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  • Uber, Bolt und Free Now: Berlin sperrt ab sofort ein Viertel der Autos
    https://www.berliner-zeitung.de/news/uber-bolt-und-free-now-berlin-sperrt-ab-sofort-ein-viertel-der-auto

    Der Berliner Senat überprüfte sämtliche Fahrdienste. Weil Genehmigungen fehlten oder fehlerhaft waren, werden fast 25 Prozent der Autos von Uber, Bolt und Free Now aus dem Verkehr gezogen.

    Wegen fehlender oder falscher Genehmigungen sperrt der Berliner Senat rund ein Viertel aller Mietwagen-Fahrzeuge, die auf Fahrdienstplattformen wie Uber, Free Now, Bolt oder Bilq angeboten werden. In den Wochen zuvor hatte das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) in diesem Zusammenhang mehr als 8900 Autos überprüft, wie die Senatsverwaltung für Verkehr am Freitag mitteilte. In mehr als 24 Prozent der Fälle gab es demnach Beanstandungen.

    Entweder lagen für die Autos keine gültigen Genehmigungen vor oder sie waren von einer bestehenden Erlaubnis nicht abgedeckt oder der angegebene Betriebssitz entsprach nicht der Genehmigung, hieß es weiter. Die beanstandeten Autos und Unternehmen sollen nun „unverzüglich“, spätestens aber bis zum kommenden Donnerstag, „von den Vermittlungsdiensten für weitere Vermittlungen gesperrt“ werden, hieß es. „Mit dieser umfassenden Bereinigung der Datenbestände ist der Prozess der Bestandsüberprüfung erfolgreich abgeschlossen.“

    Der Prüfung vorausgegangen waren Medienberichte und Erkenntnisse, wonach zahlreiche der auf den Plattformen angebotenen Autos ohne Genehmigung des Labo unterwegs sind. Die Autos gehören Firmen, die die Fahrzeuge samt Fahrer bei den Plattformen registrieren. Über die jeweiligen Apps können Kundinnen und Kunden dann eine Fahrt damit buchen.

    Schon im August vergangenen Jahres hatte der Senat deshalb veranlasst, dass jeder neu bei den Plattformen registrierte Mietwagen vom Landesamt überprüft und im Zweifel ausgeschlossen wird. Nun schaute sich die Behörde auch die Fahrzeuge an, die schon länger dort registriert sind. „Die genannten Maßnahmen tragen zu einer höheren Sicherheit für die Nutzerinnen und Nutzer, die Angebote der Vermittlungsdienste in Anspruch nehmen, bei“, teilte die Senatsverwaltung im März mit. Die Plattformanbieter hatten für die Überprüfung mit dem Senat kooperiert.

    #Berlin #Verkehr #LABO

  • A 88 ans l"acteur et chef de théâtre Dieter Hallervorden se prononce dans un poème pour un armistice à Gaza et contre le soutien de l’apartheid en Israël par l’Allemagne
    https://www.youtube.com/watch?v=PDrKz_cFk6s

    Le problème dans cette histoire est le fait qu’il faut avoir et l’indépendance d’un millionaire qui possède une île devant la côte bretonne et le statut de l’acteur le plus populaire d’Allemagne pour pouvoir se permettre d’exprimer l’opinion de la plupart des gens. Hallervorden se fait traiter de gâteux qui a de la merde dans la tête et d’antisemite par les détenteurs de la vérité officielle. Quelqu’un d’une moindre notoriété verrait sa carrière d’acteur terminée, alors généralement on n’entend des positions pacifistes et anti-sionistes que de la bouche des usual suspects qui n’ont plus rien à perdre.

    Hallervorden veröffentlicht Gedicht zum Gaza-Krieg : Kritik an Israel und Deutschland
    https://www.berliner-zeitung.de/news/kritik-an-deutschland-und-israel-hallervorden-veroeffentlicht-gedic

    16.4.2024 - Der Berliner Schauspieler Dieter Hallervorden hat zusammen mit Diether Dehm das Gedicht „Gaza Gaza“ geschrieben. Es thematisiert Waffenlieferungen an Israel und einen mutmaßlichen Völkermord.

    Der Kabarettist und Schauspieler Dieter Hallervorden hat ein Gedicht veröffentlicht, das den Gaza-Krieg thematisiert. In einem dreiminütigen Video, das der 88-Jährige am Dienstag auf Facebook postete, fordert er eine Feuerpause und eine Freilassung „aller Geiseln“. In den vorgetragenen Zeilen wird auch ein Zusammenhang mit Israels Politik, „Apartheid“ und einem mutmaßlichen Völkermord hergestellt.

    In dem Video sind unter anderem Propagandavideos der Hamas und Ausschnitte des katarischen Nachrichtensenders Al-Jazeera sowie der Deutschen Welle im Hintergrund zu sehen. Hallervorden spricht das Gedicht mit dem Titel „Gaza Gaza“, das er gemeinsam mit dem Liedermacher und ehemaligen Bundestagsabgeordneten der Linken, Diether Dehm, geschrieben hat. Der Lyrik schickt er eine unmissverständliche Botschaft voraus: „Natürlich verurteile auch ich den Terror von der Hamas“, betont er. Gleichzeitig regt er zu der Sichtweise an, dass in dem ganzen Grauen „trotz alledem gleichzeitig eine neue Friedenschance für eine Zweistaatenlösung“ stecke.

    Er gehört zu den wichtigsten Köpfen des deutschen Films und Theaters. Dieter Hallervorden hat ein emotionales Gedicht zu Gaza veröffentlicht. Und es ist sehr hörenswert.

    „Und ich frag‘ mich da immer wieder: Und das soll kein Völkermord sein“ pic.twitter.com/YAjX04XcaJ
    — Tarek Baé (@Tarek_Bae) April 16, 2024

    Hallervorden sagt, „Grausamkeiten haben zumeist Vorgeschichten und kein Mensch wird als Terrorist geboren“. Über einen Vater aus Gaza, dessen Kind getötet wurde, sagt Hallervorden: „Soll ich diesem Vater empfehlen, so cool wie ein Talkgast zu sein, sich bloß in keinem Wort zu verfehlen, das antisemitisch erscheint?“ Über die deutsche Politik sagt er: „Sie geloben Apartheid die Treue, von Ampel bis AfD. Sie liefern Granaten aufs Neue, bittend, zart damit umzugehen.“

    Die Nutzung des Begriffs der „Apartheid“ in Bezug auf den jüdischen Staat Israel ist ideologisch heftig umkämpft. Hallervorden kritisiert auch Waffenlieferungen an Israel – und fragt: „Und das soll kein Völkermord sein?“ Zum Schluss des Videos lässt er symbolisch eine virtuelle Friedenstaube auf der Bühne aufsteigen.

    Bereits vor einigen Wochen hatte der Schauspieler und Berliner Theaterleiter einen Beitrag auf Instagram geteilt, in dem er sich gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu positionierte und die deutsche Regierung aufforderte, sich für ein Ende des Krieges zwischen Israel und der Hamas einzusetzen.

    Am 7. Oktober hatte die im Gazastreifen herrschende Terrororganisation Hamas Israel überfallen, mehr als 1200 Menschen massakriert und etwa 240 Menschen als Geiseln verschleppt. Daraufhin leitete Israel militärische Maßnahmen gegen die Hamas im Gazastreifen ein. Nach Angaben des von der Hamas geführten Gesundheitsministeriums stieg die Zahl der Toten in Gaza zuletzt auf rund 33.800. Die Angaben der Behörde lassen sich derzeit nicht unabhängig überprüfen.

  • Einsturzgefahr: Wohnhaus in Schöneberger Goltzstraße evakuiert, mehrere Straßen gesperrt
    https://www.berliner-zeitung.de/news/wegen-einsturzgefahr-wohnhaus-in-schoeneberg-grunewaldstrasse-evaku

    Hier ist die Rede vom Haus Goltz-Grunewald, nordöstliche Ecke. Goltzstraße 1 / Grunewaldstraße 16.

    Alles privat, jeder ist für sich selbst verantwortlich und so braucht der Immobilienkonzern, dem das unbewohnbare Haus gehört, offenbar keinem Mieter eine Ersatzwohnung zu stellen. So ist das in Berlin, hier könnse überhöhte Mieten für Bruchbuden kassiern ohne irgeneine Verantwortung zu übernehmen.

    Wetten, dass hier in zwei oder drei Jahren ein schicker Neubau mit superteuren Eigentumswohnungen steht !

    10.4.2024 von Sophie Barkey, Elizabeth Rushton, Verena Zistler - Ein Haus an der Kreuzung von Grunewaldstraße und Goltzstraße droht zu kollabieren. Der Bereich um das Gebäude ist abgesperrt – darunter verläuft eine U-Bahnlinie.

