Russische Kriegsschiffe vor Florida, harte Sanktionen der USA : Droht eine neue Kubakrise ?
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Les habitants du Cuba sont la cible de la politique impérialiste des États Unis comme les Palestiniens et les habitants de la Syrie. Hier à Berlin on a célébré l’anniversaire de la révolution cubaine par une fête de la solidarité.
Soy Cuba par Mikhaïl Kalatozov
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Dans ce contexte one ne le répète jamais assez que la carrière de Donald Trump est l’oeuvre des mafieux de la bande de Meyer-Lansky, dont les membres furent les véritables détenteurs du pouvoir à Cuba derrière le dictateur d’opérette Batista.
Les héritiers du mafieux juif ont d’ailleurs dès les premières signes d’ouverture politique sous le président Obama entrepris des démarches juridiques pour récupérer les casinos qui firent de le l’île une source de revenus importante pour leurs ancêtres avant la révolution cubaine.
Simon Zeise - In Kuba prallen amerikanische und russische Interessen aufeinander. Die Bevölkerung leidet. Einige Berliner leisten Hilfe und greifen dafür zu kreativen Maßnahmen.
Am Samstag trotzten wieder mehrere Tausend Berliner dem Imperialismus. In der Parkaue in Lichtenberg zelebrierten sie auf der Fiesta de Solidaridad den kubanischen Nationalfeiertag und verteidigten bei Rum die Revolution.
Doch die Lage auf der sozialistischen Karibikinsel ist nicht die beste. Der durch Corona bedingte Einbruch des Tourismus und die Verschärfung der amerikanischen Sanktionen haben Kubas Deviseneinnahmen einbrechen lassen. Vor allem junge Leute verlassen das Land.
Die Berliner organisieren deshalb Solidarität. „Aus unserer Sicht ist es wichtig, Kuba in dieser Zeit zu unterstützen, weil wir das Land trotz aller Schwierigkeiten als Vorbild sehen“, sagt Steffen Niese vom Netzwerk Cuba Sí im Gespräch mit der Berliner Zeitung. Kuba versuche auch unter schwierigen Bedingungen, der Bevölkerung ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. „Der Mensch steht im Mittelpunkt. Das sieht man in Kuba unter anderem im Gesundheitsbereich, der nicht dem Profitstreben unterworfen ist“, sagt Niese.
Nicht nur die wirtschaftliche Lage in Kuba ist ein Problem. Die Insel droht auch zu einer Stätte der geopolitischen Auseinandersetzung der Großmächte zu werden. Für den amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ist die Angelegenheit ernst. „Russische Kriegsschiffe und Atom-U-Boote operieren nur 60 Meilen vor der Küste von Kuba. Haben Sie das gewusst?“, sagte der Republikaner auf dem Parteitag in Milwaukee in der vergangenen Woche. „Die Presse weigert sich, darüber zu schreiben“, kritisierte Trump. Eine Aufforderung, genauer hinzusehen.
Ziehen russische Schiffe vor Florida ihre Kreise? Klingt wie die Wiederauflage der Kubakrise von 1962. Damals wollten die Sowjets Mittelstreckenraketen auf der Karibikinsel stationieren; es drohte die unmittelbare Konfrontation der beiden Supermächte – und der Einsatz von Atomwaffen.
Was ist also geschehen? Im Juni besuchten drei Schiffe und ein atomgetriebenes U-Boot der russischen Marine offiziell den Hafen von Havanna. Die kubanischen Behörden erklärten, es habe sich um eine Routineübung für Marineeinheiten verbündeter Nationen gehandelt. Die Schiffe hätten weder Atomwaffen mit sich geführt, noch habe eine Bedrohung für die Region bestanden. „Besuche von Marineverbänden aus anderen Ländern sind eine historische Praxis, die die Revolutionsregierung mit Nationen pflegt, mit denen wir freundschaftliche und kooperative Beziehungen unterhalten“, teilte die kubanische Regierung mit.
„Während ihres Aufenthalts in Kuba werden die russischen Matrosen ein Programm absolvieren, das einen Höflichkeitsbesuch beim Kommandanten der kubanischen Revolutionsmarine und beim Gouverneur von Havanna vorsieht.“ Bei ihrer Ankunft im Hafen von Havanna sei von einem der Schiffe der Marinegruppe ein Salutschuss mit 21 Kanonen zur Begrüßung der Nation abgefeuert worden.
Republikaner in den USA: „Werden das Regime in Havanna in die Enge treiben“
Scharf geschossen wurde also nicht, aber die Vereinigten Staaten wollten sich ihrer Sache sicher sein. Immerhin haben die USA angekündigt, Mittelstreckenraketen vom Typ Tomahawk in Deutschland zu stationieren. Die Raketen sind explizit gegen Russland gerichtet. In Washington wird man deshalb dieser Tage genau hinschauen, wenn sich russische Schiffe in der Nähe aufhalten. Die Wahrscheinlichkeit, dass Moskau als Retourkutsche versuchen wird, Mittelstreckenraketen im Umkreis der USA zu errichten, steigt. Die USA setzten daraufhin mehrere Kriegsschiffe und ein Aufklärungsflugzeug ein, um den Kurs der russischen Flottille in diesen Tagen zu verfolgen. Und um Stärke zu demonstrieren, positionierte die Marine ein Atom-U-Boot in Guantánamo, der Exklave der USA auf Kuba, wo sich auch das berüchtigte Foltergefängnis befindet.
