Aktuelle Nachrichten aus Berlin und Brandenburg - Berliner Zeitung

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  • Karl-Marx-Allee: Gesetzt von 1993 schützt Mieter vor Eigenbedarfskündigungen durch Vermieter | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/klausel-im-vertrag-mieter-der-karl-marx-allee-koennen-nicht-gekuend

    Selten genug gibt es berichtenswerte „good news“, denn eigentlich sind ja nur „bad news“ "good news". Kommt auch selten vor, dass Verträge die keinen Leute vor den großen effektiv schützen. Hier ist es passiert, und wie die Immobilienhaie versucht haben, das auszuheben, ist schon ein echter Krimi. Umd dieses Mal wurde der Täter nicht nur gefunden, sondern auch noch Schlimmeres verhindert. Toll.

    Genau 27 Jahre nach der Wiedervereinigung haben ein ostdeutscher Hartz-IV-Empfänger und ein westdeutscher Immobilienverkäufer eine Klausel gefunden, die im Berliner Mietrecht einzigartig sein dürfte. In Paragraph 17 des Kaufvertrages zwischen der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain und der DepFa Immobilienmanagement AG aus dem Jahr 1993 wird Mietern in der Karl-Marx-Allee ein dauerhafter Schutz vor Eigenbedarfskündigungen garantiert. Dieser Mieterschutz geht weit über die Zehn-Jahres-Regelung hinaus, die seit 2013 allgemein für Berlin gilt.

    Die Männer, die diese Klausel gefunden haben, heißen Ingo Müller und Peter Mayenknecht. Müller ist Mieter in der Karl-Marx-Allee, Mayenknecht arbeitete in den Neunzigern für die Grundstückabteilung der Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain und ist heute für die DGfI tätig, eine Dienstleistungsgesellschaft für Immobilien.

    Nach monatelanger Recherche zusammen mit der Berliner Zeitung haben sie zahlreiche Belege für die Klausel gefunden. Sie gilt für alle Mieter, die zum Zeitpunkt des Verkaufs einen gültigen Mietvertrag hatten.

    Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) bestätigte den Mieterschutz und auch die Verpflichtung des Eigentümers, die Klausel bei künftigen Verkäufen weiterzugeben. Das heißt, egal, wem die Wohnungen heute gehören, jeder muss sich an den dauerhaften Schutz vor Eigenbedarfskündigungen halten.

    Verkaufsverbot durch den Senat

    Der Verkauf der Karl-Marx-Allee war einer der spektakulärsten und umstrittensten Immobiliendeals in Ost-Berlin nach der Wiedervereinigung. Im Juni 1993 hatte der Bundestag das sogenannte Altschuldenhilfegesetz verabschiedet. Danach konnten Wohnungsbaugesellschaften, 15 Prozent ihres Bestandes verkaufen, um Alt-Schulden erlassen zu bekommen.

    Senatorin Lompscher nennt das Althilfeschuldengesetz „ein politisches Privatisierungsprogramm“. Man kann auch sagen, es war der Startschuss für den Ausverkauf der Stadt. Ab 1990 wurden alleine von der WBM und ihren Tochterunternehmen 34.000 Wohnungen verkauft. 2008 erließ der Senat ein Verkaufsverbot.

    Dass die Wohnungsbaugesellschaft Friedrichshain (WBF) ausgerechnet Ost-Berlins Prachtboulevard verkaufte, hatte verschiedene Gründe. Auf viele Gründerzeitbauten liefen Rückübertragungsansprüche. Die Plattenbauten mussten aufwendig saniert werden und waren nicht besonders begehrt. Anders die Stalin-Bauten, längstes zusammenhängendes Baudenkmal, sowjetischer Zuckerbäckerstil, geräumige Wohnungen. Rohre und Leitungen waren noch aus den Fünfzigern, Kacheln beschädigt, aber das minderte kaum den Wert.

    Wohnungsbaugesellschaft Mitte schweigt

    Die DepFa, eine große Investitionsbank aus Wiesbaden, versprach, die Wohnungen zwischen Strausberger Platz und Niderbarnimstraße nach dem Kauf umfassend zu sanieren. Der Senat stimmte zu, bestand aber darauf, einen weitgehenden Mieterschutz in den Vertrag aufzunehmen.

    Drei Tage vor Weihnachten, am 21. Dezember 1993, wurde der Deal unter Ausschluss der Öffentlichkeit besiegelt, 14 Blöcke, 2767 Wohnungen wurden an die DepFa verkauft. Dabei handelte es sich um sogenannte Erbbaurechtsverträge. Nur die Gebäude wechselten den Eigentümer, nicht die Grundstücke, auch das ein Zugeständnis an die Mieter. Später wurden auch die Grundstücke verkauft.

    Der Block F-Süd, in dem Ingo Müller wohnt, ging 2004 an die „JP Residential“, eine Luxemburger Firma. In dem Grundstückvertrag ist nicht mehr von „dauerhaftem Mieterschutz“ die Rede, sondern nur noch von zehn Jahren. Es war vorbei mit den Zugeständnissen.

    Ein Notar, der namentlich nicht genannt werden möchte, sagt, er gehe davon aus, dass diese Änderung bewusst vorgenommen wurde, „weil man gemerkt hat, dass dauerhaft ganz schön lang ist“. Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte, die die WBF 1999 übernommen und die Grundstücke verkauft hat, nimmt dazu keine Stellung, hat sich aber bereit erklärt, Mieter zu unterstützen. Von der Mieterschutzregelung sind heute noch ungefähr 1000 Mieter betroffen.

    #Berlin #Friedrichshain #Karl-Marx-Allee #Frankfurter_Allee #Immobilien #Wohnen #Mieten #Poitik

  • Linksautonome „Köpi“ in Mitte: 130 Polizeibeamte stoppen Punkkonzert | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/linksautonome--koepi--130-polizeibeamte-stoppen-punkkonzert-2823481


    So geht das. Nette Linksautonome. Fast wie in Zehlendorf.

    Die Konzertveranstalter wurden per Lautsprecher-Durchsagen auf die Ruhestörung hingewiesen. Sie schalteten die Musik daraufhin gegen 1 Uhr ab. Danach blieb alles friedlich.

    #Berlin #Köpenicker_Straße #Hausbesetzer #Punk #Polizei

  • Oranienburg – Anwohnerinitiative gegründet – MAZ - Märkische Allgemeine
    http://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Anwohnerinitiative-gegruendet


    photo : https://www.flickr.com/photos/spyker3292
    Flickr

    Les riverains se plaignent du tourisme vers le camp de concentration nazi le plus proche de Berlin.

    Oranienburg. „Wir müssen wieder in Einklang kommen, bei einem Dialog Lösungen finden. Und in dem möchten wir gehört werden“, fasst Christian Wollank das Ziel der neu gegründeten Anwohnerinitiative (AWI) „Gedenkstätte Sachsenhausen – Gedenken im Einklang mit dem Leben“ zusammen. Er wohnt im Schäferweg und bildet zusammen mit Waltraut Krienke aus dem Sandhausener Weg das Sprecherteam der AWI.

    Anwohnerversammlungen auf Initiative von Axel Heidkamp von der Piratenpartei hatten im Frühjahr nicht den erwarteten Erfolg gebracht. Hier lag der Tenor auf der Frage: Wie kann der Bustakt zur Gedenkstätte verdichtet werden. „Da wurde uns klar, dass unsere Probleme ganz andere sind und wie viele Anwohner diese Sorgen haben“, so Wollank. Aktuell unterstützen 56 Anwohner aus vier Straßenzügen die Initiative. Sie haben unterschiedlich Nöte. Alle sind aber in der stark gestiegenen Besucherzahl – jährlich 700 000 – zur Gedenkstätte und den Bussen begründet.

    Da sind die Anwohner der Hans-von-Dohnanyi-Straße. Sie beklagen nicht nur, dass jede Menge Müll von Touristen in ihren Vorgärten landet, weil es keine Papierkörbe gebe, sie finden nicht angemessen, dass vor allem Berliner Reisegruppen mit Guides vor den geschichtsträchtigen Häusern Halt machen und dort fotografieren. „Sie wollen sich nicht auf Fotos im Netz wiederfinden“, so Waltraut Krienke.

    Anwohner der Straße der Nationen sind vor allem von den Erschütterungen genervt, für die die Busse auf dem Kopfsteinpflaster sorgen. Die Erschütterungen sorgten für Risse in den Häusern, teilweise gingen die Alarmanlangen der geparkten Autos los und an Tempo 30 halte sich eh niemand. Da sind die Anwohner rund um den Parkplatz, dort laufen die Motoren der Busse stundenlang, „ich gehe täglich raus und weise darauf hin, wie schädlich das für Mensch und Umwelt das ist“, so Anwohnerin Krienke. Die meisten Fahrer hätten ein Einsehen, andere nur barsche Worte. Durchschnittlich 20 Busse stehen dort am Tag. Nicht zuletzt leiden die Anwohner des Schäferweges. Es gibt keinen Bürgersteig, die Busse quetschen sich durch, bringen die Kitakinder in Gefahr.

