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Neujahrsansprache der Regierenden
▻https://www.rbb-online.de/fernsehen/programm/01_01_2023/1845487.html

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/3/31/2022-05-06_Empfang_der_Eisb%C3%A4ren_Berlin_im_Roten_Rathaus_by_Sandro_Halank%E2%80%93037.jpg/877px-2022-05-06_Empfang_der_Eisb%C3%A4ren_Berlin_im_Roten_Rathaus_by_Sandro_Halank%E2%80%93037.jpg

Bei 3:20

Als Regierende Bürgermeisterin kann ich Ihnen heute sagen, die Energieversorgung in unserer Stadt ist in diesem Winter in allen Sektoren sichergestellt.

Verstehe, nicht nur im amerikanischen, britischen und französischen, auch im sowjetischen Sektor fließt der Sprit in Strömen. Ende Blockade. Demnächst iss auch in der Szone Schluß mit Sparsam, wünscht sich unser Rejiersternchen aus Frankfurt anne Oder . Welchet Jahr hamwa heute, 1949 oder?

Und für alle, die es nicht glauben können oder wollen folgt hier die offizielle Veröffentlichung der Senatskanzlei. Da steht es texto.

Giffey in ihrer Neujahrsansprache: Berlin ist „Stadt der offenen Arme und Herzen“ - Berlin.de
▻https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1279328.php

„Liebe Berlinerinnen, liebe Berliner,

ein einschneidendes und herausforderndes Jahr 2022 liegt hinter uns – und ein neues Jahr mit neuen Aufgaben vor uns. Als Ihre Regierende Bürgermeisterin wünsche ich Ihnen allen für 2023 viel Glück, Gesundheit und Kraft!

Im letzten Jahr sind in Berlin über 30.000 Kinder zur Welt gekommen. Ihnen und allen anderen Kindern in unserer Stadt eine gute Zukunft zu ermöglichen, dafür arbeite ich zusammen mit dem Berliner Senat und unseren 12 Bezirken: für gleiche Chancen, gute Bildung und soziale Gerechtigkeit. Deshalb haben wir 2022 über 5.000 Kitaplätze und über 8.000 Schulplätze neu geschaffen. Und wir treiben die Schulbauoffensive auch künftig mit über einer Milliarde Euro pro Jahr voran.

Zu einer guten Zukunft gehört auch bezahlbarer Wohnraum. 16.500 Wohnungen wurden 2022 neu gebaut – trotz Krise mehr als 2020 und 2021 und mehr als im Bundesdurchschnitt.

Denn Berlin soll für alle Generationen eine soziale Stadt bleiben: bezahlbar, lebenswert und nachhaltig, vielfältig und sicher – mit einer starken Wirtschaft und guter Arbeit.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine herrscht Krieg in Europa. Viele Menschen machen sich Sorgen um die Zukunft. Es ist jetzt umso wichtiger, dass wir uns auf unsere Stärken besinnen. Aus unserer Geschichte wissen wir, dass Berlin in Krisen immer wieder zur Höchstform aufläuft – so wie bei der Versorgung und Unterbringung geflüchteter Menschen aus der Ukraine. Berlin hat sich als Stadt der offenen Arme und der offenen Herzen gezeigt. Viele haben Geflüchtete bei sich zuhause aufgenommen, haben am Bahnhof geholfen, haben Lebensmittel und Kleidung gespendet.

Ihnen und allen beteiligten Hilfsorganisationen und Ehrenamtlichen danke ich für ihre beispielhafte Solidarität. Sie alle sind Botschafter der Menschlichkeit Berlins.

Für Berlin beschämend sind die Fehler, die vor meiner Amtszeit bei den Wahlen 2021 gemacht wurden und die zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofs zur Wahlwiederholung führten. Diese Fehler schmerzen mich zutiefst. Das darf nie wieder passieren. Sie können versichert sein: Dieser Senat und der neue Landeswahlleiter tun alles dafür, dass die Wahlwiederholung reibungslos verläuft.