Der stellvertretende Außenminister Kubas, Carlos Fernández de Cossío Domínguez, sagte zu dem Militärmanöver der USA: „Wir wussten von der Anwesenheit, denn gemäß den Verfahren, die wir seit Jahren anwenden, haben uns die Vereinigten Staaten im Voraus informiert. Aber natürlich gefällt es uns nicht, dass sich auf unserem Territorium und in unseren Gewässern ein solches Schiff befindet, das zu einer Macht gehört, die offiziell und praktisch eine feindliche Politik gegenüber Kuba verfolgt.“ Marinebesuche in einem Land seien normalerweise das Ergebnis einer Einladung, und dies sei hier nicht der Fall. „Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass die Besetzung eines Teils unseres Territoriums durch eine ausländische Macht gegen den Willen des kubanischen Volkes illegal und inakzeptabel ist“, betonte Domínguez. „Es handelt sich um eine unrechtmäßige militärische Besetzung, und das macht den Unterschied aus.“
Unterdessen machte Trump in Milwaukee deutlich, dass er im Falle seiner Rückkehr ins Weiße Haus die Politik seiner ersten Amtszeit gegenüber Kuba wieder aufnehmen und die von Barack Obama eingeleitete diplomatische Annäherung rückgängig machen werde. Zudem erklärten die beiden republikanischen Kongressmitglieder María Elvira Salazar und Carlos Giménez, die beide Exilkubaner sind, auf dem Parteitag, dass ein republikanischer Sieg bei den Wahlen im November das „Regime in Havanna in die Enge treiben und mit der Zeit das kommunistische System abbauen“ werde.
Berliner suchen kreative Lösungen, um Sanktionen zu umgehen
„In der Wirtschaftskrise gerät vieles ins Wanken“, sagt Steffen Niese von Cuba Sí der Berliner Zeitung. „Das Gesundheitssystem leidet, weil Kuba nur einen Teil der Medikamente selber produziert. Andere müssen importiert werden. Und da fangen die großen Probleme an. Denn Kuba ist einer vollständigen Blockade der USA unterworfen.“
Doch die amerikanische Regierung hat in jüngster Zeit Zeichen der Entspannung an Kuba gesendet. Die harten Wirtschaftssanktionen, die dafür sorgen, dass Kuba keinen Zugang zum US-Dollar bekommt und damit vom Weltmarkt weitestgehend isoliert ist, sollen gelockert werden. Mit dem Schritt solle der Privatsektor in Kuba begünstigt werden, erklärte das Finanzministerium der USA. Ein geschickter Schachzug, um die Marktwirtschaft in Kuba zu fördern und gleichzeitig Druck auf den Staat auszuüben, dem der Zugang zum Greenback verwehrt bleiben soll.
Dementsprechend fiel der Jubel in Kuba verhalten aus. „Mit dieser Ankündigung beabsichtigt die Regierung der USA, sich nur an ein Segment unserer Bevölkerung zu richten“, erklärte die kubanische Regierung daraufhin. „Die Zwangsmaßnahmen, die heute die kubanische Wirtschaft und die öffentlichen Dienste am stärksten beeinträchtigen und das Wohlergehen unserer gesamten Bevölkerung schwer schädigen, werden weder abgeschafft noch geändert.“ Denn sowohl der öffentliche als auch der private Sektor litten unter den Sanktionen, da Kuba in den USA auf einer Liste von Staaten geführt wird, die angeblich den Terrorismus unterstützen. „Wie schon in der Vergangenheit wird keine Bank ein Konto für einen in Kuba lebenden Kubaner eröffnen wollen, solange wir auf dieser Liste stehen“, erklärte die kubanische Regierung.
Die Berliner Solidaritätsbewegung muss deshalb oft nach kreativen Lösungen suchen, um die amerikanischen Sanktionen zu unterwandern. „Wir haben eine Firma gefunden, die uns unterstützt, aufbereitete Traktoren nach Kuba zu schicken“, sagt Steffen Niese. Sie werden in Deutschland auf Schiffscontainer verladen und dann nach Kuba geliefert. „Das ist allerdings nur möglich, weil die beteiligten Unternehmen in den USA keinen Handelspartner haben“, sagt Niese. Ein Unternehmen zu finden, das bereit sei, auf Geschäfte in den USA zu verzichten, sei sehr schwierig gewesen. Den Namen will er aber nicht nennen. Zu groß sei die Gefahr, auf einer der willkürlichen Sanktionslisten zu landen. „Und die USA lauern darauf, sofort zu intervenieren.“
Fulgencio Batista - Relation avec la Mafia
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Le jeu et la prostitution, contrôlés par les gangs nord-américains et notamment la Mafia (grâce aux relations entre Batista et le parrain mafieux Lucky Luciano), se développent. Batista négocie avec Cosa nostra la construction de casinos et d’hôtels de luxe par l’État cubain, mais administrés exclusivement par la mafia. L’aéroport militaire de La Havane est utilisé comme plate-forme de transit pour le trafic de drogue grâce à l’emplacement stratégique de Cuba, et pour alimenter en cocaïne et héroïne les clubs de la capitale. Ces activités procurent au régime des recettes considérables et Batista et ses proches en tirent des bénéfices personnels. La capitale cubaine accueille même en décembre 1946 une conférence au sommet des chefs mafieux nord-américains qui rassemble plus d’un millier de participants et constitue la plus importante du genre
Selon le journaliste du Washington Post Karl E. Meyer, La Havane devient « une sorte de bordel pour les Nord-américains ». L’historien Arthur Schlesinger évoque également une ville « transformée en un grand casino et bordel pour les hommes d’affaires américains ».
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