    Mehrere Anwohner in Schöneberg haben am Mittwoch ihre Wohnungen verlassen, weil ihr Haus in der Goltzstraße, Ecke Grunewaldstraße, einzustürzen droht. Das bestätigte die Berliner Feuerwehr auf Anfrage der Berliner Zeitung. Ein Einsatzleiter hatte dort am Mittag die Lage geprüft. Weil das Gebäude jedoch auf einem privaten Grundstück steht und die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet sei, wurde die Zuständigkeit an das Bezirksamt und Bauamt weitergegeben. Das Gebäude weist sichtbare Risse in der Fassade auf, die Kreuzung ist gesperrt. Mehrere Schaulustige hatten sich dort nach Angaben einer Reporterin versammelt. Auch die Polizei war vor Ort.

    Bauarbeiter hatten laut einem Polizisten vor Ort am Mittwochmorgen bei den Sanierungsarbeiten im Erdgeschoss festgestellt, dass offenbar „alles marode“ war und sollen dann gemeldet haben, dass die Sicherheit des Eckteils des Hauses nicht mehr zweifelsfrei gegeben sei. Das Haus wurde schließlich evakuiert, nachdem auch ein Statiker das Haus begutachtet hatte.

    Wie der Polizist weiter sagte, werde das Haus nun zunächst gesichert, bis eine Baufachfirma feststellen kann, ob womöglich der Eckteil des Hauses abgerissen werden müsse. Erst nach der Bewertung einer Fachfirma soll klar werden, wann die Anwohner zurück in ihre Wohnungen können. Bis dann würden die meisten von ihnen bei Verwandten unterkommen, so der Polizist weiter.

    Nach Angaben des Hauseigentümers können neun Mieter zunächst ihre Wohnungen nicht nutzen. Sie würden in Ersatzunterkünften untergebracht, falls sie nicht bei Freunden oder Verwandten unterkommen könnten, teilte die Heimstaden Germany GmbH auf Anfrage mit. „Einen Zeitraum zu nennen, wie lange die Wohnungen nicht genutzt werden können, ist aktuell leider nicht möglich“, hieß es.

    Anwohner erfuhren am Vormittag von Evakuierung

    Von den Evakuierungen betroffen ist auch das junge Paar Ella und Claus (Namen von der Redaktion geändert). Die beiden wohnen seit sechs Jahren im betroffenen Haus. Erst am Mittwoch um 11 Uhr wurden sie von ihrem Vermieter informiert, dass die Sicherheit des Hauses gerade geprüft werde – da hieß es ihnen zufolge noch, sie sollten erstmal zu Hause bleiben. „Wir gehen davon aus, dass das nur eine Vorsichtsmaßnahme ist“, sagt Ella. Die Polizei hat sich dann gegen 17.30 Uhr bei den Einwohnern gemeldet, mit dem Evakuierungsbefehl und der Empfehlung für ein bis zwei Wochen einzupacken.

    „Hoffentlich werden wir aber viel schneller wieder zu Hause sein – wir drücken uns einfach die Daumen“, sagt Claus. Bis dann wird das Paar bei Freunden in Schöneberg übernachten, Claus hat auch Verwandte in Berlin. Ihre Wohnung befindet sich nicht im betroffenen Eckteil des Hauses, sondern im Gebäude daneben in der Grunewaldstraße, ihre Wohnung grenzt allerdings an den betroffenen Eckteil an. In ihrer Wohnung habe es nichts gegeben, das bei dem Paar Sorge ausgelöst hätte, so Ella. „Diese Risse und die bröckelige Fassade waren schon länger so“, sagt sie. „Das Haus ist einfach super alt – das wissen halt alle.“

    Heimstaden sind statische Probleme am Wohnhaus schon länger bekannt

    Nach Angaben von Heimstaden sind tatsächlich schon seit Längerem statische Probleme an dem Gebäude bekannt. Die Ursache dafür habe bislang nicht geklärt werden können, hieß es. Bereits seit Dezember 2023 werde ein sogenanntes Rissmonitoring durchgeführt, bei dem Veränderungen der auffälligen Risse im Mauerwerk beobachtet und dokumentiert würden, teilte das Unternehmen mit.

    Für das Ladenlokal in dem Eckhaus gebe es seit dem 3. April Sicherungsmaßnahmen. Zudem sei das Fundament untersucht worden. Bei einer erneuten Überprüfung habe dann der beauftragte Statiker am (heutigen) Mittwoch eine Ausdehnung der Risse entdeckt. „Danach haben wir unmittelbar die Bauaufsicht in Kenntnis gesetzt, die eine Teil-Sperrung des Gebäudes (Erkerbereich/Eckhaus) und Teile der Grunewaldstraße angeordnet hat“, teilte das Unternehmen weiter mit.

    Die zuständige Bezirksstadträtin Eva Majewski (CDU) zeigte sich erstaunt darüber, dass dem Unternehmen offensichtlich schon länger Probleme bekannt sind. „Ich höre das jetzt das erste Mal, dass das offensichtlich seit Jahren bekannt ist“, sagte Majewski in der RBB-Abendschau.

    U7 verläuft unter dem einsturzgefährdeten Haus: Geschwindigkeit verringert

    Unter dem Gebäude verläuft nach Informationen der Berliner Zeitung auch die U-Bahnlinie 7 der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Bahnen fahren daher als Vorsichtsmaßnahme derzeit mit deutlich verringerter Geschwindigkeit zwischen den naheliegenden U-Bahnhöfen Kleistpark und Eisenacher Straße, teilte ein BVG-Sprecher mit. Außerdem wird der Nachtbus N7 zunächst umgeleitet, andere Busse fahren dort nicht.

    Nach Informationen von vor Ort war am späten Nachmittag ein großer Bereich rund um das einsturzgefährdete Gebäude für Autos, Fußgänger und Radfahrende gesperrt. Betroffen ist die gesamte Kreuzung Grunewaldstraße/Goltzstraße/Akazienstraße. Wie die Berliner Verkehrsinformationszentrale auf Twitter-Nachfolger X am Mittag mitteilte, war auch die Hauptstraße von den Sperrungen betroffen. Eigentümer und Bezirksamt beraten nun über das weitere Vorgehen. Autofahrer müssen in dem Bereich weiterhin mit Behinderungen rechnen.

    #Berlin #Schöneberg #Goltzstraße #Grunewaldstraße #Immobilien #Wohnen #Kapitalismus

    • Elle est belle la traduction Mozilla !

      Espoir pour les jeunes pédales au zoo de Berlin : Meng Meng a été inficiellement récupéré

      Les femelles panda ne sont fertiles que quelques jours par an. Meng Meng, dans le zoo de Berlin, a été inficiellement inficiellement. En quelques mois, il apparaît si la mission a réussi.

      Pour comparer avec Glegle :

      Hoffnung auf Panda-Nachwuchs im Zoo Berlin: Meng Meng wurde besamt

      Pandaweibchen sind nur wenige Tage im Jahr fruchtbar. Meng Meng im Berliner Zoo wurde nun besamt. In einigen Monaten zeigt sich, ob die Mission erfolgreich war.

  • App erleichtert Suche nach barrierefreiem Taxi
    https://www.berliner-zeitung.de/news/app-erleichtert-suche-nach-barrierefreiem-taxi-li.2178640

    19.1.2024 Berlin - Die Suche nach einem barrierefreien Taxi soll in Berlin deutlich leichter werden. Wer ein solches Taxi buchen oder vorbestellen möchte, kann dazu künftig die App Freenow nutzen. Dort sind 80 barrierefreie Fahrzeuge verschiedener Unternehmen gebündelt, teilten die Sozialverwaltung und Freenow am Freitag in Berlin mit. Das Angebot sei eine große Hilfe für Menschen mit Einschränkungen, denn bislang mussten sie jeweils bei einzelnen Taxi-Unternehmen anfragen, erläuterte ein Freenow-Sprecher.

    „Die Flotte umfasst weit über die Hälfte der in Berlin lizenzierten barrierefreien Taxis und setzt somit neue Maßstäbe. Wir arbeiten bereits daran, die Anzahl der verfügbaren Fahrzeuge weiter zu steigern“, sagte Alexander Mönch, Präsident Freenow Deutschland und Österreich.

    Um das Angebot auszubauen sei neben politischem Willen und ausreichender finanzieller Förderung auch eine Anstrengung seitens der Taxibranche nötig, um die notwendigen Anschaffungen und Umbauten umzusetzen, forderte der Aktivist Raul Krauthausen, Vorstand des Vereins Sozialheld*Innen.

    Das Land Berlin hat den Angaben zufolge von 2019 bis 2023 für den Umbau oder den Kauf von Inklusionstaxen bereits rund 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Außerdem finanziert das Land das „WirMobil“, einen Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen für private Fahrten in der Freizeit. Von Juli 2021 bis Ende Juni 2026 stehen dafür 41,2 Millionen Euro zur Verfügung.

    #Berlin #Taxi

  • Razzia in Berliner Wagenburg : RAF-Terrorist Burkhard Garweg lebte in einem Wohnmobil in Friedrichshain
    https://www.berliner-zeitung.de/news/gesuchte-raf-terroristen-in-berlin-sek-einsatz-schuesse-am-morgen-i

    L’état allemand se déchaîne, on chasse des terroristes SDF. Sans doute les fonctionnaires n’ont que ça à faire.

