Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - Berlin.de

Bekämpfung illegaler Strukturen im Mietwagengewerbe
▻https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1439400.php

LABO prüft Mietwagen? Selten so jelacht. Die blinde Gurkentruppe ausde Puttkamer prüft 8940 Illegale und wird bei 24,12% fündig. Sanktion? Nich wirklich. Sollen die Plattformen aus der Vermittlung schmeiszen. Un schon is fertich. Ob dit man klappt?

Wieso nur so wenje Vastöse? Na weil nich jeprüft wird.

– Rückkehrpflicht?
– Stellplätze am Betriebssitz?
– Aufenthaltsräume?
– Umsätze, Steuern und Sozialabgaben?
– Dokumentation der Arbeitszeiten?
– Arbeitszeitgesetz?
– Pausen?
– Mindestlohn?

Allet Fehlanzeige. Intressiert nich. Eijentlich wird jarnich jeprüft.

Die LABO-Aufgabe: Zuverlässigkeit der Betriebe sicherstellen. Da jehört dit allet szu. LABO hat schon wieda szein Job nich jemacht. Schon wieda durchjefalln.

Und wat wird nu jemacht? Datenabgleich. Machen de Plattformen. Unklare Fälle? Klärn die Plattformen. Böcke zu Järtnern.

Dis Zeugs muss komplett vonne Straße. Ausbeuta. Alle bescheißen. Ausnahmen? Keene. Dit kommt raus, wennste echt prüfst.

Nu machma endlich. Ick vahunga hier anne Halte

19.4.2024 Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)

LABO beanstandet ein Viertel der bei Vermittlungsdiensten registrierten Fahrzeuge

Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) hat erfolgreich einen weiteren entscheidenden Schritt im Rahmen seiner Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Strukturen im Mietwagengewerbe vollzogen. Alle bei den Vermittlungsplattformen Bliq, Bolt, FREENOW und Uber am 01.04.2024 registrierten Mietwagen-Unternehmen und Fahrzeuge wurden einer umfassenden Überprüfung unterzogen, um die Einhaltung der Genehmigungspflicht nach dem Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sicherzustellen. Insgesamt wurden 8940 Datensätze (Fahrzeuge) überprüft. Diese Anzahl stellt die Gesamtzahl der bei den Plattformen registrierten Fahrzeuge dar, wobei auf die drei größten Anbieter im Schnitt je 2900 Fahrzeuge entfallen. Viele Unternehmen melden ihre Fahrzeuge bei mehreren Plattformen zur Vermittlung an.

Von den überprüften Fahrzeug-Datensätzen wurden 24,12 %, also rund ein Viertel, beanstandet.

Gründe für die Beanstandung waren:

Für die Fahrzeuge war keine Genehmigung erteilt, oder diese war bereits abgelaufen oder durch das LABO aufgrund von Verstößen gegen das PBefG widerrufen.
Es wurden Fahrzeuge festgestellt, die von einer bestehenden Genehmigung nicht abgedeckt waren.
Der von den Unternehmen bei den Vermittlern angegebene Betriebssitz entsprach nicht der Genehmigung.

182 Fahrzeug-Datensätze (2,04 %) konnten nicht abschließend geprüft werden, da sie unplausibel waren. Hier erfolgt zeitnah eine Klärung mit und durch die Vermittler.

Die beanstandeten Fahrzeuge und Unternehmen werden unverzüglich, spätestens jedoch bis zum 25.04., von den Vermittlungsdiensten für weitere Vermittlungen gesperrt. Mit dieser umfassenden Bereinigung der Datenbestände ist der Prozess der Bestandsüberprüfung erfolgreich abgeschlossen.

Da die Vermittler auch weiterhin verpflichtet sind, neue Unternehmen und Fahrzeuge vorab durch das LABO überprüfen zu lassen, wird sichergestellt, dass Fahrtaufträge nur an genehmigte Fahrzeuge vermittelt werden. Das LABO wird dies in Zusammenarbeit mit der Polizei weiterhin im Rahmen von Verkehrskontrollen überprüfen.

Das LABO wird die erhobenen Daten weiter auswerten und konsolidieren. Dabei werden die Daten der Vermittler auch soweit zusammengeführt, dass festgestellt werden kann, wie viele Fahrzeuge unter Berücksichtigung der Mehrfacherfassung bei den verschiedenen Vermittlern von den Beanstandungen betroffen waren. Gleichzeitig wird damit erkennbar sein, wie viele der derzeit 4388 genehmigten Mietwagen ihre Dienste über mindestens eine der Vermittlungsplattformen anbieten. Diese Aufbereitung wird voraussichtlich zwei Wochen in Anspruch nehmen.

