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    Arbeitsrecht Darf der Chef mir eine Meinung vorschreiben ?
    ▻http://www.sueddeutsche.de/karriere/arbeitsrecht-darf-der-chef-mir-eine-meinung-vorschreiben-1.3629701

    https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c8/1948_election_poster_PvdA2.jpg

    Est-ce qu’on est à l’abri d’un licenciement quand on critique son employeur en public ? Un avocat proche des employeurs allemandes explique la situation en Allemagne en comparaison avec celle en France et aux États-Unis.

    17. August 2017 - Arbeitnehmer haben eine Loyalitätspflicht: Die kann dafür sorgen, dass sie auch als Privatmensch nichts öffentlich sagen dürfen, was sich auf den Arbeitgeber negativ auswirken könnte.
    In Deutschland gilt das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dennoch sollten Arbeitnehmer nicht alles sagen, was sie denken, erklärt ein Arbeitsrechtler. Interview von Larissa Holzki

    Ein Mitarbeiter von Google behauptet, dass weniger Frauen in der Softwaretechnik arbeiteten, habe unter anderem biologische Gründe. Erzwungene Vielfalt sei falsch - aber sowas könne man bei Google nicht öffentlich diskutieren. Zumindest mit Letzterem hat er wohl Recht: Als das Papier durchs Netz geht, wird der Urheber entlassen. Wäre das auch in Deutschland möglich? Dürfen Arbeitgeber die Meinungsfreiheit einschränken?

    Markus Diepold ist Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er vertritt Unternehmen, Geschäftsführer und Vorstände vor Arbeitsgerichten und berät sie in arbeitsrechtlichen Fragen.

    SZ: Kann mein Chef mir vorschreiben, welche Meinung ich zu vertreten habe?

    Markus Diepold: Das kommt darauf an, ob ich eine Äußerung aus Anlass meiner dienstlichen Pflichten tätige oder es eine private Äußerung ist. Der Grundsatz ist: Mit einem Arbeitsvertrag können Sie einem Menschen erst mal nicht vorschreiben, welche Meinungen er privat vertritt.

    Und wo fängt das Privatleben an? Vor der Bürotür? Nach Feierabend?

    Das ist unabhängig von Ort und Zeit: Wenn Sie etwas in den sozialen Medien posten, machen Sie das nicht in Erfüllung Ihrer arbeitsvertraglichen Verpflichtungen, sondern eben privat - auch wenn es während der Arbeitszeit ist.

    Sie haben angedeutet, dass es Ausnahmen gibt.

    Richtig. Nämlich dann, wenn ich Rücksicht nehmen muss, weil sich die Äußerung auf das Arbeitsverhältnis auswirkt. Das kann beispielsweise der Fall sein, wenn ich öffentlich meinen Ausbilder beleidige oder zwar im Privatbereich auftrete, aber als Mitarbeiter eines Unternehmens erkennbar bin, zum Beispiel durch Dienstkleidung oder die Mitarbeitermailadresse, von der ich eine Äußerung verschickt habe. In diesen Fällen muss eine Interessenabwägung erfolgen: allgemeines Persönlichkeitsrecht und freie Meinungsäußerung versus unternehmerische Betätigungsfreiheit.

    Wann sieht die Rechtsprechung die Interessen des Unternehmens als wichtiger an?

    Eine feste Regel gibt es nicht, weil eben eine Interessenabwägung zu erfolgen hat. Sicherlich wird man sagen müssen: Erst mal fällt die Abwägung zugunsten der Meinungsfreiheit aus. Die freie Meinungsäußerung und das allgemeine Persönlichkeitsrecht sind garantierte Rechte. Wenn man in sie eingreift, bedarf es einer Rechtfertigung. Aber ein Gericht kann nach Abwägung aller Umstände zu dem Schluss kommen, dass eine Äußerung für das Unternehmen nicht mehr zumutbar ist. Die Rücksichtnahmepflicht oder Loyalitätspflicht kann dafür sorgen, dass ich auch im privaten Bereich Äußerungen unterlassen muss, die sich auf meinen Arbeitgeber nachteilig auswirken.

    Je höher die Position, desto loyaler muss ein Mitarbeiter sich verhalten

    Und das steht in jedem Arbeitsvertrag?

    Die Loyalitätspflicht muss nicht vertraglich geregelt werden, sondern gilt automatisch für jeden Arbeitnehmer. Sie kann aber je nach Position und Bereich unterschiedlich stark ausgeprägt sein. Dabei gilt: Je höher die Position und je repräsentativer die Funktion eines Arbeitnehmers, desto mehr darf man von ihm erwarten, dass er in der Öffentlichkeit keine Meinungen vertritt, die den Unternehmensinteressen entgegenlaufen. Auch im öffentlichen Dienst kann durchaus mehr Loyalität erwartet werden. Gleiches gilt bei Mitarbeitern von Tendenzbetrieben, die bei ihrer privaten Meinung stärker zur Rücksichtnahme verpflichtet sind.

