatisierung öffentlichen Eigentums ab, jeder Versuch einer Privatisierung wird weiter auf unseren heftigsten Widerstand treffen. Es ist ein zutiefst undemokratischer Vorgang, dass im Bundesrat die Abstimmung über den Bund-Länder-Finanzausgleich mit der Abstimmung über die Autobahnprivatisierung verknüpft wurde, obwohl beides nichts miteinander zu tun hat.

    Die Abgeordneten und Mandatsträger der Linken werden auf allen Ebenen jetzt gemeinsam dafür kämpfen, dass die Privatisierungstüren, die der Bundestag vorgesehen hat, nicht aufgestoßen werden. Die Bedingungen dafür werden umso besser, wenn bei der Bundestagswahl DIE LINKE gestärkt wird. Jede Stimme für DIE LINKE ist auch eine Stimme gegen die Autobahnprivatisierung.

    Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE
    Bernd Riexinger, Vorsitzender Partei DIE LINKE
    Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
    Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
    Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaats Thüringen
    Christian Görke, Minister der Finanzen und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Brandenburg
    Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa und Bürgermeister von Berlin
    Matthias Höhn, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE

    Bundesrat - Mediathek
    http://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=7115407

    Bodo Ramelow, Thüringen
    TOP 51a
    Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143g)
    zum Beratungsvorgang (DRS 430/17)

    #Allemagne #privatisation #politique

  • DIE LINKE : Rechtsruck in den USA
    https://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/rechtsruck-in-den-usa
    Voici plusieurs commentaires de la gauche allemande á propos du résultat des élections présidentielles aux USA

    Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für alle, die sich für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte von MigrantInnen und Homosexuellen einsetzen. Dieser Rechtsruck im mächtigsten Land der Welt ist ein deutliches Zeichen, sich mit aller Entschlossenheit dieser Entwicklung entgegenzustellen.

    In Zeiten des wachsenden Hasses gegenüber Menschen unterschiedlicher sozialer, religiöser und ethnischer Herkunft sowie mit verschiedenen Lebensstilen erfüllt es uns mit größter Sorge, dass dieser Mann Oberbefehlshaber der schlagkräftigsten Armee der Welt ist und Verfügungsgewalt über die größte Atomstreitmacht hat.

    Trump hat den Hass auf diese Gruppen geschürt und seinen Anhängern Versprechen gegeben, die er nicht einhalten kann. Wie alle Rechtspopulisten hat er keine machbaren Lösungen anzubieten, seine vermeintlich einfachen Antworten werden nicht funktionieren. Donald Trump hat bisher kein schlüssiges Programm erkennen lassen, aber seine chauvinistischen, fremdenfeindlichen und frauenfeindlichen Ausfälle im Wahlkampf und sein autoritäres Weltbild lassen für seine künftige Politik Schlimmes befürchten.

    Trumps Erfolg zeigt, wie stark die hemmungslose Liberalisierung der Wirtschaft und die Aufgabe sozialpolitischer Ansprüche - die in den USA deutlich stärker als in Europa waren - die Menschen verunsichern und entwurzeln. Die Folgen sind dramatisch: Denn wer die Mittelschichten vernachlässigt und soziale Spaltung fördert, der spielt am Ende des Tages den Rechtspopulisten und dem Hass gegen Migranten, Frauen und gesellschaftliche Minderheiten in die Hände.

    Die Demokraten in den USA haben es Trump einfach gemacht, sich als angeblichen Kämpfer gegen das Establishment aufzuspielen, indem sie Hillary Clinton statt Bernie Sanders aufgestellt haben. Spätestens heute wissen wir, dass es ein Fehler war, dass die Demokraten sich nicht für einen politischen Aufbruch und damit für Bernie Sanders entschieden haben.

