Überraschung aus Paris - Hotspots in Libyen
Macron will Flüchtlinge bereits in Libyen registrieren lassen
27. Juli 2017
▻http://www.sueddeutsche.de/politik/hotspots-in-libyen-ueberraschung-aus-paris-1.3606017
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Die Verwendung des Begriffs Hotspot muss in der Behörde [EU-Kommission / oAnth] auf Bedenken stoßen. Denn er beschreibt ein Konzept, das die Kommission 2015 speziell für die Bewältigung der Flüchtlingskrise auf europäischem Boden entwickelte. Damit wollte sie verhindern, dass Italien und Griechenland die gelandeten Migranten weiter einfach durchwinkten. Stattdessen sollten alle in Registrierungsstellen auf Inseln oder an der Küste gebracht werden. Dort stellen nationale Behörden mit EU-Hilfe ihre Identität fest, prüfen ihre Schutzbedürftigkeit und schicken sie anschließend entweder in ein anderes EU-Land oder nach Hause.
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Der Idee, dieses Konzept auch außerhalb der EU anzuwenden, steht die Kommission skeptisch gegenüber, weil sie um die vielfältigen rechtlichen und praktischen Schwierigkeiten weiß. Das betrifft neben vielem anderen die extraterritoriale Anwendung von EU-Recht. Außerdem müssten die Asylentscheidungen dafür gänzlich europäisiert, also von nationaler in EU-Verantwortung überführt werden - politisch ein gewaltiger Schritt. Ungeklärt ist auch noch immer, wohin in Europa die Schutzbedürftigen gebracht würden.
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Eine Art Vorstufe existiert bereits, ein „Informationszentrum“ der EU in Niger. Macron fordert nun echte Registrierungsstellen in Libyen und anderen nordafrikanischen Staaten.
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In den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel geht es darum, „ungeordnete in geordnete Migration zu überführen“. Die Afrikaner sollen sich mithin gar nicht erst auf die gefährliche See-Reise nach Europa begeben.
Deshalb will man schon auf afrikanischem Boden sortieren. Die wenigen, die wirklich schutzbedürftig sind - und vielleicht auch einige, die aus „rein wirtschaftlichen“ Gründen kommen - würden nach Europa geflogen. Die übrigen müssten zurück in ihre Herkunftsländer. Auf dem EU-Gipfel in Malta im Januar sprach Merkel von „humanitären Korridoren“, die es in Afrika zu errichten gelte.
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„Es geht nicht um (Flüchtlings-)Zahlen, sondern um die Methode. Wenn wir wissen, wie viele kommen, und um wen es sich handelt, spielt es keine Rolle, ob es 40 000, 60 000 oder 80 000 sind.“
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via ▻https://diasp.eu/posts/e78824b05556013557c44061862b8e7b