    Mit Tendenzbetrieben meinen Sie Kirchen und Presseunternehmen?

    Zum Beispiel. Das sind Arbeitgeber, die für bestimmte Inhalte und Werte stehen. Deshalb werden dort auch höhere Anforderungen an das außerbetriebliche Verhalten der Mitarbeiter gestellt. Ich kann als Journalist einer bestimmten politischen Zeitschrift öffentlich nicht genau die gegenteilige Ansicht vertreten wie die Zeitschrift, in der ich ständig
    publiziere. Das wäre mit dem Renommee und der Außendarstellung des Unternehmens schwer vereinbar.

    Gesetzt den Fall, mir platzt trotzdem mal der Kragen und ich schreibe via Twitter oder Facebook, dass ich etwas grundsätzlich anders sehe als meine Chefin. Was habe ich als deutsche Arbeitnehmerin zu befürchten?

    Arbeitsrechtlich wird zunächst geprüft werden müssen, ob Sie Ihre Rücksichtnahmepflicht verletzt haben. Das ist der Fall, wenn Ihre Äußerung für den Arbeitgeber unzumutbar ist. Wenn das der Fall ist, kann auch eine verhaltensbedingte Kündigung in Betracht kommen. Allerdings sieht das Kündigungsschutzrecht in Deutschland vor, dass die Kündigung das allerletzte Mittel ist. Das Bundesarbeitsgericht geht erst mal davon aus, dass Sie einlenken werden und Ihr Verhalten ändern, wenn der Arbeitgeber Sie abmahnt, sodass das Arbeitsverhältnis künftig ungestört fortgesetzt werden kann.

    Eine Kündigung droht also nur Wiederholungstätern?

    Darauf können Sie sich nicht verlassen. Wenn der Arbeitnehmer klar zu erkennen gibt, dass er sich um eine Abmahnung nicht schert und sein Verhalten nicht ändern wird, kann der Arbeitgeber auch ohne vorherige Abmahnung kündigen. Das gilt auch bei besonders schweren Pflichtverletzungen: Da kann ich davon ausgehen, der Arbeitnehmer wusste, dass der Arbeitgeber dieses Verhalten nicht dulden würde.

    Was gilt für die Mitgliedschaft in Parteien und anderen politischen Gruppierungen? Dabei handelt es sich ja nicht um ein einmaliges Fehlverhalten.

    Das kommt wieder auf den Arbeitgeber an und die Frage Tendenzunternehmen ja oder nein. Das Bundesarbeitsgericht hat vor
    vielen Jahren mal die verhaltensbedingte Kündigung einer Rechtssekretärin einer Gewerkschaft für ordnungsgemäß erachtet, die
    Mitglied im Kommunistischen Bund Westdeutschlands war. Das Gericht hat gesagt: Damit zeigt sie, dass sie die grundsätzlichen Werte des Arbeitgebers nicht vertreten möchte; sie tritt in den offenen Gegensatz. Bei einem privaten Arbeitgeber, der kein Tendenzunternehmen ist, ist die Mitgliedschaft in einer bestimmten Partei aber keine vertragliche Pflichtverletzung. Man kann nach der Rechtsprechung als privater Arbeitgeber grundsätzlich niemandem wegen einer Parteimitgliedschaft kündigen.

    Neben Kündigung und Abmahnung haben Arbeitgeber andere Mittel, einen Mitarbeiter für sein außerbetriebliches Verhalten zu sanktionieren. Man kann ihm den Aufstieg verwehren, ihn versetzen, von bestimmten Gremien ausschließen. Wie kann ich mich als Arbeitnehmer dagegen wehren?

    Die Frage ist, ob Sie beweisen können, dass Sie beispielsweise einen Bonus nur deshalb nicht ausbezahlt bekommen, weil Sie eine bestimmte Meinung vertreten oder Mitglied in der falschen Partei sind. Wenn Sie allerdings Indizien vortragen können, die eine Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, z. B. wegen Ihrer Weltanschauung, als überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen, dreht sich die Beweislast um: Dann muss der Arbeitgeber beweisen, dass Sie nicht benachteiligt werden. Allerdings sind schon die Indizien eine Hürde.

    Wie gut ist der deutsche Arbeitnehmer im internationalen Vergleich abgesichert?