    Die USA auf einem falschen Weg : Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
    https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/die-usa-auf-einem-falschen-weg

    Von Stefan Liebich, Obmann für die Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss

    Nun ist es tatsächlich Realität geworden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Trump ist eine schlechte Wahl, doch die USA ernten mit seiner Wahl, was sie mit der Tea-Party Bewegung gesät haben. Die Republikaner haben die Populisten jahrelang umworben, dieses Verhalten rächt sich jetzt. Marco Rubio, ausgeschiedener Präsidentschaftskandidat, hat noch im Februar gesagt, dass es nicht sein könne, dass ein Mann ins Rennen geschickt wird, der sich weder vom Ku-Klux-Klan noch von der Ideologie einer angeblichen „weißen Vorherrschaft“ distanziert. Ein Mann, der wegen sexueller Belästigung angeklagt ist, der alle Muslime aus den USA ausweisen will und für den Mexikaner Kriminelle sind, die mit einer Mauer aus den USA heraus gehalten werden müssen. Jetzt ist dieser Mann sogar Präsident geworden. Es ist eine politische Zeitenwende.

    Was die Folgen dieser Wahl sind, werden wir in den nächsten Jahren zu spüren bekommen. Es ist eben nicht egal, wer im Weißen Haus regiert. Die kleinen Fortschritte, die die USA sich in den vergangenen acht Jahren unter Barack Obama erkämpft haben, die Krankenversicherung „Obama-Care“, die Stärkung der Rechte von Schwulen und Lesben oder auch die Legalisierung von Cannabis in einigen Bundesstaaten, das verbesserte Verhältnis zu Kuba, das Abkommen mit Iran - alles wird auf den Prüfstand gestellt werden. Ob Trump seine „Wahlversprechen“, beispielsweise eine Mauer zu Mexiko zu bauen oder Folter wieder zu erlauben, tatsächlich wahr machen wird, bleibt abzuwarten. Auch außenpolitisch ist es keinesfalls als positiv zu bewerten, dass Trump nun Präsident wird. „I’ll bomb the shit out of them“ – ist seine Position zum sogenannten Islamischen Staat (IS). 30 Tage würde er brauchen um den IS final zu besiegen. Da bleibt nur wenig Hoffnung auf eine friedlichere Außenpolitik. Auch dass er den Militärhaushalt der USA um 10 Milliarden Dollar massiv erhöhen und die Armee auf 540.000 Mann aufstocken will, spricht für keinen progressiven Ansatz.

    Es wäre aus demokratischer Sicht sinnvoller gewesen, Bernie Sanders statt Hillary Clinton in das Rennen um die Präsidentschaft zu schicken. Der linke Bernie Sanders hätte wahrscheinlich mehr Wählerstimmen gewinnen können als Clinton, die vor allem über ihre Verbindungen zum US-Establishment, zur Wall Street und die von ihr unterstützten Kriege in Libyen und im Irak definiert wird.

    Es ist nun an der Zeit, dass die Demokraten in den Vereinigten Staaten sich auf einen neuen, progressiven Weg begeben und für die Ideen kämpfen, die Sanders aufgezeigt hat. Jetzt, da Trump Präsident ist, darf sich dieses Amerika nicht verstecken, sondern muss wirksam gegen die rückwärtsgewandte Politik der Republikaner kämpfen.

    Aber nicht nur in den Vereinigten Staaten muss jetzt offensiv auf die einfachen, plumpen Lösungen der Populisten reagiert werden. Auch in Europa werden die rechten Kräfte mit ihren rückschrittlichen Forderungen nach einer Welt, die es so nie gab, lauter. Gerd Wilders in den Niederlanden, Marine LePen in Frankreich, Victor Orbán in Ungarn, die FPÖ in Österreich, die rechtsgerichtete polnische Regierung, die dänischen Rechtspopulisten, die dort die Regierung stützen und auch die jüngsten Wahlerfolge der AfD in deutschen Bundesländern: Wir müssen nicht über den Atlantik schauen um Menschen zu finden, die anfällig sind für einfache Formeln, die ihre Leben vermeintlich besser machen werden. Wir müssen jetzt mehr denn je unsere Konzepte für eine friedliche, fortschrittliche und gerechtere Welt in den Vordergrund rücken. Wir dürfen nicht aufhören, für ein sozialeres System zu streiten, das niemanden zurücklässt oder auf Grund von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung ausgrenzt. Rechte Parolen sind die falsche Antwort auf die Probleme, vor denen wir stehen. Wir treten stattdessen für Umverteilung von Oben nach Unten, für eine gerechtere Wirtschaftsordnung und Solidarität ein. Auf einen populistischen Wettstreit um Stimmen am rechten Wählerrand dürfen und werden wir uns nicht einlassen, denn das stärkt letztlich die rechten Parteien. Auch das ist eine Lehre aus dem Wahlsieg von Donald Trump.

