Solidarisches Grundeinkommen in Berlin startet - Alternative zu Hartz IV | Berliner Zeitung
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La presse berlinoise acceuille avec sympathie une nouvelle campagne contre le chômage. Le projet solidarisches Grundeinkommen (SGE) ouvre une sortie vers le marché du travail pour les chômeurs de longue durée - si on veut croire les affirmations du maire de Berlin Michel Müller. Un poste pendant cinq an et une garantie de la ville de reprendre l’ex-chômeur ainsi « activé », ce n’est pas si mal. Quand on regarde de près les jobs on constate qu’il s’agit d’une bonne mavaise idée qui sert à redorer le blason social du SPD qui est en train de subir le destin de ses camarades en France et Italie.
Contrairement à ce que promettent les communiqués de presse on ne crée pas de perspectives pour des chômeurs qui auraient envie de gagner de l’expérience professionnelle et de passer à un niveau de revenu supérieur en suivant une formation tout en travaillant. Les postes disponibles sont simplement trop mal payés pour avoir un intérêt pour des gens talentueux en manque de diplômes et d’expérience professionnelle. On est en train de créer une armée de poinçonneurs des Lilas qu’on essaie de motiver avec la promesse de l’accès à une formation de conducteur de metro après une prériode de probation souterraine de plusieurs années.
En quelques mois on aura des nouvelles. L’office du maire nous présentera des statistiques qui témoigneront du succès de la campagne parce que tous les 1000 postes seront occupés et tout le monde sera content. Après les cinq années de durée du projet on n’en entendra plus grand chose parce que Berlin aura un autre maire et le SPD sera relégué aux rangs de l’opposition. Le futurs détenteur de la majorité épateront la galerie en sortant d’autres lapins du chapeau de magicien.
Start des Interessenbekundungsverfahrens. Komplizierter und technischer könnte kaum klingen, was der Auftakt zu einem der ambitioniertesten sozialpolitischen Vorhaben des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) in dieser Legislaturperiode sein soll. Die Rede ist vom solidarischen Grundeinkommen (SGE), Müllers Alternative zum mittlerweile von vielen in der SPD als parteischädigendes Grundübel identifizierten Hartz-IV-System aus der Ära Gerhard Schröder. Müllers Initiative ist nicht zu verwechseln mit dem vielerorts geforderten bedingungslosen Grundeinkommen.
Nach viel Absprachebedarf mit der Agentur für Arbeit, die im Rahmen des Teilhabechancengesetzes des Bundesarbeitsministeriums bereits ein ähnliches Programm betreut, sowie reichlich Kritik und Häme – nicht nur – der politischen Konkurrenz geht das SGE am Mittwoch in die erste heiße Phase. In dieser sollen zunächst die Arbeitgeber ihr Interesse bekunden, also ihre Angebote unterbreiten. Danach prüft die Senatsarbeitsverwaltung, ob alle Kriterien eingehalten sind. Diese sind durchaus heikel, schließlich sollen die steuerfinanzierten Jobs keine Konkurrenz für Stellen auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt sein.
Stadt und Land will Angebot bis Mittwoch abgeben
Gefragt sind landeseigene Träger und Unternehmen wie BVG, BSR oder Wasserbetriebe. Hinzu kommen Bezirks- und Senatsverwaltungen. Eines der Unternehmen, die am Mittwoch ihre Angebote abgeben wollen, ist die Stadt und Land. Acht bis zehn Personen wolle man im Rahmen des SGE beschäftigen, heißt es von der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft. Ziel sei es, „die Personen anzulernen, auszubilden und ihnen eine Perspektive für ein dauerhaftes Arbeitsverhältnis bieten zu können“. Ähnlich verfuhr die Stadt und Land im Übrigen in den vergangenen Monaten mit einer Reihe von Ungelernten, die man hausintern qualifiziert hat und nun für Hausmeisterdienste einsetzt.
In dem Bereich könnte nun auch die Beschreibung für die SGE-Jobs liegen. Die Spanne reicht von Mobilitätshelfern, die Alte oder Behinderte beim Einkauf oder bei Arzt- oder Behördenterminen begleiten, bis hin zu City-Lotsen oder Leuten, die in Vereinen bei der Verwaltung helfen, damit Trainer und Betreuer mehr Zeit für ihre eigentlichen Aufgaben haben.
Die SGE-Arbeitnehmer wiederum sollen mindestens ein Jahr und höchstens drei Jahre lang arbeitslos sein. Insgesamt kommen 42.000 Menschen für das freiwillige Programm in Frage. Es kann für die Bewerber tatsächlich eine Chance sein: Die Jobs sollen unbefristet und sozialversicherungspflichtig sein, bezahlt wird Tarif- oder Landes-Mindestlohn, also derzeit rund elf Euro pro Stunde.
250 Langzeitarbeitslose mit SGE dieses Jahr
Ob jedem danach tatsächlich der Schritt in den ersten Arbeitsmarkt gelingt, wird man erst in fünf Jahren sehen können. Bis dahin soll Müllers Hartz-IV-Austreibungsprojekt gefördert werden, für das das Land Berlin nach dem Ausstieg des Bundes alleine fast 40 Millionen Euro jährlich ausgeben will. Noch in diesem Jahr soll das (SGE) 250 Langzeitarbeitslose in Lohn und Brot bringen, Ende nächsten Jahres sollen es 1.000 sein.
An Arbeitsmöglichkeiten werde es nicht mangeln, sagt Lars Düsterhöft, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er gehe davon aus, dass Unternehmen, Träger und Verwaltungen rund 1.400 Jobs anbieten, sagt er der Berliner Zeitung.
In einem zweiten Schritt soll dann der sogenannte Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit Anbieter und mögliche Bewerber zusammenbringen. Und dann … kann die Arbeit eigentlich beginnen.