Gleichwohl haben wir in Berlin im letzten Jahr auch Entscheidendes erreicht, was angesichts der vor einem Jahr noch bedrohlichen Corona-Pandemie kaum vorstellbar erschien: Berlins Wirtschaft ist im vergangenen Jahr überproportional gewachsen. Viele neue Unternehmen haben sich in Berlin angesiedelt, neue Arbeitsplätze sind entstanden und Millionen Gäste haben Berlin wieder besucht. Das zeigt, dass Berlin nichts von seiner Anziehungskraft verloren hat. Im Gegenteil!

Als Regierende Bürgermeisterin kann ich Ihnen heute sagen, die Energieversorgung in unserer Stadt ist in diesem Winter in allen Sektoren sichergestellt. Mit unserem Berliner Entlastungspaket unterstützen und helfen wir denjenigen, die von hohen Energiepreisen und Inflation besonders betroffen sind. Zum Beispiel mit dem 29-Euro-Ticket, das eine echte Entlastung ist und der BVG einen neuen Kundenrekord beschert.

Liebe Berlinerinnen und Berliner, ich danke heute insbesondere denjenigen, die unsere Stadt mit ihrer Arbeit rund um die Uhr am Laufen halten – den Beschäftigten in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, bei Feuerwehr und Polizei, bei der BSR, bei BVG und S-Bahn. Und den vielen Ehrenamtlichen, die sich täglich für unsere Gesellschaft einsetzen und für Solidarität einstehen.

Wir bewältigen die Krise in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Vertrauen wir auf diese starke Kraft in unserer Stadt. Denn es ist die Kraft von uns allen! Die Kraft des Miteinander-Anpackens!

Ich wünsche Ihnen, dass Sie trotz aller Herausforderungen zuversichtlich ins neue Jahr blicken können. Lassen Sie uns Berlin weiter tatkräftig gestalten. Ich bin sicher: Gemeinsam wird es uns gelingen.“

#Berlin #Politik #SPD #Blockade #1949 #2023 #WTF

Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzesentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehmen (Vergesellschaftungsgesetz) - Berlin.de
▻https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.994868.php

Le gouvernement municipal de Berlin confirme la constitutionnalité de l’initiative populaire qui vise à transférer 226.000 appartements privés en propriété communautaire. C’est la première étape d’un processus qui sera suivi ou par le vote d’une loi qui réalise le but de l’initiative ou par un vote populaire qui servira comme base pour l’élaboration d’une loi à voter par le parlement municipal.

Der Berliner Wohnungsmarkt ist trotz der umfassenden Maßnahmen angespannt. Insbesondere für Bevölkerungsgruppen mit geringen und mittleren Einkommen sieht sich der Senat dem Ziel verpflichtet, den Bestand kommunaler Wohnungen durch Neubau und Ankauf bis 2026 auf mindestens 400.000 Wohnungen zu erhöhen.

Zur Umsetzung der von der Initiative geforderten Maßnahmen, wären nach derzeitigem Stand mehr als 226.000 Wohnungen aus Privateigentum in öffentliches Eigentum zu überführen. Dieses Ziel könnte ggf. nur durch ein politisch und im konkreten juristisch umstrittenes Vergesellschaftungsgesetz erreicht werden.

Sebastian Scheel, Senator für Stadtentwicklung und Wohnen: „Die Innenverwaltung hat nach eingehender Prüfung die rechtliche Zulässigkeit des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Grund und Boden bestätigt. Mit dem heutigen Senatsbeschluss ist nun der Weg frei, für eine Debatte im Parlament und in der Stadtgesellschaft zur Frage einer geplanten Vergesellschaftung und deren Folgen.“

Das Abgeordnetenhaus kann gemäß § 18 Absatz 1 Satz 1 AbstG innerhalb von vier Monaten nach Mitteilung des Standpunkts des Senats darüber entscheiden, ob es das Volksbegehren in seinem wesentlichen Bestand annimmt. Geschieht dies nicht, kann die Trägerin des Volksbegehrens innerhalb eines weiteren Monats schriftlich bei der für Inneres zuständigen Senatsverwaltung die Durchführung des Volksbegehrens verlangen.