Auf Basis der konsolidierten Daten wird das LABO weitere Maßnahmen gegen die beanstandeten Unternehmen ergreifen, darunter Bußgeldverfahren und Verfahren zum Widerruf nicht ordnungsgemäß genutzter Genehmigungen. Darüber hinaus können die gewonnenen Erkenntnisse Anlass für weitergehende Überprüfungen sein, an denen auch andere Behörden beteiligt sind. Für einen verstärkten Informationsaustausch zwischen den Behörden sowie die Vorbereitung und Durchführung gemeinsamer Maßnahmen wurde unter Federführung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) eine übergreifende Arbeitsgruppe ins Leben gerufen.

#Berlin #Kreuzberg #Puttkamerstraße #SenMVKU #LABO #Uber #Plattformkapitalismus

LABO, Uber, Bolt und FreeNow - gemeinsam gegen illegale Mietwagen-Unternehmen
▻https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1356093.php

Ick lach ma schlapp. Jute Arbeit, Frau Pressestelle. Ihr Job muss so wat wie die Übersetzung von Theaterkritiken in befremdliche Sprachen sein - viel heiße Luft um nix, nu machwat draus in EN / FR / CN / AR oder noch besser in UR. Schappo mesdames !

▻https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_ISO_639-1_codes

Sinn der Maßnahme / Presseerklärung mitten im Sommerloch scheint mir die konsequente Erfüllung ihr Fürsorgepflicht durch die Dienstherrin zu sein, die sich vor ihre mehr oder minder kompetente und nicht besonders eloquente Verwaltungsabteilung namens LABO stellt. Es gibt halt Leute, die ihre Arbeit machen und andere nicht. Fortsetzung folgt.

P.S. Wenn sich die Verwaltung mit international tätigen Gangster gemein macht, hört der Spaß auf. Mit denen sollte man sich nicht einmal an einen Tisch setzen.

Pressemitteilung vom 14.08.2023

Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet
In Berlin gibt es neben den ca. 5.500 konzessionierten Taxen auch rund 4.400 vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) genehmigte Mietwagen. Ein großer Teil hiervon ist über die jeweiligen Apps der Vermittlungsdienste Uber, Bolt und FreeNow für individuelle Fahrten buchbar.

Aufgrund eigener Kontrollen sowie aufgrund Feststellungen anderer Behörden, insbesondere der Polizei Berlin, ist bekannt, dass es auch eine große Zahl an Mietwagen von Unternehmen gibt, die über keine Genehmigung verfügen und dennoch über die genannten Apps vermittelt werden. Oftmals haben diese Unternehmen bei den Vermittlungsdiensten gefälschte Unterlagen vorgelegt, ohne dass dies im Registrierungsprozess entdeckt wurde. Damit verschaffen sich diese Unternehmen einen unzulässigen Vorteil zu Lasten der ordnungsgemäß angemeldeten und genehmigten Mietwagen- und Taxi-Unternehmen.

Das LABO steht daher seit geraumer Zeit in regelmäßigen Austausch mit den Vermittlungsdiensten, um diesem Problem entgegenzuwirken. In dieser Zeit konnte bereits eine Vielzahl solcher illegal operierender Mietwagen-Unternehmen identifiziert werden. Gegen die Verantwortlichen dieser Unternehmen wurden und werden Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) – Tatbestand ungenehmigte Personenbeförderung – durchgeführt. Dabei wurden im Einzelfall Bußgelder zwischen 90.000 und 550.000 EUR festgesetzt.
Um den Zugang solcher illegalen Unternehmen zu den Vermittlungsplattformen zukünftig auszuschließen, hat das LABO mit den in Berlin tätigen Vermittlungsdiensten Uber, Bolt und FreeNow nunmehr vereinbart, dass jedes Unternehmen und jedes Fahrzeug, das bei den Vermittlungsdiensten registriert wird, vorab durch das LABO überprüft wird. Damit soll gewährleistet werden, dass tatsächlich nur noch an solche Unternehmen und Fahrzeuge Aufträge vermittelt werden, die über eine Genehmigung des LABO nach dem PBefG verfügen. Diese Vereinbarung ist ein weiterer wichtiger Schritt, um den Kontrolldruck gegen illegal agierende Unternehmen im Mietwagen-Gewerbe zu erhöhen.

Das LABO wird sich weiterhin an regelmäßigen Kontrollen von Taxen und Mietwagen im Straßenverkehr beteiligen und kommt dabei seiner Aufgabe als Verkehrsgewerbeaufsicht nach.