    10.11.2016 : (Links)liberale Arroganz (Tageszeitung junge Welt)
    https://www.jungewelt.de/2016/11-10/071.php

    Von Michael Streitberg
    Das vermeintlich Undenkbare ist passiert, und nun ist das Geschrei groß. Tatsächlich ist die Angst vor einem US-Präsidenten Donald Trump keinesfalls unberechtigt: Seine rassistischen, frauenfeindlichen und chauvinistischen Ausfälle und die massive Zustimmung, die er dafür erhielt, sollten ein Warnsignal für alle Linken und Demokraten sein. Gleichwohl haben auch viele jener, die nun mit selbstgerechter Empörung auf die angeblich dummen und ungebildeten Trump-Wähler zeigen, ihren eigenen großen Beitrag zum Ausgang der Wahlen geleistet.

    Große Teile des linksliberalen und linken Spektrums beschränken ihre politische Arbeit seit Jahrzehnten auf allerlei Kulturkämpfe und eine immer irrealer anmutende Identitätspolitik. Akademiker, die sich selbst für unglaublich tolerant und weltoffen halten, tragen ihre moralische Überlegenheit wie eine Monstranz vor sich her. Allzu viele Progressive verbringen ihre Tage in einer Filterblase aus Facebook, New York Times und »irgendwas mit Medien«. Sie kämpfen für »Triggerwarnungen« und Unisextoiletten und debattieren in Universitätsseminaren darüber, ob weiße Menschen Dreadlocks tragen dürfen. Für jene vielen Millionen Menschen, die sich derweil von einem prekären Arbeitsverhältnis zum nächsten hangeln und sich – trotz »Obamacare« und alledem – keine adäquate Gesundheitsversorgung für sich und ihre Kinder leisten können, wollen sie derweil kaum etwas wissen. Der von großen Teilen der Linken bereits in den 1980er Jahren vollzogene »Abschied vom Proletariat« hat es ihnen leicht gemacht, sich in der eigenen Parallelwelt gemütlich einzurichten.

    Diejenigen, die in den deindustrialisierten »Rust Belts« oder in den Weiten des ländlichen Amerikas um ihr tägliches Überleben kämpfen, wissen sehr gut, dass sie von der linksliberalen Kultur- und Medienelite nichts zu erwarten haben – und von Hillary Clinton erst recht nicht.

    Wer hätte sich von der Wahl einer von Wall Street und Big Business mit Abermillionen Dollars von Wahlkampfspenden bedachten Repräsentantin der Washingtoner Funktionärsaristokratie auch eine Verbesserung seiner eigenen Lebensverhältnisse versprechen sollen? Mit Bernie Sanders war hingegen ein Kandidat zu den Vorwahlen der US-»Demokraten« angetreten, der sich der Sorgen der »einfachen Menschen« annahm, sich kritisch gegenüber Deregulierung und Freihandel äußerte und die soziale Frage in den Mittelpunkt seiner Kampagne rückte. Wenig überraschend, wurde er vom Establishment seiner Partei mittels schmutziger Tricks ausgebootet. Statt Sanders konnte nun der Multimilliardär und Demagoge Trump zum Sturm auf Washington blasen: Am letzten Tag vor der Wahl appellierte er ernsthaft an die »amerikanische Arbeiterklasse« – und jene brach nicht einmal in schallendes Gelächter aus.

    Selbstverständlich haben nicht nur Arbeiterinnen und Arbeiter, sondern auch zahlreiche Anhänger des Establishments für Trump gestimmt. Die Lehre aus dem Debakel kann freilich auch nicht sein, soziale Kämpfe und den Kampf gegen Frauenunterdrückung, Homophobie sowie andere reaktionäre Ideologien gegeneinander auszuspielen. Vielmehr muss es darum gehen, dass die Linke jetzt ihre Filterblase verlässt und auf die Straße bzw. an die Streikposten zurückkehrt. Wem es tatsächlich um die Veränderung gesellschaftlicher Machtverhältnisse geht, der kommt am mühsamen Kampf um die Köpfe und Herzen vieler Trump-Anhänger nicht vorbei.

