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  • Aus in erster Lage : „Reinhard´s am Kudamm“ schließt Ende Juni
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/aus-in-erster-lage-reinhard%20s-am-kudamm-schliesst-ende-juni-9574277.h


    In erster Laje, diticknichlache. Früha war mehr Nuttenbullewar. Hat sich wat mit Kempi, schon länga. Die Kneipe hats nie jebracht und det Hotel isset och schon lange nich mehr. Kempi oda Fasanenku, dit lief imma. Bis dann Schluss war. Inne Münstersche jehts von da imma noch, aber nich mehr ins spendable Rasputin. Erstet Jedeck 40 Steine, warn fürn Kutscha. Mal vier Hurenböcke macht 160 und die Scicht war ohkeh. Inne jeizije Synagoge will der New Yorker mit de Schläfenlöckchen. Hamse richtich jehört, die jehm keen Schmalz, sinn och keene richtijen Amis. Macht nüscht, wir fahrn allet, och wenns nur zum Beten hinta Panzajlas jeht. Neunfuffzich. Scheiss drauf

    28.3.2023 von Bernd Matthies - Auf der Website des Restaurants wird unter „Neuigkeiten“ noch fröhlich zum Silvestermenü 2022 eingeladen – und es gibt angeblich viele Stellen zu besetzen. Die wirkliche Neuigkeit aber steht dort nicht: „Reinhard’s am Kurfürstendamm“, das zweigeschossige Restaurant in erster Lage, wird seinen Betrieb Ende Juni einstellen. Die rund 70 Beschäftigten seien entsprechend informiert worden, heißt es in der „B.Z.“, die als erstes darüber berichtete.

    Die Reinhard’s-Gruppe, geführt von Thomas Weiand, schrumpft bereits seit Jahren, zuletzt schloss 2019 die Filiale im Nikolaiviertel in Mitte. Dort hatte es allerdings nie die Bedeutung des Restaurants an der Ecke Fasanenstraße/Kurfürstendamm, das 1952 zusammen mit dem Hotelneubau – damals „Bristol Kempinski“ – als „Kempinski-Eck“ entstanden war. Auf der Gästeliste standen praktisch alle Prominenten, die im seinerzeit ersten Haus am West-Berliner Platze logierten.

    Es sollte ein Ersatz für das „Kranzler“ werden

    Der Abstieg von Hotel und Restaurant begann mit dem Mauerfall und der Verlagerung des Szene-Lebens nach Osten. Deshalb galt es als mutiger Befreiungsschlag, als das Restaurant 2005 umgebaut und um einen Boulevard-Balkon im Obergeschoss ergänzt wurde; es sollte ein Ersatz für das abgewickelte Kranzler werden. Doch ein Jahr später zog sich Kempinski aus der Bewirtschaftung zurück und übergab an Reinhard’s, der Name „Kempinski-Eck“ verschwand im Kleingedruckten. 2017 gab die Hotelgruppe auch nebenan auf, das Hotel firmiert seitdem nur noch als „Bristol“.

    Das aktuelle Reinhard’s ist eine unspektakuläre, solide geführte Brasserie, deren Geschäft auf Touristen beruht, wenngleich manch alteingesessener West-Berliner hier den Erinnerungen an alte, verschwundene West-Berliner Gastro-Institutionen nachhing. Bemerkenswert sind die Öffnungszeiten: Täglich ohne Ruhetag oder Ferien von 6.30 Uhr bis um 1 Uhr in der Nacht, das ist eine Ansage auf einem Boulevard, der entgegen seinem Ruf schon weit vor Mitternacht in Schlaf sinkt.

    Möglicherweise war es der durch Corona bedingte Touristenschwund, der nun das Ende einleitete. Auf dem Kurfürstendamm gibt es nichts Vergleichbares mehr, dort dominiert längst die Systemgastronomie, und auch die Zahl asiatischer Restaurants scheint immer noch weiter zu steigen. Über das Schicksal der Räume ist noch nichts bekannt – im Trend läge der Auftritt einer weiteren Edel-Burger-Kette oder eines anderen Konzepts mit hoher Umsatzrendite.

    Reinhard’s am
    10719 Kurfürstendamm 27
    https://www.openstreetmap.org/node/254307080

    #Taxihalteplatz FasanenKu
    https://www.openstreetmap.org/node/317190476

    #Charlottenburg #Kurfürstendamm #Fasanenstraße #Gastronomie #Restaurant

  • Bürger können Vorschläge machen: Neuer Name für Berliner Nettelbeckplatz gesucht
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/burger-konnen-vorschlage-machen-neuer-name-fur-berliner-nettelbeckplatz

    29.3.2023 von Julia Weiss - Der Bezirk Mitte sucht einen neuen Namen für den Nettelbeckplatz in Wedding – und alle Berliner Bürgerinnen und Bürger dürfen Vorschläge einbringen. Wer eine Idee hat, kann diese bis 24. April online auf mein.berlin.de veröffentlichen.

    Der bisherige Namensgeber Joachim Nettelbeck (1738-1824) war dem Bezirksamt zufolge „aktiv im Versklavungshandel tätig und betrieb Koloniallobbyismus“. Deswegen hatte die BVV Mitte die Umbenennung im Herbst 2021 beschlossen.

    Das Berliner Straßengesetz macht dazu einige Vorgaben: Bereits vorhandene Straßennamen dürfen nicht noch einmal vergeben werden, auch keine ähnlichen Bezeichnungen. Namensgebende Personen müssen seit fünf Jahren tot sein.

    Frauennamen werden bevorzugt, weil bisher mehr Männer auf diese Weise geehrt werden. Zudem sei ein Bezug auf Berlin und den Bezirk Mitte wünschenswert, so das Bezirksamt.

    Mehr als 30 Vorschläge für die Umbenennung des Nettelbeckplatzes sind bisher eingegangen – darunter „Platz der Kiezmusik“, „Marie-Burde-Platz“ oder auch weniger erst gemeinte wie „Platzi McPlatzgesicht“. Alle Ideen können online kommentiert und diskutiert werden.

    Umbenennungsverfahren können langwierig sein, weil Anwohnende dagegen klagen. Im Afrikanischen Viertel dauert die Umbenennung von Straßen, die nach Kolonialherren benannt sind, mehrere Jahre.

    #Berlin #Wedding #Nettelbeckplatz #Straßenumbenennung

  • Stadträte-Freistellung bei vollem Lohnausgleich: Einigung zu Bezirksämtern könnte Berlin bis zu fünf Millionen Euro kosten
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/freistellung-der-stadtrate-bei-vollem-lohnausgleich-fraktionen-einigen-

    Pacta sunt servanda passt dem Bund der Steuerzahler ganz und garnicht. Dabei werden hier mal Gelder sozusagen friedensstiftend nicht für Panzer sondern für Menschen ausgegeben und darüber hinaus der Stadt das Risiko noch höherer Folgeschäden der schlecht organisierten vorletzten Landeswahlen erspart.

    Die Liberalen haben immer Verständnis für alles, was die Stellung Deutschlands, das heißt seiner herrschenden Ausbeuterklasse, stärkt. Aber wehe wenn mal ein paar Figuren Geld kriegen könnten, ohne dafür zu schwitzen, die nicht mit dem berühmten goldenen Löffel im Mund geboren wurden. Einfache Bezirksbürgermeister und Stadträte, sicher nicht schlecht bezahlte Wahlbeamte, dürfen sich jetzt, falls ihr Posten nicht mehr dem Parteienproporz in den Berliner Bezirken entspricht, bis zum Ende der Laufzeit ihres Arbeitsvertrags über „leistungsloses Einkommen“ freuen.

    Ist das Geldverschwendung? Ist das ungerecht? Ist das schlimm? Ganz klar dreimal ja, aber nur weil das eine Ausnahmeregelung ist. In Deutschland erinnert sich schon keiner mehr daran, was vor der Agenda 2010 ordentlicher Kündigungsschutz war. Die Neidischen verlangen „hire and fire“ für alle Normalos. Könnte ja mal einer das Leben genießen, ohne sich die Hände dreckig zu machen. Geht garnicht. Natürlich. Selbstverständlich. Wo sind wir denn!

    5.3.2023 von Robert Kiesel, Christian Latz - Damit die Bezirksämter nach der Wahl dem neuen Stimmenverhältnis entsprechen, muss die Politik eine neue Regelung erarbeiten. Nun liegen die Eckpunkte vor.

    Die Berliner Bezirksämter sollen nach der Wiederholungswahl auch das neue Wahlergebnis widerspiegeln. Darauf haben sich die Fraktionen von SPD, Grüne, Linke und CDU mit der Senatsinnenverwaltung geeinigt. Ein entsprechendes Eckpunktepapier liegt dem Tagesspiegel vor. Doch der Kompromiss dürfte teuer werden: Denn ausscheidende Bezirksbürgermeister und Stadträte sollen bis zum Ende der Wahlperiode einen vollen Lohnausgleich erhalten.

    Der zwischenzeitliche Plan, die Ruhegehälter bei rund 71,5 Prozent des vorherigen Gehalts festzusetzen, wurde wieder verworfen. Nach Tagesspiegel-Informationen könnten dem Land durch den Kompromiss Mehrkosten von bis zu fünf Millionen Euro entstehen. Bereits ohne diesen Posten lagen die Ausgaben für die Wahlwiederholung bei deutlich mehr als 30 Millionen Euro.

    Zahl der Bezirksamtsmitglieder soll erhöht werden

    Hintergrund der Diskussion ist ein rechtliches Problem. Wie berichtet, gelten die 2021 ins Amt gekommenen Bezirksbürgermeister und Stadträte als Wahlbeamte auch nach dem neuerlichen Wahlgang als gewählt. Theoretisch möglich wären zur Umbildung der Bezirksämter daher ein Rücktritt der Mitglieder oder eine Ab- und Neuwahl.

    Letzteres soll es der Einigung zufolge nicht geben. Geändert werden soll stattdessen die Anzahl der Bezirksamtsmitglieder, damit die Führungen der Bezirke nach der Wiederholungswahl die neuen Stimmenverhältnisse abbilden können. „Es erfolgt keine Abwahl und Neuwahl, sondern nur eine Nachwahl mit dem Ergebnis der ‚Freistellung‘ der dadurch ausscheidenden Bezirksamtsmitglieder“, heißt es in den Eckpunkten.

    Zu den bisherigen Bezirksamtsmitgliedern sollen also weitere aus den jeweiligen Parteien hinzugewählt werden. Sind sie gewählt, übernehmen sie die Aufgaben von bislang tätigen Bezirksbürgermeistern und Stadträten, die zwar formal im Amt bleiben, von ihren derzeitigen Aufgaben jedoch freigestellt werden. Insider gehen davon aus, dass die Zahl der freigestellten Politiker maximal im niedrigen zweistelligen Bereich liegen dürfte.

    Die Neuregelung sieht vor, dass die ausscheidenden Bezirksamtsmitglieder danach für die gesamte Ernennungszeit, also bis zum Ende der Legislaturperiode 2026, ein hundertprozentiges Ruhegehalt bekommen. Zugleich wird die Zeit auf ihre künftigen Versorgungsansprüche angerechnet. Sie würden demnach „finanziell vollständig schadlos gestellt“, womit verhindert werden soll, dass ausscheidende Bezirksamtsmitglieder wegen einer möglichen Schlechterstellung erfolgreich gegen den Vorgang klagen können.

    Auf diese Lösung einigten sich die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen bei einem Treffen mit Vertretern der Senatsinnenverwaltung. Geplant ist demnach, die Neubesetzung der Bezirksämter in einem einfachen Gesetz zu regeln. Eine zwischenzeitlich zur Debatte stehende Änderung der Berliner Verfassung wird dagegen nicht angestrebt.
    Bund der Steuerzahler: Kompromiss „schwer zu vermitteln“

    Unumstritten ist die Freistellung bei vollem finanziellem Ausgleich nicht. Alexander Kraus, Vorsitzender des Bundes der Steuerzahler in Berlin, kritisierte die Einigung scharf und sprach am Montag von einem „unerträglichen Zustand“. Das Ergebnis sei „dem Steuerzahler schwer zu vermitteln“, erklärte Kraus.

    Eine Selbstauflösung des Abgeordnetenhauses und das damit einhergehende Ende der Legislaturperiode hätte zumindest dieses teure Nachspiel der aufgrund zahlreicher Wahlpannen angeordneten Wahlwiederholung verhindern können, erklärte Kraus. AfD-Chefin Kristin Brinker bezeichnete die Einigung am Montag als „ungeheure Respektlosigkeit gegenüber den Steuerzahlern“.

    #Berlin #Politik #Verwaltung #Wahlbeamte #Stadtbezirk #Gehalt #Rente

  • Tagesspiegel Newsletter vom 16.2.2023
    https://txsl.de/tsp-leute.html

    Boris Buchholz hat ein Interview mit dem Taxi-Soziallotsen geführt.

    18.2.2023 von Klaus Meier - Uber ruiniere die Taxibetriebe: Taxi-Soziallotse Klaus Meier hält die Entscheidung, Uber zu einem Hauptsponsor der Filmfestspiele zu machen, für grundfalsch.

    NACHBARSCHAFT
    Interview: Boris Buchholz

    Es gibt nur einen Taxi-Soziallotsen in Berlin, und der heißt Klaus Meier. Der Steglitzer, im Jahr 1960 im Auguste-Viktoria-Krankenhaus geboren, in der Schützenstraße aufgewachsen, Schüler des Hermann-Ehlers-Gymnasiums, war von 1985 bis 2019 selbst Taxifahrer. Obwohl er in einer Neujahrsnacht mal fast 1000 Mark einnahm, „kann ich das jetzt nur noch als Hobby machen, weil man zu wenig verdient“, sagt er im Vorgespräch. Beschäftigt ist der Taxi-Soziallotse beim Berliner Arbeitslosenzentrum (BALZ); das BALZ wird unter anderem vom evangelischen Kirchenkreis Teltow-Zehlendorf finanziell unterstützt.

    Herr Meier, wie geht es den Berliner Taxifahrerinnen und Taxifahrern?
    In einem Wort: Schlecht. Seit ich 1985 ins Taxi eingestiegen bin, sind die Umsätze und Löhne mal schneller, mal langsamer gesunken. Der letzte Tiefpunkt war der Corona-Lockdown als nur noch Umsätze von unter fünf Euro pro Stunde eingefahren wurden. Seitdem haben sich die Einkommen kaum erholt und liegen meistens deutlich unter dem gesetzlichen Mindestlohn. Die Kollegen, mit denen ich spreche, fühlen sich von allen verraten und verkauft, von ihren Chefs genauso wie von Politik und Gesellschaft. „Wir werden wie Dreck behandelt“, höre ich oft.

    Sie wissen Bescheid, weil Sie Taxi-Soziallotse sind. Was ist das, was machen Sie genau?
    Meine Hauptaufgabe besteht im Zuhören. Ich versuche Mut zu machen und helfe bei Auseinandersetzungen mit Ämtern und Betrieben. Viele behördliche Regelungen sind auch für Taxiunternehmer undurchsichtig. Ich stelle Politik und Verwaltung die Fragen der Taxifahrer und versuche, Gesprächsfäden wieder zu verbinden, die abgerissen waren. In der nächsten Zeit werde ich eine Reihe von Interviews mit Taxikolleginnen und -kollegen veröffentlichen, die ich im Laufe des letzten Jahres gedreht habe. Sie sollen dem schlechten Image etwas entgegensetzen und die Bedeutung der Menschen am Steuer für unsere Stadt zeigen.

