Grüner Rechtsruck | Telepolis

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  • Après la disparition du parti libéral FDP la tendance de droite au sein des verts s’y attaque aux personnages modérés. Les verts se préprent à récupérer l’héritage politique du FDP.

    Grüner Rechtsruck | Telepolis
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    Zunächst hat Claudia Roth erklärt, dass sie sich nach 11 Jahren vom Parteivorstand zurückziehen wolle, um gleich neue Karrierewünsche anzumelden. Auf den Spuren der heute weitgehend vergessenen Antje Vollmer will sie ihre politische Vita mit dem repräsentativen Amt der Bundestagsvizepräsidentin krönen. Dort aber könnte ihr Renate Künast Konkurrenz machen, die heute erklärte, in der neuen Bundestagsfraktion keinen Vorstandsposten mehr anzustreben. Danach erklärte auch Jürgen Trittin, dass er seien Vorstandsposten abgibt, und verlor dadurch einen Machtkampf gegen den rechten Parteiflügel.

    Zuvor war der Druck in der Partei gewachsen, nachdem Boris Palmer deutlich machte, dass der linke Parteiflügel jetzt seinen Spitzenmann zum Rückzug drängen müsse. Palmer gehörte schon vor einem Jahr zu den erklärten Anhängern eines Bündnisses mit der Union und agierte gegen Roth und Trittin.

    So ist es nur folgerichtig, dass er sich nach dem für die Grünen unbefriedigenden Wahlausgang sofort wieder zu Wort meldete. Schon in der Wahlnacht kommentierte ein Journalist das Ergebnis als „Totalschaden für Rot-Grün“. Wenig erstaunlich also, dass nun die Kräfte Morgenluft wittern, die schon länger eine Entkrampfung gegenüber einer Annäherung zur Union forderten.

    Also wird jetzt das grüne Steuerprogramm, das noch nicht einmal solche Steuersätze vorsah, wie sie in der Kohl-Ära üblich waren, in die linke Ecke gestellt und muss als Ursache für das schlechte Wahlergebnis herhalten. Tatsächlich wurde mit der Debatte deutlich, dass soziale Themen einen Großteil der grünen Klientel nerven.

    Vingt ans auparavant les dirigeants verts actuellement écartés par l’aile droite éliminèrent la gauche au sein du parti. On se disait déjà depuis à l’époque que les verts ne faisaient plus partie du courant de gauche de l’Allemagne.