Kontakt
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Sara Lühmann
Stellvertretende Pressesprecherin
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E-Mail: mailto:sara.luehmann@senumvk.berlin.de

#Berlin #Taxi #Mietwagen #LABO #politik

Genehmigungsbehörde verhängt hohes Bußgeld gegen illegales Mietwagen-Unternehmen
▻https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1232439.php

Pressemitteilung vom 03.08.2022 - Novelliertes Personenbeförderungsrecht: Kontrollmöglichkeiten haben sich mit der Ausgabe von Ordnungsnummern für Mietwagen deutlich verbessert

Kontrollen sowohl des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) als auch der Polizei Berlin haben einen besonders schwerwiegenden Fall von illegalem Mietwagen-Betrieb aufgedeckt: Das LABO verhängte jetzt ein Bußgeld in Höhe von 500.000 Euro gegen den Geschäftsführer eines illegal agierenden Mietwagen-Unternehmens. Das Unternehmen hatte von August 2021 bis März 2022 mehr als 100.000 Fahrten mit rund 160 Fahrzeugen durchgeführt, ohne die dafür erforderliche Genehmigung zu besitzen. Durch die Kontrollen ist bereits seit Längerem bekannt, dass einzelne Mietwagen in der Stadt unterwegs sind, die nicht die erforderliche Genehmigung zur gewerblichen Personenbeförderung besitzen. Laut den bisherigen Ermittlungen war dies möglich, weil die Unternehmen den Vermittlungsdiensten bei der Registrierung gefälschte Unterlagen vorgelegt hatten.

Der genannte Fall ist der erste einer Reihe weiterer Verfahren, in denen das LABO wegen solcher ungenehmigten Fahrten ermittelt. Mit weiteren Bußgeldentscheidungen ist daher zu rechnen. Das LABO verfolgt und ahndet konsequent Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz sowohl im Interesse der Fahrgäste als vor allem auch zum Schutz der rund 650 Unternehmen im Mietwagen- sowie der rund 2.100 Unternehmen im Taxigewerbe, die ihr Gewerbe ordnungsgemäß ausüben.

Die rund 4.500 legalen Mietwagen, die man per App über Vermittlungsdienste wie Uber, FreeNow oder Bolt für individuelle Fahrten buchen kann, gehören inzwischen zum gewohnten Straßenbild wie die etwa 5.800 Berliner Taxen. Zu erkennen sind die Fahrzeuge, die eine Konzession des hierfür zuständigen LABO als Genehmigungsbehörde besitzen, an einer Ordnungsnummer an der Heckscheibe, die seit der (im August 2021 in Kraft getretenen) Novelle des Personenbeförderungsrechts auch für Mietwagen Pflicht ist. Diese weißen Nummern auf blauem Grund, die exklusiv für genehmigte Fahrzeuge ausgegeben werden, müssen jeweils gut sichtbar an der rechten unteren Ecke der Heckscheibe angebracht sein.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten raten daher allen Fahrgästen im Interesse der eigenen Sicherheit, von der Beförderung durch Fahrzeuge ohne Ordnungsnummer Abstand zu nehmen. Denn ist ein zur Personenbeförderung eingesetztes Fahrzeug nicht ordnungsgemäß konzessioniert, sind das Fahrzeug sowie die Insassen regelmäßig auch nicht hinreichend gegen etwaige Schäden versichert. Außerdem besteht die Gefahr, dass sich das Fahrzeug nicht in einem ordnungsgemäßen technischen Zustand befindet.

#Berlin #Mietwagen #LABO #SenUVK #Gesetzesverstoß

Der Kleine Gelbe rollt weiter… und heißt jetzt „Shuttles & Co“ - Berlin.de
▻https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.896460.php

Pressemitteilung vom 18.02.2020
Testbetrieb mit hochautomatisierten Kleinbussen in Tegel wird ab dem Sommer fortgesetzt
Der als „Kleiner Gelber“ bekannte hochautomatisierte Kleinbus wird in diesem Sommer wieder ab dem U-Bahnhof Alt-Tegel in Richtung Greenwichpromenade fahren. Fahrgäste werden insgesamt drei Kleinbusse auf Routen in Alt-Tegel kostenlos nutzen können. Möglich wird dies durch ein Projekt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) in den Jahren 2020 und 2021 mit insgesamt 9,8 Millionen Euro gefördert wird.