    Heute beginnt die Berlinale – und Sie verderben die Festtagslaune, weil Sie Uber als einen der Hauptsponsoren kritisieren. Warum?
    Es ist der Uber-Konzern, der für miese Laune sorgt. Er stellt das System bereit, mit dem die Mietwagenlenker zu Dumpinglöhnen ausgebeutet werden. Er ruiniert Taxibetriebe und trägt dazu bei, dass niemand mehr von der Arbeit als Taxifahrer leben kann. Die Taxibetriebe haben durch jahrelange Tricksereien auch ihren Anteil an der Lage, aber Uber hat für schädliche Gesetzesänderungen, zum Beispiel die Abschaffung der Ortskundeprüfung, und für die Gründung zahlreicher Mietwagenbetriebe gesorgt, die den Taxibetrieben den Rest geben. Die Berlinale-Leitung hat das wohl alles nicht auf dem Plan gehabt und Uber mit einem modernen Beförderungsdienstleister verwechselt. Das ist das Ergebnis der Millioneninvestitionen in Pro-Uber-PR.

    Wie stark leidet das Berliner Taxiwesen bereits an Uber und ähnlicher Konkurrenz?
    Wenn es so weitergeht, wird es in absehbarer Zeit kein Taxigewerbe mehr geben. Nur Unternehmen, die Ausbeutung und Verkürzung von Steuern und Sozialabgaben praktizieren, können mit dem Uber-Dumping mithalten, die anderen zahlen drauf. Das Problem ist nicht nur der Uber-Konzern, denn die vergleichbaren Plattformen sind nicht besser. Im Grunde geht es weltweit um den Überlebenskampf von schutzbedürftigen Klein- und Kleinstbetrieben gegen milliardenschwere Weltkonzerne, die lokale Märkte mit rücksichtslosen Methoden erobern wollen, um anschließend Preise und Arbeitsbedingungen alleine zu bestimmen.

    Was müsste die Berlinale nach Ihrer Meinung sofort tun?
    Ich verstehe, dass die Berlinale mit Uber geschlossene Verträge nicht sofort annullieren kann. Die Berlinale sollte aber sofort Taxihalteplätze direkt vor allen Kinos einrichten und Hinweistafeln zum Taxi- und BVG-Nahverkehr in den Kinos aufstellen. Außerdem sollte sie bereits während des Filmfestivals mit BVG und Taxiunternehmen gemeinsam die Auswertung der Besucherströme angehen und im Laufe des kommenden Jahres ein gemeinsames ökologisches Verkehrskonzept für 2024 entwickeln. Dabei sollten auch Vertreter der Gewerkschaft ver.di eingebunden werden, damit die Arbeitsbedingungen der Kollegen gut gestaltet werden.

    Halten vor den Kinos: Könnten dann die Berliner Droschken gleich einspringen?
    Es gibt immer noch über 5000 Taxis in Berlin, deren Fahrerinnen und Fahrer gerne die Berlinale-Gäste befördern möchten. Wenn Halteplätze vor den Kinos eingerichtet werden, und das Ende der Filmvorführungen über die Taxizentrale bekannt gemacht wird, werden sie mit Sicherheit zur Stelle sein. Die Stadt Berlin darf das sogar anordnen und die Taxiunternehmen müssen dem Folge leisten. Die Fahrgäste würden dann für eine Strecke immer den gleichen, von der Stadt festgelegten Preis zahlen und vor dem unkalkulierbaren „surge pricing“ von Uber geschützt sein.

    Gab es denn schon Gespräche mit der Festivalleitung? Wenn ja, was haben sie erbracht?
    Es hat ein Gespräch der Berlinale-Leitung mit einem Vertreter des Berliner Taxigewerbes gegeben. Dabei hieß es sinngemäß, dass es Verträge mit Uber gebe und der Drops gelutscht sei. Ich habe daraufhin der Berlinale-Leitung und den maßgeblichen Verkehrs- und Kulturpolitiker:innen geschrieben und um die Einrichtung von Halteplätzen vor den Kinos gebeten.

    Ich habe in diesem Berlinale-Programm keinen Taxifilm entdeckt. Was wäre denn ein gutes Thema für einen Film über Berlins Kutscher:innen?
    Die guten Taxigeschichten liegen sozusagen auf der Straße, man muss sie nur entdecken und aufschreiben. Am meisten bewegt hat mich, wie einfache Menschen, die nicht einmal die Bedeutung der Einträge auf ihrer Lohnabrechnung begreifen, skrupellos um den ihnen zustehenden Lohn gebracht werden. Viel besser würde mir die Geschichte von dem Kollegen gefallen, der wie Till Eulenspiegel die Bösen narrt und den Guten mit seinen Streichen hilft. Es gibt beide Figuren, denn wir Kutscher sind mal die Hilflosen und mal die Siegreichen.

    Sie sind als Soziallotse beim BALZ angestellt: Warum kümmert sich das Arbeitslosenzentrum um Taxifahrer – die haben doch noch ihren Job?
    Mittlerweile gibt es arbeitslose Taxifahrer, das ist neu und begann mit dem Einbruch von Uber in den Berliner Taximarkt. Das Berliner Arbeitslosenzentrum ist auch für arme Arbeitende da, die vom Ertrag ihrer Arbeit nur schlecht leben können. Betroffen sind mittlerweile so gut wie alle Taxifahrerinnen und -fahrer. Die Kolleginnen und Kollegen im BALZ Beratungszentrum und am BALZ-Beratungsbus helfen bei Fragen zu Arbeitslosen- und Bürgergeld und unterstützen bei der Bearbeitung des Papierkrams. Wohlhabende bezahlen Anwälte und Steuerberater, einfache Menschen müssen alles selber machen, auch wenn sie dafür überhaupt nicht ausgebildet sind. Diese Lücke füllt das BALZ und ich mache das für die Taxifahrerinnen und Taxifahrer.

    Noch einmal zurück zu Ihrer Zeit als aktiver Fahrer: Was sind Ihre Lieblingshalten in Steglitz-Zehlendorf?
    Die sind immer da, wo die meisten „Fuhren“ zu holen waren. Das änderte sich mit den Jahren. Zunächst war in den 1980-er Jahren „Händel“, das ist der Funkcode, am Arbeitsamt super. Aber die Gegend verarmte mit der Zeit und es zog mich immer öfter zur „Wiesenbaude“ im wohlhabenden Lichterfelde. Als Nachtfahrer mochte ich auch „Mexiko“ am S-Bahnhof, weil von dort aus ganz Zehlendorf, Nikolassee und Wannsee in wenigen Minuten erreichbar waren. Das funktionierte aber nur so lange, wie Aufträge per Sprechfunk vermittelt wurden und man sich bei guter Ortskenntnis für weiter entfernte Aufträge bewerben konnte. Als Tagfahrer würde ich mich heute nur an Halteplätzen in Steglitz-Zehlendorf aufstellen, wenn am Halteplatz und in der Funk-Warteschlange höchstens je ein Kollege vor mir dran wäre. Das ist so gut wie nie der Fall. Am besten „laufen“ heute die ehemaligen Ostberliner Außenbezirke.

    Und was schätzen Sie an dem Beruf?
    Ich liebe die Arbeit als Taxifahrer, nur hat mit den sinkenden Einnahmen auch Geringschätzung durch Fahrgäste und Verkehrsteilnehmer Einzug in den Arbeitsalltag gehalten. Das überschattet alles Positive.

    Bitte jetzt das Positive.
    Taxifahren ist toll, weil man arbeiten kann, wann, wo und soviel man will, zumindest wenn man nicht 40 Stunden und länger in der Woche am Lenkrad verbringen muss, um seine Miete zahlen zu können. Die Arbeit ist so selbstbestimmt, wie das für Angestellte überhaupt vorstellbar ist. Jeder Tag ist eine neue Herausforderung und wer seine Schicht mit offenem Herzen und guter Stadt- und Menschenkenntnis angeht, erfährt viel über das Leben von Menschen aus aller Welt. Man lernt jeden Tag etwas Neues über die Stadt, weil man überall hinkommt und allen Menschen begegnet, die Berlin ausmachen. Als man noch freie Fahrt hatte, und es nur wenige Staus, Blitzer und selbstmörderische Fahrradfahrer gab, machte auch das Autofahren auf den Berliner Straßen viel Spaß.

    Quelle:Tagesspiegel Newsletter - Namen und Nachrichten aus Ihrem Berliner Bezirk

    #Berlin #Taxi #TXSL #Berlinale

  • Taxi-Soziallotse kritisiert Berlinale-Sponsor Uber: „Das Festival soll vor jedem Kino eine Taxihalte einrichten“
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/taxi-soziallotse-kritisiert-berlinale-sponsor-uber-das-festival-soll-vo


    Foto: André Wunstorf

    16.02.2023 von Boris Buchholz - Uber ruiniere die Taxibetriebe: Taxi-Soziallotse Klaus Meier hält die Entscheidung, Uber zu einem Hauptsponsor der Filmfestspiele zu machen, für grundfalsch.

    Es gibt nur einen Taxi-Soziallotsen in Berlin, und der heißt Klaus Meier. Der Steglitzer, im Jahr 1960 im Auguste-Viktoria-Krankenhaus geboren, in der Schützenstraße aufgewachsen, Schüler des Hermann-Ehlers-Gymnasiums, war von 1985 bis 2019 selbst Taxifahrer. Obwohl er in einer Neujahrsnacht mal fast 1000 Mark einnahm, „kann ich das jetzt nur noch als Hobby machen, weil man zu wenig verdient“, sagt er im Vorgespräch. Beschäftigt ist der Taxi-Soziallotse beim Berliner Arbeitslosenzentrum (BALZ); das BALZ wird unter anderem vom evangelischen Kirchenkreis Teltow-Zehlendorf finanziell unterstützt.

    Herr Meier, wie geht es den Berliner Taxifahrerinnen und Taxifahrern?

    In einem Wort: Schlecht. Seit ich 1985 ins Taxi eingestiegen bin, sind die Umsätze und Löhne mal schneller, mal langsamer gesunken. Der letzte Tiefpunkt war der Corona-Lockdown als nur noch Umsätze von unter fünf Euro pro Stunde eingefahren wurden. Seitdem haben sich die Einkommen kaum erholt und liegen meistens deutlich unter dem gesetzlichen Mindestlohn. Die Kollegen, mit denen ich spreche, fühlen sich von allen verraten und verkauft, von ihren Chefs genauso wie von Politik und Gesellschaft. „Wir werden wie Dreck behandelt“, höre ich oft.

    Sie wissen Bescheid, weil Sie Taxi-Soziallotse sind. Was ist das, was machen Sie genau?

    Meine Hauptaufgabe besteht im Zuhören. Ich versuche Mut zu machen und helfe bei Auseinandersetzungen mit Ämtern und Betrieben. Viele behördliche Regelungen sind auch für Taxiunternehmer undurchsichtig. Ich stelle Politik und Verwaltung die Fragen der Taxifahrer und versuche, Gesprächsfäden wieder zu verbinden, die abgerissen waren. In der nächsten Zeit werde ich eine Reihe von Interviews mit Taxikolleginnen und -kollegen veröffentlichen, die ich im Laufe des letzten Jahres gedreht habe. Sie sollen dem schlechten Image etwas entgegensetzen und die Bedeutung der Menschen am Steuer für unsere Stadt zeigen.

    Heute beginnt die Berlinale – und Sie verderben die Festtagslaune, weil Sie Uber als einen der Hauptsponsoren kritisieren. Warum?

    Es ist der Uber-Konzern, der für miese Laune sorgt. Er stellt das System bereit, mit dem die Mietwagenlenker zu Dumpinglöhnen ausgebeutet werden. Er ruiniert Taxibetriebe und trägt dazu bei, dass niemand mehr von der Arbeit als Taxifahrer leben kann. Die Taxibetriebe haben durch jahrelange Tricksereien auch ihren Anteil an der Lage, aber Uber hat für schädliche Gesetzesänderungen, zum Beispiel die Abschaffung der Ortskundeprüfung, und für die Gründung zahlreicher Mietwagenbetriebe gesorgt, die den Taxibetrieben den Rest geben. Die Berlinale-Leitung hat das wohl alles nicht auf dem Plan gehabt und Uber mit einem modernen Beförderungsdienstleister verwechselt. Das ist das Ergebnis der Millioneninvestitionen in Pro-Uber-PR.

    Wie stark leidet das Berliner Taxiwesen bereits an Uber und ähnlicher Konkurrenz?

    Wenn es so weitergeht, wird es in absehbarer Zeit kein Taxigewerbe mehr geben. Nur Unternehmen, die Ausbeutung und Verkürzung von Steuern und Sozialabgaben praktizieren, können mit dem Uber-Dumping mithalten, die anderen zahlen drauf. Das Problem ist nicht nur der Uber-Konzern, denn die vergleichbaren Plattformen sind nicht besser. Im Grunde geht es weltweit um den Überlebenskampf von schutzbedürftigen Klein- und Kleinstbetrieben gegen milliardenschwere Weltkonzerne, die lokale Märkte mit rücksichtslosen Methoden erobern wollen, um anschließend Preise und Arbeitsbedingungen alleine zu bestimmen.

    Was müsste die Berlinale nach Ihrer Meinung sofort tun?
    Ich verstehe, dass die Berlinale mit Uber geschlossene Verträge nicht sofort annullieren kann. Die Berlinale sollte aber sofort Taxihalteplätze direkt vor allen Kinos einrichten und Hinweistafeln zum Taxi- und BVG-Nahverkehr in den Kinos aufstellen. Außerdem sollte sie bereits während des Filmfestivals mit BVG und Taxiunternehmen gemeinsam die Auswertung der Besucherströme angehen und im Laufe des kommenden Jahres ein gemeinsames ökologisches Verkehrskonzept für 2024 entwickeln. Dabei sollten auch Vertreter der Gewerkschaft ver.di eingebunden werden, damit die Arbeitsbedingungen der Kollegen gut gestaltet werden.

    Halten vor den Kinos: Könnten dann die Berliner Droschken gleich einspringen?

    Es gibt immer noch über 5000 Taxis in Berlin, deren Fahrerinnen und Fahrer gerne die Berlinale-Gäste befördern möchten. Wenn Halteplätze vor den Kinos eingerichtet werden, und das Ende der Filmvorführungen über die Taxizentrale bekannt gemacht wird, werden sie mit Sicherheit zur Stelle sein. Die Stadt Berlin darf das sogar anordnen und die Taxiunternehmen müssen dem Folge leisten. Die Fahrgäste würden dann für eine Strecke immer den gleichen, von der Stadt festgelegten Preis zahlen und vor dem unkalkulierbaren „surge pricing“ von Uber geschützt sein.

    Gab es denn schon Gespräche mit der Festivalleitung? Wenn ja, was haben sie erbracht?

    Es hat ein Gespräch der Berlinale-Leitung mit einem Vertreter des Berliner Taxigewerbes gegeben. Dabei hieß es sinngemäß, dass es Verträge mit Uber gebe und der Drops gelutscht sei. Ich habe daraufhin der Berlinale-Leitung und den maßgeblichen Verkehrs- und Kulturpolitiker:innen geschrieben und um die Einrichtung von Halteplätzen vor den Kinos gebeten.