    Mit Ordnungsamt und OVG steht die AWI bereits in Kontakt, hat auf die Probleme aufmerksam gemacht. Ein Protestbrief ist am Dienstag an den Bürgermeister rausgegangen, weitere gehen an Kreis, Gedenkstätte und Kultusministerium. „Aber wir wollen nicht nur kritisieren, sondern bieten Lösungen an. Die kosten Geld und sind sicher nicht von heute auf morgen realisierbar. Aber wir brauchen sie langfristig“, ist Christian Wollank wichtig. Der Vorschlag der AWI geht dahin, Zufahrt und Parkplatz der Gedenkstätte angesichts steigender Besucherzahlen zu verlegen: Die Brache neben dem Sportplatz der Polizeischule könnte als zukunftsfähiger Parkplatz dienen. Das Areal gehört dem Bund. Auch sei die Gedenkstätte über die Bernauer Straße neben dem Eingang Polizeischule, alternativ neben dem An- und Verkauf weiter hinten oder über die Gustav-Hempel-Straße erreichbar.

    „Der Baustadtrat fand die Idee gut und prüfenswert“, so Wollank. Empört sei man über die Aussage der Gedenkstätte, „dass man nicht bereit ist, das 25 Jahre alte Besucherleitkonzept zu überdenken. Unsere Probleme dürfen nicht weggeschoben werden. Deshalb wollen wird unseren Protest jetzt bündeln.“

    Sachsenhausen-Komitee warnt vor Tabubruch (neues-deutschland.de)
    https://www.neues-deutschland.de/artikel/1059500.sachsenhausen-komitee-warnt-vor-tabubruch.html

    Die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen muss sich wegen der wachsenden Besucherzahlen mit Anwohnerprotesten auseinandersetzen. Die Forderungen der kürzlich in Oranienburg (Oberhavel) gegründeten »Anwohnerinitiative Gedenkstätte Sachsenhausen - Gedenken im Einklang mit dem Leben« würden mit Beunruhigung zur Kenntnis genommen, erklärte dazu das Internationale Sachsenhausen-Komitee am Donnerstag in Amsterdam. Die von der Initiative vorgeschlagene Verlegung des Zugangs zur Gedenkstätte sei inakzeptabel, hieß es: »Geschichte kann nicht umgeschrieben werden.«

    Das Konzept der Gedenkstätte, dem die internationalen Häftlingsverbände zugestimmt haben, folge dem historischen Weg der Häftlinge, betonte das Sachsenhausen-Komitee. Der Zugang zum Konzentrationslager Sachsenhausen sei durch die Gefangenen des Naziregimes »über diese Straßen oftmals unter schweren Misshandlungen und unter den Augen der damaligen Anwohner begangen worden«. Eine Verhandlung darüber sei für das Internationale Sachsenhausen-Komitee tabu.

    In Sachsenhausen, heute ein Stadtteil von Oranienburg, waren von 1936 bis zur Befreiung durch die Rote Armee im 1945 insgesamt mehr als 200 000 Menschen inhaftiert, Zehntausende starben in dem von den Nazis zum Muster-KZ ausgebaut worden. Dort saß auch die Verwaltungszentrale für alle Konzentrationslager im deutschen Machtbereich.

    »Wir verstehen, dass eine Besucheranzahl von mehr als 700 000 vorwiegend internationalen Gästen als eine zusätzliche Belastung für die Wohngegend empfunden wird und dass nach Lösungen gesucht wird, die damit verbundenen Begleiterscheinungen zu ändern«, heißt es in der Erklärung des Sachsenhausen-Komitees weiter. Solche Lösungen fänden sich jedoch bereits in den Vorschlägen der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten für einen Einbahnstraßen-Ringbusverkehr, die seit langem überfällige Asphaltierung der Straße und die Erweiterung des Parkplatzes.

    Sachsenhausen-Komitee: Verlegung von Zugang ist tabu | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/sachsenhausen-komitee--verlegung-von-zugang-ist-tabu-28112598

    Sachsenhausen-Komitee: Verlegung von Zugang ist tabu - WELT
    https://www.welt.de/regionales/berlin/article167349017/Verlegung-von-Zugang-ist-tabu.html

    Sachsenhausen-Komitee: Verlegung von Gedenkstätten-Zugang ist tabu - MOZ.de
    http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1593810

    #Allemagne #Oranienburg #histoire #nazis #tourisme

  • Internationales Berliner Bierfestival
    http://www.bierfestival-berlin.de
    http://www.bierfestival-berlin.de/images/index/2017/Bierfest-Motiv2017.jpg?1501605878

    Willkommen im längsten Biergarten der Welt!!!

    Brauerei Schneeeule: Verliebt in Berliner Weiße » Weddingweiser
    https://weddingweiser.de/2017/07/07/brauerei-schneeeule-berliner-weisse

    Ein Bier, das vor 150 Jahren von 200 Brauereien in Berlin gebraut und in 700 Lokalen ausgeschenkt wurde, soll es heutzutage nicht mehr geben? Kein Problem! Denn zum Glück gibt eine Weddingerin der Stadt ihre Original Berliner Weiße zurück. Das, was uns heute als Berliner Weiße mit Himbeer- oder Waldmeistersirup verkauft wird, hat von der Braumethode und dem Aroma her nämlich nichts mit dem früher so beliebten Sauerbier zu tun.

    Craft Beer: Berliner Weiße erlebt ein Comeback | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/craft-beer-berliner-weisse-erlebt-ein-comeback-28084438

    Wer die Berliner Weiße einmal ohne den Zusatz süßen Sirups in grüner oder roter Farbe getrunken hat, wird sich mit Sicherheit an den Geschmack erinnern: Er ist äußerst sauer und sprudelig. Wohl aus diesem Grund kam der Berliner Brauer Josty im 19. Jahrhundert darauf, sie mit Waldmeister zu versetzen, später dann auch mit Himbeersirup. So entstand die berühmte Berliner Weiße mit Schuss, die seit einiger Zeit von der Kindl-Brauerei auch schon fertig gemixt in Flaschen angeboten wird.

    Für die Berliner Craft-Beer-Brauer ist die Renaissance des originalen Gebräus eine Herausforderung. An einer Neuauflage dieses Traditionsgetränkes tüftelte der Berliner Brauer Oliver Lemke in Zusammenarbeit mit Bastian Oberwald vom Studiengang Brauerei- und Getränketechnologie der Technischen Universität (TU) Berlin.

    Lemke gründete im Jahr 1999 die erste Berliner Craft-Beer-Brauerei. Die Bewegung stammt aus den USA. Ihr Ziel ist es, hochwertige Biere nach traditionellen Methoden in unabhängigen, regionalen Brauereien herzustellen.

    Suppe aus dem Bodensatz

    „Zwei Jahre forschten wir an der Rezeptur“, erzählt Oliver Lemke, „nun haben wir endlich die Berliner Weiße im Originalzustand wiederbelebt.“ Dem Brauer in ausgewaschenen Jeans, mit grauem Arbeitskittel und graumelierten Haaren ist es ernst um die Berliner Bierkultur. Wenn er sieht, wie in Köln oder Bayern die regionalen Biere gehegt und gepflegt werden, mache es ihn traurig, die große Leerstelle in Berlin zu sehen. Die eben könnte in naher Zukunft mit einer echten Berliner Weiße gefüllt werden – dem einzigen Bier mit einer genuin Berliner Brautradition.

    „Budike Weisse“ nennt Oliver Lemke sein neues Produkt. Es hat einen Alkoholgehalt von 3,5 Prozent und riecht erst einmal ein wenig nach Cidre aus der Normandie. Der Geschmack ist immer noch leicht säuerlich, dazu mischen sich eigenwillige Noten von Zitrone, Heuwiese und Champagner. Nicht umsonst sollen Napoleons Soldaten das Berliner Weißbier als den „Champagner des Nordens“ bezeichnet haben.

    „Wir hatten unzählige Scannings von Mikroorganismen, PCR-Analysen von historischen Weiße-Flaschen und über 150 Testsude, doch nun ist sie fertig, die Budike Weisse“, doziert Lemke, und man merkt an seinem nur leicht berlinisch gefärbten Timbre, dass er gerne in der Rolle des Bier-Gourmets aufgeht.

    Die „Budike Weisse“ mit Sirup zu verfeinern, käme wohl einem Frevel gleich, denn der Eigengeschmack ist derart fein, dass jeder Zusatz ihn nur verschlechterte. Einen Strohhalm zum Trinken, wie man es von der Berliner Weißen mit Schuss gewohnt ist, kann man aber durchaus zulassen. Eine 330-Milliliter-Flasche kostet im Handel zwischen 2 und 2,50 Euro.

    „Weiße“ in mehr als 700 Brauhäusern

    Budike sagte man übrigens einst auf Berlinisch zu Kramladen, später auch zu Kiosken oder Kneipen. Im 19. Jahrhundert war die Weiße in Berlin so populär, dass sie in mehr als 700 Brauhäusern hergestellt wurde. Im Gegensatz zum Exportbier oder Pilsener verwenden die Brauer für die Weiße Milchsäurebakterien und besondere Hefen. Das Bier gärt, ähnlich wie Champagner, in der Flasche weiter. In den Kneipen füllten die Wirte die Weiße aus großen Tonflaschen in die Gläser.

