• Marseille : la bonne blague du moratoire sur la vidéosurveillance
    https://technopolice.fr/blog/marseille-la-bonne-blague-du-moratoire-sur-la-videosurveillance

    Hier 1er avril, le collectif Technopolice de Marseille dénonçait lors d’une action de sensibilisation devant la mairie, la promesse mensongère de la majorité municipale sur le moratoire de la vidéosurveillance. C’est une histoire tristement classique : des promesses électorales, des élections, puis un volte-face éhonté. Le mistral a des relents de poisson d’avril aujourd’hui à Marseille. Le Printemps Marseillais déclarait au printemps dernier, dans son programme électoral, qu’il allait : « Mettre en (...)

    #CCTV #élections #vidéo-surveillance #surveillance #LaQuadratureduNet #Technopolice

  • Les PDG de Facebook, Google et Twitter en accusation devant le Congrès américain pour leur rôle dans la désinformation
    https://www.lemonde.fr/economie/article/2021/03/26/zuckerberg-pichai-dorsey-les-pdg-des-reseaux-sociaux-en-accusation-au-congre

    Quatrième comparution en un an pour Mark Zuckerberg, troisième pour Sundar Pichai et Jack Dorsey : les PDG ont répondu, jeudi, aux questions des élus américains. Quatrième comparution en un an pour Mark Zuckerberg, troisième pour Sundar Pichai et Jack Dorsey : les PDG de Facebook, Google et Twitter ont répondu, jeudi 25 mars, aux questions des élus du Congrès des Etats-Unis – cette fois, il s’agissait de la commission de la Chambre des représentants sur l’énergie et le commerce. Un exercice convenu, (...)

    #Alphabet #Google #Facebook #Twitter #YouTube #algorithme #manipulation #censure #domination #élections #modération (...)

    ##addiction

  • France, élections législatives : le Parti communiste et la barre des 20 % 1962-1981
    https://visionscarto.net/france-elections-legislatives

    Titre : France, élections législatives : le Parti communiste et la barre des 20 % 1962-1981 Mots-clés : #archives #france #élections #sémiologie #1986 #politique Contexte : Exercice - Recherche cartographique réalisée en Maitrise à l’Institut de géographie, université de Paris I Sources : - Auteur : Philippe Rekacewicz Date : 1986 #Musée_et_archives

  • France, élections présidentielles : deuxième tours entre 1965-1988
    https://visionscarto.net/france-elections-presidentielles

    Titre : France, élections présidentielles : deuxième tours entre 1965-1988 Mots-clés : #archives #france #élections #sémiologie #1986 #politique Contexte : Exercice - Recherche cartographique réalisée à l’école supérieure de cartographie géographique de l’Institut de géographie, université de Paris I Sources : - Auteur : Philippe Rekacewicz Date : 1987 #Musée_et_archives

  • Förderaffäre um Flüchtlingsprojekt „Berlin hilft“: Ermittlungen wegen Untreue-Verdachts gegen Sozialsenatorin Breitenbach - Berlin - Tagesspiegel
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/foerderaffaere-um-fluechtlingsprojekt-berlin-hilft-ermittlungen-wegen-untreue-verdachts-gegen-sozialsenatorin-breitenbach/26973782.html

    04.03.2021 von Alexander Fröhlich - Es war politisch gewollt: Mit Zuschüssen von 40.000 Euro im Jahr bestückte ein Flüchtlingsprojekt vor allem eine Website. Fordert das Land das Geld nun zurück?

    Es geht um bis zu 40.000 Euro im Jahr, Tricksereien mit den Fördergeldern für die Flüchtlingshilfe - und um Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Breitenbach und gegen ihren Staatssekretär Daniel Tietze (Linke) wegen des Verdachts der Untreue eröffnet. Das sagte Breitenbach am Donnerstagmorgen im Sozialausschuss des Abgeordnetenhauses. Sie sei von der Staatsanwaltschaft über die Ermittlungen informiert worden.

    In dem Verfahren geht es um das Projekt „Berlin hilft“, mit dem Flüchtlinge und Migranten in Berlin vernetzt werden sollen. Das Projekt wird seit Jahren über das Stadtteilzentrum Steglitz abgewickelt. Breitenbach und Tietze hatten die Auszahlung von Fördergeld für das Projekt „Berlin hilft“ gegen den Rat und den Protest der eigenen Fachleute und trotz Hinweisen auf Mängel und Straftaten durchgesetzt.

    Auslöser für die Ermittlungen waren Berichte des Newsletters Checkpoint. und des Tagesspiegel. Daraufhin hatte der AfD-Abgeordnete Hanno Bachmann Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft gestellt.

    Weil Breitenbach und Tietze direkt involviert und „befangen waren“, ist Staatssekretär Alexander Fischer (Linke) mit der erneuten Überprüfung der Förderaffäre betraut worden. Es ließ einen Revisionsbericht erstellen und hat nun seinen Abschlussbericht vorgelegt. „Wir werden diesen prüfen und die notwendigen Konsequenzen ziehen“, sagte Breitenbach im Ausschuss.

    Die Berliner Sozialverwaltung will Fördergelder für das Projekt „Berlin hilft“, mit dem Flüchtlinge und Migranten in Berlin vernetzt werden sollen, nun zurückfordern. Nach Tagesspiegel-Informationen sind die Prüfer zu dem Ergebnis gekommen, dass der Verein jahreslang zu Unrecht Fördergelder bekommen hat. Für das Jahr 2020 wird die Förderzusage in Höhe von 20.000 Euro aufgehoben. Auch für die Jahre 2018 und 2019, als das Projekt jeweils 40.000 Euro bekam, prüft das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) eine Rückforderung. Intern wird damit gerechnet, dass auch für diese Jahre die Gelder zurückverlangt werden müssen.