    Ich habe in diesem Berlinale-Programm keinen Taxifilm entdeckt. Was wäre denn ein gutes Thema für einen Film über Berlins Kutscher:innen?

    Die guten Taxigeschichten liegen sozusagen auf der Straße, man muss sie nur entdecken und aufschreiben. Am meisten bewegt hat mich, wie einfache Menschen, die nicht einmal die Bedeutung der Einträge auf ihrer Lohnabrechnung begreifen, skrupellos um den ihnen zustehenden Lohn gebracht werden. Viel besser würde mir die Geschichte von dem Kollegen gefallen, der wie Till Eulenspiegel die Bösen narrt und den Guten mit seinen Streichen hilft. Es gibt beide Figuren, denn wir Kutscher sind mal die Hilflosen und mal die Siegreichen.

    Sie sind als Soziallotse beim BALZ angestellt: Warum kümmert sich das Arbeitslosenzentrum um Taxifahrer – die haben doch noch ihren Job?

    Mittlerweile gibt es arbeitslose Taxifahrer, das ist neu und begann mit dem Einbruch von Uber in den Berliner Taximarkt. Das Berliner Arbeitslosenzentrum ist auch für arme Arbeitende da, die vom Ertrag ihrer Arbeit nur schlecht leben können. Betroffen sind mittlerweile so gut wie alle Taxifahrerinnen und -fahrer. Die Kolleginnen und Kollegen im BALZ Beratungszentrum und am BALZ-Beratungsbus helfen bei Fragen zu Arbeitslosen- und Bürgergeld und unterstützen bei der Bearbeitung des Papierkrams. Wohlhabende bezahlen Anwälte und Steuerberater, einfache Menschen müssen alles selber machen, auch wenn sie dafür überhaupt nicht ausgebildet sind. Diese Lücke füllt das BALZ und ich mache das für die Taxifahrerinnen und Taxifahrer.

    Noch einmal zurück zu Ihrer Zeit als aktiver Fahrer: Was sind Ihre Lieblingshalten in Steglitz-Zehlendorf?
    Die sind immer da, wo die meisten „Fuhren“ zu holen waren. Das änderte sich mit den Jahren. Zunächst war in den 1980-er Jahren „Händel“, das ist der Funkcode, am Arbeitsamt super. Aber die Gegend verarmte mit der Zeit und es zog mich immer öfter zur „Wiesenbaude“ im wohlhabenden Lichterfelde. Als Nachtfahrer mochte ich auch „Mexiko“ am S-Bahnhof, weil von dort aus ganz Zehlendorf, Nikolassee und Wannsee in wenigen Minuten erreichbar waren. Das funktionierte aber nur so lange, wie Aufträge per Sprechfunk vermittelt wurden und man sich bei guter Ortskenntnis für weiter entfernte Aufträge bewerben konnte. Als Tagfahrer würde ich mich heute nur an Halteplätzen in Steglitz-Zehlendorf aufstellen, wenn am Halteplatz und in der Funk-Warteschlange höchstens je ein Kollege vor mir dran wäre. Das ist so gut wie nie der Fall. Am besten „laufen“ heute die ehemaligen Ostberliner Außenbezirke.

    Und was schätzen Sie an dem Beruf?

    Ich liebe die Arbeit als Taxifahrer, nur hat mit den sinkenden Einnahmen auch Geringschätzung durch Fahrgäste und Verkehrsteilnehmer Einzug in den Arbeitsalltag gehalten. Das überschattet alles Positive.

    Bitte jetzt das Positive.

    Taxifahren ist toll, weil man arbeiten kann, wann, wo und soviel man will, zumindest wenn man nicht 40 Stunden und länger in der Woche am Lenkrad verbringen muss, um seine Miete zahlen zu können. Die Arbeit ist so selbstbestimmt, wie das für Angestellte überhaupt vorstellbar ist. Jeder Tag ist eine neue Herausforderung und wer seine Schicht mit offenem Herzen und guter Stadt- und Menschenkenntnis angeht, erfährt viel über das Leben von Menschen aus aller Welt. Man lernt jeden Tag etwas Neues über die Stadt, weil man überall hinkommt und allen Menschen begegnet, die Berlin ausmachen. Als man noch freie Fahrt hatte, und es nur wenige Staus, Blitzer und selbstmörderische Fahrradfahrer gab, machte auch das Autofahren auf den Berliner Straßen viel Spaß.

    #Berlin #Berlinale #2023 #Taxi #Uber

  • Berlin ehrt „Gerechte unter den Völkern“: Aus dem Maerckerweg in Lankwitz wird der Maria-Rimkus-Weg
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berlin-ehrt-gerechte-unter-den-volkern-aus-dem-maercker-wird-der-maria-

    12.2.2023 von Boris Buchholz - Die Ehrung per Straßennamen für den „Kolonialkrieger“, Freikorps-Chef und Antisemiten Georg Ludwig Rudolf Maercker hat ein Ende: Am Freitag, 17. Februar, um 11 Uhr erhält der Lankwitzer Maerckerweg einen neuen Namen. Fortan wird der Maria-Rimkus-Weg an eine „Gerechte unter den Völkern“ erinnern:

    Maria Rimkus hatte im Nationalsozialismus der hochschwangeren jüdischen Zwangsarbeiterin Ruth Abraham und deren Familie geholfen und unter anderem durch gefälschte Pässe die Flucht aus Nazi-Deutschland ermöglicht. Die Feier zur Benennung des Maria-Rimkus-Weges ist öffentlich; sie findet an der Ecke von Maerckerweg und Emmichstraße statt.

    1953 ehrte der Staat Israel in der Gedenkstätte Yad Vaschem Maria Rimkus als „Gerechte unter den Völkern“. Geboren in Lankwitz, lebte sie bis zu ihrem Tod im Jahr 2001 in der Mörchinger Straße in Zehlendorf. Dass der Maerckerweg umbenannt werden soll, hatte die Bezirksverordnetenversammlung 2020 beschlossen. 2021 einigten sich die Bezirkspolitiker:innen dann auf den neuen Namen.

    Bereits seit 2011 trägt die am Gemeindepark gelegene ehemalige Seniorenfreizeitstätte „Club Lankwitz“ den Namen „Maria-Rimkus-Haus“. Auf der Website des Sozialamts Steglitz-Zehlendorf heißt es: „Maria Rimkus zählt zum Kreis der stillen Heldinnen und Helden, die ihren verfolgten Mitmenschen ohne viel Aufhebens halfen, ohne dafür Applaus zu erwarten.

    Im Gegenteil: Ihre Menschenfreundlichkeit und Glaubensüberzeugung als Katholikin drängten sie zu Zivilcourage und Nächstenliebe. Ohne das Zeugnis von Menschen wie Maria Rimkus wäre Steglitz-Zehlendorf ärmer.“

    1997 berichtete Maria Rimkus der US-amerikanischen Shoah Foundation über die Begegnung mit der Familie Abraham. Auf Youtube ist ein Ausschnitt des Interviews abrufbar (Screenshot oben).

    https://www.youtube.com/watch?v=NO9gEoDtZuY

    Maerckerweg 1-11 in Berlin - KAUPERTS
    https://berlin.kauperts.de/Strassen/Maerckerweg-12249-Berlin

    Allgemeines zu Maerckerweg
    Postleitzahl 12249
    Ortsteil Lankwitz
    ÖPNV Zone B Bus X83, 283
    Straßenverlauf von Emmichstraße bis Belßstraße
    Falk‑Stadtplan Planquadrat T 14
    Geschichte von Maerckerweg
    Ehemaliger Bezirk Steglitz
    Alte Namen Mackensenstraße (1915-1935)
    Name seit 18.1.1936
    Der Maerckerweg wird am 17.02.2023 in Maria-Rimkus-Weg umbenannt.

    Maercker, Georg, * 21.9.1865 Baldenburg/Havel, + 31.12.1924 Dresden, Militär.

    Zunächst im Dienst der Deutsch-Ostafrikanischen Gesellschaft tätig, ging Maercker 1889 zur Schutztruppe in Ostafrika, 1890 nach Deutsch-Südwest. Von 1908 bis 1910 war er Kommandeur der Schutztruppe im Hereroland. Im Ersten Weltkrieg war er Divisionskommandeur; er warf 1919 an der Spitze eines Freikorps linke revolutionäre Bewegungen in Mitteldeutschland nieder. Sein undurchsichtiges Verhalten während des Kapp-Putsches führte im April 1920 zu seiner Entlassung.

    Der Maerckerweg wurde auf den Fluchtlinien der 1935 gelöschten Mackensenstraße angelegt, die bis dahin nur im Bebauungsplan existierte.

    Openstreetmal Way: Maria-Rimkus-Weg (4792052)
    https://www.openstreetmap.org/way/4792052

    note Umbenennung am 17.2.2023
    postal_code 12249
    source https://www.bz-berlin.de/berlin/steglitz-zehlendorf/hilfe-niemand-findet-unsere-strasse

    Umbenannt, rückbenannt – Chaos!
    Hilfe, niemand findet unsere Straße
    https://www.bz-berlin.de/berlin/steglitz-zehlendorf/hilfe-niemand-findet-unsere-strasse

    16.9.2022 von Birgit Bürkner - Das Hin und Her um den Namen einer kleinen Straße bringt einige Lankwitzer zur Verzweiflung

    Eine Straße, die es nicht mehr gibt und noch nicht gibt, bringt rund 200 Lankwitzer zur Verzweiflung.

    Seit fünf Monaten können die Anwohner des Maerckerwegs keine Pakete mehr empfangen, haben Behörden-Ärger und die Feuerwehr würde sie im Notfall auch nicht finden.

    Der Sachverhalt
    Das Bezirksparlament Steglitz-Zehlendorf beschloss 2021, den Maerckerweg umzubenennen. Der Name war der hundert Meter langen Straße während der NS-Herrschaft zu Ehren Georg Ludwig Rudolf Maerckers (1865–1924) verliehen worden. Der Offizier verantwortete in Kolonialkriegen Morde an Einheimischen.

    Die Straße sollte nach Maria Rimkus (1910–2001) benannt werden, die Menschen jüdischer Herkunft zur Flucht verhalf. Im April erfolgte die Umbenennung. Die alten Straßenschilder wurden demontiert, die neuen angebracht.

    Das Problem
    Sieben Anwohner legten Widerspruch ein. Die Umbenennung wurde nicht rechtskräftig. Die neuen Schilder wurden abgeschraubt, die alten wieder aufgehängt. Aber: Der neue Name war schon digitalen Straßenverzeichnissen gemeldet worden.

    Die Konsequenzen
    Pakete mit der Adresse Maerckerweg konnten im Paket-Verteilzentrum nicht zugeordnet werden. Sie gingen zurück an den Absender. Sendungen mit der Anschrift Maria-Rimkus-Weg schafften es zwar bis ins Lieferfahrzeug, der Bote konnte die Straße vor Ort jedoch nicht finden.

    Anwohnerin Nicole N.: „Meine Steuerbescheinigung kam nicht an. Zudem konnte wochenlang eine Internetstörung nicht behoben werden.“ Ihre Nachbarin Corinna E.: „Kein Jobcenter wollte für mich zuständig sein, da man meine Adresse nicht fand.“

    Die Lösung
    Keine! Auf die B.Z.-Frage, wie das Problem behoben werden solle, antwortete der zuständige Stadtrat Urban Aykal (48, Grüne) nicht. Er teilte lediglich mit: Seine Behörde hätte keine Meldung an das Straßenumbenennungsverzeichnis veranlasst. Und: Die Umbenennung werde weiter bearbeitet.

    Alleingelassen in einer Straße, die es nicht gibt.

    #Berlin #Steglitz-Zehlendorf #Lankwitz #Maerckerweg #Maria-Rimkus-Weg #Emmichstraße #Mörchinger_Straße #Straßenumbenennung #nazis #shoa #résistance

  • Berliner Firma baute KZ-Öfen
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berliner-firma-baute-kz-ofen-kein-zweifel-dass-alle-beteiligten-es-wuss


    Sous les régimes capitalistes tu ne sais jamais exactement qui profite de ton travail, qui sera blessé ou en mourra. Les relations commerciales et politiques sont très complexes et les patrons ne le voient pas comme une obligation d’en informer leurs employés. Parfois tu l’apprends malgré eux. Voici un cas exemplaire, où la responsabilité pour l’emploi d’un produit concerne aussi les employés d’une entreprise moyenne.

    :13.12.2022 „Kein Zweifel, dass alle Beteiligten es wussten“

    Die H. Kori GmbH hatte ihren Sitz in der Dennewitzstraße und baute Öfen für die Verbrennung der Leichen in Konzentrationslagern der Nazis. Eine Erinnerungsinitiative und ein BVV-Antrag brachten ein Forschungsprojekt und ein Buch zur Kori GmbH auf den Weg, das jetzt vorliegt. Die Historikerin Susanne Zielinski hat dafür die Kori-Geschichte recherchiert. Sie benennt auch die persönliche Verantwortung der Mitarbeiter: „Dass Monteure der Firma vor Ort mit Hilfe von Gefangenen aus den Lagern die Kori’schen Öfen installierten und von der SS auch vorab Firmenmitarbeiter angefordert wurden, die die Orte der Bauprojekte besichtigen sollten, lässt keinen Zweifel daran, dass alle beteiligten Personen wussten, worum es hier ging: die systematische Ermordung von Menschen und die spurlose Beseitigung ihrer Leichname.“

    #Berlin #Dennewitzstraße #histoire #nazis #Auschwitz #shoa #travail #guerre

  • Un quartier de #Berlin rebaptise des lieux avec les noms de résistants africains à la #colonisation

    Une rue et une #place portant le nom de personnalités phares du colonialisme allemand ont été débaptisées, début décembre, dans le quartier de #Wedding. Elles ont désormais le nom de résistants ayant œuvré, au début du XXe siècle, contre l’action de l’Allemagne en Afrique.

    “Fini d’honorer les dirigeants de la colonisation.” Comme le rapporte le Tagesspiegel, plusieurs lieux du “quartier africain” de Berlin ont été rebaptisés, dans le cadre d’une initiative menée par les autorités locales. “L’ancienne place #Nachtigal est devenue la place #Manga-Bell ; et la rue #Lüderitz, la rue #Cornelius-Fredericks”, détaille le titre berlinois. Le tout au nom du “travail de mémoire” et du “#décolonialisme”.

    #Gustav_Nachtigal et #Adolf_Lüderitz, dont les noms ornaient jusqu’à présent les plaques du quartier, avaient tous deux “ouvert la voie au colonialisme allemand”. Ils ont été remplacés par des personnalités “qui ont été victimes de ce régime injuste”.

    À savoir Emily et Rudolf Manga Bell, le couple royal de Douala qui s’est opposé à la politique d’expropriation des terres des autorités coloniales allemandes au #Cameroun, et Cornelius Fredericks, résistant engagé en faveur du peuple des #Nama, avant d’être emprisonné et tué dans le camp de concentration de #Shark_Island, dans l’actuelle #Namibie.

    “Indemnisation symbolique”

    “Les noms des rues du quartier africain ont fait polémique pendant plusieurs années”, assure le journal berlinois. Lorsqu’en 2018 l’assemblée des délégués d’arrondissement de ce quartier, Wedding, dans l’arrondissement de #Berlin-Mitte, avait proposé pour la première fois de changer les noms de certains lieux, près de 200 riverains étaient montés au créneau, critiquant notamment le coût de la mesure. Ils assuraient par ailleurs qu’“on ne peut pas faire disparaître l’histoire des plaques de rue”.

