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Blog: #deleteuber ǀ Ihr könnt nach Hause gehen — der Freitag
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Weiterziehn oder nach Hause? Große weiße Plakate mit dieser Frage finden sich seit einigen Tagen an Berliner Hauswänden in der Nähe des Hermannplatzes oder der Warschauer Brücke. Das sind Orte, an denen sich viele Menschen nach dem Besuch einer Party oder eines Clubs nach Transportmöglichkeiten umsehen. Auch an größeren S-und U-Bahnhöfen kann man die Uber-Werbung finden. Auf den Plakaten bietet der US-Fahrdienstvermittler seine Dienste an. „Uber vermittelt Beförderungsaufträge an professionelle und kompetente Mietwagenunternehmer“. Ausdrücklich wird auf den Plakaten betont, dass Uber selbst keine Beförderungsdienstleistungen anbietet. Das Landgericht Berlin hatte Uber nach einer Klage der Taxi-Vereinigung, einer Interessenvertretung von Berliner Taxi-Unternehmen, verboten in Berlin „taxiähnlichen Verkehr zu betreiben“. Weiter erlaubt waren Uber die Vermittlungstätigkeiten, die Uber bereits seit 2016 tätigt. Die aktuelle Werbekampagne sowie die Einrichtung eines Uber-Büros in der Brunnenstraße zeigten, dass das Unternehmen in Berlin expandieren will. Doch dagegen regt sich Widerstand. Die Berliner Taxi-AG, in der sich in der Dienstleistungsgewerkschaft organisierte Taxifahrer*innen zusammengefunden haben, mobilisiert gegen die Pläne des US-Konzerns. Dabei nutzt sie #deleteuber, einen internationale Hashtag von Uber-Kritiker*innen, der in den USA aufgekommen war.

Fakten gegen die Uber-Werbung
„Wir stellen den frechen Behauptungen der Uber-Werbung geprüfte Fakten entgegen, knallig formuliert, mit Link zur Quelle als Text und QR-Code“, erklärt Andreas Komrowski von der Taxi-AG. So verweist der Link unter den Slogan „Uber zahlt keine Krankenversicherung“ auf einen Artikel in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Wer sich über den Wahrheitsgehalt der Aussage „Uber verliert Deine Daten“ informieren will, kann in einen FAZ-Artikel vom September 2018 weiterlesen, wo über ein großes Datenleck bei dem US-Konzern berichtet wird. Zu der Behauptung „Uber riskiert Deine Haftpflicht“ wird auf einen juristischen Blog verwiesen. Wer den Wahrheitsgehalt der Feststellung „Uber zahlt kein Urlaubsgeld“ überprüfen will, findet als Quelle den Tageszeiger. Da die Taxi-AG nicht den Werbe-Etat von Uber zur Verfügung, setzt sie auf Selbstorganisation. Die Anti-Uber-Schlagzeilen können unter (▻http://www.ag-taxi.de/anti-uber-werbung.html) ausgedruckt und verbreitet werden. Daran können sich natürlich auch Menschen beteiligen, die nicht im Taxigewerbe arbeiten, aber mit den dort Beschäftigten solidarisch sind.

Der Kampf gegen Uber ist auch ein Klassenkampf innerhalb der GiG-Ökonomie, wie die Branche genannt wird, in der Aufträge von Freiberufler*innen oder geringfügig Beschäftigten erledigt werden und deren Organisierungsgrad oft nicht sehr hoch ist. Hier bedarf es neuer Strategien, um erfolgreich zu sein. Das ist ein Suchprozess und die unterschiedlichen Gewerkschaften unterstützen das manchmal. Die Taxi-AG ist bei ver.di assoziiert. Die Deliverunion, in der sich Fahrradkurier*innen in verschiedenen Ländern organisieren, wird in Deutschland von der Basisgewerkschaft FAU (▻https://berlin.fau.org/kaempfe/deliverunion) unterstützt. Zwischen der Taxi-AG und der Deliverunion (▻https://deliverunion.fau.org) in Berlin wurden bereits Grußadressen ausgetauscht. Das heißt, die Kolleg*innen beziehen sich solidarisch aufeinander, auch wenn sie in unterschiedlichen Gewerkschaften organisiert sind. Dass ist genau so wichtig, wie die Selbstorganisation der Betroffen vor Ort. Die Aktion der Taxi-AG in Berlin kann ein kleiner Baustein dazu sein. Vielleicht organisieren die unterschiedlichen Initiativen gegen Uber mal zu einer bestimmten Zeit eine weltweite Akton unter dem Motto „Hupen gegen Uber“. Das wäre ein Zeichen eines transnationalen Kampfes gegen Uber und Co.

Peter Nowak

#Berlin #Taxi #Uber

Hilde Benjamin ǀ Die Hetze gegen linke Juristin geht weiter — der Freitag
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19.05.2018 - Peter Nowak - Weil in einer Broschüren die DDR-Justizministerin als starke Frau bezeichnet wurde, schäumt die deutsche Einheitsfront von PI-News bis zu der Taz.

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Hilde Benjamin wird noch immer von der großen Mehrheit in Deutschland gehasst, weil sie Antifaschistin und Kommunistin war. In der Weimarer Republik war sie in der Roten HIlfe aktiv, verteidigte Linke und Antifaschist_innen. Ihr Mann und ein großer Teil ihrer Verwandtschaft wurden im NS verfolgt und ermordert. Nach 1945 trat Benjamin in die SED ein und war für den Aufbau einer sozialistischen Justiz verantwortlich, die allerdings autoritär-stalinistisch geprägt war. Da gäbe es auch an ihrer Politik viel zu kritisieren. Dass sie allerdigns unnachgiebig mit den Nazis und ihren Nutznießer_innnen abrechnete, sollte nicht kritisiert werden. Dafür aber wird sie noch immer gehaßt, nicht nur in rechten Kreisen, wo sie als Blut-Hilde diffamiert wird, weil sie auch an einigen Todesurteilen beteilig war.