    Der Kündigungsschutz ist definitiv hoch: In den USA beispielsweise können Mitarbeiter ohne Kündigungsgrund entlassen werden. Wenn der Arbeitgeber sie dadurch diskriminiert, steht den Betroffenen Schadensersatz zu, aber die Kündigung bleibt wirksam. Das gilt bislang ähnlich in Frankreich, wenn es keinen Kündigungsgrund gibt oder der Arbeitgeber einen formellen Fehler gemacht hat. Den Arbeitnehmer loszuwerden, kann dort im Zweifel also richtig teuer werden, aber er kommt dann nicht wieder zurück. In Deutschland brauchen Sie einen rechtmäßigen Kündigungsgrund. Haben Sie den nicht, sieht das Kündigungsschutzgesetz vor, dass Sie den Arbeitnehmer weiterbeschäftigen müssen.

    #Allemagne #France #USA #travail #licenciement #droit

    klaus++
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    Überraschung aus Paris - Hotspots in Libyen

    Macron will Flüchtlinge bereits in Libyen registrieren lassen

    27. Juli 2017

    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/hotspots-in-libyen-ueberraschung-aus-paris-1.3606017

    [...]

    Die Verwendung des Begriffs Hotspot muss in der Behörde [EU-Kommission / oAnth] auf Bedenken stoßen. Denn er beschreibt ein Konzept, das die Kommission 2015 speziell für die Bewältigung der Flüchtlingskrise auf europäischem Boden entwickelte. Damit wollte sie verhindern, dass Italien und Griechenland die gelandeten Migranten weiter einfach durchwinkten. Stattdessen sollten alle in Registrierungsstellen auf Inseln oder an der Küste gebracht werden. Dort stellen nationale Behörden mit EU-Hilfe ihre Identität fest, prüfen ihre Schutzbedürftigkeit und schicken sie anschließend entweder in ein anderes EU-Land oder nach Hause.

    [...]

    Der Idee, dieses Konzept auch außerhalb der EU anzuwenden, steht die Kommission skeptisch gegenüber, weil sie um die vielfältigen rechtlichen und praktischen Schwierigkeiten weiß. Das betrifft neben vielem anderen die extraterritoriale Anwendung von EU-Recht. Außerdem müssten die Asylentscheidungen dafür gänzlich europäisiert, also von nationaler in EU-Verantwortung überführt werden - politisch ein gewaltiger Schritt. Ungeklärt ist auch noch immer, wohin in Europa die Schutzbedürftigen gebracht würden.

    [...]

    Eine Art Vorstufe existiert bereits, ein „Informationszentrum“ der EU in Niger. Macron fordert nun echte Registrierungsstellen in Libyen und anderen nordafrikanischen Staaten.

    [...]

    In den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel geht es darum, „ungeordnete in geordnete Migration zu überführen“. Die Afrikaner sollen sich mithin gar nicht erst auf die gefährliche See-Reise nach Europa begeben.

    Deshalb will man schon auf afrikanischem Boden sortieren. Die wenigen, die wirklich schutzbedürftig sind - und vielleicht auch einige, die aus „rein wirtschaftlichen“ Gründen kommen - würden nach Europa geflogen. Die übrigen müssten zurück in ihre Herkunftsländer. Auf dem EU-Gipfel in Malta im Januar sprach Merkel von „humanitären Korridoren“, die es in Afrika zu errichten gelte.

    [...]

    „Es geht nicht um (Flüchtlings-)Zahlen, sondern um die Methode. Wenn wir wissen, wie viele kommen, und um wen es sich handelt, spielt es keine Rolle, ob es 40 000, 60 000 oder 80 000 sind.“

    [...]

    via ▻https://diasp.eu/posts/e78824b05556013557c44061862b8e7b

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    Vom Untergang des autonomen Subjekts

    ▻http://www.sueddeutsche.de/kultur/gefahren-der-digitalisierung-vom-untergang-des-autonomen-subjekts-1.360

    […]

    Es geht hier nicht um triviale Bedienungsprobleme, nicht um die Verzweiflung der Ungeschickten an der vermeintlich intuitiven Benutzerführung ihrer Geräte. Es geht um etwas viel Größeres, was die digitale Sphäre, in die unser Leben eingefügt ist, insgesamt kennzeichnet: dieses sonderbare Ineinander von Normalität und Undurchdringlichkeit, von Überblick und Wolkigkeit.