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: „Digitalisierung, Vernetzung und Automatisierung werden die Mobilität in unseren Städten auch beim öffentlichen Nahverkehr prägen. Wir wollen die Mobilität der Zukunft mitgestalten und Erfahrungen zu Chancen und Risiken sammeln. Die Bürgerinnen und Bürgern erhalten die Gelegenheit, innovative Technologien im Alltag zu erleben und zu nutzen und sich so ihre eigene Meinung zu bilden.“

Unter der Federführung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird das Forschungsprojekt gemeinsam mit der BVG, der Berliner Agentur für Elektromobilität eMO und acht weiteren Partnern durchgeführt. Unterstützt wird das Vorhaben vom Bezirk Reinickendorf und von den Berliner Wasserbetrieben (BWB), die erneut die Stellplätze auf ihrem Gelände zur Verfügung stellen.

Nach Abschluss des Zulassungsverfahrens werden damit im Sommer 2020 drei hochautomatisierte Elektrobusse für 18 Monate in Alt-Tegel unterwegs sein. Den Betrieb übernimmt erneut die BVG, die unter dem Namen „See-Meile“ gemeinsam mit zahlreichen Partnern bereits eine 6-monatige Testphase mit einem selbstfahrenden Kleinbus der Firma Easy-Mile erfolgreich durchgeführt hat. Auch bei den selbstfahrenden Kleinbussen des Projektes „Shuttles & Co“ werden Begleiter*innen der BVG an Bord sein. Die auf drei Fahrzeuge vergrößerte Flotte wird ein größeres Einsatzgebiet mit längeren Betriebszeiten bedienen. Neben einer anspruchsvolleren Routenführung wird zudem die Geschwindigkeit um bis zu sechs Stundenkilometer von bislang maximal 12 km/h auf 18 km/h erhöht.
Qualitativ neu ist am Projekt „Shuttles & Co“ außerdem der Einsatz einer neuen Fahrzeuggeneration, deren verbesserte Technologie praxisorientiert in konkreten Anwendungsfällen erprobt wird.

Das Projekt widmet sich außerdem der Erforschung weiterer Basistechnologien für die zukünftige Digitalisierung des Verkehrs. Insbesondere steht hier die Verbesserung von digitalen Karten und Verkehrsinformationen im Vordergrund. Aus den Ergebnissen des Projektes werden die Projektpartner gemeinsam Erkenntnisse für den Verkehr der Zukunft ableiten können.

Eine wichtige Rolle spielt die Akzeptanz neuer Mobilitätsformen bei den Fahrgästen: Die DB-Tocherfirma ioki hat das Projekt „See-Meile“ wissenschaftlich begleitet. Dabei konnten in den vergangenen Monaten wertvolle Erkenntnisse zur Nutzerakzeptanz von autonomen Shuttles im innerstädtischen ÖPNV gesammelt werden. Mit einer Wiedernutzungsquote von 88 Prozent war die Akzeptanz bei den Befragten sehr hoch. Nach der Nutzung hatten 37 Prozent der Befragten eine bessere Meinung von hochautomatisierten Fahrzeugen, so die Ergebnisse von ioki. Angesichts des heutigen Standes der Technik könne jedoch noch keine abschließende Aussage bezüglich der Nutzerakzeptanz getroffen werden. Hierfür bedürfe es weiterer Projekte dieser Art.

Auch beim Projekt „Shuttles & Co“ wird die Akzeptanz der Fahrgäste erforscht. Im Rahmen der Bürgerbeteiligung sind beispielsweise Befragungen von Fahrgästen, Bürgerkonferenzen und Projektwerkstätten geplant.
Die Gesamtkoordination des über zwei Jahre laufenden Projektes liegt bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.

Projektpartner sind:
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Die Berliner Agentur für Elektromobilität eMO
Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (DLR), Institut für Verkehrssystemtechnik
Fraunhofer FOKUS
Freie Universität Berlin – Dahlem Center for Machine Learning and Robotics
Hella Aglaia Mobile Vision GmbH
IAV GmbH Ingenieurgesellschaft Auto und Verkehr
Technische Universität Berlin mit
– Daimler Center for Automotive IT Innovations (DCAITI)
– Zentrum Technik und Gesellschaft (ZTG), Bereich „Mobilität und Raum”
VMZ Berliner Betreibergesellschaft mbH

Autonome Mini-Elektrobusse nehmen Linienbetrieb auf - | taxi heute
▻https://www.taxi-heute.de/de/node/20331

https://www.taxi-heute.de/sites/default/files/public/styles/_news_2100x1400_/public/images-news-teaser/image-1410385-860-poster-16x9-bkiw-1410385.jpg

27.02.2020 - Pioniere im öffentlichen Raum – die aus fünf kleinen autonom fahrenden Elektrobussen bestehende Flotte hat im nordrhein-westfälischen Monheim am Rhein den Linienbetrieb aufgenommen.

