Modelling the US Constitution to establish constitutional dictatorship
▻http://ceur-ws.org/Vol-2632/MIREL-19_paper_1.pdf
Abstract.
We present a case example on how to conduct computer aided reasoning on legal texts. The basis is an anecdote of Kurt Gödel’s citizenship hearing in which he claimed that the US Constitution allowed for the erection of a dictatorship. We shall model relevant parts of the US Constitution and conduct reasoning on them. This is done using the language of classical Higher Order Logic (HOL) and proof assistant Isabelle/HOL
Valeria Zahoransky1,2[0000−0002−6304−9720] and Christoph
Benzm ̈uller2,3,∗[0000−0002−3392−3093]
1 University of Oxford, Oxford, Great Britain
valeria.zahoransky@maths.ox.ac.uk
2 Freie Universit ̈at Berlin, Berlin, Germany
c.benzmueller@fu-berlin.com
3 University of Luxembourg, Esch-sur-Alzette, Luxembourg
Kurt Gödel – Wikipedia
▻https://de.wikipedia.org/wiki/Kurt_G%C3%B6del
Im Jahr 1947 erhielt Gödel die Staatsbürgerschaft der USA. Für das Einbürgerungsverfahren war eine richterliche Anhörung erforderlich, in der er Kenntnisse des Landes und der Verfassung zeigen musste. Bei seinen Vorbereitungen dazu entdeckte Gödel, dass die Verfassung des Landes insoweit unvollständig war, als es trotz ihrer die Demokratie schützenden Einzelbestimmungen möglich gewesen wäre, im Rahmen dieser Verfassung eine Diktatur zu errichten. Zwei Freunde, Albert Einstein und der Wirtschaftswissenschaftler Oskar Morgenstern, begleiteten ihn bei dem Verfahren. Dank ihrer Hilfe und eines aufgeklärt denkenden Richters konnte vermieden werden, dass Gödel sich bei der Anhörung selbst in Schwierigkeiten brachte. Gödel war es mit seiner Einschätzung aber sehr ernst, wie die Erinnerungen von Oskar Morgenstern zeigen, der allerdings nicht auf Details eingeht. Welche Punkte der amerikanischen Verfassung Gödel bei seiner Einschätzung eines formal legalen Übergangs zur Diktatur im Sinn hatte, ist nicht bekannt, es wurde aber versucht die Argumente zu rekonstruieren. So wurde eine Änderung des Artikels 5 der Verfassung der Vereinigten Staaten in zwei Stufen vorgeschlagen, gefolgt von einer gesetzgeberischen Einführung einer über die Gewaltenteilung hinweggehenden Diktatur in einem neuen Verfassungszusatz.