    10.11.2016 : Zum Ausgang der US-Wahlen (Tageszeitung junge Welt)
    https://www.jungewelt.de/2016/11-10/039.php

    Zur Präsidentschaftswahl in den USA sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Mittwoch:

    Wahltage seien »Feiertage der Demokratie«, erzählen die Propagandisten des Kapitals. Das deutsche Establishment ist nicht in Feierlaune: Sie haben Angst, dass Präsident Trump den aggressiven NATO-Kurs gegen Russland abschwächen könnte, sie haben Angst, dass er die kompromisslose Orientierung auf Freihandel kassieren könnte.

    Ihre Angst ist nicht unsere Angst. Die Wahl zwischen Trump und Clinton war eine Wahl zwischen zwei Wegen, trotz Wirtschaftskrisen und internationalen Konflikten die Profite des US-Kapitals zu sichern. Clinton stand dafür, die Politik des Krieges fortzusetzen – mit US-Truppen in der Welt dafür zu sorgen, dass US-Konzerne ihre Geschäfte machen können. Für welche Politik Trump am Ende stehen wird, darüber rätseln nun Kapital, Politik und die Meinungsmacher in Deutschland. Klar ist: Er steht dafür, Migranten und sogenannte Randgruppen auszugrenzen, er steht für Demokratieabbau, Nationalismus und Frauen­feindlichkeit. Das macht zu Recht auch den fortschrittlichen Kräften in den USA und der Welt angst.

    Vergessen wir nicht: 2008 jubelten die Menschen in den Straßen, als Barack Obama zum Präsidenten gewählt wurde, weil ihnen schien, dass Obama für Veränderungen stehe – ein Ende des staatlichen Rassismus, ein Ende der Kriege, ein Ende von Armut von Sozialabbau. Mit breitem Grinsen und lässiger Haltung hat Obama die alte Politik fortgesetzt. Große Teile der Arbeiterklasse in den USA spüren Wut und Verzweiflung über die Verhältnisse. Die einzige Antwort der Linken war Bernie Sanders. Dessen Antwort nach seiner Niederlage in den Vorwahlen war, Clinton zu unterstützen. Um den reaktionären Hetzern, die nun den Präsidenten stellen, etwas entgegenzusetzen, braucht die Linke in den USA Kräfte, die wirklich unabhängig sind vom Establishment, die sich nicht als Anhängsel der Demokratischen Partei verstehen.

    Die Wut auf das Establishment, von Trump in irrationale und reaktionäre Bahnen gelenkt, hat die Wahl entschieden. Aber Clinton und Trump stehen für die Herrschaft des Kapitals, sie repräsentieren nur unterschiedliche Fraktionen. In dieser sogenannten Demokratie, die solche Feiertage begeht, haben die arbeitenden Menschen nichts zu gewinnen.

    Zum Wahlsieg von Donald Trump erklärten die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

    Der heutige Tag ist ein schwarzer Tag für alle, die sich für die Gleichstellung der Geschlechter und die Rechte von Migranten und Homosexuellen einsetzen. Dieser Rechtsruck im mächtigsten Land der Welt ist ein deutliches Zeichen, sich mit aller Entschlossenheit dieser Entwicklung entgegenzustellen.

    In Zeiten des wachsenden Hasses gegenüber Menschen unterschiedlicher sozialer, religiöser und ethnischer Herkunft sowie mit verschiedenen Lebensstilen erfüllt es uns mit größter Sorge, dass dieser Mann Oberbefehlshaber der schlagkräftigsten Armee der Welt ist und Verfügungsgewalt über die größte Atomstreitmacht hat. (…)

    Die Demokraten in den USA haben es Trump einfach gemacht, sich als angeblichen Kämpfer gegen das Establishment aufzuspielen, indem sie Hillary Clinton statt Bernie Sanders aufgestellt haben. Spätestens heute wissen wir, dass es ein Fehler war, dass die Demokraten sich nicht für einen politischen Aufbruch und damit für Bernie Sanders entschieden haben.