#autonomes_Fahren

Sperrung der Salvador-Allende-Brücke in Köpenick - Berlin.de
▻https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2019/pressemitteilung.778037.php

https://www.berlin.de/converjon/?ts=1548341791&width=540&height=270&url=https%3A%2F%2Fwww.berlin.de%2Fsen%2Fuvk%2F_assets%2Fpresse%2Fverkehr%2F20-12-2018_spundwandeinbau_bereich_widerlager_nord_copy_provia_540.jpg

Ab diesem Donnerstag, den 24.01.2019, um 19 Uhr muss die Salvador-Allende-Brücke für den Kraftfahrzeugverkehr für mehrere Monate gesperrt werden
An der Salvador-Allende-Brücke im Bezirk Treptow-Köpenick sind bei der planmäßigen Überprüfung des Bauwerks gravierende Schäden festgestellt worden. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist eine Sperrung der Brücke für den Kraftfahrzeugverkehr daher zwingend erforderlich. Die Sperrung wird ab 19 Uhr eingerichtet. Für Radfahrer und Fußgänger bleibt die Brücke passierbar. Auch die Wasserstraße auf der Müggelspree ist nicht von der Sperrung betroffen.

Der jetzige Brückenbau, einschließlich der Stützbauwerke, wurde in den Jahren 1979-1981 als Spannbetonbauwerk mit zwei getrennten Überbauten errichtet. Schon seit 2014 ist der Westteil der Brücke gesperrt, er wurde im Zuge des laufenden Neubaus der Brücke (Baubeginn 2017) abgerissen. Die Salvador-Allende-Brücke soll bis 2021 komplett durch einen Ersatzneubau ersetzt werden. Zurzeit laufen die Arbeiten für die Errichtung des neuen westlichen Überbaus. Der Fahrzeugverkehr wurde bisher auf dem östlichen Altbauwerk geführt. Dies ist nun aufgrund der zwingend notwendigen Vollsperrung nicht mehr möglich.

Die Fertigstellung des 1. Bauabschnitts der neuen Brücke, des Westteils, ist auf Ende 2019 terminiert. Aufgrund der jetzigen Situation wird alles unternommen, um die Baumaßnahme zu beschleunigen und so eine frühere Verkehrsfreigabe zu erreichen.

Bei den routinemäßigen Bauwerkskontrollmessungen wurde festgestellt, dass sich das östliche Altbauwerk unter der Verkehrsbelastung in Richtung der neu zu bauenden Brücke geneigt hat. Hierdurch entsteht eine irreversible Verdrehung der alten Brücke, die zu einer gravierenden Überlastung der Konstruktion geführt hat. Aus Gründen der Standsicherheit ist weiterer Auto-Verkehr auf dem Ostteil der Brücke nicht mehr verantwortbar, auch nicht nach bereits mehreren Geschwindigkeitsbegrenzungen und Lasteinschränkungen, zuletzt auf 7,5 Tonnen. Die Salvador-Allende-Brücke weist auch Vorschädigungen an den Spannstählen und durch Alkali-Kieselsäure-Reaktion („Betonkrebs“) am Beton auf.

Die Verkehrseinschränkungen müssen nach derzeitigem Stand bis zur Fertigstellung des neu zu errichtenden Westteils der Brücke bestehen bleiben. Andere Optionen wie eine Hebung in die alte Lage oder eine Abstützungskonstruktion sind aufgrund des komplizierten statischen Systems und der Vorschädigungen der Brücke nicht möglich.

Die Brücke bildet eine wichtige Verbindung insbesondere zwischen Köpenick und Hellersdorf und ist unter anderem gebaut worden, um die Altstadt von Köpenick von Durchgangsverkehr zu entlasten. Aufgrund der Lage der Brücke zwischen Müggelsee, Spree und Dahme ist nur eine weiträumige Umfahrung möglich. Eine Umleitung wird ausgewiesen.

▻https://de.wikipedia.org/wiki/Salvador-Allende-Br%C3%BCcke

▻https://ndtponton.wordpress.com/category/2-brucken-nach-material/stahlbetonbrucken/page/5

#Berlin #Köpenick #Salvador-Allende-Brücke #Verkehr #Stadtentwicklung

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▻https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/index.php

Pressemeldungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

#Berin #Verkehr #Politik