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Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine
▻https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514

19.1.2023 - Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden. Eine Übersicht.

Die Bundesregierung unterstützt das ukrainische Militär in enger Abstimmung mit ihren Partnern und Verbündeten. Diese Aufstellung gibt eine Übersicht über deutsche letale und nicht-letale militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine. Sie umfasst Lieferungen aus Beständen der Bundeswehr – und solche der deutschen Industrie, die aus Mitteln der sogenannten Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden.

Die Mittel für die Ertüchtigungsinitiative belaufen sich auf insgesamt 2,2 Milliarden Euro für das Jahr 2023 (nach 2 Mrd. Euro in 2022). Die Mittel sollen vornehmlich der Unterstützung der Ukraine zugutekommen. Zugleich werden sie zur Finanzierung der gestiegenen deutschen Pflichtbeiträge an die Europäische Friedensfazilität (EPF) eingesetzt, aus deren Mitteln wiederum Kosten der EU-Mitgliedstaaten für Unterstützungsleistungen an die Ukraine erstattet werden können.

Gelieferte militärische Unterstützungsleistungen:

(Änderungen im Vergleich zur Vorwoche in fett)

107 Grenzschutzfahrzeuge* (zuvor: 95)
4 mobile und geschützte Minenräumgeräte*
168 Feldheizgeräte* 
20 Raketenwerfer 70mm auf Pick-up trucks mit Raketen*
15 Bergepanzer 2*
13 Schwerlastsattelzüge M1070 Oshkosh*
7 ferngesteuerte Kettenfahrzeuge für Unterstützungsaufgaben*
143 Pick-up*
216 Stromerzeuger
35 LKW 8x8 mit Wechselladesystem
26 Aufklärungsdrohnen*
36 Krankenkraftwagen*
36.400 Wolldecken
12 Schwerlastsattelzüge*
55 Drohnenabwehrsensoren und -jammer*
30 Drohnendetektionssensoren*
6 Gabelstapler*
Flugkörper IRIS-T SLM*
60.000 Schuss Munition 40mm Granatwerfer*
18.500 Schuss 155 mm Artilleriemunition
50 Allschutz-Transport-Fahrzeuge Dingo
3 Brückenlegepanzer BIBER*
10 Überwasserdrohnen*
14.000 Schlafsäcke
Mi-24 Ersatzteile*
Munition für Mehrfachraketenwerfer MARS II
Ersatzteile schweres Maschinengewehr M2
30 MG3 für Bergepanzer
20 Bandbreitenerweiterungen für elektronische Drohnenabwehrgeräte*
17 schwere und mittlere Brückensysteme*
5 Mehrfachraketenwerfer MARS II mit Munition
14 Panzerhaubitzen 2000 (gemeinsames Projekt mit den Niederlanden)
Luftverteidigungssystem Iris-T SLM*
200 Zelte
116.000 Kälteschutzjacken
80.000 Kälteschutzhosen
240.000 Wintermützen
100.000 Erste-Hilfe Kits*
405.000 Rationen Einpersonenpackungen (EPa)
30 Flakpanzer GEPARD inklusive circa 6.000 Schuss Flakpanzermunition*
67 Kühlschränke für Sanitätsmaterial
Artillerieortungsradar COBRA*
4.000 Schuss Flakpanzerübungsmunition 
54 M113 gepanzerte Truppentransporter mit Bewaffnung (Systeme aus Dänemark, Umrüstung durch Deutschland finanziert) 
53.000 Schuss Flakpanzermunition
20 Laserzielbeleuchter
3.000 Patronen „Panzerfaust 3“ zuzüglich 900 Griffstücke
14.900 Panzerabwehrminen (davon 9300* aus Ertüchtigungsinitiative)
500 Fliegerabwehrraketen STINGER
2.700 Fliegerfäuste STRELA 
22 Millionen Schuss Handwaffenmunition
50 Bunkerfäuste
100 Maschinengewehre MG3 mit 500 Ersatzrohren und Verschlüssen
100.000 Handgranaten
5.300 Sprengladungen
100.000 Meter Sprengschnur und 100.000 Sprengkapseln
350.000 Zünder
10 Antidrohnenkanonen* 
100 Auto-Injektoren
28.000 Gefechtshelme
15 Paletten Bekleidung
280 Kraftfahrzeuge (Lkw, Kleinbusse, Geländewagen)
6 Paletten Material für Kampfmittelbeseitigung
125 Doppelfernrohre
1.200 Krankenhausbetten
18 Paletten Sanitätsmaterial, 60 OP-Leuchten
Schutzbekleidung, OP-Masken
600 Schießbrillen
1 Radiofrequenzsystem
3.000 Feldfernsprecher mit 5.000 Rollen Feldkabel und Trageausstattung
1 Feldlazarett (gemeinsames Projekt mit Estland)
353 Nachtsichtbrillen 
12 elektronische Drohnenabwehrgeräte* 
165 Ferngläser* 
Sanitätsmaterial (unter anderem Rucksäcke, Verbandspäckchen)
38 Laserentfernungsmesser* 
Kraftstoff Diesel und Benzin (laufende Lieferung)
10 Tonnen AdBlue
500 Stück Wundauflagen zur Blutstillung* 
MiG-29 Ersatzteile*
30 sondergeschützte Fahrzeuge*
7.944 Panzerabwehrhandwaffen RGW 90 Matador*
6 Lkw Fahrzeugdekontaminationspunkt HEP 70 inklusive Material zur Dekontaminierung 
10 Fahrzeuge HMMWV (8x Bodenradarträger, 2x Jammer/Drohnenträger)
7 Störsender
8 mobile Bodenradare und Wärmebildgeräte*
4 mobile und geschützte Minenräumgeräte*
1 Hochfrequenzgerät inkl. Ausstattung*

