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  • Let’s Atomize ! | Telepolis
    https://www.heise.de/tp/artikel/49/49719/3.html
    Oups, les commentat/aire/eur/s internation/ales/aux sont unanimes : on est au bord de la troisième guerre mondiale y compris l’ « échange » de tir de missiles atomiques entre Moscou, Washington, Londres et Paris. Ceci est d’autant plus énervant qu’ils le disent sans égard de leur préférences politiques de droite ou de gauche. Il reste pourtant simple d’identifier un journalistes de droite et de gauche. Pour ceux de droite c’est l’agressivité des méchants Assad et Poutine qui crée le danger d’escalation, pour la gauche c’est le capitalisme. Je trouve plus vraisemblable la deuxième explication, mais elle n’dit pas tout.

    Thomas Konicz traite la crise dans un articles en trois chapitres chez Telepolis

    Let’s Atomize !
    Ozeanien gegen Eurasien
    Krise und Krieg

    Conclusion : C’est la faute au capitalisme impérialiste et sa crise sans issue paisible.

    Das „neue“ Fordistische Akkumulationsregime (Massenmotorisierung), das dem Kapitalismus in den 1950ern und 1960ern sein „Goldenes Zeitalter“ (Hobsbawn) verschaffte, erfuhr gerade in der totalen Mobilisierung während des Zweiten Weltkrieges seinen Durchbruch. Die kapitalistische „Nachkriegsprosperität“ fußte auf den Leichenbergen des Zweiten Weltkriegs, nach dessen Ende es de facto keine Demobilisierung gab: Die massenhafte Kriegsproduktion von Panzern ging in die Massenproduktion von Autos über.

    Dieser massenmörderische Krisenausweg ist dem Kapitalismus diesmal durch das akkumulierte Vernichtungspotenzial (Atomwaffen) und das allgemein hohe Produktivitätsniveau versperrt. Dennoch steigt die Kriegsgefahr. Konfrontiert mit kriegsbedingt zunehmenden inneren Widersprüchen und Verwerfungen, gehen die spätkapitalistischen Staatsapparate dazu über, in der zunehmenden geopolitischen Konkurrenz die Krisenfolgen auf andere abzuwälzen.

    Die inneren Widersprüche sollen durch äußere Expansion kompensiert werden. Die geopolitische Lage ist somit gefährlicher als auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, da die Crisis allen neoimperialen Akteuren im Nacken sitzt und sie in eine letztendlich irrationale imperialistische Aggression treibt.

    Are We on the Brink of the First Cyber World War ?
    by Shelly Palmer | October 16, 2016
    http://www.shellypalmer.com/2016/10/are-we-on-the-brink-of-the-first-cyber-world-war
    L’américain Shelly Palmer nous conseille de nous préparer à tout sauf à ce qu’on connaît déjà. C’est très rassurant.

    Deutschlands Rüstungsetat verdoppeln ? | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/49/49727/1.html
    Si Merkel gagne les élections en 2017 on peut s’attendre à des dépenses militaires dédoublées.

    Wir werden mehr für die Sicherung unserer äußeren Sicherheit ausgeben müssen. Der Präsident Barack Obama sagt immer zu mir: ’Angela, es wird auf Dauer nicht gut gehen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika 3,4 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben, und ihr knapp 1,2.’ Die Menschen in Amerika, die dortigen Bürger, werden die Frage stellen: ’Warum können die europäischen Länder das nicht auch?’ Wir sind weit entfernt von dem, was die Nato mal beschlossen hat, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Und wir müssen dann an dieser Stelle besser werden. (…) Und da wird uns im 21. Jahrhundert nicht mehr so viel geholfen werden, wie im 20. Jahrhundert. Und die Konflikte dieser Welt sind im Augenblick vor der europäischen Haustür, ganz massiv.

    Cet article est particulièrement chiant parce qu’il nous rappelle dans sa partie analytique à quel point Merkel, Schäuble et les autres acteurs politiques d’Allemagne se comportent en humbles serviteurs de notre grand ami d’outre-mer.

    Allein schon ihre - fast kindlich wirkende - Formulierung „der Präsident Barack Obama sagt immer zu mir“ irritiert. Die Kanzlerin äußert sich nicht etwa über „den US-Präsidenten“, also das Oberhaupt eines fremden Staates, sondern schlicht über „den Präsidenten“, was fast klingt, als sehe sie ihn, zumindest in diesen Fragen, als ihren persönlichen Chef an.

    Der nächste auffällige Aspekt der Rede ist Merkels völliges Ausblenden der Gründe für die unterschiedlich hohen Militärausgaben der USA und Deutschlands. Dass das extrem aufgeblähte amerikanische Budget etwas mit den zahlreichen Kriegen, Besatzungstruppen bzw. Stützpunkten der USA in Übersee zu tun hat, ist Merkel keine weitere Erwähnung wert, ganz so, als sei dieser Umstand die banalste und womöglich nachahmenswerteste Selbstverständlichkeit.

    Des Weiteren wirkt ihre Unterstellung, die USA würden mit ihrem Militärbudget „Verteidigungsleistungen für uns tragen“, geradezu bizarr. Im Irak oder in Syrien wird Deutschland so wenig verteidigt wie seinerzeit am Hindukusch. Im Gegenteil stellt die Bundeswehr, ähnlich wie die nationalen Armeen der anderen Nato-Partner, in wechselndem Umfang Hilfstruppen für die Durchsetzung der Interessen des amerikanischen Imperiums zur Verfügung.

    On peut se demander si tous ces développements arrivent par hasard. Rappellons que le président allemand, le pasteur Gauck, a annoncé un changement de paradigme dans la politique militaire allemande dans un discours du 31. janvier 2014. Quand on sait que ce discours est le résultat de la collaboration entre les partenaires de l’association Atlantikbrücke et qu’il a été préalablement tenu par un autre politicien, on comprend que l’hasard joue un rôle généralement surestimé pour le cour des choses.

    Je vous copie le discours dans son intégralité parce que je trouve qu’il ne faut surtout pas ignorer son riche contenu qui n’est ni plus ni moins que la définition d’une Allemagne qui reprend son rôle impérialiste, qui reprend son combat pour une place au soleil , et qui dit adieu à son existence paisible entre l’Est et l’Ouest.

    www.bundespraesident.de : Der Bundespräsident / Reden / Eröffnung der 50. Münchner Sicherheitskonferenz
    http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2014/01/140131-Muenchner-Sicherheitskonferenz.html

    „Deutschlands Rolle in der Welt: Anmerkungen zu Verantwortung, Normen und Bündnissen“

    Fünf Jahrzehnte Münchner Sicherheitskonferenz spiegeln ein gutes Stück Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: von der Verteidigung des Westens hin zur globalen Ordnungspolitik und von der Wehrkunde zu einem umfassenden Sicherheitsbegriff. Was für ein Bogen! Als die Tagung erstmals hier in München stattfand, waren Deutschland und seine Hauptstadt geteilt und sie standen unter atomarer Bedrohung. Heute treiben uns neue Spannungen und neue Kriege um: zwischen Staaten und innerhalb von Staaten, in der Nähe und in der Ferne.

    Deshalb ändert sich das Grundmotiv der Münchner Tagung nicht. Sicherheit bleibt eine Existenzfrage, für Menschen und für Nationen. Es gehört zu den Stärken offener Gesellschaften, schwierige und komplexe Themen auch öffentlich zu debattieren – so wie es traditionell auf der Münchner Sicherheitskonferenz geschieht. Denn mit allen ihren Kontroversen trägt sie dazu bei, Sicherheit und Frieden durch Dialog zu festigen.

    Sehr geehrter Herr Ischinger,

    Sie haben – gemeinsam mit Ihrem Vorgänger Horst Teltschik und dem Gründer Ewald von Kleist – die Sicherheitskonferenz zu einem herausragenden Forum gemacht, das wir nicht mehr wegdenken mögen aus dem Jahresplan der Außen- und Sicherheitspolitiker. Deshalb bin ich gern gekommen, um diese 50. Konferenz zu eröffnen.

    Der runde Geburtstag gibt Anlass zur Rückschau, aber natürlich vor allem zum Blick nach vorn. Deshalb möchte ich heute über den Weg der Bundesrepublik sprechen – und darüber, wo er in Zukunft hinführen kann. Denn wir Deutschen sind auf dem Weg zu einer Form von Verantwortung, die wir noch wenig eingeübt haben.

    Kurzum: Ich möchte sprechen über die Rolle Deutschlands in der Welt.

    Eines gleich vorweg: Dies ist ein gutes Deutschland, das beste, das wir jemals hatten. Das auszusprechen, ist keine Schönfärberei. Als ich geboren wurde, herrschten die Nationalsozialisten, die die Welt mit Leid und Krieg überzogen haben. Als der Zweite Weltkrieg endete, war ich fünf Jahre alt. Unser Land war zerstört, materiell und moralisch. Schauen wir uns an, wo Deutschland heute steht: Es ist eine stabile Demokratie, frei und friedliebend, wohlhabend und offen. Es tritt ein für Menschenrechte. Es ist ein verlässlicher Partner in Europa und in der Welt, gleich berechtigt und gleich verpflichtet. Das alles erfüllt mich mit tiefer Dankbarkeit und Freude.

    Aber gerade weil dies gute Zeiten für Deutschland sind, müssen wir überlegen, was wir heute zu verändern haben, damit morgen bleibt, was uns wesentlich ist. Manche in Deutschland fragen, was es denn da eigentlich zu ändern gebe. Unser Land sei von Freunden umgeben, und weit und breit schicke sich kein Staat an, sich mit uns zu verfeinden. Sie glauben, dass die deutsche Außenpolitik ihre bekömmliche Rezeptur längst gefunden habe. Da gebe es wenig zu justieren, schon gar nichts zu ändern. Warum reparieren, was nicht kaputt ist?

    Ohne Zweifel stimmt an diesem Argument, dass die deutsche Außenpolitik solide verwurzelt ist. Ihre wichtigste Errungenschaft ist, dass Deutschland mit Hilfe seiner Partner auf eine Vergangenheit aus Krieg und Dominanz eine Gegenwart von Frieden und Kooperation gebaut hat. Dazu zählen die Aussöhnung mit unseren Nachbarn, das Staatsziel der europäischen Einigung sowie das Bündnis mit den Vereinigten Staaten als Grundpfeiler der Nordatlantischen Verteidigungsallianz. Deutschland tritt ein für einen Sicherheitsbegriff, der wertebasiert ist und die Achtung der Menschenrechte umfasst. Im außenpolitischen Vokabular reimt sich Freihandel auf Frieden und Warenaustausch auf Wohlstand.

