Chronik zum Coronavirus SARS-CoV-2 | Maßnahmen des BMG

Chronik zum Coronavirus SARS-CoV-2 | Maßnahmen des BMG
▻https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/chronik-coronavirus.html?stand=20210104

Coronavirus SARS-CoV-2: Chronik der bisherigen Maßnahmen
6. Januar 2021
„Wir wollen diejenigen zuerst schützen, die am verwundbarsten sind. Wenn erst einmal die Pflegebedürftigen und Ältesten geimpft sind, verliert die Pandemie einen Großteil ihres Schreckens“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Pressekonferenz am 6. Januar 2021 zum Zwischenstand der Corona-Impfungen. Der Grund für den Engpass zu Beginn der Impfkampagne sind nicht zu wenig bestellte Mengen, sondern geringe Produktionskapazitäten.

Es wird genug Impfstoff für alle in Deutschland geben. Ich gehe -Stand heute- davon aus, dass wir dann im Sommer allen ein Impfangebot machen können. Denn wir haben genug Impfstoff bestellt – und zwar von mehreren Herstellern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Am Mittwoch ist ein 2. Impfstoff durch die EU-Kommission zugelassen worden. Deutschland hat sich 50 Millionen Dosen des Moderna-Impfstoffes gesichert. Die ersten werden nun zügig an die Bundesländer ausgeliefert. Zusammen mit den Impfstoffen von BioNTech bekommt Deutschland mehr als 130 Millionen Impfstoffdosen.

04. Januar 2021
"Wir haben ausreichend Impfstoff für Deutschland und die EU bestellt. Das Problem ist die geringe Produktionskapazität zu Beginn – bei weltweit extrem hoher Nachfrage. Es war bekannt, dass wir priorisieren müssen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 4. Januar 2021 im Interview mit der Rheinischen Post. 

30. Dezember 2020
"1.129 Todesfälle sind allein heute zu beklagen. Diese Zahlen zeigen, dass wir von einer Normalität weit entfernt sind - auch an Silvester. Es ist gleichzeitig eine Zeit für Hoffnung: Seit dem 27. Dezember impfen wir in ganz Europa. Das darf uns dankbar und stolz machen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage.

28. Dezember 2020
Mit der Informationskampagne „Deutschland krempelt die #Ärmelhoch“ wird ab sofort noch umfassender über die Corona-Schutzimpfung informiert. Dazu gehören Videoclips, Plakate, Anzeigen und Radiospots. In der ersten Phase der Impfungen geht es zunächst um diejenigen Menschen, die am dringendsten geschützt werden müssen.

BioNTech liefert die ersten hunderttausenden Corona-Imfpstoffdosen an Deutschland aus.

Das macht uns stolz und vor allem zuversichtlich, dass wir diese Pandemie überwinden können – denn Impfen ebnet uns den Weg aus der Krise.“

26. Dezember 2020
Der Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn begrüßt den Start der Impfungen gegen das neuartige Coronavirus auf einer Pressekonferenz in Berlin. In allen EU-Mitgliedstaaten begann am 26. Dezember die Verteilung des Impfstoffes.

„Heute ist ein hoffnungsvoller Tag für Europa. Impfen ebnet uns den Weg aus der Pandemie.“

23. Dezember 2020
Krankenhäuser, die Intensivbetten für Covid-Patienten freihalten, werden bereits seit Beginn der Pandemie finanziell unterstützt. Da sich in Deutschland momentan sehr viele Menschen mit SARS-CoV-2 infizieren, hat das BMG diese Unterstützungsmöglichkeiten kürzlich noch einmal erweitert. Zudem werden coronabedingte Mindereinnahmen krankenhausindividuell ermittelt und ausgeglichen.

Bund und Länder stehen gemeinsam in der Verantwortung. Wir wollen und werden die Liquidität der Krankenhäuser in der Krise sichern. Darauf können sich die Beschäftigten verlassen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Mit der „Verordnung zur Anpassung der Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung der Krankenhäuser“ (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 241 KB) haben die Bundesländer mehr Möglichkeiten, Krankenhäuser zu bestimmen, die Ausgleichszahlungen erhalten. Anspruchsberechtigte Krankenhäuser können nun auch unabhängig von den freien Intensivkapazitäten bestimmt werden, wenn in einem Landkreis oder in einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz der SARS-CoV-2-Fälle über 200 liegt. Außerdem können die Länder auch Krankenhäuser für Ausgleichszahlungen bestimmen, die zwar noch keine Zuschläge für die Basisnotfallversorgung vereinbart haben, die aber eine entsprechende Versorgungsstruktur aufweisen.

22. Dezember 2020
Um eine Ausbreitung von Varianten des Corona-Virus nach Kontinental-Europa zu verhindern, hat das Bundesgesundheitsministerium mit einer Rechtsverordnung [Download (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 31 KB)] ab dem 22. Dezember ein generelles Beförderungsverbot für Reisende aus Großbritannien, Nordirland und Südafrika verhängt.

Ab dem 1. Januar 2021 dürfen nach vorheriger Genehmigung durch das Bundesministerium des Inneren Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland befördert werden.

Außerdem müssen sich seit dem 22. Dezember 2020 Reisende aus diesen Staaten sowie diejenigen, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise dort aufgehalten haben, auf das Corona-Virus testen lassen. Die bestehende Quarantänepflicht bei Einreisen aus den Risikogebieten gilt unbenommen.

Solange es geht, wollen wir verhindern, dass sich eventuell gefährlichere Virus-Varianten nach Kontinentaleuropa ausbreiten. Das Beförderungsverbot aus Großbritannien, Nordirland und Südafrika ist eine Vorsichtsmaßnahme, bis wir mehr über die berichteten Cornavirus-Mutationen in beiden Ländern wissen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Das Beförderungsverbot betrifft den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern. Die Verordnung gilt ab dem 22. Dezember 2020 bis zum 6. Januar 2021.

21. Dezember 2020
Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat sich für die Zulassung des COVID-19-Impfstoffs von BioNTech ausgesprochen. Darauhin erteilte die EU-Kommission die Zulassung.

Die ordentliche Zulassung eines Impfstoffs gegen das Corona-Virus ist ein Meilenstein in der Pandemiebekämpfung. Impfen ebnet uns den Weg aus der Krise. Und wir tun alles dafür, diesen Weg so schnell wie möglich zu gehen. Bereits am Tag nach Weihnachten werden die ersten Pflegebedürftigen in der stationären Altenpflege geimpft. Denn wir schützen die Verwundbarsten zuerst.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
18. Dezember 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am 18. Dezember die Coronavirus-Impfverordnung (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 55 KB) unterzeichnet. Sie legt fest, wer zuerst geimpft wird: „Wir beginnen in Pflege- und Altenheimen mit der Impfung“, so Spahn. Bis zum 27. Dezember wird eine ordentliche Zulassung eines Impfstoffes vorliegen. Nach der Chargenfreigabe gehen die ersten Lieferungen an die Bundesländer, die den Impfstoff verteilen. Hier finden Sie Fragen und Antworten zur Impfung.

16. Dezember 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach am Mittwoch in der Aktuellen Stunde im Bundestag zur Umsetzung der Nationalen Impfstrategie (zur Rede vom 16.12.2020). „Impfen ist Fortschritt. Das sehen wir bei diesem Impfstoff – einem Impfstoff, der so früh da ist, wie noch keiner vorher in der Menschheitsgeschichte“, sagte Spahn bei seiner Rede. Er machte in seiner Rede außerdem deutlich, dass nichts wichtiger sei, als das Vertrauen der Bevölkerung in den Impfstoff. Deshalb habe man sich bewusst für ein reguläres Zulassungsverfahren entschieden.

Die ordentliche Zulassung ist eine europäische Entscheidung. Das Wir ist stärker als das Ich. Das gilt in der Pandemie im Alltag, das gilt auch in der europäischen Solidarität. Wir beschaffen den Impfstoff zusammen und wir machen auch eine gemeinsame Zulassung.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
15. Dezember 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler haben gemeinsam mit Virologie-Professorin Sandra Ciesek und der Ethikrats-Vorsitzenden Prof. Dr. Alena Buyx am Dienstag zur „Corona-Lage vor Weihnachten“ in der Bundespressekonferenz in Berlin informiert. „Noch vor dem Jahreswechsel wollen wir in Deutschland mit dem Impfen beginnen“, so Spahn.

Wir mussten vor Weihnachten das klare Signal setzen: Dieser Jahreswechsel muss anders aussehen als üblich. Wichtig ist nun, dass die vereinbarten Regeln auch in allen Bereichen konsequent umgesetzt werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Risikogruppen bestmöglich schützen: Mit einer „Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ erhalten alle Risikogruppen Zugang zu kostenlosen bzw. vergünstigten FFP2-Masken.

Seit 15. Dezember können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen oder Risikofaktoren drei kostenlose FFP2-Schutzmasken (oder vergleichbar) in der Apotheke abholen. Das sieht die Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung vor, die am Dienstag im Bundesanzeiger veröffentlicht wurd und in Kraft getreten ist.

11. Dezember 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder haben sich am Freitag in Nürnberg über den Aufbau des Corona-Impfzentrums informiert. „Die Impfung ist der entscheidende Schlüssel für mehr Normalität“, so Spahn auf der Pressekonferenz und lobte dabei die gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Es werde etwa 400 Impfzentren geben, dazu mobile Teams, die diejenigen erreichen, die nicht selbst zur Impfung gehen können.

Insbesondere zu Beginn geht es darum zu priorisieren. Wenn der Impfstoff rund um den Jahreswechsel zugelassen wurde, wollen wir zuerst die impfen, die besonders gefährdet sind: Die über 80-Jährigen und die Bewohner von Pflegeeinrichtung​en.

10. Dezember 2020
„Es wird spürbar schwerer, bevor es besser wird. Aber: Wir dürfen sicher sein, dass es besser wird. Begründete Zuversicht in schwerer Zeit, das ist die Botschaft, die dieser Haushalt gibt“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei seiner Rede am Donnerstag zum Bundeshaushalt 2021 im Bundestag. Dieser bildet die Herausforderung durch die Pandemie ab: Dazu gehört die Unterstützung des Gesundheitswesens, wie die zentrale Beschaffung der FFP2-Masken, der Schutzschirm für die Kliniken und die Digitalisierung.

Impfen ist Fortschritt! Die Beschaffung der Impfstoffe für 2,5 Mrd. Euro ist der Schlüssel zur Beherrschung dieser Pandemie.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
9. Dezember 2020
Risikogruppen bestmöglich schützen: Mit einer „Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung) erhalten alle Risikogruppen Zugang zu kostenlosen bzw. vergünstigten FFP2-Masken.

Auch FFP2-Masken bieten keinen hundertprozentigen Schutz vor dem Coronavirus. Sie sind kein Freifahrtschein dafür, unachtsam zu sein. Aber sie senken die Gefahr für eine Ansteckung erheblich. Und diejenigen in der Gesellschaft damit zu versorgen, die besonders von dieser Pandemie betroffen sind – das sollte es uns allen Wert sein.

Die Ausgabe startet bereits im Dezember, um gerade in der Weihnachtszeit das Infektionsrisiko zu verringern - etwa bei Besuchen oder Einkäufen. Im ersten Schritt ist vorgesehen, dass sich über 60-Jährige sowie Menschen mit Vorerkrankungen oder Risikoschwangerschaften drei kostenlose Masken in der Apotheke abholen können. Dazu genügt die Vorlage des Personalausweises oder die Eigenauskunft über die Zugehörigkeit zu einer der genannten Risikogruppen. Diese Regelung gilt ab 15. Dezember 2020. Bis 6. Januar 2021 können die Masken dann abgeholt werden.

Für die Zeit danach erhalten alle Berechtigten zwei fälschungssichere Coupons für jeweils sechs Masken von ihren Krankenkassen. Diese können sie in zwei klar definierten Zeiträumen im neuen Jahr ebenfalls in den Apotheken einlösen. Die Anspruchsberechtigten zahlen pro eingelöstem Coupon einen Eigenanteil von zwei Euro hinzu. Die übrigen Kosten werden aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds getragen.

4. Dezember 2020
Handreichung für Besuchskonzepte - Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, hat heute zusammen mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine Handreichung für die stationären Einrichtungen der Langzeitpflege vorgestellt. Ziel ist, dass Bewohner und Bewohnerinnen auch während einer Pandemie Besuche erhalten können: mit möglichst geringen Einschränkungen für sie und ihre Besucher – und trotzdem angemessen sicher mit Blick auf den Infektionsschutz und den Aufwand für die Pflegekräfte. (Pressemitteilung vom 4. Dezember 2020)

Die Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist in Kraft getreten.

Mit dem Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 18.11.2020 wurde bereits geregelt, dass der Arztvorbehalt für Schnelltests entfällt. Damit kann grundsätzlich jeder diese Tests anwenden, allerdings müssen diese durch entsprechend geschultes Personal erfolgen. Die neue Verordnung regelt jetzt ergänzend zum Bevölkerungsschutzgesetz, dass die Schnelltests künftig auch an Schulen und Kitas (damit sind alle sog. „Gemeinschaftseinrichtungen“ nach § 33 IfSG erfasst) abgegeben werden können. (Weitere Informationen zur Verordnung)

Antigen-Schnelltests können helfen, Lehrerinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher und damit auch Kinder besser zu schützen. Kitas und Schulen bzw. ihre Träger können von heute an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen. Lehrerinnen und Lehrern werden, wie in Hessen erfolgreich erprobt, sich regelmäßig selbst testen dürfen. Und die Schulträger können bei Bedarf mit geschultem Personal Tests vor Ort durchführen. Das ist eine weitere alltagstaugliche Option, um Kindern auch in Pandemiezeiten den Kita- oder Schulbesuch zu ermöglichen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
1. Dezember 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am Dienstag mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet das zukünftige Impfzentrum in Düsseldorf besucht, wo es 2.400 Impfungen pro Tag geben soll. „Stand heute ist mit der Impfstoffzulassung rund um den Jahreswechsel zu rechnen. Auf allen Ebenen wird mit Hochdruck daran gearbeitet, sich auf diese künftigen Impfungen vorzubereiten", so Spahn. Die Impfzentren sollen bereits ab Mitte Dezember einsatzbereit sein.