Militärische Unterstützungsleistungen in Vorbereitung/Durchführung:

(Aus Sicherheitserwägungen sieht die Bundesregierung bis zur erfolgten Übergabe von weiteren Details insbesondere zu Modalitäten und Zeitpunkten der Lieferungen ab.)

2 Luftraumüberwachungsradare*
40 Schützenpanzer MARDER mit Munition (aus Bundeswehr- und Industriebeständen)
Luftverteidigungssystem PATRIOT mit Flugkörpern
100.000 Erste-Hilfe Kits*
114 Aufklärungsdrohnen*
17 Feldheizgeräte*
26 Wechselladesysteme 15t
2 Pick-up*
18 Radhaubitzen RCH 155*
90 Drohnendetektionssensoren*
2 Hangar-Zelte*
7 LKW 8x6 mit Wechselladesystem*
7 Flakpanzer GEPARD*
7 ferngesteuerte Kettenfahrzeuge für Unterstützungsaufgaben*
6 mobile und geschützte Minenräumgeräte*
Flugkörper für Iris-T SLM*
42 Minenräumpanzer*
3 mobile, ferngesteuerte und geschützte Minenräumgeräte*
5 mobile Aufklärungssysteme (auf Kfz)
393 Grenzschutzfahrzeuge*
1.020 Schuss Artilleriemunition 155 mm*
156.000 Schuss Munition 40mm Granatwerfer*
5 Pionierpanzer Dachs
3 schwere und mittlere Brückensysteme*
16 Panzerhaubitzen Zuzana 2* (gemeinsames Projekt mit Dänemark und Norwegen)
78 Schwerlastsattelzüge*
3 Luftverteidigungssysteme IRIS-T SLM*
12 Frequenzscanner/Frequenzjammer*
Feldlazarett (Rolle 2)
20 Bandbreitenerweiterungen für elektronische Drohnenabwehrgeräte
14 Sattelzugmaschinen und 14 Sattelauflieger*
2 Zugmaschinen und 4 Auflieger* 
10 geschützte Kfz*
Fahrzeugdekontaminationspunkt
5.032 Panzerabwehrhandwaffen* 
200 LKW Nutzfahrzeuge*
13 Brückenlegepanzer BIBER*

Der Gesamtwert der im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 16. Januar 2023 von der Bundesregierung erteilten Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern beträgt 2.278.902.521 Euro. Dieser Genehmigungswert beinhaltet die oben in der Liste aufgeführten Güter, soweit ihre Ausfuhr genehmigungspflichtig nach Außenwirtschaftsrecht ist. Das ist nicht bei allen oben genannten Gütern der Fall. Um die Abwicklung bestimmter Lieferungen zu beschleunigen, hat die Bundesregierung zudem Verfahrenserleichterungen zum Beispiel für Schutzgüter geschaffen. Auch diese Lieferungen sind im Genehmigungswert nicht enthalten. Die Wertangaben für gebrauchtes Material aus Bundeswehrbeständen beruhen zudem auf Zeitwerten, die bedeutend unterhalb der jeweiligen Neu- oder Wiederbeschaffungswerte liegen können. Im Genehmigungswert enthalten sind die Güter unabhängig davon, wie ihre Beschaffung und Lieferung finanziert wurden. Aus Sicherheitserwägungen sieht die Bundesregierung bis zur erfolgten Übergabe auch hier von der Nennung weiterer Details ab. 