#Berlin #logement #politique #démocratie

Das Solidarische Grundeinkommen: Eine Win-Win-Situation für Arbeitslose und die Gesellschaft - Berlin.de
▻https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.786197.php

Pressemitteilung vom 20.02.2019

Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit:

Bei der heutigen Konferenz zum Solidarischen Grundeinkommen (SGE), unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, im Festsaal des Roten Rathauses wurden weitere Schritte zum SGE-Pilotprojekt erörtert, um im Juli 2019 mit dem Pilotprojekt zu starten.

Hierfür wurde nach einem mehrmonatigen Arbeitsgruppenprozess auf Arbeitsebene bei der SGE-Konferenz mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern, landeseigenen Unternehmen und Wohnungsbaugesellschaften, der Regionaldirektion der Arbeitsagentur sowie den Sozialverbänden und freien Trägern ein Eckpunktepapier zum Berliner SGE-Pilotprojekt vereinbart.

Darüber hinaus gab es im Arbeitsgruppenprozess eine Verständigung zu den Einsatzfeldern für die SGE-Tätigkeiten, in denen die Partner ihre Arbeitsstellen bei der Regionaldirektion/den Jobcentern anmelden werden, damit diese geeignete Langzeitarbeitslose in die Tätigkeiten vermitteln kann.

Der Regierende Bürgermeister zur grundsätzlichen Idee des Solidarischen Grundeinkommens: „Digitalisierung und Automatisierung verändern auch die Arbeitswelt. Neben Qualifizierung und Umschulung müssen wir auch arbeitslos gewordene Menschen frühzeitig wieder in Arbeit bringen. Das Solidarische Grundeinkommen setzt genau hier an und soll eine neue Arbeitsperspektive im sozialen Arbeitsmarkt anbieten.“

Das Solidarische Grundeinkommen soll mit seinem Pilotprojekt für Berlin ein neuer Baustein zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sein und dabei sowohl die bisherigen Maßnahmen als auch die Angebote des Teilhabechancengesetzes erweitern.

Zum Berliner Pilotprojekt stellt Michael Müller fest: „Wir wollen das Solidarische Grundeinkommen in Berlin in einem Pilotprojekt mit 1.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern starten. Mit den sozialversicherungspflichtigen Jobs entsteht gute Arbeit und wir schaffen so einen wichtigen Baustein für eine neue, zukunftssichernde soziale Agenda. Wichtig ist mir dabei der solidarische Gedanke. Die Gesellschaft zeigt sich solidarisch mit den Langzeitarbeitslosen durch das frühzeitige Angebot von Teilhabe durch Arbeit. Durch die SGE-Arbeit entstehen gleichzeitig neue Leistungen für uns alle: in unseren Wohnquartieren, Kitas und Schulen genauso wie für unsere Senioren und ein besseres Umfeld in unseren Bezirken. Das Solidarische Grundeinkommen ist eine Win-Win-Situation für bisher arbeitslose Menschen und für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.“

Arbeitssenatorin Elke Breitenbach dazu: „Ich freue mich, dass wir uns auf ein Eckpunktepapier verständigen konnten, das erwerbslosen Menschen eine berufliche Perspektive bietet und den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft durch gemeinwohlorientierte Arbeit stärkt.“

Dirk Schulte, Vorstand Personal/Soziales bei den Berliner Verkehrsbetrieben: „Das ist kein Almosen. Wir bieten 120 Menschen Tätigkeiten in unserem Unternehmen, die all unseren Kunden zugutekommen und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei ihren täglichen Aufgaben eine große Hilfe sein werden. Wir freuen uns auf freundliche Unterstützung z.B. als Begleitung für unsere mobilitätseingeschränkten Fahrgäste, als Ansprechpartner auf U-Bahnhöfen und auch in unseren Fahrzeugen. Wir stehen in diesem Jahr vor der gewaltigen Aufgabe über 1100 Neueinstellungen im Fahrdienst aber auch in technischen
und kaufmännischen Bereichen umzusetzen und hoffen natürlich auch aus dieser Gruppe langfristig neue Kolleginnen und Kollegen gewinnen zu können. Wie gesagt: kein Almosen sondern für beide Seite eine großartige Chance auf ein gutes und hoffentlich langfristiges Miteinander.“

Zur Begleitung des Pilotprojektes soll ein Beirat aus Vertretern des Landes Berlin, der Sozial- und Wirtschaftspartner sowie der Regionaldirektion der Arbeitsagentur eingerichtet werden. Dieser begleitet das Pilotprojekt und die Einhaltung der vereinbarten Eckpunkte und Tätigkeitsfelder. Darüber hinaus soll das Pilotprogramm auch wissenschaftlich evaluiert werden.