    Zudem sieht sich die Sozialverwaltung gezwungen, die Staatsanwaltschaft darüber zu informieren, dass bei der internen Prüfung Hinweise auf mögliche Straftaten erkannt worden sind. Es geht um den Verdacht des Subventionsbetrugs und Steuervergehen.
    Sozialverwaltung will Stadtteilzentrum Steglitz untersuchen

    Als Konsequenz aus der Förderaffäre will die Sozialverwaltung zudem das Stadteilzentrum Steglitz näher untersuchen. Es hat auch von anderen Förderprojekten profitiert und soll nun einer Zuverlässigkeitsprüfung unterzogen werden. Bis zurück ins Jahr 2017 soll untersucht werden, wie das Stadtteilzentrum Fördergelder verwendet und abgerechnet hat.

    Grundsätzlich will die Sozialverwaltung aber an der Förderung von Projekten der Flüchtlingshilfe festhalten. Dafür sollen nun neue Richtlinien erarbeitet werden, um die Förderung rechtssicher zu machen.

    Dass es überhaupt soweit kommen musste, lag auch an der Spitze der Sozialverwaltung. Bereits seit 2019 ist der Fall untersucht worden, zunächst beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten. Dessen Präsident Alexander Straßmeir wollte die Auszahlung der Fördergelder schon damals - Ende 2019 - stoppen. Doch Staatssekretär Daniel Tietze (Linke) wies den Behördenleiter an, das Geld zu überweisen. Straßmeir protestierte und erklärte, dass er die Weisung für rechtswidrig hält. Dennoch musste er das Geld auszahlen.
    Staatssekretär Tietze holte sich Unterstützung der Senatorin

    Zwar hatte er offiziell remonstriert und damit deutlich gemacht, dass er den Förderbescheid nicht unterzeichnen kann und darf, auch weil „ein Verstoß gegen Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung gemäß Paragraf 48 Beamtenstatusgesetz zu einer Schadensersatzpflicht führen kann.“ Auch anderen Mitarbeiter des LAF fanden deutlichen Hinweise auf mögliche Straftaten.

    Am Ende musste Straßmeir den Förderbescheid dennoch unterzeichnen – deshalb wird auch gegen ihn wegen Untreueverdachts ermittelt. Am Ende hatte Straßmeir dem Druck direkt aus der Spitze der Senatsverwaltung nachgegeben. Der Staatssekretär hatte sich dafür sogar Verstärkung von Senatorin Breitenbach geholt.

    Tietze bestand stets darauf, dass das Projekt auf jeden Fall förderwürdig sei, weil es der Vernetzung von Flüchtlingen diene – und weil das Land Berlin das Engagement von Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe fördere. In Kooperation mit dem Stadtteilzentrum Steglitz betreibe das Netzwerk „Berlin hilft" seit 2016 ein Online-Angebot zur Beratung, Information und Hilfe für Geflüchtete. „Staatssekretär Tietze hat in Anerkennung der ehrenamtlichen und für alle sichtbaren Flüchtlingsarbeit des Netzwerks auf eine zügige und positive Bearbeitung politisch entschieden, die Zuwendung zu bewilligen“, hieß es im Herbst auf Anfrage.
    Beiträge zur Flüchtlingspolitik – meist aus politisch linkem Blick

    „Berlin hilft“ ist nicht mit zivilgesellschaftlichen Flüchtlingsinitiativen wie „Moabit hilft“ zu verwechseln. Mit den 40.000 Euro pro Jahr ist vor allem eine Internetseite bestückt worden. Dort fanden sich aber überwiegend Beiträge zur Flüchtlingspolitik oder anderen Themen – meist aus politisch linkem Blick. Ratschläge für Flüchtlinge zur Bewältigung des Alltags in Berlin mussten Besucher der Internetseite erst mühsam suchen.

    Die internen Prüfer hatten klare Hinweise auf Steuervermeidung und Verstöße gegen Dokumentationspflichten und Vergaberegeln. Aus dem Tagesspiegel vorliegenden Akten geht hervor, dass das Stadtteilzentrum das Fördergeld an eine Person weitergereicht hat, die die Internetseite bestückt hat. Die Rechnungen für diese Dienstleistung schickte jedoch ein Verwandter des Mannes an das Stadtteilzentrum. Das Honorar sollte sodann auf das Konto einer anderen Verwandten überwiesen werden.

    Zudem sind die Rechnungen, die das Stadtteilzentrum auszahlte, so zwischen dem Betreiber der Internetseite und seinen Verwandten gestückelt worden, dass der Dienstleister als Kleinunternehmer keine Umsatzsteuer ausweisen musste.

    Auch die interne Prüfgruppe der Innenrevision in der Sozialverwaltung sichtete die Akten und fand „deutliche Hinweise darauf, dass die Zuwendung nicht rechtmäßig zustande gekommen ist“. Eine nachträgliche Bewilligung war sogar unzulässig. Die Prüfer und deren vorgesetzte Abteilungsleiterin widersprachen Staatssekretär und Senatorin.
    Nachsicht mit dem Stadtteilzentrum – auf politischen Wunsch

    LAF-Präsident Straßmeir wurde im September 2020 von der Innenrevision der Senatsverwaltung aufgefordert, „mögliche Ansatzpunkte für eine Rückforderung der Zuwendungsmittel“ zu finden. Auch der Rechnungshof wurde über den „Verdacht einer Unregelmäßigkeit“ informiert. Der sah aber keinen Bedarf, selbst einzugreifen, weil aus seiner Sicht die Beamten in der Sozialverwaltung den Fall hartnäckig genug bearbeitet haben.