* Es handelt sich um eine aus Mitteln der Ertüchtigungsinitiative finanzierte Lieferungen der Industrie. Mit den Lieferungen sind teilweise Instandsetzungsmaßnahmen verbunden oder die Produktion dauert noch an; zudem erfolgen teilweise noch Ausbildungsleistungen.
Donnerstag, 19. Januar 2023

Kurzarbeit: Sonderregelungen werden verlängert
▻https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/kurzarbeit-wird-verlaengert-1787352

Das Problem: Ab dem 1.7.2012 sollen die Lohnnebenbkosten nur nur zu 50% übernommen werden. Taxibetriebe werden sich nur selten durch Qualifizierungsmaßnahmen davon „freikaufen“.

Freitag, 1. Januar 2021 - Planungssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte

Die Anschlussregelungen für das Kurzarbeitergeld sollen Unternehmen und Beschäftigten, die von der Corona-Pandemie und ihren Folgen betroffen sind, Planungssicherheit geben. Mit dem Gesetz werden folgende Maßnahmen verlängert:

Die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes (auf 70/77 Prozent ab dem vierten Monat und auf 80/87 Prozent ab dem siebten Monat) wird bis zum 31. Dezember 2021 verlängert für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist.
Die bestehenden befristeten Hinzuverdienstregelungen werden insoweit bis zum 31. Dezember 2021 verlängert, als Entgelt aus einer geringfügig entlohnten Beschäftigung (sogenannter Minijobs bis 450 Euro), die während der Kurzarbeit aufgenommen wurde, anrechnungsfrei bleibt.
Die Sozialversicherungsbeiträge werden bis 30. Juni 2021 vollständig erstattet. Anschließend zur Hälfte - längstens bis 31. Dezember 2021 - für alle Betriebe, die bis 30. Juni 2021 mit Kurzarbeit begonnen haben. Die hälftige Erstattung der SV-Beiträge kann durch Qualifizierung während Kurzarbeit bis 31. Dezember 2021 auf 100 Prozent erhöht werden.

Um den Anreiz, Zeiten des Arbeitsausfalls für berufliche Weiterbildung zu nutzen, darüber hinaus zu stärken, wird die für diese Fälle geregelte hälftige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge nicht mehr daran geknüpft, dass die Qualifizierung mindestens 50 Prozent der Zeit des Arbeitsausfalls betragen muss. „So wird Kurzarbeit nicht nur zur Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, sondern auch zum Weg in die Zukunft“, erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam - Atomwaffenforschung
▻https://www.atomreaktor-wannsee-dichtmachen.de/atompolitik/atomwaffenforschung.html

L’Allemagne iniste sur son intention d’avoir accès aux armes nucléaires et continue son soutien de la recherche en la matière. Voici une brève histoire de la recherche nucléaire à Berlin. Elle a été publiée dans le contexte de la fermeture définitive du réacteur nucléaire de Berlin-Ouest en 2020.

Anlass für die Zusammenstellung des Textes „Atomwaffenforschung in Berlin? - Chronik mit Hintergründen -“ waren die von der Öffentlichkeit weitgehend unwidersprochenen Äußerungen des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Johann Wadephul Anfang 2020, sich mit eigenen atomaren Waffen an der „Nuklearen Abschreckung“ zu beteiligen (Unionsfraktionsvize für atomare Abschreckung).

Da Deutschland zu den Staaten gehört, die den Atomwaffenverbotsvertrag bislang boykottieren, sollte man sich die Frage gefallen lassen: Wo steht Deutschland? Am 26.10.2020 hat der Regierungssprecher der Bundesrepublik, Steffen Seibert, auf einer Pressekonferenz erläutert, dass sich Deutschland nicht an die Verpflichtung zum Atomwaffenverbot halten werde (▻https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/regierungspressekonferenz-vom-26-oktober-2020-1804638).

