(1) Elektromobilität in Berlin: Senatorin Günther vertagt die mobile Revolution - Berlin - Tagesspiegel
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Im August hatte Moia beim zuständigen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) einen Antrag auf Genehmigung eines „Pooling Shuttles“ im Erprobungsverkehr mit 1000 Fahrzeugen gestellt. Ende Oktober teilte die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr dem Unternehmen mit, dass eine Ausnahmegenehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Konzept in Berlin nicht in Aussicht gestellt könne. Der formelle Negativbescheid durch das Labo steht noch aus, soll laut Verkehrsverwaltung aber voraussichtlich in Kürze erfolgen.
„Die Gründe für die Ablehnung liegen nach den Berliner Gegebenheiten auf der Hand“, erklärt Behördensprecher Jan Thomsen. Es gebe bereits zwei Ausnahmegenehmigungen zum Test von Ridepooling-Modellen, nämlich für den „Berlkönig“ der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit 100 Fahrzeugen in der östlichen Innenstadt sowie für den „CleverShuttle“ der Deutschen Bahn mit derzeit 30 Fahrzeugen im Westen der Stadt. „Berlin verfolgt das Interesse, mit diesen Erprobungen belastbare Erkenntnisse zu den Auswirkungen auf die private Mobilität, den öffentlichen Nahverkehr und das Taxigewerbe zu erhalten“, sagt Thomsen. „Weitere Probebetriebe mit ähnlichen Konzepten auf dem gleichen Gebiet wären dabei kontraproduktiv.“
Zudem widersprächen öffentliche Verkehrsinteressen dem Wunsch von Moia. Im Umweltverbund der Hauptstadt habe der ökologisch besonders nachhaltige Bahn-, Bus-, Rad- und Fußverkehr Vorrang. Ziel sei es, dort das Verkehrsaufkommen zu steigern. „Ride-Pooling“ sei zwar nicht ausgeschlossen, dürfe aber nicht zu einer Zunahme des Kfz-Verkehrs führen. Das Konzept von Moia, mit 1000 Kleinbussen und einem flexiblen Tarifsystem Beförderung anzubieten, stehe dem „eindeutig entgegen“.