    Aus dem Bodensatz, der „Bärme“, kochten sich die Leute ihre Weißbiersuppe, damals ein typisches Essen für Arme. Ende des 19. Jahrhunderts kam in Berlin dann das Bier nach Pilsener Brauart auf, ein untergäriges Bier. Es wurde schnell populär, und schon um 1900 herum war die Berliner Weiße aus den besseren Lokalen fast vollständig verbannt. Dank der Zugabe von süßem Sirup erlebte die Weiße aber in der Weimarer Republik eine Renaissance.

    Nicht nur Lemke, auch andere Brauer haben sich in der jüngsten Zeit an der Berliner Weißen versucht. Dabei beschreiten sie manchmal auch ausgefallene Wege. So ersteigerte der Brauer Andreas Bogk, bekannt vom Chaos Computer Club, über ebay eine 30 Jahre alte Flasche Berliner Weiße vom VEB Getränkekombinat Berlin, trank sie leer und züchtete aus dem Bodensatz eine Brettanomyces-Hefe-Kultur, die die Grundlage seiner neuen Weiße bilden sollte. Diese braute der Gründer dann in der alten Willner-Brauerei in Prenzlauer Berg.

    Rhabarber-Geschmack

    Die Braumeisterin Ulrike Genz belebte das Sauerbier 2016 in ihrer Brauerei Schneeeule im Wedding wieder. Sie führt vier Sorten. Auch von Brlo gibt es eine Berliner Weiße. Die Kindl-Brauerei indes, die lange quasi das Weiße-Monopol in Berlin innehatte, beglückte den Biermarkt in diesem Jahr mit der Kreation einer Weiße mit Rhabarber.

    #Berlin #Bier #Frankfurter_Allee

  • Steglitzer Kreisel: Im Büroturm sollen Wohnungen entstehen | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/steglitzer-kreisel-im-bueroturm-sollen-wohnungen-entstehen-1019098

    27.02.15 Für die geplante Umgestaltung des Steglitzer Kreisels ist der erste Schritt getan. Das Land Berlin hat jetzt dem Verkauf des Sockelgebäudes durch die Firma Becker & Kries an die CG Gruppe zugestimmt. Die CG Gruppe, ein mittelständisches Unternehmen aus Berlin und Leipzig, will nun auch noch den 118 Meter hohen Turm des Steglitzer Kreisels erwerben. Dort, wo früher Büros waren, sollen Wohnungen entstehen – mit Aussicht über die Stadt.

    Aufgrund der Eigentumsverhältnisse am Steglitzer Kreisel ist die Umgestaltung nicht ganz einfach. Der Sockel gehörte bisher dem Unternehmen Becker & Kries, Eigentümer des 118 Meter hohen Turms ist hingegen das Land Berlin. Beide sind in einer Eigentümergemeinschaft verbunden. Will einer seinen Teil am Kreisel verkaufen, muss der andere zustimmen. Becker & Kries hatte bereits im Juli vergangenen Jahres einen Kaufvertrag über den Sockel mit der CG Gruppe abgeschlossen. Das Land Berlin hatte dem Verkauf aber nicht zugestimmt – weil es Zweifel an der Finanzierung hatte. Becker & Kries zog darauf vor Gericht und verklagte Berlin auf Zustimmung zum Kaufvertrag.

    Der Bau des Steglitzer Kreisels gegenüber dem Rathaus Steglitz beginnt. Er entsteht nach Plänen der Architektin Sigrid Kressmann-Zschach. Zum Komplex gehören das 118 Meter hohe Bürohaus und ein Sockelbau mit Hotel und Geschäften sowie ein Busbahnhof der BVG. Die Kosten von umgerechnet rund 92 Millionen Euro sollen durch den Senat und die Bauträgergesellschaft Avalon der Architektin getragen werden.
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    Die Kosten steigen von 92 Millionen auf rund 165 Millionen Euro. Die Bauträgergesellschaft muss 1974 Konkurs anmelden. Die Arbeiten werden eingestellt, der Senat verliert eine Bürgschaft von rund 21,5 Millionen Euro.
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    Die Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen wegen des Verdachts des Betrugs ein. Ebenfalls ergebnislos beendet ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss seine Arbeit. Finanzsenator Heinz Striek (SPD) muss zurücktreten.
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    Die Bauruine des Kreisels wird von Becker & Kries ersteigert – unter der Voraussetzung, dass das Land Berlin eine Mietzusage für den Hochhausteil abgibt. Die wird per Senatsbeschluss vom 20. September erteilt. Danach wird das Hochhaus fertiggestellt.
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    Das Bezirksamt Steglitz zieht in den Kreisel. Bis Ende 1988 zahlt das Land Berlin rund 56,8 Millionen Euro. Dann kauft es das Hochhaus für rund 34 Millionen Euro. Spötter flachsen, der Kreisel sei damit zum zweiten Mal mit Steuergeld bezahlt worden.
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    Wegen Asbests zieht das Bezirksamt aus dem Kreisel aus.
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    Gut eine Woche nach dem ersten Gerichtstermin am 18. Februar gab Berlin jetzt seinen Widerstand auf. Die Senatsverwaltung für Finanzen teilte am Freitag mit, dass sie sich mit Becker & Kries auf einen Vergleich geeinigt habe. Berlin stimmt danach dem Verkauf an die CG Gruppe zu, Becker & Kries zieht dafür die Klage gegen das Land zurück. Zugleich verzichtet Becker & Kries darauf, Schadensersatz infolge einer verspäteten Zustimmung zu fordern.

    „Mit der Zustimmung hat die Immobilie wieder eine Perspektive“, erklärte Christoph Gröner, geschäftsführender Gesellschafter der CG Gruppe. „Gemeinsam mit dem Land Berlin und dem Bezirk Steglitz werden wir das Projekt Steglitzer Kreisel voranbringen“, so Gröner. Die CG Gruppe werde den Sockel zum 1. April übernehmen.

    „Problematische Geschichte“

    Jens Metzger, Sprecher der Senatsverwaltung für Finanzen, sagte: „Das Land konnte die Zustimmung zum Verkauf nicht früher erteilen, da wesentliche Nachweise zur Finanzierung des Vorhabens nicht vorlagen.“ Aus Sicht des Landes sei bei allen Entscheidungen zum Steglitzer Kreisel besondere Sorgfalt geboten. Das Gebäude sei „wegen seiner problematischen Geschichte und seiner stadtentwicklungspolitischen Bedeutung eine der wichtigsten Immobilien in der Stadt“. Oberstes Ziel des Landes sei es, dass es dauerhaft eine tragfähige Perspektive für das Gebäude gebe. „Deshalb sind hier auch andere Maßstäbe anzulegen als beim Verkauf einer gewöhnlichen Eigentumswohnung“, so Metzger. „Und deshalb musste das Land auf einen nachvollziehbaren Nachweis zur Finanzierung bestehen.“ Die CG Gruppe sah keine Probleme bei der Finanzierung. Sie erklärte, sie habe die Forderungen erfüllt, die an sie herangetragen worden sind.

    Sanierung für 157 Millionen Euro

    Die CG Gruppe will bundesweit sowie in Berlin in den kommenden drei bis vier Jahren rund 1,5 Milliarden Euro investieren. In Berlin baut das Unternehmen derzeit unter anderem zusammen mit Kondor Wessels das Carré Raimar in Charlottenburg mit 209 Wohnungen. Neben dem Steglitzer Kreisel will die CG Gruppe noch ein anderes Hochhaus zu einem Wohnturm umbauen: Den Postbank-Tower in Kreuzberg.

    Für die Sanierung des Steglitzer Kreisels inklusive des Grunderwerbs sind im Finanzierungskonzept der CG Gruppe 157,5 Millionen Euro vorgesehen. Um den Turm zu erwerben, muss die CG Gruppe jedoch noch eine Hürde nehmen. Der landeseigene Liegenschaftsfonds hat die Immobilie in einer öffentlichen Ausschreibung zum Kauf angeboten. Als Kaufpreis wird im Exposé ein „Richtwert“ von 14 Millionen Euro genannt. Insgesamt 14 Bieter haben bis zum Ende der verlängerten Bewerbungsfrist ihre Angebote eingereicht. Diese werden jetzt ausgewertet. „Wir hoffen, das Verfahren in den nächsten Monaten abgeschlossen zu haben“, sagt Marlies Masche vom Liegenschaftsfonds. Bis die Bauarbeiten am Turm beginnen können, wird es jedoch noch dauern.

    Das Gebäude, das seit 2007 leer steht, wird derzeit asbestsaniert. Nach Angaben der Berliner Immobilienmanagement Gesellschaft (BIM), die für den Kreisel zuständig ist, sind die Arbeiten zur Schadstoffsanierung „zu gut 40 Prozent erbracht“, wie eine Sprecherin sagte.

    In den Unter- und Sockelgeschossen sei die Sanierung im Wesentlichen abgeschlossen. „Aktuell laufen die Arbeiten zur Sanierung der Regelgeschosse, die bis Ende 2016 abgeschlossen werden.“ Die gesamte Schadstoffsanierung werde etwa 18,5 Millionen Euro kosten. Davon seien bisher acht Millionen Euro ausgegeben.

    #Berlin #Steglitz #Immobilien

  • Auskunft zu Online-Inseraten: Bezirksamt Pankow verliert Prozess gegen Airbnb | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/auskunft-zu-online-inseraten-bezirksamt-pankow-verliert-prozess-geg

    Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht. Das Bezirksamt Pankow scheitert an den Konzernstrukturen, die internationale Monopolisten vor Angriffen abschirmen sollen.