„Die Bundesregierung steht unverändert und in vollem Umfang zur defensiv ausgerichteten Nuklearstrategie der Nato. Vor diesem Hintergrund ist Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beigetreten.“

Oft ist es sinnvoll, aktuelle Fragestellungen auch historisch zu betrachten. Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam hat deshalb versucht, eine Chronik zur deutschen Atomwaffenforschung zu erstellen. Sicherlich kann diese Zusammenstellung nur Puzzleteile eines Gesamtbildes bieten, da diese Thematik nur hinter verschlossenen Türen besprochen wurde. Dennoch kann man anhand der veröffentlichten Informationen, die in dieser Chronik zusammengefasst wurden, einen roten Faden erkennen: Deutschland strebt seit seiner Gründung die Entwicklung und die Herstellung von Atomwaffen an.

Die BürgerInnen können die nächste Bundestagswahl nutzen, sich mit ihrem Votum für eine Politik ohne Atomwaffenoption einzusetzen.

Link zur Chronik: ▻https://www.atomreaktor-wannsee-dichtmachen.de/downloads.html?download=79

#Allemagne #recherche #nucléaire #guerre #armement #bombe_atomique #impérialisme

“CDU-Zerstörer” Rezo: Es kamen “Diskreditierung, Lügen, Trump-Wordings und keine inhaltliche Auseinandersetzung” | Telepolis
▻https://www.heise.de/tp/features/CDU-Zerstoerer-Rezo-Es-kamen-Diskreditierung-Luegen-Trump-Wordings-und-keine-i

Ce youtubeur prouve que les chrétiens-démocrates allemands sont coupables de tous les crimes et par leur incompétence et par la collaboration avec le crime organisé. Ce jeune homme est tellement populaire que la droite est obligée de réagir.

Selten hat ein politisches Video in Deutschland ein so großes Echo bei Jugendlichen gefunden: Youtuber Rezo „zerstört“ die CDU.

Les sources : ▻https://www.youtube.com/redirect?event=video_description&v=4Y1lZQsyuSQ&q=https%3A%2F%2Fdocs.google.

Hier sind alle Quellen vom CDU-Video. Hoffe es ist alles korrekt übertragen. Falls irgendwo ein Flüchtigkeitsfehler drin ist oder so, schreib mir gern auf den verschiedenen Socialmedia Plattformen :)

[W1] ▻https://www.cdu.de/partei

[W2]▻https://www.isw-muenchen.de/2017/12/kluft-zwischen-arm-und-reich-in-deutschland-so-gross-wie-vor-100-jahren

[W3] ▻https://www.axel-troost.de/de/article/9455.bericht-zur-armutsentwicklung-in-deutschland-2017.html

[W4] ▻https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.575768.de/dp1717.pdf
Zusammenfassung:
▻https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/vermoegen-45-superreiche-besitzen-so-viel-wie-die-halbe-deutsche-bevoelkerun

[W5] ▻https://link.springer.com/article/10.1186/s41937-017-0012-9

[W6] media.boeckler.de/Sites/A/Online-Archiv/12836 (S 20 ff)

[W7]►https://www.wiwiss.fu-berlin.de/fachbereich/vwl/steiner/aktuelles/Bach-et-al-Steuerlastverteilung-hbs_347.pdf (S 44 ff)

[W8]►https://www.wiwiss.fu-berlin.de/fachbereich/vwl/steiner/aktuelles/Bach-et-al-Steuerlastverteilung-hbs_347.pdf

[W9] ▻https://read.oecd-ilibrary.org/education/equity-in-education_9789264073234-en#page1

[W10]►https://www.welt.de/wirtschaft/article137635705/Die-Wahrheit-ueber-die-Armut-in-Deutschland.html

[W11]►https://www.welt.de/wirtschaft/article137635705/Die-Wahrheit-ueber-die-Armut-in-Deutschland.html

[W12]▻https://www.pewglobal.org/2017/04/24/middle-class-fortunes-in-western-europe/st_2017-04-24_western-europe-middle-class_0-01

[W13]▻https://www.pewglobal.org/2017/04/24/middle-class-fortunes-in-western-europe/st_2017-04-24_western-europe-middle-class_1-04