    Denn hinter der geschmeidigen Einfachheit der mobilen Vernetzung, hinter der ungeheuer praktischen, “nahtlosen, kaum bemerkten Verwandlung von gewinnbringenden Prozessen in Durchschnittsverhalten” liegt eine tiefe Ahnungslosigkeit.
    Einerseits ist das Netz eine Geheimwissenschaft, andererseits muss jetzt jeder damit umgehen

    Längst ist “unser Verständnis der Welt”, so schreibt Adam Greenfield, “konditioniert von Information, die uns aufgrund von Interessen übermittelt wird, die aber diese Interessen nicht offenlegt”.

    Was da bei Milliarden Menschen in jeder Sekunde vor sich geht, in scheinbar kühlen, objektiven Rechen- und Schaltprozessen, im ununterbrochenen Senden und Empfangen, und was sich daraus entwickeln wird, das ist nicht etwa nur den Laien noch unklar, sondern auch den Entwicklern und Netzexperten selbst. “Obwohl wir kaum begonnen haben zu erfassen, was das für unsere Seelen, unsere Gesellschaften, unsere Weltordnung bedeutet”, stellt Greenfield fest, so ist das globale Netzwerk doch “schon grundlegend für unsere Alltagspraxis”.

    […]

    via ▻https://diasp.eu/posts/73e5f69053be013557aa4061862b8e7b

    #numérisation #téchnologie #comportement
    #ignorance #crédulité #individu #autonomie

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  • @cdb_77
    CDB_77
    @albertocampiphoto @daphne @reka @marty

    So viel kostet die Festung Europa

    Vier Meter hoch, 175 Kilometer lang. Mit einem Drahtzaun will Ungarn künftig die Grenze zu Serbien sichern - vor Flüchtlingen. Auch andere Staaten hätten entsprechende Maßnahmen ergriffen, rechtfertigt die rechtsnationale Regierung diesen Schritt. Sie hat recht. Ein Zaun trennt die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla von Afrika. Ein Zaun steht an der griechisch-türkischen Grenze. Europa wird mehr und mehr zur Festung, die von Ungarn geplante Grenzanlage ist dafür nur ein weiteres Symbol.

    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlingspolitik-so-viel-kostet-die-festung-europa-1.2516084
    Un article qui date de 2015, mais que je mets ici pour archivage

    #coût #prix #business #asile #migrations #réfugiés #contrôles_frontaliers #frontex #murs #barrières_frontalières #budget

    cc @albertocampiphoto @daphne @reka @marty —> il y a notamment pas mal de #chiffres et de noms d’entreprises... (mais l’article est en allemand)

    CDB_77
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  • @klaus
    klaus++

    Wie geht Erinnern heute ? | #uploading_holocaust
    ▻http://www.uploading-holocaust.de
    Voici un nouveau site qui s’est donné la vocation de s’interroger sur à la question « comment va se souvenir aujourd’hui ». Je ne plaisante pas, le titre sonne aussi faux en Allemand que sa traduction française est moche.

    Wie geht Erinnern heute ? | #uploading_holocaust
    ▻http://www.uploading-holocaust.com
    Côté technique on peut dire que se souvenir marche pas comme se l’imaginent les auteurs du site. Sous Lynx le site affiche une série de sujets sans liens ni explications et sous FF sans javascript ils nous sert un écran blanc.

    Dommmage, l’idée est intéressante et le sujet principal mérite une mise à jour de perspectives et questions. Pourtant on nous oblige à nous jeter dans la geule des loups de l’ére digitale en acceptant des technologies qui ne font pas partie du canon et présentent de grands risques.

    Voici ma contribution au prochain site historique dont les auteurs voudraient poser des questions sur l’actualité de l’holocauste :

    Il y a 25 ans j’ai pris un café avec un survivant des geôles nazie. Ce ce vieux professeur d’université ma dit une phrase essentielle pour l’ère de l’internet :

    « Si les nazis avaient disposé de la moitié de l’équiment informatique d’aujourd’hui, je ne prendrais pas ce café avec toi. »

    Alors faites vousle plaisir de proposer des sites internet qui ne nous espionnent pas, qui sont simples à afficher et qui sont compatibles avec tous les appareils et logiciels que votre public est susceptible d’utiliser. Le cas échéant vous risquez de vous retrouver entre les mains de dictateurs à venir.

    Qu’est-ce que j’entends ? Quelqu’un a dit HTML 5 ?

    #politique #www #design

    klaus++
    • @klaus
      klaus++

      Il semble qu’on ne rate pas grand chose.