    Wir kennen das: Google unterwirft sich nicht den deutschen Verwertungsgeselschaften GEMA und VG Wort, alle großen US-Konzerne hinterziehen dank der politischen Konstruktions der EU ganz legal Steuern in Milliardenhöhe, und demnächst wollen sie dafür europäische Staaten und Gemeinden vor privaten Schiedgerichten in die Zange nehmen.

    Hat in der Politik noch niemand begriffen, dass längst Kieg herrscht, der von Börsianern, Managern und Supperreichen gegen alle arbeitenden Menschen geführt wird ?

    Wenn sich diese Erkenntnis nicht bald durchsetzt, werden wir ohne neue Maßnahmen zum Schutz der Gesellschaft vor den disruptiven Kräften in absehbarer Zeit die Abschaffung des souveränen Staats erleben, dieses Mal jedoch nicht als Versuch von Anarchisten oder naiven Revoluzzern, sondern im Auftrag menschenverachtender Reicher professionell verhandelt und ins Werk gesetzt durch nur noch scheinbar demokratisch bestimmte Regierungsvertreter.

    Die Vermittlungsplattform Airbnb für Privatunterkünfte muss nach einem Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts vorerst keine Auskunft zu Online-Inseraten geben. Das Bezirksamt Pankow hatte zu einer anonymisierten Internet-Annonce für eine Ferienwohnung in Prenzlauer Berg für 50 Euro pro Person und Nacht verlangt, den Namen des Gastgebers sowie abgerechnete Gebühren zu Gästen zu nennen. Als niedergelassene Dienstleisterin sei die Plattform zur Auskunft verpflichtet, argumentierte das Bezirksamt.

    Die Niederlassung des Internetportals hingegen beantragte vorläufigen Rechtsschutz. Sie habe auf das Portal keinen Zugriff und sei nach dem Telemediengesetz keine Diensteanbieterin. Dieser Argumentation folgte das Gericht. (VG 6 L 162.17)

    Richtige Adressatin ist die Muttergesellschaft mit Sitz in Irland
    Die Behörde dürfe im Sinne des Zweckentfremdungsverbotes von Wohnungen zwar Auskunft verlangen. Doch Diensteanbieter sei der Betreiber der Plattform, der die „technische und rechtliche Funktionsherrschaft“ habe. Unerheblich sei, ob die deutsche Niederlassung die Datenerhebung beeinflusse. Maßgeblich sei das Prinzip des Herkunftslandes. Richtige Adressatin einer Verfügung zur Auskunft sei daher die Muttergesellschaft mit Sitz in Irland.

    Airbnb begrüßte die Entscheidung. „Wir sind nach wie vor offen für einen konstruktiven Dialog mit den Berliner Behörden“, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Einwohner, die ihre Wohnung vorübergehend teilen, betrieben keine Zweckentfremdung. Gegen den Beschluss kann Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden.

    #Disruption #Berlin #wohnen #Stadtentwicklung

  • Wohnungen im Steglitzer Kreisel mit Blick auf Berlin - Berliner Morgenpost
    https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article211068011/Wohnungen-im-Steglitzer-Kreisel-mit-Blick-auf-Berlin.html


    Wohnen - Preise im Kreisel

    Tschüß Millionengrab, niemand weint dir eine Träne nach. Seit 1968 hat die Stadt Berlin hunderte Millionen Mark und Euro in ein überflüssiges Gebäude gesteckt, dessen einziger Sinn darin bestand, dem Interhotel Stadt Berlin in der Hauptstadt der DDR ein fast ebenso hohes Gebäude im Westen gegenüberzustellen.


    Interhotel Stadt Berlin am Alexanderplatz 1976

    So war das eben, weder Ost- noch Westteil der Stadt wollte sich vom Gegenüber die Butter vom Brot nehmen lassen, klotzen statt kleckern lautete die Devise. Wenn sich das sozialistische DDR-Volk einen Palast der Republik gönnte, musste im Westen schnell ein Internationales Congress Centrum her, als Gegenstück zur Staatsoper Unter den Linden setzte man den Betonkasten Deutsche Oper an die Bismackstraße, und auf volksnaher Ebene wetteiferten die Satellitenstädte von Lichtenberg, Marzahn und Hellersdorf im Osten mit den West-Wohnsilos und Arbeiter-Legebatterien im Merkwürdigen Viertel , #Gropiusstadt, #Falkensee und #Marienfelde.


    Wohnblock in der Gropiusstadt

    In Westberlin hatten alle was davon, mehr oder weniger. Die Baulöwen und Provinzbanker machten richtig Kasse, die einfachen Leute kriegten eine schicke Wohnung mit Weitblick zum Sozialtarif, und für verdiente Arbeiter gabs den Ford Capri Maurerporsche obendrauf. Auf so eine Prämie mussten die Ost-Kollegen etwas länger warten.


    Ford Capri Modell 1972

    Und weil der Turmbau zu Steglitz wirtschaftlicher Wahnsinn war, unrentabel vom ersten Augenblick an, durfte der Westberliner Senat den Löwenanteil der Baukosten übernehmen und den leerstehenden Kasten dann fürs Bezirksamt nutzen. Immerhin gab es dafür die Kantine mit dem besten Ausblick Berlins. Dann kam die Asbestophobie, alles musste raus, und das durfte auch wieder die Stadt bezahlen.


    Steglitzer Kreisel im Jahr 2012

    Jetzt also Endgame, hunderte Millionen und ein paar Jahrzehnte später verramscht die Stadt ihren Turm, nur um den Schandfleck loszuwerden. Der Investor jubiliert, es lacht die Rendite. Die Berliner sind draußen, zumindest die berühmten 99 Prozent. So geht Public-Private-Partnership. Scheisst der Hund drauf.

    Der Kalte Krieg endet wieder mal nach der Devise lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende .


    So versucht die CG Gruppe Käufern das Gebäude schmackhaft zu machen.
    Wenn da in Wirklichkeit noch Wetter und Smog mitspielen ... dazu ist ihnen vielleicht aufgefallen, dass niemand jemals den gezeigten Ausblick wird geniessen können. Dazu müßte die CG Gruppe das Gebäude um ein paar Kilometer versetzen. Immobilienprospekte ...

    Mehr zur Geschichte des Steglitzer Keisel
    https://seenthis.net/recherche?recherche=Steglitzer+Kreisel

    Die Mopo schreibt über die neuen Steglitzer Nachbarn.

    Am Freitag übergibt das Land Berlin, das für den Ausbau des Asbests zuständig war, den Turm an den Eigentümer. Eine fast 15 Jahre lange Debatte um Abriss, Neu- und Umbau, Verkaufspreise und Investorenauswahl ist damit endgültig beendet.

    ...

    Mit der Übergabe am 30. Juni wird auch die Kaufsumme fällig. Für den Sockel am Kreisel, der vorher dem Immobilienunternehmen Becker und Kries gehörte, hat Gröner 45 Millionen Euro bezahlt. Noch einmal 21 Millionen Euro überweist er an das Land Berlin, das Eigentümer des Hochhauses war.

    Fortan ist das Gebäudeensemble nur noch in einer Hand, der CG-Gruppe, die beides zusammen entwickeln wird. Insgesamt 329 Eigentumswohnungen sollen bis Ende 2020 entstehen, davon 262 im Turm und 67 in der zweiten und dritten Etage des Sockels. Im Sockel wird es zwei Fahrstühle geben, die zu eher kleinen Apartments ab etwa 30 Quadratmetern für Studenten oder Singles führen.

    Vier Fahrstühle fahren hingegen im Turm bis in den 30. Stock hinauf. Von der vierten bis zur 21. Etage befinden sich zwölf Wohnungen auf einer Ebene. Nach oben hin wird es immer luftiger. Zwischen der 22. und 25. Etage sind nur noch acht Wohnungen pro Stockwerk geplant, sie sind entsprechend größer und beginnen bei etwa 90 Quadratmetern. Sechs Eigentümer teilen sich die Etagen 26 und 27. Ganz oben sind Maisonette-Lofts geplant.

    Wohnraum in Steglitz: CG-Gruppe will Kreisels zu einem Wohnturm umgestaltet werden | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/wohnraum--steglitzer-kreisel-soll-zu-wohnturm-umgestaltet-werden-27

    https://de.wikipedia.org/wiki/Steglitzer_Kreisel
    https://de.wikipedia.org/wiki/Park_Inn_by_Radisson_Berlin_Alexanderplatz
    https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsoper_Unter_den_Linden
    https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Oper_Berlin
    https://de.wikipedia.org/wiki/Palast_der_Republik
    https://de.wikipedia.org/wiki/Internationales_Congress_Centrum_Berlin
    https://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-Hellersdorf
    https://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-Marzahn
    https://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-Lichtenberg#Zwischen_1945_und_1990
    https://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-Gropiusstadt
    https://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-M%C3%A4rkisches_Viertel
    https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fwohnsiedlung_Waldsassener_Stra%C3%9Fe
    https://www.cg-gruppe.de/immobilien/projekte/in-vorbereitung/steglitzer-kreisel-%E2%80%93-wohnprojekt-city-tower/527
    https://de.wikipedia.org/wiki/Ford_Capri

    #Berlin #Steglitz #Hermann-Ehlers-Platz #Geschichte #Architektur #Korruption #Wohnen #Immobilien

  • Rund 400 Autos verloren Kennzeichen durch Wassermassen
    – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/27888596 ©2017Unwetter: http://www.berliner-zeitung.de/berlin/brandenburg/unwetter-rund-400-autos-verloren-kennzeichen-durch-wassermassen-278


    Sehr lustig: Wassermassen rissen am Donnerstagabend unzählige Kennzeichenschilder von den Autos Man sollte wohl eher sagen wie es war: Unzählige Brandenburger Autofahrer bretterten mit Höchstgeschwindigkeit in überschwemmte Unterführungen und verloren dadurch die Kennzeichen. Dumm, dümmer, OHV ...

    die Stadt in Brandenburg, gleich vor den nordwestlichen Toren Berlins, war vom Unwetter am meisten betroffen. Die Wassermassen rissen am Donnerstagabend unzählige Kennzeichenschilder von den Autos. Feuerwehrleute, Polizeibeamte und Bürger sammelten die Tafeln ein und trugen sie zur Polizeiinspektion Oranienburg.

