Wahlergebnisse in den Bezirken : Berlin ohne CDU-Bürgermeister ?
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Dans la ville de Berlin chaque arrondissement a son propre poste de maire en plus du maire de Berlin. C’est le chef de l’administration de l’arrondissement.
Le parlement de chaque arrondissement (Bezirksverordnetenversammlung, BVV) décide sur sa nomination. A cause de la repartition actuelle des 55 sièges de chaque parlement la droite risque de perdre tous les postes de maire. Seule condition : les verts, le SPD et les élus du parti de gauche doivent faire chose commune.
Nous, le grand public, aurons droit à des scènes drôles quand ce petit monde de politiciennes et politiciens bénévoles commencera à justifier ses prises de position.
Auch wenn die Christdemokraten im Senat dabei sein sollten: Auf Bezirksebene könnte die Partei demnächst komplett ohne Bürgermeisterposten dastehen.
Die CDU steht an ihrer Basis vor harten Zeiten, selbst wenn sie ab Dezember auf Landesebene mitregieren sollte: Denn in den Bezirken könnten die bisherigen rot-rot-grünen Regierungspartner überall verhindern, dass CDUler Bürgermeisterin oder Bürgermeister werden – teils mit Hilfe der Tierschutzpartei. Das gilt sogar für die bisher uneinnehmbaren letzten CDU-geführten Bezirke Steglitz-Zehlendorf und Reinickendorf.
Wie viel die Union sogar in alten Hochburgen verloren hat, zeigt sich am besten im Nordwesten der Stadt: In Reinickendorf gewann die Union bei früheren Wahlen alle sechs Abgeordnetenhausmandate – jetzt gingen zwei davon verloren, was auch dazu führt, dass der bisherige CDU-Fraktionschef Burkard Dregger dem Landesparlament nicht mehr angehören wird. Zugleich gewann Ex-Landeschefin Monika Grütters trotz großer Bekanntheit als Kulturstaatsministerin den Bundestagssitz nur mit bloßen 1,4 Prozentpunkten – bei den vorigen drei Wahlen gewann die CDU hier mit 12 bis 16 Prozentpunkten Vorsprung.
Auf Bezirksebene reichten Verluste von fast 7 Prozentpunkten zwar immer noch nicht aus, um die CDU als stärkste Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abzulösen. Doch SPD und Grüne als Zweit- und Drittplatzierte könnten einen eigenen Bürgermeisterkandidaten durchbringen, falls sie noch die FDP auf ihre Seite bekommen. Fast hätte das sogar mit dem bisherigen R2G-Bündnis auf Landesebene möglich sein können. Doch zusammen mit der Linkspartei kommt Rot-Grün nur auf 27 Sitze – die nötige Mehrheit in den stadtweit je 55 Sitze großen Bezirksparlamenten liegt bei 28.
Noch naheliegender ist ein Machtwechsel in Steglitz-Zehlendorf, wo seit der Bezirksfusion 2001 immer die CDU das Bezirksamt führte. Hier haben die bisherigen R2G-Partner – die ja nach diversen Forderungen aus SPD-Kreisverbänden weiter gemeinsame Sache machen sollen – zusammen 30 Sitze und damit eine satte Mehrheit. In der bisherigen BVV waren es nur 27 – und damit zu wenig.
Grüne Regentschaft im Nobelbezirk?
Das Pikante daran: Weil die Grünen bei der Wahl im Südwesten am Sonntag 0,7 Prozentpunkte vor der SPD lagen, wären sie in dem Dreierbündnis stärkste Kraft. Damit könnten sie wie in Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Mitte, wo die Grünen Wahlsieger wurden, auch den nobelsten Bezirk regieren. In der Vergangenheit band die Grünen zwar eine 2006 entstandene Zusammenarbeit an die CDU, damals berlinweit das erste schwarz-grüne Bündnis und auch bundesweit Vorreiter. Doch längst sind bei den Grünen Stimmen zu vernehmen, damit Schluss zu machen.
Die CDU in Marzahn-Hellersdorf könnte im Zuge des Bundestagswahlsiegs ihres Frontmanns Mario Czaja das Schwarz ihrer Partei auf der politischen Bezirkskarte Berlins halten. Doch auch dort könnten die R2G-Partein das verhindern, allerdings mit einem weiteren Partner: der Tierschutzpartei, hier in der BVV mit drei Sitzen kaum kleiner als die Grünen und so stark wie die FDP vertreten.