      Uploading Holocaust: YouTube-Doku ohne Haltung - Medien - Süddeutsche.de
      ▻http://www.sueddeutsche.de/medien/tv-experiment-uploading-holocaust-betreutes-erinnern-1.3238062

      Der Film besteht nur aus Rohmaterial. Als Zuschauer ertrinkt man darin. Zu gern hätte man gewusst, wer dieses Mädchen ist, das auf einem Friedhof in Polen das Grab ihres Ururgroßvaters findet und dann eine Kerze für ihn anzündet. Wer diese seltsame Reiseführerin ist, die das Grauen in einer Gaskammer mit einer bedrohlichen Intensität schildert, als hätte sie die Szene mit eigenen Augen gesehen. Und wer ist der alte Mann, der auf einem Friedhof steht und einer Schülergruppe erzählt, er habe sich unter den Gräbern als 14-Jähriger vor den SS-Schergen versteckt und so überlebt? Der Film ist eine bloße Bilderflut. Er vermittelt keine Haltung, kein Innehalten. Dabei gäbe es so viel zu erzählen.

      #shoa

      klaus++
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  • @klaus
    klaus++

    «König von Deutschland» weint im Untreueprozess - Panorama-News - Süddeutsche.de
    ▻http://www.sueddeutsche.de/news/panorama/prozesse-koenig-von-deutschland-weint-im-untreueprozess-dpa.urn-newsml-

    Halle (dpa) - Der selbst ernannte „König von Deutschland“ hat sich zum Auftakt des Prozesses um Untreue in Millionenhöhe als „Handlanger vom Schöpfer“ bezeichnet. Er habe neue Strukturen für das Gemeinwohl schaffen, sich aber nicht bereichern wollen.

    Das Geld sei ihm aufgedrängt worden. „Ich tue mein Bestes“, sagte der 51-jährige Peter Fitzek unter Tränen am Donnerstag vor dem Landgericht Halle.

    Der Mann aus Wittenberg hat laut Staatsanwaltschaft 1,3 Millionen Euro verschwinden lassen, das Geldanleger ihm anvertraut hatten. Das wies der Angeklagte entschieden zurück. Laut Anklage soll er für insgesamt 1,7 Millionen Euro von knapp 600 Anlegern via Internet illegal Geldgeschäfte getätigt haben.

    Sachsen-Anhalt rechnet Fitzek auch den sogenannten Reichsbürgern zu. Das wies er vor Beginn der Verhandlung ebenfalls vehement zurück. „Mit solchen Leuten habe ich nichts zu tun. Reichsbürger sind ewig Gestrige“, sagte der Angeklagte den zahlreichen Medienvertretern. Die Bewegung der Reichbürger leugnet die Existenz der Bundesrepublik und erkennt deren Gesetze nicht an.

    Die Richterin wies Fitzek darauf hin, dass bei einem umfassenden Geständnis eine Verurteilung zu 3 bis 3,5 Jahren Haft möglich wäre. Das Landgericht hat zunächst Termine bis Februar anberaumt. Fitzek muss das Verfahren auf der Anklagebank in Fußfesseln verfolgen.

    #Allemagne #extrême_droite

    klaus++
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    Soigner le lapin - comment les messieurs chrétiens-démocrates se débarassent de femelles gênantes
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-peter-tauber-soll-an-mobbing-komplott-beteiligt-gewesen-sein-1.3176

    http://media-cdn.sueddeutsche.de/image/sz.1.3177255/860x860?v=1474647132000&.jpg

    Stichwort „Kaninchen“: Angeblich verfasste der CDU-Generalsekretär 2006 gemeinsam mit einem Freund ein Strategiepapier, um die CDU-Geschäftsführerin in seinem Heimatkreis loszuwerden. Tauber bestreitet das.

    Von Robert Roßmann, Berlin

    Dass es in Parteien nicht immer freundlich zugeht, ist eine Binse. Politik ist ein hartes Geschäft - da schadet es nicht, wenn man Ellbogen hat. Wer nach oben will, kann nicht immer nur an die anderen denken. Und wer oben ist, muss mit dem Neid der Zurückgebliebenen kämpfen. Jetzt gibt es aber einen Fall, der aus dem üblichen Konkurrenz-Gewusel herausragt - und im Mittelpunkt steht kein Geringerer als Angela Merkels Generalsekretär.