    Die Polizei meldete am Freitag, dass an wohl an etwa 400 Autos Schilder verloren gingen. „Allein 142 Kennzeichen wurden in der Polizeiinspektion Oranienburg abgeben“, sagte Polizeisprecher Toralf Reinhard. Weitere 80 Leute riefen bei der Polizei an, weil sie ihre Schilder vermissten.

    #Oranienburg #wtf

  • Taxi-Konkurrent: Uber breitet sich in Berlin aus | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/taxi-konkurrent-uber-breitet-sich-in-berlin-aus-26999290

    Ein neuer Fahrdienst, der Berlins Taxis Konkurrenz macht, expandiert. Für sein Angebot UberX arbeitet das US-Unternehmen Uber in Berlin jetzt mit dem Limousinenservice RocVin zusammen, der bislang vor allem Bundestagsabgeordnete chauffiert hat. Mehr als 160 Limousinen stehen bereit, um die Kundschaft durch die Stadt fahren – zu einem Preis, der laut Werbung unter dem Taxitarif liegt. Das Besondere: „Bei hoher Nachfrage kann sich der Preis erhöhen“, heißt es in der App. Dann wird im Durchschnitt 20 Prozent mehr Fahrgeld verlangt, teilte der Uber-Sprecher Ali Azimi mit.

    Damit wendet der Fahrtenvermittler ein dynamisches Fahrpreismodell, mit der er anderswo bereits Schlagzeilen gemacht hat, auch in Berlin an. Es heißt Surge Pricing – nach dem englischen Wort für Welle.

    „Völlig neue Nutzergruppen“

    In anderen Ländern müssen Uber-Kunden schon länger damit rechnen, dass sie etwa in Silvesternächten, nach Großveranstaltungen aber auch bei Unwetter mehr bezahlen müssen. Offiziell heißt es, dass dies den Fahrern, die meist auf eigene Rechnung fahren, einen Anreiz geben soll, sich dann an das Lenkrad zu setzen. Als Uber 2013 bei einem Schneesturm in New York fast das Achtfache berechnete, war die Empörung groß. Kunden fühlten sich ausgenommen und beklagten fehlende Transparenz. Dabei gibt es auch in vielen anderen Branchen dynamische Tarife. So kostet ein Bahnticket für einen verkehrsstarken Freitag meist mehr als sonnabends, wenn weniger los ist.

    Der Anteil der Fahrten mit UberX, für die höhere Fahrpreise berechnet werden, sei in Berlin allerdings gering, sagte Azimi. Er betrage weniger als zehn Prozent. Selbst wenn der Uber-Computer bei hoher Nachfrage einen Aufschlag kalkuliert, sei die Fahrt immer noch preiswerter als bei der Konkurrenz. Im Durchschnitt sei UberX 15 bis 20 Prozent billiger als das Taxi, sagte er.

    Alle Fahrten werden über die Uber-App gebucht. Für jede vermittelte Tour zahlt RocVin eine Provision. Der Fahrgast zahlt einen Grundpreis von zwei Euro. Pro Kilometer werden regulär 1,10 Euro fällig, freitags bis sonntags zwischen 15 und 3 Uhr 1,60 Euro. Ein Zeittarif von 30 Cent pro Minute kommt dazu. Mindestfahrpreis: 5 Euro.

    In Berlin gibt es UberX seit Juni 2016. Doch kaum ein Einheimischer kennt das Angebot. Bei Berlin-Besuchern ist das anders. „Touristen, vor allem aus den USA, aber auch aus China, England und Frankreich, sind eine wichtige Nutzergruppe“, sagte Azimi. „Das erste, was viele Menschen aus diesen Ländern tun, wenn sie irgendwo angekommen sind, ist, die Uber-App zu öffnen.“

    Inzwischen nimmt der Anteil der Berliner Nutzer aber zu. Die meisten steigen nicht vom Taxi auf UberX um, „wir sprechen völlig neue Nutzergruppen an“, so der Sprecher.

    Neue Perspektive für Fahrdienst

    Bislang arbeitete Uber in Berlin mit der Firma MyChauffeur zusammen. „Wir sind im Guten auseinandergegangen“, sagte Azimi. Dem Vernehmen nach hat RocVin aber deutlich mehr Autos. „Mit RocVin können wir die hohe Nachfrage, die wir bei UberX in Berlin seit langem beobachten, besser abdecken.“

    Die mehr als 200 Beschäftigten des Limousinenservice’ können die neue Perspektive gut gebrauchen: RocVin hat jüngst den Auftrag für den Bundestagsfahrdienst verloren. Anfang August übernimmt BW Fuhrpark diese Aufgabe.

    #Berlin #Taxi #Uber

  • Exklusiver Immobilien-Deal in Berlin geht am Fiskus vorbei | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/taekker-gruppe-verkauft-770-wohnungen-exklusiver-deal-an-land-und-m

    Taekker gilt als Prototyp der Spekulanten, die die Preise auf Berlins Immobilienmarkt im Laufe der letzten Jahre massiv in die Höhe getrieben haben. Dass dieser Markt mittlerweile über exklusive Dynamiken verfügt, zeigt auch der aktuelle Sammelverkauf von 770 Wohnungen, dem Großteil des Berliner Taekker-Imperiums. Der Käufer ist ein Investor aus London. Und: Das Geschäft läuft teilweise am Fiskus vorbei.

    Taekker verkauft zu einem geheim gehaltenen Preis an den Finanzinvestor Round Hill Capital. Das Geschäft ist ein sogenannter „Share Deal“. Taekker veräußert offiziell nicht die Wohnungen, sondern die Mehrheit an seiner Firma. Der Käufer muss somit keine Grunderwerbssteuer zahlen. Zugleich konnte der Bezirk sein Vorkaufsrecht nicht nutzen – denn auch das gilt nicht im Fall eines Firmenverkaufs.

    Round Hill Capital besaß bis vor drei Jahren schon einmal fast 800 Wohnungen in Berlin. Das Paket wurde später für 86 Mio. Euro verkauft. Das erneute Investment dürfte sich, ob der derzeitigen Preisentwicklung am Markt auszahlen. Im Extremfall könnte Round Hill in ein paar Jahren etwa wieder an Taekker veräußern.

    #Berlin #Mieten #Spekulation

  • Ride Sharing in Berlin: BVG plant Sammeltaxi-Fahrdienst | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/ride-sharing-bvg-plant-sammeltaxi-fahrdienst-26771986

    Geplant ist ein Fahrdienst, der an Sammeltaxis erinnert. „Wir wollen das Projekt noch vor der Sommerpause vorstellen“, sagte die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Mittwoch. Sie ist die neue Aufsichtsratsvorsitzende der BVG.

    Das Stichwort lautet Ride Sharing. Fahrgäste, die ähnliche Ziele ansteuern, fahren gemeinsam in einem Wagen – zum Beispiel in einem Van oder einem großen Auto. 

    Die Sitzplätze können einzeln gebucht werden. Start und Ziel werden per App gebucht, ein Computer koordiniert die Routen. Er sorgt dafür, dass möglichst viele Plätze im Wagen besetzt sind und die Fahrstrecken gut aufeinander abgestimmt werden.

    Mercedes-Benz ist der Favorit

    In Berlin ist die BVG nicht das erste Unternehmen, das sich auf das neue Geschäftsfeld wagt. Allygator Shuttle ist seit August 2016 der erste Fahrdienst dieser Art in dieser Stadt. Im September kam Clever Shuttle dazu. Das von der Deutschen Bahn unterstützte Unternehmen will expandieren. Die BVG möchte mit einem Mitstreiter auftreten. „Wir führen Gespräche mit möglichen Partnern“, so BVG-Chefin Sigrid Evelyn Nikutta. Berichten zufolge hat Mercedes-Benz die besten Chancen.

    Fahrpreise stehen noch nicht fest

    Dem Vernehmen nach gab es auch Gespräche mit Uber. Doch sie werden nicht weiter verfolgt, betonte Pop. Das habe mit dem Image von Uber zu tun. Als das US-Unternehmen 2014 nach Deutschland expandierte, ignorierte es Gesetze, die hier die Personenbeförderung regeln – das kam sehr schlecht an.

