Londoner Behörde verlängert Uber-Lizenz nur um zwei Monate
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Alles sehr schön, aber damit geht es keinen Zentimeter in Richtung einer Modernisierung des Taxigewerbes im Sinne von Verbesserung der Arbeits- und Einkommenbedingungen der aktiven Fahrerinnen und Fahrer. Das System Auto ist am Ende, und wenn es nicht gelingt, kommunale Umstiegsszenarien vor dem Ausstieg aus der individuelen Masse-Personenbeförderung zu entwickeln, dann werden Autobranche und Fahtenvermittler sich durchsetzen, früher oder später. Taxi sollte als kommunaler Service innovative Signale setzen.
Es ist das zweite Mal in zwei Jahren, dass TfL den Antrag von Uber auf eine Vollbetriebslizenz abgelehnt hat. Im September 2017, am Ende seiner ersten fünfjährigen Zulassungsperiode, erklärte TfL, Uber sei kein “fit and proper” (taugliches) Unternehmen, und verwies auf Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Passagiere. Im Berufungsverfahren wurde Uber eine vorläufige Lizenz mit einer Laufzeit von 15 Monaten erteilt.
Anscheinend haben diesmal die Proteste des Taxigewerbes – die noch vor einigen Tagen 3.000 Bittschriften bei Bürgemeister Sadiq Kahn ablieferten – und die vielen Klagen(laut Medienberichten mehr als 800) über Sicherheitsmängel bei der US-App einen Einfluss gehabt.
Noch im Juli dieses Jahres wurde Uber mit einer Geldstrafe von 28.800 Pfund (31.680 Euro) belegt, weil zwei seiner Fahrer ohne Versicherung arbeiteten und keine ordnungsgemäßen Aufzeichnungen führten. Ein Sprecher des Londoner Bürgermeisters, Sadiq Khan, sagte, er unterstütze die Entscheidung von TfL. Er sagte: „Sadiq war sich völlig klar, dass es in London egal ist, wie mächtig und wie groß Sie sind, Sie müssen sich an die Regeln halten.“
Steve McNamara der Licensed Taxi Drivers Association (LTDA) kommentierte: „Die Gewährung einer zweimonatigen befristeten Lizenz für Uber zeigt deutlich, dass die Firma ihre Bewährung nicht bestanden hat und nach wie vor eine große Bedrohung für die öffentliche Sicherheit darstellt.“
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