    Deutschland ist überdurchschnittlich globalisiert und es profitiert deshalb überdurchschnittlich von einer offenen Weltordnung – einer Weltordnung, die Deutschland erlaubt, Interessen mit grundlegenden Werten zu verbinden. Aus all dem leitet sich Deutschlands wichtigstes außenpolitisches Interesse im 21. Jahrhundert ab: dieses Ordnungsgefüge, dieses System zu erhalten und zukunftsfähig zu machen.

    Deutschlands so definiertes Kerninteresse zu verfolgen, während sich die Welt rundherum tiefgreifend verändert, das ist die große Herausforderung unserer Zeit. Wenn es in den vergangenen Jahren eine Konstante gab, so ist es die Beobachtung, dass die Geschwindigkeit des Wandels permanent unterschätzt wurde. Regelmäßig wundern sich Zukunftsforscher, dass Veränderungen in der Welt deutlich schneller Wirklichkeit werden als von ihnen prognostiziert. Dies hat auch Konsequenzen für unsere Sicherheit: Unvermutet schnell geraten wir hinein in eine Welt, in der sich Einzelne so viel Vernichtungskraft kaufen können wie früher nur Staaten. Eine Welt, in der ökonomische und politische Macht wandert oder ganze Regionen aufrüstet. Im Nahen Osten drohen sich einzelne Feuer zu einem Flächenbrand zu verbinden. Just in dem Moment überdenkt die einzige Supermacht Ausmaß und Form ihres globalen Engagements. Ihr Partner Europa ist mit sich selbst beschäftigt. Im Zuge dieser Entwicklung zu glauben, man könne in Deutschland einfach so weitermachen wie bisher – das überzeugt mich nicht.

    Wie der Wandel allmählich an bundesdeutschen Gewissheiten nagt, ist seit einiger Zeit nicht mehr zu übersehen. An der europäischen Idee halten wir fest. Aber Europas Krise verunsichert uns. Auch an der NATO halten wir fest. Aber über die Ausrichtung der Allianz debattieren wir seit Jahren, und ihrer finanziellen Auszehrung werfen wir uns nicht entgegen. Das Bündnis mit den Vereinigten Staaten stellen wir nicht in Frage. Aber Stresssymptome und Zukunftsungewissheit beobachten wir durchaus. Die regelbasierte Welt der Vereinten Nationen halten wir in hohen Ehren. Aber die Krise des Multilateralismus können wir nicht ignorieren. Die neuen Weltmächte, wir sähen sie gerne als Teilhaber einer Weltordnung. Aber einige suchen ihren Platz nicht in der Mitte des Systems, sondern eher am Rande. Wir fühlen uns von Freunden umgeben, wissen aber kaum, wie wir umgehen sollen mit diffusen Sicherheitsrisiken wie der Privatisierung von Macht durch Terroristen oder Cyberkriminelle. Wir beschweren uns, zu Recht, wenn Verbündete bei der elektronischen Gefahrenabwehr über das Ziel hinausschießen. Und doch ziehen wir es vor, auf sie angewiesen zu bleiben, und zögern, eigene Fähigkeiten zur Gefahrenabwehr zu verbessern.

    Aus all dem folgt: Die Beschwörung des Altbekannten wird künftig nicht ausreichen! Die Kernfrage lautet doch: Hat Deutschland die neuen Gefahren und die Veränderung im Gefüge der internationalen Ordnung schon angemessen wahrgenommen? Reagiert es seinem Gewicht entsprechend? Ergreift die Bundesrepublik genügend Initiative, um jenes Geflecht aus Normen, Freunden und Allianzen zukunftsfähig zu machen, das uns doch Frieden in Freiheit und Wohlstand in Demokratie gebracht hat?

    Manche im Inland und Ausland haben eine schnelle und etwas grobschlächtige Antwort parat: Sie sehen Deutschland schlicht als Drückeberger in der Weltgemeinschaft. Bei schwierigen Fragen ducke sich Deutschland allzu oft weg. Dieser Kritik sind zunächst Fakten und dann ein wenig historische Perspektive entgegenzustellen.

    Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte zunächst niemand, nicht im Ausland und nicht im Inland, Interesse an einer starken internationalen Rolle Deutschlands. Es gab zudem zwei deutsche Staaten, beide in unterschiedlichem Maße teilsouverän. Seit der Wiedervereinigung hat sich Deutschland auf den Weg gemacht. Schritt um Schritt wird die Bundesrepublik von einem Nutznießer zu einem Garanten internationaler Ordnung und Sicherheit: Ich nenne erstens die Entwicklungszusammenarbeit. Deutschland investiert hier auch deshalb große Summen, weil es helfen möchte, stabile und eben sichere Gesellschaften aufzubauen. Deutschland tut zweitens viel dafür, die Welt in eine ressourcenschonende Zukunft zu bringen. Und drittens fördert kaum ein Land die internationalen Institutionen engagierter. Viertens hat sich Deutschland auch an Militäreinsätzen so manches Mal beteiligt. Was die Bundesrepublik fünftens für das Zusammenwachsen Europas und die Überwindung der jüngsten Krise getan hat, das kann sich durchaus sehen lassen.

    Soweit die Fakten. Und doch sind nicht alle Kritiker der deutschen Politik einfach nur ungerecht. Einige differenzieren und nuancieren, und in solcher Kritik steckt wohl oft ein wahrer Kern. Auf dem Weg zu einem Garanten internationaler Ordnung und Sicherheit bewegt sich Deutschland nun schon im 24. Jahr. Es ist eine mühsame Wanderung auf gewundenem Pfad. Wer aber die kleinsten Schritte für die besten hält, wird kaum mithalten können mit dem rasanten Wandel der Bedrohungen und wird auch den Umwälzungen im strategischen Umfeld nicht gerecht werden können.

    Lassen Sie mich ein paar Beispiele in Fragen kleiden: Tun wir, was wir tun könnten, um unsere Nachbarschaft zu stabilisieren, im Osten wie in Afrika? Tun wir, was wir tun müssten, um den Gefahren des Terrorismus zu begegnen? Und wenn wir überzeugende Gründe dafür gefunden haben, uns zusammen mit unseren Verbündeten auch militärisch zu engagieren, sind wir dann bereit, die Risiken fair mit ihnen zu teilen? Tun wir, was wir sollten, um neue oder wiedererstarkte Großmächte für die gerechte Fortentwicklung der internationalen Ordnung zu gewinnen? Ja, interessieren wir uns überhaupt für manche Weltgegenden so, wie es die Bedeutung dieser Länder verlangt? Welche Rolle wollen wir in den Krisen ferner Weltregionen spielen? Engagieren wir uns schon ausreichend dort, wo die Bundesrepublik eigene und eigens Kompetenz entwickelt hat – nämlich bei der Prävention von Konflikten? Ich meine: Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substantieller einbringen.

    Deutschland zeigt zwar seit langem, dass es international verantwortlich handelt. Aber es könnte – gestützt auf seine Erfahrungen bei der Sicherung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit – entschlossener weitergehen, um den Ordnungsrahmen aus Europäischer Union, NATO und den Vereinten Nationen aufrechtzuerhalten und zu formen. Die Bundesrepublik muss dabei auch bereit sein, mehr zu tun für jene Sicherheit, die ihr von anderen seit Jahrzehnten gewährt wurde.

    Nun vermuten manche in meinem Land im Begriff der ""internationalen Verantwortung"" ein Codewort. Es verschleiere, worum es in Wahrheit gehe. Deutschland solle mehr zahlen, so meinen die einen, Deutschland solle mehr schießen, so sagen die anderen. Und die einen wie die anderen sind davon überzeugt, dass ""mehr Verantwortung"" vor allem mehr Ärger bedeute. Es wird Sie nicht überraschen: Ich sehe das anders.

    Politiker müssen immer verantworten, was sie tun. Sie müssen aber auch die Folgen dessen tragen, was sie unterlassen. Auch wer nicht handelt, übernimmt doch Verantwortung. Es ist trügerisch sich vorzustellen, Deutschland sei geschützt vor den Verwerfungen unserer Zeit – wie eine Insel. Denn Deutschland ist so tief verwoben mit der Welt wie wenige andere Staaten. Somit profitiert Deutschland von der offenen Ordnung der Welt. Und es ist anfällig für Störungen im System. Eben deshalb können die Folgen des Unterlassens ebenso gravierend wie die Folgen des Eingreifens sein – manchmal sogar gravierender.

    So möchte ich erinnern an das, was ich an unserem Nationalfeiertag am 3. Oktober gesagt habe: Wir können nicht hoffen, verschont zu bleiben von den Konflikten der Welt. Aber wenn wir uns an deren Lösung beteiligen, können wir die Zukunft zumindest mitgestalten. Deshalb lohnt es sich für die Bundesrepublik, in die europäische Zusammenarbeit und in die internationale Ordnung angemessen zu investieren.

    Es ist schon richtig: Probleme zu lösen, kann Geld kosten, manchmal viel Geld. Aber nicht nur in der europäischen Krise haben wir bewiesen, dass wir bereit sind, weit zu gehen, Bündnisverpflichtungen einzuhalten und Unterstützung zu leisten, weil dies letztlich auch in unserem eigenen Interesse liegt.

    Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein. Eines haben wir gerade in Afghanistan gelernt: Der Einsatz der Bundeswehr war notwendig, konnte aber nur ein Element einer Gesamtstrategie sein. Deutschland wird nie rein militärische Lösungen unterstützen, es wird politisch besonnen vorgehen und alle diplomatischen Möglichkeiten ausschöpfen. Aber wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr –, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip ""nein"" noch reflexhaft ""ja"" sagen.

    Ich muss wohl sehen, dass es bei uns – neben aufrichtigen Pazifisten – jene gibt, die Deutschlands historische Schuld benutzen, um dahinter Weltabgewandtheit oder Bequemlichkeit zu verstecken. In den Worten des deutschen Historikers Heinrich August Winkler ist das eine Haltung, die Deutschland ein fragwürdiges ""Recht auf Wegsehen"" bescheinigt, ""das andere westliche Demokratien nicht für sich in Anspruch nehmen"" können. So kann dann aus Zurückhaltung so etwas wie Selbstprivilegierung entstehen, und wenn das so ist, werde ich es immer kritisieren. Denn für mich ist ganz klar: Wir brauchen das NATO-Bündnis. Und gerade wenn die Vereinigten Staaten nicht ständig mehr leisten können, müssen Deutschland und seine europäischen Partner für ihre Sicherheit zunehmend selbst verantwortlich sein.