    So viel steht fest: Die BVG plant einen großen Aufschlag. Einige Dutzend Autos sollen eingesetzt werden. Start und Ziel müssen in der Innenstadt liegen, hieß es. Fahrpreise und andere Details stehen noch nicht fest, sagte die Senatorin. 

    Ramona Pop weiß, dass kostendeckendes Ride Sharing in Deutschland derzeit nur mit einer Ausnahmegenehmigung erlaubt ist. Normalerweise verbieten es rechtliche Regelungen, Sitzplätze einzeln zu „verkaufen“. Zudem müssten die Autos, die juristisch als Mietwagen gelten, nach jeder Fahrt an den Firmensitz zurückkehren. Allygator nutzt eine Lücke: Weil dort der Tarif nicht mal die Betriebskosten einspielt, ist keine spezielle Genehmigung nötig. „Wir werden mit der Verkehrsverwaltung über die Gestaltung des Projekts sprechen“, so Pop. Eine Möglichkeit wäre, es als Forschungsvorhaben zu profilieren. 

    „Digitalisierung ist ein Zukunftsthema“, so die Senatorin. „Die BVG wird über das hinausgehen, was sie bisher angeboten hat.“ Doch dem Vernehmen nach gibt es senatsintern auch Kritik. Dort ist man nicht nur darüber verschnupft, dass die BVG auch mit Uber gesprochen hat – und ein gemeinsames Projekt durchaus möglich schien. „Der Fahrdienst könnte Taxis Konkurrenz machen“, hieß es. Ohnehin wäre es sinnvoller, wenn die Sammeltaxis in einem Außenbezirk fahren würden – dort, wo sich größere Busse nicht lohnen. Pop: „Wir wollen Ride Sharing dort testen, wo ein Unternehmen auch aktiv werden würde.“

    #Berlin #Taxi #BVG #Sammeltaxi

  • Preußische Stadterweiterung: Der Bau der Friedrichstadt prägt Berlin bis heute | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/preussische-stadterweiterung-der-bau-der-friedrichstadt-praegt-berl

    Ihr Volk musste her! Friedrich Wilhelm I., der Soldatenkönig, war nun schon der dritte Herrscher in Berlin, der am Ausbau seiner Haupt- und Residenzstadt arbeitete. Mit der Zahl der Leute würde der Wohlstand wachsen, davon waren die Preußenherrscher seit dem Großen Kurfürsten überzeugt – zumal nach den Verheerungen des Dreißigjährigen Krieges. Der strenge Soldatenkönig legte von 1721 an einen Turbogang ein; 1732 begann ein zweiter Erweiterungsschub.

    Das Ergebnis dieses zentralen Bau- und Konjunkturprogrammes, basierend auf einem am grünen Tisch erstellten Generalplan, steht bis heute der Stadt ins Gesicht geschrieben. Drei große Plätze legten die Architekten des Königs als markante Punkte für die Neubaugebiete an, und jeder bekam im Geschmack des Barock eine andere geometrische Form: das Viereck „Carrée“ (heute Pariser Platz), als Abschluss der Straße Unter den Linden, endend am Brandenburger Tor; das „Oktogon“ (Achteck, heute Leipziger Platz) vor dem Potsdamer Tore; schließlich der Kreis, das „Rondell“. Auf diesen besonders auffälligen runden Platz laufen drei Straßen zu (siehe Infobox). Der Rundbau am heutigen Mehringplatz versucht gequält ein historisches Zitat. Gen Süden öffnet sich der Platz zum Halleschen Tor hin, der Ausfallstraße zum seinerzeit preußischen Halle (Saale).

    #Berlin #Geschichte #Friedrichstadt

  • Rosa Parks: Haus der afroamerikanischen Bürgerrechtlerin steht jetzt in Wedding | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/rosa-parks-haus-der-afroamerikanischen-buergerrechtlerin-steht-jetz

    Die Ausstellungen: CWC GALLERY, Auguststraße 11–13, 10117 Berlin, Doppelausstellung bis 15. April, Fotografien von Ryan Mendoza und Steve Schapiro.

    Das Haus ist zu besichtigen in der Wriezener Straße 19, Berlin-Wedding am: Samstag · 8. April 2017 · 14 bis 17 Uhr & 20 bis 22 Uhr, Sonntag · 9. April 2017 · 16 bis 22 Uhr, Freitag · 28. April 2017 · 18 bis 22 Uhr, Samstag · 29. April 2017 · 14 bis 22 Uhr, Sonntag · 30. April 2017 · 14 bis 22 Uhr.

    #Berlin #Wedding #Wriezener_Straße #Rassismus #Kunst #Ausstellung

  • Psychische Erkankungen : Arbeitsagentur Berlin erklärt schwer depressive Frau für gesund | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/psychische-erkankungen-arbeitsagentur-berlin-erklaert-schwer-depres
    Cet article contient la déscription détaillé de l’exclusion des aides sociales que subissent systématiquement les plus faible parmi le pauves, les malades mentaux. La journaliste a trouvé une chute pas trop déprimante pour son articles mais ceci n’enlève pas l’aspect systématique à l’enchaînement d’injustice, de malcompréhension, de discrimination et d’impasses judridiques. On ne nous parle pas des nombreux suicides et décès suites au manque de soins parce que ce n’est pas un sujet qui vend. Il faudrait des initiatives à l’exemple des assos antiracistes pour collecter des informations sur chaque victime de la politique antisociale des gourvernements.

    Berlin - Ende September hatte Julia R. noch mal einen Schub. Der Impuls war zurück, nach dem Aufstehen sofort wieder ins Bett zu müssen. Nicht zur Arbeit, nicht an den Frühstückstisch, nicht raus in die Morgensonne, nirgendwohin. Ein dumpfer, schmerzender Druck breitet sich aus, beginnt in der Stirn und erfasst den ganzen Körper. Julia R. sucht dann Schutz unter der Decke, im abgedunkelten Zimmer.

    Liegt einfach still da, ohne Buch, ohne Fernseher, ohne Radio, ohne alles. Ein Glück nur, dass der Hund runter muss. Der winzige Dobby wohnt erst seit Kurzem bei Julia, wurde aber sofort innig geliebt. Der Therapeut hat seiner Patientin zu einem Hund geraten, um ihre Tagesstruktur zu erhalten. Und wer weiß, ob sie ohne Dobby nicht schon wieder ganz in ihr angstbesetztes inneres Ich geflüchtet wäre.
    Geschätzt, zuverlässig und loyal

    Über meinen Besuch freut sie sich eigentlich, aber sie zittert sichtbar, als sie am Küchentisch ihrer kleinen Wohnung den Aktenordner mit den Schreiben der Ämter aufschlägt. Er enthält nur schreckliche Nachrichten. Dabei gab es im Sommer schon einen Lichtblick, ein Gespräch über die Rückkehr zur Arbeit nach dem Hamburger Modell, anfangs für ein paar Stunden. Dazu kam es nicht. Als Julia R. mit der Arbeitsagentur zu tun bekommt, wirft sie das völlig aus der Bahn.

    Die Krankheit hält sich hartnäckig

    Julia R. ist Buchhalterin. Bis zur Wende war sie Angestellte eines Ministeriums, danach wechselte sie in ein Transportunternehmen, in dem sie bis zuletzt arbeitete. Dort wird sie als leise und freundliche Kollegin geschätzt, zuverlässig, loyal, von unerhörter Hilfsbereitschaft. Wenn zusätzliche Arbeit anfiel, sprang eine immer zuerst ein – Julia.
    Höchstens 78 Wochen Anspruch auf Krankengeld

    Als sie ihr Arzt vor zwei Jahren für arbeitsunfähig erklärte, wusste niemand etwas von ihrer Krankheit, am wenigsten sie selbst. Sie konnte eines Tages einfach nicht mehr aufstehen. Da waren ihre einst gehegten Pflanzen zu Hause schon verdorrt, unter den Möbeln lauerten Staubmäuse, die Gitarre stand verlassen in der Ecke. Die ärztliche Diagnose lautete: schwere Depression.

    Julia R., 53, verbrachte seitdem 16 Wochen im Krankenhaus, lange Zeiten in der Tagesklinik, ungezählte Stunden beim Therapeuten. Der Tod eines engen Freundes war wohl ein Auslöser für die Depression vor zwei Jahren, ihre Mutter und ihr Bruder erkrankten schwer, Belastungen durch den Stellenabbau in der Firma kamen dazu, vielleicht auch eine genetische Veranlagung. Die Krankheit hält sich hartnäckig.
    Zu lange. Höchstens 78 Wochen währt der Anspruch auf Krankengeld. Und danach?

    „Von psychischen Sachen verstehe ich nichts“

    Die Krankenkasse rät, Arbeitslosengeld zu beantragen. Das Drama nimmt seinen Lauf. Die Arbeitsagentur Pankow schickt Julia R. zu einem Gutachter. Er ist Facharzt für Chirurgie und Sozialmedizin, untersucht ihre Wirbelsäule, Gelenke, Reflexe und erklärt der Patientin: „Von psychischen Sachen verstehe ich nichts.“ Er attestiert ihr Gesundheit: „Vollschichtig leistungsfähig, täglich sechs Stunden und mehr.“ Nur ihre bisherige Tätigkeit kommt nicht in Frage. Welche dann?

