16.08.2013: Überwachung entlarven (neues-deutschland.de)
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Videoüberwachung wird nicht nur von Datenschützern infrage gestellt. Auch die Politik sucht nach immer neuen Erkenntnissen zu dem Thema. Die EU hat gar die Wissenschaft beauftragt, zu klären, inwieweit die »Qualität bestehender Videoüberwachung« im öffentlichen Raum verbessert werden kann. So wird noch bis Ende dieses Jahres in neun EU-Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, an einem »Intelligenten Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung« (INDECT) geforscht.
Der Widerstand diesseits und jenseits des Rheins gegen das Projekt war in den vergangenen Jahren eher verhalten, die große Empörung gegen INDECT ist bisher ausgeblieben. In Deutschland trägt vor allem die Piratenpartei, die mehrfach unter dem Titel »Stopp INDECT« Demonstrationen organisiert hatte, den Protest. Ähnlich in Frankreich: Auch hier hatte die vergleichsweise kleine Piratenpartei (Parti Pirate) gemeinsam mit Hacktivisten mehrere Demonstrationen auf die Beine gestellt. Die Teilnehmerzahlen der oft dezentralen Veranstaltungen waren jedoch meist nur im zweistelligen Bereich geblieben.
Neuen Aufwind erhoffen sich französische Aktivisten nun von ihrer mittlerweile frankreichweiten Überwachungskarte. Beim Projekt »Sous surveillance«, zu deutsch »Unter Überwachung«, können Aktivisten Standorte von Videokameras auf einer Webseite eintragen. Erfinder der Karte ist Jérôme Leignadier-Paradon, Chef der Lyoner Piratenpartei. Mit der Internetseite und Aufklärungsaktionen in einzelnen französischen Städten wolle man die Menschen auf Kameras hinweisen, die sie schon gar nicht mehr bemerkten.