    3.3.2024 von Alexander Schmalz, Christian Gehrke - Bei der Suche nach den RAF-Terroristen Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub haben SEK-Beamte am Sonntag eine Wagenburg in Berlin-Friedrichshain gestürmt. Dabei wurden nach Angaben der Polizei zehn Personen festgesetzt, um ihre Identitäten zu überprüfen. Die Betroffenen hätten keinen Widerstand geleistet. Wenige Stunden später teilte das verantwortliche LKA Niedersachsen mit, dass die gesuchten Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub nicht unter ihnen waren.

    Einer von ihnen hatte aufgrund des Fahndungsdrucks die Wagenburg kurz zuvor verlassen. „Unsere Einsatzkräfte fanden bei den Durchsuchungen die mutmaßliche Unterkunft von Herrn Garweg“, sagte Polizeisprecher Simon Ebbertz der Berliner Zeitung. Demnach versteckte er sich in einem Wohnmobil, das zur weiteren Spurensicherung beschlagnahmt wird. Wie lange sich Garweg dort genau aufhielt, sei weiterhin Bestandteil der Ermittlungen.
    Suche nach RAF-Terroristen: Es fielen wohl auch Schüsse

    Der Großeinsatz hatte gegen 7.30 Uhr auf dem Areal am Markgrafendamm / Ecke Persiusstraße begonnen. Dort wohnen seit der Wende viele Aussteiger in Bauwagen. Das Areal wurde nach dem Mauerfall von einem links-alternativen Verein übernommen. Einige Autohändler haben sich dort niedergelassen und zwei bekannte Clubs sind direkt in der Nähe.

    Offenbar fielen auch Schüsse und es kamen Rauchbomben des SEK als Ablenkung zum Einsatz. Die Polizei musste mindestens eine Tür gewaltsam öffnen, wobei Schussgeräusche zu hören waren. Verletzte habe es nicht gegeben. Das betroffene Gelände ist laut Polizei ein Brachgelände. Es befinden sich dort Baracken, Wohnmobile und einzelne Gebäude.


    Das Areal am Markgrafendamm: Auch Spürhunde kamen zu Einsatz.Tobias Schwarz/AFP

    Rechtsanwalt Ulrich Kerner, der nach eigenen Angaben den Verein vertritt, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Es ist ein Kulturverein hier am Markgrafendamm, der eine sehr lange Tradition hat, den es seit Anfang der 90er-Jahre gibt. Hier gibt es Werkstätten, Ateliers, Proberäume - es ist eigentlich ein wichtiger Baustein der Friedrichshainer Kulturszene“. Er betonte, die Durchsuchungen richteten sich nicht gegen das ganze Gelände und den Verein, sondern gegen bestimmte Räumlichkeiten, die zu bestimmten Bewohnern gehörten.

    Die Polizei durchsuchte nicht das ganze Gelände, sondern nur einen kleinen Bereich, der bestimmten Personen zuzuordnen sei. Bei dem Einsatz waren auch das Bundeskriminalamt und die Berliner Polizei beteiligt. Insgesamt waren nach Angaben eines Sprechers der Berliner Polizei bis zu 130 Beamte vor Ort.
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    Das LKA Niedersachsen rechtfertigte den Einsatz am Sonntag wie folgt: „Unsere Ermittlungen haben ergeben, dass der Ort in Zusammenhang mit der Fahndung nach den beiden Personen steht.“

    Wegen des Polizeieinsatzes musste die Berliner S-Bahn ihren Zugverkehr zwischen Treptower Park und Ostkreuz/Warschauer Straße zwischenzeitlich einstellen. Betroffen waren vier S-Bahn-Linien.
    Gesuchte RAF-Terroristen: Zwei Männer in Friedrichshain festgenommen

    Bei der Fahndung nach den noch flüchtigen früheren RAF-Terroristen hatte die Polizei am Samstag neue Fahndungsfotos von Burhard Garweg veröffentlicht. Die sehr klaren und privat wirkenden Bilder wurden demnach zwischen 2021 und 2024 aufgenommen. Eines der Fotos zeigt dem LKA zufolge mutmaßlich Garweg zwischen zwei Hunden auf einem Sofa sitzend und essend. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass Garweg und die am Montag in Berlin gefasste Daniela Klette persönlichen und unmittelbaren Kontakt zueinander hatten. Ermittler gehen davon aus, dass sich Garweg in der Region Berlin aufhält. Seitdem läuft die Fahndung in der Hauptstadt auf Hochtouren.


    Schweres Gerät am Sonntagmorgen: Ein gepanzertes Fahrzeug der Polizei steht auf dem Markgrafendamm.Paul Zinken/dpa

    Der Einsatz steht möglicherweise im Zusammenhang mit der Fahndung nach den beiden noch flüchtigen mutmaßlichen Räubern Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg.

    Ernst-Volker Staub (69) und Burkhard Garweg (55) stehen auf der „Europe’s Most Wanted-Liste“ von Europol, mit deren Hilfe nach Schwerstkriminellen und Terroristen gesucht wird, ganz oben.

    Sie gehörten wie die am Montag in Berlin festgenommene Daniela Klette der dritten Generation der früheren linksextremistischen Terrororganisation Rote Armee-Fraktion an. In ihrer aktiven Zeit wurden der damalige Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen (1989) und Treuhand-Chef Detlev Karsten Rohwedder (1991) ermordet sowie Herrhausens Fahrer schwer verletzt. Die RAF war über Jahrzehnte der Inbegriff von Terror und Mord im Westen des noch geteilten Deutschland. 1998 erklärte sie sich für aufgelöst. Klette, Staub und Garweg wurden beziehungsweise werden darüber hinaus wegen einer Reihe späterer Geldtransport-Überfälle gesucht.

  • Grünheide: Polizei will Protestcamp nicht räumen, Tesla überschreitet Abwassergrenzwerte
    https://www.berliner-zeitung.de/news/gruenheide-proteste-im-baumhaus-gegen-tesla-gehen-weiter-li.2192141

    Quand Elon Musk pollue tes eaux

    29.2.2024 - Die Besetzung des Tesla-Waldes soll weitergehen. Zeitgleich überschreitet der Autobauer laut amtlichen Messungen Abwassergrenzwerte. Was in Grünheide derzeit los ist.

    Umweltschützer haben jüngst aus Protest gegen den E-Autobauer Tesla ein Waldstück in Grünheide besetzt. Die Aktivisten wollten in der Nacht auf Freitag in selbst errichteten Baumhäusern übernachten und das Camp vorerst nicht verlassen - und auch die Polizei will vorerst nicht eingreifen. Die Proteste können bis Mitte März fortgesetzt werden, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte.

    Die Bürgerinitiative Grünheide rief Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) indes dazu auf, das Camp zu besuchen und mit den Besetzern zu sprechen. Im Wald bei der E-Autofabrik kamen am Donnerstag um die 100 Aktivisten zusammen, von denen etliche auch bei Protestaktionen im Hambacher Forst oder im Braunkohle-Dorf Lützerath dabei waren.
    Tesla-Fabrik in Grünheide sicher? Das sagen die Klimaaktivisten

    Die Umweltschützer kritisieren neben der geplanten Rodung von Wald unter anderem auch den Abbau von Lithium für Batterien. Sie werfen Tesla eine Gefährdung des Trinkwassers vor und schlechten Arbeitsschutz. „Saubere Autos sind eine dreckige Lüge“ und „Wasser ist ein Menschenrecht“ war auf Plakaten zu lesen.

    Mit Blick auf den Widerstand gegen Großfabriken wie Tesla rät der Ostbeauftragte Carsten Schneider derweil den Unternehmen, bei den Menschen am Ort für sich zu werben. Denn aus Schneiders Sicht sind Industrieansiedlungen auch in Ostdeutschland kein Selbstläufer mehr. „Ich nehme da in Ostdeutschland eine Veränderung wahr“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Früher wurde praktisch jedes Großprojekt begrüßt, solange es nur Arbeitsplätze brachte. Jetzt gibt es vereinzelt auch mal Widerstände. Das muss man bei der Planung künftig mitdenken.“ Die Erweiterungspläne des US-Elektroautobauers waren bei einem Bürgerentscheid in der betroffenen Gemeinde Grünheide vor einigen Tagen mehrheitlich abgelehnt worden.

    Erhöhte Abwassergrenzwerte von Tesla: Wasserverband beruft Sitzung ein

    An diesem Freitag will der Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) bei einer außerordentlichen Versammlung beraten, ob er die Abwasserentsorgung bei Tesla einstellen wird. Denn Tesla hat nach amtlichen Messungen bestimmte Abwassergrenzwerte überschritten. Der Landkreis Oder-Spree sieht aber keine Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung, wie er auf Anfrage mitteilte.

    Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur lag der Wert für Phosphor seit der Eröffnung der Tesla-Fabrik vor fast zwei Jahren fünfmal über dem behördlichen Grenzwert, vier Überschreitungen gab es bezogen auf den Vertrag mit dem Wasserverband Strausberg-Erkner. Die Werte gehen auf eigene Messungen von Tesla zurück, die dem Landkreis vorliegen.