Wir haben einen harten November hinter uns – mit Kontaktbeschränkungen und viel Verzicht. Die gute Nachricht: Die Zeit der Einschränkungen ist absehbar endlich. Die Hoffnung darauf ist begründet. Wir bereiten uns darauf vor, mehrere zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger innerhalb kürzester Zeit mit einem Impfstoff zu versorgen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
30. November 2020
„Das deutsche Gesundheitswesen soll in einer Krise wie dieser widerstandsfähig bleiben können. Deshalb haben wir heute beschlossen, eine Nationale Gesundheitsreserve mit Schutzausrüstung und Schutzmasken, Beatmungsgeräten und Medikamenten aufzubauen. So unterstützen wir im Notfall besonders diejenigen, die in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen arbeiten. Dafür stellt der Bund eine Milliarde Euro zur Verfügung“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach dem Corona-Kabinett am Montag.

Für den Aufbau der Nationalen Gesundheitsreserve wird der Bund an 19 Standorten Material einlagern. Bis Ende 2021 soll diese Reserve vor allem aus bereits beschafften Produkten befüllt werden. Danach aus inländischer Produktion. Als Reserve planen wir ein halbes Jahr des aktuellen Bedarfs ein. Vorgehalten werden sollen die Schutzmaterialen, Geräte und Medikamente für einen Monat. Der Aufbau der Nationalen Gesundheitsreserve erfolgt in Phasen: In Phase I geht es darum, die Strukturen für die Bevorratung zu schaffen. In Phase II wird die Reserve vorwiegend auf Material aus inländischer Produktion umgestellt. Ab 2023 soll die Nationale Gesundheitsreserve dann ihre Zielstruktur erreicht haben.

Wir stützen das Gesundheitssystem und lernen in der Krise aus der Krise: Wir bauen langfristig tragfähige Strukturen auf. Denn für eine Jahrhundertpandemie dieses Ausmaßes wollen und werden wir besser vorbereitet sein.

24. November 2020
Ab dem 1. Dezember 2020 wird die Quarantäne-Zeit von Kontaktpersonen – unter der Bedingung eines negativen Testergebnisses [Antigen-(Schnell-)oder PCR-Test] – von 14 auf zehn Tage verkürzt.

Wir wollen die Quarantäne verkürzen, ohne ein zusätzliches Risiko einzugehen. 10 Tage Quarantäne mit Schnelltest am Ende ist genauso sicher wie 14 Tage Quarantäne ohne Test. Aber es bedeutet für die Betroffenen vier Tage weniger Einschränkungen. Das ist es wert.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
23. November 2020
Das Bundesgesundheitsministerium bestellt 5 Millionen Corona-Impfstoffdosen bei IDT Biologika. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn während eines gemeinsamen Besuch mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff bei dem Pharmaunternehmen am Montag in Dessau-Roßlau.

IDT ist eine von drei deutschen Pharmafirmen, die erfolgversprechende Impfstoffe gegen das neuartige Coronavirus entwickeln. Bereits Ende des Jahres könnten Impfstoffe eines der Hersteller ausgeliefert und verimpft werden. Spahn: „Spätestens Anfang nächsten Jahres können wir mit der Impfung starten.“

Ich bin überzeugt, wenn wir gemeinsam diesen schwierigen Corona-Winter hinter uns gebracht haben, wird auch die Bereitschaft steigen, sich impfen zulassen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
18. November 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht im Bundestag zum Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes (Rede im Wortlaut und Video).

16. November 2020
Angesichts der weiterhin hohen Zahl der Corona-Neuinfektionen haben die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer sowie die Bundeskanzlerin weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beschlossen. Alle Regelungen finden Sie hier auf der Seite der Bundesregierung.

9. November 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn begrüßt die Empfehlung, dass zunächst besonders Risikogruppen geimpft werden sollen:

Wir sollten die als erstes schützen, die das höchste Risiko für einen schweren oder tödlichen Verlauf der Krankheit haben. Ebenso sollten wir zunächst die impfen, die sich um diese Risikogruppe kümmern – insbesondere im Gesundheitswesen und in der Pflege. Und wir sollten sicherstellen, dass das öffentliche Leben aufrechtgehalten werden kann.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Die Ständige Impfkommission, der Ethikrat und die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina haben zuvor Kriterien für die Verteilung eines möglichen Corona-Impfstoffes vorgestellt.

Spahn kündigte an, dass aufgrund der Menge der bevorstehenden Impfungen spezielle Impfzentren und mobile Teams aufgebaut werden. Die Impfung wird freiwillig sein. Um über den Nutzen der Impfung aufzuklären und dafür zu werben, wird eine Informationskampagne gestartet.

6. November 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn spricht im Bundestag zum Entwurf des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes:

Jens Spahn zu weiteren Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Jens Spahn zu weiteren Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Wir haben es in der ersten Phase der Pandemie geschafft, die Kurve abzuflachen und die Dynamik zu brechen. Wir tun auch jetzt wieder alles, um unser Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Dafür braucht es eine nationale Kraftanstrengung.

Bundesgesundheitsminister Spahn (Bundestag, 06.11.20)
Informationen und Regelungen im Überblick zum Entwurf des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

3. November 2020

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärte am Dienstag in der Bundespressekonferenz, warum ein erneutes Herunterfahren des öffentlichen Lebens dringend notwendig sei. „Die vorübergehenden Kontaktbeschränkungen sind hart für alle. Aber sie können helfen, das Virus wieder besser in den Griff zu bekommen.“ Er erklärte, dass die Pandemie aber auch an anderen Stellen gezielt bekämpft werde: So greife ab dem 8. November die neue Musterquarantäne-Verordnung, nach der künftig jeder, der aus ausgewiesenen Risikogebieten nach Deutschland einreise, zehn Tage in Quarantäne müsse und sich frühestens nach fünf Tagen freitesten könne.

Prof. Lars Schaade, Vizepräsident des Robert Koch-Instituts, sprach über die Anpassung der Testkriterien. Demnach sollten Patienten mit leichten Erkältungssymptomen nur unter bestimmten Voraussetzungen getestet werden.

Prof. Melanie Brinkmann, Arbeitsgruppenleiterin des Helmholtz Zentrum für Infektionsforschung, betonte, dass die Pandemielage trotz der bereits ergriffenen Maßnahmen ernst sei und mahnte dazu, weiterhin umsichtig zu sein.

DIVI-Präsident Prof. Uwe Janssens gab einen Ausblick darauf, was der Intensivmedizin in den kommenden Monaten bevorsteht und dass der Lage entsprechend die Landeregierungen nun angehalten seien, ein Freihalten der Betten zu ermöglichen.

Dr. Michael Müller, Vorstandsvorsitzender des Vereins der Labormediziner ALM, erklärte, inwiefern die neuen Testkriterien den Laboren helfen würden, beim Testen zu priorisieren und Testressourcen nicht zu vergeuden. Außerdem sprach er über den Einsatz von Schnelltests und deren Vor- und Nachteile.

28. Oktober 2020
Erwerbstätige Eltern unterstützen, Impfungen für Nichtversicherte ermöglichen, die Einreise aus Risikogebieten regeln, Laborkapazitäten für Tests erweitern - das sind wesentlichen Ziele des Entwurfs eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", dem am Mittwoch das Bundeskabinett zugestimmt hat.

Pressemitteilung vom 28.10.2020 ("Kabinett billigt Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite")

Wir erleben derzeit eine kritische Phase der Pandemie. Die Lage ist ernst. Das dynamische Ausbruchsgeschehen zeigt: Wir müssen in der Corona-Pandemie schnell reagieren können. Dazu wollen wir mit diesem Gesetzentwurf beitragen. Wir bereiten mögliche COVID-19-Impfungen vor, erweitern Laborkapazitäten und machen einheitliche Vorgaben für die Rückkehr aus Risikogebieten. Unser oberstes Ziel bleibt, Infektionsketten zu durchbrechen und unser Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
23. Oktober 2020
Die Nationale Impfstrategie regelt die faire Verteilung von Corona-Impfstoffen in zwei Phasen: In der ersten Phase können sich Risikogruppen und exponierte Teile der Bevölkerung (z. B. Krankenhauspersonal) impfen lassen. In der zweiten Phase steht die Impfung der Gesamtbevölkerung offen.

Download der Nationalen Impfstrategie COVID-19 (PDF-Datei: 227 KB, Stand: 06.11.2020)

19. Oktober 2020
Die steigenden Corona-Fallzahlen verunsichern Eltern, Kinder und Kita-Fachkräfte. „Es geht um ihre faire Chance im Leben. Unsere Priorität ist, dass die Kitas und Schulen im Regelbetrieb bleiben“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Vorstellung der Corona-Kita-Studie mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.

Wir möchten mit dieser Studie eine wissenschaftliche Grundlage dafür bieten, dass wir KiTas und Schulen im Regelbetrieb halten können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Das Bundesgesundheitsministerium und Bundesfamilienministerium haben bereits im Frühjahr diesen Jahres die Corona-KiTa-Studie in Auftrag gegeben. Das Deutsche Jugendinstitut und Robert Koch-Institut untersuchten dabei, wie KiTas und Kindertagespflegestellen bisher durch die Corona-Pandemie gekommen sind. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesfamilienministerin Giffey nun die Ergebnisse vorgestellt. Die Studie zeigt, dass KiTas keine Infektionsherde und Kinder keine Infektionstreiber sind.

Interaktive Broschüre: „Kitas in Zeiten der Corona-Pandemie - Praxistipps für die Kindertagesbetreuung im Regelbetrieb“

15. Oktober 2020
Seit dem 15. Oktober können Personen in patientennahen Einrichtungen, wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen, mit Antigen-Schnelltests auf das Coronavirus getestet werden. Getestet werden sollen Angestellte, Besucher und Bewohner bzw. betreute Personen.

Die nationale Teststrategie - Coronatests in Deutschland

Wer wird durch die neue nationale Teststrategie auf COVID-19 getestet? Hier erfahren Sie mehr darüber.

Fragen und Antworten zu Antigen-Schnelltests

Warum Antigentests eingesetzt werden sollen und weitere Fragen und Antworten, finden Sie hier

14. Oktober 2020
Die Grippe ist während der Corona-Pandemie eine zusätzliche Gefahr für ältere Menschen, chronisch Kranke, Schwangere sowie für das Medizin- und Pflegepersonal. Um sich und andere zu schützen, hat sich Jens Spahn gegen die Grippe impfen lassen und rief in einer anschließenden Bundespressekonferenz die Bevölkerung auf, sich ihm anzuschließen: „Wenn viele Menschen an COVID-19 erkranken und dazu noch viele Grippe-Fälle kommen, kann unser Gesundheitssystem an Grenzen stoßen. Das wollen wir vermeiden.“

8. Oktober 2020
Ab Mitte Oktober sollen Antigen-Schnelltests in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern eingesetzt werden. Das verkündete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am 08.10.2020. „Damit wollen wir diejenigen schützen, die das größte Risiko haben.“ Der Schnelltest, so Jens Spahn, ersetze aber nicht die AHA-Formel (Abstand, Hygiene und Alltagsmaske). Dieser sei eine Ergänzung und gebe zusätzliche Sicherheit.

Gemeinsam mit Prof. Wieler (RKI), Prof. Herold (Uni Gießen), Prof. Kriegel (TU Berlin) und Dr. Gassen (KBV) betonte er, dass die Lage weiterhin ernst sei, Deutschland aber besser vorbereitet sei als zu Beginn der Pandemie. Wichtig sei es nun, Schlimmeres zu verhindern, und die AHA-Formel um „A“ für App und „L“ für Lüften zu ergänzen.

Wir gehen mit Zuversicht aus dem Erreichten, aber mit Achtsamkeit in den Herbst. Diese Pandemie ist ein Charaktertest für uns als Gesellschaft. Wir können die Herausforderung meistern. Es geht – aber nur gemeinsam.

RKI-Präsident Prof. Lothar Wieler betonte, dass Deutschland zwar gut durch den Sommer gekommen sei, aber dass dies nicht bedeute, dass das Coronavirus nicht gefährlich sei. Das Ergreifen und Einhalten der Maßnahmen sei der Grund dafür, dass vergleichsweise wenige Menschen schwer erkrankt und verstorben seien. 

Prof. Susanne Herold von der Uni Gießen sprach zum Status Quo von Behandlungsmöglichkeiten bei Corona-Infektionen: Hier gebe es bereits erste Fortschritte, weitere Forschung sei aber notwendig. 
KBV-Chef Dr. Andreas Gassen versicherte, dass Praxen und Krankenversicherungen für Herbst und Winter gut aufgestellt seien. Es gebe die Möglichkeit, Patientenströme zu trennen und so eine Durchmischung von COVID-19- und Normalpatienten zu verhindern. Eine Überlastung des Gesundheitssystems sei zwar nicht zu erwarten, müsse aber auch durch die Einhaltung der AHA-Regeln verhindert werden.

Prof. Martin Kriegel von der TU Berlin erklärte, dass das Lüften von Räumen besonders in Herbst und Winter wichtig sei, um die Virenlast in Räumen so gering wie möglich zu halten. Das Aufhalten in schlecht gelüfteten Räumen sei nach Möglichkeit zu vermeiden.

