Quand le capital étatsunien s’empare des manifestations pour la démocratie à Hongkong
Die Regenschirm-Revolution von Hongkong | Telepolis
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Seit den Bestrebungen, die letztlich zu den Kriegen auf dem Balkan und der Auflösung der Bundesrepublik Jugoslawien geführt haben, tauchen immer wieder ähnliche Muster in der Entwicklung von bürgerlichem Ungehorsam auf. Und auch die Namen, die im Zusammenhang mit derartigen (letztlich meist destabilisierenden) Aktivitäten auftauchen, sind vielfach die gleichen: Otpor! und Canvas aus Serbien und die in Austin/Texas ansässige Startfor (Strategic Forecasting, Inc).
Je nach lokaler Gemengelage sucht man dann örtliche Mitstreiter, die sich durch die angezettelten Verwerfungen einen Vorteil für die eigene Position versprechen und gibt dem Unterfangen einen einprägsamen Namen. Im Falle Hongkongs gibt es derer jetzt sogar zwei: Die „Regenschirm-Revolution“ verbindet sich mit den Bildern der Protestierer, die sich mit den Schirmen vor dem von der Polizei eingesetzten Tränengas und dem Pfefferspray schützen wollen.
Wollen die USA über Hongkong letztlich auch die Volksrepublik China ändern?Seit geraumer Zeit schon fühlen sich westliche Investoren nicht nur auf dem Festland, sondern auch in Hongkong oft über den Tisch gezogen und von den lokalen Behörden nicht wirklich ernst genommen. Dabei hoffte man doch gerade über Hongkong in China ein Schnäppchen zu machen. Mit dem nach 1997 zunehmenden Einfluss Beijings in Hongkong befürchtet man offensichtlich, dass sich auch die rechtlichen Rahmenbedingungen in Hongkong zu Ungunsten westlicher Investoren verschieben könnten
Der in Kanada angesiedelte Blog der Canada China Friendship Association versucht in einem am 28 September erschienen Beitrag Zusammenhänge zwischen dieser Personalie und den aus Hongkong berichteten Demonstrationen herzustellen. Unter dem Titel „The Money and Support Behind the Protests“ zeichnet er die Entwicklung von einem 150 Personen starken fünftägigen Protest von Studenten gegen eine Änderung der Lehrpläne in Hongkong bis zur Aktivität von Occupy Central With Love and Peace (OCLP), die für die 2017 in Hongkong vorgesehenen Wahlen eine chinesische Vorauswahl der antretenden Kandidaten ablehnen.
OCLP hatte für den chinesischen Nationalfeiertag am 1. Oktober eine Blockade des Central-Distrikts geplant, zog dies aber im Zusammenhang mit den Studentenprotesten vor. Die chinesische Zeitung Wen Wei Po soll über Kontakte zwischen Joshua Wong einem der Anführer der Studentenproteste und dem amerikanischen Konsulat berichtet haben und dass dessen Familie von der Amerikanischen Handelskammer ins Spielerhotel Venetian in Macao eingeladen worden sei, das über das Las Vegas Sands zum Einflussbereich des US-amerikanischen Investors Sheldon Adelsonzählt.
Wer nun glaubt, dass die vor der Rückgabe Hongkongs an China geschlossenen Verträge genau so erfüllt werden müssten, wie sich dies die westliche Seite vorstellt (und wer der Vorstellung von „pacta sunt servanda“ anhängt), hat China noch nicht verstanden. Im Gegensatz zu dem im Westen vorgeblich verfolgten Grundsatz der Rechtssicherheit bei Verträgen ist der zumeist mit einiger Feierlichkeit unterschriebene chinesische Vertrag (Chinese Contract) eher eine mehr oder weniger einvernehmlich abgeschlossene Absichtserklärung, gemeinsam möglichst schnell reich zu werden, bevor ein Anderer sich das Geld unter den Nagel reißen kann.