    Auf politischen Wunsch der Sozialverwaltung wurde mit dem Verantwortlichen beim Stadtteilzentrum bis zuletzt stehts nachsichtig umgegangen. Immer wieder wurden die Empfänger des Fördergelds darauf hingewiesen, was sie ändern müssten. Es ging um Steuerangaben, um eine Dokumentation, wie es zur Vergabe der Dienstleistung gekommen ist, und andere Vorschriften.

    Doch aus den Prüfakten geht klar hervor, dass sich der Fördergeldempfänger geweigert und gewehrt hat. Einsicht zeigte er jedenfalls lange nicht. Das könnte sich ändern, wenn jetzt kein Geld mehr fließt für das Projekt und möglicherweise sogar Geld zurückgefordert wird. Die Internetseite wurde schon angepasst und grundlegend verändert: Statt politischer Debatten und Beiträge sind nun einige wenige Servicetexte zu finden.
    AfD: Breitenbach nicht mehr haltbar, wenn sie Vorwürfe nicht entkräften kann

    Der Leiter des Stadtteilzentrum Steglitz sagte, die Entwicklungen seien bedauerlich. Er verwies darauf, dass auf politischen Wunsch der Sozialverwaltung im Zuge der Flüchtlingskrise für „Berlin hilft“ ein Dienstleistungsvertrag mit dem Netzwerk geschlossen worden sei. Es sei darum gegangen, dass „Berlin hilft“ erhalten und unterstützt werden sollte. Um eine Ausschreibung sei es dabei nie gegangen. Erst später habe das LAF rückwirkend darauf gepocht.

    Der AfD-Abgeordnete Hanno Bachmann, der die Strafanzeige gegen Breitenbach und Tietze erstattet hatte, sagte am Donnerstag: „Die Ermittlungen gegen Senatorin Breitenbach belegen erneut das gestörte Verhältnis des Senats und speziell der Senatoren der Linken zum Rechtsstaat."

    Rechtstreue scheine linken Senatsmitgliedern fremd zu sein, sagte Bachmann. „Untreue zu Lasten der Steuerzahler ist kein Kavaliersdelikt. Sollte Breitenbach die Vorwürfe nicht unmittelbar entkräften können, ist sie politisch nicht haltbar. Senatoren, gegen die staatsanwaltlich ermittelt wird, sind nicht mehr regierungsfähig.“

    #Berlin #politique #gauche #élections

  • Sozialstaatssekretär vergab rechtswidrig Gelder - Tagesspiegel Checkpoint
    https://checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/6gvcQpxN3FS7AcXVstsQfY

    A Berlin la droite dévéloppe une série d’attaques contre le gouverment en l’accusant de violatons des procédures prévues quand la gauche décide de soutenir des pauves et défavorisés. Nous nous trouvons au début des campagnes électorales ce qui explique le ton radical des accusations.

    Mit Unterstützung der Senatorin bewilligte Daniel Tietze rückwirkend Gelder. Die eigene Verwaltung hält das für rechtswidrig. Von Lorenz Maroldt

    Ein interner Schriftwechsel zwischen der Sozialverwaltung und dem Präsidenten des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten birgt politischen Sprengstoff. Die Unterlagen, die dem Checkpoint vorliegen, weisen auf „Unregelmäßigkeiten“ bei der Vergabe von Zuwendungen hin.

    Trotz erheblicher Bedenken im LAF hatte Staatssekretär Daniel Tietze den Landesamt-Präsidenten Alexander Straßmeir am 10.12.2019 schriftlich angewiesen, 40.000 Euro an das Stadtteilzentrum Steglitz zu überweisen, und zwar „umgehend“. Das Schreiben trägt am rechten Rand groß den Anti-Böller-Slogan des Senats: „Knutschen statt Knallen“ – verziert mit einem Kussmund.

    Doch eine Woche später war in der Verwaltung niemandem mehr zum Knutschen zumute - es knallte, und zwar gewaltig. Mit Schreiben vom 18. Dezember 2019 teilte Straßmeier, der bis Ende 2016 selbst Staatssekretär in der CDU-geführten Justizverwaltung war, dem Linken-Politiker Tietze mit: „Ich halte die von Ihnen mir am 10. Dezember erteilte Weisung (…) für rechtswidrig.“ Straßmeier erklärt seine Pflicht nach § 36 BeamtStG, Bedenken gegen eine Anordnung unverzüglich geltend zu machen. „Infolgedessen darf ich diese nach dem Beamtenrecht nicht ausführen.“ Das Schreiben an Tietze trägt den offiziellen Betreff „Remonstration“ und endet mit dem Hinweis: „Ich mache Sie daher darauf aufmerksam, dass ein Verstoß gegen Bestimmungen der Landeshaushaltsordnung gemäß § 48 BeamtStG zu einer Schadensersatzpflicht führen kann.“ Straßmeir bemängelt u.a. die „nachträgliche rückwirkende Bewilligung des Projekts.“

    Kurz nach Silvester suchte sich Tietze Verstärkung – seine Antwort vom 6.1.2020 trägt als Absender nicht mehr den Titel „Der Staatssekretär“, sondern: „Die Senatorin“. Tietze schreibt, er nehme die Remonstration „zur Kenntnis“, bleibt aber „nach Abstimmung mit der Senatorin“ bei der Anweisung, die Mittel auszuzahlen: „Bitte informieren Sie mich über die Erledigung der Anweisung. Eine Kopie des Schreibens geht an das Büro der Senatorin.“