[W14]▻https://www.sueddeutsche.de/politik/berlin-vor-spitzentreffen-union-kritisiert-spd-forderung-nach-hoeheren-

[W15] ▻https://de.statista.com/infografik/15423/bildungsausgaben-gemessen-am-bip

[W16]▻https://www.deutschlandinzahlen.de/no_cache/tab/bundeslaender/bildung/bildungsausgaben/staatliche-ausgaben-je-schueler?tx_diztables_pi1%5BsortBy%5D=col

[W17]▻https://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2019-02/lehrermangel-umfrage-grundschulen-belastung

[W18]▻https://www.zeit.de/2015/38/marode-schulen-kommunen-finanzen

[W19]►https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/wie-deutschland-bei-der-bildung-abschneidet

[W20]▻https://www.haufe.de/thema/mietpreisbremse

[W21]Q1▻https://de.statista.com/statistik/daten/studie/164047/umfrage/jahresarbeitslohn-in-deutschland-seit-1960
Q2(▻https://www.deutschlandinzahlen.de/tab/deutschland/finanzen/preise/immobilienpreisinde

[W22]▻https://www.stern.de/wirtschaft/immobilien/mietpreisbremse--drei-jahre-mietpreisbremse---was-hat-es-gebracht--7884218.htm

[W23]▻https://www.dvv-vhs.de/mehr-geld-fuer-bildung

[W24]“▻https://www.oecd.org/berlin/themen/pisa-studie

[W25]▻http://www.taz.de/!5555162

[W26]▻https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wo-steht-die-bildungsrepublik-deutschland,RCmwxjP

[a1] Ceballos, G., Ehrlich, P.R., Barnosky, Anthony D. et al. 2015. Accelerated modern human–induced species losses: Entering the sixth mass extinction. Science Advances 1: e1400253, ▻https://doi.org/10.1126/sciadv.1400253

[a2] Barnosky, A.D., Matzke, N., Tomiya, S., Wogan, G.O.U., et al. 2011. Has the Earth’s sixth mass extinction already arrived? Nature 471: 51-57, ▻https://doi.org/10.1038/nature09678

[a3] IPBES 2018b. The IPBES regional assessment report on biodiversity and ecosystem services for Europe and Central Asia of the Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services. Bonn. ▻https://www.ipbes.net/system/tdf/2018_eca_full_report_book_v5_pages_0.pdf?file=1&type=node&id=29180

[a4] Pimm et al. 2014. The biodiversity of species and their rates of extinction, distribution, and protection. Science 344: 1246752, ▻https://doi.org/10.1126/science.1246752

[a5] Secretariat of the CBD (Convention on Biological Diversity) 2014. Global biodiversity outlook 4: a mid-term assessment of progress towards the implementation of the strategic plan for biodiversity 2011-2020. Montreal, Quebec, Canada: Secretariat for the Convention on Biological Diversity

[a6]▻https://www.washingtonpost.com/climate-environment/2019/05/06/one-million-species-face-extinction-un-panel-says-humans-will-suffer-result/?noredirect=on

[a7] IPBES 2018. The IPBES regional assessment report on biodiversity and ecosystem services for Africa, ▻https://www.ipbes.net/system/tdf/africa_assessment_report_20181219_0.pdf?file=1&type=node&id=29243

[a8] Dirzo, R., Young, H.S., Galetti, M., Ceballos, G., Isaac, N.J.B. & Collen, B. 2014. Defaunation in the Anthropocene. Science 345: 401-406, ▻https://doi.org/10.1126/science.1251817

[a9] Hoffmann, M., Hilton-Taylor,C., Angulo, A., et al. 2010. The Impact of conservation on the status of the world’s vertebrates. Science 330: 1503-1509
▻https://digitalcommons.odu.edu/cgi/viewcontent.cgi?article=1332&context=biology_fac_pubs

[a10] Hughes, T.P., Barnes, M., Bellwood, D.R., Cinner, J.E., Cumming, J.S., Jackson, J.B.C. et al. 2017. Coral reefs in the Anthropocene. Nature 546:82-90, ►https://doi.org/10.1038/nature22901

[a11] Hughes, T.P., Barnes, M., Bellwood, D.R., Cinner, J.E., Cumming, J.S., Jackson, J.B.C. et al. 2017. Coral reefs in the Anthropocene. Nature 546:82-90, ►https://doi.org/10.1038/nature22901