    Zudem sollte es heute für Deutschland und seine Verbündeten selbstverständlich sein, Hilfe anderen nicht einfach zu versagen, wenn Menschenrechtsverletzungen in Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit münden. Die Achtung der Menschenrechte ist nicht nur der Kern des Selbstverständnisses westlicher Demokratien. Sie ist eine ganz grundsätzliche Bedingung für die Garantie von Sicherheit, ja, für eine friedliche und kooperative Weltordnung.

    Das Prinzip der staatlichen Souveränität und der Grundsatz der Nichteinmischung dürfen gewalttätige Regime nicht unantastbar machen. Hier setzt das ""Konzept der Schutzverantwortung"" an: Es überträgt der internationalen Gemeinschaft den Schutz der Bevölkerung vor Massenverbrechen, wenn der eigene Staat diese Verantwortung nicht übernimmt. Als äußerstes Mittel ist dann der Einsatz von Militär möglich, und zwar nach sorgfältiger Prüfung und nach Folgenabwägung sowie Ermächtigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

    Ich weiß, und ich leide wie viele Menschenrechtsverteidiger in der ganzen Welt daran, dass nicht überall dort eingegriffen wird, wo es ethisch, zum Schutz von Leib und Leben bedrohter Menschen, geboten wäre. Im Fall Syrien hat sich dieses Dilemma jüngst wieder gezeigt. Und ich weiß auch um das Spannungsverhältnis zwischen Legalität und Legitimität, das fortbestehen wird, solange der Sicherheitsrat in diesen Fragen so oft gespalten ist.

    Es wird viele Gründe geben, warum das Konzept der Schutzverantwortung selten in eine Intervention münden wird. Oft sind die Folgen schwer zu kalkulieren, vielleicht auch gar nicht. Vielleicht ist nicht exakt genug zu klären, ob nach dem Militäreinsatz die Verhältnisse in einem Krisengebiet besser sein werden. Manchmal mögen auch innenpolitische Erwägungen dem Handeln entgegenstehen. In jedem Fall aber stellt die Entscheidung zwischen Eingriff und dem Verzicht darauf eine große moralische Herausforderung dar.

    Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat das Konzept der Schutzverantwortung im Grundsatz anerkannt. Trotzdem bleibt es umstritten und, wir wissen es alle, die internationale Diskussion darüber geht weiter. Das ist gut so, denn es gilt, den potentiellen Missbrauch des Schutzkonzepts zu expansionistischen oder gar imperialen Zwecken auszuschließen. Ich begrüße deshalb, dass die Bundesregierung an der Fortentwicklung des Konzepts beteiligt ist und dabei besonders auf Prävention, auf internationale Zusammenarbeit sowie auf die Entwicklung von Frühwarnsystemen gegen Massenverbrechen setzt.

    Wird Deutschland also ""mehr Ärger bekommen"", wenn es sich einmischt? Es gibt ja durchaus manche, die meinen, deutsche Initiativkraft erzeuge notwendigerweise Friktionen mit Freunden und Nachbarn. Aber ich glaube: Hier liegt ein Missverständnis vor. ""Mehr Verantwortung"" bedeutet eben nicht: ""mehr Kraftmeierei""! Und auch nicht: ""mehr Alleingänge""! Ganz im Gegenteil: Durch die Zusammenarbeit mit anderen Staaten, besonders in der Europäischen Union, gewinnt die Bundesrepublik Deutschland Gestaltungskraft hinzu. Deutschland tut sogar noch mehr Zusammenarbeit gut. In Zukunft kann daraus sogar eine gemeinsame europäische Verteidigung wachsen. In unserer vernetzten Welt gibt es Probleme, die kein Staat alleine lösen kann, und sei er noch so mächtig. Die Fähigkeit also und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit werden zum entscheidenden Signum internationaler Politik. In diesem Sinne ist Verantwortung stets Mitverantwortung.

    Als global vernetzte Volkswirtschaft kann Deutschland gar nicht anders, als Partner zu finden, Rücksicht zu nehmen und Kompromisse zu schließen. Vor Sonderpfaden – das weiß Deutschland seit langem – sollte es sich hüten. Ein demokratisches Gemeinwesen muss zwar sehr wohl das Recht haben, einmal abseits zu stehen. Aber dieser Schritt sollte gut überlegt sein und nicht zur Regel werden. Alleingänge haben ihren Preis.

    Natürlich gilt: Wer handelt, erntet Kritik. Wir haben das während der europäischen Krise erlebt. Da hat Deutschland die Initiative ergriffen. Und schnell wurden hie und da alte Ressentiments wach, außerhalb wie innerhalb Deutschlands. Aber ich mag mir andererseits den Sturm der Entrüstung gar nicht vorstellen, wäre Deutschland im Augenblick der europäischen Not nicht aktiv geworden.

    Ich bin zutiefst davon überzeugt: Deutschland, der Welt stärker zugewandt, wird ein noch besserer Freund und ein noch besserer Alliierter sein – und übrigens ganz besonders in Europa.

    Um seinen Weg in schwierigen Zeiten zu finden, braucht Deutschland Ressourcen, vor allem geistige Ressourcen – Köpfe, Institutionen, Foren. Jedes Jahr eine Sicherheitskonferenz in München – das ist gut, aber nicht genug. Ich frage mich: Ist es nicht an der Zeit, dass die Universitäten mehr anbieten als nur eine Handvoll Lehrstühle für die Analyse deutscher Außenpolitik? Muss nicht auch die Sicherheitsforschung gestärkt werden, einschließlich der Abwehr von Cyberangriffen durch Kriminelle oder durch Nachrichtendienste?

    Es ist auch kein gutes Zeichen, wenn jüngere Mitglieder des Bundestages das Gefühl haben, die Beschäftigung mit Außen- und Sicherheitspolitik sei für ihre Karriere nicht förderlich. Übrigens hat der Deutsche Bundestag seit 1994 ungefähr 240 Mal über Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr beraten, und zwar in einer Weise, die durchaus Respekt gebietet. Allerdings hat das Parlament im selben Zeitraum weniger als zehn Mal grundsätzlich über deutsche Außen- und Sicherheitspolitik debattiert. Dabei brauchen wir solche Debatten – im Bundestag wie übrigens überall: in Kirchen und Gewerkschaften, bei der Bundeswehr, in den Parteien, in den Verbänden.

    Denn Außenpolitik soll doch nicht eine Sache von Experten oder Eliten sein – und Sicherheitspolitik schon gar nicht. Das Nachdenken über Existenzfragen gehört in die Mitte der Gesellschaft. Was alle angeht, das soll von allen beraten werden. Dazu drängt uns immer wieder die Weltlage – in diesen Tagen die Ereignisse in Mali und in der Zentralafrikanischen Republik. Zum Anspruch, die Debatte zu öffnen, passt gut, wie Deutschlands neuer Außenminister die Politik seines Ministeriums auf den Prüfstand – und zur Diskussion – stellen möchte. Frank-Walter Steinmeier will den Dialog mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft suchen. Das wäre ein Schritt auf dem Weg zu einer neuen gesellschaftlichen Selbstverständigung. Das Gespräch darüber, wo, wie und wann wir unsere Werte und unsere Sicherheit verteidigen wollen, führt uns zu mehr Klarheit über Maß und Ziel von Deutschlands internationalem Engagement.

    An dieser Stelle möchte ich den ausländischen Gästen der Münchner Sicherheitskonferenz dafür danken, dass ihre Staaten dem westlichen Deutschland schon Vertrauen entgegengebracht haben, als das vielen Zeitgenossen noch als Wagnis galt.

    Ganz zum Schluss aber, da möchte ich eine Bitte an uns Deutsche richten: dass auch wir diesem grundsätzlich gebesserten Land zuallererst in der Erhaltung des Vertrauens begegnen. Es gab für die Nachkriegsgenerationen gute Gründe, misstrauisch zu sein – gegenüber der deutschen Staatlichkeit wie gegenüber der deutschen Gesellschaft. Aber die Zeit dieses ganz grundsätzlichen Misstrauens, sie ist vorüber. Lassen Sie mich zurückkommen auf den Anfang, auf meinen Ausgangspunkt: Seit mehr als sechs Jahrzehnten lebt die Bundesrepublik mit allen Nachbarn im Frieden. Seit sechs Jahrzehnten gelten Bürger- und Menschenrechte. Seit sechs Jahrzehnten existiert die Herrschaft des Rechts. Auch Wohlstand und Sicherheit prägen dieses Land. Es ist eine lebendige Zivilgesellschaft, die Fehler erkennt und helfen kann, sie zu korrigieren.

    Niemals in der Geschichte unserer Nation gab es eine solche Zeit, niemals. Das ist auch der Grund, warum wir Zutrauen und Vertrauen zu uns selber haben dürfen. Denn wir wissen doch: Nur wer sich selbst vertraut, gewinnt die Kraft, sich der Welt zuzuwenden. Wer sich selbst vertraut, ist verlässlich für die Partner.

    Als Deutsche einst ihr Land „“über alles"" stellten, da entwickelte sich ein Nationalismus, der von forciertem Selbstbewusstsein über Selbstblendung bis zur Hybris alle Stadien eines unaufgeklärten Nationalbewusstseins durchlief. Unser heutiges ""ja"" zur eigenen Nation gründet in dem, was dieses Land glaubwürdig und vertrauenswürdig macht – einschließlich des Bekenntnisses zur Zusammenarbeit mit unseren europäischen und nordatlantischen Freunden. Nicht weil wir die deutsche Nation sind, dürfen wir vertrauen, sondern weil wir diese deutsche Nation sind.

    Lassen Sie uns also nicht die Augen verschließen, vor Bedrohungen nicht fliehen, sondern standhalten, universelle Werte weder vergessen noch verlassen oder gar verraten, sondern gemeinsam mit Freunden und Partnern zu ihnen stehen, sie glaubwürdig vorleben und sie verteidigen.

    #impérialisme #capitalisme #allemagne #guerre #syrie #russie

  • C’est le week-end.
    http://www.feierkrop.lu/archiv.html


    J’apprends que l’humour a la vie dure au Grand-Duché de Luxembourg. La revue satirique Feierkrop a cessé sa parution en 2009 mais elle nous a légué quelques caricatures qui sont toujours d’actualité.