    Protest gegen Tesla-Fabrik: ÖDP verlangt Schließung der Abwasserleitung

    Der Autobauer warnte den Wasserverband vor einem Entsorgungsstopp. Er verwies darauf, dass die Stoffkonzentration höher ist, weil Tesla Wasser einspare. „Zur Reduktion des Trinkwasserbedarfs der Gigafactory setzen wir schrittweise weitere Wassersparmaßnahmen um“, teilte das Unternehmen mit. „Nach unserer Kenntnis sind beim Betrieb des Klärwerks Münchehofe im Jahr 2023 keinerlei Auffälligkeiten oder Überschreitungen von Grenzwerten aufgetreten.“

    Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) verlangt die Schließung der Abwasserleitung, einen Produktionstopp und strengere Umweltauflagen.

  • Kita-Sterben? Prenzlauer Berg hat zu viele Kita-Plätze – wie kann das sein?
    https://www.berliner-zeitung.de/news/kita-sterben-prenzlauer-berg-hat-zu-viele-kita-plaetze-li.2192322

    Die Gentrifizierung hat mit ihrer Eigentumswohnungisierung die soziale und Altersmischung des Stadtteils zerstört. Wo früher immer wieder neue junge Familien in die großen Mietwohnungen einzogen, bleiben die Alten heute bis zum Tod in ihrer Eigentumswohnung, dem Lebensprojekt.

    Eine unfähige städtische Schulplanung hatte bereits in den Neunzigern zu einem Angebotsmangel an Kindergarten- und Schulplätzen geführt, der von privaten Trägern im Kitabereich aufgefangen wurde. Die leiden nun an den absehbaren Überkapazitäten. Kapitalismus eben, das organisierte Chaos.

    29.2.2024 von Jule Damaske - In Prenzlauer Berg sind Hunderte Kitaplätze nicht besetzt. Einrichtungen sind sogar offen für Familien aus Brandenburg. Warum ist das so?

    Über Jahre hieß es, in Berlin gebe es zu wenig Kitaplätze. Doch in Prenzlauer Berg sind einem Bericht der Prenzlauer Berg Nachrichten zufolge aktuell rund 800 Plätze nicht belegt. „Das ist fast jeder zehnte von insgesamt 9565 Plätzen, die für 9625 anspruchsberechtigte Kinder zur Verfügung stehen“, heißt es dort. Vor zehn Jahren kämen auf 8700 Plätze noch 10.655 Kinder. Wie kann das sein?

    Schon in den 1990er Jahren wurden in Prenzlauer Berg Schulen geschlossen, weil dafür die Kinder fehlten. Zehn Jahre später kehrte sich das wieder um. Grund dafür ist dem Bericht zufolge die weniger starke Altersdurchmischung im Bezirk. Dadurch komme es zu Schwankungen im Bedarf, nicht nur bei Kitas und Schulen, sondern auch bei Altenheimen.

    Die Kindergärten Nordost in Prenzlauer Berg betreiben den Angaben zufolge 15 Kitas. Von den etwa 1900 Kitaplätzen seien zurzeit rund 300 nicht belegt. „Mittelfristig wäre auch eine Schließung von Einrichtungen, die etwa unsere baulichen und damit pädagogischen Standards nicht mehr gänzlich erfüllen, zu überprüfen“, sagt Sprecherin Judith Frenz den Prenzlauer Berg Nachrichten. Doch nicht nur die sinkende Nachfrage sei dafür verantwortlich, auch der Personalmangel trage dazu bei. Ohne Erzieherinnen und Erzieher könnten nicht alle vorgesehenen Plätze auch wirklich angeboten werden.

    Pankower Kitas offen für Familien aus anderen Berliner Bezirken und Brandenburg

    In den Einrichtungen werde deshalb ein wirtschaftlicher Verlust befürchtet. Vom großen Kita-Sterben sei der Bezirk jedoch noch weit entfernt. Aktuell würden Räume in den Einrichtungen umgebaut oder das pädagogische Profil geschärft, um so im Konkurrenzkampf um Kinder herauszustechen. Selbst kleine Kitas, die jahrelang bewusst auf Werbung verzichteten, sähen sich nun gezwungen Plakate aufzuhängen oder auf Instagram zu posten, um Nachfolger zu gewinnen.
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    Mittlerweile ist der Bezirk sogar offen für Familien aus anderen Bezirken und aus Brandenburg, sagt Pankows Bezirksstadträtin Rona Tietje (SPD) dem Artikel zufolge. Das Pankower Jugendamt helfe dabei, suchende Eltern und Kitas mit Plätzen zusammenzubringen. Doch nicht jede Familie fände automatisch einen Platz in ihrer Wunschkita. Insbesondere Eltern mit Spätschicht oder Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf müssten in vielen Fällen länger suchen.

    #Berlin #Prenzlauer_Berg #Kindergarten #Pädagogik #Stadtentwicklung #Verwaltung #Immobilien #Soziologie

  • Nettelbeckplatz in Berlin-Wedding: Gremium soll neuen Namen auswählen
    https://www.berliner-zeitung.de/news/neuer-name-fuer-nettelbeckplatz-in-mitte-das-schlagen-berliner-vor-

    12.2.2024 von Anika Schlünz - Der Nettelbeckplatz in Mitte soll umbenannt werden. Nachdem Berliner ihre Vorschläge einreichen konnten, soll ein Gremium nun die Favoriten auswählen.

    Der Vorgang um die Umbenennung des Nettelbeckplatzes im Stadtteil Wedding geht in die nächste Runde. Nachdem Berliner im vergangenen Jahr ihre Vorschläge für einen neuen Namen online einreichen durften, soll nun ein Gremium in drei Sitzungen bis zum Sommer drei Favoriten bestimmen.

    Nötig wurde die Umbenennung, weil der Namensgeber des Platzes eine problematische Geschichte hat. Joachim Nettelbeck (1738-1824), so heißt es auf dem Bürgerbeteiligungsportal mein.berlin.de, war zu seiner Zeit aktiv im Sklavenhandel tätig und betrieb Koloniallobbyismus. An dem Namensgremium sind demnach neben Einrichtungen mit lokalem Bezug auch Initiativen mit Dekolonialisierungs-Perspektive involviert.

    Der Nettelbeckplatz im Wedding bekommt einen neuen Namen! Nachdem im letzten Jahr viele Namensvorschläge durch Bürger*innen eingesendet wurden, geht es jetzt in die nächste Runde & es werden 3 Favoriten bestimmt. 💡 Mehr Infos ➡️ https://t.co/e3rzWdDcct pic.twitter.com/1CDdXlLh62
    — Bezirksamt Mitte (@BA_Mitte_Berlin) February 12, 2024

    Nach Angaben des Bürgerbeteiligungsbüros „Misch mit in Mitte“ sollen die drei ausgewählten Namen anschließend in Zusammenarbeit mit dem Mitte Museum Berlin „gründlich geprüft“ werden – vermutlich, um eine ähnlich abschreckende Vergangenheit des neuen Namensgebers oder der neuen Namensgeberin auszuschließen. Erst nach Abschluss der Prüfung wird die Bezirksverordnetenversammlung endgültig über den Namen entscheiden.

    Dabei kann das Gremium aus zahlreichen ernsten und nicht so ernst gemeinten Vorschlägen auswählen. Die meisten Kommentare hat der Vorschlag „Gisela-Breitling-Platz“ erhalten. Die gebürtige Berlinerin war nicht nur Künstlerin und Malerin, sondern setzte sich auch als Aktivistin für die Anerkennung von Frauen in der Kunstgeschichte ein. Sie wurde 2001 mit dem Bundesverdienstkreuz am Band geehrt.

    Ein Vorschlag, der es im Gremium weitaus schwerer haben dürfte, ist auf Platz 2 der meisten Kommentare gelandet: „Platzi McPlatzgesicht“, Kurzform „Platzi“. Auch die Vorschläge „Der Platz ist Lava“ und „Deine-Mamer-Platz“, beide gepostet von Nutzer DJ_Jobcenter, dürften es aller Wahrscheinlichkeit nach nicht unter die Top 3 schaffen.

  • Streit wegen Gaza-Krieg : Bruder von Shahak Shapira in Berlin krankenhausreif geschlagen
    https://www.berliner-zeitung.de/news/streit-wegen-gaza-krieg-juedischer-student-in-berlin-krankenhausrei

    Je me pose une question qui peut paraître absurde quand on la pose hors contexte précis.
    Est-ce qu’il y des actes antisemites sans intention antisemite ? Dans certains cas c’est possible mais c’est compliqué.

    A Berlin-Mitte un militant israëlien connu se fait agresser et finit sa soirée à l’hôpital. Son agresseur a sans doute commis un acte antisemite. Il a confondu une structure politique juive en guerre avec un civil juif ou non qui ne participait pas aux actions de guerre au moment des faits.

    Ceci contribue au problème général de l’identification de l’état d’Israël avec tous les juifs. Si l’agresseur avait attaqué l’ambassadeur d’Israël il aurait d’abord commis un acte politique, terroriste ou de guerre pas forcément antisemite.