    Mais les associations des différentes diasporas africaines, elles, considèrent que les changements de noms sont importants, dans un pays “où les crimes du colonialisme allemand ne sont pas éclaircis systématiquement”. L’Empire allemand a en effet été responsable de diverses atrocités commises pendant sa courte période coloniale – comme le génocide des Héréro et des Nama, entre 1904 et 1908, dans ce que l’on appelait à l’époque le “Sud-Ouest africain allemand” et qui correspond aujourd’hui à la Namibie.

    Cet épisode de l’histoire n’a été reconnu par l’Allemagne qu’en mai 2021, rappellent les organisations décoloniales d’outre-Rhin. “Elles demandent de nouveaux noms de rue à titre d’indemnisation symbolique pour les victimes, mais également à titre éducatif.”

    https://www.courrierinternational.com/article/memoire-un-quartier-de-berlin-rebaptise-des-lieux-avec-les-no

    #toponymie #toponymie_politique #colonialisme #résistance #noms_de_rue #rebaptisation #colonialisme_allemand #Allemagne_coloniale #Allemagne #toponymie_coloniale #mémoire

    ping @cede @nepthys

    • Keine Ehre für Kolonialherren in Berlin: Straßen im Afrikanischen Viertel werden umbenannt

      Aus dem Nachtigalplatz wird am Freitag der Manga-Bell-Platz und aus der Lüderitzstraße die Cornelius-Fredericks-Straße. Anwohner hatten gegen die Umbenennung geklagt.

      Nach jahrelangen Protesten werden ein Platz und eine Straße im Afrikanischen Viertel in Wedding umbenannt. Aus dem bisherigen Nachtigalplatz wird der Manga-Bell-Platz und aus der Lüderitzstraße die Cornelius-Fredericks-Straße.

      „Straßennamen sind Ehrungen und Teil der Erinnerungskultur“, sagte Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne). Daher sei es eine wichtige Aufgabe, Namen aus dem Berliner Straßenbild zu tilgen, die mit Verbrechen der Kolonialzeit im Zusammenhang stehen.

      Gustav Nachtigal und Adolf Lüderitz waren Wegbereiter des deutschen Kolonialismus, der im Völkermord an den Herero und Nama gipfelte. An ihrer Stelle sollen nun Menschen geehrt werden, die Opfer des deutschen Unrechtsregimes wurden.

      Das Königspaar Emily und Rudolf Duala Manga Bell setzte sich nach anfänglicher Kooperation mit deutschen Kolonialautoritäten gegen deren Landenteignungspolitik zur Wehr. Cornelius Fredericks führte den Widerstandskrieg der Nama im damaligen Deutsch-Südwestafrika, dem heutige Namibia, an. Er wurde 1907 enthauptet und sein Schädel zur „Erforschung der Rassenüberlegenheit“ nach Deutschland geschickt und an der Charité aufbewahrt.

      Über die Straßennamen im Afrikanischen Viertel wurde viele Jahre gestritten. Im April 2018 hatte die Bezirksverordnetenversammlung Mitte nach langem Hin und Her beschlossen, den Nachtigalplatz, die Petersallee und die Lüderitzstraße umzubenennen. Dagegen hatten 200 Gewerbetreibende sowie Anwohnende geklagt und die Namensänderungen bis jetzt verzögert. Im Fall der Petersallee muss noch über eine Klage entschieden werden.

      Geschichte könne nicht überall von Straßenschildern getilgt werden, argumentieren die Gegner solcher Umbenennungen. Denn konsequent weitergedacht: Müsste dann nicht sehr vielen, historisch bedeutenden Personen die Ehre verweigert werden, wie etwa dem glühenden Antisemiten Martin Luther?
      Klagen verzögern auch Umbenennung der Mohrenstraße

      Ein anderes viel diskutiertes Beispiel in Mitte ist die Mohrenstraße, deren Namen als rassistisch kritisiert wird. Auch hier verzögern Klagen die beschlossene Umbenennung. Gewerbetreibende argumentieren auch mit Kosten und Aufwand für Änderung der Geschäftsunterlagen.

      Vor allem afrodiasporische und solidarische Organisationen wie der Weddinger Verein Eoto und Berlin Postkolonial kämpfen für die Straßenumbenennungen. Sie fordern sie als symbolische Entschädigung für die Opfer, aber auch als Lernstätte. Denn bis heute fehlt es oft an Aufklärung über die deutschen Verbrechen. Die Debatte darüber kam erst in den letzten Jahren in Gang.

      Wenn am Freitag ab 11 Uhr die neuen Straßenschilder enthüllt werden, sind auch die Botschafter Kameruns und Namibias sowie König Jean-Yves Eboumbou Douala Bell, ein Nachfahre des geehrten Königspaares, dabei. Die Straßenschilder werden mit historischen Erläuterungen versehen. (mit epd)

      https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/keine-ehre-fur-kolonialherren-in-berlin-strassen-im-afrikanischen-viert

    • Benannt nach Kolonialverbrechern: #Petersallee, Nachtigalplatz - wenn Straßennamen zum Problem werden

      Die #Mohrenstraße in Berlin wird umbenannt. Im Afrikanischen Viertel im Wedding dagegen wird weiter über die Umbenennung von Straßen gestritten.

      Die Debatte über den Umgang mit kolonialen Verbrechen, sie verläuft entlang einer Straßenecke im Berliner Wedding. Hier, wo die Petersallee auf den Nachtigalplatz trifft, wuchert eine wilde Wiese, ein paar Bäume werfen kurze Schatten, an einigen Stellen bricht Unkraut durch die Pflastersteine des Bürgersteigs. Kaum etwas zu sehen außer ein paar Straßenschildern. Doch um genau die wird hier seit Jahren gestritten.

      Am Mittwoch hat die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte beschlossen, die Mohrenstraße in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umzubenennen, nach einem widerständigen afrikanischen Gelehrten. Im gleichen Bezirk hat die Organisation „Berlin Postkolonial“ in dieser Woche ein Informationszentrum zur deutschen Kolonialgeschichte in der Wilhelmstraße eröffnet – in den kommenden vier Jahren soll es von Erinnerungsort zu Erinnerungsort ziehen.

      Das Zentrum ist die erste speziell dem Thema gewidmete öffentliche Anlaufstelle in der Stadt.

      Andernorts aber kämpft man seit Jahren nach wie vor erfolglos für eine Umbenennung von Straßennamen mit Bezügen zur Kolonialzeit. In ganz Deutschland gibt es noch immer mehr als 150 – im Berliner Wedding treten sie besonders geballt im sogenannten Afrikanischen Viertel auf. Orte wie die Petersallee, der Nachtigalplatz und die Lüderitzstraße. Orte, die nach deutschen Kolonialverbrechern benannt sind.
      #Carl_Peters wurde wegen seiner Gewalttaten „blutige Hand“ genannt. Gustav Nachtigal unterwarf die Kolonien Togo, Kamerun und Deutsch-Südwestafrika.

      Carl Peters (1856–1918) war die treibende Kraft hinter der Gründung der ehemaligen deutschen Kolonie #Deutsch-Ostafrika, seine Gewalttätigkeit brachte ihm die Spitznamen „Hänge-Peters“ und „blutige Hand“ ein. Gustav Nachtigal (1834– 1885) nahm eine Schlüsselrolle ein bei der Errichtung der deutschen Herrschaft über die drei westafrikanischen Kolonien Togo, Kamerun und Deutsch-Südwestafrika, das heutige Namibia. Und der Bremer Kaufmann Adolf Eduard Lüderitz (1834–1886) gilt als der Mann, der das deutsche Kolonialreich mit einem betrügerischen Kaufvertrag in Gang setzte.

      Eine Ehrung für außergewöhnliche Leistungen

      Straßennamen sollen eine besondere Ehrung darstellen, sie sollen an Menschen erinnern, die außergewöhnlich Gutes geleistet haben. Das deutsche Kolonialreich aufgebaut zu haben, fällt nicht mehr in diese Kategorie. Aus diesem Grund wurden in der Geschichte der Bundesrepublik bislang allein 19 Straßen umbenannt, die Carl Peters im Namen trugen. Das erste Mal war das 1947 in Heilbronn. Der aktuellste Fall findet sich 2015 in Ludwigsburg. Auch nach dem Ende des Nationalsozialismus und dem der DDR hat man im großen Stil Straßen umbenannt, die als Würdigung problematischer Personen galten.

      Im Wedding ist wenig passiert, in der Welt zuletzt viel. Die Ermordung des schwarzen US-Amerikaners George Floyd hat Proteste ausgelöst, weltweit. Gegen Rassismus, gegen Polizeigewalt. Aber auch gegen die noch immer präsenten Symbole des Kolonialismus, dem diese Ungerechtigkeiten, diese Unterdrückungssysteme entspringen. Im englischen Bristol stürzten Demonstranten die Statue des Sklavenhändlers Edward Colston von ihrem Sockel und versenkten sie im Hafenbecken.

      „Krieg den Palästen“

      Ein alter Gewerbehof in Kreuzberg unweit des Landwehrkanals, Sommer 2019. Tahir Della, Sprecher der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, sitzt an seinem Schreibtisch in einem Co-Working-Space. Um ihn herum Bücher, Flyer. Hinter Della lehnen zwei große Plakate. Auf dem einen steht: „Black Lives Matter“. Auf dem anderen: „Krieg den Palästen“. Ein paar Meter über Dellas Kopf zieht sich eine großformatige Bildergalerie durch die ganze Länge des Raums. Fotos von Schwarzen Menschen, die neue Straßenschilder über die alten halten.

      „Die kolonialen Machtverhältnisse wirken bis in die Gegenwart fort“, sagt Della. Weshalb die Querelen um die seit Jahren andauernde Straßenumbenennung im Wedding für ihn auch Symptom eines viel größeren Problems sind: das mangelnde Bewusstsein und die fehlende Bereitschaft, sich mit der deutschen Kolonialvergangenheit auseinanderzusetzen. „Die Leute haben Angst, dieses große Fass aufzumachen.“

      Denn wer über den Kolonialismus von damals spreche, der müsse auch über die Migrations- und Fluchtbewegungen von heute reden. Über strukturellen Rassismus, über racial profiling, über Polizeigewalt, darüber, wo rassistische Einordnungen überhaupt herkommen.

      Profiteure der Ausbeutung

      „Deutsche waren maßgeblich am Versklavungshandel beteiligt“, sagt Della. In Groß Friedrichsburg zum Beispiel, an der heutigen Küste Ghanas, errichtete Preußen schon im 17. Jahrhundert ein Fort, um von dort aus unter anderem mit Sklaven zu handeln. „Selbst nach dem sogenannten Verlust der Kolonien hat Europa maßgeblich von der Ausbeutung des Kontinents profitiert, das gilt auch für Deutschland“, sagt Della.

      Viele Menschen in diesem Land setzen sich aktuell zum ersten Mal mit dem Unrechtssystem des Kolonialismus auseinander und den Privilegien, die sie daraus gewinnen. Und wenn es um Privilegien geht, verhärten sich schnell die Fronten. Weshalb aus einer Debatte um die Umbenennung von kolonialen Straßennamen in den Augen einiger ein Streit zwischen linkem Moralimperativ und übervorteiltem Bürgertum wird. Ein Symptom der vermeintlichen Empörungskultur unserer Gegenwart.

      Ein unscheinbares Café im Schatten eines großen Multiplexkinos, ebenfalls im Sommer 2019. Vor der Tür schiebt sich der Verkehr langsam die Müllerstraße entlang, dahinter beginnt das Afrikanische Viertel. Drinnen warten Johann Ganz und Karina Filusch, die beiden Sprecher der Initiative Pro Afrikanisches Viertel.
      Die Personen sind belastet, aber die Namen sollen bleiben

      Ganz, Anfang 70, hat die Bürgerinitiative 2010 ins Leben gerufen. Sie wünschen sich eine Versachlichung. Er nennt die betreffenden Straßennamen im Viertel „ohne Weiteres belastet“, es sei ihm schwergefallen, sie auf Veranstaltungen zu verteidigen. Warum hat er es dennoch getan?

      Seine Haltung damals: Die Personen sind belastet, aber die Straßennamen sollten trotzdem bleiben.

      „Da bin ich für die Bürger eingesprungen“, sagt Ganz, „weil die das absolut nicht gewollt haben.“ Und Filusch ergänzt: „Weil sie nicht beteiligt wurden.“

      Allein, das mit der fehlenden Bürgerbeteiligung stimmt so nicht. Denn es gab sie – obwohl sie im Gesetz eigentlich gar nicht vorgesehen ist. Für die Benennung von Straßen sind die Bezirksverwaltungen zuständig. Im Falle des Afrikanischen Viertels ist es das Bezirksamt Mitte. Dort entschied man, den Weg über die Bezirksverordnetenversammlung zu gehen.
      Anwohner reichten 190 Vorschläge ein

      In einem ersten Schritt bat man zunächst die Anwohner, Vorschläge für neue Namen einzureichen, kurze Zeit später dann alle Bürger Berlins. Insgesamt gingen etwa 190 Vorschläge ein, über die dann eine elfköpfige Jury beriet. In der saß neben anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren auch Tahir Della, als Vertreter der Schwarzen Community. Nach Abstimmung, Prüfung, weiteren Gutachten und Anpassungen standen am Ende die neuen Namen fest, die Personen ehren sollen, die im Widerstand gegen die deutsche Kolonialmacht aktiv waren.

      Die #Lüderitzstraße soll in Zukunft #Cornelius-Fredericks-Straße heißen, der Nachtigalplatz in Manga-Bell-Platz umbenannt werden. Die Petersallee wird in zwei Teilstücke aufgeteilt, die #Anna-Mungunda-Allee und die #Maji-Maji-Allee. So der Beschluss des Bezirksamts und der Bezirksverordnetenversammlung im April 2018. Neue Straßenschilder hängen aber bis heute nicht.

      Was vor allem am Widerstand der Menschen im Viertel liegt. Mehrere Anwohner haben gegen die Umbenennung geklagt, bis es zu einer juristischen Entscheidung kommt, können noch Monate, vielleicht sogar Jahre vergehen.

      Eine Generation will endlich gehört werden

      Auf der einen Seite ziehen sich die Prozesse in die Länge, auf der anderen steigt die Ungeduld. Wenn Tahir Della heute an die jüngsten Proteste im Kontext von „Black Lives Matter“ denkt, sieht er vor allem auch eine jüngere Generation, die endlich gehört werden will. „Ich glaube nicht, dass es gleich nachhaltige politische Prozesse in Gang setzt, wenn die Statue eines Versklavungshändlers im Kanal landet“, sagt Della, „aber es symbolisiert, dass die Leute es leid sind, immer wieder sich und die offensichtlich ungerechten Zustände erklären zu müssen.“

      In Zusammenarbeit mit dem Berliner Peng-Kollektiv, einem Zusammenschluss von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen, hat die Initiative kürzlich eine Webseite ins Leben gerufen: www.tearthisdown.com/de. Dort findet sich unter dem Titel „Tear Down This Shit“ eine Deutschlandkarte, auf der alle Orte markiert sind, an denen beispielsweise Straßen oder Plätze noch immer nach Kolonialverbrechern oder Kolonialverbrechen benannt sind. Wie viel Kolonialismus steckt im öffentlichen Raum? Hier wird er sichtbar.