    La semaine a été difficile, il y a eu des moments quand je me sentais comme ce lapin.
    https://vimeo.com/129896765


    Heureusement qu’on arrive toujours à survivre grâce à nos talents extraordinaires.

    Les extrémistes de droite arrivent dans nos parlements. On dirait que ce n’est pas grave quand on regarde les Thaïlandais qui prouvent qu’on peut être con et drôle à la fois.
    https://www.youtube.com/watch?v=Ah-WWyBnyKc


    Non, je refuse de manger du « Hitler-Chicken ».

    J’avoue que politiquement on est toujours en meilleure position que les pauvres étatuniens qui ne peuvent plus choisir qu’entre l’herpès et les chlamydies.
    https://www.youtube.com/watch?v=-HEBr8vmBBg


    Alors attention, si vous allez à l’hôpital avant les prochaines élections n’oubliez pas d’apporter votre extrémiste de droite préféré afin de pouvois choisir dans une sélection d’aberrations politiques plus large.

    La vidéo suivante n’exprime pas d’opinion claire à propos de la discrimination de la femme en ce qui concerne l’accès à des postes de responsabilité mais il transmet l’information essentielle qu’au Brésil il fait plus chaud qu’ici.
    https://www.youtube.com/watch?v=W9dx_zawVAo

    Je vous previens, voici ce qui vous arrive si vous ne savez pas vous comporter correctement.

    https://www.youtube.com/watch?v=7NXBf1-XT54


    http://www.break.com/video/german-host-grabs-breast-and-gets-smacked-669834

    A touchy host at the Eurovision Song Contest makes a comment about his co-host’s ’points’ and takes a slap to the face. She made her point.

    Bon week-end !

    P.S. Merci Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/49/49702/1.html

    #vidéo #satire #wtf

  • Flexibel Wohnen: Ein praxisfremder Architektenidealismus? | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48907/1.htm
    Betrachtungen zur Erfahrung mit neuem Bauen, Abgehobenheit, Machbarkeit und menschlichen Bedürfnissen.

    Vor rund 18 Jahren ist im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg eine exemplarisch gemeinte Variation des Themas fertiggestellt worden: Das vollflächig verglaste Estradenhaus des Berliner Architekten Wolfram Popp in der Choriner Straße. Das bestimmende, namensgebende Element sind die Estraden, womit man im Französischen einen erhöhten Teil des Fußbodens bezeichnet (in einer Höhe von 40 cm und einer Tiefe von 1,80 m verlaufen sie durchgehend vor den Fassaden). Je Etage befinden sich eine 80 und eine 100 qm große Wohnung, die komplett frei von Innenwänden sind; auch Küchen und Sanitärzellen sind weitgehend offen an die Treppenhauswand gestellt. Einzig raumbildendes Element stellt die sogenannte „Kiemenwand“ dar, eine Eigenkonstruktion aus 12 Holzplatten, die sich, jede separat, sowohl schieben als auch drehen lassen, damit Raumkompartimente entstehen. Sicherlich braucht es ein gewisses Bewusstsein, sich auf das Leben in einem „Einraum“ einzulassen - und soweit es sich feststellen lässt, verfügen die Mieter darüber.

    Der siebengeschossige Bau fällt zwar gestalterisch aus der Reihe, seine vollständige Offenheit, Transparenz und Variabilität aber sieht man ihm von außen kaum an. Balkone, deren Brüstung aus feinmaschigem Metallgewebe besteht, verlaufen über die ganze Hausbreite und betonen die horizontale Fassadengestaltung. Die wiederum evoziert ein bekanntes Bild und lässt an ein Bürogebäude oder Ähnliches denken. Weit davon entfernt, sich architektonisch zu entsagen, merkt man doch, dass das Ziel der inneren Flexibilität zu einer, sagen wir mal, unsentimentalen Wiederholung der Fassadenstruktur zwingen kann.

    Es ist die alte Geschichte: Wenn die Begrüßung der „industriellen Massenkultur“ zu den Gründungsakten der Moderne gehört, so dürften die Signaturen des Technischen wichtiger als der tatsächliche Effekt gewesen sein. Nur so lässt sich jenes unentschlossene Lavieren zwischen elementierter Rationalität und ganzheitlicher Ästhetik verstehen, das das Bauen seit nunmehr acht Jahrzehnten entscheidend mitgeprägt hat.

    Modelle für eine Flexibilisierung der Architektur

    Gelungene Versuche, beides unter einen Hut zu bringen, sind eher selten. Am Schleswiger Ufer in Berlin-Tiergarten indes, unweit des Hansaviertels und des Geländes der Interbau von 1957, zeigt sich dem Ortskundigen ein Objekt, das diesem Anspruch - auch im Sinne der Architektur - genügen möchte. Obgleich nach über zwanzig Jahren noch authentisch präsent, macht es den Anschein, als müsse es beizeiten aus dem Dornröschenschlaf wachgeküsst werden, in den ihn der postmoderne Zeitgeist der 80er Jahre gewiegt hatte.

    Zur Vorgeschichte: 1965 wurde von der europäischen Montan-Union ein internationaler Wettbewerb ausgeschrieben, der die Konzeption eines industriell zu fertigenden Wohnhauses aus Stahl zum Gegenstand hatte. Den 1. Preis errang der Göttinger Architekt Jochen Brandi. Seine Vision eines langgestreckten, puebloartigen Wohnwalls wurde zwar ein Jahr später auf der Weltausstellung in Montreal stolz einer staunenden Öffentlichkeit präsentiert (noch größer allerdings dürfte das Staunen über Moshe Safdies Raumstruktur dortselbst gewesen sein), aber der nächste Schritt ließ auf sich warten.

    Als erstes Demonstrativprojekt tatsächlich ausgeführt wurde dann ab 1973 ein fünfgeschossiges Terrassenhaus. Was sich hier, unmittelbar an der Spree in Cityrandlage niedergelassen hat, ähnelt einem schwarzen kubischen Ufo. Gleichsam über den Boden schwebend tritt er als bloßer Solitär in Erscheinung, weitgehend ohne städtebauliche Einbindung und irgendwie ortlos, wiewohl er den Anspruch einer weit über sich selbst hinausgreifenden „Struktur“ erhebt. Nun gut, schließlich handelt es sich um einen Experimentalbau.

    Und um ein Symbol. Die Sprache des Elementierten, Variablen, Sachlich-Stählernen versucht, den Glauben an Zukunft, den Sieg der Rationalität, Mindestwohlstand für alle und kulturelle Emanzipation durch die Technik werdenden Menschen zu vermitteln. Monotonie - die immanente Gefahr einer gleichgestalteten Baukastenreihe - sollte mittels frei platzierbarer Fassadenelemente, die leicht austauschbar sind, verhindert werden. Der Versuchsbau, in drei Bauabschnitten realisiert, ist nicht eben visionär, aber gekonnt durchdacht und -komponiert.

    Die Idee der hängenden Gärten ließ sich, durch die Aufschüttung der Terrassen mit Kieseln und Gräsern, durch Bodentexturen mit Holzlattenrosten, so einfach wie eindrucksvoll verwirklichen. Während ein etwa zeitgleiches Bauvorhaben mit durchaus ähnlicher konzeptioneller und konstruktiver Haltung - die Rostlaube der FU - vehemente Kritik auf sich zog, fand der Versuchsbau Brandis ein durchweg positives Echo.

    Umso mehr wundert man sich, dass er anscheinend dem Vergessen anheimgefallen ist. Das mag seiner mangelnden Spektakularität und seiner Unaufgeregtheit geschuldet sein. Und neuartig ist die Bauform nur insofern, als der Rhythmus ihrer Primärstruktur und das freie Maßwerk ihres Ausbaus jene Funktionen übernehmen können, die seinerzeit das Denkmodell des Fachwerks erfüllt hat: Nämlich ein zeittypisches, allgemein verständliches und akzeptiertes Ordnungsprinzip darzustellen, dass den Rahmen und Maßstab individueller Selbstverwirklichung bildet.

    In seiner Darstellung indes wirkt der Bau heute etwas indifferent: Stringent und doch ein bisschen zerklüftet, frappant modern und doch etwa antiquiert. Leicht und filigran, dabei etwas einschüchternd durch die schwarze Beschichtung der Fassadenpaneele; akzentuiert durch gelbe und rote Elemente, abgehängte Stahlblechlamellen, Markisen sowie weiße Pergolastäbe, die zusammen‘gesteckt’ den Baukastengedanken bildhaft machen (und an Kindheitstage mit „Fischer-Technik“ oder „Lego“ erinnern).

    An ein Regal, das zu füllen dem Nutzer zwar nicht ganz freigestellt, aber doch ermöglicht wird, erinnert ein ganz anderes Gebäude, das in diesem Zusammenhang erwähnt werden muss. Eine variable Struktur und frei disponible Wohnungsgrundrisse waren es, die beim vielbeachteten Wohnregal von Kjell Nylund, Christof Puttfarken und Peter Stürzebecher in Kreuzberg im Rahmen der IBA 1984-86 verwirklicht werden sollten. Das in der Fachwelt viel beachtete experimentelle Projekt fügt sich fast nahtlos ein seine Umgebung, indem es - bekrönt von einer mittigen Zinne in Form einer Dachterrasse - mit seinen sieben Geschossen eine Baulücke in der Admiralstraße schließt.

    Das Gebäude zerfällt zeitlich und konstruktiv in zwei Teile: Zunächst errichtete man ein weitmaschiges Gerüst aus Stahlbetonfertigteilen, das Dach, Treppenhaus sowie Ver- und Entsorgungseinheiten, beinhaltetet. Der nackten Regale bemächtigten sich sodann die künftigen Mieter, um in Selbstbauweise, aber in Zusammenarbeit mit den Architekten, jeweils zweigeschossige, individuelle geschnittene Wohnungen in Holzskelettbauweise einzupassen. Noch heute, nach dreißigjähriger Nutzung, findet dieser Anspruch einen architektonisch zurückhaltenden, wiewohl überraschend vitalen Ausdruck.