    Là par contre il est trop facile pour le journaliste du Berliner Zeitung de parler d’une intention antisemite alors qu’il ne sait pas si l"agresseur voulait attaquer sa victime en tant que militant de la cause colonialiste d’Israël ou s’il voulait attaquer un juif parce qu’il était juif. Son intention ne serait antisemite que dans ce cas.

    L’acte en soi est forcément antisemite car l’agressé est un civil juif connu en tant que tel à l’agresseur qui a peut-être identifié la personne avec l’état pour lequel elle milite. Dans ce cas il y a eu un acte antisemite sans intention antisemite. Si par contre l’agresseur visait l’israëlien en tant que juif, et l’acte et l’intention étaient antisemites.

    Pourquoi est-ce important ?

    Chaque fois quand nous critiquons l’état d’Israël pour sa politique meurtrière on essaie de nous faire taire sous prétexte d’antisemitisme. C’est inacceptable car l’état d’Israël mérite notre critique au mëme titre que n’importe quel autre état qui assassine par dizaines de milliers des cilvils, hommes, femmes et enfants. Notre critique est paisible et respectueuse de l’état juif justement parce que nous me le considérons pas différemment des autres états.

    Suivant la logique du Berliner Zeitung par contre l’état d’Israël est un état exceptionnel car d’après sa position chaque critique ou agression contre cette unité politique ferait preuve d’une intention antisemite.

    Cerise sur le gateau c’est justement la mission colonisatrice d’Israël qui justifie l"auto-défense des colonisés sans qu’ils soient forcément des antisemites. Ils risquent de le devenir parce leurs agresseurs sont toujours des juifs.

    C’est compliqué. Passons aux banales choses de la vie.

    4.2.2024 von Alexander Schmalz, Christian Gehrke - Zwei Studenten gerieten in einer Bar in Berlin-Mitte aneinander. Der Bruder des jüdischen Komikers Shahak Shapira erlitt schwere Gesichtsverletzungen und musste operiert werden.

    Nachdem ein 23-jähriger Student den 30-jährigen Bruder des jüdischen Komikers Shahak Shapira in Berlin-Mitte brutal zusammengeschlagen hat, wächst der Druck auf die Freie Universität Berlin (FU). Lahav Shapira kam nach dem Angriff mit Gesichtsfrakturen stationär in ein Krankenhaus, wo er später operiert werden musste. Die Hochschule prüft nun laut einer Mitteilung vom Montag ein Hausverbot gegen den Täter.

    FU-Präsident Günter Ziegler zeigte sich in einer Stellungnahme „entsetzt über den brutalen, mutmaßlich antisemitisch motivierten Angriff“. Wenn es sich bestätigen sollte, dass der Tatverdächtige Student der FU ist, würden umgehend die möglichen juristischen Schritte geprüft und durchgesetzt.

    Zur Identität des Tatverdächtigen sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft, er habe die deutsche Staatsangehörigkeit und sei bereits bei einer pro-palästinensischen Hörsaalbesetzung im Dezember an der FU dabei gewesen. Laut dem Islamismus-Experten Ahmad Mansour handelte es sich bei dem Angreifer um einen arabischen Studenten. Er habe Shapira wegen dessen Engagements für Israel erkannt. Lahav Shapira ist zudem der Enkel von Amitzur Shapira, einem israelischen Leichtathletik-Trainer und Mitglied der Olympia-Delegation von 1972. Der Großvater des 30-Jährigen wurde demnach bei dem Attentat von palästinensischen Terroristen ermordet.

    Und was von meiner Seite aus: mein Bruder und ich haben teilweise sehr unterschiedliche Ansichten zum Thema Israel/Palästina und streiten oft deshalb, aber keiner von uns beiden hat eine Ansicht, die es jemals rechtfertigen würde, uns fast den Schädel zu zerschlagen.
    — Shahak Shapira (@ShahakShapira) February 4, 2024

    Kritik an Freie Universität: „Offenheit und Toleranz gegenüber Antisemiten“

    Die Jüdische Studierendenunion Deutschland (JSUD) warf dem FU-Präsidenten vor, nichts gegen die antisemitische Aktivitäten zu unternehmen: „Die Freie Universität steht seit Monaten für Offenheit und Toleranz gegenüber Antisemiten“, heißt es in dem Schreiben.

    Auch der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, machte Versäumnisse aus. Dem Tagesspiegel sagte er: „Wir hören immer wieder von nicht hinnehmbaren antisemitischen Vorfällen, gerade im Umfeld der Freien Universität.“ Er würde der Uni-Leitung nicht vorwerfen, dass sie Antisemitismus begünstigt: „Aber sie sind viel zu tolerant. Sie lassen zu viel unkommentiert.“ Uni-Präsident Ziegler und sein Team ließen „den Diskurs zu lange laufen“.

    Nach Angaben der Polizei war das Opfer zuvor mit einer 24-jährigen Bekannten in der Nacht zum Samstag in der Innenstadt unterwegs gewesen. Später trafen die beiden in einer Bar an der Brunnenstraße Ecke Rosenthaler Straße auf den 23-Jährigen. Wie Zeit Online berichtete, hätte der Jüngere den jüdischen Studenten verfolgt und vor dem Lokal angesprochen. Kurz darauf sei der Streit eskaliert. Demnach vertrat Lahav Shapira proisraelische Ansichten. Der mutmaßliche Angreifer propalästinensische.

    Laut Polizei schlug der Jüngere dem 30-Jährigen mehrmals ins Gesicht und trat auf ihn ein. Anschließend flüchtete der Angreifer, wurde aber später von Polizisten in seiner Wohnung aufgespürt. Die Beamten durchsuchten den Angaben zufolge die Zimmer und stellten unter anderem das Handy des Tatverdächtigen sicher. Der Staatsschutz übernahm umgehend die Ermittlungen.

    Eine Sprecherin sagte am Sonntag, dass der Tatverdächtige die Möglichkeit bekomme, sich zu dem Geschehen zu äußern. Die Beamten werten nun die Beweismittel aus, hieß es. (mit dpa)

    Lahav Shapira, 30, wurde am vergangenen Freitag in einer Bar im Berliner Bezirk Mitte von einem 23-jährigen arabischen Studenten angegriffen, nachdem dieser ihn durch seine Aktivitäten für Israel und für die Freilassung von Geiseln erkannt hatte. Der Angriff führte zu schweren… pic.twitter.com/ECaZvxCAt6
    — Ahmad Mansour 🎗️ (@AhmadMansour__) February 4, 2024

    #Allemagne #Berlin #Mitte #Rosenthaler_Platz #antisemitisme #violence

  • Bushido-Prozess: Freispruch für Ex-Manager und Clanboss Arafat Abou-Chaker vor Landgericht Berlin
    https://www.berliner-zeitung.de/news/prozess-gegen-bushidos-ex-manager-freispruch-fuer-clanboss-arafat-a


    Berlin, Kleinmachnow, Dubai. Eine Lebensreise in die Provinz. Aggro-Rap ist auch nicht besser als Provinz-Heavy-Metal. Wenigstens nervt das nicht mehr in B.

    Im Prozess gegen den Ex-Manager von Bushido ist am Montag in Berlin ein Urteil gefallen. Der Beschuldigte wurde von den Hauptvorwürfen freigesprochen. Das Landgericht Berlin sah es nicht als erwiesen an, dass der 47-Jährige den Rapper zur Zahlung von Millionenbeträgen erpressen wollte. Die Richter verurteilten Arafat Abou-Chaker, der als Berliner Clan-Chef gilt, lediglich wegen 13 Fällen von unerlaubten Tonbandaufnahmen zu einer Geldstrafe von 81.000 Euro (90 Tagessätze à 900 Euro).

    Der heute 45-jährige Bushido, mit bürgerlichem Namen Anis Mohamed Ferchichi, war in dem Strafverfahren Zeuge und Nebenkläger. Ein Großteil der Vorwürfe gegen seinen langjährigen Geschäftspartner und die Mitangeklagten basierten auf den Aussagen des Rappers. Zur Urteilsverkündung kam der Musiker nicht. Er lebt inzwischen mit seiner Familie in Dubai.

    Die Anklage warf Arafat Abou-Chaker und seinen Brüdern unter anderem versuchte schwere räuberische Erpressung, Freiheitsberaubung, Nötigung sowie gefährliche Körperverletzung und schwere Untreue vor.

    Aus Sicht der Staatsanwaltschaft hatten sich die Hauptvorwürfe bestätigt. Sie hatte für den 47-jährigen Abou-Chaker eine Gesamtstrafe von vier Jahren, drei Monaten und einer Woche Haft beantragt. Seine Anwälte hielten keine der Straftaten für erwiesen, die Rapper Bushido widerfahren sein sollen. Sie forderten einen Freispruch. Der Hauptangeklagte war zudem wegen einer Reihe von unerlaubten Tonbandaufnahmen angeklagt. Diese hatte Arafat Abou-Chaker kurz vor Prozessende eingeräumt.