      Bemühungen für eine Umbenennung gibt es seit den Achtzigerjahren

      Es gibt viele Organisationen, die seit Jahren auf eine Aufarbeitung und Auseinandersetzung mit dem Unrecht des Kolonialismus drängen. Zwei davon sitzen im Wedding, im sogenannten Afrikanischen Viertel: EOTO, ein Bildungs- und Empowerment-Projekt, das sich für die Interessen Schwarzer, afrikanischer und afrodiasporischer Menschen in Deutschland einsetzt, und Berlin Postkolonial.

      Einer der Mitbegründer dieses Vereins ist der Historiker Christian Kopp. Zusammen mit seinen Kollegen organisiert er Führungen durch die Nachbarschaft, um über die Geschichte des Viertels aufzuklären. Denn Bemühungen, die drei Straßen umzubenennen, gibt es schon seit den achtziger Jahren.

      Kopp erzählt auch von der erfolgreichen Umbenennung des Gröbenufers in Kreuzberg im Jahr 2010, das seitdem den Namen May-Ayim-Ufer trägt. „Vor zehn Jahren wollte niemand über Kolonialismus reden“, sagt Kopp. Außer man forderte Straßenumbenennungen. „Die Möglichkeit, überhaupt erst eine Debatte über Kolonialismus entstehen zu lassen, die hat sich wohl vor allem durch unsere Umbenennungsforderungen ergeben.“

      Rassismus und Raubkunst

      2018 haben sich CDU und SPD als erste deutsche Bundesregierung überhaupt die „Aufarbeitung des Kolonialismus“ in den Koalitionsvertrag geschrieben. Auch die rot-rot-grüne Landesregierung Berlins hat sich vorgenommen, die Rolle der Hauptstadt in der Kolonialzeit aufzuarbeiten.

      Es wird öffentlich gestritten über das koloniale Erbe des Humboldt-Forums und dem Umgang damit, über die Rückgabe von kolonialer Raubkunst und die Rückführung von Schädeln und Gebeinen, die zu Zwecken rassistischer Forschung einst nach Deutschland geschafft wurden und die bis heute in großer Zahl in Sammlungen und Kellern lagern.

      Auch die Initiative Pro Afrikanisches Viertel hat ihre Positionen im Laufe der vergangenen Jahre immer wieder verändert und angepasst. War man zu Beginn noch strikt gegen eine Umbenennung der Straßen, machte man sich später für eine Umwidmung stark, so wie es 1986 schon mit der Petersallee geschehen ist. Deren Name soll sich nicht mehr auf den Kolonialherren Carl Peters beziehen, sondern auf Hans Peters, Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus und Mitglied des Kreisauer Kreises.

      Straßen sollen vorzugsweise nach Frauen benannt werden

      Heute ist man bei der Initiative nicht mehr für die alten Namen. Für die neuen aber auch nicht wirklich. Denn diese würden nicht deutlich genug im Kontext deutscher Kolonialgeschichte stehen, sagt Karina Filusch, Sprecherin der Initiative. Außerdem würden sie sich nicht an die Vorgabe halten, neue Straßen vorzugsweise nach Frauen zu benennen.

      An Cornelius Fredericks störe sie der von den „Kolonialmächten aufoktroyierte Name“. Und Anna Mungunda habe als Kämpferin gegen die Apartheid zu wenig Verbindung zum deutschen Kolonialismus. Allgemein wünsche sie sich einen Perspektivwechsel, so Filusch.

      Ein Perspektivwechsel weg von den weißen Kolonialverbrechern hin zu Schwarzen Widerstandskämpfern, das ist das, was Historiker Kopp bei der Auswahl der neuen Namen beschreibt. Anna Mungunda, eine Herero-Frau, wurde in Rücksprache mit Aktivisten aus der Herero-Community ausgewählt. Fredericks war ein Widerstandskämpfer gegen die deutsche Kolonialmacht im heutigen Namibia.
      Bezirksamt gegen Bürger? Schwarz gegen Weiß?

      Für die einen ist der Streit im Afrikanischen Viertel eine lokalpolitische Auseinandersetzung zwischen einem Bezirksamt und seinen Bürgern, die sich übergangen fühlen. Für die anderen ist er ein Symbol für die nur schleppend vorankommende Auseinandersetzung mit der deutschen Kolonialgeschichte.

      Wie schnell die Dinge in Bewegung geraten können, wenn öffentlicher Druck herrscht, zeigte kürzlich der Vorstoß der Berliner Verkehrsbetriebe. Angesichts der jüngsten Proteste verkündete die BVG, die U-Bahn-Haltestelle Mohrenstraße in Glinkastraße umzutaufen.

      Ein Antisemit, ausgerechnet?

      Der Vorschlag von Della, Kopp und ihren Mitstreitern war Anton-W.-Amo- Straße gewesen, nach dem Schwarzen deutschen Philosophen Anton Wilhelm Amo. Dass die Wahl der BVG zunächst ausgerechnet auf den antisemitischen russischen Komponisten Michail Iwanowitsch Glinka fiel, was viel Kritik auslöste, offenbart für Della ein grundsätzliches Problem: Entscheidungen werden gefällt, ohne mit den Menschen zu reden, die sich seit Jahrzehnten mit dem Thema beschäftigen.

      Am Dienstag dieser Woche ist der Berliner Senat einen wichtigen Schritt gegangen: Mit einer Änderung der Ausführungsvorschriften zum Berliner Straßengesetz hat er die Umbenennung umstrittener Straßennamen erleichtert. In der offiziellen Mitteilung heißt es: „Zukünftig wird ausdrücklich auf die Möglichkeit verwiesen, Straße umzubenennen, wenn deren Namen koloniales Unrecht heroisieren oder verharmlosen und damit Menschen herabwürdigen.“

      https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/petersallee-nachtigalplatz-wenn-strassennamen-zum-problem-werden-419073

  • Gleich fünf neue Straßennamen in Spandau: Der Nazi-Name ist vom Berliner Straßenschild verschwunden
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/gleich-funf-neue-strassennamen-in-spandau-der-nazi-name-ist-vom-berline

    11.11.2022 von André Görke - Taxifahrer, aufgepasst! Berlin-Kenner, Augen auf! Hier kommt Idealer Stoff aus der beliebten Rubrik „Unnützes Spandau-Wissen“. Denn im Berliner Westen gibt’s im Herbst 2022 gleich fünf neue Straßennamen. Kommt ja auch nicht alle Tage vor. Der Text erschien natürlich wieder zuerst im Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel, dessen aktuelle Ausgabe Sie kostenlos und in voller Länge hier lesen können: tagesspiegel.de/bezirke.

    Erna-Koschwitz-Weg

    „Es endlich geschafft: die Umbenennung ist vollzogen!“, schrieb mir Erich Wettwer aus Berlin-Hakenfelde, wo der Elkartweg endgültig Geschichte ist. Der alte Name erinnert an einen üblen Nazi. Nach, öhm, lediglich zwölf Jahren Debatte ist die Straße umbenannt, über die auch der beliebte Havelradweg verläuft.

    Jetzt wird auf dem Straßenschild Erna Koschwitz gewürdigt, die dort mit ihrer Lebensgefährtin gelebt hat. Das Haus steht bis heute, ist in der Berliner Denkmalliste eingetragen – und wird von Familie Wettwer gepflegt.

    Foto: Familie Wettwer 2017 vor der alten Laube, in der einst Erna Koschwitz lebte.

    „Meine Familie, insbesondere meine Eltern waren enge Freunde von Frau Koschwitz. Nach dem Krieg lebte sie mit ihrer Lebensgefährtin Anneliese Zech in ihrem nach 1945 zu einem Behelfsheim ausgebauten Wochenendhaus Am Fährweg 41/43 in Hakenfelde. Das Haus, das heute in meinem Besitz ist, wurde 2018 in die Denkmalliste von Berlin aufgenommen. Der Tagesspiegel hat seinerzeit darüber berichtet“, erzählte mir Wettwer. „Frau Koschwitz war seit 1919 in der Jugendwohlfahrtsarbeit in Charlottenburg tätig, nach 1945 wurde sie mit der Leitung der Abteilung Jugendfürsorge betraut.“ Und: „Sie erhielt Anfang der 60iger Jahre das Bundesverdienstkreuz, das sie aber später aus Protest an der Sozialpolitik der Stadt zurückgab.“

    Heinrich-Hertz-Straße

    Das geht in Berlin? Straßen, die nach Männern benannt werden? Dabei soll doch Geschlechtergleichheit hergestellt werden. In diesem Fall ist’s etwas tricky, denn bei der Straße handelt es sich um einen privaten Erschließungsweg im Neubaugebiet am Saatwinkler Damm.

    Foto: „Halske Sommergärten“ am S-Bahnhof Gartenfeld (links): Das Neubaugebiet für 3000 Menschen aus der Vogelperspektive.

    Auf der einstigen Siemens-Kleingartenkolonie entstehen bis 2024 1000 Wohnungen neben dem S-Bahnhof. Die Straße erinnert an den Physiker Heinrich Hertz. Na, hoffentlich verwechselt die keiner mit der Hertzallee am Bahnhof Zoo! Einwände müssen bis Mitte des Monats erfolgen, sonst erfolgt die Benennung am 10. Dezember. Quelle: Amtsblatt

    Elsa-Neumann-Straße

    Auch diese Straße liegt im Neubaugebiet „Halske Sommergärten“ am S-Bahnhof Gartenfeld (ab 2029 in Betrieb) und verläuft parallel zu den Schienen . Dort entstehen jene 1000 Wohnungen, die oben drüber schon Thema waren. Hier ein Screeshot aus dem Amtsblatt, wo die beiden Straßennamen verzeichnet sind.

    Foto: Blick ins Amtsblatt: Links unten der neue, alte S-Bahnhof Gartenfeld.

    Erinnert werden soll auf dem Straßenschild ab 10. Dezember an Elsa Neumann, die 1899 als erste Frau im Fach Physik an der Berliner Universität promoviert hat. Alt wurde sie nicht: Die Physikerin starb im Alter von 29 Jahren an den Folgen eines Gift-Unfalls beim Experimentieren mit Blausäure. Quelle: Amtsblatt

    Jamaikaweg

    Okay, das ist simpel: Wo bis 2009 das große Berliner Kraftwerk Oberhavel mit 120-Meter-Schornstein (Foto) stand, leben heute Familien in der „Havel Marina“ (1000 Leute). Die dortigen Straßen im 1. Bauabschnitt (hier alle Namen im Spandau-Newsletter) tragen längst Namen wie Hawaiiweg, Seychellenring, Tongaweg und ab 10. Dezember auch Jamaikaweg. Aloahe! – Quelle: Amtsblatt

    Foto: Blick ins Amtsblatt, Teil II: Wo früher ein Kraftwerk am Fluss stand, leben heute Familien.

    Bahamasbogen

    Klingt nicht nach Hakenfelde, ist aber Hakenfelde – siehe oben „Jamaikaweg“. Der liegt nebenan. – Quelle: Amtsblatt

    #Berlin #Spandau #Bahamasbogen #Elsa-Neumann-Straße #Erna-Koschwitz-Weg #Elsa-Neumann-Straße #Hawaiiweg #Heinrich-Hertz-Straße #Jamaikaweg #Seychellenring #Tongaweg

  • Update Für Uber, Freenow und Bolt unterwegs: Berlin verhängt halbe Million Euro Bußgeld gegen illegalen Fahrdienst
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-verhangt-halbe-million-euro-bussgeld-gegen-illegalen-fahrdienst-

    04.08.2022 von Christian Latz - Ohne Genehmigung führte ein Anbieter über Monate mit 160 Autos 100.000 Mietwagenfahrten durch. Nun greift das Land hart durch. Weitere Fälle werden wohl folgen.

    Gegen einen illegalen Fahrdienst hat der Berliner Senat ein Bußgeld von 500.000 Euro verhängt. Das teilte die Verkehrsverwaltung am Mittwoch mit. Kontrollen des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) sowie der Polizei Berlin hätten einen „besonders schwerwiegenden Fall von illegalem Mietwagen-Betrieb“ aufgedeckt, heißt es in der Mitteilung.

    Demnach habe das Unternehmen zwischen August 2021 und März 2022 mehr als 100.000 Fahrten mit rund 160 Fahrzeugen durchgeführt, ohne die dafür nötige Genehmigung zu besitzen.

    Mietwagenunternehmen führen in Berlin Fahrten für die großen Ride-Sharing-Plattformen Uber, Freenow und Bolt durch. Die internationalen Mobilitäts-Start-ups treten dabei rechtlich nur als digitaler Vermittler der gebuchten Touren auf. Die Fahrt selber führen lokal verschiedene Dienstleister durch.

    Der Anbieter Uber erklärte auf Anfrage, von dem Fall betroffen zu sein. „An die besagte Firma über den von Uber eingesetzten Generalunternehmer Fahrten vermittelt“, sagte ein Sprecher dem Tagesspiegel. Nachdem es Hinweise auf die fehlenden Lizenzen gab, sei die Zusammenarbeit eingestellt worden. „Wir haben in dem Fall aktiv mit dem Labo kooperiert.“ Auch Freenow und Bolt bestätigten, betroffen zu sein. Man habe die geschäftliche Beziehung mit dem Unternehmen eingestellt und arbeite mit dem Labo zusammen.

    Schon lange gibt es an der Branche Kritik. Insbesondere das Taxigewerbe erhebt regelmäßig schwere Vorwürfe, die Unternehmen hielten die gesetzlichen Bestimmungen zu Rückkehrpflichten nicht ein und agierten daher faktisch wie Taxis – ohne an deren Tarife gebunden zu sein. Da die Branche weniger stark reguliert sei, biete sich zudem der Raum für Sozialdumping, lautet der häufig genannte Vorwurf.

    Durch Kontrollen sei bereits seit Längerem bekannt, dass einzelne Mietwagen in der Stadt ohne die erforderliche Genehmigung zur gewerblichen Personenbeförderung unterwegs seien, heißt es in der Mitteilung. „Laut den bisherigen Ermittlungen war dies möglich, weil die Unternehmen den Vermittlungsdiensten bei der Registrierung gefälschte Unterlagen vorgelegt hatten.“

    Der nun bekannt gewordene Fall ist jedoch offenbar nur der erste von einer Reihe von Fällen, in denen schwere Missstände in der Branche zu einem hohen Bußgeld führen. Es gebe eine „Reihe weiterer Verfahren“, in denen das Labo wegen ungenehmigter Fahrten ermittelt. „Mit weiteren Bußgeldentscheidungen ist daher zu rechnen“, heißt es vom Senat.

    Aktuell sind demnach rund 4500 legale Mietwagen in der Stadt unterwegs, die man per App über Vermittlungsdienste wie Uber, FreeNow oder Bolt für Fahrten buchen kann. Daneben gibt es noch etwa 5800 Taxis. Ihre Zahl ist auch wegen der Konkurrenz durch die Fahrdienste in den vergangenen Jahren deutlich gesunken.
    Nutzer sollen auf legale Anbieter achten - sonst sind sie unversichert

    Auch Nutzer können erkennen, ob es sich bei einem Fahrzeug um einen legalen Anbieter handelt. Dann nämlich ist an der rechten unteren Ecke der Heckscheibe eine weiße Nummer auf blauem Grund angebracht. Sie ist Pflicht seit der Novelle des Personenbeförderungsrechts im August 2021.