    Bis vor wenigen Tagen schien tatsächlich Ruhe eingekehrt zu sein in der Affäre. Doch ein neues Schreiben der Senatsverwaltung an Straßmeir vom 15.9.2020 („persönlich / vertraulich“, nachrichtliche Kopie an den Staatssekretär) macht klar: Tietze hält einen Riesenböller in der Hand – und die Zündschnur ist fast abgebrannt. Unterzeichnet ist das Dokument von Dagmar Mittler, Abteilungsleiterin Zentraler Service, zuständig für Finanzen, Personal, Justiziariat und Innenrevision. Die frühere Präsidentin des Amtsgerichts Mitte stellt mit Bezug auf die Untersuchung der „Prüfgruppe ZS A 3“ fest: „Es bestehen „deutliche Hinweise darauf, dass die Zuwendung nicht rechtmäßig zustande gekommen ist. (…) Schon die nachträgliche Bewilligung von Zuwendungsmitteln in 2020 für eine für 2019 beantragte Tätigkeit ist u.E. unzulässig.“ Mit anderen Worten: Die Abteilungsleiterin widerspricht ihrem Staatssekretär – und der Senatorin.

    Mittler hält es für fraglich, ob alle Auflagen und Bedingungen erfüllt wurden – und ob die Erfüllung von Zweck und Ziel des Projekts nachprüfbar ist. ALF-Präsident Straßmeir soll nun „mögliche Ansatzpunkte für eine Rückforderung der Zuwendungsmittel“ ermitteln. Mittler fordert den Präsidenten zudem auf, dem Rechnungshof den „Verdacht einer Unregelmäßigkeit“ mitzuteilen. Aber das ist noch nicht alles. Die Prüfgruppe hat sich auch die Abrechnung 2018 vorgenommen – das Ergebnis: „Hier stellt sich der Sachverhalt im Wesentlichen analog zu dem oben Geschilderten dar.“ Sieht ganz so aus, als könnten hier noch mehr Knaller hochgehen – und das schon vor Silvester.

    #Berlin #politique #gauche #élections

  • Penser la propreté urbaine hors contexte électoral
    https://metropolitiques.eu/Penser-la-proprete-urbaine-hors-contexte-electoral.html

    La propreté urbaine, critère déterminant de la qualité de vie, n’est évoquée qu’à l’occasion d’élections. Sara Bellamine, Sabine Bognon et Daniel Florentin observent cependant l’émergence de cadres structurels d’action et de gouvernance, renouvelant ainsi sa prise en charge par les collectivités. La question de la propreté urbaine est enserrée dans un triptyque étroit. D’abord, chaque scrutin municipal est l’occasion de refrains électoralistes dénonçant la saleté de telle ou telle ville. Ensuite, la mise en #Terrains

    / propreté, #collectivités_locales, #politiques_urbaines, #élections

    #propreté
    https://metropolitiques.eu/IMG/pdf/met_bellaminebognonflorentin.pdf

  • Paleis der Natie | Een kleine oorlog in de covidmarge
    https://www.tijd.be/opinie/paleis/paleis-der-natie-een-kleine-oorlog-in-de-covidmarge/10290834.html

    Bij de Gegevensbeschermingsautoriteit (GBA) woedt een opmerkelijk conflict dat de Franstalige media bezighoudt. De inzet lijkt de machtspositie van Frank Robben, de gedelegeerd bestuurder van Smals, de ICT-arm van de overheid. Het parlement kijkt toe. Een sleutelscène in het docudrama ‘Brexit : An Uncivil War’ is een ontmoeting in Hyde Park in Londen. Dominic Cummings, de excentrieke campagneleider van het Leave-kamp, treft Zack Massingham. Hij is medeoprichter van het Canadese bedrijf (...)

    #Smals #données #élections #COVID-19 #santé #surveillance

    ##santé
    https://images.tijd.be/view

  • #Marseille, la fin d’un système #politique ?
    https://metropolitiques.eu/Marseille-la-fin-d-un-systeme-politique.html

    Un an après les #élections_municipales, le dernier ouvrage de Michel Peraldi et Michel Samson montre comment les effondrements meurtriers d’immeubles de la rue d’Aubagne à Marseille ont précipité la chute d’un système de gouvernement et ouvert un espace de #mobilisation inédit. Quinze ans après Gouverner Marseille (2006), le dernier ouvrage de Michel Peraldi et Michel Samson étudie les transformations contemporaines du gouvernement de la cité phocéenne, dans le contexte de la séquence ouverte par les #Commentaires

    / élections municipales, Marseille, mobilisation, #métropole, politique, #municipalités, #centre-ville, (...)

    #gentrification
    https://metropolitiques.eu/IMG/pdf/met_dossiermarseille_geisser.pdf

  • « Tout change, rien ne change » : les élections municipales de 2020 dans la métropole du #Grand_Paris
    https://metropolitiques.eu/Tout-change-rien-ne-change-les-elections-municipales-de-2020-dans-la

    Un an après le premier tour des municipales et à quelques mois de nouvelles élections locales, Philippe Subra et Wilfried Serisier dessinent la nouvelle géopolitique du Grand #Paris, ses rapports de force et ses équilibres. Nul n’imaginait, début janvier 2020, dix semaines seulement avant le premier tour, le scénario qui allait être celui des municipales en #Île-de-France. La Covid-19 ne s’était pas encore transformée en pandémie et l’hypothèse d’un confinement général de la population n’était pas #Terrains

    / Grand Paris, #élections_municipales, Île-de-France, Paris, #région, #banlieue

    https://metropolitiques.eu/IMG/pdf/met-subra-serisier.pdf

  • FBI Seized Congressional Cellphone Records Related to Capitol Attack
    https://theintercept.com/2021/02/22/capitol-riot-fbi-cellphone-records

    The inclusion of congressional phone data in the FBI investigation raises thorny constitutional questions. Within hours of the storming of the Capitol on January 6, the FBI began securing thousands of phone and electronic records connected to people at the scene of the rioting — including some related to members of Congress, raising potentially thorny legal questions. Using special emergency powers and other measures, the FBI has collected reams of private cellphone data and communications (...)