Und nun sollte Benjamin in einer vom Bezirksamt Zehlendorf-Steglitz herausgegebenen Broschüren in die Reihe der starken Frauen aufgenommen werden. Das ging nicht nur den offenen oder verstecken Nazis zu weit.

In der Taz durfte mit Katharina Mayer zu Eppendorf eine Vertreterin des Adels den Stab über die Kommunstin brechen, da sind die Klassenfragen gleich mal klargestellt. Hilde Benjamin bekämpfte viele Jahre ihres Lebens die Klasse, aus der die Autorin stammt.

Ob die Würdigung einer Frau, die Todesurteile vollstreckt habe, nicht Grenzen überschreite, echauffierte sich der Adelssproß. Todesurteile, das weiß die Frau von Eppendorf, haben in der Geschichte in der Regel die hohen Herrn mit und ohne Adelstitel an den Bäuerinnen und Bauern und Arbeiter_innen vollstreckt. Deshalb werden auch so viele ehemalige Nazis geehrt, die im NS Todesurteile vollstreckt und in der BRD weiter Karriere gemacht haben. Wer kennt noch Filbinger und C? Hilde Benjamin wird vorgeworfen, im Namen der roten Justiz Todsurteile gegen die alten Ausbeuterklassen verhängt zu haben. Das ist der Kern des Vorwurfs. Die für die Broschüre verantwortliche Doris Habermann verteidigte in der Taz die Entscheidung, Benjamin in die Reihe der starken Frauen aufzunehmen.

"Menschen sollten auch für ihre positiven Eigenschaften gewürdigt werden. Benjamins Einsatz für die Gleichberechtigung zählt für uns dazu.“

Damit hat sie völlig Recht. Denn Benjamin hat sich auch als eine Frau einen Namen gemacht, die die DDR-Gesetze reformierte:

Hilde Benjamin schrieb als Leiterin der Gesetzgebungskommission beim Staatsrat der DDR mit dem Gerichtsverfassungsgesetz, dem Jugendgerichtsgesetz und der Strafprozessordnung von 1952 Rechtsgeschichte in der DDR. Sie war 1963 Vorsitzende der Kommission zur Ausarbeitung des neue Strafgesetzbuch. Bereits seit dem Beginn ihrer Karriere setzte sie sich für die Gleichberechtigung der Frauen ein, etwa als Mitbegründerin des Demokratischen Frauenbundes der DDR. Der erste Entwurf Familiengesetzes 1965 ging auf sie zurück, worin die Gleichstellung nichtehelicher Kinder hergestellt, das Scheidungs- und Namensrecht reformiert und die Berufstätigkeit der Frauen gefördert werden sollte.

Hilde Benjamin starb 1989 wenige Monante vor dem Kollaps der DDR, sonst wäre sie wahrscheinlich auch noch wegen der Todesurteile angeklagt wurden. Schließlich werden in Deutschland dafür nur Nazis geehrt. Es gäbe viel zu kritisieren an der Politik der SED und natürlich auch der von HIlde Benjamin. Doch wenn Rechte und Adelssprosse, also die Bagage, die Hilde Benjamin Zeit ihres Lebens gehaßt hat, gegen sie mobil macht, gilt die Devise: Hilde Benjamin war eine starke Frau, eine Antifaschistin und Mitbegründerin der Roten Hilfe, ob es ihren alten und neuen Feind_innen passt oder nicht.

#anticommunisme #Allemagne

DDR ǀ Sie haben den Traum vom Sozialismus bewahrt — der Freitag
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Sie hatten einen Traum und der hieß Sozialismus, die jungen Menschen, die sich jährlich in aller Welt in der DDR zu politischen Schulungen trafen. Nach 1989 hatte die öffentliche Meinung für sie allerhöchstens Spott, mehr noch aber Verachtung und Hass übrig. Sie wurden als Menschen hingestellt, die einer menschenverachtenden Ideologie anhingen und der DDR dafür ausgebildet wurden, diese in ihren Ländern zu verbreiten. Die in Finnland geborene Kirsi Marie Liimatainen gehörte als junge Kommunistin zum letzten Jahrgang, die in der DDR im in der FDJ-Jugendhochschule Wilhelm Pieck ausgebildet wurden.

Im Sommer 1989 reisten sie in ihre Länder zurück. Nun hat Liimatainen einige der Genoss_innen besucht, mit denen sie vor fast 30 Jahren monatelang gemeinsam lernte und zusammenlebte. Es war nicht so einfach, weil alle Teilnehmer_innen unter Alias-Namen lebten. Verständlich aber, wenn man bedenkt, dass viele von ihnen aus Ländern kamen, in denen Kommunist_innen illegalisiert waren. Und selbst in der bürgerlichen Demokratie der BRD wäre wohl manche der jungen Linken nach den Ausflug in die DDR nicht mehr in den Staatsdienst übernommen worden. Doch Liimatainen gelingt es, Genoss_innen in Bolivien, Chile, dem Libanon und Südafrika zu treffen.

Comrade, Where Are You Today? – Der Traum der Revolution - W-film
▻http://www.wfilm.de/comrade-where-are-you-today

#DDR #histoire #cinéma #documentaire