30. September 2020
Auf der Pressekonferenz zur Gesundheitsministerkonferenz hob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Stärken des Föderalismus in der Corona-Pandemie hervor: Durch die Kompetenzen der Länder könne man lageabhängig vor Ort reagieren. „Unterschiedliche Infektionszahlen machen es erforderlich, unterschiedlich zu reagieren“, so Spahn.

Um die Pandemie weiter einzudämmen, komme es dabei auf alle Bürgerinnen und Bürger an. Spahn betonte, die Einhaltung der AHA-Formel sei weiterhin das beste Mittel, um das Virus zu stoppen. Aber auch die Nutzung der Corona-Warn-App und regelmäßiges Lüften helfe, COVID-19 zu bekämpfen. Darum soll die Formel um AHA+A(pp) und AHA+L(üften) erweitert werden.

29. September 2020
Die Ministerpräsidentinnen und –präsidenten und die Bundeskanzlerin reagieren auf die steigenden Corona-Infektionszahlen und beschließen neue Corona-Maßnahmen. 

In Zukunft soll mit der Hotspotstrategie regionalspezifisch in zwei Schritten auf die Pandemie reagiert werden. So können private Feierlichkeiten in öffentlichen Räumen mit maximal 50 Personen stattfinden, wenn innerhalb von 7 Tagen 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner festgestellt werden. Ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen können private Feierlichkeiten in öffentlichen Räumen mit nur noch maximal 25 Personen stattfinden.

Vor allem im Herbst und Winter soll die AHA-Formel erweitert werden, um AHA+C und AHA+L. Das bedeutet zu den allgemeinen Regeln von Abstand, Hygiene und Alltagsmaske kommt der Aufruf zur verstärkten Nutzung der Corona-Warn-App und der dringende Appell regelmäßig zu lüften hinzu.

Darüber hinaus unterstützt der Bund den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Dieser wird vom Bund mit 4 Milliarden Euro für Personal, Digitalisierung und moderne Strukturen gefördert.

Der komplette Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde auf der Seite der Bundesregierung veröffentlicht.

Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst

Die Gesundheitsämter in ganz Deutschland werden personell aufgestockt, modernisiert und vernetzt. Das sind Ziele des „Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“, auf den sich die Gesundheitsminister von Bund und Länder geeinigt haben und der am 29. September 2020 von der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und –chefs der Länder beschlossen wurde.

23. September
Die Corona-Warn-App wurde in den 100 Tagen, seitdem sie verfügbar ist, über 18 Millionen Mal heruntergeladen. Mehr als 1,2 Millionen Testergebnisse wurden über die App übertragen. Das zeigt: Die App wirkt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zog am 23.09.2020 in der Bundespressekonferenz Bilanz. Spahn rief die App-Nutzer dabei auf, positive Testergebnisse in der App zu teilen. Nur so können andere gewarnt und geschützt werden.

Corona-Warn-App ist eine Erfolgsgeschichte

21. September
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn passt die Corona-Strategie auf die steigenden Infektionszahlen zum Ende des Sommers an. Fieberambulanzen und -sprechstunden sollen helfen, die Ansteckungsgefahr in Krankenhäusern und Arztpraxen zu minimieren. Außerdem sollen künftig Antigen-Schnelltests eingesetzt werden und neue Quarantäneregelungen gelten.

15. September
„Es geht nicht darum, Erster zu sein. Wir wollen vielmehr einen wirksamen und sicheren Impfstoff haben. Das schafft Vertrauen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. In der Bundespressekonferenz am 15.09.2020 sprach er gemeinsam mit Forschungsministerin Anja Karliczek und PEI-Präsident Prof. Dr. Klaus Cichutek über den aktuellen Stand bei der Forschung von Corona-Impfstoffen.

Impfungen machen es uns möglich mit einem Virus leben zu lernen. Dieses Virus wird bleiben – entscheidend ist, dass wir es unter Kontrolle bekommen.

Mit Ende der Reisesaison richten wir die Nationale Teststrategie wieder stärker aufs Inland aus. Wer aus Nicht-Risikogebieten einreist, muss seit dem 15. September 2020 einen Corona-Test selber zahlen.

2. VO zur Änderung der Verordnung zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (PDF)

Wortlaut der Gesamt-Verordnung (PDF, Stand: 15.09.2020)

Für Einreisende, die sich in den letzten 14 Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben, gilt, dass sie innerhalb von zehn Tagen nach Einreise einen Anspruch auf kostenlose Testung haben. Die Quarantäne-Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten werden – wie von Bund und Ländern beschlossen – bis Ende September überarbeitet.

Die Pandemie zwingt uns, unsere Strategie ständig der dynamischen Lage anzupassen. Für die Urlaubszeit war es wichtig, möglichst alle Reisende auf das Corona-Virus zu testen. Mit Blick auf Herbst und Winter konzentrieren wir die Tests jetzt wieder stärker aufs Inland. Für Einreisende aus Risikogebieten gilt vorerst weiterhin die Testpflicht sowie die Erfordernis der Quarantäne bis zum negativen Testergebnis.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
4. September
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der EU haben sich heute zu den EU-weiten Test- und Quarantäneregelungen sowie zur Finanzierung der Impfstoff-Versorgung ausgetauscht. Wer aus einem Risikogebiet in ein EU-Land einreist, soll mindestens zehn Tage in Quarantäne. Ein negatives Testergebnis könnte die Quarantänezeit noch weiter verkürzen. Zudem hat sich eine große Mehrheit der Mitgliedstaaten dafür ausgesprochen, dass das Budget für die EU-weite Impfstoffbeschaffung um 750 Mio. Euro erhöht werden soll.

Wenn es einen Impfstoff gibt, sollen alle EU-Bürgerinnen und Bürger davon profitieren können. Und er soll fair verteilt werden. Gleichzeitig wollen wir verhindern, dass sich die Regeln für Reisen in Europa zu stark unterscheiden. Das sorgt nur für Verunsicherung. Daher wollen wir uns darauf einigen, dass nach Reisen aus Risikogebieten eine generelle Quarantäne von mindestens 10 Tagen erfolgen soll.

27. August
Künftig soll eine 14-tägige Quarantäne-Pflicht für Einreisende aus Risikogebieten gelten. Eine Verkürzung der Quarantäne ist mit einem negativen Corona-Testergebnis möglich. Der Test kann frühestens fünf Tage nach Einreise durchgeführt werden. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen.

Die neue Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober in Kraft treten. Die Testpflicht soll dann nicht mehr gelten. Ab dem 15. September sollen Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten nicht mehr kostenlos sein.

Ziel der angepassten Teststrategie ist es, den Fokus nach der Hauptreisezeit auf gefährdete Bereiche wie Pflegeheime und Krankenhäuser zu legen, um diese noch stärker zu schützen. Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher sollen darüber hinaus vermehrt getestet werden.

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin streben zudem eine Rechtsänderung an, nach der Reisende, die wissentlich in ein Risikogebiet reisen, keinen finanziellen Ausgleich für den Verdienstausfall in der Quarantäne erhalten.

Die gemeinsame Linie von Bund und Ländern auf Basis des Beschlusses ihrer Gesundheitsminister wird uns helfen, Infektionen zu verhindern. Und sie stärkt die Akzeptanz für Auflagen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Weitere Beschlüsse und Informationen finden Sie unter: www.bundesregierung.de.

24. August
Wer aus einem Risikogebiet kommt und nach Deutschland einreist, soll künftig bis zu 14 Tage in Quarantäne gehen. Ein Test nach frühestens fünf Tagen kann die Quarantäne verkürzen, wenn das Ergebnis negativ ausfällt. Die neue Regelung soll die Testpflicht ablösen und nach Ende der Ferienzeit gelten. Weitere Details sollen am Donnerstag (27.08) in Gespräch zwischen Bund und Ländern erarbeitet werden.

Die Pflichttests waren notwendig, um den starken Reiseverkehr zu kontrollieren. Nach der Ferienzeit kehren wir jetzt zur langfristigen Quarantäne-Regelung zurück.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Wichtig sei, so Spahn weiter, dass angesichts begrenzter Testkapazitäten im Herbst und Winter Pflegebedürftige, Pflegekräfte oder auch Ärzte noch stärker geschützt werden.

17. August
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach sich dafür aus, Feierlichkeiten auf den engen Familien- und Freundeskreis zu beschränken. Er erklärte, es sei wichtig, im Rahmen weiterer Lockerungen Prioritäten zu setzen und abzuwägen, welche Risiken vermieden werden könnten.

Wir müssen als Gesellschaft und jeder Einzelne für sich abstufen, was jetzt zuerst wichtig ist. Schule, Kita und Handel haben Priorität.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Auf Veranstaltungen und Feierlichkeiten zu verzichten falle zwar schwer, man müsse aber abwägen, in welchen Bereichen Lockerungen möglich und nötig seien. Gerade in Situationen, in denen man gesellig sei, sei es wichtig, den Personenkreis zu begrenzen, damit sich das Virus nicht weiterverbreite. Der Regelbetrieb in Schulen und Kitas habe insbesondere nach den letzten Monaten, so Spahn, Priorität. Gleiches gelte für die Wirtschaft und den Handel. Es sei nun wichtig, Arbeitsplätze zu sichern und die wirtschaftliche Erholung abzusichern. Das sei auch eine wichtige Grundlage für ein stabiles Gesundheitswesen, so Spahn. Der Gesundheitsminister erklärte, er wolle in den kommenden Tagen mit den Ländern beraten, in welcher Form Veranstaltungen und Feiern derzeit möglich seien.

12. August 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Interview am 12. August 2020 mit dem Deutschlandfunk betont, dass er sich natürlich freuen würde, wenn es einen Impfstoff gebe, der wirkt. Aber der russische Impfstoff sei nach allem, was wir wissen, nicht ausreichend erprobt. Deshalb könne es gefährlich sein, zu früh mit dem Einsatz zu beginnen. Außerdem sei es für das Vertrauen der Bevölkerung in einen Impfstoff sehr wichtig, die nötigen Studien sehr genau zu durchzuführen. „Es geht nicht darum, bei der Impfstoff-Entwicklung Erster zu sein, sondern es geht um einen wirksamen, erprobten und damit auch sicheren Impfstoff zu haben“, so Spahn im Deutschlandfunk.

Auch das Paul-Ehrlich-Institut hat im Einklang mit der WHO und internationalen Experten vor zu großer Eile bei der Impfstoffzulassung gewarnt. Aus Sicht des PEI ist es auch in der aktuellen Pandemiesituation zwingend erforderlich, dass alle Prüfungen und Bewertungen mit der gleichen Sorgfalt erfolgen, wie bei anderen Impfstoffen. Zugelassen werden sollte ein Impfstoffprodukt nur dann, wenn der gezeigte Nutzen mögliche Risiken deutlich überwiegt. In Deutschland und der EU ist eine Zulassung erst nach Vorlage aussagekräftiger Sicherheits- und Wirksamkeitsdaten üblich.

Jeder, der nach Deutschland einreist, kann sich innerhalb von 72 Stunden kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Auf Anordnung des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn ist am 8. August zusätzlich eine Verordnung zur Testpflicht in Kraft getreten. Sie verpflichtet Einreisende aus Risikogebieten dazu, bei ihrer Einreise nach Deutschland einen Corona-Test machen zu lassen. Alternativ können die Einreisenden ein negatives Testergebnis vorlegen, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Solange kein negatives Testergebnis vorliegt, müssen sich Einreisende aus Risikogebieten in Quarantäne begeben.

Hier finden Sie alle Informationen:

Aktuelle Informationen für Reisende

Fragen und Antworten zu Einreisen aus Risikogebieten und Tests bei Einreisen nach Deutschland

Infoblatt für nach Deutschland Einreisende
PDF-Datei (nicht barrierefrei, 98 KB) (PDF-Datei: 99 KB)

Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten (Referentenentwurf)
PDF-Datei (nicht barrierefrei, 56 KB) (PDF-Datei: 56 KB)

Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Trageweite durch den Deutschen Bundestag
PDF-Datei (nicht barrierefrei, 62 KB) (PDF-Datei: 62 KB)

Warum machen wir das? Weil diese Tests uns alle schützen! Jede bisher unentdeckte Infektion, die wir über einen dieser kostenlosen Tests finden, macht einen Unterschied.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
1. August 2020
Seit dem 1. August kann sich jeder, der aus dem Ausland nach Deutschland einreist, binnen 72 Stunden kostenlos im Testzentrum (z.B. Flughafen, Bahnhof) oder durch einen niedergelassenen Arzt auf das Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen. Eine entsprechende Verordnung zur Erweiterung der Testverordnung des Bundes hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterzeichnet. Mit einer weiteren Anordnung verpflichtet Minister Spahn Einreisende aus Risikogebieten auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes, sich auf Aufforderung durch die zuständigen Behörden testen zu lassen. Diese Anordnung tritt heute (8. August 2020) in Kraft.

Die steigenden Infektionszahlen in Deutschland sind ein deutliches Warnsignal. Das Virus macht keine Ferien. Deshalb: Wer von einer Reise zurückkommt, sollte sich testen lassen – freiwillig und kostenlos. Rückkehrer aus Risiko-Gebieten müssen sich ab Mitte nächster Woche auf Aufforderung bei Einreise verpflichtend testen lassen. Mehr noch als auf staatliche Anordnungen kommt es weiter auf jeden von uns an. Je besser wir im Alltag aufeinander achten, desto besser kommen wir gemeinsam durch diese Pandemie.