    #FBI #élections #écoutes #extrême-droite #surveillance

  • L’élection de la liste Mariton finalement validée malgré des tricheries avérées au code électoral
    https://ricochets.cc/L-election-de-la-liste-Mariton-finalement-validee-malgre-des-tricheries-av

    En février 2021, le conseil d’État a finit par valider l’élection de Mr Hervé Mariton et de sa liste en dépit du bon sens et malgré des infractions avérées au code électoral. Mr Mariton et son équipe ont bel et bien triché avec les règles des périodes électorales, le Conseil d’État le confirme, mais selon les juges (qui juge les mêmes faits à l’opposé de la décision du tribunal de Grenoble) ça n’aurait pas suffisamment affecté les votants car l’écart de voix serait suffisant au deuxième tour entre les deux listes (...) #Les_Articles

    / #Crest, Autoritarisme, régime policier, démocrature..., #Elections_locales

    #Autoritarisme,_régime_policier,_démocrature...

  • Lille : les fausses signatures aux municipales sont donc avérées vendredi 19 février 2021
    https://chez.renart.info/?Les-360-fausses-signatures-aux-municipales-sont-donc-averees

    Ce jeudi 18 février se tenait l’audience des 360 fausses signatures repérées sur les listes d’émargement des municipales 2020 à Lille. Martine Aubry l’avait remporté de 227 voix, sur 39 000 votants, face aux candidats des Verts et d’En Marche. Le rapporteur public a balayé un à un les griefs des deux listes perdantes, faisant valoir son « orthodoxie » : les preuves des fausses signatures ont été apportées après le délai de cinq jours. Mais alors... il reconnaît qu’il y a bien au moins 360 fausses signatures ! Ce que l’avocat de Martine Aubry ne conteste d’ailleurs pas.

    La quatrième ville de France sera-t-elle gouvernée par une équipe dont tout le monde reconnaît que l’élection est soupçonnée d’irrégularités ? Reprenons.

    Le premier tour des élections se tient quelques jours avant le confinement. Aubry, candidate sortante, Baly pour les Verts, et Spillebout pour En Marche, se qualifient pour le second tour, reporté de trois mois. Avec les bons scores des Verts aux élections précédentes et le foin autour de la friche Saint-Sauveur, Martine Aubry reverdit à la hâte bilan et programme. On rit des pancartes annonçant « Ici, bientôt un arbre. » Les élections se déroulent en dépit des mesures sanitaires, des restrictions de certaines libertés fondamentales, des centaines de Lillois en réanimation. La soirée électorale est palpitante. Les candidats comptent les bulletins au fur et à mesure de l’arrivée des urnes. La mairie crépite comme un PMU pendant le Grand Prix d’Amérique : Aubry derrière ; Aubry devant ; Baly qui recolle ; Baly qui semble se détacher ; oui, il se détache ; plus que quelques voix ; les écolos peinent à masquer leur joie ; mais la casaque rose n’a pas dit son dernier mot ; la voilà qui remonte, la bride lâchée, droite dans son couloir ; inexorablement ; et coiffe le Vert sur la ligne d’arrivée ! Les marbres de l’hôtel de ville résonnent d’un tonitruant « On les a niqués [1] ! »

    Bref. Comme le veut le code électoral, la contestation d’une élection doit se faire connaître dans les cinq jours, preuves à l’appui. Ce qui fait court pour une commune de 124 000 votants – n’importe quel observateur de l’ONU en conviendra. Les équipes de Baly et de Spillebout, bravant les restrictions d’accès liées aux mesures sanitaires, courent à la préfecture ausculter les listes d’émargement. Ils n’ont le temps que d’éplucher treize bureaux de vote mais photographient déjà 62 signatures différentes entre le premier et le second tour. Donc 62 votants imaginaires, possiblement en faveur d’Aubry, ce qui ne ferait plus que 165 voix d’écart. Les candidats malheureux continuent leur travail de comparaison tout l’été. Ils n’ont le temps que de scruter 70 bureaux de vote sur 130, mais détectent déjà plus de 360 signatures litigieuses. Soit, en extrapolant, et puisqu’aucun bureau de vote n’est clean, probablement plus de 500 cas en tout.

    A soupçon, soupçon et demi
    Comme le veut la procédure, un rapporteur public – un magistrat, quoi – lit les requêtes, analyse le litige, et livre sa conclusion (merci Wikipedia). « Il n’y a pas lieu d’annuler les élections », conclut-il, en prétextant le dépassement des délais. La presse répète alors, sans qu’on sache d’où vienne le chiffre, que dans pareille circonstance, le juge suit « à 90 % » les conclusions du rapporteur public. « Martine Aubry devrait garder son fauteuil », présume Libération. « Aubry en position de force », croit savoir La Voix du Nord. « Les voyants sont au vert pour Martine Aubry », jubile Médiacités. Les dés seraient jetés.

