Lederer, Breitenbach, Scheel : Mehrere Ex-Senatoren verlassen Linkspartei

/berlin-ex-senatoren-verlassen-linkspart

  • Lederer, Breitenbach, Scheel : Mehrere Ex-Senatoren verlassen Linkspartei
    https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/10/berlin-ex-senatoren-verlassen-linkspartei-lederer-breitenbach.html

    La disparition du parti de gauche Die Linke est proche. Les responsables quittent le bâteau qui coule. Le parti leur a permis ce départ en toute tranquilité en leur ouvrant l’accès aux amples pensions d"ex sénateurs et parlementaires. On les aura bientôt oublié quand les mouvements solidaires non corrompus auront repris la lutte de libération de la dictature du capital.

    Avec leur départ les anciens dirigeants donnent le coup de grâce à la section berlinoise du parti. Lors des prochaines élections il n’y aura que le BSW pour récupérer les votes de gauche. Die Linke vient de finir dans la poubelle de l’histoire.

    23.10.24 - Verlorene Landtagswahlen, Konkurrenz durch das BSW und Antisemitismus: Die Linke steckt in einer schweren Krise. Nun erklären mehrere prominente Mitglieder des Berliner Landesverbands ihren Austritt aus der Partei.

    Der Konflikt in der Linkspartei um die Ausrichtung der Partei und den Umgang mit Antisemitismus spitzt sich weiter zu. Mehrere prominente Berliner Mitglieder haben am Mittwochnachmittag ihren Austritt aus der Partei erklärt.

    Neben dem früheren Kultursenator Klaus Lederer gaben auch der ehemalige Fraktionschef Carsten Schatz, der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion im Abgeordnetenhaus Sebastian Schlüsselburg, Ex-Bausenator Sebastian Scheel sowie die ehemalige Sozialsenatorin Elke Breitenbach ihre Austritte bekannt.

    Die fünf Politiker veröffentlichten auf der Plattform x.com eine gemeinsame Erklärung. Zuletzt sei es ihnen immer seltener möglich gewesen, sich im Landesverband für ihre Positionen einzusetzen. Insbesondere bei den Thema Antisemitismus, aber auch in der Frage der Solidarität gegenüber der Ukraine.

    „Inzwischen sind wir aber an einem Punkt angelangt, an dem sich in - für unser Selbstverständnis zentralen – politischen Fragen unvereinbare Positionen verfestigt gegenüberstehen und eine nötige sachlich-inhaltliche Klärung nicht stattfindet“, heißt es in der Mitteilung.

    Alle erklärten sich bereit, im Abgeordnetenhaus weiterhin mit der Linksfraktion zusammen zu arbeiten: „Als undogmatische, demokratisch-sozialistische Linke arbeiten wir weiter an unseren Zielen und beziehen politisch Position“.
    Fraktionsvorsitzende bedauern Austritte

    Die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Anne Helm und Tobias Schulze, bedauerten die Austritte. „Elke Breitenbach, Klaus Lederer, Carsten Schatz, Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg haben sich auf vielen Ebenen und in unterschiedlichen Funktionen für unsere Partei, die Fraktion und unsere Stadt verdient gemacht“, so Helm und Schulze.

    „Wir werden innerhalb unserer Fraktion in den Dialog treten wie wir in Zukunft weiterhin gemeinsam den Aufgaben, die die Berliner:innen uns als soziale Kraft übertragen haben, gerecht werden.“

    Am 11. Oktober war es beim Landesparteitag der Berliner Linken zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen. Darin wurde Judenhass aus dem linken Spektrum thematisiert. Nachdem es keine Einigung gegeben hatte, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung.

    Daraufhin hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Udo Wolf und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parteiaustritt erklärt.

    #Allemagne #gauche