• Schwarzbuch Bundeswehr, 2016
    https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Sonstiges/schwarzbuch-bundeswehr.pdf

    Kritisches Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr

    Seit rund 25 Jahren wer-den deutsche Soldaten systematisch in Kriege und Kri-sengebiete entsandt. Das Weißbuch hat die Aufgabe, diesen Kurs als alternativlos darzustellen.2Es entstand unter Federführung des Bundesministeri-ums für Verteidigung. Laut Eigendarstellung stellt es „das oberste sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung“ dar und formuliert „das sicherheitspolitische Programm für die nächsten Jahre“.
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    Seit Ursula von der Leyen am Jahresende 2013 das Amt der Verteidigungsministerin übernahm hat sich die Frequenz, mit der neue Auslandseinsätze beschlossen oder bestehende Mandate erweitert worden sind, spürbar erhöht. Glaubt man den Beteu-erungen der Verteidigungsministerin, dann geht es dabei stets um „Terrorabwehr“, „Stabilisierung“ oder „Friedenssicherung“. Die infl ationäre Ausdehnung der Einsätze selbst zeigt, dass sie damit nicht besonders erfolgreich ist.
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    Die Herrschenden und ihre Strategen ziehen daraus nicht den Schluss, dass die militärische Eskalation selbst Teil des Problems ist.
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    Sie erzeugen den Eindruck, militärische Passivität und Zurückhaltung seien das Problem. Tatsächlich verhält es sich umgekehrt: Dort, wo die Groß- und Mittel-mächte, und mit ihnen Deutschland, militärisch einge-griffen haben, wurden Krisen verschärft, oft auch erst geschaffen. Die vermeintliche Medizin ist maßgebliche Mitverursacherin des Leidens: oft jahrelanges mili-tärisches Eingreifen von außen haben den Zerfall Af-ghanistans, Iraks, Syriens und Libyens ausgelöst oder befördert.
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    Es ist so, die Welt befi ndet sich in einem Umbruch. Hintergrund dafür ist der Wettlauf der großen und mittleren Mächte um Rohstoffe, um Märkte und politi-schen Einfl uss. Dies stand hinter den Entscheidungen, die zu den jahrelangen Militärinterventionen im Mitt-leren Osten, Zentralasien und Afrika geführt haben.
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    Heeresinspekteur Jörg Vollmer formulierte diesen Gedanken so: Russland dränge als flächenmäßig größter Staat der Erde nun mit Macht in die Rolle des einstigen weltpolitischen Großakteurs. Es wolle seine Weltmachtrolle „militärisch hinterlegen“.
    Hier handelt es sich um eine Art Projektion, eine spiegelbildliche Negativfolie der eigenen Strategie. So formuliert das Weißbuch für Deutschland den Anspruch, „aufgrund seiner wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bedeutung [...] die globale Ordnung aktiv mitzugestalten.“

    Was im Hinblick auf Russland als internationale Bedrohung dargestellt wird, erscheint im Weißbuch für Deutschland als internationale „Ver-antwortung“.
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    Impressum

    Herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
    Entstanden unter Mitwirkung von: Jacqueline Andres, Christine Buchholz (v.i.S.d.P.), Mario Candeias, Erhard Crome, Claudia Haydt,Thomas Mickan, Maria Oshana, Frank Renken, Rainer Rilling, Andreas Seifert, Ingar Solty.
    Layout/Satz: Thomas Herbell, Berlin
    Druck: MediaService, Berlin
    Bildnachweis: dpa (7, 21, 43), Frank Schwarz (27), Sebastian Wilke (71) CC-BY-ND 2.0, linksjugend [solid] (81), Uwe Hiksch (95)
    Stand: 18. August 2016

    #Allemagne #Russie #militarisme #guerre #impérialisme