    Mitangeklagt waren drei Brüder von Bushidos Ex-Partner im Alter von 42, 46 und 53 Jahren. Gegen sie wurden Gesamtstrafen von sieben Monaten auf Bewährung bis zwei Jahren und einem Monat Haft beantragt. Auch die Mitangeklagten wurden von den Vorwürfen zulasten des Musikers freigesprochen. Der Hauptangeklagte und einer seiner Brüder erhalten nach dem Urteil Haftentschädigung für eine kurze Zeit, die sie in Untersuchungshaft saßen.

    Großteil der Vorwürfe basieren auf Aussagen Bushidos

    Im Zentrum des Verfahrens stand ein Vorfall am 18. Januar 2018, bei dem Bushido gegen seinen Willen festgehalten worden sein sollte. Dabei sollte er beleidigt, bedroht und auch mit einer Plastikflasche und einem Stuhl attackiert worden sein. Zu den mutmaßlichen Taten sollte es gekommen sein, nachdem der Musiker die Beziehungen zu seinem Ex-Manager 2017 aufgelöst hatte. Dieser habe die Trennung nicht akzeptieren wollen und von dem Rapper eine Millionenzahlung sowie die Beteiligung an dessen Geschäften für 15 Jahre gefordert, so der Vorwurf.

    An 113 Verhandlungstagen hat das Gericht seit August 2020 versucht, den Fall aufzuklären. Der Prozess erfolgte unter strengen Sicherheitsvorkehrungen. Manch einer sah darin einen lang erhofften Schlag gegen Clankriminalität, weil Bushido keine Angst zeigte. Das ist bei vielen Prozessen gegen Mitglieder von Großfamilien, die mit organisierter Kriminalität in Verbindung gebracht werden, anders. Der Begriff Clankriminalität ist umstritten, weil er nach Ansicht von Kritikern Menschen mit Migrationshintergrund alleine aufgrund ihrer Familienzugehörigkeit und Herkunft stigmatisiert und diskriminiert.

    #Kleinmachnow #wtf

  • SAP-Gründer Hasso Plattner über Berlin : „Ganze Stadtteile von Arabern übernommen“
    https://www.berliner-zeitung.de/news/hasso-plattner-ueber-berlin-ganze-stadtteile-von-arabern-uebernomme

    Le Bill Gates allemand est un (peu) raciste et simplement de droite. Il partage son opinion sur Berlin avec la majorité des autres habitants de villas luxueuses à Potsdam. Ces gens ne se rendent jamais dans les "quartiers arabes" de Berlin. Quand on leur pose la question ils ne savent même pas de quels quartiers ils parlent.

    29.1.2024 - Der Unternehmer Hasso Plattner fühlt sich in Berlin offenbar nicht mehr wohl. In einem Interview zeichnet er ein düsteres Bild von der aktuellen Lage in Deutschland.

    Der Unternehmer Hasso Plattner hat sich in einem Interview kritisch über verschiedene Entwicklungen in Deutschland geäußert. So habe er etwa seiner Heimatstadt Berlin inzwischen den Rücken zugekehrt. Im Gespräch mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) sagte der SAP-Gründer: „Ich bin Berliner, aber ich fahre nicht mehr nach Berlin, ich bleibe in meinem Potsdam.“ Als Grund dafür nennt er die seiner Ansicht nach problematische Lage in einigen Berliner Stadtteilen.

    Gegenüber dem Schweizer Blatt mutmaßt er: „Dass ganze Stadtteile scheinbar übernommen wurden von Arabern, dass dort deren Ethik und Verständnis für Gesetze gelebt wird, ist nicht gut.“ Hinter vorgehaltener Hand sage Plattner zufolge jeder, „dass da etwas schiefgegangen“ sei. Auf die Rückfrage hin, was genau seiner Ansicht nach fehlgeschlagen ist, führt er „die Integration“ an. Auch „die Erziehung“ und „die Schulpolitik“ seien gescheitert. Über die Probleme wird ihm zufolge jedoch nicht offen genug gesprochen: „Keiner geht hin und sagt: Ja, das ist schiefgegangen, jetzt müssen wir es ändern. Weil das auch wieder unpopulär ist.“

    Welche Stadtteile in Berlin er genau meinte, sagte Plattner nicht. Auch blieb offen, anhand welcher Faktoren er seine These, ganze Stadtteile seien „von Arabern übernommen“, begründet.

    Gleichzeitig besorge den 80-Jährigen der derzeitige Aufstieg der AfD. „Nehmen wir mal an, in Amerika kippt die Demokratie. Dann hat die westliche Welt ein großes Problem.“, so Plattner. „Auf einmal müssten wir es selbst richten. Und das mit einem Drittel von Menschen in Deutschland, die ähnlich denken wie Trump, und die ganz schnell vielleicht 50 Prozent sein könnten.“ Nach aktuellen Umfragen kommt die AfD bundesweit auf etwa 21 Prozent - in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hingegen sind es knapp oder über 30 Prozent. In diesen Bundesländern finden im September Landtagswahlen statt.

    Gegenüber der NZZ lehnte der Unternehmer ein Verbot der AfD ab. „Das würde sie nur noch stärker machen, denn es gibt eine starke Gruppe in der Bevölkerung, die dem Gedankengut der AfD sehr nahesteht.“ Weit verbreitet in Deutschland ist laut Plattner das Gefühl, anderen überlegen zu sein.

    Weitere Herausforderungen sieht Plattner bei der Bekämpfung des Klimawandels und in der gesamtwirtschaftlich schlechten Stimmung im Land. Die Regierungsarbeit der SPD bezeichnet der SAP-Gründer derweil als „Trauerspiel“, zeigt jedoch auch Verständnis: „Wenn Bundeskanzler Scholz mich jetzt fragen würde, was er denn machen solle, wüsste ich auch keinen Rat.“ Die Ampel sei „nicht auf natürliche Art stabil“.

    Der gebürtige Berliner Hasso Plattner arbeitete zunächst bei IBM und gründete in den 70er Jahren mit vier ehemaligen Kollegen den Unternehmenssoftware-Konzern SAP. Im Jahr 1999 gründete er das Hasso-Plattner-Institut für Softwaresystemtechnik (HPI). Das Museum Barberini – dessen Gründer und Mäzen er ist – öffnete im Jahr 2017, das von ihm umgebaute Kunsthaus Minsk 2022.

    #Potsdam #nantis #droite #racisme

  • Jens Spahn : „Illegale Migration beendet die demokratische Mitte in Deutschland“
    https://www.berliner-zeitung.de/news/hendrik-wuest-fordert-allianz-der-mitte-in-der-migrationspolitik-je

    L’extrême droite et les chrétien-démocratess se disputent le palmarès pour la poltitique anti-migratoire la plus radicale. C’est l’heure de l’extrémisme du centre.

    14.1.2024 von,Maria Windisch - Ministerpräsident Hendrik Wüst spricht sich in einem Interview für die demokratische Mitte aus. Jens Spahn kontert daraufhin in den sozialen Medien.

    Angesichts des Umfragehochs der AfD hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Bundesregierung zur Zusammenarbeit bei der Begrenzung der Migration aufgerufen. „Die Kraft von Populisten und Extremisten speist sich immer aus der Handlungsunfähigkeit der Demokraten“, sagte er im Tagesspiegel am Sonntag.

    Das gelte vor allem bei der Migrationsfrage. Nach seinen Worten könne eine Allianz der Mitte die politischen Ränder schwächen. Der CDU-Politiker Jens Spahn ist allerdings skeptisch und sieht die demokratische Mitte durch illegale Migration bedroht.

    Dem CDU-Politiker Wüst zufolge zeigte das Potsdamer Treffen von AfD-Politikern mit rechtsextremen Aktivisten, dass die AfD „keine Protestpartei“ sei. Bei dem Treffen waren Pläne zur millionenfachen Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund erörtert worden. „Die AfD ist eine gefährliche Nazipartei“, sagte Wüst.

    Spahn, der ehemalige Bundesgesundheitsminister, kommentierte am Sonntag in einem Beitrag in dem sozialen Netzwerk X, dass die Ampel-Parteien angesichts der aktuellen Migrationsfrage auch harte Entscheidungen treffen sollten. Dabei stimmte er auch den Interview-Aussagen seines Parteikollegen Wüst zu. Dazu hieß es: „Hendrik Wüst hat Recht [sic]: Entweder beendet die demokratische Mitte die illegale Migration nach Deutschland – oder illegale Migration beendet die demokratische Mitte in Deutschland.“

    Die Ampel-Koalition würde „die Verantwortung für die überfordernde Lage und krisenhafte Stimmung im Land“ tragen. Weiter führte er aus, dass wir derzeit eine nie dagewesene Vertrauenskrise in die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung erleben würden. „Macht die Ampel so kopf- und planlos weiter, wird daraus eine Krise der Demokratie. Die Verweigerung der Ampel ist ein Konjunkturprogramm für Extremisten.“

    Hendrik Wüst hat Recht: Entweder beendet die demokratische Mitte die illegale Migration nach Deutschland - oder illegale Migration beendet die demokratische Mitte in Deutschland. Die Ampel-Parteien sollten endlich in einer Allianz der Mitte mit uns die notwendigen, auch harten… https://t.co/eigPG166of
    — Jens Spahn (@jensspahn) January 14, 2024

  • „Moviemento“ in Berlin: Ältestes Kino Deutschlands gerettet
    https://www.berliner-zeitung.de/news/moviemento-in-berlin-aeltestes-kino-deutschlands-bleibt-erhalten-li

    9.1.2024 von Eva Maria Braungart - Dem Kino am Kottbusser Damm drohte seit einigen Jahren das Aus. Doch nun kam die gute Nachricht: Es kann bleiben.

