L’armée de l’Allemagne change de caractère
Afghanistan-Connection
►http://www.afghanistan-connection.de
„Die Bezeichnung Afghanistan-Connection ist die bestmögliche Bezeichnung, die man da finden kann. Es ist eine enge Bruderschaft aus 25 bis 30 Offizieren.” Die Männer, sagt er, kennen sich aus dem Afghanistan-Einsatz, helfen und fördern sich gegenseitig. Der Krieg am Hindukusch habe sie extrem geprägt.
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Der Einfluss dieser Connection lässt sich nur schwer vermessen, in Zahlen und Daten ausdrücken – aber er ist kaum zu überschätzen.
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Die Connection ist zugleich Ergebnis und Ursache dieser Schieflage. Sie ist Symptom einer Entwicklung – und verschärft sie -, an deren vorläufigem Ende die Truppe fast nur noch in Szenarien der #Aufstandsbekämpfung denkt. Der Verfassungs-Auftrag zur #Landesverteidigung dagegen steht, zugespitzt gesagt, nur noch auf dem Papier des Grundgesetzes.
La première conclusion de l’article est inquiétante : la Bundeswehr n’est plus une armée faite pour défendre les frontières du pays mais une organisation pour combattre des soulèvements populaires.
Die Nicht-Information des Parlaments wird jetzt sogar zur offiziösen Politik des Leyen-Ministeriums. Auf die Frage der abrüstungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Inge Höger, wie es informationspolitisch weitergehen solle, nachdem das Verteidigungsministerium den bisher jährlich erscheinenden Bundeswehrplan nicht mehr erstellen will, antwortete Staatssekretär Markus Grübel mit Datum vom 8. August 2014 jedenfalls :
“Bereits vor Beginn der Neuausrichtung der Bundeswehr wurde aufgrund der umfassenden Strukturreformuntersuchungen davon abgesehen, den früheren „Bundeswehrplan” in der Ihnen bekannten Form zu erstellen und zu verteilen (…) Insofern sind die neuen Planungsdokumente des Integrierten Planungsprozesses nach Inhalt und Anzahl sowie in ihrer jeweiligen Detaillierung nicht mehr mit dem bekannten Bundeswehrplan vergleichbar. So trägt beispielsweise die an die Stelle des Bundeswehrplans gerückte Finanzbedarfsanalyse einen deutlich stärkeren ressortinternen Charakter als der ehemalige Bundeswehrplan. Es wird daher um Verständnis gebeten, dass eine Weitergabe der Finanzbedarfsanalyse nicht vorgesehen ist. Wie dem berechtigten Informationsinteresse der parlamentarischen Ausschüsse dennoch in geeigneter Form entsprochen werden kann, wird mit Blick auf die Anfang des Jahres 2015 verfügbare Finanzbedarfsanalyse für das Jahr 2016 derzeit geprüft.“
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Alexander Neu sieht einen Korpsgeist am Werk: “Man möchte unter sich bleiben. Und das geht gar nicht”, sagt Neu. Mit diesem Schreiben werde von Regierungsseite “ganz offensichtlich versucht, die parlamentarischen Kontrollrechte zu untergraben: Wie soll ich als Parlamentarier, als gewählter Parlamentarier, die Bundesregierung, das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr kontrollieren, wenn man sich weigert, mir die notwendigen Informationen zu geben?”
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Wer nicht kontrolliert werden wolle, bei dem liege möglicherweise einiges im Argen. Die Haltung, die aus dem Schreiben des Staatssekretärs spreche, sei völlig “indiskutabel”, sagt der Grünen-Politiker. Sie zeige aber, “wie es um von der Leyens Demokratieverständnis bestellt ist”.
“Die Informationen gehören ins Parlament. Wir Abgeordnete sind die politisch Verantwortlichen”, Lars Klingbeil, SPD-Verteidigungspolitiker
La conclusion finale constate une réduction du pouvoir du parlement. Le gouvernement essaye de s’en débarasser et refuse de fournir des informations budgétaires. C’est simplifié par le nombre très réduit de députés de l’opposition face à la majorité composée de chrétien- et social-démocrates.
