Tempelhof-Schöneberg weitet Leihfahrrad-Kontrollen aus - Berlin - Aktuelle Nachrichten - Berliner Morgenpost
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Jeder darf mal, Hauptsache er bringt genug Schrott auf die Straße.
Um „ärgerliche Erscheinungen“ des Leihfahrrädermarktes zu verfolgen, soll der Außendienst des Ordnungsamtes in Tempelhof-Schöneberg mit zwei neuen Mitarbeitern verstärkt werden. Diese „Fahrradstreifen“ sollen sich künftig um Schrotträder, Vandalismus oder umgestürzte Räder kümmern. Nach Auskunft des Bezirksamtes werden bereits heute alle nicht ordnungsgemäß abgestellten Räder den Anbietern gemeldet und in der Regel zeitnah abgeräumt.
Christiane Heiß (Grüne), in Tempelhof-Schöneberg als Stadträtin auch für das Ordnungsamt sowie fürs Straßen- und Grünflächenamt zuständig, teilt auf eine große Anfrage der AfD ("Ideologie vor Rechtsstaatlichkeit in Tempelhof-Schöneberg?") aber auch mit, dass nicht jedes Leihfahrrad im öffentlichen Straßenland eine unerlaubte Sondernutzung sei.
Nach dem Kriterienkatalog der Senatsverkehrsverwaltung dürften bis zu vier Leihräder je Anbieter gebündelt an einem Standort abgestellt werden. Das sei noch ein verkehrsüblicher Gemeingebrauch. In Berlin gibt es neben den acht Leihradanbietern auch Emmy und Coup, die nach Auskunft des Bezirksamtes rund 1500 E-Roller anbieten. Die Senatsverwaltung beobachte den Markt für zweirädrige Leihfahrzeuge laufend. Eine Verschärfung der „4-Fahrräder-Regel“ wird nach Angaben der Stadträtin momentan nicht als nötig angesehen.