    Dazu sagt die Arbeitsagentur nichts. Sie ignoriert auch die Krankschreibung ihres behandelnden Psychiaters, sondern verlangt, dass die „Kundin“ – so wird man auf dem Amt genannt – ihr „Restleistungsvermögen“ zur Verfügung stellt. „Den Rest“? Es dauert eine Weile, bis klar wird, dass gemeint ist, was der Gutachter schreibt: Vollzeit arbeiten, und zwar sofort!
    „Weil wir ein Gutachten haben“

    Julia R. erschrickt. Sie weiß, das ist unmöglich. Sie sagt schwach: „Das schaffe ich jetzt nicht.“ Die Beraterin behauptet, dass gegen das Gutachten kein Widerspruch möglich sei. Die Freundin an Julias Seite fragt irritiert, warum es dann kein psychiatrisches Gutachten gibt. Die Antwort: „Weil wir ein Gutachten haben.“

    Daraufhin zahlt die Behörde kein Arbeitslosengeld, denn die „Kundin“ steht dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Aber sie rät Julia R. auch nicht, stattdessen vorübergehend Erwerbsminderungsrente zu beantragen, sondern schickt sie einfach zum Jobcenter, mit Hartz-IV-Antrag. Dort steht sie dem Markt ganz genauso wenig zur Verfügung, hat dafür viel geringere finanzielle Ansprüche. Aber das Arbeitsamt ist den Fall erst mal los.
    Kommunikationstechnisch unerhört fit

    Plastisch kann Julia R. ihre Panik beim Eintreffen von Amtsschreiben und beim Ausfüllen von Anträgen schildern. Früher half sie ihren Kollegen in solchen Dingen mit sportlichem Ehrgeiz. Sie hatte eine große Ablage im Griff, konnte helfen, wenn Handys streikten oder Computer Tabellen schluckten. Kommunikationstechnisch war sie unerhört fit.

    Heute kann sie nicht mal mehr telefonieren und nur noch „an guten Tagen“ ihre Mails lesen, längere Texte gar nicht. Ein Hartz-IV-Antrag, bei dem man sich völlig nackt machen und jeden Cent Erspartes auflisten muss, lässt selbst Gesunde verzweifeln. Julia hätte das ohne die Hilfe ihrer Freundin nie geschafft.

    Im Jobcenter geht es rauer zu: „Ihr Vermögen in Höhe von 24 175,28 übersteigt den Freibetrag um 8550 Euro. Sie sind daher nicht hilfebedürftig und haben keine Ansprüche. Beachten Sie: Ihr Vermögen müssen Sie zur Sicherung Ihres Lebensunterhaltes einsetzen!“ Nicht, dass sie sich noch ein neues Sofa kauft!

    Bis zum Prozess wird es dauern

    Dazu wäre sie ohnehin außerstande. Seit September 2016 bezahlt sie nun alles von ihren Ersparnissen aus 37 Jahren Vollzeit-Arbeit – Miete, Strom, Heizung, Brot und 169 Euro für die Krankenkasse. Rentenbeiträge lässt sie weg. Julia R. geht nicht aus, lebt äußerst sparsam, aber das rapid schmelzende Konto wächst sich gerade zu einer mittleren Existenzangst aus: „Wenn ich jetzt ins Krankenhaus muss, kostet das 280 Euro Zuzahlung. Die Miete läuft weiter. Das reicht nicht endlos.“

    Auch die Zahl der Freunde schrumpft mit der heimtückischen Krankheit. Solche, die ihr raten, sich endlich zusammenzureißen und sich an Frühlingsblumen zu erfreuen, vergrößern ihr Elend nur. Dieses Elend besteht darin, sich nutzlos zu fühlen, überflüssig und unfähig. Julias Freund, der in der Nähe wohnt, aber selten in Berlin ist, erzählt, wie schwer auch er zunächst mit der Krankheit klar kam: Die wirkte auf mich so disziplinlos!
    Julia R. hat auch Glück. Kollegen werden aufmerksam.
    Kein Krankengeld nach Herzinfarkt

    Sie helfen ihr, sich gegen die Zumutungen der Ämter zur Wehr zu setzen, schalten den DGB-Rechtsschutz ein. Er klagt gegen die Arbeitsagentur vor dem Sozialgericht. Aber bis zum Prozess wird es dauern, zwei Jahre im Schnitt. Und bis dahin?

    Bis dahin fallen die fatalen Parallelen zu Daniel Blake auf, dem Tischler aus Ken Loachs Sozialdrama, Gewinner der Goldenen Palme in Cannes 2016. Das Publikum heult los, als der Film zeigt, wie Ämter einen braven Arbeiter schikanieren. Der 59-jährige Blake bekommt nach einem Herzinfarkt kein Krankengeld, weil sein Antrag nicht richtig ausgefüllt ist, und kein Arbeitslosengeld, weil ihn eine inkompetente Gutachterin für arbeitsfähig erklärt. Dabei hat ihm seine Ärztin gerade das Arbeiten streng verboten.
    Vorbild für die Hartz-Gesetze

    Die Abwärtsspirale in die Armut setzt ein, er räumt seine Wohnung, verkauft die Möbel. Ein Einzelfall? Nein, sagt Ken Loach: „Hunderte Fälle flossen in die Figur. Wir machten die Erfahrung, dass es überall im Land das Gleiche ist. Sehr kranke Leute werden von ihren Ärzten für arbeitsunfähig erklärt, dann kommen Gutachter vom Staat und revidieren diese medizinische Einschätzung. Aus geringstem Anlass wird die finanzielle Unterstützung gestrichen.“

    Na gut, so geht es in Großbritannien zu, dem Vorbild für die Hartz-Gesetze, aber im Sozialstaat Deutschland? Hier wird es doch nicht zur Systematik gehören, dass die Arbeitsagentur psychisch Kranke von Chirurgen begutachten lässt und für gesund erklärt? Interessiert sich von den vielen teuren, von Steuern finanzierten Arbeitsberatern keiner für den Menschen hinter dem Antrag? Nein.

    Man muss sich doch wehren können

    Man denkt, auf Nachfrage wird jetzt ein bedauerliches Missverständnis eingeräumt, doch im Gegenteil. René Dreke von der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg arbeitet sich in den Fall ein und erklärt gegenüber der Berliner Zeitung, die Sache sei vielleicht bedauerlich für Frau R., aber rechtlich absolut korrekt. Seine Behörde dürfe kein Arbeitslosengeld zahlen, weil sie dem Markt nicht zur Verfügung steht.

    Und wenn sie nicht arbeiten kann? Von ihrem Arzt krank geschrieben ist? Dreke: „Für uns ist die Frau gesund. Wir richten uns nach der Aussage des Gutachters.“ Einem Chirurgen, keinem Psychiater. Dreke beharrt: „Er ist nicht nur Chirurg, sondern Gutachter, Sozialmediziner von unserem Ärztlichen Dienst.

    Wir haben die Frau ja nicht zum Zahnarzt geschickt. Wenn ich ein Auto zum TÜV bringe, wird auch nicht zwischen kleinen Autos und Lkws unterschieden. Nach dem TÜV muss ich mich drauf verlassen, dass das Auto fährt.“ Aber das Urteil kann doch nicht in Stein gemeißelt sein! Zumal der Gutachter seine Unzuständigkeit für psychische Dinge einräumte.
    „Das ist nicht unsere Aufgabe“

    Da muss man sich doch wehren können! „Widerspruch gegen den Bescheid ist nicht möglich. Aber man hätte das Gutachten inhaltlich anzweifeln können.“ Auf so feine Unterschiede wurde Julia R. allerdings nicht hingewiesen. „Das ist nicht unsere Aufgabe. Wir können doch nicht jedes Gutachten in Frage stellen lassen“, sagt Dreke.

    Für den Fall einer kranken Arbeitslosen greift übrigens normalerweise die sogenannte Nahtlosigkeitsregelung, Paragraf 145 des Sozialgesetzbuches. Danach wird auch an Kranke so lange Arbeitslosengeld gezahlt, bis über eine Erwerbsminderungsrente entschieden ist.

    Aber diesen Weg hat die Arbeitsagentur Julia R. verweigert.Stattdessen ließ sie ein Gutachten erstellen, dessen offensichtliche Fragwürdigkeit sie wiederum absichtlich übersah. Dafür werden dann wieder die Gerichte beschäftigt. Kostet ja nichts.

    Die nackte Existenzangst

    Die Rechtsanwältin Elisabeth Hlawenka, die für die Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin e.V. kostenlose Erstberatung erteilt und zahlreiche Klienten in Sozialfragen vertritt, sagt: „Dass kranke Menschen durch das Agieren von Ämtern in Situationen geraten, in denen zur Krankheit die nackte Existenzangst kommt, ist leider kein Einzelfall.

    Bearbeiter der Sozialversicherer übernehmen nach meiner Erfahrung meist völlig unkritisch Einschätzungen von Ärzten oder Psychologen, selbst wenn diese schon auf den ersten Blick nicht plausibel sind.

    Das hat oft krasse Folgen.“ Die Rechtsanwältin erläutert das an einem Beispiel: „Gerade vertrete ich eine junge Mandantin, die nach schlimmer Misshandlung psychisch beeinträchtigt und anerkannt behindert ist. Sie will eine Ausbildung machen, ist bestens geeignet und hochmotiviert. Alles ist klar, ein Ausbildungsplatz wäre vorhanden.
    Eine Art Faulkrankheit?