    Die Verkehrsverwaltung und das Labo raten Fahrgästen, die Nummer vor Fahrtantritt zu überprüfen – und wenn sie fehlt, nicht einzusteigen. Sei ein Fahrzeug nicht konzessioniert, seien die Insassen „regelmäßig auch nicht hinreichend gegen etwaige Schäden versichert“, teilt die Verkehrsverwaltung mit. Außerdem bestehe die Gefahr, dass sich das Fahrzeug nicht in einem ordnungsgemäßen technischen Zustand befindet.

    #Berlin #Uber #Bußgeld #Mietwagen

  • „Die Kosten sind zu hoch“: Berliner Taxi-Unternehmer fordert Tariferhöhung um mindestens zehn Prozent
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/die-kosten-sind-zu-hoch-berliner-taxi-unternehmer-fordert-tariferhohung

    12.09.2022 von Alexander Kloß - Olaf Hilbig leitet seit 1993 das Dino-Taxi in Rudow. Im Interview erzählt der 52-Jährige von der angespannten Lage auf dem Berliner Taximarkt.

    Herr Hilbig, wie geht es Ihrem Unternehmen aktuell?

    Es ist eine sehr schwierige Zeit. Erstens, weil Corona noch nicht ganz überwunden ist, und zweitens, wegen der deutlich erhöhten Spritpreise. Damit einher geht die Mindestlohnerhöhung nächsten Monat. Leider hat es der Berliner Senat bis heute nicht geschafft, einen neuen Tarif aufzuerlegen. Das heißt, die Kosten werden voll auf uns als Unternehmer abgewälzt.

    Im August hat sich laut Berliner Taxi-Innung die Anzahl der Taxis in der Stadt um mehr als 100 verringert. Sind auch Sie davon betroffen?
    Vor Corona hatte ich 18 Taxen, aktuell sind es noch 13. Ich muss Konzessionen zurückgeben, weil ich kein Personal mehr kriege und aufgrund der wirtschaftlichen Situation. Die Auftragslage ist nicht schlecht und wir haben viel zu tun, aber die Kosten sind zu hoch.

    Welche Art der Unterstützung fordern Sie von der Regierung?

    Wir bräuchten sicherlich eine Unterstützung für die erheblich erhöhten Spritkosten und eine schnelle Tariferhöhung, angepasst an die Kosten, um mindestens zehn Prozent, wenn nicht 15 Prozent. Mit den jetzigen zu erzielenden Umsätzen ist das nicht mehr rentabel. Es muss definitiv dieses Jahr noch eine Tariferhöhung kommen, sonst wird es sehr schwierig.

    Sind Dienste wie Uber vor allem Konkurrenten, oder kann man sie auch sinnvoll in die Taxilandschaft einbinden?

    Uber ist ein riesiges Unternehmen mit sehr viel Kapital, die können ohne Probleme mit Defizit arbeiten. Die können auch Festpreise festlegen, das dürfen wir nicht. Viele von uns im Taxigewerbe wären da gern auch transparent. Jeder will den Preis vorher wissen, wenn er losfährt. Das wird uns leider verwehrt vom Berliner Senat. Das wäre ganz wichtig, um dem Fahrgast zumindest die Vergleichsmöglichkeit zu bieten: Ist Uber wirklich immer so viel billiger?

    Warum ist das Taxigeschäft für Berlin wichtig?

    Gerade für ältere Leute ist es wichtig. Wir als Taxigewerbe sind immer da – Tag und Nacht – und garantieren, das zum Tarif gefahren wird. Uber erhöht zu Spitzenzeiten die Preise und hat auch keine Beförderungspflicht. Wenn Oma Scholze vom Arzt nach Hause will, kann Uber sagen „die Strecke ist mir zu kurz“. Wir als Taxigewerbe geben eine Garantie, dass jeder befördert wird.

    Zum Schluss: Wie ist Ihr Ausblick für Ihr Unternehmen?

    Wir haben uns auf Großraumtaxen spezialisiert und arbeiten mit vielen Anbietern zusammen. Vor Corona gab es in Berlin etwa 8500 Taxen, jetzt sind es noch 5500. Wir haben genug Aufträge und müssen, ob man’s glaubt oder nicht, sogar viele ablehnen. Aber wir sind an einem Punkt, dass wir einfach die Kosten nicht mehr stemmen können.

    #Berlin #Taxi #Wirtschaft

  • Berliner Polizei untersagt Veranstaltungen am Nakba-Tag: Organisatoren von verbotenen Palästina-Demos wollen klagen - Berlin Heute 11:58 Uhr – Alexander Fröhlich Jonas Fedders - Tagesspiegel Mobil
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-polizei-untersagt-veranstaltungen-am-nakba-tag-organisatoren-von-verbotenen-palaestina-demos-wollen-klagen/28334134.html

    Gegen das Verbot mehrerer palästinensischer Demonstrationen durch die Berliner Polizei will eine der betroffenen Organisationsgruppen klagen. „Gegen diesen Angriff auf unsere Grundrechte auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung (...) werden wir rechtliche Schritte einleiten“, teilte die Gruppe „Palästina spricht“ am Freitag mit. Das Verbot sei ein „alarmierender Türöffner für unbegrenzte staatliche Repression gegen jegliche Opposition in Deutschland, sei es für palästinensische Menschenrechte, Antirassismus oder Geflüchtetenrechte“.

    Am Donnerstag hatte Berlins Polizei erneut mehrere anti-israelische Demonstrationen verboten. Die Behörde untersagte fünf für Freitag bis Sonntag geplante Versammlungen zum palästinensischen Nakba-Tag mit mehreren hundert Teilnehmern. Es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Einschüchterungen und Gewalt kommt, hieß es in einer Polizeimitteilung.

    Bereits am Donnerstag hatte der Anwalt Ahmed Abed auf Tagesspiegel-Anfrage für das Netzwerk „Palästina spricht“ rechtliche Schritte gegen das Verbot der Kreuzberger Demonstration angekündigt. Abed ist für die Linkspartei Bezirksverordneter in Neukölln. (...)

  • SEK-Einsatz nach Streit um Fahrpreis: Taxifahrer mit Schusswaffe in Berlin-Niederschönhausen bedroht - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/sek-einsatz-nach-streit-um-fahrpreis-taxifahrer-mit-schusswaffe-in-berlin-niederschoenhausen-bedroht/28259432.html

    18.4.2022 - Ein 63-Jähriger soll in Berlin-Niederschönhausen einen Taxifahrer mit einer Schusswaffe bedroht haben. Deshalb rückte das Spezialeinsatzkommando
    der Polizei an und durchsuchte dessen Wohnung, wie die Berliner Polizei am Montag mitteilte.

    Eine Verletzung am Finger, die sich der Verdächtige bei der Festnahme zuzog, wurde im Krankenhaus behandelt. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten eine Softairwaffe, die sie beschlagnahmten.

    Den Angaben des Taxifahrers zufolge hatte er eine Frau am Sonntagabend von Berlin-Köpenick in die Waldstraße gefahren. Sie soll jedoch mit dem Fahrpreis nicht einverstanden gewesen sein und zwei Bekannte hinzugerufen haben, die sich drohend geäußert hätten.

    Einer von ihnen, der 63-Jähriger, soll dem Taxifahrer eine im Hosenbund steckende Schusswaffe gezeigt haben. Schließlich hätten die Männer den Fahrpreis bezahlt, hieß es.

    [Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

    Der 63-Jährige bestritt, dem Taxifahrer eine Schusswaffe gezeigt zu haben. Eine Atemalkoholmessung ergab bei ihm einen Wert von mehr als drei Promille. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Bedrohung mit Waffen ermittelt.

    #Berlin #Pankow #Niederschönhausen #Zahlungsstreit

  • Ehrung für Alt-Bundespräsidenten: Berlin-Schöneberg erhält Richard-von-Weizsäcker-Platz - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/ehrung-fuer-alt-bundespraesidenten-berlin-schoeneberg-erhaelt-richard-von-weizsaecker-platz/28173832.html

    Keine Verwechslungen mehr, wer zum #Kaiser-Wilhelm-Platz will, outet sich demnächst zuberlässig als #Wannsee Bewohner oder als Liebhaber des noblen Vororts. Schluss is mit dem Schöneberger Kaiser-Willi. Da die nahegelegene Taxihalte schon jetzt nicht mehr über Funk als Kaiser WIlhelm angesprochen wird, ist die Umbenennung eigentlich unproblematisch.

    Trotzdem geht das schon aus einem einzigen Grund nicht in Ordnung: Die Platzumbenennung ist überflüssig. Man tut sowas nicht. Nachdem er 130 Jahre gut funktioniert hat, ändert man nicht mal einfach so den Namen eines der strukturgebenden Plätze Berlins.

    Fragen bleiben.

    – Was ist nur aus den Grünen geworden. Zu Freunden des preußischen Neu-Adels mutierte, kritische Ex-Denker, Erste-Weltkriegs-Feindschafts-Aufwärmer, gewesene Friedensfreunde. Verehrer widerlicher Machtideologen. Zu Ritschis Zeiten als Regierender lachten Grüne gerne darüber, wie ihn der Kabarettist Wolfgang Neuss aus der Fassung zu bringen verstand. Vorbei. Dem Grün ist mehr als das Humor-Gen abhanden gekommen.
    – Und jetzt mal im Ernst: Wieso muss ein preußischer Kaiser im Stadtbild durch den Sproß einer mordverbundenen preußischen Adelsfamilie ersetzt werden? Das Massenmorden, der Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln , war ab 1813 und weiter bis 1945 Mutterboden für den Aufstieg der Weizsäckers. Im ersten millionenverschlingenden Krieg gab es endlich 1916 den erblichen Freiherrenstand derer von Weizsäcker. Sollen nun etwa auf grüne Initiative mit dem Umweg über Weizsäcker des Clausewitz Kriegskonzepte rehabilitiert dem einundzwanzigsten Jahrhundert eingepflanzt werden?

    https://de.wikipedia.org/wiki/Weizs%C3%A4cker

    17.03.2022 von Sigrid Kneist - Kommende Woche wird der Kaiser-Wilhelm-Platz in Berlin-Schöneberg in Richard-von-Weizsäcker-Platz umbenannt. Die Initiative ging von den Grünen aus.

    Richard von Weizsäcker wird künftig im Berliner Straßenbild geehrt. Der Schöneberger Kaiser-Wilhelm-Platz wird am kommenden Donnerstag nach dem 2015 verstorbenen CDU-Politiker umbenannt. Von Weizsäcker war von 1981 bis 1984 Regierender Bürgermeister in Berlin und von 1984 bis 1994 Bundespräsident, der vor allem nach seiner Rede zum 40. Jahrestag des Kriegsendes in Europa am 8. Mai 1985 viel geachtet war.

    Die Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg beschloss die Umbenennung im Januar 2021. Die Initiative war von den Grünen ausgegangen, CDU und FDP hatten sich angeschlossen. Die SPD votierte mit der Begründung dagegen, die Benennung widerspreche dem Bestreben im Bezirk, Straßen vorrangig nach Frauen zu benennen und deren Verdienste damit im Straßenbild sichtbarer zu machen.

    Eine weitere öffentliche Debatte gab es nicht – auch keine Widersprüche von Anwohnern. Allerdings sind auch nur wenige Gebäude an dem an der Hauptstraße gelegenen, schmucklosen Platz betroffen.

    #Berlin #Schöneberg #Kaiser-Wilhelm-Platz #Straßenumbenennung #Preußen #Nazis

  • Info-Sheet „Rekommunalisierung des Stadtportals Berlin.de“ – Geschichte, Technik, Herausforderungen – Bündnis digitale Stadt Berlin
    https://digitalesberlin.info/info-sheet-stadtportal

    La ville de Berlin a racheté le domaine internet berlin.de et le site avec tous ses services. On discute alors comment bâtir un ensemble de sites et services publiques.

    Das Stadtportal berlin.de das „digitale Herz“ der Stadtbevölkerung dar: Internetauftritte von Behörden, Service-Portal mit Online-Bürgediensten, Open-Data-Portal und Beteiligungsportal werden hier unter einem Dach gebündelt. Doch bisher sorgte Berlin.de vor allem als Werbefläche und Datensauger für Skandale. Das Portal wurde seit Ende der 90er Jahre von wechselnden Privatunternehmen kommerziell betrieben und mit Werbetrackernund Boulevardnachrichten zugepflastert. Das dieser Zustand unhaltbar war hat auch die Landesregierung erkannt und 2020 die Rekommunalisierung von Berlin.de auf den Weg gebracht.

    Seit dem 1. Juli 2021 ist das Berliner Stadtportal berlin.de nun wieder in öffentlicher Hand – einer gemeinwohlorientierte Neuausrichtung des digitalen Stadtraums steht somit formal nichts mehr im Wege. Doch wie sieht ein gemeinwohlorientiertes Stadtportal eigentlich aus? Wie können Open-Source/Open-Data, digitale Souveränität und Nachhaltigkeit mitgedacht werden? Und wie könnte ein Prozess aussehen, in dem die Entwicklungsziele möglichst demokratisch – gerade auch mit Rücksicht auf benachteiligte Gruppen – bestimmt werden?

    Die Stadtöffentlichkeit ist an der Neuausrichtung von Berlin.de bisher nicht beteiligt. Dabei hat das Abgeordnetenhaus beschlossen, dass die digitale Zivilgesellschaft bei der Neuausrichtung eingebunden werden soll. Nach unserem Offenen Brief zum Stadtportal berlin.de vom April 2021 mit Impulsen zur Neuausrichtung hat sich die Senatskanzlei jedoch an einem Austausch interessiert gezeigt. Gemeinsam mit der zuständigen Landesredaktion bei der Berliner Senatskanzlei veranstalten wir im Februar 2022 einen Runden Tisch Digitalisierungspolitik um mit der bereiten Stadtgesellschaft weitere Prozessschritte zur Neuausrichtung vonBerlin.de zu diskutieren. Aus dieser kooperativen Zusammenarbeit entstand auch die folgende Informationsübersicht.