    Bei allen drei Bauvorhaben - beim einen mehr, beim anderen weniger - gingen die Ambitionen durchaus ins Grundsätzliche, wobei das Spiel immer auf der Möglichkeit vielfältiger Verwendungen weniger gleichförmiger Elemente beruht: Dass aus industriell standardisierten Einzelteilen nicht zwangsläufig jene normierten Bauwerke resultieren müssen, die allerorts beklagt werden; dass der Innenausbau nicht von einzelnen Fachleuten oder fabrikmäßig vorgegeben ist, sondern eine vielfältig variable Raumbildung durch die Bewohner und Benutzer selbst zulässt. Es ging, kurz gesagt, um das permanente Angebot des flexiblen Ausbaus, um die Umstellung auf eine variable Wohnweise und ihre sozialpsychologischen Auswirkungen.

    Inwieweit freilich die Alltagswirklichkeit mit der Theorie Schritt halten konnte, ist eine offene Frage. Erprobt werden sollte ein Wohnungsprogramm, das seine Maßordnung in den Bedürfnissen des Menschen findet; ein Raumreservoir, das, im Interesse des Benutzers, zur Veränderung freisteht, das verlockt zu eigenen Einfällen, freien Entscheidungen und bewusster Selbstbestimmung. Doch die Bewohner, einmal eingezogen und heimisch geworden, haben die Wände und Ausbauelemente letztlich nicht mehr verändert. Sie haben sich, am Schleswiger Ufer und in der Admiralstraße, mit der ersten Setzung auf ebensolche Weise arrangiert und Alternativen kaum in Anspruch genommen, wie in der Choriner Straße anhand eines loftartigen Einraums eine großstädtische Lebensweise stilisiert wird.

    Vielleicht ist für ein bedürfnisgerechtes Wohnen weniger die Variabilität des Grundrisses, als vielmehr die Anzahl unterschiedlicher Angebote innerhalb des innerhalb des Hauses oder der Nachbarschaft ausschlaggebend. Und wer weiß, ob nicht unsere Trägheit und Vorgefasstheit stärker als alle finanziellen Restriktionen und alles konzeptionelles Ungenügen ursächlich dafür sind, wie das Wohnungsangebot aussieht und wie es genutzt wird.

    Endlich mal ein Artikel, der über das echte Leben spricht.

    #Berlin Prenzlauer_Berg #Tiergarten #Kreuzberg #Choriner_Straße #Schleswiger_Ufer #Admiralstraße #Immobilien #Architektur #Stadtentwicklung

  • Erdogan : Der Westen unterstützt den Terrorismus | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/49/49026/1.html
    Le président se plaint parce que la projection en direct d’un de ses discours a été interdit en Allemagne.

    Der türkische Präsident ärgert sich, dass er keine Live-Ansprache an seine Anhänger am Sonntag halten durfte
    Was die türkische Regierung leitet, nicht nur die Konfrontation mit der EU über das Flüchtlingsabkommen und Visafreiheit zu suchen, sondern daneben auch einen Konflikt mit den USA heraufzubeschwören, ist noch nicht klar erkennbar. Offenbar glaubt Erdogan nach dem Putsch, den ersten Säuberungswellen und der Schwächung der Opposition die innenpolitisch gewonnene Stärke auch außenpolitisch ausspielen zu können.

    #Allemagne #Turquie #wtf

  • Die Mobilmachung Resteuropas | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48930/2.html
    Après le départ du Royaume Uni l’UE se prépare à l’organisation d’une armée européennen sous domination allemande.

    Der deutsche Drang zum Aufbau einer „EU-Armee“ bildete ein zentrales Streitthema beim Brexit-Referendum, wie die Die Welt konstatierte: „Die Warnung vor einer Europa-Armee war ein Kernbestandteil der Brexit-Kampagne. Sollte Großbritannien in der EU bleiben, so hieß es, würden britische Soldaten schon bald unter Brüsseler Kommando stehen.“ Die entsprechenden Planungen des deutschen „Weißbuches“ sind vor dem Wahltermin durch Indiskretionen publik geworden, was den Brexit-Befürwortern zusätzlichen Rückenwind verschaffte.

    Dabei haben nicht nur konservative Zeitungen wie The Telegraph dies thematisiert, die den Brexit mit dem Verweis auf die Deutsche Dominanz in der EU und die Planungen zum Aufbau einer EU-Armee befürworteten Auch die Gegenseite der EU-Befürworter thematisierte die drohenden deutschen Alleingänge, die nur bei einem Verbleib Großbritanniens in der EU eingedämmt werden könnten. Der Guardian publizierte einen entsprechenden Kommentar, der die Angst vor der „deutschen Dominanz“ offen ansprach. Ein Brexit würde Deutschland als alleiniges Oberhaupt der EU zurücklassen, das „zwischen Zurückhaltung und Drohungen“ wählen müsste, warnte die Zeitung kurz vor dem Referendum.

    Noch deutlicher wurde der Welt-Redakteur Alan Posener bei seinem Gastkommentar für den Guardian. Deutschlands Nationalismus könne nur durch ein „vereintes Europa“ eingedämmt werden, so Posener. Im Falle eines Brexit könne der aufstrebende deutsche Rechtspopulismus und Rechtsextremismus Deutschland zu „einer Gefahr für sich selbst, für Europa und den Westen“ machen. Angesichts der zunehmenden rechten Wahlerfolge werde Berlin Außenpolitik immer mehr „Deutschland an erste Stelle“ und „Europa, die NATO und den Westen“ an zweiter setzen. Letztendlich sorgt sich der Transatlantiker Posener darum, dass die Geopolitik der Bundesrepublik eine „anti-angelsächsische“ Schlagseite bekomme - und somit die transatlantische Einbindung Berlins langfristig nicht aufrechterhalten werden könne.

    Dieses transatlantische Worst-Case-Szenario scheint nun weitgehend Wirklichkeit geworden zu sein. Der Brexit stelle für Außenpolitik der USA einen „Schlag ins Gesicht“ dar, bemerkte der deutsche Staatsrundfunk auf seiner Internetpräsenz. Großbritannien könne nicht mehr die Rolle der „transatlantischen Stimme“ innerhalb der EU spielen, so dass Washington nun sich auf den einzigen verbliebenen „mächtigen Verbündeten“ konzentrieren müsse, auf Deutschland. Washington hat somit mit London den wichtigsten europäischen Verbündeten verloren, der innerhalb der EU alle Bemühungen torpedieren konnte, Europa als einen ernsthaften Konkurrenten zu den Vereinigten Staaten auszubauen.

    #Europe #Allemagne #militaire

  • Machteliten: Von der großen Illusion des pluralistischen Liberalismus | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48800/1.html

    Voici quelques liens vers des pages de collègues étatsuniens et allemands de Michel Pinçon et Monique Pinçon-Charlot.

    Auch 60 Jahre nach seinem Erscheinen hat Charles Wright Mills’ Buch „The Power Elite“ nichts an Brisanz verloren

    Sein Name: Charles Wright Mills. Sein Geburtsort: Austin, Texas. Sein Beruf: Soziologe. Seine Berufung: Seine Aufgabe als kritischer Gesellschaftswissenschaftler ernst zu nehmen.

    Wer kennt heute noch den Namen dieses Mannes, der 1956 durch sein Buch „The Power Elite“ die Machtelitentheorie begründete? Obwohl Mills längst ein Klassiker der Soziologie ist, scheint die Arbeit des unangepassten Professors von der Columbia Universität in Vergessenheit geraten zu sein. Das ist bedauerlich, denn: Mills hat nichts Geringeres getan, als den demokratischen Charakter der USA auf den Prüfstand zu stellen. Dabei erkannte Mills: Trotz formal vorhandener demokratischer Strukturen hat sich eine Machtelite formiert, der es gelingt, demokratische Prozesse auszuhebeln.

    Die Theorie der Machtelite ist heute, 60 Jahre nach ihrer Veröffentlichung, aktueller denn je. In ihr finden sich die Schlüssel zum Verständnis einer aus guten Gründen gerade sehr aktuellen Diskussion über das Verhältnis zwischen Eliten und Bevölkerung.

    The Power Elite - Wikipedia, the free encyclopedia
    https://en.wikipedia.org/wiki/The_Power_Elite

    Texte intégral
    https://www.marxists.org/subject/humanism/mills-c-wright/power-elite.htm

    Who Rules America: Social Cohesion & the Bohemian Grove
    http://www2.ucsc.edu/whorulesamerica/power/bohemian_grove.html

    Hans-Jürgen Krysmanski – Wikipedia
    https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-J%C3%BCrgen_Krysmanski

    H. J. Krysmanski
    http://www.uni-muenster.de/PeaCon/krysmanski

    0,1 % – Das Imperium der Milliardäre – Wikipedia
    https://de.wikipedia.org/wiki/0,1_%25_%E2%80%93_Das_Imperium_der_Milliard%C3%A4re

    0,1 %: Das Imperium der Miliardäre Taschenbuch – 19. Januar 2015
    von Hans Jürgen Krysmanski (Autor) ISBN 978-3-86489-090-1

    Die Geldelite verselbständigt sich - Marcus Klöckner 04.11.2012 - Der Soziologe Hans-Jürgen Krysmanski über die Reichen und Mächtigen dieser Welt
    http://www.heise.de/tp/artikel/37/37867/1.html

    Ein Politbüro für den Kapitalismus? - DER SPIEGEL 50/1975
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41389590.html

    Trilaterale Kommission – Lobbypedia
    https://lobbypedia.de/wiki/Trilaterale_Kommission

    Verbrannte Sorgen: Spiel mit dem Feuer | Politik - Frankfurter Rundschau
    http://www.fr-online.de/politik/verbrannte-sorgen-spiel-mit-dem-feuer,1472596,3451372.html

    „Die größte Männer-Party der Welt“ - DER SPIEGEL 30/1982
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14340695.html

    26.07.1982, „Die größte Männer-Party der Welt“, Kanzler Schmidt im kalifornischen Bohemian Club

    SCHMIDT-URLAUB: Altar der Eule - DER SPIEGEL 31/1979
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40349065.html

    30.07.1979, SCHMIDT-URLAUBAltar der Eule, Während einer privaten USA-Visite traf sich Kanzler Schmidt mit politischen Gegnern des Präsidenten.

    Theorien / Habitustheorie und Kapitalbegriff / Kapital / 5.4. Soziale Felder
    5.6. Klassentheoretisches Modell vom sozialen Raum , Theorien der Frühen Neuzeit, Modernisierung - Zivilisierung - Disziplinierung, 5. Habitustheorie und Kapitalbegriff (Pierre Bourdieu)
    https://www.uni-muenster.de/FNZ-Online/theorien/modernisierung/unterpunkte/kapital.htm

    #nantis #élites #sociologie #lutte_des_classes #capitalisme

  • Comment communiquer avec un terroriste bavarois
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48920/1.html
    La traduction automatique risque de donner des résultats tragiques.