[a12] Hughes, T.P., Anderson, K.D., Connolly, S.R., Scott Heron, S., Kerry, J.T., Lough, J.M., et al. 2018. Spatial and temporal patterns of mass bleaching of corals in the Anthropocene. Science 359, 80–83, ▻https://doi.org/10.1126/science.aan8048

[K1] ▻https://www.noaa.gov/news/2018-was-4th-hottest-year-on-record-for-globe

[K2]▻https://climate.nasa.gov/news/2841/2018-fourth-warmest-year-in-continued-warming-trend-according-to-nasa-

[K3] ▻https://onlinelibrary.wiley.com/doi/pdf/10.1111/j.1440-1584.2007.00865.x

[K4]▻https://www.cnbc.com/2019/02/14/climate-disasters-cost-650-billion-over-3-years-morgan-stanley.html?linkId=635

[K5]▻https://www.munichre.com/en/media-relations/publications/press-releases/2019/2019-01-08-press-release/index.html

[K6] ▻https://migrationdataportal.org/themes/environmental_migration

[K7] ▻https://www.youtube.com/watch?v=3U3RA-buzVo

[K8]►https://www.ipcc.ch/sr15/chapter/summary-for-policy-makers

[K9] ▻https://youtu.be/OAoPkVfeTo0?t=317

[K10]▻https://www.pflanzenforschung.de/de/journal/journalbeitrage/gruene-lunge-atmet-tief-durch-841
[K11] Yi Ge Zhang, Mark Pagani, Zhonghui Liu, Steven M. Bohaty, Robert DeConto: A 40-million-year history of atmospheric CO2. (PDF) In: The Royal Society (Philosophical Transactions A). 371, Nr. 2001, September 2013. doi:10.1098/rsta.2013.0096

[K12] Aradhna K. Tripati, Christopher D. Roberts & Robert A. Eagle: Coupling of CO2 and Ice Sheet Stability Over Major Climate Transitions of the Last 20 Million Years. In: Science. Vol. 326, No. 5958, 4. Dezember 2009, S. 1394–1397, doi:10.1126/science.1178296

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[K14] Wuebbles, D. J., D. W. Fahey, K. A. Hibbard, D. J. Dokken, B. C. Stewart, and T. K. Maycock: USGCRP, 2017: Climate Science Special Report: Fourth National Climate Assessment, Volume I, S. 126. In: ▻https://science2017.globalchange.gov. USA, 2017,

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https://de.wikipedia.org/wiki/Globale_Erw%C3%A4rmung#/media/File:Komponenten_des_Strahlungsantriebs.svg

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[K17] ▻https://youtu.be/pxLx_Y6xkPQ?t=362

[K18]

https://de.wikipedia.org/wiki/Kohlenstoffdioxid_in_der_Erdatmosph%C3%A4re#/media/File:Global_Carbon_Emissions.svg

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[B60]▻https://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-ausschuss-ehemaliger-us-drohnenpilot-zwoelfjaehrige-galten-als-legi

[B61]▻https://www.sueddeutsche.de/politik/prozess-in-koeln-us-drohnenkrieg-darf-ueber-ramstein-laufen-1.2495841

[B62]▻https://www.sueddeutsche.de/politik/drohnenangriffe-was-in-ramstein-vor-sich-geht-1.3277427

[B63]▻https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-kampf-gegen-islamischer-staat-mehrere-zivilisten-in-baghus-getoetet-a

[B64]▻https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-luftangriff-der-us-koalition-toetet-mindestens-43-menschen-a-1239032.

[B65]▻https://www.amnesty.org/en/latest/news/2019/04/syria-unprecedented-investigation-reveals-us-led-coalition-killed-more-than

[B66]Experten gehen von insgesammt 7596 getöteten Zivilisten durch die Koalition aus. UN-Experten nehmen die Airwars-Zahlen sehr ernst.“ Video daneben zeigen: ▻https://www1.wdr.de/daserste/monitor/videos/video-die-zivilen-opfer-der-anti-is-koalition-100.html

[B67]According to Airwars, 1,472 civilians had been killed by the U.S. air campaign in Iraq and Syria in March 2017 alone ▻https://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/us-coalition-air-strikes-isis-russia-kill-more-civilians-march-middle

