Fahrdienste: Verkehrsminister will Gesetze für Uber lockern | ZEIT ONLINE
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17. November 2018, 16:30 Uhr - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Markt für Fahrdienste wie Uber weiter öffnen. Das helfe vor allem älteren Menschen auf dem Land.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den Markt für Fahrdienste wie Uber in Deutschland noch in dieser Wahlperiode öffnen. „Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen“, sagte der CSU-Politiker dem Magazin Focus. „Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Megathema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen“, sagte Scheuer. Man müsse aber auch die Interessen des Taxi-Gewerbes berücksichtigen.
Uber vermittelt über eine Smartphone-App Fahrangebote. Das US-Unternehmen ist bereits in rund 60 Ländern aktiv. Das traditionelle Taxigewerbe klagt über die starke Konkurrenz. Das Personenbeförderungsgesetz in Deutschland untersagt jedoch, dass Fahrerinnen und Fahrer Aufträge direkt vom Passagier bekommen. Dafür brauchen sie eine Taxifahrerlizenz, die die Kommunen unter einer Reihe von Voraussetzungen erteilen.
Trotzdem ist es in Berlin und einigen anderen großen deutschen Städten möglich, mit Uber unterwegs zu ein. Seit 2016 vermittelt das US-Unternehmen via „UberX“ Fahrten von Mietwagen- oder Chauffeurunternehmen. Solche Chauffeurdienste müssen sich an deutlich strengere Regeln halten als Taxis: Die sogenannte Rückkehrpflicht sieht vor, dass die Wagen nach jeder Fahrt in die Zentrale zurückkehren, sie dürfen also nicht wie offizielle Taxis in der Stadt oder an Haltepunkten auf die nächste Fahrt warten. Ob sie das wirklich tun, lässt sich nur schwer überprüfen.
Die Taxifahrer sehen in Uber deshalb einen illegalen Taxiverkehr ohne Lizenz. In einigen deutschen Städten protestierten Taxifahrer bereits gegen die neue Konkurrenz. Erst Mitte Oktober haben Hunderte Taxifahrer in Düsseldorf mit einem Autokorso für Aufmerksamkeit gesorgt. Die Düsseldorfer werfen Uber vor, sich nicht an deutsches Recht zu halten und mit Dumpingpreisen das Taxigeschäft kaputt zu machen. Das Unternehmen betont stets, man biete selbst gar keinen Fahrservice an, sondern stelle Fahrern nur eine Vermittlungsplattform zur Verfügung.