    Anwohner [versucht offenbar Kommunikationsaufnahme]: Du Oschloch, du Wixa do untn, hee du.

    Bewaffneter [in einem offenbar schon vorher begonnenen Monolog unterbrochen]: [….] und jetzt muss ich hier eine Waffe kaufen, um euch abzuknallen.

    Anwohner: Ja woaßt du wos? Dia g’heat da Schedl awegeschnt’n du Oschloch.

    Bewaffneter: [unverständlich]

    Anwohner [laut, offenbar zu Dritten]: He! Der hod die Schusswaffe! Der Wixa, er do.

    Bewaffneter: Scheiß [schwer verständlich - möglicherweise „Türken“ oder „Kurden“]

    Anwohner: Scheiß Kanaken, he do. Heh! [laut, zu Dritten] Der hod [unverständlich], der hod [in betont verständlichem Hochdeutsch] seine Waffe geladen, hoi die Bullen [unverständlich, möglicherweise ein Name], der laft umananda, dea Wixa - er do.

    Bewaffneter: Ich bin Deutscher!

    Anwohner: A Wixa bist du [betont verständlich hochdeutsch] ein Wixer, was machst du für an Scheiß?

    Bewaffneter: Ich bin hier geboren!

    Anwohner: Ja und wos machst für an Scheiß?

    Bewaffneter: Hier in der Hartz 4 Gegend [unverständlich] hier im Hasenbergl. Ich war hier in Behandlung.

    Anwohner: Ja Behandlung, du g’heast in’d Psychiatrie, du Oschloch du bleds.

    Bewaffneter: Ich habe nichts getan, kein Wort mehr, halten Sie die Schnauze, Mann.

    Anwohner: Du Wixa, du.

    Anwohner: Hee" [laut, zu Dritten]. Der laft im oberen Deck umananda, ihr Vollidioten.

    [Schüsse und Unterhaltung von Anwohnern in einer slawischen Sprache - Frau scheint Mann zu bitten, das Filmen aus Gefahrengründen zu unterlassen und vom Balkon in die Wohnung zu kommen]

    Anwohner [währenddessen]: Du bist ned ganz dicht im Schel du Wixa. Du Oschloch du verschissens, Dir ham’s ins Hirn g’schissn.

    Bewaffneter [etwa gleichzeitig]: Haben Sie nicht, das ist es eben, haben sie nicht.

    Unter Social-Media-Nutzern im Ausland hatte das Video gestern viel Verwirrung gestiftet, weil auch solche, die Deutsch-Grundkenntnisse, hatten, den bayerischen Dialekt des Anwohners nicht als Deutsch erkannten und für eine fremde Sprache hielten.

    Sur Twitter on se demandait quelle langue parlait le « terroriste ».
    https://twitter.com/Marcialceo/status/756556711356354560

    #Allemagne #langue

  • Billionaires & Ballot Bandits. How to Steal an Election in 9 Easy Steps
    http://www.gregpalast.com/ballotbandits

    The 2012 Election was stolen!
    WHAAAAT??

    Yes, Obama got most of the votes and was inaugurated.
    But 4.3 million votes were never counted – and another 4.8 million citizens were barred from registering or voting.

    This book tells you how. And WHO. That is, WHO profited from the return of Jim Crow?
    Includes 50 pages of comics from the smokin’ pen of Ted Rall and two chapters by Robert F. Kennedy Jr.
    “The Most Terrifying Book a Democrat Could Read” – Huffington Post Books

    https://www.youtube.com/watch?v=kg2gCgFMBOg


    „In den USA gehen sechs Millionen Stimmen verloren“ | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48820/1.html

    Im Verlag Haffmans & Tolkemitt erscheint diese Tage sein neues Buch „Gern geschehen, Mr. President! Wie man die US-Wahl manipuliert in 10 einfachen Schritten“ mit einem Vorwort von Robert F. Kennedy Jr. Palast führt darin aus, wie in den USA der Wahlbetrug funktioniert und welche Tricks dabei angewendet werden. Es ist eine vollständig überarbeitete, aktualisierte und erweitere Neuausgabe des 2012 erschienenen Titels „Billionaires & Ballot Bandits. How to Steal an Election in 9 Easy Steps“.

  • Fahrzeuge sind keine Spielzeuge | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48719/1.html
    Warum das so bald nix wird mit dem fahrerlosen Taxi.

    Teslas Autopilot ist im Grunde ein Spurhalteassistent, und den gibt es seit Jahren in Deutschland. Mit einem Radar können der Abstand zum Vorfahrzeug und die Geschwindigkeit automatisch geregelt werden. Ein solches Adaptive Cruise Control kann noch zusätzliche Daten aus der Spurerkennung erhalten und das Auto über einen Motor an der Lenkstange vollautomatisch die Spur halten.

    Beta-Versionen würde man nicht für ein Krankenhaus oder eine automatisierte Fabrik in Umlauf bringen

    Volkswagen bietet die Option für den VW-Passat seit mindestens 2009 an, wenn nicht noch früher. Allerdings ist es in Deutschland verboten, bei eingeschaltetem Spurhalteassistenten die Hände von der Lenkung zu nehmen und die Überwachung des Fahrzeugs zu vernachlässigen. Der Fahrer bleibt jederzeit für das Auto verantwortlich. Für die Erkennung der Hände am Steuer haben sich die Autohersteller verschiedene Strategien einfallen lassen, sei es über Kontaktsensoren bzw. über die Beobachtung der Mikroschwingungen der Lenkung, die unterschiedlich sind, wenn die Hände nicht am Steuer sind.

    Aber als Tesla den Autopiloten freigab, gab es dafür keine solche Erkennung der Hände am Steuer, was sofort dazu geführt hat, dass etliche Autofahrer ihre Videos ins Internet gestellt haben, bei denen sie Zeitung gelesen, am Computer gespielt oder sogar auf dem Beifahrersitz gesessen haben. Im Englischen redet man von einem „accident waiting to happen“, desto mehr in diesem Fall. Tesla hat daraufhin mit einem Software-Update reagiert, das angeblich erkennen sollte, ob der Fahrer die Hände an der Lenkung hat oder nicht.

    #Technologie #Disruption #Taxi #Unfall

  • Türkei: Erdoğans Alleinherrschaft fast vollendet | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48569/1.html

    Mit Präsident Erdoğan an der Spitze der Türkei gebe es keine Notwendigkeit für alle anderen im Land, sich in der Politik zu engagieren, verkündete der Präsidentenberater Yigit Bulut. Im regierungsabhängigen Staatsfernsehen TRT Haber sagte Bulut allen Ernstes, es gebe in der Türkei schon einen Führer, der in der Politik im In- und Ausland engagiert sei. Die Aufgabe seiner Anhänger sei es lediglich, ihn zu unterstützen.
    ...
    Nicht nur seine Fraktion, die Gewerkschaften, alle Frauenverbände und auch Teile der Wirtschaft seien betroffen von Erdoğans Initiative. Jeder, der nicht Erdoğan hörig ist, werde untergehen. Von daher lehne die CHP das Präsidialsystem ab. Reichlich spät.

    No one should do politics in Turkey except Erdoğan, says chief adviser Yiğit Bulut - Tuesday, September 13, 2011
    http://www.hurriyetdailynews.com/no-one-should-do-politics-in-turkey-except-erdogan-says-chief-adv

    Bulut, a former news anchor and editor-in-chief of the private broadcaster 24 TV, was appointed as then-Prime Minister Erdoğan’s chief adviser in July 2013 during which time he unraveled a vast and nefarious international conspiracy to assassinate Erdoğan “using telekinesis.” After Erdoğan’s election as president in August 2014, he was appointed as his chief adviser on economics.

    #Turquie #politique

  • Die Hochzeit der Sozialen Netzwerke könnte überschritten sein | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48455/1.html
    Les résoasociaux en déclin ...

    Eine Analyse der Zeit, die Nutzer aus 9 Ländern in Android-Apps von Facebook, Twitter, Snapchat und Instagram verbringen, zeigt praktisch überall einen deutlichen Trend nach unten

    Web 2.0 und vor allem die sogenannten Sozialen Netzwerke sind in den letzten Jahren geboomt und schienen die Zukunft im Internet gepachtet zu haben. Gleichzeitig brachen die Auflagen von Printmedien ein und gingen der Traffic auf den Websites der Nachrichtenmedien zurück.

    #facebook #google #twitter #instagram #snapchat

  • Parchim International, der den Berliner Flughafen ersetzen wird | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48249/1.html
    http://www.heise.de/tp/bild/48/48249/48249_2.html#bild

    Jonathan Pang läuft. Ob in den smogverhangenen Straßen Pekings oder am Provinzflughafen Schwerin-Parchim, der chinesische Investor zieht unermüdlich seine Bahnen. Pang erwarb den ehemaligen Militärflughafen im Winter 2008, nur wenige Monate nach dem Baubeginn des Flughafen-Terminals Berlin Brandenburg. Die häufigsten Gäste auf der Landebahn sind seitdem Feldhasen. Flugzeuge sind hier selten.

    Termine — PARCHIM INTERNATIONAL
    http://www.parchim-international.com/termine-1

    21.05. Berlin: Moviemento 19:00 Uhr
    (in Anwesenheit von Manuel Fenn)
    21.05. Augsburg: Thalia 20:00 Uhr
    (in Anwesenheit von Stefan Eberlein)
    22.05. München: Neues Arena 11:30 Uhr
    (in Anwesenheit von Stefan Eberlein)
    22.05. Berlin: Bundesplatz Kino 20:30 Uhr
    (in Anwesenheit von Manuel Fenn)
    24.05. Lemgo: Hansa Kino 19:30 Uhr
    (in Anwesenheit von Kathrin Lemme)

    Termine ohne Gewähr, bitte immer noch einmal auf der Webseite des jeweiligen Kinos prüfen.

    #Kino #Dokumentation #TXL #Film #Luftfahrt #Deutschland #China

  • Un modèle d’affaire pour #seenthis - surtout pas !
    http://solidopinion.com

    GOT COMMENTS? GET REVENUE!
    With just a few lines of code add promoted comments and an entirely new revenue stream.