Das detaillierte Konzept des SGE wird dem Parlament vorgelegt, damit die im Nachtragshaushalt eingestellten Gelder für 2019 zum Projektstart freigegeben werden können. Im neuen Doppelhaushalt 2020/21 wird der Senat die Gelder für das laufende Programm beantragen.

Zu den Hintergründen des Solidarischen Grundeinkommens:
Bei seiner Auftaktrede als Präsident des Bundesrats hatte der Regierende Bürgermeister, Michael Müller das Thema der sich verändernden Arbeitswelt durch Digitalisierung und die sich daraus notwendigerweise ergebende Anpassung des Sozialstaats thematisiert. In diesem Zusammenhang sprach er auch erstmals vom Solidarischen Grundeinkommen (SGE).

Ziel des Solidarischen Grundeinkommens ist es, eine Beschäftigungsperspektive für Langzeitarbeitslose jenseits von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) zu entwickeln.

Mit dem SGE erhalten Arbeitslose nach dem Übergang von ALG I in ALG II ein Angebot für eine Arbeit im sozialen Arbeitsmarkt bei kommunalen Unternehmen, gemeinnützigen Trägern oder in Haupt- und Bezirksverwaltungen („Erweiterte Daseinsvorsorge“) mit folgenden Rahmenbedingungen:

Das Angebot wird in der Regel nach dem Übergang in ALG II unterbreitet und kann Langzeitarbeitslosen mit Leistungsbezug bis zu drei Jahren angeboten werden.
Die Tätigkeit ist sozialversichert,
unbefristet,
erfolgt kommunal oder bei gemeinnützigen Trägern,
ist zusätzliche Arbeit, die reguläre Arbeit nicht verdrängt, und gemeinwohlwohlorientiert,
wird bei tariflicher Bindung des Unternehmens tarifvertraglich entlohnt, bei tariffreien Arbeitgebenden gilt der Berliner Landesmindestlohn
und die Aufnahme erfolgt freiwillig.

Das SGE setzt zu einem frühen Zeitpunkt der Langzeitarbeitslosigkeit an, da sich erfahrungsgemäß oftmals Langzeitarbeitslosigkeit im ALG II verstetigt und mit zunehmender Dauer zur Dequalifizierung führt. Damit das SGE eine Alternative zum ALG II und den damit einhergehenden Abstiegsängsten sein kann, wird es den Langzeitarbeitslosen nach Übergang in ALG II angeboten. Die Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt und Qualifizierungsmaßnahmen behalten natürlich den Vorrang vor einem Übergang in SGE-Arbeit.

Die detaillierten Angaben zu den in der Konferenz vereinbarten Eckpunkten und Einsatzfeldern des Solidarischen Grundeinkommens sind den Anlagen zu entnehmen.

#Allemagne #social #chômage #SGE #Berlin

HAUS AM RUPENHORN --- GESCHICHTE UND NEUANFANG STAATSSEKRETÄR THOMAS HÄRTEL ERÖFFNET AM 19. MAI FACHTAGUNG ZU PERSPEKTIVEN DER KINDER- UND JUGENDHILFE IN BERLIN UND BRANDENBURG - Berlin.de
▻https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2003/pressemitteilung.42415.php
Überraschung - es regnet und die junge Frau will vom Theo zum Rupenhorn. Sie erzählt, dass sie zu einer Universität fährt, um dort eine Prüfung abzulegen. Dann stellt sich heraus, dass sie zum Haus am Rupenhorn möchte, wo sich früher Berlinerinnen und Berliner trafen, um miteinander über die soziale Entwicklung der Stadt zu sprechen. Das war kostenlos und allen Interessierten zugänglich. Seit dem Jahr 2003 ist Schluß damit, denn ein Privatunternehmen veranstaltet jetzt hier seine Studiengänge für die Happy Few - zu 1000 Euro pro Kurs und hinter verschlossenen Türen.

