19.11.2018: Angriff auf Taxiunternehmen (Tageszeitung junge Welt)
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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will bis spätestens 2021 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unregulierte Fahrdienste wie Uber auch in Deutschland tätig werden dürfen. »Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen«, sagte Scheuer dem aktuellen Focus.
Uber vermittelt Fahrangebote per Smartphone-App. Das Unternehmen ist damit in mehr als 60 Ländern aktiv und zu einer Konkurrenz für etablierte Taxiunternehmen geworden. In Deutschland verbietet jedoch das Personenbeförderungsgesetz, dass Fahrer sogenannter Mietwagen Aufträge direkt vom Fahrgast entgegennehmen. Das dürfen nur Taxifahrer, die eine Lizenz der jeweiligen Kommune vorweisen können und deren Gewerbe speziellen Regeln unterliegt. »Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Megathema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen«, sagte Scheuer. Der Verkehrsminister räumte ein, die Öffnung des Marktes hin zu Fahrdiensten habe »natürlich auch Auswirkungen auf das Taxigewerbe. Und deren Interessen müssen wir auch berücksichtigen.« (AFP/jW)