    Weil sie die ihr zustehende staatliche Hilfe nicht erhielt, wurde sie jedoch in diesem Winter obdachlos. Und meine Mandantin gehört, wenn man so will, zu den Starken – sie nimmt sich einen Anwalt. Das schaffen etwa Sozialhilfeempfänger nur selten.“
    Die gehören dann auch nicht zu den 20.580 Hartz-IV-Klägern, deren Fälle sich im Jahr 2015 allein in den Berliner Sozialgerichten türmen. Die Bescheide übrigens fallen fast zur Hälfte im Sinne der Kläger aus.

    Julia R. bekommt nun ständig Post vom Jobcenter. Das fordert sie auf, sich unverzüglich auf eine Arbeit zu bewerben, beim Berater vorstellig zu werden, Nachweise einzureichen. Das Amt droht rüde mit der Kürzung von Leistungen. Welcher Leistungen, fragt sich Julia. Geld bekommt ja nicht. Unerledigte Schreiben stapeln sich auf ihrem Küchentisch. Schon der Anblick führt manchmal zu Heulattacken. Vielleicht halten ihre Arbeitsvermittler die Diagnose „schwere Depression“ für eine Art Faulkrankheit?
    „Ich möchte nur als Mensch behandelt werden“

    „Ich bin kein Schnorrer, kein Fall und keine Sozialversicherungsnummer. Ich habe jahrelang in die Kasse eingezahlt und bin stolz darauf. Ich möchte nur als Mensch behandelt werden.“ Das notiert sich Daniel Blake im Film auf einem Zettel, um es auf dem Amt vorzutragen. Dazu kommt es nicht, Blake stirbt vorher.

    Julia R. würde es so ähnlich sagen wie Blake. In diesem Monat beantragt sie Erwerbsminderungsrente. Die Rentenkasse bietet ihr einen Wunschtermin an, Beratung und persönliche Hilfe beim Ausfüllen des Antrags. Julia R. ist irritiert: Mit Unterstützung hatte sie wirklich nicht mehr gerechnet.

    #Allemagne #santé #Hartz4

  • Verkehrsprojekt: Hier werden die einspurigen Hauptstraßen ausprobiert | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/verkehrsprojekt-hier-werden-die-einspurigen-hauptstrassen-ausprobie
    Man traut sich nicht, den Privatverkehr aus der Innenstadt zu verbannen und macht damit allen Verkehrsteilnehmern das Leben schwer. Durch die Sperrung von Fahrstreifen wird es immer enger und damit gefährlicher, besonders für Fahrradfahrer.

    Nur wenn es gelingt, motorisierte Fahrzeuge ausschließlich als öffentliche Verkehrsmittel, auch für den Lieferverkehr, in die Stadt zu lassen, ist das eigentliche Ziel erreichbar: Wir brauchen Platz für alle Verkehrsteilnehmer, die dadurch entspannt miteinander umgehen können.

    Was für ein fauler Kompromiß wird uns jetzt zugemutet !

    Das erste Umverteilungsprojekt dieser Art plant die Verwaltung für die Frankfurter Allee in Friedrichshain. Wie berichtet soll zwischen der Niederbarnimstraße und dem Bahnhof Frankfurter Allee ein Fahrstreifen stadtauswärts für den Radverkehr reserviert werden. Eine der drei Spuren wird versuchsweise umfunktioniert. Beginn der Testphase ist die zweite Jahreshälfte 2017.

    „Ich finde die Diskussion sehr spannend“, sagte Heinrich Strößenreuther, Sprecher der Initiative Volksentscheid Fahrrad. „Auf Straßen ins Umland mit viel Pendlerverkehr wäre ein Fahrstreifen pro Richtung in einigen Fällen möglicherweise zu wenig. Doch in zentrumsnäheren Bereichen, zum Beispiel auf der Kantstraße in Charlottenburg oder der Sonnenallee in Neukölln, wäre das sinnvoll. Es geht vor allem um Straßen, auf denen heute schon nicht alle Fahrstreifen für den fließenden Verkehr genutzt werden, weil dort in der zweiten Reihe geparkt wird.“ Was Kirchner angesprochen hat, wäre vielerorts die „Legalisierung einer illegalen Situation“.

    #Berlin #Verkehr #Stadtentwicklung

  • Prüfungen : Viele Taxameter in Berlin beanstandet | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/pruefungen-viele-taxameter-in-berlin-beanstandet-26212828

    Seit Anfang des Jahres müssen alle Berliner Taxis mit einer Technik ausgestattet sein, die Steuerbetrug verhindern soll. Doch Prüfungen der Senatsverwaltung für Finanzen zeigen, dass viele Taxibetreiber die Fiskaltaxameter-Pflicht nicht ernst nehmen.

    Bis zum 10. März sind 105 der 3500 Taxi-Unternehmen einer Kontrolle unterzogen worden, sagte Sprecherin Eva Henkel. Dabei ging es um 1581 Taxis. Davon verfügten nur 704 über ordnungsgemäße Technik. In 830 Fällen hatten die Prüfer Beanstandungen, weil die Technik nicht korrekt war oder Taxis nicht vorgeführt worden waren.

    In den übrigen Fällen wiesen die Betreiber nach, dass ihre Taxis über die richtige Technik verfügen.

    #Berlin #Taxi

  • Un « fait divers » qui n’a pas été rattaché à la violence faite aux femmes.
    Berlin - Prenzlauer Berg, un cycliste asperge d’acide des femmes à pied depuis 1 mois ; 5 cas à la mi-mars, 10 cas recensés maintenant.
    C’est en allemand, mais vous lisez : La police enquête, met des moyens, ne trouve rien.


    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/prenzlauer-berg-spezial-fahnder-jagen-jetzt-den-saeure-spritzer-262
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fluessigkeits-attacke-auf-frau--zehn-hinweise-26210900
    @klaus @taxi

  • U-Bhf Rosenthaler Platz: Graffiti-Crew tauscht Werbeplakate gegen eigene Werke aus | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/u-bhf-rosenthaler-platz-graffiti-crew-tauscht-werbeplakate-gegen-ei

    Expo
    https://www.youtube.com/watch?v=hytCpLWQZUw


    TOY - Wir häng im Bahnhof ab

    Kunstaktionen in U-Bahnhöfen gibt es in Berlin immer mal wieder. Zuletzt war es ein ganzes Zimmer, das Unbekannte in einem Tunnel der U-Bahnlinie 9 entdeckten. Die neueste Aktion stammt von der Berliner Graffiti-Crew „Toy“ und wurde durch ein Video öffentlich, das die Initiatoren vor wenigen Tagen auf Youtube hochgeladen haben.

    In dem Clip sieht man, wie Mitglieder der Graffiti-Crew im U-Bahnhof Rosenthaler Platz in aller Ruhe Werbeplakate abhängen und dafür eigene Leinwände mit Kunst aufhängen. Die Unbekannten hatten offenbar keine große Mühe, ihre Aktion durchzuführen, denn sie kamen in Signalwesten und wurden so vermutlich für Mitarbeiter der BVG oder Wall AG gehalten, die die Werbeflächen verwaltet.

    Jardinage
    https://www.youtube.com/watch?v=FnzQTvg9whE


    DUKO und LINK present - Pflanz dich hin

    Automne
    https://www.youtube.com/watch?v=bAIIttxlA0o


    TOY - Leaf the train

    #Allemagne #Berlin #transport_publique #art

  • Sixt für Tegel : Wer für den Erhalt des Berliner Flughafens unterschreibt, bekommt zehn Euro | Berliner Zeitung
    http://www.berliner-zeitung.de/berlin/stimmenkauf-fuer-tegel-wer-fuer-den-erhalt-unterschreibt--bekommt-z


    La fraude électorale connaît une renaissance par l’entreprise privée. Le service de location de voitures Sixt promet une prime de dix Euros à chacun/e qui signe le plébiscite pour le maintien de l’aeroport à Berln-Tegel (TXL).

    Auch der Autovermieter Sixt setzt sich dafür ein, dass das Volksbegehren „Berlin braucht Tegel“ ein Erfolg wird. Aber dabei könnte das Unternehmen über das Ziel hinausgeschossen sein. Denn jetzt befasst sich die Strafjustiz mit der Initiative von Sixt. „Da der Anfangsverdacht einer Straftat besteht, habe ich die Berliner Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Strafanzeige gestellt“, sagte Geert Baasen von der Geschäftsstelle der Landesabstimmungsleiterin am Donnerstag.

    Was ist passiert? In ihrem Newsletter wies die Firma Sixt die Kunden vor kurzem auf ein neues Angebot hin: Wer für Tegel unterzeichnet und ein Foto seiner Unterschrift einsendet, wird als Sixt-Kunde geldwert belohnt. Originalton des Schreibens: „Unterstützen auch Sie den Erhalt des Flughafens. Einfach die ausgedruckte und ausgefüllte Petition abfotografieren/einscannen und an tegel@sixt.com schicken. Zur Belohnung schenken wir Ihnen einen 10-Euro-Sixt-Gutschein.“


    Une condamnation en justice de l’entreprise et de ses responsables n’est pas exclue, le procureur d’état vient de recevoir une plainte du Landeswahlleiter responsable pour les élections berlinoises.

    #Berlin #politique #corruption