Bundesminister für Gesundheit Jens Spahn
Die wichtigsten Fragen und Antworten für Einreisende nach Deutschland hat das BMG für Sie zusammengestellt. Den Referentenentwurf zur Änderung der Testverordnung (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 110 KB) können Sie über den Link herunterladen.

27. Juli 2020
Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich künftig auf das Coronavirus testen lassen. Dies hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Montag in einer Schaltkonferenz den Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsministern der Bundesländer mitgeteilt. „Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen. Deswegen werde ich eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen. Das dient dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Grundlage der Regelung ist § 5 Abs. 2 Nr. 1 e des Infektionsschutzgesetzes. Die Verordnung zur Anpassung der Nationalen Teststrategie wird voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein.

24. Juli 2020
Die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern haben gemeinsam beschlossen, Corona-Tests für Reiserückkehrer einzuführen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte eine Aktualisierung der Nationalen Teststrategie an.

Die aktuellen Infektionszahlen zeigen einmal mehr: Wir sind noch mitten drin in der Corona-Pandemie. Und der zunehmende Reiseverkehr erhöht das Risiko, dass wieder mehr Infektionen nach Deutschland hineingetragen werden. Daher wird der Bund die Nationale Teststrategie so ergänzen, dass sich alle Reiserückkehrer binnen drei Tagen nach Einreise testen lassen können. Für Einreisende aus Risikogebieten sollen die Tests direkt an den Flughäfen angeboten werden. Klar ist aber auch: Ein Test ist kein Freifahrschein, sondern immer nur eine Momentaufnahme. Vernünftiges Verhalten und Wachsamkeit bleiben unverzichtbar.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
13. Juli 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Bürgerinnen und Bürger vor einem nachlässigen Umgang mit dem Coronavirus gewarnt – besonders im Urlaub. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem RKI-Präsidenten Prof. Lothar H. Wieler und dem Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa Manfred Güllner rief Spahn dazu auf, weiterhin Abstand zu halten, die Hygienemaßnahmen einzuhalten und Alltagsmasken zu tragen. 

COVID-19 wird auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft prägen. Am Donnerstag findet im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft die Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Gesundheit statt. Spahn nannte bei der Pressekonferenz drei Ziele für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Es sollen Strukturen entwickelt werden, die Europa unabhängiger machen von der Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte. Außerdem soll die Rolle des ECDC – das Europäische Robert Koch-Institut – sowie die Rolle Europas innerhalb der Weltgesundheitsorganisation gestärkt werden.

2. Juli 2020

25. Juni 2020
Deutschland stärkt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Kampf gegen das Coronavirus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sicherte der WHO heute in Genf zusätzliche finanzielle Mittel sowie Schutzmasken und andere medizinische Ausrüstung für Länder zu, die diese dringend benötigen. Insgesamt umfasst die Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation durch das Bundesgesundheitsministeriums dieses Jahr über 500 Millionen Euro.

Deutschland wird seinen Teil dazu beitragen, der WHO die notwendige politische, finanzielle und technische Unterstützung zu geben. Bei einer Pandemie muss man auf nationaler Ebene reagieren. Aber die Reaktion muss auch international koordiniert werden. Isolierte nationale Antworten auf internationale Probleme sind zum Scheitern verurteilt.

Bei seinem Besuch der Weltgesundheitsorganisation stellte Spahn in Gesprächen mit dem französischen Gesundheitsminister Olivier Véran und dem Generaldirektor der WHO Tedros Adhanom Ghebreyesus außerdem seine Pläne für die deutsche EU-Präsidentschaft vor, die am 1. Juli beginnt. Ein zentrales Thema wird dort die globale Pandemiebekämpfung sein.

16. Juni 2020
Die Bundesregierung hat die Corona-Warn-App gestartet. Mit der App können Menschen anonym und schnell darüber informiert werden, wenn sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben. Je mehr Menschen die Corona-Warn-App nutzen, desto schneller können in Zukunft Infektionsketten durchbrochen werden. „Die App ist kein Allheilmittel, aber ein wichtiges Instrument, um das Virus einzudämmen. Das geht am besten, wenn viele mitmachen. Das Virus können wir nur im Teamspiel bekämpfen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Laden Sie die App kostenlos im App Store von Apple oder bei Google Play herunter:

Apple iOS

Google Android

Alle wichtigen Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App finden Sie auf www.zusammengegencorona.de.

„Jeder, der die App herunterlädt schützt auch diejenigen, die sich die App noch nicht heruntergeladen haben oder nicht können.“ Im ARD Morgenmagazin sprach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über die Corona-Warn-App und wie mit regionalen Regelungen lokale Ausbrüche eingedämmt werden sollen.

9. Juni 2020
Zukünftig können auch Personen auf das Coronavirus getestet werden, wenn sie keine Symptome aufweisen. Bezahlt werden die Tests von den gesetzlichen Krankenkassen. Auch umfassende Tests in Pflegeheimen, Schulen oder Kindertagesstätten sind künftig möglich. Alle Personen in diesen Einrichtungen können getestet werden, wenn dort ein COVID-19-Fall aufgetreten ist. In Pflegeheimen und Pflegediensten können auch unabhängig von aufgetretenen Fällen Tests durchgeführt werden. Das sieht die neue Testverordnung vor, die Bundesgesundheitsminister Spahn Ende Mai vorgelegt hatte und die rückwirkend zum 14. Mai in Kraft getreten ist.

Wir wollen das Virus im Keim ersticken. Das geht nur mit präventiven Reihentests in Krankenhäusern und Pflegeheimen und wenn wir möglichst alle Kontaktpersonen von Infizierten testen. Am Geld soll das nicht scheitern. Es ist viel teurer, zu wenig zu testen als zu viel zu testen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Hier finden Sie Fragen und Antworten zur neuen Testverordnung.

4. Juni 2020
Im Konjunkturpaket, das der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien am 3. Juni beschlossen hat, sind 9,5 Milliarden Euro für die Stärkung des Gesundheitswesens und besseren Schutz vor zukünftigen Pandemien vorgesehen.

So stärken wir unser Gesundheitswesen in der Pandemie: Wir investieren 9,5 Milliarden Euro in die Gesundheitsämter vor Ort, modernere Krankenhäuser, ausreichend Arzneimittel und Schutzausrüstung.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Vier Milliarden Euro sollen in einen „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ fließen. Die Gesundheitsämter erhalten damit mehr Personal und eine bessere technische Ausstattung.

Die Patientenversorgung in Krankenhäusern spielt für die Bewältigung der Corona-Pandemie eine große Rolle. Um für eine modernere und bessere Ausstattung der Kliniken zu sorgen, starten wir ein drei Milliarden Euro umfassendes „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“. Damit können die Krankenhäuser zum Beispiel die Notfallkapazitäten verbessern oder eine bessere digitale Infrastruktur schaffen.

Deutschland soll bei der Herstellung von Arzneimitteln und Schutzausrüstung unabhängiger werden. Mit einem neuen Programm, das eine Milliarde Euro umfasst, fördern wir die Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte.

Um schnell einen Impfstoff gegen das Coronavirus zur Verfügung zu haben, fördern wir mit 750 Millionen Euro die Impfstoffentwicklung in Deutschland und die internationale Impfstoff-Initiative CEPI.

Im Falle einer Epidemie steigt kurzfristig der Bedarf an medizinischer Schutzausrüstung. Darum investieren wir eine Milliarde Euro, um eine nationale Reserve an Schutzausrüstung zu schaffen.

Um Arbeiterinnen und Arbeiter nicht zu sehr zu belasten, stellen wir mit der „Sozialgarantie 2021“ sicher, dass die Sozialversicherungsbeiträge nicht 40 Prozent des Einkommens übersteigen.

3. Juni 2020
Um Deutschland vor möglichen Engpässen zu schützen, will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine dauerhafte Reserve an medizinischer Schutzausrüstung aufbauen. Das wurde heute im Kabinett beschlossen. Bei einem Besuch des Sanitätsmateriallagers der Bundeswehr in Epe informierte sich Spahn über die Lagerung von Arzneimitteln durch die Bundeswehr. Das Sanitätshauptdepot versorgt Apotheken von Unikliniken und spezielle Behandlungszentren, in denen Covid-19-Patienten mit schweren Verläufen behandelt werden. „Wenn eine zweite Welle oder eine neue Pandemie kommt, wollen wir vorbereitet sein und lagern deshalb Schutzausrüstung und medizinisches Verbrauchsmaterial ein“, sagte Spahn vor Ort.

30. Mai 2020
Gemeinsam mit dem Präsidenten der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) Gerald Gaß und dem Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) Andreas Gassen appelliert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an die Bürgerinnen und Bürger, Arztbesuche nicht aus Angst vor einer Covid-19-Infektion aufzuschieben. Grund für den Appell ist der deutliche Rückgang von Facharztbesuchen in den vergangenen Wochen. Kardiologen und Onkologen hatten einen Rückgang der Termine von 30 bzw. 50 Prozent gemeldet. Das Risiko einer Ansteckung in den Praxen und Krankenhäusern sei gering. Der gemeinsame Appell lautet:

Gehen Sie zum Arzt! Scheuen Sie sich nicht, bei Beschwerden eine Praxis und im Notfall ein Krankenhaus aufzusuchen!

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, DKG-Präsident Gerald Gaß, KBV-Vorstandsvorsitzender Andreas Gassen

Insbesondere für chronisch Kranke ist ein regelmäßiger Facharztbesuch wichtig, um frühzeitig Probleme zu erkennen und behandeln zu können.

27. Mai 2020
Die neue Testverordnung ist in die Ressortabstimmung gegangen. Damit wird geregelt, dass die gesetzlichen Krankenkassen in klar definierten Fällen auch die Tests auf das Coronavirus für Personen bezahlen müssen, die keine Symptome aufweisen. Getestet werden können Kontaktpersonen von Infizierten oder alle Personen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Lebensmittelfirmen (z.B. Schlachthöfen), gastronomischen Einrichtungen sowie Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Kitas und Schulen), wenn dort Fälle mit COVID-19 aufgetreten sind. Angeordnet werden müssen die Tests durch den öffentlichen Gesundheitsdienst.

Um mit dem Pflegepersonal über die neue Teststrategie und die Umsetzung in der Praxis zu sprechen, besuchte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das St. Elisabeth-Stift in Berlin.

Auch Menschen ohne Symptome können das SARS-CoV2-Virus übertragen. Deswegen ist es sinnvoll, möglichst das gesamte, enge Umfeld zu testen, wenn Infektionen festgestellt werden. Besonders Patienten, Bewohner und Angestellte in Pflegeheimen und Krankenhäusern können wir so besser schützen. Testen bringt Klarheit. Je früher wir das Virus erkennen, desto besser können wir es bekämpfen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
26. Mai 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach im Livetalk mit der Augsburger Allgemeinen über die andauernde Coronavirus-Pandemie (das schriftliche Interview dazu finden Sie hier). Es ging unter anderem um die Frage, wie das Virus weiter eingedämmt werden kann und wir gleichzeitig in einen neuen Alltag zurückkehren können. Dabei müsse eine Balance zwischen Gesundheitschutz sowie öffentlichem und wirtschaftlichem Leben gewahrt werden. Es sei außerdem wichtig, dass die Landesregierungen auf unterschiedliche Lagen auch unterschiedlich reagieren, sagte Spahn.

Aber das Signal muss trotzdem überall das gleiche sein: Bleibt weiter vorsichtig. Achtet aufeinander.

20. Mai 2020
Berufstätige Eltern tragen derzeit eine besonders große Last. Darum setzt sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für die Zeit ein, in der wegen der Corona-Epidemie Kitas und Schulen geschlossen sind. „Solange Kindergärten und Schulen nicht wieder verlässlich für alle geöffnet sind, brauchen viele Eltern unsere besondere Unterstützung“, sagte Spahn zum Kabinettbeschluss.

18. Mai 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn macht sich dafür stark, dass die WHO unabhängiger wird von einzelnen Staaten. „Die WHO muss stärker werden in ihrer koordinierenden Funktion. Und sie benötigt deutlich schneller Informationen als bisher, wenn neuartige Infektionen auftreten“, so Spahn bei der 73. Weltgesundheitsversammlung (WHA) am Montag.

15. Mai 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Radboud Universität in Nijmegen (Niederlande) besucht und sich mit dem niederländischen Gesundheitsminister Hugo de Jonge über den Umgang mit der Corona-Pandemie auf europäischer Ebene ausgetauscht.

Die Zusammenarbeit europäischer Politiker und Wissenschaftler ist einer der Schlüssel, um diese Krise zu meistern. Dieses Virus kennt keine Grenzen. Wir werden deshalb nur erfolgreich sein, wenn wir geschlossen zusammenarbeiten.

14. Mai 2020
Der Bundestag hat das Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. SARS-CoV-2 Infizierte sollen damit schneller gefunden, getestet und versorgt werden. Außerdem sieht das Gesetz umfassendere Meldepflichten für Labore und Gesundheitsämter vor. Pflegekräfte sollen einen Bonus erhalten und pflegende Angehörige besser unterstützt werden.

Die Pandemie ist noch nicht vorüber. Jetzt kommt es auf jeden einzelnen an, durch sein Verhalten sich und andere zu schützen. Entscheidend ist, dass wir weiterhin Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmasken tragen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 14. Mai 2020 im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) über Verschwörungstheorien und das Zweite Covid-19-Bevölkerungsschutz-Gesetz.