    Mais qu’importe l’issue du procès. L’information la plus importante, qui devrait faire bondir n’importe quel démocrate, demeure que le rapporteur public admet non seulement l’existence de 62 votes frauduleux, mais aussi les 360 fausses signatures déposées hors délais. Elles ne sont pas recevables, mais elles existent bel et bien. Ce qui est de nature à changer « radicalement » le résultat du scrutin, pour parler comme le Conseil d’État. Pas même l’avocat tout en manches de Martine Aubry ne conteste l’existence de ces voix imaginaires qui entachent pourtant la réélection de sa cliente. Il préfère orienter sa plaidoirie contre des candidats qui, en faisant fi des « règles de procédure », contribueraient au climat de « soupçon généralisé » qui pèse sur notre « vie démocratique ».

    Finalement, ce 18 février 2021 en la commune de Lille, toutes les parties en présence dans l’affaire dite des « 360 fausses signatures » admettent implicitement leur existence, et concluent que Mme Aubry puis sa remplaçante gouverneront pendant cinq ans avec des soupçons d’irrégularités. La « vie démocratique » de 124 000 électeurs est désormais entre les mains d’un juge, seul face à « son âme et conscience ». Délibéré sous quinze jours.

    Notes
    [1] La Voix du nord, 28 juin 2020.

    #triche #fraude #Lille #Aubry #martine_aubry #élections #france #politique #démocratie #manipulation #en_vedette #elections #élection
    #Baly #Spillebout

  • Élections israéliennes : la seule et unique alternative est la Liste Commune
    Par Gideon Levy - 10 février 2021 – Haaretz – Traduction : Chronique de Palestine
    https://www.chroniquepalestine.com/elections-israeliennes-la-seule-et-unique-alternative-est-la-lis

    Les quatre candidats susceptibles d’être élus Premier ministre sont tous terriblement similaires. Ne croyez pas aux contes de fées sur l’existence d’un grand gouffre idéologique entre eux.

    Fondamentalement, ils sont identiques : tous sont des juifs sionistes qui soutiennent l’occupation, des adeptes de la suprématie juive en Israël.

    Ils sont en faveur des colons et des colonies et ne rêveraient jamais de les stopper.

    Ils ne critiqueront jamais l’armée pour ses actions injustifiables et ils sanctifient toute opération violente d’Israël. Des crimes de guerre ? La loi internationale ? Les droits des Palestiniens ? Ne les faites pas rire. Ils ont tous suivi exactement la même ligne concernant la Cour pénale internationale de La Haye.

    Benjamin Netanyahu, Yair Lapid, Gideon Saar et Naftali Bennett sont tous les mêmes.
    Ils promettent l’occupation et la suprématie juive pour toujours. Ce sont des nationalistes juifs israéliens qui emploient exactement le même vocabulaire sur les questions qui comptent vraiment. (...)

    #élections_israéliennes

    • Joint List or the worst of all evils
      Amira Hass | Feb. 12, 2021 | 12:18 AM - Haaretz.com
      https://www.haaretz.com/opinion/.premium-joint-list-or-the-worst-of-all-evils-1.9532858

      The left I belong to doesn’t waste its time on tedious debates about which right-wing prime minister is preferable, be it Benjamin Netanyahu, Naftali Bennett, Avigdor Lieberman, Gideon Sa’ar or Yair Lapid. The fashionable squabbling over who is more suitable for crowning only highlights for those of us on the left how far we are from their world. And now we hear people saying that since these contenders’ parties are at the front of the political pack, and our own options are so skimpy, we should vote for the least of all evils.

      Yet, each and every aforementioned leader who could become the next prime minister is the worst of all evils, a source of concern and fear. The fact that an Israeli prime minister is not a sole captain of the ship increases the fear. In the basic matters, which are the entrenching of this state’s colonialist nature or destroying the welfare system, prime ministers have always been part and parcel of an establishment that embraces, materializes and manages those ideologies. You can call it Zionism, the national project, a Jewish state. A big part of Jewish-Israeli society protects the fruits produced by the dispossessive domination over the Palestinians, fruits which balance out the ills of neoliberal policies. This equation lies at the root of Israelis’ overwhelming rightist tendencies.

      In essence, the left stands on three legs: the adherence to the principle of equality among all human beings, the opposition to the state’s expropriating nature of the state on both sides of the Green Line, and the striving for a society in which capital would not dominate and profits and commodoties cease to determine the value of human beings and their lives. The linkage between them explains why the left is so shrunken, having so few options for voting.

      The crumbling Kahol Lavan, or the more successful Yesh Atid, never came close in their essence to a “center-left,” let alone the left. Center-right would be a more apt description of these parties. One of the greatest conceptual distortions that’s arisen here is the identification of the left with middle- or upper-class Ashkenazi Jews, and with pilots who bombed refugee camps in Lebanon and the Gaza Strip. The sociological phenomenon whereby those two categories are not numbered among traditional right-wing voters (regardless of the number of Ashkenazi Jews and former defense establishment officials in the top echelons of Likud), does not make Labor a left-wing party, given that this was the party that established and developed the expropriation enterprise spanning between the Jordan River and the Mediterranean.

      Even before 1948, all strands of the labor movement utilized socialist institutions (like the kibbutzim and the Histadrut labor federation) to push out as much as possible the native Palestinian population from its homeland and from the political system. Jewish ethnocracy and expropriation are so inbred into the average Israeli that those socialist husks continue to define the labor movement as left-wing, even though these tools were discarded when they were no longer required for advancing the Zionist project. With all due sympathy to Labor leader Merav Michaeli, it’s hard to envision her small party entering a genuine process of assuming responsibility for the historical dispossession. The adherence of Meretz to a Zionist ideology is puzzling and off-putting. The new party called The Israel Democratic Party signals a healthy development, but it’s still too embryonic. The Joint List, whose components are not all left-wing, has disappointed.