  • Bundesarbeitsgemeinschaft Linke Unternehmerinnen und Unternehmer - BAGLIU
    https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/bag-linke-unternehmerinnen-und-unternehmer

    Linke Unternehmer und Unternehmerinnen – Genau das ist es ! 04. Dezember 2012
    http://www.bag-linke-unternehmer.de/?p=51


    Voici la quadrature du capitalisme : les entrepreneurs de gauche.

    Linke UnternehmerInnen: Aus wirtschaftlich Vernuft, sozialer und ökologischer Verantwortung
    Wir stehen in der Tradition großer Unternehmer, die wie Friedrich Engels und August Bebel deutsche Tugenden des Handwerks, wie Schöpferkraft , Fleiß , Innovation , Pünktlichkeit , Ordnungsliebe und Heimatbezogenheit , praktizierten. Mit sozialer und ökologischer Verantwortung wollen wir für eine Welt ohne Krieg und kapitalistische Ausbeutung unternehmerisch wirken.
    Wir arbeiten für den Unternehmensgewinn, um gut zu leben und auch, damit Mitarbeiter gut leben können. Denn das ist unser Unternehmenskapital.
    Wir wollen soziale Gerechtigkeit auch für Unternehmerinnen und Unternehmer. Was bringt ein Kapitalismus, der kleinen und mittleren Unternehmen immer weniger Handlungsfreiheit lässt und dafür Konzerne und Großspekulanten von zivilisatorischen Regeln befreit?

    Wir wollen einen starken sozialen und demokratischen Rechtsstaat, der alle Menschen und Wirtschaftsakteuren auch vor der Wirtschaftskriminalität der Großbanken und Konzerne schützt.
    Wir sind für starke Gewerkschaften und Mindestlohn, weil nur mit einer starken Kaufkraft werden unsere Leistungen angemessen bezahlt, beziehungsweise abgekauft.
    Wir wollen eine EU, die nicht den USA nachgebaut ist, sondern den besten demokratischen, sozialen und friedlichen Traditionen Europas und dem Angriffskriegsverbot des Grundgesetzes entspricht.
    Wir suchen weiter nach Ideen, mit denen die Binnenkaufkraft gestärkt werden kann. Ob im Handwerk, Kultur, Dienstleistung oder Produktion wollen wir als Selbstständiger oder Kleinunternehmer in den sozial- ökologischen Umbau der Gesell-schaft, der Errichtung Gemeinwohl orientierte Wirtschaftsstrukturen einbringen. Von der Politik und Regierung erwarten wir, dass Selbstständige kleine und mittlere Unter-nehmen, die immerhin den größten Teil der Wertschöpfung erbringen und die Mehrheit der Arbeits- und Ausbildungsplätze unterhalten und vornehmlich in regionalen Wir-schaftskreisläufe, nicht wie Globelplayer Unternehmen als „Heuschrecken“, tätig sind und somit wesentlich zur kommunalen Finanzierung beitragen, dass gleichberechtigte wirtschaftliche Rahmenbedingungen geschaffen werden.

    Es war schon immer etwas Besonderes, eine Linke unter den Unternehmerinnen oder ein Linker unter den Unternehmern zu sein.
    Aber dies wird nicht mehr lange etwas Besonderes bleiben!

    #Die_Linke

  • DIE LINKE: Antikapitalistische Linke
    https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/antikapitalistische-linke

    Auf ihrer Bundeskonferenz am 15. Januar 2012 in Berlin-Lichtenberg hat die Antikapitalistische Linke (AKL) beschlossen, sich in einen Zusammenschluss innerhalb der Partei DIE LINKE umzuwandeln. Parteifreie Menschen sind darin genauso willkommen wie LINKE-GenossInnen.

    Alle Antikapitalistinnen und Antikapitalisten fordern wir auf, der BAG beizutreten.

    Innerhalb der Partei DIE LINKE wollen wir den linken Parteiflügel stärken. Über die Partei hinaus wollen wir einen Beitrag leisten zur Bündelung linker, antikapitalistischer Kräfte.