    Das älteste Kino Deutschlands, das „Moviemento“ auf dem Kottbusser Damm, ist gerettet. Wie das Kino in einem Beitrag auf Instagram mitteilte, konnte es die Räume in Kreuzberg selbst erwerben. Im Jahr 2019 wurde bekannt, dass der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen das Haus gekauft hatte – dem Kino drohte das Aus.

    Die Betreiber des „Moviemento“ kämpften jahrelang um den Erhalt. Eine Crowdfundingkampagne sollte das Kino retten – doch der Kaufpreis war mit über 1,8 Millionen Euro sehr hoch. Im Januar wurde schließlich bekannt, dass die Betreiber des „Moviemento“ die Räumlichkeiten erworben haben. Die symbolische Schlüsselübergabe an die Betreiber fand am Montag statt.

    Im vergangenen Jahr erhielt das „Moviemento“ bei der Verleihung des Kinoprogrammpreises einen der Hauptpreise. Die Kinomacher wurden für das beste Dokumentarfilmprogramm geehrt und konnten sich über 10.000 Euro freuen.

    Das Kino wurde im Jahr 1907 als Lichtspieltheater am Zickenplatz eröffnet. Im Jahr 1984 wurde es auf den Nahmen „Moviemento“ getauft.

    Kino Moviemento Kontakt
    https://moviemento.de/kontakt

    Kottbusser Damm 22
    10967 Berlin · Kreuzberg

    post@moviemento.de

    Kinokasse für Kartenreservierungen: 030 – 692 47 85

    Büro für Schulkino- & Gruppenvorbestellungen, Sonderveranstaltungen & Saalvermietungen: 030 – 40 98 23 63

    Kottbusser Damm
    https://m.kauperts.de/Strassen/Kottbusser-Damm-10967-Berlin

    PLZ: 10967
    Ortsteil: Nr. 1-36 Kreuzberg
    Nr. 62-104 Neukölln
    ÖPNV: Zone A Bus M41, 171, 194, 344 — U‑Bahn 7, 8 Hermannplatz ♿, U‑Bahn 8 Schönleinstraße
    Verlauf: von Kottbusser Str, Planufer und Maybachufer an der Kottbusser Brücke bis Urbanstraße und Sonnenallee am Hermannplatz Nr 1-36, zurück 62-104

    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kottbusser_Damm

    Hist. Namen: Dresdener Heerstraße, Rixdorfer Damm (1838–1874)

    #Kottbusser_Damm #Kreuzberg #Kino

  • Lust auf Bier : Schlagerstar Frank Zander hat Operation gut überstanden
    https://www.berliner-zeitung.de/news/frank-zander-hat-op-gut-uberstanden-bier-zum-anstossen-li.2174769

    Encore vivant. Unkraut vergeht nicht. Tout le mode aime papi Frank.

    Schlagerstar Frank Zander hat seine Operation am Montag gut überstanden. „Es geht ihm gut, er ist auf seinem Zimmer. OP ist gut verlaufen“, sagte sein Sohn Marcus Zander am Montag der dpa. Nach der Kopfoperation habe er ein wenig Kopfschmerzen und solle nun viel Wasser trinken. Er freue sich schon auf den Besuch von ihm, sagte Marcus Zander, „dann stoßen wir gemeinsam mit einem Schluck Bier an und besprechen, wie die weitere Nachbehandlung ablaufen soll“.

    Ende Dezember hatte die Familie mitgeteilt, dass bei Zander senior Hydrozephalus diagnostiziert wurde, ein Aufstau von Gehirnflüssigkeit. Der 81-Jährige wird in der Berliner Charité behandelt. Noch am Freitag hatte das Berliner Urgestein regionstypisch übermitteln lassen: „Aber ich weiß, es wird allet jut und ick freu mich schon auf n frisch gezapftes Bier nach der OP.“

    Am 22. Dezember hatte Familie Zander zum ersten Mal nach der Corona-Pandemie wieder die Weihnachtsfeier für Berliner Obdachlose ausgerichtet - nur ohne Frank Zander.

    Ur-Ur-Enkel von Frankenstein - Video 1847
    https://www.youtube.com/watch?v=-evBna1RFAg

    Ich trink auf dein Wohl Marie
    https://www.youtube.com/watch?v=-VJUDcQ-_Lg

    Hier kommt Kurt
    https://www.youtube.com/watch?v=BrPcg8y2-5E

    Der Nick Nack Man
    https://www.youtube.com/watch?v=NOKySVtYFA0

    Oh Susi
    https://www.youtube.com/watch?v=_UFUcqXQd-4

    Mama wir wollen Pommes haben (Frank und Kießling und Kinderchor im Altenheim)
    https://www.youtube.com/watch?v=2Xk8Omp_AVU

    Ja wenn wir alle Englein wären
    https://www.youtube.com/watch?v=NVujAB-eCaY

    Fröliche Hamsterparade
    https://www.youtube.com/watch?v=dOYHVshWkm4

    Frank Zander est un peu notre Coluche à nous. Moins intelligent, pas aussi cultivé mais bon musicien et proche des simples gens et de la bonne société de Berlin-Ouest. Chaque année il prépare un festin de noël pour les sans abri dans un grand hôtel.

    #Berlin #variété #people

  • Franz Beckenbauer ist tot
    https://www.berliner-zeitung.de/news/franz-beckenbauer-ist-tot-li.2174831

    Der letzte deutsche Kaiser ist gegangen. Die Lichtgestalt starb am Sonntag im Alter von 78 Jahren im Kreise seiner Familie.

    Est-ce que vous connaissez la définition allemande de football ? 22 types courent apres la balle et la Bavière gagne. Ce sport n’est pas intéressant.

    #footballl #corrruption #wtf

  • Kastrationen gegen Bezahlung im Wohnzimmer ? 74-Jähriger aus Thüringen vor Gericht
    https://www.berliner-zeitung.de/news/kastrationen-gegen-bezahlung-im-wohnzimmer-74-jaehriger-vor-gericht

    Apparamment il n’est pas facile d’être un viel homme blanc. Ces dernières années on a vu plusieurs castrateurs passer devant la justice allemande après avoir proposé et pratiqué des solutions « maison » sans autorisation de l’ordre des médecins. Si ca continue comme ça il n’y aura bientôt plus de specimen de cette espèce, ils seront ou morts ou émasculés. Tant pis.

    4.1.2024 - Er soll Männern gegen Bezahlung in seinem Wohnzimmer unter anderem Hoden entfernt haben. Jetzt steht der 74-Jährige wegen dieser Eingriffe vor Gericht.

    Ein 74 Jahre alter Mann soll Kastrationen und andere operative Eingriffe gegen Bezahlung angeboten und durchgeführt haben – ohne medizinische Ausbildung. Deshalb muss sich der Mann aus dem thüringischen Sömmerda seit Donnerstag wegen schwerer Körperverletzung vor dem Landgericht Erfurt verantworten.

    Um die Opfer zu schützen, wurde die Anklage unter Ausschluss der Öffentlichkeit verlesen. In acht Fällen soll der 74-Jährige Eingriffe durchgeführt haben. Sieben Männer aus verschiedenen Regionen Deutschlands sollen betroffen sein, hieß es auf Nachfrage seitens der Staatsanwaltschaft. Angeklagt ist der 74-Jährige unter anderem wegen schwerer Körperverletzung, da die Betroffenen dauerhaft ihre Fortpflanzungsfähigkeit verloren haben sollen.

    Der Angeklagte soll seine Dienste in Internetforen angeboten und die Eingriffe im Wohnzimmer seiner Wohnung durchgeführt haben. Es soll dabei unter anderem um die Amputation von Hoden und Penis gegangen sein. Die betroffenen Männer sollen für die Eingriffe zwischen 500 und 2200 Euro gezahlt haben.

    Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Taten strafbar sind, auch wenn sich die betroffenen Männer selbst dazu bereit erklärt haben. Im Falle einer Verurteilung bewegt sich der Strafrahmen laut Staatsanwaltschaft zwischen drei und 15 Jahren.

    Bayern: Weiterer Senior bat „Kastrationen“ im Internet an

    Der Angeklagte selbst schwieg beim Prozessauftakt. Sein Verteidiger gab allerdings an, dass sich der Mann gegebenenfalls im weiteren Verhandlungsverlauf äußern werde. Unklar ist, wann der Prozess weitergeht. Der Angeklagte ist selbst krank und plant, sich einer Operation zu unterziehen.