      So, is there no one to vote for? Not voting makes the election even more important than it is, as if we had more influence by not casting a ballot. This is a narcissistic attitude. We don’t wish to be and cannot be partners to a Zionist government, but not voting concedes something which nevertheless is taught by left-wing praxis: using any means at our disposal to express our ideas and to present alternatives anywhere possible, including in parliament.

      Belonging to the left is characterized by an almost religious belief in the possibility of changing things for the better and by the obligation to act upon this belief, even in the prevailing darkness. This is why leftists are active in organizations such as the Koah Laovdim labor union, in helping the constantly harassed Masafer Yatta hamlets near Hebron, in feminist groups, in demonstrations in East Jerusalem’s Silwan against the eviction of this neighborhood’s residents, and in the protests at Balfour Street. This is why the Joint List, as the representative of the most dispossessed group in Israel, is deserving of our votes.

    • Huit mois d’attente et une demande satisfaite mais partiellement seulement. Le 13 janvier dernier, Olivier Marleix, député LR d’Eure-et-Loir, a enfin reçu les résultats des élections municipales par nuances politiques qu’il réclamait depuis le scrutin du 15 mars 2020. Surpris par l’absence de ces données sur le site du ministère de l’Intérieur, l’élu s’était alors tourné en vain vers le premier ministre, Édouard Philippe, pour lui demander de réparer les choses au motif que la comptabilisation nationale de ces résultats était « habituellement » affichée publiquement Place Beauvau lors des soirées électorales. Déjà, même si la pandémie commençait à bousculer la vie politique, Olivier Marleix voyait cette absence comme une « manoeuvre » trahissant une « volonté délibérée de dissimuler aux Français l’ampleur de la claque prise par La République en marche » .

      Finalement, la précieuse pièce jointe contenant ces chiffres nuancés s’est affichée le 13 janvier dans un e-mail adressé au député depuis le ministère de l’Intérieur, suivi d’une lettre de Gérald Darmanin. Dans ce courrier, le ministre note la démarche de Marleix auprès de la Cada (Commission d’accès aux documents administratifs), précise que les informations demandées « ont bien été publiées » dans les communes de plus de 3 500 habitants mais reconnaît la justesse de l’observation : « Il est vrai que ces données n’ont pas été publiées de manière agrégée sur le site du ministère. » Les informations fournies au parlementaire n’étaient toujours pas visibles vendredi sur le site du ministère.

      Dans sa lettre, au-delà du fichier de résultats remis, Darmanin renvoie l’élu vers la « plateforme ouverte des données publiques françaises data.gouv.fr » mais sa réponse est une pirouette car même les curieux les plus habiles en informatique auront du mal à en extraire un tableau synthétique, comme celui de 2014 présentant clairement les scores « France entière » pour les 17 nuances ayant participé au scrutin. « En voyant ces chiffres, où LREM atteint seulement 2,22 % sous ses propres couleurs, on comprend bien pourquoi le pouvoir n’est pas pressé de les diffuser. En réalité, cela révèle l’échec d’un ancrage politique qui ne parvient pas à bousculer le paysage local. Autant, il y a une marque Macron, autant ces municipales montrent la grande difficulté pour son parti à exister » , juge Olivier Marleix.

      Risques politiques d’un report

      En décembre 2019, le député avait bataillé ferme contre la « circulaire Castaner » diffusée aux préfets trois mois avant les municipales. Dans ce document, le prédécesseur de Gérald Darmanin avait demandé de réserver l’attribution des nuances politiques aux communes de plus de 9 000 habitants. L’initiative avait suscité un vent de colère à droite comme à gauche. À la suite des recours engagés contre cette circulaire par LR, DLF, le PS et le PC, le Conseil d’État a suspendu la décision de Castaner après avoir jugé qu’elle portait atteinte à « l’objectif d’information de citoyens » . Olivier Marleix s’était réjoui de cette suspension, estimant pour sa part que la « tentative » des macronistes avait révélé « la peur panique du pouvoir face au camouflet annoncé » des municipales.

      Le document transmis par le ministère peut être analysé en isolant cinq blocs : gauche (des communistes aux écologistes, 36,66 %), centre (LREM, MoDem et alliés, 15,98 %), droite (UDI, LR, Debout La France, 33,71 %), extrême droite (3,33 %) et listes sans étiquette et « gilets jaunes » rassemblées sous « divers/autres » (10,32 %). « La gauche profite du sursaut écologiste, la droite affiche une certaine stabilité et les Marcheurs ne permettent pas au bloc centre de faire une réelle percée... D’où le fait, sans doute, qu’ils ne sont pas impatients de participer aux prochaines élections territoriales » , anticipe encore l’élu, convaincu que le gouvernement s’est battu pour maintenir la clause de revoyure en avril dans le but de se laisser la possibilité de reporter les régionales et les départementales au-delà du mois de juin. Cette clause a été envisagée en cas de rebond épidémique mais, récemment, devant les sénateurs, Jean-Louis Debré, auteur d’un rapport commandé par le gouvernement sur l’organisation des prochains scrutins, a mis en garde face aux risques politiques d’un tel report.

      En attendant, Olivier Marleix somme le gouvernement de se plier aux « bases réglementaires » en mettant à la portée de tous les Français les résultats des municipales. Cette photographie du paysage politique lui semble « fort utile pour la démocratie » .