    Auf dieser Seite wollen wir Euch die wichtigsten Informationen rund um die Rekommunalisierung des Stadtportals bereitstellen:

    Geschichte des Stadtportals
    Das Stadtportal aktuell
    Technische Rahmenbedingungen
    Herausforderungen für die Neuausrichtung

    1. Die Geschichte des Stadtportals Berlin.de

    1995–2019: Entstehung und Entwicklung des Stadtportals: https://netzpolitik.org/2019/die-wirre-geschichte-einer-hauptstadt-website

    1998: Beginn einer Public-Private-Partnership zu Berlin.de mit wechselnden Betreibergesellschaften
    2011: Der Berliner Verlag hält ca 75 Prozent Anteile der Portal-Betreibergesellschaft BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG, die Investitionsbank Berlin erwirbt ca. 25 Prozent der Anteil

    August 2019: Auf Nachfrage eines Abgeordneten wird öffentlich, dass die Senatskanzlei den im Jahr 1998 geschlossenen Betreibervertrag bereits Ende 2018 einseitig zum 31.12.2021 gekündigt hat. Es wird jedoch über eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Berliner Verlag auf neuer vertraglicher Basis verhandelt: https://www.tagesspiegel.de/berlin/kommunales-klickmonster-senat-verhandelt-ueber-zukunft-von-berlin-de/24940368.html

    Oktober 2019: Das IT-Unternehmer-Ehepar Holger und Silke Friedrich kaufen den Berliner Verlag und bezeichnen Berlin.de den „wahren Schatz“ ihrer Übernahme. Und weiter: „Da können wir prinzipiell jede Dienstleistung ausspielen.“ https://www.nzz.ch/feuilleton/medien/berliner-zeitung-die-neuen-eigentuemer-im-interview-ld.1522069

    Dezember 2019: Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk stellt fest, dass hunderte von Trackingdiensten, die Daten der Nutzer:innen abgreifen: https://www.tagesspiegel.de/berlin/verheerendes-zeugnis-fuer-betreiber-des-hauptstadtportals-berlinonline-soll-besucher-daten-ohne-einwilligung-erheben/25316804.html

    September 2020: Berlin.de wird im Medienausschuss des Abgeordnetenhauses diskutiert: https://www.parlament-berlin.de/ados/18/EuroBundMed/protokoll/ebm18-057-ip.pdf (Punkt 6 der Tagesordnung)

    Zustände Staatssekretär Christian Gaebler berichtet erstmals über die geplante Rekommunalisierung. Ziel sei es die restlichen Geschäftsanteile an BerlinOnline aufzukaufen.
    In 2021 stünde eine Transformationsphase an, in der die Neugestaltung des Hauptstadtportals berlin.de operativ durchgeführt werden solle. Die Weiterarbeit mit dem vorhandenen Portal sei die aktuell einfachere und günstigere Lösung.
    Das ITDZ habe bereits einen Businessplan für Migration und den Aufbau eines Stadtportals in mehreren Szenarien vorgelegt.
    Daniel Roleff (Leiter der Landesredaktion) stellt klar, dass „nicht das Stadtportal gekauft [werde]; die Domain berlin.de gehöre dem Land Berlin.“

    November 2020: Mündliche Behandlung im Plenum: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/PlenarPr/p18-067-wp.pdf#page=36

    Der Regierende Bürgermeister Michael Müller verteidigt das werbefinanzierte Betreibermodell des Stadtportals: „Nun müssen sich ja Werbeeinnahmen und Qualität nicht zwingend ausschließen“

    Dezember 2020: Antrag im Abgeordnetenhaus „Das Stadtportal berlin.de in öffentlicher Hand neu aufstellen“: https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-3240.pdf (wurde im Juni 2021 angenommen: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/PlenarPr/p18-081bs3240.pdf)

    Das Abgeordnetenhaus fordert den Einbezug der Zivilgesellschaft bei der Neuaufstellung des Portals: „Bei der Neukonzeption und Modernisierung von berlin.de sollen (…) die Expertisen und die Kreativität der digitalen Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der öffentlichen Unternehmen und Kultureinrichtungen sowie Start-Ups genutzt werden.“
    Dienstleistungen privatwirtschaftlicher Akteure sollen als Auftragnehmer:innen der öffentlichen Hand geführt werden (nicht als Public-Private-Partnership)
    Zudem wird appelliert an die „Prinzipien des Datenschutzes, offener Schnittstellen, der Barrierefreiheit und Multilingualität sowie der Freiheit von kommerziellen Trackinginstrumenten“

    Mai 2021: Berlin.de wird im Medienausschuss des Abgeordnetenhauses diskutiert: https://www.parlament-berlin.de/ados/18/EuroBundMed/protokoll/ebm18-070-ip.pdf (Punkt 5 der Tagesordnung, S. 8)

    Staatssekretär Gäbler informiert über die laufenden Verhandlungen: „Mit dem Berliner Verlag sei ein akzeptabler Preis vereinbart. Es gebe durchaus konstruktive Gespräche mit dem Berliner Verlag, schon vor Jahresende einen Übergang anzustreben. Auch die IBB wirke mit. Das ITDZ bereite sich auf die Übernahmedes Betriebs vor.“

    Juli 2021: Vorlage der Senatskanzlei „über Neuausrichtung des Hauptstadtportals berlin.de und Erwerb der Gesellschaftsanteile an BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und BerlinOnline Stadtportatbeteiligungsges. mbH“ https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/DruckSachen/d18-3904.pdf

    BerlinOnline wird in das Eigentum des Landes Berlin überführt. Die Investitionsbank Berlin hat die verbleibenden Anteile des Berliner Verlags an BerlinOnline zum 1. Juli 2021 für 4,2 Mio. Euro erworben.
    Das PPP-Modell wird aufgrund mangelnder Steuerungsfähigkeit beendet und die Verantwortlichkeit für Inhalte und Aufbau des Stadtportals gehen in die Verantwortung der Senatskanzlei über.
    BerlinOnline soll zukünftig mit der Webprogrammierung bzw. Digitalen Kommunikation des Stadtportals beauftragt werden. Aber „einzelne webbasierte Softwarekomponenten liegen im Eigentum der BerlinOnline, das Land Berlin hat hieran lediglich Nutzungsrechte.“

    Gleichzeitig legt die Senatskanzlei ein Kurzkonzept mit dem Titel „Neuausrichtung Hauptstadtportal Berlin.de“ vor (https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/DruckSachen/d18-3904.pdf, ab S. 7):

    Vollportal mit engem Themenkreis Berlin: Inhaltlich soll der Charakter eines thematischen Vollportals beibehalten werden. Die thematische Ausrichtung soll auf rein Berlin-orientierte Inhalte reduziert werden. Aktuelle Themenbereiche wie „Lifestyle“ oder „Shopping“, die boulevardeske Inhalte zur Reichweitensteigerung anbieten, sollen wegfallen.
    Vermarktung wird eingestellt: Werbefinanzierung wird eine Absage erteilt: „Eine gewinnorientierte Vermarktung wird auf Berlin.de nicht mehr stattfinden“. Stattdessen soll das Portal in Kooperation mit kommunalen Unternehmen und Stakeholdern „als Multiplikator für öffentliche Dienstleistungssektoren genutzt werden“
    Technische und gestalterische Weiterentwicklung: Das Portal soll „übersichtlich und anwenderfreundlich sowie auch datenschutzgerecht und barrierearm gestaltet werden, damit Menschen verschiedener Altersklassen und Nutzererfahrungen dieses nutzen können.“
    Bekenntnis zu Open-Source: „Die Verwendung quelloffener Software und transparenter Algorithmen gehörtzu den Wesensprinzipien bei Änderungen oder Neueinführung von Systemen.“
    Erweiterte Funktionalität: Zukünftig sollen viele weitere Dienste über das Stadtportal ausgespielt werden: „BerlinOnIine entwickelt und programmiert neue E-Government-Dienste im Auftrag der fachlich zuständigen Senatsverwaltungen.“ Genannt werden die „Authentifizierung über die elD“ sowie „E- Government-Dienste wie E-Payment“. Dazu soll eine „zentrale Anlaufstelle für digitale, webbasierte Dienstleistungen“ aufgebaut werden.
    Open-Data-Anwendungen und Bürgerbeteiligung verstärken: Kurz und knapp wird für die Erreichung „einheitlicher Qualitätsstandards“ auch der verstärkte Rückgriff auf „Open-Data-Anwendungen und Tools zu Bürgerbeteiligung“ angekündigt.
    Die Redaktion „für verwaltungs- und themenübergreifende Inhalte“ liegt weiter bei BerlinOnline.

    Januar 2022: Richtlinien der Regierungspolitik auf Basis des Koalitionsvertrags: https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-0114.pdf

    Das Stadtportal berlin.de wird unter Einbezug externer Expertise neu aufgestellt – nutzerfreundlich, barrierefrei und mehrsprachig. Die Beteiligungsplattform „mein.berlin.de“ wird modernisiert und um weitere Tools zur digitalen Partizipation und zivilgesellschaftlichen Vernetzung erweitert. (S. 73)

    2. Das Stadtportal aktuell

    Hier eine knappe Information der Senatskanzlei: https://www.berlin.de/rbmskzl/service/stadtinformationssystem-berlin-de

    Welche Inhalte umfasst das Stadtportal Berlin.de?

    Sämtliche Internet-Auftritte von Behörden und öffentlichen Einrichtungen auf Landes- und Bezirksebene
    Service-Portal mit über 70 Onlinedienstleistungen, wie bspw. die Beantragung eines neuen Personalausweises, und Daten zu über 1000 Standorten. Das Service-Portal hat ca. fünf Millionen Seitenabrufe pro Monat.
    Berliner Open-Data–Portal mit knapp 3000 offenen Datensätzen
    Berteiligungsportal „meinberlin.de“
    BVV-Dokumentationsportal (Allris) der Berliner Berzirksverordnetenversammlungen (BVVen)
    E–payment-Funktion mit monatlich ca. 35.000 Zahlungen mit einem Gesamtvolumen von bis zu mehr als 800.000€

    3. Technische Fakten
    Allgemein

    25 Mio Request/Tag
    600.000 Einzelseiten (u.a. Pressemitteilungen etc.), 40.000 Rubriken
    CMS Imperia wird von 3000 (dezentralen) Redakteure genutzt
    Bei BerlinOnline sind ca. 40-50 Mitarbeiter:innen angestellt

    Datenerhebung

    Auf der Webseite wird der Webanalysedienst „Mapp Intelligence“ der Webtrekk GmbH eingesetzt. Dieser Dienst erhebt aber keine personenbezogenen Daten, sondern ausschließlich anonymisierte, statistische Daten. Die Analyse erfolgt Session basiert und beschränkt sich damit auf den Zeitraum eines einzelnen Besuchs, ohne Möglichkeiten einer Erkennung wiederkehrender Besucherinnen oder Besucher.
    Die Implementierung des Dienstes erfolgte nach dem Prinzip der Datensparsamkeit und Datenminimierung und ermöglicht, die Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.
    Genauso verlangen auch Service-Angebote wie Newsletter, Formulare, Videos oder Social Media Inhalten Datenverarbeitungen, die aber alle erst nach einer Bestätigung durch die Nutzenden erfolgen.
    Neben diesen portalweit implementierten Diensten und Services können weitere Datenverarbeitungen erfolgen, die in der Verantwortung der betreffenden Verwaltung liegen und von denen wir keine Kenntnis haben müssen. Die entsprechenden Verarbeitungen sind in den Datenschutzerklärungen der einzelnen Auftritte hinterlegt.

    Eingesetzte Software – proprietär/Open-Source?

    Fast alle von BerlinOnline für www.berlin.de eingesetzten Server laufen auf freien Betriebssystemen, Datenbanken und Webservern betrieben. Weitere Beispiele für eingesetzte Free Open-Source Software sind:
    Kubernetes, Docker
    Varnish
    NginX, Apache
    PHP, Perl, Python
    MySQL, ElasticSearch, CouchDB
    Für das zentrale Content-Management-System (CMS) kommt seit den Anfängen des Stadtportals die proprietäre Software CMS Imperia zum Einsatz. Dabei liegt der Quellcode jedoch vor und darf verändert werden
    Ähnlich verhält es sich bei dem proprietären Tool Sendy, welches zum Versand von Newslettern verwendet wird.
    Hinzu kommen Integration von Dritten (Subdomains oder im URL-Pfad via Reverse-Proxy) auf der Seite berlin.de über deren Lizenzmodell wir keine Informationen haben.
    Zum Einsatz von Kubernetes verwenden wir ein fertiges Produkt eines Hosting-Dienstleisters, bei dem einzelne Komponenten des Systems ebenfalls proprietär sind.

    4. Herausforderungen für die Neuausrichtung

    Rechtliche Einschränkung durch das „Crailsheim-Urteil“: Gerichte sehen öffentliche Hand als Portalanbieter sehr restriktiv, dürfen keine presserechtlichen: https://www.sueddeutsche.de/medien/stadtportale-presse-staatsferne-muenchen-de-dortmund-de-amtsblatt-crail
    Knappe finanzielle und personelle Ressourcen, aktuell noch kein Budget für zusätzliche Aufgaben
    Die Koordination wird erschwert durch dezentrale Verwaltungszuständigkeit bei vielen wichtigen Themenbereichen des Stadtportals. Ende 2021 wurde ein Verwaltungsbeirat zu besseren Absprache ins Leben gerufen. Beteiligt sind u.a.:
    Presse- und Informationsamt (Senatskanzlei) mit Landesreaktion: Aufgabe Information und Koordination der Verwaltungen, verantwortlich für Berlin.de allgemein und CMS; zugleich für Bürgerbeteiligung zuständig, bspw. https://mein.berlin.de
    SenWiEnBe: zuständig für Digitalisierung der Wirtschaft (Digitalisierung, IKT-Wirtschaft, digitale Infrastruktur und Open Data) – bspw. https://daten.berlin.de aber auch https://www.berlin.de/vergabeplattform
    SenInnDS: für Verwaltungsdigitalisierung und verfahrensunabhängige IKT zuständig sowie CIO-Funktion für Berlin; verantwortlich u.a. für https://service.berlin.de
    SenFinanzen; für Personal zuständig, und u.a. hierfür https://www.berlin.de/karriereportal
    SenUVK: hat viele Umwelt- und Verkehrsdaten – bspw. im https://wasserportal.berlin.de oder auch https://www.berlin.de/umwelt

  • Jahreswechsel: Wie ein Taxifahrer die Silvesternacht in Berlin erlebt - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/jahreswechsel-wie-ein-taxifahrer-die-silvesternacht-in-berlin-erlebt/23808302.html

    1.1.2019 von Robert Klages - Wenn sich Fahrgäste vor den Wagen schmeißen und auf der Rückbank würgen, dann muss Silvester sein in Berlin. Und Christian Schmitz sitzt hinterm Steuer.

    Silvester, die Nacht ohne freie Taxis. Das erfahren jährlich zahlreiche Berliner, wenn sie in der Nacht des Jahreswechsels versuchen, eines der hellelfenbeingelben Autos zu bekommen. Man steht am Straßenrand und winkt und winkt, keine Taxe hält an. Man ruft die Hotline an: entweder besetzt oder eine Wartezeit von mehr als einer Stunde. Ja, arbeitet denn keiner mehr?

    Wir ändern die Perspektive: Für Taxifahrer ist es die Nacht ohne Pause. Christian Schmitz fährt Nachtdienst, seine Schicht geht von 16 Uhr bis open end. „Silvester ist natürlich einer der wichtigsten Tage, da kann man das Dreifache des sonstigen Umsatzes machen“, erzählt er bei einem Kaffee an einer Schöneberger Tankstelle, wo seine Schicht beginnt und er den Wagen eines Kollegen übernimmt.

    Silvester kann er sich vor Kunden kaum retten. Schmitz berichtet vom vergangenen Jahr: Die Taxisuchenden hätten ihm sogar den Kofferraum aufgerissen und versucht, hineinzuklettern, obwohl der Wagen bereits voll war. Es verginge keine Minute ohne Auftrag und die „Winker“ verteilten sich entlang der größeren Straßen. Winker, das ist Taxifahrerjargon für Kunden, die vom Straßenrand aus versuchen, einen Wagen zu bekommen. Silvester jedoch würden diese Winker zu Springern, da sie sich teilweise sogar auf die Motorhauben der an Ampeln wartenden Taxen werfen, in der Hoffnung, mitgenommen zu werden. „Aber ich kann nur vier Leute mitnehmen“, sagt Schmitz und lacht. „Mehr geht nicht.“

    „Bitte... bitte, ich suche schon seit Ewigkeiten“
    In der letzten Silvesternacht habe er versucht, eine Pause zu machen. Er fuhr in eine dunkle Straße und stellte die Scheinwerfer, die Innenbeleuchtung und die Fackel, also das Taxilicht auf dem Dach, aus. Schmitz wühlte sein Pausenbrot heraus und wollte soeben abbeißen, da klopfte es an der Scheibe. Ein Mann lallte, er müsse nach Kreuzberg. Schmitz rührte sich nicht, vielleicht würde ihn der Mann durch die verdunkelte Scheibe nicht sehen. Doch es klopfte erneut. „Hallo. Halloooo! Ich muss nach Kreuzberg.“

    Schmitz schaute ihm direkt in die Augen. „Bitte… bitte, ich suche schon seit Ewigkeiten“, winselte der Mann und sackte zusammen, seine Hand glitt an der Scheibe herunter. Schmitz stellte das Licht an und öffnete die Tür, der Mann fiel ihm um den Hals und nur wenige Sekunden nach Start des Motors in einen komatösen Schlaf. „Das war knapp“, dachte sich Schmitz.