    Peter Tauber stammt aus dem CDU-Kreisverband Main-Kinzig. Er sitzt dort im Vorstand und ist immer noch Mitglied der Kreistagsfraktion. In dem Kreisverband sollten die Mitglieder stolz sein, dass es einer der Ihren ganz nach oben geschafft hat - könnte man meinen. Doch einige sehen das ganz anders und greifen Tauber seit mehr als einem Jahr hart an. Die Geschichte klingt zunächst wie eine alte Kamelle aus der Parteiprovinz, doch sie ist dem CDU-Generalsekretär in der Hauptstadt heute arg unangenehm.
    Vor zehn Jahren war Tauber noch Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen

    „Nun habe ich inzwischen natürlich gelernt, dass man den ’Politiker’ generell als korrupt, falsch und hintertrieben hält, das ist zum Glück nicht bei jedem so, aber Peter Tauber ist das klassische Paradebeispiel dafür“, schreibt Marianne Hain. Der Brief liegt der Süddeutschen Zeitung vor, er datiert vom 4. Mai 2015. Hain war damals noch Vertreterin der CDU im Kreisausschuss Main-Kinzig, dem obersten Verwaltungsorgan in Taubers Landkreis. In dem Brief wirft die Christdemokratin ihrem Generalsekretär „hintertriebene Machenschaften“ und „Hinterlistigkeit“ vor. Um die Vorwürfe zu belegen, hat Hain ihrem Brief ein Dokument beigelegt - und das hat es tatsächlich in sich.
    Süddeutsche Zeitung Politik CDU-Lichtgestalt im Schatten
    CDU-Lichtgestalt im Schatten
    Peter Tauber wurde mit großen Erwartungen zum CDU-Generalsekretär gewählt. Inzwischen vermissen viele Mitglieder den richtigen Ton bei ihm. Porträt von Robert Roßmann mehr ...

    Auf neun Seiten wird detailliert beschrieben, wie man - auch mit schmierigen und widerrechtlichen Mitteln - die Kreisgeschäftsführerin der CDU aus dem Amt entfernen sollte. Die Autoren haben ihrem Papier den zynischen Titel „Pflegehinweise für das Kaninchen“ gegeben. Das „Kaninchen“ ist die Kreisgeschäftsführerin, die möglichst sofort rausgeworfen werden soll.

    „Dieses Pflegeprogramm“ habe Tauber zusammen mit einem Freund „aufgestellt“, schreibt Hain. Wenn der Vorwurf stimmt, hätte der CDU-Generalsekretär ein gewaltiges Problem. In den „Pflegehinweisen für das Kaninchen“ wird empfohlen, der Kreisgeschäftsführerin für den Fall, dass sie nicht freiwillig einen Aufhebungsvertrag unterschreibt, mit der Kündigung ihrer Tochter zu drohen, die ebenfalls bei der CDU arbeitet. Doch das ist nicht der einzige skandalöse Punkt. „Damit das Kaninchen nicht übermütig wird, sollte man ihm das Leben . . . schwer machen“, heißt es in dem Papier, zum Beispiel durch „Verbot der Nutzung des Internets für private Zwecke und Ankündigung, den Mail-Verkehr mittels Stichproben zu kontrollieren“. Außerdem wird geraten, gegenüber der Geschäftsführerin nicht zu erwähnen, dass sie einen speziellen Kündigungsschutz genießt, der sie praktisch unkündbar macht. „Falls sie das Thema selbst anspricht, müssen die beteiligten Juristen bluffen“, steht in den „Pflegehinweisen“. Sie enthalten auch einen Rat für den Fall, dass die Geschäftsführerin nicht klein beigibt: „Wenn das Kaninchen zum Gegenangriff ausholt, muss die Jagd natürlich sofort abgeblasen werden - dann muss aber SOFORT die Schlagzahl erhöht werden.“ Dazu gehöre: „Tochter SOFORT kündigen. Ermahnungen und Abmahnungen beginnen.“ Das Motto dabei müsse lauten: „Immer dran denken: Greife niemals in ein Wespennest und wenn Du greifst, so greife fest.“

    Eines ist sicher: Jeder Politiker, der ein derartiges Pamphlet zu verantworten hat, kommt in Bedrängnis, wenn es bekannt wird. Aber genau damit beginnt in diesem Fall das Problem. Die „Pflegehinweise“ über die sich Hain beklagt, datieren bereits aus dem Jahr 2006. Tauber war damals noch Landesvorsitzender der Jungen Union Hessen - der Freund, mit dem er das Papier aufgestellt haben soll, wurde 2007 Landesgeschäftsführer der JU. Außerdem ist das Dokument nicht unterschrieben. Aus ihm geht lediglich hervor, wer der Adressat war: der damalige CDU-Kreisvorsitzende Tom Zeller. Entsprechend schwierig ist die Spurensuche.
    Überlebensversicherung für das „Kaninchen“

    Die Frau, um die es geht, das „Kaninchen“, ist Anne Höhne-Weigl. Sie war nicht nur 15 Jahre lang Kreisgeschäftsführerin der CDU, sondern auch Vorsitzende der örtlichen Frauen-Union. Höhne-Weigl sagt der SZ, sie habe die „Pflegehinweise“ bereits im November 2006 auf dem Schreibtisch Zellers gefunden. Sie sind damit zu einer Art Überlebensversicherung für sie geworden. Wenn man ihr tatsächlich gekündigt hätte, hätte sie mit der Veröffentlichung des Papiers drohen können. Vermutlich auch deshalb blieb Höhne-Weigl noch bis zu ihrem regulären Ruhestand Mitte 2014 im Amt. Sie war damit auch einige Jahre lang Taubers Geschäftsführerin, nachdem dieser Zellers Nachfolger als CDU-Kreisvorsitzender wurde.

