Gründungserklärung | Forum Demokratischer Sozialismus
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2007 beginnt ein neues Kapitel in der deutschen Politik, in der Geschichte der Linken in Deutschland: Unsere gemeinsame neue Linkspartei wird aus der Taufe gehoben.
Damit endet zugleich die siebzehnjährige erfolgreiche Geschichte der Partei des Demokratischen Sozialismus – nicht aber die Wirkungsgeschichte des Demokratischen Sozialismus. Für uns ist er programmatischer Natur und er geht weit darüber hinaus. Er umfasst die Aufarbeitung der Geschichte, unsere politische Kultur und den Prozess gesellschaftlicher Transformation. Er ist die Basis unserer politischen Strategie.
Wir halten die Existenz einer Partei des Demokratischen Sozialismus, die in einem Teil Deutschlands zur Volkspartei geworden ist, die seit anderthalb Jahrzehnten eine starke parlamentarische und außerparlamentarische Kraft ist, die in Kommunen und Ländern Oppositions- aber auch Regierungserfahrungen gesammelt hat und eine Alternative zum herrschenden kapitalistisch dominierten System nicht aus den Augen lässt, für eine große Errungenschaft.
Es kann keine erfolgreiche, gegenüber den Menschen im Land verantwortungsbewusst handelnde Linkspartei geben, die dieses Erbe nicht positiv aufnimmt.
Die deutsche Sozialdemokratie, die den Begriff des demokratischen Sozialismus in Auseinandersetzung mit den totalitären Zügen des entstehenden Realsozialismus und vor allem des aufkommenden Stalinismus geprägt, durchgesetzt und lange Zeit verteidigt hat, hat ihn mittlerweile faktisch aufgegeben und durch die Idee von der sozialen Demokratie ersetzt.
Auch wir kämpfen für eine soziale Demokratie – aber wir halten am demokratischen Sozialismus als Bewegung, als Ziel und als Wertesystem fest. Wir wollen die Transformation der bestehenden Gesellschaft – der Wettstreit um eine mehr oder weniger soziale Demokratie reicht uns nicht aus.
Forum Demokratischer Sozialismus – Wikipedia
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Die Teilnehmer des Forums im März 2007 verständigten sich darauf, dass sie als Netzwerk „Forum Demokratischer Sozialismus“, das von Angelika Gramkow (MdL Mecklenburg-Vorpommern, Mitglied des Parteivorstands), Caren Lay (MdL Sachsen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Mitglied des Parteivorstands) und Stefan Liebich (Geschäftsführung Sonja Kiesbauer, Öffentlichkeitsarbeit Lena Schulz zur Wiesch) koordiniert wird, weiterarbeiten werden, um sich für ihre Ziele besser zu vernetzen. Darüber, ob eine Plattform gebildet werden sollte, gab es eine Kontroverse, die offengelassen wurde, um die Zahl der Unterstützer nicht zu verkleinern. Von innerparteilichen Kritikern insbesondere der Antikapitalistischen Linken und der Sozialistischen Linken wird sie als Bewegung realpolitischer Pragmatiker und unkritischer Befürworter von Regierungsbeteiligungen charakterisiert. Neben exponierten Vertretern des Netzwerks Reformlinke finden sich auch wichtige Vertreter von innerparteilichen Zusammenschlüssen wie der AG Lisa, AG queer, BAG Grundeinkommen, der emanzipatorischen und undogmatischen Linke, der IG Betrieb und Gewerkschaft sowie zahlreiche Unterzeichner, die sich in Strömungsauseinandersetzungen bisher nicht positioniert haben.
Das Bündnis ist zum einen eine Reaktion, vor allem von Mitgliedern der Linkspartei.PDS, darauf, dass linkskeynesianische und traditionslinke Strömungen in der neuen Linkspartei stärker geworden sind, und zum anderen darauf, dass vor allem WASG-Vertreter den Demokratischen Sozialismus während der Parteineubildung in Frage stellten. Geht es dem Forum Demokratischer Sozialismus zwar einerseits darum, „das Erbe der PDS“ zu bewahren, strebt es andererseits gleichzeitig eine, wie das Forum es selbst nennt, „Modernisierung“ der Linkspartei an.