Urteil zur « Potse » erst im Juni

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  • Urteil zur „Potse“ erst im Juni - Schöneberg
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    5. März 2020 - Der Bezirk muss weiter rund 5000 Euro Miete monatlich für die seit Silvester 2018 vom Punker-Jugendclub „Potse“ widerrechtlich in Anspruch genommenen Räume in der Potsdamer Straße 180 zahlen. Das Urteil des Landgerichts im Prozess um die Räumungsklage gegen „Potse“, das der Bezirk angestrebt hatte, wird erst für den 10. Juni erwartet. In der nur wenige Minuten dauernden Verhandlung im Januar hatten die Potse-Anwälte Befangenheitsanträge gegen den Richter gestellt und gemeinsam mit Potse-Vorstandsmitgliedern aus Protest den Saal verlassen, als der Richter dennoch verhandeln wollte. Über die Befangenheitsanträge ist noch nicht entschieden. Laut Jugendstadtrat Oliver Schworck (SPD) seien die Mietzahlungen für „Potse“ zunächst wesentlich höher gewesen als jetzt. Der Bezirk habe nämlich erst im Herbst die Räume des zweiten Jugendzentrums „Drugstore“ an den Vermieter übergeben können. Drugstore hatte, anders als Potse, die Räume zwar freigegeben, aber der Bezirk konnte sie erst nach Monaten dem Vermieter wieder zur Verfügung stellen.

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