    Auch Höhne-Weigl ist sich sicher, dass Tauber und der ehemalige JU-Landesgeschäftsführer die Urheber der Pflegehinweise sind. Zeller habe ihr im Dezember 2013 „während einer Kreistagssitzung“ gesagt, das Papier sei von den beiden „in Zusammenarbeit erstellt worden“, sagt Höhne-Weigl. Dies habe Zeller ihr im Dezember 2015 noch einmal bestätigt. Die Christdemokratin ist auch heute noch voller Zorn über Tauber. Sie „empfinde es geradezu als verwerflich und menschenverachtend“, dass Tauber gemeinsam mit dem ehemaligen JU-Landesgeschäftsführer „dieser Mobbinganleitung den Namen ’Kaninchenpflegeprogramm’ gegeben“ habe.
    Aus den Mobbing-Anweisungen „Wenn das Kaninchen zum Gegenangriff ausholt, muss die Jagd natürlich sofort abgeblasen werden - dann muss aber SOFORT die Schlagzahl erhöht werden.“

    Der ehemalige JU-Landesgeschäftsführer ist heute nicht mehr in der Politik. Bei einer ersten Nachfrage der SZ im Dezember 2015 bestritt er nicht, an einem derartigen Papier mitgeschrieben zu haben, auch wenn er sich an die Details nicht mehr erinnern könne. Zu einer möglichen Beteiligung Taubers wollte er nichts erklären. Am Freitag sagte der Ex-Landesgeschäftsführer auf eine neuerliche Nachfrage, er wolle öffentlich gar nicht mehr zu den Behauptungen Stellung nehmen.

    Und Tauber? Er räumt zwar ein, „wie viele andere vor Ort damals Kenntnis von dem Papier“ gehabt zu haben. „Ich habe das Papier aber nicht geschrieben“, sagt Tauber. Wer etwas anderes behaupte, der lüge. Auf die Frage, ob er den Inhalt des Papiers unterstützt habe, antwortet Tauber aber lediglich mit zwei ausweichenden Sätzen: „Ich war damals in keiner Funktion im Kreisverband tätig. Während meiner Zeit als Kreisvorsitzender habe ich während der gesamten Zeit mit der Kreisgeschäftsführerin (Anne Höhne-Weigl) zusammengearbeitet.“

    Und was erklärt der Dritte im Bunde, der damalige CDU-Kreisvorsitzende Zeller, für den das Papier angefertigt wurde? Er bereut die „Pflegehinweise“ inzwischen. „Die damalige Situation war sehr schwierig und verfahren, und es wurden viele Fehler gemacht, die ich und andere heute nicht mehr machen würden“, sagt Zeller, „das Papier gehört eindeutig dazu.“ Wer das Papier „konkret geschrieben“ habe, wisse er nicht mehr, behauptet Zeller. Seine angeblichen Äußerungen gegenüber Frau Höhne-Weigl will er nicht bestätigen. So viel sagt Zeller dann aber doch: „Ja, Dr. Peter Tauber war als damaliger politischer Vertrauter an den Überlegungen beteiligt.“ Der heutige CDU-Generalsekretär sei „einbezogen“ gewesen, „inwieweit er das Papier konkret unterstützt“ habe, wisse er aber nicht mehr.

    Endgültig klären lässt sich der Fall damit nicht. Es gibt trotz monatelanger Nachforschungen bis heute keinen Beweis dafür, dass Tauber nicht nur von dem Papier wusste, sondern auch einer der Autoren war. Der Fall offenbart aber, wie brutal manchmal in Parteien miteinander umgegangen wird. Und er zeigt, wie groß die Konflikte sogar innerhalb einer Fraktion sein können. Tauber, Zeller und Höhne-Weigl saßen noch bis zur hessischen Kommunalwahl im März dieses Jahres gemeinsam für die CDU im Kreistag.