    Examples
    http://www.sandiegouniontribune.com/commenting-rules (en)
    http://www.tabletmag.com (en)

    Les publications envisageant des licenciments pour cause de perte de revenus
    http://www.nytimes.com/2016/04/18/business/media-websites-battle-falteringad-revenue-and-traffic.html (en)
    http://meedia.de/2016/04/25/alpha-medien-senden-notsignale-auch-financial-times-und-new-york-times-muesse (de)
    http://www.politico.eu/blogs/spence-on-media/2016/04/financial-times-we-are-facing-daunting-conditions (en)
    http://meedia.de/2016/03/17/guardian-media-group-streicht-250-stellen-um-profitabel-zu-werden (de)
    http://nypost.com/2016/04/23/new-york-times-plans-to-cut-hundreds-of-jobs-later-this-year (en)
    http://nypost.com/2016/04/23/new-york-times-plans-to-cut-hundreds-of-jobs-later-this-year (en)

    Kommentieren ist ein Privileg | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/48/48068/1.html

    Michael Robertson, einstiger Gründer von MP3.com, hat nun SolidOpinion.com ins Leben gerufen. Geschäftsidee: Die Forenbenutzung durch Gamification und eine Bezahlschranke zu Geld zu machen, indem Kommentatoren dafür bezahlen, im Ranking nach oben zu rutschen, während gleichzeitig die Qualität der Forumsbeiträge gehoben und Trollen das Leben schwerer gemacht werden soll: „Toxic commenters gone“ wird versprochen: „Your user base is your troll shield!“

    Der Verlag Tribune Publishing, der die Chicago Tribune oder die Los Angeles Times herausgibt, ist schon einmal eingestiegen. Vorsichtig und versuchshalber bei der Website der kleineren San-Diego Union-Tribune. Erst einmal können Nutzer sich im Forum Punkte verdienen, für die sie eine bessere Platzierung ihrer Kommentare erwerben können, wenn sie die Website regelmäßig besuchen und Kommentare schreiben. Sie können aber auch Punkte kaufen.

    Für den ersten Besuch gibt es 50 Punkte, für jeden weiteren Tag 5 Punkte, für das Sharen eines Links 2 Punkte, für den ersten Kommentar unter einem Artikel 3 Punkte. Für einen Kommentar 1 Punkt, für eine Antwort darauf 2 Punkte. Punkte verliert, wessen Kommentare wegen der Verletzung der Forumsregeln markiert oder gesperrt werden. Bezahlt werden muss mit Punkten das Posten von Fotos und Videos, das Ignorieren eines Autors kostet 20 Punkte, das Deaktivieren von Antworten zu einem Kommentar 30 Punkte.

    22 Punkte gibt es für einen Dollar, maximal kann man 880 Punkte für 10 US-Dollar kaufen. Mindestens 15 Punkte sind notwendig, um einen Kommentar weiter nach oben zu pushen. Dort sind drei markierte Plätze an der Spitze für „promoted comments“ reserviert, die die Leser als erstes unter den Artikeln sehen. Man muss freilich nicht seinen eigenen Kommentar puschen, man kann auch den einer anderen Person fördern. Wollen mehrere Leser ihre Kommentare oben sehen, dann gewinnt der Meistbietende. Zum Anreiz werden diejenigen gelistet, die am häufigsten kommentieren, und diejenigen, die am beliebtesten sind.

    Die ersten Plätze sind in den Suchmaschinen-Rankings heiß umkämpft und Gold wert, das will man nun auf die Foren umsetzen. Allerdings dürfte der Erfolg hier doch etwas bescheidener sein, denn ganz vorne werden eben auch hier Trolle und andere Aufmerksamkeitsjäger sein wollen. Gewiefte Leser werden die ersten Positionen daher eher außer Acht lassen. Sollten die gekauften ersten Positionen nicht wiederum viele Kommentare erhalten, dürfte sich das Geschäftsmodell schnell erledigt haben. Allerdings ist es auch eine Spielwiese, gut möglich, dass sich Leser herausgefordert sehen - und dafür auch zahlen -, um im Ranking oben zu stehen oder durch ihre Punkte Privilegien zu genießen. Wer 100.000 Punkte hat, wird zum Monitor - und so auch sichtbar ausgezeichnet - und kann Bemerkungen hinzufügen, mit 30.000 Punkten wird man zum Senior Editor und kann Antworten deaktivieren, als Editor kann man ein Video einbetten etc.

    Weiter getrieben hat das Geschäftsmodell das jüdische Magazin Tablet. Hier muss jeder Leser zahlen, der einen Kommentar schreiben will. Die Kosten gleichen einem normalen Abo. Die Freiheit zum Kommentieren kostet 2 Dollar pro Tag, 18 Dollar im Monat oder 180 Dollar im Jahr.

    #commerce #médias #forums #paywall

  • Un plugin Wordpress défectueux aurait permis l’accès à la liste des clients de Fonseca
    http://www.heise.de/tp/artikel/47/47921/1.html

    Panama Papers: Ein Plugin für Revolution | Telepolis
    ...
    Am 7. April berichtete das IT-Sicherheitsunternehmen #Wordfence in seinem Blog, dass Mossack Fonseca unsichere Software auf seiner Webseite benutzt. Wordfence hat mehrere Sicherheitslücken gefunden, vor allem in veralteten Versionen der Content-Management-Systeme Drupal und Wordpress sowie im Plugin #Slider_Revolution. „Wir glauben, dass der Hacker über Slider Revolution einen Zugang erhalten haben könnte“, sagt Mark Maunder von Wordfence.

    2014 erfuhren ThemePunch-Gründer von einer Sicherheitslücke in ihrem Plugin, die Local File Disclosure genannt wird. Sicherheitslücken funktionieren wie kleine Hintertürchen: Durch Fehler in Anwendungen oder Betriebssystemen kann man von einem Server oder einem Computer beliebige Dateien herunterladen. „Durch den Fehler im Slider Revolution konnte man auf Server zugreifen und dort Schadsoftware platzieren“, sagt Moritz Praetorius von ThemePunch.

    Zwar hat #ThemePunch den Fehler schnell behoben, jedoch aktualisieren viele Nutzer ihre Software nicht und die Webseiten bleiben weiterhin verwundbar. Deswegen ist die Lücke in den alten Versionen von Slider Revolution noch immer verbreitet. „Wir haben bei 30 Prozent der Wordfence-Kunden damit zu tun“, sagt Mark Maunder.

    Eine #Firewall kann solche Fremdzugriffe auf Webseiten vereiteln, doch Mossack Fonseca hat laut Wordfence keine benutzt.

    #panama_papers #sécurité #wordpress

  • The West is the Best | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/47/47578/2.html

    Indem die deutschen Eliten sich für die USA entschieden haben, partizipieren sie an einem Konflikt, der von den USA selbst geschaffen wurde. Dieser Konflikt resultiert aus dem falschen Selbstverständnis, dass die USA sich als „Sieger“ des Kalten Krieges betrachten. Die deutschen Eliten unterstützen die Vereinigten Staaten dabei, eine im Kalten Krieg entstandene Wirtschafts- und Gesellschaftsphilosophie allen anderen Ländern quasi durch Zwang aufzuerlegen.

    Würde Deutschland als Führungsmacht der EU Washington seine Gefolgschaft verweigern, so wären die USA gezwungen, mit den BRICS-Staaten in einen offenen Dialog über das Zivilisationsmodell des 21. Jahrhundert einzutreten. Ein derart reflektierter Umgang mit den Grundfragen der menschlichen Zivilisation wäre vermutlich für alle von Vorteil. Sicherlich würde die rein liberale Lehre von der segensreichen Funktion des freien Marktes dabei ein paar Federn lassen müssen.
    ...
    Dennoch haben sich die deutschen Eliten für die USA entschieden und so erst das riskante Vabanquespiel Washingtons möglich gemacht. Dabei zeigt bereits die Flüchtlingskrise, dass die Folgen dieser Politik vor allem Europa und kaum die USA betreffen. Im Falle eines Krieges der USA mit Russland wäre Europa sogar das Schlachtfeld. Doch dies führt uns direkt zu der zweiten Frage, die wir eingangs bereits stellten.
    ...
    haben die deutschen Eliten sich wirklich ein zweites Mal für die USA entschieden? Und wenn ja, um was für eine Wahl handelt es sich dabei eigentlich? Daran schließt sich die Frage an, warum die deutschen Eliten mehrheitlich diese Entscheidung getroffen haben?

    Warum haben die deutschen Eliten sich für die USA entschieden?

    Heute ist die Souveränität Deutschlands sogar in mancher Hinsicht noch schwächer entwickelt als in der Amtszeit Willy Brandts und Helmut Schmidts, die beide als Kanzler zumindest noch souverän genug waren, um eigenständige außenpolitische Initiativen anzustoßen. Gegenwärtig ist die Staatlichkeit Deutschlands sogar so geschwächt, dass die Bundesregierung ihre Grenzen nicht kontrollieren kann und selbst etliche Gesetzestexte ohne die Hilfe US-amerikanischer Anwaltskanzleien kaum noch abgefasst werden können.

    Die Einschränkung der deutschen Souveränität führt dazu, dass in Deutschland die Eliten heute ganz anders rekrutiert werden, als dies in einem souveränen nationalstaatlich verfassten Land normalerwiese der Fall ist. Verfügt nämlich ein Land über seine volle Souveränität, so hat es ein Interesse daran, dass es von Menschen regiert und verwaltet wird, die diese Souveränität schützen und dementsprechend über strategisches Denkvermögen verfügen. Ist ein Land dagegen nicht vollständig souverän und lediglich ein Anhängsel einer größeren geopolitischen Ordnung, so sind Bürger mit strategischem Denkvermögen eher störend.

    Länder, die von einem anderen größeren Staat dominiert und teilweise sogar von diesem mit verwaltet werden, bringen deshalb einen anderen Typus von Elite hervor. Nämlich eine Elite, die vor allem ein gläubiges und affirmatives Verhältnis zur bestehenden Ordnung hat. Der Analytiker mit strategischem Denkvermögen, der befähigt ist, das Gegebene geistig zu überschreiten, ist dagegen eher störend und muss dementsprechend im Rekrutierungsprozess der Elite herausgefiltert werden.