    Als Nachtfahrer hat er es öfter mit Betrunkenen zu tun. In seinem Buch „Der Fuchsflüsterer vom Zeltinger Platz“ erzählt er humorvoll davon. Der 57-Jährige hat 1983 seinen Taxischein gemacht, ist aber eigentlich Historiker. An der Freien Universität hat er zu Berliner Bürgermeistern im 17. Jahrhundert geforscht. Taxi gefahren ist er schon als Studierender, das sei damals so üblich gewesen.

    Im vergangenen Jahr hat Christian Schmitz seine Taxi-Geschichten auf diversen Berliner Lesebühnen präsentiert, wie „LSD – Liebe Statt Drogen“ oder der „Reformbühne Heim und Welt“. Sein Buch verkauft er natürlich auch im Taxi, im Schnitt eins pro Woche. Er ist nicht der erste Taxifahrer, der ein Buch schreibt. Das wohl bekannteste heißt „Rauchender Hund zur Nolle 17“ von Stefan Buchenau, erschienen 1984. Die Interaktionen zwischen Menschen, die von A nach B gebracht werden wollen, und denen, die sie von A nach B bringen, liefern immer neue Geschichten.

    Bei Betrunkenen gilt: Heizung aus, Fenster öffnen
    Silvester 2017/2018, Bahnhof Spandau, kurz nach Mitternacht. „Ein Pärchen, beide rotzevoll. Sie wollen nach Falkensee gefahren werden.“ Schmitz erzählt das mit tiefer, ruhiger Stimme. Das Wichtigste bei Betrunkenen sei: Heizung aus und das Fenster einen Spaltbreit runter. „Und dann ist denen immer noch zu warm.“ Und man müsse den Moment erkennen können, ob sich jemand wirklich übergeben muss oder nur besoffen ist. So auch diesmal: die Frau würgt, Schmitz hält, die Frau spuckt aus dem Wagen. Und wieder: „Das war knapp.“

    Ein paar Tipps für Taxikunden hat Christian Schmitz auch: Die Kurzstrecke, eine Eigentümlichkeit der Hauptstadt – maximal zwei Kilometer für fünf Euro. Ein Kollege aus Hamburg berichtete, dass sich immer wieder Kunden zu ihm in den Wagen setzen und „einmal Kurzstrecke“ wünschen. „Ah, Sie kommen aus Berlin“, weiß der Kollege dann sofort.

    Kurzstrecke gibt es nur bei einer Taxe aus freier Fahrt. Und die Kunden sollten darauf bestehen, meint Schmitz. Es gebe durchaus Taxifahrer, die so täten, als gäbe es den Tarif nicht. Übrigens sei es in Berlin üblich geworden, hinten einzusteigen. Man könne auch vorne einsteigen, betont Schmitz. Würde aber kaum jemand machen. Auch am Halteplatz: Man müsse nicht den ersten Wagen nehmen, wenn dieser nicht gefällt, weil etwa der Fahrer schläft oder das Auto zu dreckig ist.

    Nicht jeder Taxifahrer kennt sich mit Fußball aus
    Was aber, wenn der Taxikunde dem Fahrer nicht gefällt? Schmitz mag keine ausländerfeindlichen Fahrgäste. Letztens sei einer mit den Worten „Oh, mal ein deutscher Fahrer“ eingestiegen. Schmitz fuhr auch diesen Mann an sein Ziel, er fühlte sich schlecht hinterher, betrübt und traurig. „Ich hätte sagen sollen: oh, mal wieder ein ausländerfeindlicher Fahrgast.“

    Nicht ganz so schlimm, aber ungünstig fürs Gespräch ist es, wenn die Kunden mit Schmitz über Fußball reden wollen. „Von einem Berliner Taxifahrer wird anscheinend erwartet, dass er sich wie selbstverständlich für Fußball interessiert.“ Wenn von hinten die Frage kommt: „Wie haben sie denn gespielt?“, weiß Schmitz das nicht. Er stellt dann meistens das Radio an.

    In seinen Kurzgeschichten erzählt er auch davon, wie sich manche Leute von ihm durch Berlin kutschieren lassen – nur, um zu quatschen. Dem Taxifahrer, dem kann man es ja erzählen, so anonym in der Nacht. Schmitz hat eine Regel: „Die Unterhaltung muss immer vom Fahrgast ausgehen.“ Und klar: Die Gespräche wiederholen sich. So zum Beispiel der alte Witz auf die Frage, wo es denn hingehen soll: „Nach Hause“. Da lacht Schmitz nicht mehr, sondern drückt aufs Gas.

    „Aber im Grunde macht es Spaß, Silvester zu fahren. Die Leute sind gut drauf“, sagt er. Der Kaffee ist leer, seine Schicht beginnt. In diesem Jahr bleibt Schmitz zum Jahreswechsel allerdings zu Hause. Er will mit seiner Familie feiern.

    Wer Christian Schmitz und seine Texte ohne Taxe live erleben möchte: Am 10. Januar ist er um 20.30 Uhr bei den „Brauseboys“ zu Gast, der Lesebühne in Wedding im „La Luz“ in den Osramhöfen, Oudenarder Straße 16-20. Eintritt 8 Euro, ermäßigt fünf Euro. „Der Fuchsflüsterer vom Zeltinger Platz“ ist beim Periplaneta-Verlag erschienen, 144 Seiten, 12 Euro.

    #Taxi #Berlin #Anekdoten #Arbeit #Party

  • Uli Hannemann: Tagebuch eines Dieseljunkies - Stadtleben - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/stadtleben/uli-hannemann-tagebuch-eines-dieseljunkies/1505446.html

    07.05.2009, - von G. und A. Bartels - Von Neukölln ins Taxi: Autor Uli Hannemann hat Klischees zu einem lustigen Buch verarbeitet..

    Treffpunkt ist der Taxistand Gneisenaustraße Ecke Zossener in Kreuzberg. Gibt’s da auch bestimmt wartende Taxen? „Garantiert“, sagt Uli Hannemann sarkastisch und verweist dabei auf seine Erkenntnisse aus der Taxiwarteschlange. Der Autor und Lesebühnenheld hat nach seinem Berlin-Buchhit „Neulich in Neukölln“ jetzt ein weiteres Klischee aufs Korn genommen: „Neulich im Taxi“ (Ullstein). Klar, dass er da auch fürs Foto im Taxi sitzen muss, obwohl seine 17 Kutscherjahre inzwischen dank der Neukölln-Satire Geschichte sind.

    „Ach, da ist ja der Volker“, ruft Hannemann, als er nach vorne gebückt die wartende Taxireihe entlangspäht. Und der grau bezopfte Volker hat gar nichts dagegen, seine beige Karre als Fotokulisse zur Verfügung zu stellen. Wie lange er schon Taxi fährt? „Zu lange!“, brummt Volker. Wetter ist für Taxifahrer sicher ganz o.k. heute, oder? „Grauenhaft“, seufzt Volker, „vier Wochen kaum eine einzige Wolke am Himmel und dann das bisschen Regen.“ Als Taxifahrer stehe er generell nur auf Winter. Und wie geht’s Geschäft? „Schlimm, seit Januar 25 bis 30 Prozent Umsatzrückgang“, stöhnt Volker.

    Könnte glatt in „Neulich im Taxi“ stehen der Dialog. In Uli Hannemanns Taxi- Fibel bearbeitet der 1965 in Braunschweig geborene Satiriker alle sattsam bekannten Droschkenkutschereigenschaften Berlins wie Nölerei, fehlende Ortskunde, chronischer Redeschwall oder Pampigkeit. In kurzen Glossen, die stets mit einer Alltagsszene aus dem „zweitältesten Gewerbe der Welt“ beginnen und dann nach den ersten zehn Sätzen grotesk zugespitzt überdrehen. So, wie die über die kettenrauchende Moabiterin, die ob der dicken Luft in der Taxe mosert, „Haste keene Klimaanlare in deine Jurke?“, und schließlich ihren quengelnden Kids Kippen anzündet. Sie ist nur eine von unzähligen Bekloppten, die der Nachtfahrer von Berlins Straßen aufliest.

    Irgendwie setzt sich beim Lesen der Eindruck fest, dass der nette Herr Hannemann im lockeren Studentenlook seine Taxikunden ziemlich gehasst hat. „Nö“, meint er, „nichts hat mir den Job so verleidet wie das sinnlose Rumgestehe.“ Da würde man weder gebraucht noch bezahlt, was schließlich Voraussetzung sei, um einfache Arbeit zu ertragen. Bis zu zweieinhalb Stunden habe er oft auf eine Fuhre gewartet, sagt der „gescheiterte Taxifahrer“, der jahrelang an der FU „die Speisekarte rauf und runter studiert hat“ und seit zehn Jahren Texte schreibt. Der „Gescheiterte“ ist auch Teil seiner Fahrertypologie, die im Buch genauso zu finden ist wie Tipps zum richtigen Taxifahren („Trinkgeld geben adelt, Kurzstrecke fahren ist wie Delfinbrötchen essen“).

    #Berlin #Taxi #Anekdoten #Arbeit

  • Baudenkmal an der Berliner Stadtautobahn: Die Avus-Tribüne öffnet nach 23 Jahren wieder – mit Fernsehstudios und Büros - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/baudenkmal-an-der-berliner-stadtautobahn-die-avus-tribuene-oeffnet-nach-23-jahren-wieder-mit-fernsehstudios-und-bueros/27567046.html?bezuggrd=LEU

    https://www.openstreetmap.org/way/7645926
    https://www.openstreetmap.org/way/24756982#map=17/52.50047/13.27549

    31.08.2021, von Cay Dobberke - Rechtzeitig zum 100. Jubiläum der berühmten Rennstrecke will Investor Hamid Djadda die Sanierung der Tribüne abschließen. So hatte er es sich im Frühjahr 2018 vorgenommen.

    Schon die Farbe der modernisierten Avus-Tribüne überrascht, wenn man diese vom Charlottenburger Messedamm aus betrachtet: Rund um die Eingänge ist die Fassade nun silbern statt graubraun. Das sei nicht nur konform mit dem geltenden Denkmalschutz, sondern entspreche dem Originalzustand aus dem Eröffnungsjahr 1937, sagt der Eigentümer Hamid Djadda. Warum die Tribüne später dunkler gestaltet wurde, ist ihm ein Rätsel. Mit dem jetzigen Anstrich wirke sie viel schöner, freut er sich.

    Am 24. September steht das 100. Jubiläum der Avus („Automobil-Verkehrs- und Übungsstraße“, heute: Autobahn A 115) bevor. Bis dahin solle die Sanierung und Umgestaltung der Tribüne nach Plänen des Hamburger Architekten Christoph Janiesch abgeschlossen sein, hatte sich Djadda vorgenommen, als er damit im Frühjahr 2018 angefangen hatte. Die vom ihm beauftragten Baufirmen werden wohl rechtzeitig fertig. Allerdings folgt dann noch die Inneneinrichtung durch den Fernsehsender Hauptstadt TV, der ab Mitte Oktober die ganze Tribüne nutzen will.

    Einst saßen dort bis zu 4000 Zuschauer der Avus-Rennen, die letztmalig 1998 ausgetragen wurden. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verkaufte das Bauwerk an private Eigentümer. Doch am Leerstand änderte sich nichts.

    Schließlich erwarb Hamid Djadda im Jahr 2015 die Tribüne. Der im Iran geborene und in Hamburg aufgewachsene Unternehmer betrieb früher eine Kristallglasfirma in Thailand, wo er bis zum Umzug nach Berlin zwei Jahrzehnte lang wohnte. Hier übernahm er die seit 1904 bestehende „Berliner Blechschild Manufaktur“ in Tempelhof und gründete 2017 die Neuköllner Marzipankonfekt-Marke „OHDE Berlin“.

    Diese sei inzwischen „sehr erfolgreich“, sagt Djadda. Eigene Shops entstanden im KaDeWe sowie in den Charlottenburger Einkaufszentren „Bikini Berlin“ und „Wilma“. Außerdem kaufen viele Touristen das Konfekt an einem Souvenirstand im Flughafen BER. Aus Teilen des Unternehmensgewinns finanziert Djadda eine Stiftung, die Neuköllner Schüler fördert.

    Nur ein Vorhaben ist ihm nicht gelungen. Der im Frühjahr 2019 gegründete Verein „Erste Sahne“ sollte Berliner Häuser kaufen, deren Gewerbe- oder Wohnungsmieter von einer Verdrängung bedroht sind, und als gemeinnützige Stiftung für günstige Mietpreise sorgen. „Aber das Interesse blieb gering“, bedauert Djadda.

    In die Avus-Tribünen hat der 62-Jährige etwa sechs Millionen Euro investiert. Das marode Dach wurde durch einen denkmalgerechten Neubau ersetzt. Im mittleren Bereich um die einstige Sprecherkanzel entstand ein Veranstaltungsraum. Neu hinzu kamen einige Büroräume. Zum Messedamm hin entstehen lange LED-Lichtbänder für Werbung.

    Auch die steinernen Ränge der Tribüne ließ Djadda instandsetzen. Er wollte dort zum Beispiel alte Rennwagen präsentieren, aber Djadda darf den offenen Teil der Tribüne gar nicht nutzen. Das Bundesfernstraßenverkehrsamt verbot dies wegen der Sorge, dass Fahrer auf der Avus abgelenkt werden könnten.
    Der Sender Hauptstadt TV mietet die Tribüne für mindestens zehn Jahre, zieht mit Studios ein und will einen Teil der Büros beispielsweise für Coworking untervermieten. Der Saal um die Sprecherkanzel ist für diverse Events gedacht. Er verfügt über spezielle Fenster mit Flüssigkristall-Technik, die von der Avus aus schwarz wirken, aber von innen her milchig und auf Knopfdruck transparent.

    #Berlin #Automobil #Architektur #Verkehr #Medien #Geschichte #Kultur #Fernsehen

  • Langwierige Umbenennung: Nazi-Name wird nach elf Jahren vom Straßenschild entfernt - Bezirke - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/langwierige-umbenennung-nazi-name-wird-nach-elf-jahren-vom-strassenschild-entfernt/27543424.html

    Laut Amtsblatt soll der #Elkartweg in Hakenfelde am 15. November 2021 umbenannt werden - endlich. Endlich? Ja, denn Kurt Elkart, nach dem die Straße benannt ist, war ein Nazi. Und der Antrag zur Umbenennung stammt aus dem Jahr 2010.

    #Berlin #Spandau #Hakenfelde #Geschichte #Straßenumbenennung #Nazis