[B68]an einem einzigen Tag: On March 17, a U.S.-led coalition airstrike in Mosul killed more than 200
civilians▻https://www.independent.co.uk/news/world/americas/us-air-strike-mosul-200-civilians-killed-isis-northern-iraq-pentagon-

[B69]Hier auch gute Übersicht: ▻https://airwars.org/conflict/coalition-in-iraq-and-syria

[B70] ▻https://youtu.be/Cb485CVJKBw?t=136

[B71]▻https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/waffenexporte-ruestungsexporte-deutschland-krisengebiete-rekordhoch

[B72]▻https://www.youtube.com/watch?v=XuiqnFpptYA

[B73]▻https://www.tagesspiegel.de/politik/trotz-exportstopp-deutsche-ruestungsgueter-fuer-400-millionen-euro-an-jemen-kriegsallianz/24153698.html

[B74]▻https://de.wikipedia.org/wiki/GBU-12_Paveway_II#/media/File:GBU-12_xxl.jpg
Gemeinfrei, ►https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=593515

[B75]▻https://de.wikipedia.org/wiki/AGM-114_Hellfire#/media/File:Lockheed_Martin_Longbow_Hellfire.jpg
Gemeinfrei, ►https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=593515

[B76]▻https://www.youtube.com/watch?v=UjSYSO7-cM0

[B77]▻https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-muss-drohneneinsaetze-der-usa-aus-ramstein-pruefen-a-1258647.htm

[B78]▻https://youtu.be/HZ8YAiVWToI?t=697

#Allemagne #CDU #politique #environnement

Contract for the web: Bundesregierung unterstützt Rechtsanspruch auf Internet - Golem.de
▻https://www.golem.de/news/contract-for-the-web-bundesregierung-unterstuetzt-rechtsanspruch-auf-internet-

Le gouvernement fédéral allemand signe le contrat pour le web.

28. November 2018 - Die Bundesregierung will das Internet als „öffentliches Gut und Grundrecht“ schützen. Damit unterstützt sie eine Initiative von WWW-Erfinder Tim Berners-Lee.

Die Bundesregierung stellt sich hinter die Prinzipien des sogenannten Contract for the web. Digitalisierungsstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) und Bundesverbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) hätten am Mittwoch in Berlin die Prinzipien dieses „Vertrags für das Web“ unterzeichnet, teilte die Regierung mit. „Das Internet ist ein öffentliches Gut. Der Zugang dazu muss allen Menschen offenstehen“, sagte Barley anlässlich der Unterzeichung. An der Zeremonie nahmen der CEO der Web Foundation, Adrian Lovett, sowie Mitglieder des Ausschusses Digitale Agenda des Deutschen Bundestages teil.
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Der Vertrag geht auf eine Initiative von WWW-Erfinder Tim Berners-Lee und der von ihm im Jahr 2008 gegründeten World Wide Web Foundation zurück.

Die Regierungen sollen demnach

„sicherstellen, dass sich jeder Mensch mit dem Internet verbinden kann. Damit jeder Mensch, ungeachtet seiner Identität oder seines Wohnorts, aktiv am Online-Geschehen teilhaben kann.“
„das gesamte Internet jederzeit verfügbar halten. Damit keinem Menschen das Recht auf uneingeschränkten Zugang zum Internet verwehrt wird.“
„das Grundrecht der Menschen auf Schutz ihrer Privatsphäre respektieren. Damit jeder Mensch das Internet frei, sicher und ohne Angst nutzen kann.“

Vertrag folgt bis Mai 2019

Bis Mai 2019 sollen die Prinzipien zu einem Vertrag ausgearbeitet werden, hieß es weiter. Die Grundlagen dafür lege der Koalitionsvertrag, demzufolge bis 2025 ein Rechtsanspruch auf flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet geschaffen werden soll. Darüber hinaus will die Koalition von Union und SPD ein hohes Datenschutzniveau garantieren und höchste Anforderungen an Datensicherheit erfüllen.

Die Initiative der World Wide Web Foundation wird aktuell von mehr als 80 Personen, Organisationen und Unternehmen unterstützt, darunter Google, Facebook und Cloudfare. Deutschland ist neben Frankreich das erste Land, dessen Regierung den Webvertrag unterzeichnet hat.

cf. DE — A Contract for the Web ▻https://seenthis.net/messages/742063

#Allemagne #Digitale_Agenda #W3C #Internet