    In Diskussionen zwischen Vertretern der deutschen und russischen Elite kann man die Folgen, die diese veränderte Eliteauslese nach sich zieht, immer wieder beobachten. Die Vertreter der deutschen Elite sind ihren russischen Kollegen in der Regel im strategischen Denken deutlich unterlegen. Immer wieder passiert es - etwa in den Diskussionen im Rahmen des Petersburger Dialogs -, dass ein deutscher Teilnehmer nicht weiß, was beispielsweise eine „Farbenrevolution“ ist. Auch mit den Grundkategorien geopolitischen Denkens ist man auf deutscher Seite leider nur selten vertraut und häufig wird ein verkürztes Bild der jüngeren Geschichte vertreten. Mehrmals ist es bei deutsch-russischen Diskussionsrunden auch schon vorgekommen, dass deutsche Teilnehmer Sprachregelungen aus der Presse mit Analysen verwechselten und diese vollkommen unkritisch in gutem Glauben zitierten.

    Die nationalistisch Verbohrten und die völkisch Verblödeten
    http://www.heise.de/tp/artikel/47/47623/1.html

    Viele Europäer, möglicherweise sogar Mehrheiten, sind heute überzeugt, dass die große Zahl der Flüchtlinge aus dem Nahen Osten eine Belastung darstellt. Deshalb ist es hilfreich, sich die Größenordnungen vor Augen zu führen. Europas Bevölkerung schrumpft seit Jahrzehnten und wird das weiter tun. Der demografische Wandel ist unaufhaltsam. Europa braucht dringend junge Leute.

    Einige Völker Europas werden in wenigen Generationen fast ausgestorben sein, wenn sie nichts dagegen unternehmen. Am dramatischsten ist das in Osteuropa, wo man sich am fanatischsten gegen jede Zuwanderung sträubt, obwohl man sie am dringendsten braucht: in Ungarn, Polen, Rumänien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Tschechien.Die zehn am bedrohlichsten schrumpfenden Nationen der Welt liegen ausnahmslos in Ost- und Südosteuropa. Bis 2050 wird allein Polens Bevölkerung um 5,7 Millionen Menschen zurückgegangen sein, die Rumäniens um 4,3 Millionen und die Bulgariens um 2,8 Millionen.

    Der am schnellsten alternde Kontinent der Erde hat die einmalige Chance, langfristig sein demografisches Schicksal ein wenig zum Besseren zu wenden, indem er Flüchtlinge aufnimmt. Es wäre angesichts der immensen Schrumpfung auch nicht viel mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein, aber wenigstens ein Tropfen.

    #idiocracy #démographie

  • „Abertausende Akteure könnten mit CETA klagen“ | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/47/47569/1.html

    Im Wesentlichen enthält der letzte Vorschlag von Frau Malmstöm all die Konzernklagerechte, die auch schon bestehende Verträge enthalten. Und auf Basis dieser Rechte finden eben Klagen statt wie die Klage von Vattenfall gegen den deutschen Atomausstieg oder die Klage von Philipp Morris gegen Uruguay wegen Maßnahmen zum Nichtraucherschutz. All diese Rechte enthält auch der aktuelle Vorschlag, d.h. all diese Klagen werden weiterhin möglich sein, hoher Schadenersatz wird möglich sein.

    Die einzig wesentliche Veränderung, die der Vorschlag enthält, ist, dass er die Art und Weise, wie die Verfahren stattfinden, etwas verbessern wird, aber das ändert wenig an der Gefahr dieses System für die Demokratie, auch für öffentliche Haushalte und damit die Steuerzahler und unsere Möglichkeit, in Zukunft überhaupt noch Politik im Gemeinwohlinteresse zu gestalten

  • L’armée des zombies
    „Abertausende Akteure könnten mit CETA klagen“
    http://www.heise.de/tp/artikel/47/47569/2.html

    tatsächlich boomt das Geschäft der Investor-Staat-Klagen, deshalb gibt es weltweit mehrere Universitäten, in denen junge Juristen sich ausbilden lassen können als Investitionsrechtler, d.h. es ist eine Armee, könnte man sagen, an jungen Juristen, die für diesen Markt ausgebildet und natürlich alles dafür tun wird, dass der Markt weiter wächst und sie ein Geschäftsfeld haben.

    #libéralisme

  • Imbéciles de tous les bord réunissez-vous !

    Die « Soldaten Odins » und das Sicherheitsgefühl der Esten | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/47/47444/1.html


    Le uns prétendent protéger les veuves et enfants contre les autres. Qu’ils soient païens nordiques ou muselmans, les images et intentions se ressemblent.

    Die „Soldaten Odins“ patrouillieren nun auch in Estlands Straßen - Männer in schwarzen Jacken mit Wikinger-Symbol auf dem Rücken stapfen seit Freitag durch die verschneiten Gassen der Hauptstadt Tallin. Die Idee für eine Bürgerwehr, die unter dem germanischen Schutzpatron Wohngegenden vor möglichen Übergriffen von Asylsuchenden schützen soll, wurde im Dezember in Finnland gegründet und fand Nachahmer in mehreren nordeuropäischen Ländern.
    ...
    Auch in Norwegen marschieren bereits die Odinsoldaten

    In der Küstenstadt Tønsberg patrouillierte die selbsternannte Bürgerwehr am vergangenen Wochenende zum ersten Mal durch eine norwegische Stadt, einige der 14 Mitglieder sollen einen rechtsradikalen Hintergrund haben, so die Zeitung „Tønsbergs Blad“. Die Bürgerwehr stieß nach Medienberichten vor allem auf ablehnende Reaktionen so die Medien.

    Keine Anklage gegen « Scharia-Polizei »
    http://www.heise.de/tp/artikel/46/46828/1.html

    Das Landgericht Wuppertal will gegen acht Gesinnungsgenossen des Salafisten Sven Lau keine Anklage erheben. Die neun Männer waren im September 2014 festgenommen worden, weil sie in einheitlichen Warnwesten, an denen sie die Aufschrift „Shariah Police“ befestigt hatten, Passanten vor Tanzlokalen, Gaststätten und Spielcentern zur Einhaltung der Ge- und Verbote ihrer Islamvorstellung aufforderten. Außerdem hatten die Salafisten mit gelben Schildern eine „Shariah Controlled Zone“ proklamiert, in der Alkohol, Glücksspiel, Musik und Unzucht verboten sein sollte.

    Das Landgericht wertete diese Aktionen, die von den Salafisten selbst gefilmt wurden und bundesweites Aufsehen erregten, nicht als geeignet, eine „einschüchternde“ und „militante“ Wirkung zu erzeugen. Die jedoch ist der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nach Voraussetzung für die Erfüllung des Tatbestandes in § 3 des Versammlungsgesetzes, der das Tragen von „Uniformen, Uniformteilen oder gleichartigen Kleidungsstücken als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung“ auf Versammlungen verbietet. Die Staatsanwaltschaft sieht das anders und hat angekündigt, Beschwerde einzulegen, sobald ihr die Entscheidung offiziell zugestellt wurde.

    #Wuppertal !

  • « Kränkung der parlamentarischen Idee » | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/41/41445/2.html
    Dans une interview de 2014 le journaliste décédé dimanche dernier Roger Willemsen tire un résumé de l’état de la démocratie en Allemagne

    Wie hoch ist der demokratische Substanzverlust innerhalb der repräsentativen bundesdeutschen Demokratie? Haben wir noch eine Demokratie oder besitzen wir nur mehr den Schein davon?

    Roger Willemsen: Wir haben diese Demokratie durchaus noch und wir haben sie in einer im Vergleich zu anderen Ländern relativ transparenten Form. Seltsamerweise hat sich auch bei Journalisten der Glaube durchgesetzt, dass man dem Parlament nicht zuzuhören brauche, weil alles in den Ausschüssen stattfindet, die journalistisch nicht begleitet werden. Das ist eine eigenartig fatalistische Aussage, die letztlich bedeutet, dass wir eine Demokratie haben, die sich im Heimlichen abspielt und dass das, was wir zu sehen bekommen, nicht das Eigentliche und auf dies Eigentliche verzichten wir. Damit kann ich mich nicht abfinden, denn das würde letztlich bedeuten, dass wir eine Demokratie haben, die man ins Hinterzimmer verlegt hat.

    Letzte Frage: Was haben Sie in dem Jahr gelernt?

    Roger Willemsen: Ich habe gelernt, dass es sich lohnt die außerparlamentarische Opposition zu stärken. Das bedeutet, dass die Bürgerbeteiligung, die das Parlament als etwas Erstrittenes, Errungenes behandeln sollte, etwas außerordentlich Wichtiges ist. Wenn man irgendwie überhaupt noch glaubt, dass es wichtig sei, sich mit Politik zu beschäftigen, darf man die Politik nicht allein dem Parlament überlassen.

    Bref : sans mouvements contestataires dans la rue la démocratie parlementaire n’en est pas une.

    #Allemagne #politique

  • Les quasi-nazis obtiennent le soutien du germano-congolais Serge.
    https://www.youtube.com/watch?v=GF5SiM7TjA0

    Der Schwarze von Pegida, die russische Lügenpresse und die irre NPD | Telepolis
    http://www.heise.de/tp/artikel/47/47316/1.html
    Serge s’est d’abord fait connaître par une vidéo dans laquelle il appelle tous les étrangers á bien se comporter dans le pays qui les acceuille. Indirectement il dit aux moins reconnaissants que lui de rentrer chez eux.
    https://www.youtube.com/watch?v=HoOE8zBf2hY

    Ebenfalls große Aufmerksamkeit in nahezu allen Kanälen erzielte Anfang des Jahres der seit fast 30 Jahren in Deutschland lebende Kongolese Serge Menga mit seiner Wutrede, die er nach den Silvester-Ereignissen in Köln veröffentlichte. Wer sie wirklich nicht kennt, kann sie hier noch einmal nachhören. Nun trat Medien-Liebling Menga erneut öffentlich auf, allerdings bei einer Pegida-Kundgebung in Duisburg und hielt dabei eine Rede, über die dann jedoch kaum berichtet worden ist. Passt wohl irgendwie gerade nicht ins jeweilige Weltbild. Unterstützung fand Menga aber zumindest bei den Pegida-Sympathisanten von pi-news, die den ungewöhnlichen Auftritt dann beispielsweise so kommentierten: „Wenn die Neger sich nach unseren Regeln benehmen sind sie auch ganz sympathisch automatisch. Und wer sich als weiße deutsche Frau mit sowas fortpflanzt, dann ist das auch okay obwohl es nicht jedermann Sache ist.“ Na, geht doch! Auch ohne Kommata.

    Comme quoi il y aussi des noirs simples d’esprit.

    #racisme #nationalisme