    Die Eckdaten erinnern an einen Fall aus Bayern: Im Dezember 2021 wurde am Landgericht München II ein damals 67 Jahre alter Elektriker wegen schwerer, gefährlicher und einfacher Körperverletzung zu mehr als acht Jahren Haft verurteilt. Er hatte zugegeben, in Sadisten-Foren im Internet „Kastrationen“ angeboten zu haben. Mehrere Männer zahlten ihm demnach Geld dafür, dass er sie beispielsweise folterte und die Hoden entfernte. Einer der Männer starb nach dem Eingriff – woran, konnte das Gericht nicht mehr ergründen.

    #hommes #castration #wtf

  • Berliner Gericht: Bezirk Pankow muss „Kiezblock“ im Nesselweg wieder entfernen
    https://www.berliner-zeitung.de/news/bezirk-pankow-muss-kiezblock-im-nesselweg-wieder-entfernen-gerichts

    Pankow, oder nicht Pankow? Ausnahmsweise und mit viel Glück hat unsere Lokaljournalistin die Angabe „Pankow“ dem berühmten Nesselweg richtig zugeordnet. Spätestens seit der Bezirksreform und der Schaffung des Monsterbezirks „Pankow“ qua Eingemeindung des völlig unzusammenhängenden Prenzlauer Berg in den Stadtrandbezirk ist die Information über den Bezirksnamen leider völlig sinnfrei geworden. Der Names des Ortsteils „Rosenthal“ wäre ein tippitoppi Hinweis, um dem Leser zumindest eine vage Vorstellung von der Lage des Nesselwegs zu vermitteln. Dann noch, wie dem Kaupert zu entnehmen, ein Verweis auf die Schönhauser Straße oder, noch besser, die zweite Straße, die der Kiezblock undurchfahrbar macht, und schon wäre man einigermaßen im Bilde.
    Aber was willste, die Lokalredaktion ist halt zweite Liga, Durchlauferhitzer für kleine Tröpchen, aus denen mal Journalisten werden sollen. Da kann man nicht so viel Präzision erwarten. Meldungen abtippen (oder mit CTRL-C übernehmen) muss reichen.

    3.1.2024 von Eva Maria Braungart - Das Gericht gab einem Eilantrag statt, der sich gegen die Sperrung einer Straße wandte. Der „Kiezblock“ muss nun wieder verschwinden.

    Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass ein sogenannter Kiezblock in Berlin-Pankow wieder entfernt werden muss. Durch Maßnahmen wie Durchfahrtsperren oder Einbahnstraßen sollte der Durchgangsverkehr in einigen Kiezen eingeschränkt werden. Vor einem halben Jahr wurde der erste in Berlin errichtet.

    Das Gericht gab einem Eilantrag statt, der sich gegen die Sperrung einer Straße mittels Sperrpfosten gewandt hatte. Es bestünden „ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Aufstellung der Sperrpfosten und sonstiger Verkehrsschilder“, so die Begründung des Urteils.

    Anderer „Kiezblock“ sorgte in Pankow für Aufregung

    Im Juni 2021 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Bezirks Pankow das Bezirksamt aufgefordert, Maßnahmen zur wirksamen Reduzierung des Durchgangsverkehrs im Nesselweg zu treffen. Dort sei ein zunehmender Durchgangsverkehr zu verzeichnen gewesen, wobei die erlaubte Höchstgeschwindigkeit regelmäßig deutlich überschritten worden sein soll. Ein „Kiezblock“ sollte dieses Problem lösen – doch damit ist nun Schluss.

    Das Gericht sieht die bemängelten Schäden am Nesselweg jedoch nicht als erwiesen an. „Im Gegenteil habe nicht nur die Polizei Berlin erhebliche Bedenken gegen die verkehrliche Anordnung gehabt, sondern auch ein Mitarbeiter des Bezirksamtes selbst bei einer Ortsbegehung im Januar 2022 keine Verkehrsgefährdungen festgestellt.“ Das Bezirksamt muss nun die Sperrung in Pankow aufheben und den Sperrpfosten entfernen.

    Ein weiterer „Kiezblock“ in Pankow sorgte im Sommer für Aufregung. Inhaber von Geschäften im Komponistenviertel beklagten unter anderem einen Einbruch der Umsätze.

    #Kiezblock #Berlin #Rosenthal #Nesselweg #Justiz

  • Schwerer Unfall am Fehrbelliner Platz in Berlin-Wilmersdorf: Mehrere Verletzte
    https://www.berliner-zeitung.de/news/schwerer-unfall-am-fehrbelliner-platz-mehrere-verletzte-li.2173242

    Uber schlägt zu. Mal wieder. Fahrer ohne Ortskenntnis + Lohndumping + Mangel an Erfahrung = Crash.

    Mal sehen, was mit der Versicherung des Mietwagens ist. Fahrgäste riskieren ihr Leben und Entschädigung. Kosten für Krankenhaus offen.

    2.1.2024 - Am Fehrbelliner Platz in Berlin-Wilmersdorf hat es am Dienstagabend einen schweren Unfall gegeben. Nach Angaben eines Sprechers der Feuerwehr kollidierten gegen 19.30 Uhr auf einer Kreuzung zwei Autos, wodurch insgesamt sechs Menschen zum Teil schwer verletzt wurden. Die Wucht des Aufpralls sei so stark gewesen, dass eine Person eingeklemmt wurde und mit schwerem Gerät aus dem Wrack befreit werden musste. Sie kam mit lebensbedrohlichen Verletzungen in ein Krankenhaus, so der Sprecher.

    Außerdem erlitten drei Insassen schwere Verletzungen, zwei weitere wurden leicht verletzt. Die Berliner Feuerwehr war mit 50 Einsatzkräften vor Ort, wie sie auf X mitteilte. Die Kreuzung ist voll gesperrt. Polizisten begannen umgehend mit den Ermittlungen zur Unfallursache. Nach Informationen der Berliner Zeitung handelt es sich bei den beiden Unfallwagen um einen Mercedes und einen Toyota, der gerade im Auftrag von Uber Fahrgäste transportierte.

    Update: Eine Person wurde im PKW eingeklemmt und musste mit hydraulischem Gerät befreit werden. Insgesamt wurden 6 Personen in Krankenhäuser transportiert, davon:
    🔴1 Person mit lebensgefährlichen Verletzungen,
    🟡4 Personen mit schweren Verletzungen
    🟢1 Person leicht verletzt. pic.twitter.com/Y7b3x8T7ys
    — Berliner Feuerwehr (@Berliner_Fw) January 2, 2024

    #Berlin #Wilmersdorf #Fehrbelliner_Platz #Verkehr #Uber #Unfall

  • Pkw-Maut: Bund verzichtet auf Klage gegen Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer
    https://www.berliner-zeitung.de/news/pkw-maut-bund-verzichtet-auf-klage-gegen-ex-verkehrsminister-scheue

    Dit möchtick och mal - erst meinen Kumpels 240 Milliönchen für nix ausm Staatssäckel stibitzen, und dann is dit allen derart egal, dat ick nichmal Ärja krieje

    28.12.2023 - Die Pkw-Maut war ein Prestigeprojekt der CSU in der Bundesregierung und platzte spektakulär. Für den Staat kam eine Millionenrechnung. Der damalige Minister muss aber keine Klage fürchten.

    Das Bundesverkehrsministerium geht wegen der Folgekosten der gescheiterten Pkw-Maut nicht juristisch gegen den früheren Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) vor. Wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte, folgt es damit einem Gutachten, das im Ergebnis von einer Klage wegen möglicher Haftungsansprüche abrät.

    Die unabhängigen Gutachter kämen zu dem Schluss, dass zwar eine Haftung aus einem öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis in Betracht komme, erläuterte das Ministerium. Sie hätten aber gleichzeitig „auf das ganz erhebliche Prozessrisiko und die begründeten Zweifel an der Durchsetzbarkeit möglicher Ansprüche“ verwiesen. Das Ministerium folge der Empfehlung, um weiteren Schaden für den Steuerzahler abzuwenden. Es betonte zugleich: „Unabhängig davon bleibt es bei der unbestrittenen politischen Verantwortlichkeit von Bundesminister a.D. Scheuer.“
    Pkw-Maut: Bund musste 243 Millionen Euro Schadenersatz zahlen

    Die Pkw-Maut – ein Prestigeprojekt der CSU in der damaligen Bundesregierung – war 2019 vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) als rechtswidrig gestoppt worden. Damals war Scheuer Verkehrsminister. Der Bund musste in der Folge 243 Millionen Euro Schadenersatz an die einst vorgesehenen Betreiber zahlen. Das hatte eine Verständigung nach einem Schiedsverfahren ergeben.

    Der heutige Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte das Gutachten im Juli 2023 in Auftrag gegeben, um zu prüfen, ob Haftungsansprüche gegen seinen Vorgänger Scheuer bestehen und gerichtlich durchsetzbar sind.

    #Politik #Verkehr #wtf