    Über die AKL
    http://www.antikapitalistische-linke.de/?page_id=31

    Wer wir sind

    Die Antikapitalistische Linke (AKL) besteht aus bewegungsorientierten Mitgliedern der Partei DIE LINKE, aber auch aus Parteilosen. Sie sieht sich als Brückenglied zwischen der Partei DIE LINKE und der übrigen politischen Linken in diesem Land und international sowie zu den außerparlamentarischen Bewegungen. Die AKL ist auf Bundesebene, aber auch in zahlreichen Landesverbänden aktiv. Auch in einzelnen Kreisverbänden existieren AKL-Gruppen.

    Was wir wollen

    Die AKL setzt sich für die weitere Stärkung des antikapitalistischen Profils der Partei DIE LINKE ein. Seit ihrer Gründung engagiert sie sich für die Einhaltung roter Haltelinien bei der Frage der Regierungsbeteiligung: Keine Militäreinsätze, kein Sozialabbau, kein Personalabbau im öffentlichen Dienst und keine Privatisierungen mit der Partei DIE LINKE! Teile davon wurden ins Erfurter Parteiprogramm übernommen.

    Die notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen werden nicht durch Regierungswechsel erreicht, sondern dadurch, dass sich gesellschaftliche Kräfteverhältnisse verändern – vor allem durch Protest und Widerstand gegen herrschende Politik. Wir kämpfen als AKL dafür, dass DIE LINKE Teil des Protests und des Widerstands hier in Deutschland, in Europa und weltweit ist und den Weg für eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus öffnet.

    Antikapitalistische Linke – Wikipedia

    Die Antikapitalistische Linke (AKL) ist eine politische Strömung in der Partei Die Linke. Sie wurde im März 2006 gegründet und vertritt antikapitalistische und antimilitaristische Positionen und zählt damit zum linken Flügel der Partei.

    Ferner sieht sie den Kapitalismus als Ursache für Kriege, Armut und Umweltzerstörung und setzt sich für eine Auflösung der NATO und die Abschaffung der Bundeswehr ein.

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet die AKL als verfassungsfeindlich ein.

    #Die_Linke

  • Emanzipatorische Linke
    https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/emanzipatorische-linke

    Die Emanzipatorische Linke (kurz: Ema.Li) organisiert sich als innerparteilicher Zusammenschluss in und bei der Partei DIE LINKE. Unter Emanzipation verstehen wir einen Lern- und Aneignungsprozess hin zur selbst bestimmten Verfügung über den eigenen Körper, über das eigene Leben und über die individuellen sowie gemeinsamen Bedingungen des Lebens und der Produktion. Der Weg zu einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft kann dabei nur als stetiger Lern- und Aneignungsprozess funktionieren, in dem die Menschen immer weiter lernen, in Freiheit und Gleichheit ihre Geschicke selbst in die Hand zu nehmen.

    Die Emanzipatorische Linke erkennt an, dass in der Programmatik der Partei linksemanzipatorische und radikaldemokratische Inhalte auszumachen sind. Es gibt aber leider zu wenig davon und immer wieder ist Druck von Nöten, um auf die innerparteilichen Kräfteverhältnisse im Sinne einer linksemanzipatorischen Politik Einfluss zu nehmen. Deshalb lädt die Emanzipatorische Linke alle Genossinnen und Genossen, Strömungspoltikerinnen und Strömungspolitiker der etablierten Strömungen und auch Interessierte jenseits der Partei zur Mitarbeit ein. Die Emanzipatorische Linke versteht sich in diesem Sinne als innerparteiliche „Pressure Group“, die nicht zu allen politischen Fragen eine Position beziehen wird und es auch aushält, dass ihre Aktiven in einzelnen Politikfeldern nicht zu gemeinsamen Positionen kommen. (Aus der Satzung)

    Über uns | Emanzipatorische Linke
    https://emanzipatorischelinke.wordpress.com/uber-uns