  • Facebook Said It Would Stop Pushing Users to Join Partisan Political Groups. It Didn’t.
    https://themarkup.org/citizen-browser/2021/01/19/facebook-said-it-would-stop-pushing-users-to-join-partisan-political-grou

    According to Citizen Browser data, the platform especially peppered Trump voters with political grouprecommendations In the run-up to the 2020 presidential election, Facebook said it was taking “emergency” measures to prevent people from using the platform to spread misinformation or coordinate violence. Among those measures, CEO Mark Zuckerberg testified under oath before Congress in October, Facebook had stopped recommending all “political content or social issue groups”—a practice its own (...)

    #Facebook #algorithme #manipulation #élections #biais #discrimination #extrême-droite

  • How the Mercers Funded Election Unrest
    https://theintercept.com/2021/01/14/capitol-riot-mercers-election-unrest

    The billionaire Republican megadonors have funded numerous organizations now peddling baseless claims about the election. The storming of the U.S. Capitol on January 6 has brought to the fore a host of activists on the extreme right whose violent rhetoric helped to create the conditions for an assault that left five dead. One of the most prominent of those activists is Arizona Republican Party Chair Kelli Ward. On December 19, Ward fired off a tweet urging President Donald Trump to “cross (...)

    #CambridgeAnalytica/Emerdata #manipulation #élections #extrême-droite #lobbying

    ##CambridgeAnalytica/Emerdata

  • Data Exploitation and Political Campaigning : A Company Guide Resource
    https://privacyinternational.org/long-read/4374/data-exploitation-and-political-campaigning-company-guide-reso

    PI presents here 5 profiles of companies involved in political campaigning in order to provide a snapshot of how the digital political campaign sector works and further highlight the opacity and concerns for privacy. Key findings PI analysed publicly available material in order to profile 5 companies involved in political campaigning : Aristotle (USA), C|T Group (UK), Data Sciences Inc.(Canada), eXplain (France) and uCampaign (USA). The information provides a snapshot of how the (...)

    #algorithme #élections #microtargeting #PrivacyInternational

  • Élection américaine : pourquoi Joe Biden a gagné
    https://www.les-crises.fr/election-americaine-pourquoi-joe-biden-a-gagne

    Nous profitons de la passation de pouvoir aujourd’hui pour analyser en détail les raisons de la défaite en 2020 de Donald Trump. Plan du billet :

    Résultats de la Présidentielle 2020 Modélisation statistiqueLire la suite

    #Géopolitique #Election_USA_2020 #USA #Géopolitique,_Election_USA_2020,_USA

  • Facebook claims it does not conduct business in Australia in Cambridge Analytica appeal
    https://www.theguardian.com/technology/2021/jan/19/facebook-asks-to-appeal-court-ruling-that-it-conducts-business-in-austr

    Social media company aims to avoid liability over Cambridge Analytica scandal by arguing it does not collect or hold data in Australia Facebook is claiming it does not conduct business in Australia and does not collect and hold data in the country in its effort to avoid liability over the Cambridge Analytica scandal. Last year, the privacy commissioner took Facebook to court over an alleged mass privacy breach involving the use of Australians’ Facebook data in a vote-influencing operation (...)

    #CambridgeAnalytica/Emerdata #Facebook #algorithme #cookies #thisisyourdigitallife #manipulation #données #élections (...)

    ##CambridgeAnalytica/Emerdata ##profiling
    https://i.guim.co.uk/img/media/16a62329a93abece7af8d300cbb7f98b1d28ed8e/0_5_2545_1528/master/2545.jpg

  • How Facebook Profits from the Insurrection
    https://www.techtransparencyproject.org/articles/how-facebook-profits-insurrection

    Facebook suspended President Trump and announced other actions after the U.S. Capitol riot. But it continued to push ads for military gear next to insurrection posts. Facebook has been serving up ads for weapons accessories and body armor alongside election misinformation and insurrection talk in “patriot” and militia groups, according to research by the Tech Transparency Project (TTP), revealing an alarming blind spot in Facebook’s moderation efforts just days before an inauguration (...)

    #Facebook #algorithme #manipulation #élections #arme #bénéfices #extrême-droite #modération

  • Every Deleted Parler Post, Many With Users’ Location Data, Has Been Archived
    https://gizmodo.com/every-deleted-parler-post-many-with-users-location-dat-1846032466

    In the wake of the violent insurrection at the U.S. Capitol by scores of President Trump’s supporters, a lone researcher began an effort to catalogue the posts of social media users across Parler, a platform founded to provide conservative users a safe haven for uninhibited “free speech” — but which ultimately devolved into a hotbed of far-right conspiracy theories, unchecked racism, and death threats aimed at prominent politicians. The researcher, who asked to be referred to by her Twitter (...)

    #Apple #Google #FoxNews #Amazon #Twitter #Parler #GPS #censure #géolocalisation #manipulation #données #élections #extrême-droite #surveillance #AmazonWebServices-AWS #ChaosComputerClub-CCC (...)

    ##Anonymous

  • The Instagram Insurrection
    https://gizmodo.com/the-instagram-insurrection-1846022868

    The first inkling I had that something was very wrong on Wednesday was when my wife said, “Oh shit, is this real ?” as we were en route to Trader Joe’s after spending a few hours on the cold, sun-drenched beaches of Long Island for a winter walk on our last day of a vacation. A friend had texted about the Capitol. We shopped because a family’s gotta eat, all the while pulling down to refresh the infinite scroll of Twitter. I showed her a man sitting in the Senate president’s chair. She showed (...)

    #Fox #Facebook #Instagram #Twitter #YouTube #manipulation #élections #violence #extrême-droite (...)

    ##QAnon