Neue Bundesregelung zu COVID-19-Beihilfen
Beihilfegebende Stellen können inländischen Unternehmen, die zur Bekämpfung der Corona-Epidemie notwendige Güter wie Arzneimittel oder persönliche Schutzausrüstung herstellen wollen, Beihilfen nach EU-Recht gewähren. Die „Bundesregelung Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsbeihilfen (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 409 KB)“ (PDF-Datei: 409 KB) ist durch Genehmigung der EU-Kommission in Kraft getreten und am 14. Mai 2020 im Bundesanzeiger veröffentlicht worden (BAnz AT 14.05.2020 B7). Damit setzen das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Bildung und Forschung eine entsprechende Regelung der EU-Kommission um. Mit dem sogenannten Befristeten Rahmen hat die Kommission den Mitgliedstaaten die Möglichkeit gegeben, bis zum 31. Dezember 2020 Beihilfen für COVID-19-bezogene FuE, Produktionstestung und Produktion zu gewähren.

8. Mai 2020
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Tobias Hans, Ministerpräsidenten des Saarlands, betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, dass die Corona-Pandemie noch nicht vorbei sei.

Wir müssen weiter aufeinander achten, Abstand halten, Hygieneregeln beachten und Alltagsmasken tragen. Da kommt es auf jeden einzelnen an. Wenn wir zusammenhalten, kreative Schutzkonzepte mit Leben erfüllen und Forschung für den Alltag nutzen, können wir es diesem Virus im neuen Alltag möglichst schwer machen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Vor Ort besuchte Spahn ein Pflegeheim sowie das Universitätsklinikum des Saarlands um sich über das Testkonzept des Landes zu informieren. „Das Saarland hat ein Testkonzept für Pflegeheime entwickelt, das für andere Bundesländer Vorbild sein kann“, sagte Spahn. Nur wenn ausreichend getestet werde, können das Coronavirus weiter eingedämmt werden, so der Minister. Mit einem neuen Gesetz ermöglicht die Bundesregierung daher mehr Tests – besonders auch in Pflegeheimen.

7. Mai 2020
Der Bundestag hat in erster Lesung das zweite Gesetz „zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beraten. Besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie erhalten – das sind Ziele des Gesetzentwurfs.

Es geht um die richtige Balance von öffentlichem Leben, Gesundheitsschutz, Wirtschaft, den Interessen des Einzelnen und denen der Gesellschaft. All das verdient eine grundsätzliche und kontroverse Debatte.

4. Mai 2020
3 Millionen Covid-19-Antikörpertests sollen in diesem Monat an das deutsche Gesundheitswesen ausgeliefert werden. „Antikörpertests geben uns einen entscheidenden Einblick in das Ausbruchsgeschehen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Besuch von Roche, das den neuen Test in Bayern produziert. Er bedankte sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr Engagement bei der Entwicklung des Tests. „Ich wünsche mir, dass sich Deutschland dieses Start-Up-Feeling erhält“, so Spahn.

Die gemeinsame Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Ministerpräsident Markus Söder u.a. können Sie auf dem YouTube-Kanal des Fernsehsenders Phoenix in kompletter Länge anschauen:

Alle Bürgerinnen und Bürger, die beim Arzt einen Antikörpertest machen, haben bereits heute das Recht, sich das Ergebnis aushändigen zu lassen. Das bleibt so. Die Frage, ob im Falle von Corona zusätzlich ein Immunitätsausweis sinnvoll ist, sollten wir als Gesellschaft in Ruhe abwägen und debattieren. Deshalb habe ich den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten. Dieser laufenden Debatte wollen wir nicht vorgreifen und regeln dazu vorerst gesetzlich nichts.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
29. April 2020
Das Kabinett hat den Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschlossen. Ziel des Entwurfs ist es, besonders gefährdete Menschen bestmöglich vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen und einen besseren Einblick in den Verlauf der Epidemie zu erhalten.

Die knapp 400 Dienste des Öffentlichen Gesundheitsdienstes seien der Dreh- und Angelpunkt im Kampf gegen das Coronavirus, sagte Bundesgesundheitsminister Spahn bei der Pressekonferenz zum neuen Gesetzentwurf. Die Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird deshalb mit einem Förderprogramm von insgesamt 50 Millionen Euro unterstützt.

Wir wollen Corona-Infizierte künftig schneller finden, testen und versorgen können. Nur so können wir Infektionsketten wirksam durchbrechen und einen unkontrollierten Ausbruch der Epidemie in Deutschland verhindern. Dazu stärken wir den Öffentlichen Gesundheitsdienst, ermöglichen mehr Tests in Pflegeheimen und erweitern die Meldepflichten. Dieses Update wird uns dabei helfen, unser Gesundheitswesen weiterhin auf einem guten Kurs bei der Bewältigung der Epidemie zu halten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Den kompletten Inhalt des Gesetzentwurfs finden Sie in der
Pressemitteilung vom 29.04.2020.

28. April 2020
Ein Teil der Krankenhauskapazitäten soll wieder für planbare Operationen genutzt werden. In den letzten sechs Wochen wurden zahlreiche verschiebbare planbare Operationen vorerst abgesagt, um möglichst viele Betten für die Behandlung von Covid-19-Patienten freizuhalten. Ein Konzept von Bundesgesundheitsminister Spahn (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 56 KB) [PDF-Datei: 56 KB] sieht die schrittweise Entwicklung eines „neuen Alltags“ in den Krankenhäusern vor. "Wir wollen weiter vorbereitet sein, gleichzeitig planbare Operationen wieder ermöglichen“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Pressekonferenz in Hannover mit Ministerpräsident Stephan Weil, Sozialministerin Carola Reimann und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann.

Im Anschluss besuchte Spahn das Forschungszentrum der Medizinischen Hochschule Hannover und diskutierte das Konzept direkt vor Ort.

Zudem setzte sich Minister Spahn in Hannover dafür ein, die Kriterien für die Einschränkungen im öffentlichen Leben weiterzuentwickeln:

Wir müssen uns stärker an Kriterien orientieren und weniger an Quadratmeter-Zahlen. Kriterien wie Abstand und Hygieneangebote sind nachvollziehbarer und werden die Akzeptanz erhöhen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
27. April 2020
Die Arbeit in den Pflegeheimen und ambulanter Pflege ist durch Corona besonders herausfordernd. Deshalb schlagen Bundesgesundheitsminister Spahn und Bundesarbeitsminister Heil einen Bonus vor, den Pflegekassen, Bund, Arbeitgeber und Länder gemeinsam finanzieren.

„Ohne engagierte Pflegekräfte würde unser Gesundheitssystem nicht funktionieren. Das zeigt sich einmal mehr während dieser Corona-Pandemie. Besonders herausfordernd ist aktuell die Arbeit in den Pflegeheimen und in der ambulanten Pflege. Das verdient eine besondere finanzielle Anerkennung in Form einer Prämie. Die Pflegekassen und der Bund tun ihren Teil dazu. Dass Länder und Arbeitgeber angekündigt haben, sich auch zu beteiligen, freut mich sehr“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Konkret sieht der Vorschlag folgende Boni für Arbeitnehmer in der Altenpflege vor:

Pflegekräfte und Pflegehilfskräfte: bis zu 1.500 Euro

(davon bis zu 1.000 Euro von den Pflegekassen und bis zu 500 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

Weitere Kräfte, die mindestens 25 % ihrer Arbeitszeit in direkter Arbeit mit den mit den Pflegebedürftigen verbringen: bis zu 1.000 Euro

(davon bis zu 667 Euro von den Pflegekassen und bis zu 333 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

Sonstigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflegeeinrichtung: bis zu 500 Euro

(davon bis zu 334 Euro von den Pflegekassen und bis zu 166 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

Auszubildenden in den Pflegeberufen: bis zu 900 Euro

(davon bis zu 600 Euro von den Pflegekassen und bis zu 300 Euro von den Ländern/Arbeitgebern)

26. April 2020
„Wenn wir das Infektionsgeschehen weiter so im Griff behalten, können wir Schritt um Schritt wieder zu einer normaleren Versorgung in den Kliniken kommen.“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat im Interview mit der WAZ über den neuen Alltag der Krankenhäuser gesprochen.

24. April 2020
Am 24. April 2020 stellte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Facebook Live Ihren Fragen zum Coronavirus (Video mit Gebärdensprache).

22. April 2020
Das Bundeskabinett hat die Mindestlöhne in der Pflege bestätigt. Auch den Bonus für Fachkräfte soll es geben. „Gerade in der Altenpflege, stationär wie ambulant, wird großartige Arbeit geleistet. Wir müssen aber zu einer fairen Verteilung bei den Kosten zwischen Bund, Ländern und Arbeitgebern kommen,“ so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach dem Gesundheitsausschuss.

Das Paul-Ehrlich-Institut hat die klinische Prüfung eines Corona-Impfstoffs genehmigt.

Es ist ein gutes Signal, dass die Impfstoffproduktion in Deutschland schon so weit ist, dass wir mit ersten Studien beginnen können. Gleichwohl wird es aber noch mehrere Monate dauern, bis ein Impfstoff erprobt und erforscht ist.

21. April 2020
Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz unterstützen wir die Krankenhäuser in der Corona-Epidemie. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat nun einen Expertenbeirat berufen, der überprüft, ob die Verbesserungen ankommen: „Ich danke den Beiratsmitgliedern für ihre Bereitschaft, uns in dieser Frage mit ihrer Expertise zur Seite zu stehen“.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des BMG vom 21. April 2020.

20. April 2020

„Die kommunalen Gesundheitsämter leisten großartige Arbeit. Um die Infektionsketten weiterhin effektiv zu durchbrechen, ist der Öffentliche Gesundheitsdienst von großer Bedeutung. Deswegen schlagen wir ein Update vor – personell und digital“. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat auf einer Pressekonferenz seinen 10-Punkte-Plan zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vorgestellt.

Die Pläne zur Aufstockung des Personals basieren dabei auf dem jüngsten Beschluss von Bund und Ländern. Ziel ist, pro 20.000 Einwohner 5er-Teams zu bilden, die Kontaktpersonen von Infizierten nachverfolgen. Dazu werden wir aus anderen Bereichen der öffentlichen Verwaltung den Gesundheitsdienst personell verstärken und Medizinstudenten für diese Aufgabe anwerben.

Der öffentliche Gesundheitsdienst braucht auch ein technisches Update: Die Hard- und Software der Gesundheitsämter wird auf den neuesten Stand gebracht. Der Bund stellt pro Amt dafür bis zu 150.000 Euro zur Verfügung. Das Fördergeld kann kurzfristig beantragt und abgerufen werden. Außerdem sollen die Gesundheitsämter über ein digitales Meldesystem mit dem RKI und mit der neuen Corona-App verbunden werden, sobald diese da ist.

Deutschland unterstützt seine europäischen Partner im Kampf gegen das Coronavirus. „Die Bereitschaft und die Kapazität, bei Bedarf weitere ausländische Patienten aufzunehmen, ist da. Die Behandlungskosten übernimmt Deutschland - das ist unser Verständnis von europäischer Solidarität“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

17. April 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt sich für eine neue Normalität in der Krankenhausversorgung ein. „Wir wollen ab Mai ca. 25-30% der Intensivbetten für Covid19-Behandlungen vorbehalten“, sagte Spahn heute in der Bundespressekonferenz mit dem RKI-Präsidenten Prof. Lothar Wieler, BfArm-Präsident Prof. Karl Broich und dem PEI-Präsidenten Prof. Klaus Cichutek bei der Unterrichtung der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus.

Themen in der Bundespressekonferenz waren Therapien, um das Virus beherrschbarer zu machen, gezielte Testungen und die Entwicklung eines Impfstoffes. Weitere Informationen dazu finden Sie in den drei Faktenpapieren:

Faktenpapier „Testen“
PDF-Datei (nicht barrierefrei, 270 KB)

Faktenpapier „Impfen
PDF-Datei (nicht barrierefrei, 109 KB)“ KB)

Faktenpapier „Therapie“
PDF-Datei (nicht barrierefrei, 368 KB)

Wir haben gute Chancen, diese Epidemie als Gesellschaft und als Nation mit unserem Gesundheitssystem gut durchzustehen. Und wir werden jeden Tag daran arbeiten, dass das auch weiterhin gelingt.

Später besuchte Spahn die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg und dankte den niedergelassenen Ärzten für den Einsatz im Kampf gegen das Coronavirus. „Deutschland hat ein engmaschiges Netz an niedergelassenen Ärzten. Sie sind das erste Schutzschild unseres Gesundheitswesens im Kampf gegen das Coronavirus", so Spahn. Die gute Versorgung durch die niedergelassenen Ärzte sorge dafür, dass viele Patienten mit milderen COVID-19-Verläufen nicht ins Krankenhaus müssten, so Spahn weiter. Die Klinken könnten sich so auf schwerere Fälle konzentrieren.

„Wir haben die erste Welle der Corona-Infektionen gut überstanden. Jetzt müssen wir eine neue Balance im Gesundheitswesen finden. Wir müssen weiterhin gut vorbereitet sein, gleichzeitig sollten wir schrittweise in den Normalbetrieb zurückkehren“ so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im ARD-Morgenmagazin am 17. April 2020.

15. April 2020
Die Bundesregierung hat zusammen mit den Bundesländern Beschlüsse gefasst, um das Coronavirus weiter einzudämmen:

Die Kontaktbeschränkungen werden bis 3. Mai verlängert. Öffentliche Gesundheitsdienste erhalten zusätzliches Personal, damit Infektionsketten besser unterbrochen werden können. Besonders betroffene Gebiete erhalten schnell abrufbare Unterstützungen und der Bund schafft mehr Testkapazitäten.