▻http://touroberlin.com/fileadmin/downloads/Admissions/1schedule-of-fees-2016-undergraduate-program.pdf

The tuition fees applicable in the first semester of study only are as follows:
 For 12 - 19 credits (or 4-6 courses*), a flat fee of € 4500.
 For fewer than 12 credits (1-3 courses*), the tuition fee is calculated using a per credit charge
of € 400.
Beginning the second semester of study, the tuition fees are as follows:
 For 12 or more credits, the per credit charge is € 350.
 For fewer than 12 credits (1-3 courses*), the per credit charge is € 400.
 For directed studies the per credit charge is € 350.
Summer semester tuition fees are as follows:
 For 1-7 credits (1-2 courses*), the per credit charge is € 350.

Wer hatte eigentlich die schräge Idee, einen Ort der Gemeinsamkeit in eine elitäre Festung umzuwandeln und dort zu allem Überfluss noch einen Master in Holocaust Communication and Tolerance zu installieren?

▻http://touroberlin.com/admissions/masters-programs/ma-program.html

Master in Holocaust Communication and Tolerance
Touro College Berlin welcomes applications from college graduates worldwide in a variety of fields, such as history, philosophy, German, East European studies, sociology, Judaic studies, political science, social psychology, gender studies, theology, journalism, or theater and the arts.

Admission requirements
Successful applicants are required to submit a Bachelor’s degree (or equivalent) that is recognized in Germany.

Hat hier jemand Rothschild gesagt ?

Inhalte und Studiengang mögen ja sinnvoll sein, aber wer den Berlinern einen schönen Ort wegnimmt , darf sich nicht wundern, wenn verwirrte Geister die jüdische Weltverschwörung am Werke sehen.

Pressemitteilung vom 16.05.2003
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport teilt mit:

„Mehr als fünfzig Jahre lang hat das Haus am Rupenhorn an einer zukunftsweisenden Jugendarbeit mitgewirkt, die sich an der Entwicklung von Demokratie, Interkulturalität und der Zivilgesellschaft orientiert. Diese erfolgreiche Arbeit werden wir an einem neuen Standort, der Sozialpädagogischen Fortbildung im Jagdschloß Glienicke, fortsetzen“, erklärt Jugendstaatssekretär Thomas Härtel anlässlich einer Fachtagung zu Perspektiven der Kinder- und Jugendhilfe in Berlin und Brandenburg.

Die Fachtagung findet statt

am 19. und 20. Mai 2003, im Haus am Rupenhorn,
Am Rupenhorn 5, 14055 Berlin.

Sie wird vom Haus am Rupenhorn in Kooperation mit dem Institut für Sozialpädagogik der Technischen Universität Berlin durchführt. Unter dem Titel „Geschichte und Neuanfang“ soll auch die Bedeutung von „Rupenhorn“ für die Berliner Jugendarbeit in Berlin nach dem Ende von Krieg und Faschismus 1945 in Deutschland gewürdigt werden.

Am 30. Juni 2003 wird das Haus am Rupenhorn als Fortbildungsstätte für die Jugendhilfe geschlossen. Künftig findet dort das Touro-College, eine
jüdische Privatuniversität aus den USA, einen Standort für seine internationale Bildungsarbeit. „Damit wird die wechselvolle Geschichte des Hauses gewürdigt, das die jüdische Eigentümer-Familie während des Naziregimes aufgeben musste“, so Härtel.
Trotz des Bedauerns über den Verlust ihres Hauses verzichtete die Familie nach Kriegsende auf Entschädigung und unterstützte die neue Nutzung des Hauses.

Das Haus am Rupenhorn wurde 1948 von der britischen Militäradministration als Jugendleiterschule gegründet. Die demokratische Bildungs-, Jugend- und Gemeinwesenarbeit konnte beginnen. 1953 übernahm die Senatsverwaltung für Jugend das Haus.

Für weitere Informationen zur Fachtagung wenden Sie sich bitte an das Haus Rupenhorn unter der Telefonnummer: 300 686 39.

Rückfragen:
Dr. Thomas John
Telefon: 9026-5846
E-Mail: Thomas.John@senbjs.verwalt-berlin.de

#Berlin #Pichelsberg #Am_Rubenhorn #Geschichte #Juden