Bundestags-Wahlergebnis ist historische Zäsur – jetzt umsteuern !
►https://sozialistische-linke.de/2021/10/01/bundestags-wahlergebnis
Le courant « gauche socialiste » au sein du parti de gauche publie son analyse des raisons du résultat catastrophique aux dernières élections en Allemagne. Voici quelques extraits
1.10.2021 - Die faktische politische Ausrichtung der LINKEN auf die Jüngeren und höher Gebildeten, die sich vor allem in Universitätsstädten konzentrieren, ist wahlpolitisch gescheitert. Selbstverständlich sind neue (junge) Mitglieder willkommen und wir freuen uns sehr darüber, dass die LINKE für viele junge Leute attraktiver geworden ist. Wir wollen uns gerne zusammen mit ihnen für eine starke und eigenständige LINKE einsetzen. Aber: Wenn über 60 Prozent der Wahlberechtigten und wahrscheinlich fast zwei Drittel der Wählenden über 50 Jahre alt sind, muss diesen Gruppen eine zentrale Aufmerksamkeit gelten.
Es kann auch keineswegs davon ausgegangen werden, dass wer in der Jugend mal links gewählt hat, dies später weiterhin tun wird. Die aktivistischen linken Milieus in den größeren Städten, in denen DIE LINKE sich stärker verankert hat, machen nur einen kleinen Teil der Bevölkerung aus und strahlen auch nur begrenzt aus. Zudem sind diese Gruppen wahlpolitisch höchst unzuverlässig, die höher Gebildeten und die Jüngeren haben weitaus stärker sonstige Parteien als DIE LINKE gewählt.
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„Rebellisches Regieren“ funktioniert nur, wenn es mehr Dynamik hierfür in der Gesellschaft gibt und wir offensiv öffentliche Unterstützung für unsere Positionen mobilisieren – auch in Abgrenzung von potenziellen Koalitionspartnern. Das fängt im Wahlkampf an, der eher handzahm geführt wurde und bei dem wir die Schnittmengen zwischen uns und SPD und GRÜNEN in den Vordergrund gestellt haben. Selbst da, wo es relativ leicht gewesen wäre zu punkten, hat DIE LINKE sich entweder nicht getraut oder keine guten Strategien angewandt
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Einige Genoss:innen äußerten in den letzten Tagen verwundert, dass wir wohl doch nicht so viele Stammwähler:innen hätten wie angenommen. Wir sagen: wir hatten mal mehr Stammwähler:innen, haben diese aber verloren. Die Zahlen sprechen für sich:
DIE LINKE hat besonders stark bei weniger Gebildeten, bei Erwerbstätigen und bei Rentner:innen sowie in der Fläche (v.a. in Ostdeutschland) verloren. Bei der Kerngruppe der Erwerbstätigen hat sie ihren Stimmenanteil gegenüber 2017 halbiert, gegenüber 2009 nahezu gedrittelt, und liegt unter fünf Prozent. Unter Gewerkschaftsmitgliedern hat sie sich ebenfalls fast halbiert gegenüber 2017 und liegt hinter FDP und AFD bei gerade mal 6,6% Zuspruch.
Für eine sozialistische Partei, die den Anspruch hat, die Interessen der arbeitenden Bevölkerung zu vertreten, ist das ein Armutszeugnis. Ebenso sieht es bei der zahlenstarken Gruppe der Rentner:innen aus. Noch krasser stellt sich der Absturz dar, wenn die Bevölkerung ohne Hochschulberechtigung betrachtet wird: Hier liegt DIE LINKE mit um die drei Prozent auf dem Niveau einer Splitterpartei.
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Die Interessen der Mehrheit in den Mittelpunkt stellen
In den letzten Jahren haben sich problematische Entwicklungen verschärft fortgesetzt, die bereits das vergangene Jahrzehnt zunehmend geprägt haben. Zunehmend erscheint DIE LINKE vielen als eine politische Kraft, die vor allem Anliegen kleiner linker und Bewegungs-Milieus in größeren Städten und dabei einseitige und/oder überzogene Positionen vertritt. Eine Verankerung in den Lebenswelten der „einfachen Leute“, der Berufstätigen und Familien, der „Normalos“, die hauptsächlich andere Probleme und Aktivitäten haben als politische im engeren Sinne, gibt es immer weniger
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Für eine andere Parteikultur – Sektierertum bekämpfen
Der Streit zwischen Partei- und Fraktionsführung in den vergangenen Jahren hat uns schwer geschadet. Neue oder potenzielle Mitglieder werden regelrecht abgeschreckt von der Härte und Vehemenz, mit der bis in Ortsverbände hinein gestritten wird über Fragen, die mit ihrer Lebensrealität oft wenig zu tun haben.
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Um mehr Erwerbstätige als Mitglieder zu gewinnen, muss außerdem die Beitragstabelle überarbeitet bzw. die Mitgliedsbeiträge für Gering- und Normalverdiener gesenkt werden.
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Kompetenzverllust eindämmen
Warum hat DIE LINKE so schlecht abgeschnitten, obwohl soziale Gerechtigkeit und Sicherheit die Themen waren, die bei der Bundestagswahl 2021 am Ende für die meisten Wähler:innen ausschlaggebend waren? Wie Umfragen belegen, wird uns auf diesen zentralen Feldern immer weniger Kompetenz zugeschrieben. Dagegen erreichte DIE LINKE 2017 mit Sahra Wagenknecht an der Spitze hohe Kompetenzwerte.
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Allzu oft werden Stellen in unseren „Apparaten“ bei Partei, Stiftung und Fraktion nicht nach Leistung und Kompetenz, sondern nach Zugehörigkeit zu entsprechenden „Seilschaften“ besetzt. Eine Ausgrenzung von Anhänger:innen marxistisch orientierter Strömungen wie der Sozialistischen Linken oder auch der KPF und die weitere Vernachlässigung politischer Bildungsangebote für Menschen ohne Hochschulabschluss kann sich die Partei und darf sich die RLS nicht länger leisten.Wir brauchen mehr Wertschätzung auch für die ehrenamtliche Arbeit, die in Kreisverbänden, Parteigremien, aber auch Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Vereinen und Initiativen geleistet wird – all diese „Aktiven an der Basis“ müssen systematischer in die politische Willensbindung und demokratische Entscheidungsfindung der Partei einbezogen werden.
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vieles was für Menschen, die politisch in den 60er, 70er, 80er Jahren und auch später sozialisiert worden sind, außenpolitisches Grundwissen war, ist der Generation der unter 40 jährigen nicht mehr bekannt. Wir haben seit der Parteigründung 2007 versäumt, hier systematisch Wissen zu vermitteln.
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Fazit
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Ökologischer Umbau wird zu neuen sozialen Ausgrenzungen/Belastungen für die normalen Bürger:innen führen. Hier darf DIE LINKE die herrschende Politik nicht nur wegen ihrer ökologischen Unzulänglichkeit kritisieren (das auch), sondern muss vor allem die Anforderung der sozialen Gestaltung in den Vordergrund stellen – und ihre Eigenständigkeit betonen. Das bedeutet also: den Schutz oder angemessenen Ersatz für verloren gehende Arbeitsplätze und Ausgleich finanzieller Belastungen besonders für Menschen mit niedrigen Einkommen und mit unvermeidlichen Mehrausgaben in den Vordergrund stellen. Der Umbau darf nicht den Einzelnen aufgelastet oder dem Markt überlassen werden, sondern erfordert einen demokratisch gesteuerten Umbau von Produktion und Infrastrukturen. Dazu gehört auch die Stärkung der Gewerkschaften und der Tarifverträge.
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