14. April 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zusammen mit dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier und Sozialminister Kai Klose das Uniklinikum Gießen und Marburg besucht. Es sprach mit Medizinstudenten, Ärzten und Pflegepersonal über die aktuelle Lage im Gesundheitswesen. Am Nachmittag nahm Spahn an der Sitzung des Kabinettsausschusses Corona in Wiesbaden teil. „Es werden vorsichtige erste Schritte sein - zurück in eine neue Normalität“, so Spahn auf der anschließenden Pressekonferenz mit Bouffier. „Es geht darum, die richtige Balance zu finden zwischen Gesundheitsschutz und gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen“.

11. April 2020
Auch die Einnahmeausfälle von Heilmittelerbringern (Physiotherapeuten, etc.), Zahnärzten und Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren sollen abgefedert werden. Das ist Ziel eines weiteren finanziellen Schutzschirms, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant.

Demnach sollen Heilmittelerbringer - wie zum Beispiel Physiotherapeuten - 40 Prozent ihrer Vergütung aus dem vierten Quartal des Jahres 2019 als Einmalzuschuss erhalten. Zahnärzte erhalten 30 Prozent der Differenz zwischen angenommener Gesamtvergütung für das laufende Jahr und tatsächlich erbrachter Leistung. Auf die Boni werden weitere Unterstützungsmaßnahmen wie Soforthilfen für Selbstständige und das Kurzarbeitergeld nicht angerechnet. Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren erhalten 60% des Tagessatzes für leere Betten, so wie es bereits bei anderen Reha-Einrichtungen der Fall ist.

Nachtrag vom 4. Mai 2020: Hier finden Sie die endgültigen Regelungen, die am 5. Mai in Kraft getreten sind - Download der COVID-19-VSt-SchutzV (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 310 KB)

„Viele Patientinnen und Patienten sind derzeit verständlicherweise zurückhaltend, medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen. Therapeuten und Zahnärzten brechen daher die Einnahmen weg. Auch die Einrichtungen für Eltern Kinde-Kuren brauchen unsere Unterstützung. Um gut funktionierende Strukturen zu erhalten, werden wir hier Verluste abfedern und Liquidität sichern.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
9. April 2020
In der Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, auch über Ostern die Kontakteinschränkungen einzuhalten. "Bleiben wir konsequent, wird die schrittweise Rückkehr zur Normalität wahrscheinlicher. Werden wir nachlässig, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass eine Verlängerung der Auflagen nötig wird“, so Spahn in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler und Stressforscher Mazda Adli.

Außerdem hat die Bundesregierung im Corona-Kabinett beschlossen, dass sich ein neuer Arbeitsstab im Bundeswirtschaftsministerium künftig um den Aufbau der Produktionskapazitäten von medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland kümmern wird. Das Bundesgesundheitsministerium konzentriert sich auf die Beschaffung und Verteilung der Schutzausrüstung. Das haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in einer gemeinsamen Pressekonferenz mitgeteilt.

Deutsche Unternehmen, die auf internationalen Märkten tätig sind, haben ihre Unterstützung bei der Beschaffung der dringend benötigten persönlichen Schutzausrüstung und Medizinprodukten angeboten. Von diesen Angeboten macht die Bundesregierung Gebrauch. Dafür ist es notwendig, die Unternehmen als Vertragspartner der Bundesregierung vom Haftungsrisiko zu befreien. Diesem Zweck dient die Verordnung „zur Beschaffung von Medizinprodukten und persönlicher Schutzausrüstung bei der durch das Coronavirus SARS-CoV-2 versursachten Epidemie“. Sie sieht vor, dass die Bundesrepublik Deutschland die Verantwortung für das Inverkehrbringen der in ihrem Auftrag beschafften Medizinprodukten und Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung übernimmt.

8. April 2020
Das Bundesgesundheitsministerium ergreift weitere Maßnahmen, damit Patientinnen und Patienten während der Corona-Pandemie mit wichtigen Arzneimitteln versorgt werden können. Eine Verordnung, die in Kürze in Kraft treten soll, sieht unter anderem eine Vergütung für den Botendienst und erweiterte Regelungen zur Arzneimittelabgabe in den Apotheken vor. Zudem erhält das Bundesgesundheitsministerium die Möglichkeit, den Verkauf von Produkten des medizinischen Bedarfs zu verbieten. Die Arzneimittelversorgungsverordnung fußt auf dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, das am 28. März 2020 in Kraft getreten ist.

7. April 2020
Die aktuelle Lage und die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise - das waren die Themen heute in Stuttgart, wo Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an einer Sitzung des baden-württembergische Kabinetts teilgenommen hat. „Wir dürfen uns nicht in falscher Sicherheit wiegen. Die Lage ist nach wie vor ernst.“ sagte Spahn bei der anschließenden Pressekonferenz mit Ministerpräsident Kretschmann, Gesundheitsminister Lucha und Innenminister Strobl. Auch wenn es besonders über Ostern schwer fallen werde, sei es nötig, dass sich die Bürger weiter an die Kontaktbeschränkungen halten.

6. April 2020
Um Patienten mit COVID-19 und anderen schweren Krankheiten gut versorgen zu können, brauchen wir einen genauen Überblick über belegte und freie Intensivbetten. Mit einer Verordnung (Download (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 101 KB) macht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Meldung freier Intensivbetten zur Pflicht.

Wir brauchen einen genauen Überblick über belegte und freie Intensivbetten in Deutschland. Die allermeisten Kliniken melden bereits freiwillig ihre aktuelle Kapazität. Allerdings leider immer noch nicht alle. Deshalb verpflichten wir Kliniken nun zur täglichen Meldung. Wenn alle transparent zusammenarbeiten, gelingt eine bessere Versorgung.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
3. April 2020
Bis Ende der Woche sind insgesamt 37 Millionen Schutzmasken in Deutschland angekommen. „Es ist uns gelungen, Schutzausrüstung zu besorgen und zu verteilen.“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beim Besuch des Logistikzentrums der Firma FIEGE in Apfelstädt/Thüringen. Hier wird zentral die medizinische Schutzausrüstung an- und ausgeliefert, die wir zur Bewältigung der Corona-Epidemie benötigen.

Ich bin sehr froh, hier zu sein, und dass es gelungen ist, Schutzausrüstung zu besorgen und zu verteilen. Wir haben die Zeit genutzt und uns vorbereitet. Aber wir sind noch nicht über den Berg. Unsere Ärzte, unsere Pflegekräfte – alle, die momentan in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeheimen versuchen, das Coronavirus einzudämmen, die Patienten behandeln und Kranke pflegen – müssen wir schützen. Dafür arbeiten wir mit vollem Einsatz.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Die deutsche Pharma- und Chemie-Industrie hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zugesagt, ihre Kräfte zur Versorgung des Gesundheitswesens mit Desinfektionsmitteln zu bündeln. Dazu soll in Kürze die Plattform „Notversorgung Desinfektionsmittel“ freigeschaltet werden. Über einen digitalen Marktplatz soll vor allem die Hilfe für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen bundesweit effizient koordiniert werden. Damit sollen Lieferketten unterstützt, Kontakte zwischen den Akteuren erleichtert und Informationen gebündelt werden.

Wir brauchen jetzt gute und schnelle Lösungen, um den dringenden Bedarf an Desinfektionsmitteln decken zu können. Die Initiative der chemischen und pharmazeutischen Industrie zeigt einmal mehr, dass sich die deutsche Wirtschaft gerade in diesen schwierigen Zeiten zu ihrer Verantwortung bekennt. Ich danke allen Unternehmen, die sich an der neuen digitalen Plattform beteiligen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Weitere Informationen der Initiative zur Notfallversorgung mit Desinfektionsmitteln in ganz Deutschland finden Sie in der Pressemitteilung des VCI.

2. April 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat bei Facebook Live die Fragen der Community zum Coronavirus beantwortet.

1. April 2020
Das am 28. März 2020 in Kraft getretene Infektionsschutzgesetz macht es nun möglich: Mit sofortiger Wirkung sind Flüge aus dem Iran nach Deutschland untersagt (Download der Anordnung (PDF-Datei - nicht barrierefrei, 41 KB) - PDF-Datei).

Wir legen uns in Deutschland in der Epidemie scharfe Beschränkungen auf, da können wir Flüge aus diesem Hochrisikogebiet nicht zulassen. Zumal das tatsächliche Geschehen im Iran sehr intransparent ist.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
31. März 2020

„Es ist gut, dass die Kliniken fast 50 Prozent der Betten für Corona-Patienten freigeräumt haben“, sagte Bundesgesundheitsminister beim Besuch des Uni-Klinikums Düsseldorf mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. In Düsseldorf hatten sich mehr als 400 Studierende gemeldet, um das Uniklinikum in der Corona-Krise zu unterstützen. Auf der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung betonte Spahn, dass medizinische Masken Ärzten und Pflegekräften vorbehalten bleiben müssten. Daneben könne das Tragen beispielsweise einer selbst genähten Stoffmaske einen Unterschied machen, um andere vor einer Infektion zu schützen.

Wir müssen die Schwächsten in unserer Gesellschaft schützen, das sind im Fall von Corona vor allem die Älteren. Deswegen sind klare Regeln wie die Besuchsverbote richtig. Je konsequenter wir jetzt sind, desto früher können wir die Einschränkungen wieder aufheben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
30. März 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat eine „Verordnung zur Abweichung von der Approbationsordnung für Ärzte bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gezeichnet, die voraussichtlich am 1. April in Kraft treten wird. Durch möglichst flexible Regelungen soll sichergestellt werden, dass die Medizinstudierenden in der aktuellen Krisensituation das Gesundheitswesen unterstützen und gleichzeitig ihr Studium erfolgreich fortsetzen können.

Ich bin den Medizinstudierenden sehr dankbar, dass sie in dieser schwierigen Lage in der medizinischen Versorgung mit anpacken. Deshalb sorgen wir dafür, dass sie dadurch keine Nachteile für ihren Studienfortschritt hinnehmen müssen. Dafür haben wir jetzt flexible und rechtssichere Regelungen getroffen - ohne jedoch Abstriche bei der Qualität der ärztlichen Ausbildung zu machen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Den kompletten Inhalt der Verordnung finden Sie zum Download in der Pressemitteilung vom 30.03.2020.

27. März 2020
Das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen – das sind die Ziele zweier Gesetzespakete, die nach dem Beschluss des Deutschen Bundestages am 25. März heute die Zustimmung des Bundesrates erhalten haben. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, brauchen gerade jetzt unsere volle Unterstützung. Deswegen kompensieren wir Einnahmeausfälle, bauen Bürokratie ab und setzen Sanktionen aus. Und wir sorgen dafür, dass wir schneller in epidemischen Lagen reagieren können. Wir bündeln Kompetenzen, so dass wir künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Maß anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie finden Sie in der Pressemitteilung vom 27.03.2020.

26. März 2020
Die Ausbreitung des Virus verlangsamen und gleichzeitig Intensivkapazitäten aufbauen - so bereiten wir uns in Deutschland auf eine steigende Zahl von Infizierten vor. Ärzte und Pflegekräfte und alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, stellen sich auf diese große Herausforderung ein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zusammen mit Prof. Dr. Susanne Herold (Uniklinik Gieißen), dem RKI-Präsident Prof. Lothar H. Wieler, dem KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen und Prof. Uwe Janssens (DIVI) in der Bundespressekonferenz die aktuelle Lage und den Vorbereitungstand erläutert. Zusammen gegen Corona - „Die Einschränkung der Freiheit ist notwendig, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen, damit sich unsere Kliniken vorbereiten können“, so Spahn.

Wir haben weltweit mit die meisten Tests in Deutschland. Diese Zahl zeigt die Stärke unseres Gesundheitssystems.

Prof. Wieler (RKI) nennt in der Bundespressekonferenz die wichtigsten Säulen, um das Coronavirus in Deutschland zu bekämpfen:

Das Virus eindämmen, z.B. durch ausreichend Tests und Abstand halten,

Schutz derer, die Schutz brauchen,

Versorgungskapazitäten erhöhen.

Laut Prof. Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, sind wir „was die Zahl der Intensivbetten und Beatmungskapazitäten angeht, Stand heute, gut gerüstet“.

25. März 2020
Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat der Bundestag zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Gesetze beschlossen. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Wir können die Krise nur deshalb bewältigen, weil überall in unserem Land unzählige Krisenmanagerinnen und -manager im Einsatz sind. Danke an alle, in den Städten und Gemeinden! Achten wir einander. Und geben wir aufeinander Acht.

Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie mit Downloadmöglichkeit finden Sie in der Pressemitteilung vom 23.03.2020.

23. März 2020
Um das Gesundheitswesen und die Pflege bei der Bewältigung der Corona-Epidemie zu unterstützen, hat das Kabinett zwei von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegte Formulierungshilfen für Gesetzentwürfe beschlossen. Mit dem „COVID19-Krankenhausentlastungsgesetz“ werden die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser und Vertragsärzte aufgefangen. Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wird die Reaktionsfähigkeit auf Epidemien verbessert.

Ärzte, Pflegekräfte – alle, die im Gesundheitswesen arbeiten, brauchen gerade jetzt unsere volle Unterstützung. Deswegen kompensieren wir Einnahmeausfälle, bauen Bürokratie ab und setzen Sanktionen aus. Und wir sorgen dafür, dass wir schneller in epidemischen Lagen reagieren können. Wir bündeln Kompetenzen, so dass wir künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Maß anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen.

Den kompletten Inhalt der beiden Gesetzesentwürfe zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie finden Sie in der Pressemitteilung vom 23.03.2020.

19. März 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Pflegebevollmächtiger Andreas Westerfellhaus haben in einer Pressekonferenz vorgestellt, wie wir Pflegekräfte während der Ausbreitung des Coronavirus besser unterstützen. „Um die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte zu reduzieren, haben wir beschlossen, die Pflege von jeder nicht notwendigen Bürokratie zu befreien“, so Spahn. Zudem sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes - wenn möglich und erforderlich - an Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gesundheitsämter abgestellt werden können.