    Die Emanzipatorische Linke hat sich am 23. Mai 2009 als Strömung konstituiert, nachdem sie schon viele Jahre zuvor als loser Zusammenhang politisch aktiver Menschen existierte. Wir sind zwar die kleinste der Strömungen innerhalb der Linken, können aber wohl auch als einzige behaupten, sowohl im Osten als auch im Westen vertreten zu sein. Ein weiteres Alleinstellungsmerkmal unserer Strömung ist auch die Offenheit für Mitglieder anderer Strömungen. Wer also dem Forum demokratischer Sozialismus oder der Sozialistischen Linken angehört, kann ohne Probleme auch Mitglied der Ema.Li werden. Ema.Li möchte mit dazu beitragen, die verhärteten „Fronten“ zwischen den innerparteilichen Lagern für einen nutzbringenden Diskurs zu lockern. Zudem freuen wir uns auch, dass viele Mitglieder zu uns gefunden haben, ohne Mitglied bei der Partei DIE LINKE sein zu müssen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Emanzipatorische_Linke#Emanzipatorische_Linke

    Die Emanzipatorische Linke (Ema.Li) entstand bereits in der PDS, konstituiert sich formal aber erst am 23. Mai 2009 als Strömung in der Partei. Die Emanzipatorische Linke vertritt gesellschaftsliberale, radikaldemokratische und emanzipatorische Standpunkte. Freiheit und Sozialismus seien demnach kein Widerspruch, sondern bedingten sich gegenseitig. Im Vergleich zu den anderen Strömungen wird in der Emanzipatorischen Linken besonders stark über die Bedingungen einer veränderten Arbeitswelt diskutiert, beispielsweise mit Ansätzen wie dem bedingungslosen Grundeinkommen. Anders als in den restlichen Strömungen sind Doppelmitgliedschaften ausdrücklich erlaubt. Der Zusammenschluss besitzt Landesverbände in Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Der Ema.Li steht ein sechsköpfiger Koordinierungskreis vor. Prominente Vertreter der Strömung sind beispielsweise Katja Kipping, Christoph Spehr, Anne Helm und Caren Lay.

    #Die_Linke

  • DIE LINKE: Satzung der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE
    https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische-plattform-der-partei-die-linke/satzung-der-kommunistischen-plattform-der-partei-die-linke

    (1) Die Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE ist ein offen tätiger, bundesweiter Zusammenschluss von Kommunistinnen und Kommunisten in der Partei DIE LINKE.

    (2) Die Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE tritt für ein breites linkes Bündnis ein und wirkt aktiv in Gewerkschaften, der Friedensbewegung, in Bürgerinitiativen und anderen politischen, sozialen und ökologischen Bewegungen. Die dabei gewonnenen praktischen Erfahrungen nutzt sie für die Erhöhung der Aktionsfähigkeit der Partei DIE LINKE. Sie strebt insbesondere die Zusammenarbeit mit allen an, die mit dem Ziel einer sozialistischen Alternative zum bestehenden kapitalistischen System aktiv in politischen, sozialen und anderen Auseinandersetzungen der Gegenwart stehen.

    (3) Die politische Arbeit der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE ist von internationalistischen Gesichtspunkten geleitet. Im Interesse der Aktionseinheit strebt sie ein breites Bündnis mit kommunistischen Parteien, Gruppen und Zusammenschlüssen sowie anderen linken Kräften an.

    Beobachtung durch den Verfassungsschutz
    https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Plattform#Beobachtung_durch_den_Verfassungsschutz

    Die KPF wird in zwölf Bundesländern außer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und dem Saarland durch die entsprechenden Landesbehörden für Verfassungsschutz sowie vom Bundesamt für Verfassungsschutz offen und verdeckt mit der Erklärung observiert, sie sei linksextremistisch und verfassungsfeindlich. In Berlin wurde sie von 1990 bis 2004, in Mecklenburg bis November 2000, im Saarland bis 2008 observiert. Vom Bundesamt für Verfassungsschutz wurde sie als der mit rund 1.174 (2013: 1.200) Mitgliedern im Jahr 2014 (1.200: 2013) mitgliederstärkste offen extremistische Zusammenschluss innerhalb der Partei Die Linke bezeichnet.

    Im thüringischen Verfassungsschutzbericht 2012 wird die KPF mit dem Hinweis auf die Forderung nach einem „Systemwechsel“ erwähnt. Dieser „Systemwechsel“-Hinweis taucht auch im Verfassungsschutzbericht 2014 auf.

    #Die_Linke