    #Allemagne #politique #droite #femmes #discrimination

    klaus++
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    Werner Mauss wegen Steuerhinterziehung vor Gericht - Politik - Süddeutsche.de
    ▻http://www.sueddeutsche.de/politik/justiz-das-phantom-werner-mauss-kommt-vor-gericht-1.3145132

    http://media-cdn.sueddeutsche.de/image/sz.1.3077548/680x382?v=1472742930000&.jpg

    Le plus célèbre agent secrèt allemand accusé pour fraude fiscale

    Der Geheimagent Werner Mauss soll 15 247 981 Euro Steuern hinterzogen haben.
    Die Steuerbehörden sind überzeugt, dass Mauss zur Täuschung ein „großes Lügengebäude aufgebaut“ hat.
    Seine Verteidiger behaupten, der Vatikan sei in den Fall involviert und Mauss nur Treuhänder.

    Seit den Sechzigerjahren ist Mauss für Staaten und Konzerne im Einsatz. Er war in ausgewachsene Skandale und Affären verwickelt, und hat mit der kolumbianischen Guerilla über Geiselfreilassungen verhandelt. Er hat den RAF-Terroristen Rolf Pohle in Griechenland aufgespürt, verschwundene Giftfässer gefunden, den gestohlenen Kölner Domschatz gehoben und die entführte Leiche des Milliardärs Friedrich Karl Flick wiederbeschafft. Von bedeutsamen Operationen zur „Verbesserung des Weltfriedens“ ist zudem seitens seiner Verteidiger die Rede. Der Undercover-Mann, von dem es viele Jahre nicht einmal ein Foto gab, arbeitete auch für den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz und das Bundeskriminalamt. Für Bundesbehörden allerdings, erklärte die Bundesregierung jüngst, sei er schon seit mehr als zehn Jahren nicht mehr tätig. Aber noch immer ist er ein Phantom.

    Wenn er auftaucht, läuft nichts so, wie es gewöhnlich läuft. Fast vier Jahre lang haben die Steuerfahndung in Wuppertal und die Bochumer Staatsanwaltschaft versucht, die Geldgeheimnisse des Spezialagenten zu entschlüsseln. Sie sind überzeugt, dass Mauss zur Täuschung der Steuerbehörden ein „großes Lügengebäude aufgebaut“ hat. Am Donnerstag hat das Landgericht Bochum nun die Anklage zugelassen, der Prozess soll am 26. September beginnen. Die angebliche Hinterziehungssumme ist gewaltig - im Fall einer Verurteilung könnte Mauss eine Haftstrafe drohen.

    #Allemagne #fraude_fiscale #espionnage #histoire

    klaus++
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    Millionen-Prämien : Gericht unterstützt Middelhoff - Wirtschaft - Süddeutsche.de
    ▻http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ex-arcandor-chef-richter-stellen-sich-erneut-hinter-middelhoff-1.314442
    Il vaut mieux être riche et corrompu que pauvre et ...

    Wegen der Millionenzahlungen will die Staatsanwaltschaft Bochum Middelhoff und vierzehn weitere ehemalige Aufsichtsräte und Vorstände des Pleite-Konzerns Arcandor auf die Anklagebank bringen. Nur das zuständige Landgericht Essen zieht nicht mit: Der Prozess könnte deshalb platzen, bevor er begonnen hat.Sollte das Gericht in Essen die bereits vergangenes Jahr eingereichte Anklage gegen die einstigen Manager abweisen, würden sie wohl beim Oberlandesgericht (OLG) Hamm Beschwerde einlegen, um einen Prozess zu erzwingen. Es wäre das größte Verfahren über Managerhaftung in Deutschland seit dem Mannesmann-Verfahren vor gut zehn Jahren.

    In dem Prozess, den die Bochumer Strafverfolger nun wohl unbedingt durchsetzen wollen, kämen sie fast alle noch einmal zusammen, auf der Anklagebank. Die einstigen Wirtschaftskapitäne Middelhoff und Reischl; dazu der frühere Oppenheim-Bankier Janssen und Schickedanz-Ehemann Leo Herl; plus weitere Manager und Gewerkschafter.

    Eine illustre Runde säße da also beisammen, die sich für vieles rechtfertigen müsste. Auch dafür, warum sie noch im Dezember 2008 zu solch optimistischen Einschätzungen kam wie bei Middelhoff. Sein knapp 2,3 Millionen Euro schwerer Bonus wurde ihm nämlich als Dank für „seinen strategischen Weitblick und die mutigen Entscheidungen in den Jahren 2005 bis 2008“ gewährt. Diese hätten „entscheidend zum Überleben des Unternehmens, zur Sicherung der Arbeitsplätze und zur Neuausrichtung des Konzerns beigetragen“. 2009 war Arcandor pleite.

    #Allemagne #banqueroute #faillite #économie #Karstadt #Schickedanz #Arcandor

    klaus++
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