Die komplette Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Pflegebevollmächtigter Andreas Westerfellhaus finden Sie mit Gebärdensprache auf unseren BMG-Youtube-Kanal.

17. März 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat alle Bürger angesichts der massiven Einschränkungen im Alltagsleben wegen der Coronakrise zur Solidarität aufgerufen. Am Dienstag Vormittag war er zu Gast im Ministerrat in der bayrischen Staatskanzlei. Im Anschluss erläuterte er zusammen mit Ministerpräsident Söder in einer Pressekonferenz die Notwendigkeit für die Einschnitte in den Alltag der Menschen. "Wir leben in einem sehr starken Land. Wir werden diese Situation bewältigen, wenn wir besonnen bleiben und aufeinander Acht geben“, so Spahn. Eine weitere schnelle Ausbreitung des Virus in Deutschland kann nur verhindert werden, wenn soziale Kontakte so weit wie möglich eingeschränkt werden.

Ärzte, Pfleger, Sanitäter, Apotheker können nicht ins Home Office gehen. Sie sind diejenigen, auf die wir uns alle verlassen, wenn wir krank werden. Wir können sie dabei unterstützen: indem wir, wann immer möglich, zuhause bleiben.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
13. März 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat in einem Brief an alle deutschen Krankenhäuser appelliert, angesichts der Coronakrise zusätzliches Personal zu rekrutieren. Er forderte die Kliniken zudem auf, planbare Operationen und Eingriffe jetzt zu verschieben. "So entstehen freie Kapazitäten bei der Grundversorgung und insbesondere auf Intensivstationen, um Menschen mit schweren Atemwegserkrankungen behandeln zu können“, sagte Spahn. Zugleich garantiert er, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen werden. Es werde eine unbürokratische Lösung geben, die in Kürze gesetzlich auf den Weg gebracht wird.

12. März 2020
Am 12. März hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Ministerpräsidenten der Länder über den aktuellen Stand der Ausbreitung des Coronavirus informiert. „In dieser Zeit ist es wichtig, dass Bund und Länder gut zusammenarbeiten“, so Spahn.

Ein wichtiger Beschluss der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder war, dass sich die Krankenhäuser in Deutschland auf den erwartbar steigenden Bedarf an Intensiv- und Beatmungskapazitäten zur Behandlung von schweren Atemwegserkrankungen durch COVID-19 konzentrieren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat daher in einem Brief an alle deutschen Krankenhäuser appelliert, angesichts der Coronakrise zusätzliches Personal zu rekrutieren. Er forderte die Kliniken zudem auf, planbare Operationen und Eingriffe jetzt zu verschieben. "So entstehen freie Kapazitäten bei der Grundversorgung und insbesondere auf Intensivstationen, um Menschen mit schweren Atemwegserkrankungen behandeln zu können“, sagte Spahn. Zugleich soll sichergestellt werden, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser seitens der gesetzlichen Krankenkassen ausgeglichen werden und kein Krankenhaus dadurch ins Defizit kommt. Im Gegenzug gibt es zusätzlich einen Bonus, für jedes Intensivbett, das zusätzlich provisorisch geschaffen und vorgehalten wird.

Die Bundesregierung wird durch zügige Maßnahmen sicherstellen, dass die dadurch entstehenden wirtschaftlichen Folgen für die Krankenhäuser ausgeglichen werden und kein Krankenhaus dadurch ins Defizit kommt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Aufgrund der aktuellen Krankheitswellen mit dem neuartigen Coronavirus (COVID-19) in Italien sowie in den angrenzenden Ländern Österreich und Schweiz fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn alle Rückkehrer aus diesen Ländern auf, zu Hause zu bleiben.

Wenn Sie innerhalb der letzten 14 Tage in Italien, in der Schweiz oder Österreich waren: Vermeiden Sie unnötige Kontakte und bleiben Sie 2 Wochen zu Hause! Und zwar unabhängig davon, ob Sie Symptome haben oder nicht. So helfen Sie, sich und Ihr Umfeld vor dem Coronavirus zu schützen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
11. März 2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Professor Wieler haben am 11. März gemeinsam über die Corona-Epidemie in Deutschland informiert: "Je langsamer sich das Coronavirus ausbreitet, desto besser kann unser Gesundheitssystem damit umgehen. Je weniger Menschen sich gleichzeitig anstecken, desto besser können Ärzte schwerkranke Patienten behandeln“, sagte Spahn vor der Bundespressekonferenz. Das Zusammenleben müsse trotz Epidemie weiter funktionieren: „Deshalb gilt es immer, die Balance zu halten – zwischen Einschnitten und dem Alltag.“ In der anschließenden Regierungsbefragung im Bundestag rief der Minister erneut dazu auf, Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern abzusagen.

Um die Eindämmung des Coronavirus ging es auch in einem Austausch von Bundesgesundheitsminister Spahn und RKI-Präsident Prof. Wieler mit 10 Amtskolleginnen und -kollegen aus den EU-Mitgliedsländern.

10. März 2020
Der gemeinsame Krisenstab des BMI und BMG empfiehlt nach seiner fünften Sitzung die Absage aller Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 erwarteten Teilnehmern. Bei allen Veranstaltungen bis 1.000 erwarteten Teilnehmern soll gemeinsam mit der zuständigen Gesundheitsbehörde eine Risikoabschätzung auf Grundlage der Kriterien des Robert Koch-Instituts (RKI) getroffen werden. Außerdem wird die Bundespolizei ihre Kontrollen insbesondere an den Südgrenzen noch einmal intensivieren.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung des Gemeinsamen Krisenstabes vom 10.03.2020.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn traf sich am frühen Nachmittag mit den Herstellern von Medizinprodukten. Die Krankenhäuser und Arztpraxen in Deutschland benötigen Atemschutzmasken und weitere Schutzausrüstung, damit sich die Beschäftigten im Gesundheitswesen vor einer Corona-Infektion schützen können. Wie in Deutschland schneller mehr Ausrüstung produziert werden kann, war daher Thema dieses Treffens

Bereits vergangene Woche hatte der Krisenstab von BMI und BMG beschlossen, Schutzausrüstung zentral zu beschaffen. Länder, Krankenhäuser und Arztpraxen sollten jedoch auch weiterhin selbst Schutzausrüstung beschaffen. Seit 4. März besteht zudem ein Genehmigungsvorbehalt für den Export von medizinischer Schutzausrüstung.

9. März 2020
"Um die Dynamik zu verlangsamen, müssen wir die Möglichkeiten des Virus, sich im alltäglichen Kontakt der Menschen miteinander auszubreiten, verringern. Und dazu brauchen wir jeden einzelnen Bürger, der bereit ist, seinen Alltag anzupassen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Montag in der Bundespressekonferenz zur aktuellen Lage des Coronavirus. Am Nachmittag trat Spahn zusammen mit Bundesforschungsministerin Anja Karliczek vor die Presse, um über den Stand der Forschung bei der Suche nach einem Impfstoff und Möglichkeiten der Behandlung von COVID-19 zu berichten.

Am Nachmittag trat Spahn zusammen mit Bundesforschungsministerin Anja Karliczek vor die Presse, um über den Stand der Forschung bei der Suche nach einem Impfstoff und Möglichkeiten der Behandlung von COVID-19 zu berichten.

Wir müssen all unsere Kraft hauptsächlich darauf verwenden, die Ausbreitung des Virus in Deutschland zu verlangsamen. Nur so können unser Gesundheitssystem und die Forschung gut damit umgehen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
6. März 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich am 6. März 2020 mit den EU-Gesundheitsministern beim EPSCO-Sonderrat über die Eindämmung des Coronavirus und die Arzneimittelversorgung während der Pandemie ausgetauscht. „In dieser Situation können wir alle voneinander lernen“, so Spahn in Brüssel.

4. März 2020
Am 4. März 2020 hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sich zunächst mit den Spitzen des Gesundheitswesens getroffen, gefolgt von einem Treffen mit seinen Länderkolleginnen und -kollegen. Ziel der Gespräche war, den gemeinsamen Einsatz gegen die Ausbreitung des Coronavirus abzustimmen.

Die gemeinsamen Bemühungen zur Eindämmung des Coronavirus sowie der neue Pandemieplan des RKI waren Thema beim Treffen mit den Gesundheitsministern der Länder. „Der neue Plan ist eine Empfehlung - keine Vorschrift. Die lokalen Behörden können die Situation vor Ort am besten einschätzen und entscheiden“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Eine zentrale Beschaffung soll zudem sicherstellen, dass Patienten in Deutschland auch bei Engpässen weiter gut versorgt werden. Krankenhäuser, Arztpraxen und Länder sollen trotzdem weiter für ihren Bedarf einkaufen.

Da in den Apotheken verstärkt Desinfektionsmittel nachgefragt werden, hat die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) am 4. März 2020 eine Ausnahmeregelung [PDF-Datei: 888 KB] über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (Biozid-Verordnung) bekannt gegeben. Diese Ausnahmeregelung gestattet es Apothekerinnen und Apothekern, Händedesinfektionsmittel herzustellen und in Verkehr zu bringen. Es besteht keine mengenmäßige Begrenzung.

Gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium ist es uns gelungen, eine schnelle und unbürokratische Lösung zu finden, die es Apothekerinnen und Apothekern ermöglicht, eigenständig Desinfektionsmittel zur Händedesinfektion für den privaten Gebrauch herzustellen und in den Markt zu bringen. 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
In der Regierungserklärung zur Be­kämpfung des Corona­virus im Bundestag stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klar: "Die Sicherheit der Bevölkerung geht vor - auch vor wirtschaftlichen Interessen“.

3. März 2020
Der gemeinsame Krisenstab von BMI und BMG hat am Dienstag zum dritten Mal getagt und weitere Beschlüsse gefasst. Der Export von medizinischer Schutzausrüstung (Atemmasken, Handschuhe, Schutzanzüge etc.) ins Ausland wird verboten. Das BMG ist für die zentrale Beschaffung von medizinischer Schutzausrüstung für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für Bundesbehörden verantwortlich.

Weitere Informationen finden Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung vom 04.03.2020.

2. März 2020
Minister Spahn stand heute zusammen mit sechs Experten bei einer Pressekonferenz Rede und Antwort. Wer glaubt, er könne infiziert sein, sollte zunächst in der Arztpraxis anrufen, sagte Stephan Hofmeister von der KBV, der zudem klarstellte, dass jeder medizinisch notwendige Test bezahlt werde.

Hygiene-Expertin Prof. Gastmeier empfiehlt, in den Arm zu niesen und sich gründlich die Hände zu waschen. Um sich vor Ansteckung zu schützen, wäre es auch ratsam, aktuell auf das Händeschütteln zur Begrüßung zu verzichten, so Gastmeier weiter. Prof. Wieler vom Robert Koch-Institut gab bekannt, dass das Risiko für die Bevölkerung aktuell als „mäßig“ eingeschätzt wird. „Das Risiko für die Gesellschaft ist gestiegen, die Gefahr für den Einzelnen ist aber weiterhin nicht groß“, erläuterte Prof. Drosten von der Charité die Lage.

28 Februar 2020
Der Krisenstab des Bundesgesundheitsministeriums und Bundesinnenministeriums hat in seiner zweiten Sitzung weitere Beschlüsse zur Gesundheitssicherheit gegen Corona-Infektionen gefasst. Die Maßnahmen im grenzüberschreitenden Verkehr nach Deutschland werden auf sämtlichen Verkehrswegen intensiviert und Prinzipien zur Risikobewertung von Großveranstaltungen beschlossen. „Der Aufbau des Krisenstabs zeigt: Wir nehmen den Ausbruch des Coronavirus ernst und reagieren darauf, dass die Epidemie jetzt Deutschland erreicht hat“, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Weitere Informationen finden Sie in der gemeinsamen Pressemitteilung vom 28.02.2020.

27. Februar 2020
Um die Corona-Epidemie zu bekämpfen, haben Bundesinnen- und Bundesgesundheitsministerium einen im Pandemieplan des Bundes vorgesehenen Krisenstab eingesetzt. Ziel ist, die Bevölkerung so gut wie möglich zu schützen und diese Epidemie soweit wie möglich einzudämmen. Auch die Expertise der anderen Ressorts wird dabei genutzt. Bereits bestehende Abstimmungsverfahren würden damit institutionalisiert, erklärte Gesundheitsminister Spahn. „Der Aufbau des Krisenstabs zeigt: Wir nehmen den Ausbruch des Coronavirus ernst und reagieren darauf, dass die Epidemie jetzt Deutschland erreicht hat“, so Spahn.

Bislang ist es gelungen, Infizierte in Deutschland zu isolieren, zu behandeln und die Kontaktpersonen engmaschig zu betreuen. Mittlerweile ist aber unklar, ob die Infektionsketten weiterhin durchbrochen werden können. Der Krisenstab hat deswegen erste Beschlüsse gefasst. Flugreisende aus Infektionsgebieten müssen künftig Aussteigekarten ausfüllen und Informationen über ihren Aufenthaltsort angeben. Das betrifft nun nicht mehr nur Flugreisende aus China, sondern auch aus Italien, Japan, Südkorea und dem Iran. Reisende sollen außerdem künftig nicht nur in Flugzeugen und Flughäfen, sondern auch in Zügen und Bussen Informationen darüber erhalten, wie sie die Atemwegserkrankung erkennen und wie sie sich davor schützen können.

Der Staat tut alles, um seine Bürger bestmöglich zu schützen. Schnell, angemessen und effektiv. Wir haben uns darauf geeinigt, dass jetzt besser einmal mehr auf das Virus getestet wird als einmal zu wenig. Am Geld soll es jedenfalls nicht scheitern.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Tags zuvor hatte sich der Gesundheitsminister mit Vertretern der Ärzte, Apotheker, Krankenkassen, Krankenhäusern und der Pflege getroffen, um über mögliche Reaktionen auf den Ausbruch des Virus zu beraten.

Berufsverbände und Organisationen versprachen, ihre Mitglieder und die Öffentlichkeit zukünftig noch besser über die neuartige Atemwegserkrankung zu informieren. Medizinisches Personal soll Patienten im Verdachtsfall auch nach Reisen in Infektionsgebiete oder Kontakt mit Infizierten fragen. Und für die Bevölkerung gilt der Rat: Nicht bei jedem Husten in die Notaufnahme gehen, sondern den Arzt anrufen, wenn man nach Aufenthalt in Infektionsgebieten oder Kontakt mit Infizierten, Grippe, Atemwegsbeschwerden oder Fieber bekommt.

Der Krisenstab plant im weiteren Verlauf, medizinische Schutzausrüstung wie Atemschutz, Handschuhe und dergleichen zu beschaffen. Dafür sollen Produktionskapazitäten in Deutschland erhöht werden und die Ressourcen der europäischen Partner gebündelt werden.

26. Februar 2020
Erstmals wurden nun auch Infektionen mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Beide Länder haben einen Krisenstab eingerichtet, der durch das Robert Koch-Institut sowie das Bundesgesundheitsministerium unterstützt wird. Zum Gesundheitszustand der Patienten unterrichten die jeweiligen regionalen Behörden. Ziel sei es, so Jens Spahn, die Infektionsketten so schnell wie möglich zu unterbrechen.

Kontaktpersonen der Infizierten müssten dafür identifiziert und untersucht werden und anschließend für die Inkubationszeit von zwei Wochen in häuslicher Quarantäne betreut werden. Das deutsche Gesundheitswesen sei für diese Situation gut vorbereitet, so der Gesundheitsminister. Es sei allerdings auch wichtig, dass sowohl medizinisches Personal als auch die Bevölkerung den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der regionalen Behörden folgen.

Ärzte sind demnach angehalten, Verdachtsfälle auch nach möglichen Kontakten zu Infizierten oder Reisen in Infektionsgebiete zu fragen.

Bürgerinnen und Bürger sollten im Verdachtsfall den Arzt anrufen und das weitere Vorgehen gemeinsam besprechen.

Wir empfehlen der Bevölkerung, nicht hinter jedem Husten eine Corona-Infektion zu vermuten. Dass sie aber ihren Hausarzt anrufen und die Behandlung abklären, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Reisen in Gebiete, in denen Infektionen vorgekommen sind, Fieber, Husten oder Atemnot entwickeln.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Spahn ordnete zudem an, dass Piloten auf noch mehr Flügen als bislang vor der Landung in Deutschland dem Tower über den Gesundheitszustand ihrer Passagiere zu berichten haben. Das gilt künftig auch für Flüge aus Iran, Südkorea, Japan und auch aus Italien. Bislang galt das nur für Direktflüge aus China.

Außerdem hat Deutschland Kontakt zu Bus-, Bahn- und Fluggesellschaften aufgenommen, um Reisende über aktuelle Entwicklungen zu informieren und Handlungshinweise zu geben, für den Fall, dass sie Symptome bemerken.

Auf europäischer Ebene ist geplant, Schutzausrüstung für medizinisches Personal zu beschaffen.

Die Gesundheitsminister Italiens, Österreichs, Kroatiens, der Schweiz, Sloweniens, Frankreichs und Deutschlands haben sich darauf geeinigt, Reisende von und nach Italien nach dem gleichen Muster über das Virus zu informieren. Außerdem wollen die Länder epidemiologische Daten sowie Informationen zum klinischen Management der Epidemie zwischen den Ländern austauschen. Generelle Grenzschließungen lehnten die Gesundheitsminister ab. Ob Großveranstaltungen abgesagt werden müssen, solle von Fall zu Fall geprüft werden.

24. Februar 2020
Angesichts der Entwicklung in Italien rechnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn damit, dass sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreiten kann. „Durch die Lage in Italien ändert sich auch unsere Einschätzung der Lage: Corona ist als Epidemie in Europa angekommen", sagte Spahn auf einer Pressekonferenz in Berlin. "Deshalb müssen wir damit rechnen, dass sie sich auch in Deutschland ausbreiten kann“, so Spahn. Dafür sei Deutschland bestmöglich vorbereitet. Um Erkenntnisse über das Virus zu sammeln und Therapien sowie Impfstoffe zu verbessern, versprach Spahn weitere finanzielle Mittel für die Forschung.

21. - 23. Februar 2020
Am 23. Februar konnten 20 Rückkehrer aus dem chinesischen Wuhan die Quarantäne verlassen. Seit ihrer Ankunft in Berlin-Tegel waren sie in einem separaten Teil der DRK-Kliniken Köpenick untergebracht. Die abschließenden Tests auf das Corona-Virus waren in allen Fällen negativ. „Die zentrale Unterbringung war nötig, um sie, ihr Umfeld und die Bevölkerung zu schützen“, so Gesundheitsminister Jens Spahn. 

In der Nacht zum 22. Februar kamen sechs deutsche Staatsangehörige, die sich auf dem Passagierschiff „Diamond Princess“ in Japan aufgehalten haben, auf dem Flughafen Berlin Tegel an. Ihre Betreuung wird durch das Deutsche Rote Kreuz in Abstimmung mit den Berliner Gesundheitsbehörden organisiert. Die Personen werden vorsorglich in häuslicher Quarantäne untergebracht.

Rund 30 deutsche Staatsangehörige, die sich auf dem Passagierschiff „MS Westerdam“ in Kambodscha aufgehalten haben, sind am Morgen des 21. Februar auf dem Flughafen Amsterdam in den Niederlanden gelandet. Die Personen werden vorsorglich in häuslicher Quarantäne untergebracht. Die zuständigen Gesundheitsbehörden in Deutschland wurden entsprechend informiert und kümmern sich um die weitere Betreuung. 

Weitere 15 Deutsche sind am 21. Februar auf dem Stuttgarter Flughafen gelandet. Sie hatten sich in der chinesischen Provinz Hubei bzw. der Stadt Wuhan aufgehalten und werden vorsorglich isoliert in einem Hotel in Kirchheim unter Teck untergebracht. Die medizinische und psychologische Betreuung erfolgt durch das Deutsche Rote Kreuz in Abstimmung mit dem Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg sowie dem Gesundheitsamt des Landkreises Esslingen.

19. Februar 2020
Am Sonntag wurden die China-Rückkehrer in Germersheim aus der Quarantäne entlassen. Die Testergebnisse der rund 120 Rückkehrer und der 22 Helfer auf das Coronavirus waren negativ.

Ich freue mich sehr, dass die ersten Rückkehrer aus Wuhan gesund zu ihren Familien zurückkehren können. Danke an DRK und Bundeswehr, die sich die letzten beiden Wochen so gut um sie gekümmert haben. Und Danke an die Landesregierung und die regionalen Behörden für die gelungene Organisation und Zusammenarbeit. Eine Quarantäne ist für alle Beteiligten keine einfache Situation. Aber sie war notwendig, um die Rückkehrer selbst, ihr Umfeld und gesamte Bevölkerung zu schützen. So konnten gleich zu Beginn zwei Infizierte entdeckt und separat klinisch behandelt werden. Das zeigt einmal mehr: Diese Epidemie bekommen wir nur in den Griff, wenn wir vorsichtig, aber angemessen reagieren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
15. Februar 2020
Deutschland setzt die Empfehlung des EU-Gesundheitsministerrats von Donnerstag direkt um. Flugreisende aus China werden ab sofort nach Kontakt mit Infizierten und Aufenthalten in Infektionsgebieten befragt. Des Weiteren fordern die EU-Gesundheitsminister von der EU-Kommission, die WHO beim Kampf gegen das Virus finanziell zu unterstützen und innerhalb von sechs Monaten Maßnahmen gegen etwaige Lieferengpässe bei Arzneimitteln zu entwickeln.

Dazu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Wir müssen bei der Einreise aus China wissen, wer Kontakt mit infizierten Patienten hatte und wer aus Infektionsgebieten kommt. Das ermöglicht eine konkrete Testung am Flughafen. Das ist eine der Lage angemessene Methode, um die Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland und Europa zu verhindern. So haben wir es auf dem EU-Gesundheitsministerrat am Donnerstag beschlossen. Und so setzen wir es nun auf nationaler Ebene direkt um. Dieses mit unseren europäischen Partnern abgestimmte Vorgehen war mir wichtig. Denn nur gemeinsam werden wir die Epidemie eindämmen.“

Gemeinsamer Beschluss der EU-Gesundheitsminister (Englisch - PDF-Datei: 346 KB)

12. Februar 2020
Der von China ausgehende Ausbruch des Coronavirus hat inzwischen weltweite Auswirkungen. Der Schwerpunkt der Erkrankungen liegt zwar weiterhin in China, es sind aber mittlerweile zahlreiche Fälle in vielen Ländern der Welt aufgetreten, u.a. in Deutschland und anderen EU-Ländern. Die Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung schätzt das Robert Koch-Institut aktuell weiterhin als gering ein. Zum jetzigen Zeitpunkt sind 16 Menschen in Deutschland mit dem Virus infiziert, die alle isoliert wurden und in Behandlung sind. Die deutschen Rückkehrer, die aus Hubei ausgeflogen wurden, werden nach wie vor in zentraler Unterbringung in Germersheim bzw. Berlin Köpenick versorgt.

Es ist aktuell noch nicht absehbar, ob sich aus einer regional begrenzten Epidemie in China eine weltweite Pandemie entwickelt oder nicht. Die Situation, wie wir sie heute in Deutschland haben, zeigt aber, dass wir gut vorbereitet sind und dass wir aufmerksam mit dem Thema umgehen. Wir haben die Dinge unter Kontrolle, befinden uns aber gleichzeitig in einer dynamischen Lage.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Nach dem Treffen des Gesundheitsausschusses am 12. Februar 2020 spricht Gesundheitsminister Jens Spahn zu den aktuellen Erkenntnissen rund um das Coronavirus und das weitere Vorgehen.

Gesundheitsminister Jens Spahn spricht am 12.2. im Bundestag zur „Strategie zur Vorbeugung gegen das Coronavirus in Deutschland“

Woher kommt das Coronavirus und wie gefährlich ist es? Wie kann ich mich schützen? Die Virologin Prof. Melanie Brinkmann vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung beantwortet die wichtigsten Fragen zum Virus.

7. Februar 2020
Wie man sich am besten vor dem Coronavirus und anderen Infektionskrankheiten schützt – das Bundesgesundheitsministerium und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung haben die wichtigsten Infos zu 2019-nCoV zusammengefasst:

5. Februar 2020
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Rückkehrer aus Wuhan und die Einsatzkräfte vor Ort in Germersheim besucht. "Landkreis, Gemeinde, Bundeswehr und das Deutsche Rote Kreuz haben in dieser besonderen Situation großartig agiert und reagiert. Die China-Rückkehrer sind bei ihnen in guten Händen. Ich wünsche mir, dass möglichst bald alle gesund in ihren Alltag zurückkehren können. Dennoch bleiben wir wachsam, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Nach allem, was wir – Stand jetzt – wissen, ist der Höhepunkt der Coronavirus-Ausbreitung nicht erreicht. Deshalb müssen wir davon ausgehen, dass es auch in Europa und Deutschland zu weiteren Infektionen kommen kann.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
4. Februar 2020
Die Gesundheitsminister der Europäischen Union und der G7-Staaten wollen stärker zusammenarbeiten, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Das ist Ergebnis intensiver Gespräche von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit seinen internationalen Amtskollegen. Gemeinsam mit seiner französische Amtskollegin Agnès Buzyn bat Spahn die kroatische Ratspräsidentschaft, ein Treffen der EU-Gesundheitsminister einzuberufen. Zuvor hatte sich Minister Spahn mit seinem britischen Amtskollegen Matt Hancock ausgetauscht. Bereits gestern verabredeten die Gesundheitsminister der G7-Staaten in einer Telefonkonferenz ein gemeinsames Vorgehen.

Wir können das Coronavirus nur erfolgreich bekämpfen, wenn wir zusammenarbeiten.

2. Februar 2020

31. Januar 2020
Rund 100 Personen werden voraussichtlich am 1. Februar 2020 aus Wuhan nach Deutschland zurückkehren. Die Rückkehrer sind symptomfrei gestartet. Als Vorsichtsmaßnahme und um sie und weitere Menschen zu schützen, werden sie in einer Unterkunft in Germersheim in Rheinland-Pfalz zwölf bis 15 Tage lang isoliert.

Wenn man mir in zwei Wochen vorwirft, übertrieben vorsichtig gewesen zu sein, bin ich zufrieden - denn dann hat sich alles gut entwickelt.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
30. Januar 2020

28. Januar 2020

27. Januar 2020
Das Coronavirus hat Deutschland erreicht. Ein Mann aus dem Landkreis Starnberg in Bayern hat sich infiziert, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München. Er wurde isoliert, wird medizinisch versorgt und befindet sich klinisch in einem guten Zustand. Das Risiko für eine Ausbreitung des Virus in Deutschland ist aber nach wie vor gering.

Es war zu erwarten, dass das Virus auch Deutschland erreicht. Der Fall aus Bayern zeigt aber, dass wir gut darauf vorbereitet sind. Die Gefahr für die Gesundheit der Menschen in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung aus China bleibt nach Einschätzung des RKI weiterhin gering.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn