#administration

Peut-on enrayer le recul des droits en France ?
▻https://www.radiofrance.fr/franceculture/podcasts/questions-du-soir-le-debat/peut-on-enrayer-le-recul-des-droits-en-france-1018031

— Permalink

#droit #loi #défense #vulnérabilité #justice #politique #administration #institutions #discriminations #recours #démocratie #réclamation #algorithmes #étatdedroit #arbitraire #confiance #société

Dominique Simonnot la contrôleuse générale des lieux de détention et de privation de liberté a adressé des recommandations en urgence au ministère de la Justice concernant la prison de haute sécurité de Condé-sur-Sarthe.
▻https://www.cglpl.fr/publications/recommandations-en-urgence-relatives-au-centre-penitentiaire-dalencon-conde-su
Elle y dénonce « une violation grave des droits fondamentaux » des personnes détenues, des violences endémiques et des humiliations en cascade. Si les conditions de détention indignes qui règnent dans nos prisons n’ont pas de bord politique, quelques indices laissent toutefois entrevoir de quel côté penchent les surveillants pénitentiaires de Condé-sur-Sarthe. Là-bas, ils traitent les détenus de « sales bougnoules » et entonnent sans complexe des chants qui réjouiraient les fondateurs du Front national (FN, ex-RN) : « Ici, c’est chez nous, ici c’est le IIIe Reich, les nazis c’est nous. »

Prisons : la contrôleuse générale des lieux de privation de liberté dénonce une « catastrophe pénitentiaire » et un manque de « courage politique » pour y remédier
▻https://www.lemonde.fr/societe/article/2026/05/28/la-controleuse-generale-des-lieux-de-privation-de-liberte-denonce-une-catast
#CGLPL #prison #administration_pénitentiaire #matons #QHS #torture

Ohne Verfahren, ohne Urteil - Dem Palästinenser Abdallah A. wurde wegen Social-Media-Beiträgen die Staatsbürgerschaft entzogen
▻https://www.unsere-zeit.de/ohne-verfahren-ohne-urteil-4816064

https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2026/07/270401_Pro-Palestine_demonstration_in_Frankfurt_2024_4.jpg

L’Allemagne ranime au fur et à mesure le système de l’injustice nazie qu’on croyait rélégué dans les colonnes des livres d’histoire. Après l’introduction de la possibilité de livrer des Allemands à la justice de pays étrangers le dernier changement de loi qui m’avait échappé permet à l’état de nous priver de notre nationalité et de nous rendre apatrides par une simple décision administrative.

Pour les contestataires et défenseurs des classes populaires l’état de droit allemand fait désormais partie du passé. Bienvenue dans la dictature des classes dominantes.

Der Angriff auf die Grundrechte in der Bundesrepublik Deutschland geht ungebremst weiter. Aufgrund von Beiträgen in sozialen Medien wurde Abdallah A. die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen, ohne dass ein Strafverfahren stattgefunden hätte oder eine Verurteilung vorläge. Er wurde im Libanon in eine palästinensische Familie geboren, kam als erst zwei Monate alter Säugling nach Deutschland, und hat alle 36 Jahre seines Lebens in diesem Land verbracht. Es dauerte dennoch bis zum September 2025, bis ihm endlich die deutsche Staatsangehörigkeit verliehen wurde. Zwei Monate später wurde sie ihm wieder entzogen. Der absurde Vorwand dafür war ein Social-Media-Beitrag von Abdallah A., der als Sympathiebekundung für die Hamas eingestuft wurde, die Israels Existenzrecht leugne.

Im gesamten Vorgang offenbarte sich ein koordiniertes Vorgehen der Medien, des Landesamtes für Einwanderung (LEA) und des „Verfassungsschutzes“, um das Aufenthaltsrecht zu einem politischen Instrument gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu machen. Nach Angaben des LEA fallen die Maßnahmen unter Paragraf 35 des Staatsangehörigkeitsgesetzes, der den Widerruf einer Einbürgerung aufgrund „arglistiger Täuschung“ erlaubt. Der Fall betrifft insbesondere eine Bestimmung aus der Einbürgerungsrechtsreform zum „Schutz des jüdischen Lebens“ von 2024. Die Behörden argumentieren, dass Abdallah während des Einbürgerungsverfahrens ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung (FDGO) abgegeben habe, gegen die er verstoßen habe. Nach dieser Logik werden die politischen Meinungen eingebürgerter Bürger bestraft. Sie gibt den Behörden großen Spielraum, politische Äußerungen entsprechend ihrer Klassen- und politischen Inte­ressen zu interpretieren.

Da ihm die Staatsbürgerschaft entzogen wurde, ist Abdallah nun staatenlos und kann abgeschoben werden. Das stellt eine Bedrohung für alle eingebürgerten Bürger dar, die ihre Meinung öffentlich äußern und am politischen Leben teilnehmen. Für eingebürgerte Deutsche bleibt die Staatsangehörigkeit während eines Zeitraums von zehn Jahren unsicher, in dem sie widerrufen werden kann. Ein Jahrzehnt lang müssen sie in der Unsicherheit leben, durch einen Social-Media-Beitrag oder eine politische Aussage ins Visier der Einwanderungsbehörde zu geraten.

Die Bezeichnung „Hamas-Unterstützer“ hat sich zu einem mächtigen ideologischen und rechtlichen Instrument entwickelt, das Auswirkungen auf eine Vielzahl von Fällen hat. Dazu gehören Organisations-Verbote wie gegen Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) oder das Gefangenenhilfswerk Samidoun. Hinzu kommen zahlreiche persönliche Schicksale und Berufsverbote, die ebenfalls große politische Bedeutung haben.

Die Rolle der deutschen Medien darf dabei keinesfalls heruntergespielt werden. Es waren ihre Presseanfragen an Berliner Behörden, die den „Verfassungsschutz“ veranlassten, ein zweiseitiges Dossier über Abdallahs Beiträge zusammenzustellen und das Verfahren einzuleiten. In den Schlagzeilen wird A. als „Terrorsympathisant“ dargestellt, während er selbst erklärt: „Meine Solidarität gilt einzig und allein dem palästinensischen Volk, meinem Volk“.

#Allemagne #capitalisme #droit #administration #racisme #xénophobie #siionisme

Berliner Senat verweigert Antworten zu islamistischen Strukturen – Zahl der Zwangsehen unbekannt
▻https://www.berliner-zeitung.de/article/islamismus-in-berlin-berliner-senat-verweigert-antworten-mit-verwei

25.6.2026 von Florian Warweg - Eine BSW-Anfrage zwingt den Senat zu unbequemen Antworten. Bei einem besonders brisanten Thema wird die Auskunft komplett verweigert: Diese sei „geheimhaltungsbedürftig“.

Wie weit sind islamistische Strukturen in Berlin tatsächlich vorgedrungen – und was unternimmt der schwarz-rote Senat dagegen? Diesen Fragen ist der BSW-Abgeordnete Dr. Alexander King in einer umfangreichen schriftlichen Anfrage (Drucksache 19/26293) nachgegangen, die dieser Zeitung exklusiv vorliegt. Anlass war ein viel beachteter Podcast der Neuköllner Integrationsbeauftragten Güner Balcı, die Anfang Juni vor einer schleichenden Ausbreitung islamistischer Strukturen bis tief in staatlich geförderte Integrationsprojekte hinein gewarnt hatte. Die Antworten der verantwortlichen Senatsverwaltung für Inneres, unterzeichnet von Staatssekretär Christian Hochgrebe (SPD), zeichnen ein ernüchterndes Bild: viel Verwaltungsroutine, wenig belastbare Daten – und an entscheidenden Stellen eine Verweigerung von Antworten mit Verweis auf Staatswohl und Geheimhaltungsbedürftigkeit.
Zwangsverheiratungen: Hohe Dunkelziffer

Konkrete Zahlen liefert der Senat zum Thema Zwangsehen. Die im Auftrag der Landesregierung erstellte Studie der Camino gGmbH nennt für 2023 insgesamt 186 und für 2024 bereits 207 Fälle von angedrohten, geplanten oder vollzogenen Zwangsverheiratungen. Dem stehen die Zahlen der Staatsanwaltschaft gegenüber: Zwischen 2021 und Juni 2026 wurden 90 Ermittlungsverfahren nach Paragraf 237 Strafgesetzbuch eingeleitet – im Schnitt also kaum mehr als 15 pro Jahr.

Die Diskrepanz zwischen mehreren hundert dokumentierten Fällen und einer zweistelligen Zahl an Strafverfahren kommentiert King gegenüber dieser Zeitung wie folgt: „Gut finde ich, dass zumindest der Versuch unternommen wird, das Ausmaß von Zwangsheiraten auszuleuchten. Die bisherigen Ergebnisse, verglichen mit der Zahl der eingeleiteten Verfahren, zeigen, dass hier ein enormer Dunkelbereich und somit großer Handlungsbedarf besteht.“

Über die Zahl bereits verheirateter Minderjähriger in Berlin liegen dem Senat eigenen Angaben zufolge keine konkreten Daten vor. Auch zu den Ländern, in denen Zwangsehen vollzogen werden, bleibt die Antwort vage: In rund einem Drittel (2023) bzw. einem Viertel (2024) der bekannten Fälle sollte die Heirat im Ausland erfolgen – die Zielstaaten kennt der Senat nicht.
„Homophobe Gewalt und Antisemitismus“: Keine Erhebung, keine Zielgruppenansprache

Besonders auffällig sind die Antworten auf jene Fragen, die King zu den Tätergruppen homophober und antisemitischer Straftaten gestellt hatte. Balcı hatte unter Berufung auf den Verein MANEO darauf hingewiesen, dass in 80 Prozent der dort registrierten Fälle homophober Gewalt die Täterbeschreibungen auf einen Migrationshintergrund hinweisen. Der Senat antwortet knapp: „Eine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellungen erfolgt nicht.“

Auf die Folgefrage, ob solche Erkenntnisse für eine zielgenauere Präventionsarbeit relevant wären, weicht der Senat aus und verweist lediglich pauschal auf die Hintergründe von Zwangsverheiratungen – obwohl danach gar nicht gefragt war. Eine inhaltliche Antwort bleibt aus.

Auch existieren laut Senat keine spezifischen Präventionskampagnen. Man setze stattdessen auf „allgemeine Aufklärungskampagnen“ für die gesamte Bevölkerung.

King kritisiert dies wie folgt: „Was ich schade finde, ist, dass es keinerlei Daten zum religiösen oder kulturellen Hintergrund von Tätern im Bereich homophober Gewalt oder von Antisemitismus gibt. […] Mal wieder werden die Augen vor dem Offensichtlichen geschlossen – und damit auch auf effektive Prävention verzichtet.“
Geförderte Projekte: Selbstverpflichtung statt Kontrolle

Bei der Frage, ob öffentliche Mittel an Träger mit Verbindungen in islamistische Milieus fließen könnten, verweist der Senat auf die Selbstverpflichtung der Zuwendungsempfänger, keine „demokratiefeindlichen, antisemitischen, rassistischen und sonstigen menschenverachtenden Inhalte“ zu verbreiten. Hinweisen werde nachgegangen, bei Verstößen drohten Auflagen, Entzug der Betriebserlaubnis oder Rückforderungen. Als konkretes Beispiel wird der Träger BNIG genannt – mit Verweis auf frühere Anfragen.

Hier zeigt sich ein bemerkenswerter Widerspruch: Einerseits betont der Senat, mit den Bezirken in Austausch zu stehen. Andererseits formuliert er im Konjunktiv, ein Austausch mit der Integrationsbeauftragten von Neukölln „wäre angezeigt“ – obwohl Balcı seit Jahren öffentlich auf entsprechende Strukturen hinweist. Ein systematischer, institutionalisierter Austausch scheint also gerade nicht zu existieren.

Friedensrichter und Paralleljustiz: Kaum belastbare Daten

Zum Phänomen der „Friedensrichter“ räumt der Senat ein, dass belastbare Zahlen fehlen, weil interne Streitschlichtungen „in der Regel nicht offengelegt werden“. Verdachtsmomente ergäben sich vor allem aus auffälligem Aussageverhalten von Opferzeugen. Die Justiz habe bereits 2015 ein Ansprechpartnersystem etabliert und biete Fortbildungen an, etwa die Tagung „Recht ohne Gesetz, Justiz ohne Richter – Die Welt der Schattenjustiz“ an der Deutschen Richterakademie. Eine Förderung der Vernetzung von Friedensrichtern mit öffentlichen Mitteln habe es nicht gegeben. King verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass diese Nichtförderung an der plötzlichen Wahlwiederholung 2023 gescheitert sein könnte. Laut seiner Darstellung sei dies unter Rot-Rot-Grün „von der Linksfraktion ernsthaft diskutiert worden“.
Rolle von Muslimbruderschaft und Katar: Verweis auf Staatswohl-Gefährdung statt Antwort

Die wohl politisch brisanteste Passage betrifft Kings Fragen zum Einfluss der Muslimbruderschaft auf Berliner Vereine und zu Finanzbeziehungen Berliner Moscheevereine nach Katar. Der Senat nennt die in Berlin ansässige „Deutsche Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) als wichtigste Organisation von Anhängern der Muslimbruderschaft in Deutschland. Darüber hinaus verweigert er jede inhaltliche Auskunft. Begründung: Staatswohl und der Schutz der Arbeitsfähigkeit des Verfassungsschutzes. Eine öffentliche Stellungnahme würde Rückschlüsse auf den Erkenntnisstand der Behörden ermöglichen.

King zeigt sich darüber gegenüber dieser Zeitung irritiert: „Interessant ist, dass meine Fragen zum Einfluss der Muslimbrüder auf Vereine und Verbände in Berlin und mögliche finanzielle Verbindungen nach Katar aus Gründen des Staatswohls nicht beantwortet werden können.“
Fazit: Ein Senat, der vieles ahnt – und wenig weiß

Das Gesamtbild der Anfrage fasst der BSW-Abgeordnete King als Initiator so zusammen: „Islamismus ist auf dem Vormarsch in Berlin und der Senat hat zumindest partiell ein Problembewusstsein, wie es scheint, aber im Großen und Ganzen tappt er im Dunkeln, was das konkrete Ausmaß bestimmter Phänomene betrifft.“

Tatsächlich offenbaren die Antworten ein strukturelles Dilemma: Wo der Senat erhebt – wie bei Zwangsverheiratungen – wird ein erhebliches Dunkelfeld sichtbar. Wo er nicht erhebt – wie zum Beispiel bei homophober oder antisemitischer Gewalt – verweigert er die Debatte darüber, ob diese erheben sollte. Und wo es politisch besonders heikel wird – bei Muslimbruderschaft und Katar-Finanzierung – schweigt er unter Verweis auf den Verfassungsschutz. Für eine evidenzbasierte Präventionspolitik, die ihren Namen verdient, ist das eine bemerkenswert dünne Grundlage.

#Allemagne #Berlin #islamisme #politique #administration

Vertiges de l’#identification biométrique : le cas de l’#Inde à la loupe | Mediapart
▻https://www.mediapart.fr/journal/international/030626/vertiges-de-l-identification-biometrique-le-cas-de-l-inde-la-loupe

Un livre sidérant et inquiétant du sociologue Nicolas Belorgey montre comment l’identification #biométrique de la population indienne, censée initialement pallier les lacunes de l’#administration, est devenue un outil de #surveillance, voire de #répression. Entretien.

Pour la Défenseure des Droits, Claire Hédon, la promesse républicai...
▻https://diaspora.psyco.fr/p/12508873

Pour la Défenseure des Droits, Claire Hédon, la promesse républicaine est de faire respecter les droits de tous | #droit #justice #discrimination #république #administration #servicepublic #institutions #travail #santé #éducation #pauvreté #précarité #vulnérabilité #complexité #état

Pour la Défenseure des Droits, Claire Hédon, la promesse républicaine est de faire respecter les droits de tous
▻https://www.radiofrance.fr/franceculture/podcasts/carnets-de-sante/pour-la-defenseure-des-droits-claire-hedon-la-promesse-republicaine-est-

— Permalink

#droit #justice #discrimination #république #administration #servicepublic #institutions #travail #santé #éducation #pauvreté #précarité #vulnérabilité #complexité #état

Samedi 1 juin 1940, journée du nazi opportuniste
▻https://de.wikipedia.org/wiki/Norbert_Schultze

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/21/Norbert_Schultze.jpg

La carte du parti NSDAP du compositeur de quelques chansons populaires de l’époque sombre porte la même date comme les cartes de milliers d’autres nazis, le 1 juin 1940.

Später äußerte er: „Wissen Sie, ich war damals im besten Soldatenalter. So um die 30. Für mich war die Alternative: komponieren oder krepieren. Da habe ich mich für das Erstere entschieden.“
...
Im August 1944 wurde Schultze in die Gottbegnadeten-Liste aufgenommen, was ihn vor dem Kriegsdienst bewahrte, aber zur Kulturpropaganda verpflichtete.

Explication : Le nombre de membres du parti nazi augmenta de 850.000 début 1933 à 5,3 millions en 1939 puis à 10,17 millions en 1945 sur une population de 79 millions. Plusieurs moratoires de l’acceptatiom de nouveaux membres furent l’origime de vagues d’entrées qu’on retrouve dans les archives.

Er beantragte am 23. Februar 1940 die Aufnahme in die NSDAP und wurde zum 1. Juni desselben Jahres aufgenommen (Mitgliedsnummer 7.623.939).

Mitglieder-Aufnahmesperre der NSDAP
▻https://de.wikipedia.org/wiki/Mitglieder-Aufnahmesperre_der_NSDAP

Am 19. April 1933 führte die NSDAP eine Aufnahmesperre für Neumitglieder ein, um des Ansturms von Aufnahmeanträgen nach ihrer Machtergreifung am 30. Januar 1933 Herr zu werden. Diese Sperre wurde erst am 20. April 1937 gelockert und am 10. Mai 1939 vollständig aufgehoben.
...
Erneute und endgültige Aufnahmesperre ab 1942

Am 2. Februar 1942 wurde eine erneute Aufnahmesperre verkündet, die im Wesentlichen nur noch den Jahrgängen von HJ und BDM die Aufnahme in die Partei gestattete und bis Kriegsende in Kraft blieb.

1945 belief sich die Zahl der vergebenen Mitgliedsnummern auf ca. 10,17 Millionen von etwa 79 Millionen Einwohnern (13 %).

Les compositions de Norbert Schultze

Titel des Komponisten (Auswahl)

Ich möchte so sein wie du mich willst
Bomben auf Engelland
Panzer rollen in Afrika vor
Von Finnland bis zum Schwarzen Meer
Lied der Panzergruppe Kleist
Lili Marleen
Nimm mich (uns) mit, Kapitän, auf die Reise (hier stammt auch der Text von Norbert Schultze und Fritz Graßhoff)
Kleine weiße Möwe
Ach ich hab in meinem Herzen darinnen
Oh signorina-rina-rina
Trippel-trappel Pony
Die kleine Tempelglocke aus Neu-Delhi, für Bass und Klavier (1959) (Text: Walter Rothenburg)[9]

Bühnenwerke (Auswahl)

Schwarzer Peter, Märchenoper, 1936 in Hamburg uraufgeführt
Das kalte Herz, Märchenoper, 1943
Struwwelpeter, Ballett, 1937
Max und Moritz, Ballett, 1938, an der Hamburger Staatsoper gespielt
Maria im Walde, Oper, 1940
Peter der Dritte, Oper, 1964
Prinzessin auf der Erbse, Märchen mit Musik
Das tapfere Schneiderlein, Oper, 1980
Schneekönigin, Märchen mit Musik
Schneewittchen, Oper, 1981
Regen in Paris, Operette, 1957
Käpt’n Bye-Bye, Musical, 1950

Filmmusik (Auswahl)

1939: Feuertaufe
1939: Gold in New Frisco
1939: Renate im Quartett
1940: Aus erster Ehe
1940: Frau nach Maß
1940: Bismarck
1941: Ich klage an
1941: Kampfgeschwader Lützow
1942: Der Fall Rainer
1943: Symphonie eines Lebens
1943/44: Eine kleine Sommermelodie (UA: 1982)
1943/45: Kolberg
1944: Die Affäre Roedern
1944/49: Die Nacht der Zwölf
1945: Das Leben geht weiter
1949: 12 Herzen für Charly
1950: Es kommt ein Tag
1952: Der Tag vor der Hochzeit
1953: Käpt’n Bay-Bay
1953: Nur nicht aufregen
1953: Zwerg Nase
1953: Das tanzende Herz
1953: Geliebtes Leben
1954: Ein Leben für Do
1954: Rittmeister Wronski
1954: Unternehmen Edelweiß
1955: Die Mädels vom Immenhof
1955: Der fröhliche Wanderer
1955: Oberarzt Dr. Solm
1955: Mamitschka
1955: Roman einer Siebzehnjährigen
1955: Das Sandmännchen
1956: Max und Moritz
1956: Was die Schwalbe sang
1956: … wie einst Lili Marleen
1957: Aufruhr im Schlaraffenland
1957: Die Freundin meines Mannes
1957: Jede Nacht in einem anderen Bett
1958: Das Mädchen Rosemarie
1958: U 47 – Kapitänleutnant Prien
1958: Ist Mama nicht fabelhaft?
1958: Es war die erste Liebe
1960: Der Gauner und der liebe Gott
1960: Soldatensender Calais
1960: Stefanie in Rio
1963: Moral 63
1976: Rosemaries Tochter

La chanson Lili Marleen à elle toute seule a rendu millionaire Norbert Schulze (26.1.1911 - 14.10.2002).

#Allemagne #histoire #nazis #administration #politique #musique #artistes

Untersuchungsausschuss zur Berliner Fördermittelaffäre : Ex-Kultursenatorin Wedl-Wilson verweigert Aussage – dann belastet sie ihr Staatssekretär
▻https://www.tagesspiegel.de/berlin/untersuchungsausschuss-zur-berliner-fordermittelaffare-ex-kultursenator

https://www.tagesspiegel.de/images/15651514/alternates/BASE_1_1_W767/1780036390000/statement-kultursenatorin-wedl-wilson.jpeg

À Berlin la droite philosémite distribue des millions aux copains sans respecter les règles. Elle oublie d’arroser tout lemonde et licencie le secretaire d’état qui s’oppose aux infractions de sa patronne. On verra jusqu’où ira le scandale. La dernière sénatrice responsable dans l’affaire se comporte déjà comme si elle se trouvait sur le banc des accusés aux assises.

29.5.2026 von Christian Latz - Als Kultursenatorin gab Wedl-Wilson Förderbescheide frei, die der Rechnungshof als rechtswidrig einstufte – doch im Untersuchungsausschuss wollte sie dazu keine Fragen beantworten. Ein Ex-Staatssekretär wurde deutlicher.

Wie kam es dazu, dass die Berliner Senatskulturverwaltung Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus in Millionenhöhe „evident rechtswidrig“ vergeben hat, wie es der Landesrechnungshof bewertet? Auf diese Fragen erhofften sich die Abgeordneten im Untersuchungsausschuss am Freitag Antworten von zwei Schlüsselfiguren der Affäre: Ex-Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für CDU) und dem von ihr entlassenen Staatssekretär Oliver Friederici (CDU).

Beide haben ihre Ämter im Zuge der Affäre verloren. Mit der Ladung in den Untersuchungsausschuss gingen sie jedoch gänzlich unterschiedlich um. Wedl-Wilson verweigerte gänzlich die Auskunft auf die Fragen der Abgeordneten.
Chialo und Wedl-Wilson nahmen Einschätzung nicht an

Friederici hingegen äußerte sich breit – und wurde dabei zu den Vorgängen teils deutlich. Er belastete die ehemaligen Kultursenatoren Sarah Wedl-Wilson und Joe Chialo (CDU) und kritisierte auch das Verhalten anderer Parteikollegen indirekt klar.

Sein Referat habe „sehr deutlich gewarnt“, dass das geplante Verfahren zur Vergabe der Fördermittel rechtswidrig sei. „Für mich war klar, ich werde die herangetragenen Projekte nicht zeichnen und dem Senator empfehlen, von diesen Abstand zu nehmen“, sagte Friederici. Chialo habe danach entschieden, ihm den Vorgang zu entziehen.

Nach dessen Abgang habe er seine Einschätzung auch dessen Nachfolgerin Wedl-Wilson in einer Gesprächsrunde mitgeteilt. Doch auch die ließ sich nicht überzeugen. „Dass die Senatorin am Ende nicht auf mich gehört hat, bedauere ich.“

Zuvor hatte der Berliner Rechnungshof die Förderung von 13 Projekten mit zusammen 2,6 Millionen Euro in einem Prüfbericht als „evident rechtswidrig“ bewertet. Wedl-Wilson hatte die fraglichen Förderbescheide freigegeben.

Der Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses war auf Antrag von Grünen und Linken im Dezember 2025 eingesetzt worden. Sie werfen dem früheren Kultursenator Joe Chialo (CDU) und seiner Nachfolgerin Wedl-Wilson vor, Fördermittel für Projekte gegen Antisemitismus nach unklaren Kriterien und auf Druck aus der CDU-Fraktion vergeben zu haben.

Na klar gab es Druck. Ex-Staatssekretär Oliver Friederici

Friederici sprach auch den „Druck politischer Mandatsträger“ an, der auf die Kulturverwaltung ausgeübt wurde. Der von Wedl-Wilson entlassene Staatssekretär selbst nannte keine Namen. Jedoch dürften damit vordringlich seine Parteikollegen, CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und der Haushaltspolitiker Christian Goiny gemeint gewesen sein.

„Na klar gab es Druck“, sagte der Befragte. Er selbst habe dem jedoch Stand gehalten.

Wohl mit Blick auf die Art und Weise, wie die Abgeordneten Wedl-Wilson per Chat-Nachricht dazu bewegen wollten, die Mittel freizugeben, wurde Friederici deutlich. Einzelnes, was er im Nachhinein gelesen habe, beschäme ihn. „Für mich ist dieses Agieren Dritter inakzeptabel.“

Der Ex-Staatssekretär widersprach dabei auch Vorwürfen aus der CDU-Fraktion, Mitarbeiter der Senatsverwaltung hätten die Mittelvergabe aus politischen Motiven verzögert. „Es gab weder Saboteure noch Antisemiten“, sagte Friederici.

Eine Replik auf Christian Goiny. Dieser hatte in einer Whatsapp-Nachricht an Chialo einen Verwaltungsmitarbeiter als „linker Antisemit, der schon lange unsere Politik in der Kulturverwaltung sabotiert“ bezeichnet.

Ex-Senatorin Wedl-Wilson verweigert Auskunft

Zuvor war am Freitagvormittag Ex-Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für CDU) in den Untersuchungsausschuss geladen, verweigerte jedoch die Auskunft. Gegen sie und mehrere andere Personen seien in diesem Zusammenhang Strafanzeigen gestellt worden, sagte Wedl-Wilson. Sie mache daher von ihrem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch.

Die politische Entscheidung, diese Mittel einzusetzen, war richtig und notwendig. Ex-Senatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos, für CDU) in ihrem Eingangsstatement im Untersuchungsausschuss

In einem Eingangsstatement hatte Wedl-Wilson zunächst ihre grundsätzliche Sicht auf die Fördermittelvergabe dargelegt. „Die politische Entscheidung, diese Mittel einzusetzen, war richtig und notwendig.“ Dass das Abgeordnetenhaus beschlossen habe, finanzielle Mittel in Millionenhöhe zur Bekämpfung des Antisemitismus bereitzustellen, sei „in der Sache richtig“, sagte die Ex-Senatorin.

Wedl-Wilson: Chialo habe Mittel „bereits zugesagt“

„Antisemitismus muss politisch intensiv bekämpft werden. Das gilt im besonderen Maße für Berlin. Die Stadt, in der antisemitische Übergriffe alltäglich geworden sind“, führte sie aus. Dazu seien ihr die in Rede stehenden Projekte „inhaltlich gut geeignet und deshalb förderungswürdig“ erschienen.

Sie selbst habe nie ein politisches Amt angestrebt, sei Kulturmanagerin und keine Politikerin. Auch mit der Fördermittelvergabe habe sie als Staatssekretärin nichts zu tun gehabt und sei erst ins Bild gesetzt worden, als sie überraschend die Leitung der Senatskulturverwaltung von ihrem Vorgänger Joe Chialo (CDU) übernommen habe. Dieser habe zuvor „die Mittelvergabe bereits zugesagt“.

Zugleich habe ihr die Einschätzung ihrer Verwaltung vorgelegen, dass man „zu einer inhaltlichen Prüfung nicht in der Lage sei, ob die Projekte tatsächlich zur Bekämpfung des Antisemitismus geeignet wären. Dies hatte mich damals gewundert“.

In dieser Situation habe es für sie nur zwei Optionen gegeben: „Entweder ich setze den politischen Willen des Abgeordnetenhauses um, oder das Land verliert wieder ein Jahr, in dem die Mittel zur Bekämpfung des Antisemitismus nicht eingesetzt werden können.“

Erst später sei ihr klar geworden, dass darin ein Verstoß gegen die Landeshaushaltsordnung liegen könnte. „Wenn ich damals erkannt hätte, was der Landesrechnungshof in seinem Bericht darlegt, hätte das meine Entscheidung sicherlich beeinflusst“, sagte Wedl-Wilson.

Untersuchungsausschuss zur Fördermittelaffäre

Foto
Ex-Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson mit ihrem Anwalt Philipp Gehrmann im Untersuchungsausschuss. © Christian Latz

Nach dessen Veröffentlichung musste Wedl-Wilson zurücktreten. Damit habe sie auch „Verantwortung übernommen für Vorkommnisse, die nicht in meiner Verantwortung lagen“, sagte die Ex-Senatorin. „Ich bitte den Ausschuss, diese Differenzierung der Verantwortung sorgfältig vorzunehmen.“

S_ie haben kein umfängliches Zeugnisverweigerungsrecht. CDU-Abgeordneter Stephan Lenz zu Ex-Senatorin Sarah Wedl-Wilson_

Bei den Ausschussmitgliedern führten diese Ausführungen zu einer Reihe weiterer Fragen. Wedl-Wilson jedoch verwies immer und immer wieder auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht. „Es ist keine Frage denkbar, die nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von mir beantwortet werden muss.“

Das sahen die Mitglieder des Untersuchungsausschusses fraktionsübergreifend anders. „Sie haben kein umfängliches Auskunftsverweigerungsrecht“, stellte der CDU-Abgeordnete Stephan Lenz klar. Es sei „unnötig“, dass die Ex-Senatorin keinerlei Fragen beantworten wolle.

Ähnlich äußerten sich die anderen Abgeordneten. Matthias Kollatz (SPD) verwies auf Ordnungsgelder, die in solchen Fällen in anderen Untersuchungsausschüssen bereits gegen Geladene verhängt worden seien. „Der Zeugin steht kein unbeschränktes Zeugnisverweigerungsrecht zu.“

Ich finde es unerträglich, dass Frau Wedl-Wilson etwas ausbaden muss, das andere verbrochen haben. Abgeordneter Daniel Wesener (Grüne)

Wedl-Wilson habe ein umfangreiches Statement abgegeben. Fragen dazu müsse sie beantworten, sagte Kollatz. Die Ausschussvorsitzende Manuela Schmidt (Linke) und Daniel Wesener (Grüne) nannten Wedl-Wilsons Verhalten „enttäuschend“. „Sie haben in der Vergangenheit mehrfach angegeben, dass Sie im Untersuchungsausschuss aussagen würden“, sagte Wesener.

Zugleich sei er angesichts der Vorwürfe gegen die Ex-Senatorin nicht überrascht. Allerdings habe er sich gewünscht, dass Wedl-Wilson Aussagen zur Rolle von Ex-Senator Joe Chialo sowie von CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und CDU-Haushaltspolitiker Christian Goiny machen würde. „Ich finde es unerträglich, dass Frau Wedl-Wilson etwas ausbaden muss, das andere verbrochen haben.“

Ebenfalls als Zeuge geladen ist der frühere Staatssekretär in der Kulturverwaltung, Oliver Friederici (CDU). Er war drei Tage vor Wedl-Wilsons Rücktritt entlassen worden. Der Politiker soll zuvor innerhalb der Kulturverwaltung vor Defiziten bei der Vergabe von Fördergeld gewarnt haben.

Chialo, der im Mai 2025 aus anderen Gründen zurückgetreten war, soll am 11. Juni im Untersuchungsausschuss aussagen. Dann sollen voraussichtlich auch CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und der CDU-Haushaltspolitiker Christian Goiny ein zweites Mal in dem Gremium erscheinen. Grüne und Linke werfen beiden unzulässige Einflussnahme auf die Fördermittelvergabe vor, was diese bei ihrer ersten Befragung im April zurückwiesen.
Berliner Grüne wollen auch Kai Wegner befragen

Daniel Wesener, Sprecher der Grünen-Fraktion im Untersuchungsausschuss, zog am Freitag erneut in Erwägung, auch den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) im Ausschuss zu befragen. Bereits Anfang Mai hatte Wesener dem Tagesspiegel gesagt, er halte Wegners Schilderung, erst aus den Medien von der Fördergeldaffäre erfahren zu haben, für unglaubwürdig.

„Da besagen die Akten etwas anderes oder legen etwas anderes nahe“, sagte der Grünen-Politiker dem RBB-Inforadio am Freitag. „Er war offenbar eben doch, zumindest was bestimmte Projekte angeht, frühzeitig informiert. Es gibt Hinweise, dass er sich auch selbst sehr stark für einzelne Projekte eingesetzt hat.“

Wegner hatte am 7. Mai im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses auf Nachfrage erklärt, vom Auslöser der Fördergeldaffäre um Mittel für „Projekte von besonderer politischer Bedeutung“ aus den Medien erfahren zu haben.

Tatsächlich deuten dem Tagesspiegel vorliegende Akten darauf hin, dass das Vorgehen der Kulturverwaltung CDU-intern deutlich früher kommuniziert wurde. Am 25. März informierte Chialo die CDU-Fraktion in deren turnusgemäßer Sitzung laut Teilnehmern über die Pläne, 3,4 Millionen Euro für „Projekte von besonderer politischer Bedeutung“ zu vergeben – davon drei Millionen Euro unter Hoheit der CDU.

Unklar ist, ob Wegner zum Zeitpunkt der Ausführungen Chialos tatsächlich anwesend war. Auf Anfrage erklärte die Senatskanzlei, der Regierende habe von 16 bis 16.15 Uhr – dem Ende der Sitzung – daran teilgenommen. Wann genau Chialo zum besagten Vorgehen sprach, lässt sich zumindest derzeit nicht sicher rekonstruieren. (Tsp, dpa)

#Berlin #politique #administration #corruption #justice #philisémitisme

« Face au siège contre #Cuba, le silence de l’UE est assourdissant » – Juan Antonio Fernández Palacios
▻https://lvsl.fr/face-au-siege-contre-cuba-le-silence-de-lue-est-assourdissant-juan-antonio-fern

Renforcement de l’embargo, sanctions secondaires tous azimuts, menaces répétées d’intervention militaire... ces derniers mois, l’administration Trump n’a cessé d’accroître sa pression contre Cuba. Face à cette escalade imposée par les #Etats-Unis, l’Union européenne se montre silencieuse. Un attentisme d’autant plus déroutant que les relations cubano-européennes sont historiquement caractérisées par d’importantes coopérations, que l’envoi de médecins cubains en Italie durant la pandémie de Covid est venue rappeler. Nous nous sommes entretenus avec Juan Antonio Fernández Palacios, ambassadeur de Cuba auprès de la Belgique et de l’Union européenne.

#International #L'Amérique_latine_en_question #Administration_Trump #embargo #impérialisme

La bureaucratie, coupable idéale ?
▻https://laviedesidees.fr/Markus-Hinterleitner-Blaming-bureaucracy

Pourquoi la bureaucratie est-elle si souvent tenue pour responsable des échecs de l’action publique ? En examinant les stratégies de mise en cause des administrations et les réalités du travail des agents, deux ouvrages récents montrent comment la critique de l’État se déplace vers ses exécutants.

#Société #État #politique_publique #administration
▻https://laviedesidees.fr/IMG/pdf/20260408_bureaucratie.pdf

The ’Paperwork Flood’ : How I Drowned a Bureaucrat before dinner.

L’histoire d’un mec, aveugle de naissance, à qui la sécu US réclame la preuve qu’il est bien toujours aveugle si il veut toucher son fric. Et qui exige de l’envoyer par fax pour être sûr que le type ne puisse pas le faire. Sauf que...

▻https://sightlessscribbles.com/posts/the-paperwork-flood

Mood: Maliciously compliant.

I can’t express how much I utterly hate the “Continuing Disability Review.”

It is a letter that arrives every few years from the government, asking a question that is medically absurd and philosophically insulting: “Are you still disabled?”

As if my blindness were a seasonal allergy. As if I might have woken up last Tuesday, blinked, and realized that my optic nerves had decided to regenerate spontaneously.

This week, I received The Letter. It demanded “updated medical evidence” to prove that I—a man who has been blind since birth—am, in fact, still blind.

I called the number. I navigated the phone tree hellscape. I finally reached a human being. Let’s call her “Karen from Compliance.”

“I have the documents in PDF format,” I told her, using my polite, I haven’t had my morning tea so make this easy on me, voice. “I can email them to you right now. You’ll have them in ten seconds.”

“We cannot accept email,” Karen said. Her voice was flat, dry, and sounded like stale coffee and rigid adherence to a rulebook written in 1994. “It is a security risk. You must mail physical copies, or you can fax them.”

“Fax them?” I asked. “You want me to fax you medical records when you could just delete the email after saving the attachments?”

“Those are the options, sir. If we don’t receive them by Friday, your benefits will be suspended.”

I didn’t understand why they couldn’t just look back in my file, noticed nothing had changed in decades, and update it based on past data.

She said it with a challenge in her tone. She knew who she was talking to. She was talking to a blind man living below the poverty line. She assumed that “fax it” was an impossible hurdle. She assumed I would have to find a ride to a library, pay twenty cents a page, and struggle with a physical machine I couldn’t read. She was counting on the friction of the physical world to make me give up.

She forgot one thing.

I am a nerd. And I have an internet connection.

[...]

Un truc de dingue dont on parle très peu à la « téloche ». Je relaie ce post publié sur Facebook par
Serge Zaka (CEO of AgroClimat2050 | PhD in agrometeorology | Vice-President & Stormchaser Infoclimat | Conference / Speaker #agriculture #globalwarming 🇫🇷 🇱🇧)

Je relis mon post d’hier… et j’hallucine toujours autant. Je viens surtout de réaliser... que la science n’avait même pas imaginé et donc étudié ces cas de figure :

➡️Ce que font 30 à 40°C sur des bourgeons encore en dormance hivernale ou sur la floraison d’un cerisier ? (non, mais suis-je vraiment en train de me demander ça... ?)
➡️Sur des animaux en pleine hibernation ?
➡️Sur des arbres qui n’ont pas encore accumulé leur besoin en froid ?
En fait, je n’en sais rien du tout ! Et je ne pensais pas un jour me poser cette question...
Le pire, c’est que ça va durer. La carte si dessous donne l’anomalie sur 7 jours. On est passé de végétaux en plein dormance estivale à un stress thermique extrême sans même avoir émis de feuilles... 🤯

Post du 19/03/2026
Il se passe un truc de dingue aux USA. Hier, dernier jour de l’hiver, il a fait 44.4°C sur 4 stations. Nan mais allo ?! 44,4°C. Soit 25°C au-dessus de la norme dans certaines localité.
Nan mais c’est comme s’il faisait 35°C à Toulouse en mars ou plus de 50°C en août. J’ai envie de me taper la tête contre le mur ! 🤯

Avec les cartes publiées en illustrations (relevées des anomalies de températures à 2m du sol :

https://pixelfed.fr/storage/m/_v2/791632196803044117/a1431798c-70628a/5GpZQguJXS5A/7TW2n2tgZxD6kaEPzpOOXe0dHVndfjWBrwgfAwXO.jpg https://pixelfed.fr/storage/m/_v2/791632196803044117/a1431798c-70628a/lp5h5pStDQNA/evVdLjgXNwI5lZqZ3vFmGRJcx0B0Hyosu8OKxqJH.jpg

Alerte : les #forêts françaises sont rasées pour partir à l’étranger

https://lareleveetlapeste.fr/wp-content/uploads/2024/04/la-releve-et-la-peste-edition-media-independant-yvelines-chenes-couv-1024x1024.jpg

Le point le plus stupéfiant du livre : ce désastre n’est pas un sujet. Pas dans les campagnes électorales. À peine dans les médias.

En #Chine, un parquet issu de chênes français. En #France, des massifs rasés, des sols dévastés, des promesses creuses. #Pillage, #lobbies, illusions vertes - nos forêts souffrent en silence. Sophie Coignard signe un livre-enquête sur le #saccage programmé de nos forêts.

Chaque année, des milliers de #grumes partent de nos campagnes en direction des ports, puis de l’Asie. Elles reviennent sous forme de lames de plancher ou d’objets de bazar — quand elles reviennent.

Pendant ce temps, des millions de Français se promènent dans des forêts qu’ils croient protégées, gérées, aimées. Ils ont tort.

La journaliste Sophie Coignard, autrice de « Arbres en danger, enquête sur un carnage végétal », a mené l’investigation là où personne ne regardait vraiment : entre les souches, les contrats d’export, les lobbies de la filière #bois et les cabinets ministériels. Ce qu’elle a trouvé est accablant.

« La France : un pays d’extraction coloniale »

Le déclic, pour Sophie Coignard, n’est pas une statistique. C’est une image. Celle de #chênes magnifiques, abattus à quelques kilomètres de chez elle, embarqués pour la Chine.

« Ces chênes avaient été coupés pas très loin de chez moi. Et ils allaient partir en Chine, comme si la France était devenue un pays d’#extraction_coloniale. »

La métaphore est forte, mais elle n’est pas gratuite. La Chine et la #Russie — deux pays que l’on n’associe pas spontanément à l’écologie — ont depuis longtemps instauré des mesures protectionnistes drastiques pour préserver leurs propres forêts.

La France, elle, a laissé la porte ouverte, les #labellisations européennes se révélant aisément contournables, sans embargo, sans politique d’interdiction réelle.

Un paradoxe que Sophie Coignard qualifie sobrement de « #connivence des pouvoirs publics avec des lobbies particulièrement problématiques. »

Le #lobby, le confort administratif, et la loi enterrée

Le mécanisme est bien huilé : une #loi d’initiative parlementaire, portée par un groupe transpartisan, vise à réorienter les #subventions vers la #sylviculture mélangée, plutôt que vers les #monocultures ravageuses. Elle est déposée, soutenue, débattue — et reste pendante à l’Assemblée nationale depuis des années.

« La puissance des lobbies essaie de disqualifier tous les acteurs qui portent une parole différente. Cela existe dans plein d’autres secteurs », observe Sophie Coignard, rodée à ce type de blocage après des années d’enquête sur les élites françaises.

Elle décrit ce qu’elle appelle le « confort administratif » : les administrations préfèrent traiter avec un interlocuteur puissant, compétent, structuré — c’est-à-dire le lobby de la #filière_bois — plutôt qu’avec une myriade de voix discordantes, propriétaires forestiers inquiets, forestiers de terrain, chercheurs. Résultat : le robinet à subventions coule dans le mauvais sens.

« À partir du moment où vous avez un robinet à subventions en place, vous trouvez forcément un débouché. Et ce débouché n’est pas forcément vertueux. »

https://lareleveetlapeste.fr/wp-content/uploads/2022/01/Grumescouvsite.jpg

Brûler des arbres pour sauver la planète ?

Le #chauffage_au_bois, vendu comme énergie renouvelable, représente l’un des paradoxes les plus explosifs du livre.

Sophie Coignard est directe : « La question de considérer le bois comme une #énergie_renouvelable quand il s’agit du #chauffage, à mon avis, est extrêmement dangereuse. »

La formule est simple. Ses implications sont vertigineuses. Le bois utilisé pour la construction stocke du carbone pendant des décennies. Le bois brûlé le relâche immédiatement dans l’atmosphère. Or, pour que la ressource se renouvelle, il faut attendre — des années, des décennies, parfois un siècle. Le problème, c’est la #temporalité.

« Le temps que fait une bûche de bois à brûler n’a rien à voir avec le temps que mettra son équivalent à pousser. »

Les grandes chaufferies urbaines, qui se sont converties au bois pour décarboner leurs réseaux, engloutissent désormais des volumes colossaux de bois coupé exprès pour les alimenter. Les #coopératives_forestières suivent la demande. Les forêts trinquent. Et le CO2 relâché en quelques heures mettra des décennies à être réabsorbé par de nouveaux arbres — si tant est qu’ils poussent.

Brûler trop d’arbres, c’est aussi se priver d’eau verte. Cette #eau issue de l’#évapotranspiration est indispensable au cycle des pluies. Un chêne peut produire jusqu’à une tonne d’eau par jour peut-on lire sur le site de Francis Hallé.

Sophie Coignard le confesse avec une honnêteté désarmante : « Quand je me suis équipée moi-même, j’étais convaincue de faire un choix vertueux. Aujourd’hui, je me dis que c’est plus complexe que ça n’en avait l’air. »

https://lareleveetlapeste.fr/wp-content/uploads/2025/02/la-releve-et-la-peste-edition-media-independant-biotjet-couv-1024x1024.jpg

« On plante un milliard d’arbres » — et ensuite ?

La promesse présidentielle de planter un milliard d’arbres fait bondir Sophie Coignard — non pas parce qu’elle est fausse, mais parce qu’elle est creuse.

« Les Français adorent la forêt, adorent les #arbres. Et en même temps, le sort qui leur est réservé par la puissance publique leur est indifférent. Il suffit d’un coup de communication, et youpi, on va planter un milliard d’arbres. »

Derrière l’annonce : des plantations en #monoculture sur des sols dévastés par les #coupes_rases, des échecs en série, des arbres morts avant d’avoir grandi. La #compensation_carbone repose sur une fiction : on ne peut pas comparer un arbre nouvellement planté à un arbre mature en matière de capture de CO2.

« Il y a peut-être deux questions à se poser : pour compenser quoi ? Et avec quelles chances de longévité pour cet arbre ? »

Des forestiers en voie de disparition

Sur le terrain, ceux qui connaissent vraiment la forêt regardent, impuissants, leur métier se vider de sa substance. L’#ONF, l’Office national des forêts, a perdu des milliers de postes en vingt ans. Les agents de terrain sont de moins en moins nombreux. Les territoires à couvrir, de plus en plus vastes.

« Leur connaissance est immense – des puits de science. Et ce réservoir de savoirs se tarit. L’ONF ressemble désormais à une pyramide avec beaucoup de chefs et peu de gens sur le terrain. »

Ce savoir-là — reconnaître une espèce à son écorce, lire un sol, anticiper une maladie — ne s’apprend pas dans un bureau. Il se transmet sur le terrain, de forestier à forestier, au fil des saisons. Quand il disparaît, il ne revient pas.

Un problème commun à toute la fonction publique, certes. Mais dans une forêt, les erreurs ne se rattrapent pas en quelques mois. Elles se paient sur des décennies.

Les collectivités territoriales bougent aussi. L’exemple de Chantilly est éclairant : quand tout un écosystème — le musée, le château, les rentes, l’attractivité touristique — dépend de la santé de la forêt, le dépérissement des arbres devient une urgence économique autant qu’écologique. Les communes forestières commencent à se fédérer, à comparer leurs expériences, à peser collectivement.

Le silence : le vrai scandale

Le point le plus stupéfiant du livre : ce désastre n’est pas un sujet. Pas dans les campagnes électorales. À peine dans les médias.

“Je ne me l’explique pas », admet Sophie Coignard. « C’est un des nombreux mystères de cette distorsion entre opinion publique et ressenti public. »

Et pourtant, les solutions existent. Elles sont documentées, pratiquées, rentables. La #sylviculture_mélangée à couvert continu permet de couper du bois, d’en tirer profit, tout en préservant la biodiversité, les sols, le réseau mycorhizien. Elle ne nécessite pas de renoncer à la forêt productive — juste de renoncer à la cupidité à courte vue.

L’association Pro Silva promeut depuis des années une sylviculture dite « mélangée et à #couvert_continu » : on n’abat jamais tous les arbres d’une parcelle, on favorise la diversité des espèces, on laisse la forêt se régénérer naturellement. Les résultats sont là, documentés, mesurables.

La cause que Sophie Coignard défend en priorité ? « Permettre à la loi d’initiative parlementaire et transpartisane, de pouvoir être débattue et soumise au vote. Ça paraît être la base, mais ce serait un premier pas. »

Un premier pas, oui. Avant que les derniers chênes ne prennent le bateau.

Un autre monde est possible. Tout comme vivre en harmonie avec le reste du Vivant. Notre équipe de journalistes œuvre partout en France et en Europe pour mettre en lumière celles et ceux qui incarnent leur utopie. Nous vous offrons au quotidien des articles en accès libre car nous estimons que l’information doit être gratuite à tou.te.s. Si vous souhaitez nous soutenir, la vente de nos livres financent notre liberté.

▻https://lareleveetlapeste.fr/alerte-les-forets-francaises-sont-rasees-pour-partir-a-letranger
#France #exportation

L’administration fiscale dit non à #Microsoft et choisit #Linux !
▻https://www.generation-nt.com/actualites/fisc-choisit-linux-abandonne-windows-2072130

La Direction générale des Finances publiques (#DGFiP) accélère sa rupture avec l’écosystème Microsoft. Loin d’être un simple effet d’annonce, l’#administration #fiscale envisage très sérieusement une #migration de ses #postes de travail de #Windows vers Linux. Une décision radicale pilotée par son #DSI Tomasz Blanc, qui vise à renforcer sa #souveraineté, prolonger la vie de son matériel et parachever une stratégie #open-source initiée il y a vingt ans.

Interview zu Personenkennzeichen : „Den gläsernen Bürger nicht nur rechtlich, sondern auch technisch verhindern“
▻https://netzpolitik.org/2026/interview-zu-personenkennzeichen-den-glaesernen-buerger-nicht-nur-recht

En Autriche la numéralisation des administrations est réalisée suivant le principe "privacy by design". Il n’y a pas d’ID unique des citoyens pour les différentes administrations.

26.0.2026 von Daniel Leisegang - Während die Bundesregierung behördenübergreifend eine lebenslang gültige Personenkennzahl einführen will, geht das Nachbarland Österreich einen anderen Weg. Warum dieser mehr Datenschutz verspricht, ohne die Verwaltungsdigitalisierung zu behindern, erläutert die österreichische Juristin Heidi Scheichenbauer im Gespräch.

Seit Jahren wird in Deutschland über die sogenannte steuerliche Identifikationsnummer diskutiert. Die Steuer-ID soll es Behörden erleichtern, untereinander Daten auszutauschen, indem sie als zentraler Bezugspunkt für unterschiedliche Register dient. Die ID ist lebenslang gültig, alle Bürger:innen erhalten sie vom Bundeszentralamt für Steuern bei Geburt.

Jurist:innen und Datenschützer:innen kritisieren eine solche Personenkennzahl unter anderem mit Bezug auf das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts als verfassungswidrig. Bei der Einführung der Steuer-ID im Jahr 2007 wurden Bedenken von Datenschützer:innen als „konstruierter Erregungszustand“ weggewischt, nur um dann 13 Jahre später genau das zu tun, wovor diese gewarnt hatten. Damals plante die Große Koalition unter Angela Merkel (CDU), die Steuer-ID dazu zu nutzen, um Verwaltungsdaten zusammenzuführen. Die Ampelkoalitionäre folgten trotz früherer Kritik diesem Konzept und auch die schwarz-rote Bundesregierung hält an diesem Plan fest.
Der Kopf einer Person vor einem Fensterausschnitt
Heidi Scheichenbauer - Alle Rechte vorbehalten Andreas Czák

Österreich hat bereits vor einigen Jahren einen anderen Weg eingeschlagen und das bereichsspezifische Personenkennzeichen (bPK) eingeführt. Sie ist eine Art Einweg-Kennzeichen, das für unterschiedliche Verwaltungsbehörden angepasst wird. Die bPK verspricht so einen höheren Datenschutz und steuerbare Hürden gegen behördenübergreifende Profilbildung – ohne eine effektive Verwaltungsdigitalisierung zu behindern.

Wir haben mit Heidi Scheichenbauer über das bereichsspezifische Personenkennzeichen gesprochen. Sie ist Senior Researcher und Senior Consultant am Research Institute – Digital Human Rights Center. Als Juristin forscht und lehrt sie zu künstlicher Intelligenz in der Verwaltung, Datenschutz im Non-Profit-Sektor und Plattformregulierung.
„Best-Practice-Beispiel“ aus Österreich

netzpolitik.org: In Deutschland geht es in der Debatte um Verwaltungsmodernisierung viel darum, Datensilos aufzubrechen. Österreich will diese möglichst aufrechterhalten. Warum ist das so?

Heidi Scheichenbauer: Tatsächlich haben wir in Österreich ein Best-Practice-Beispiel dafür, wie sich Daten in der Verwaltung datenschutzoptimiert verarbeiten lassen. Wir bauen eine digitale Verwaltung auf und verhindern zugleich den sprichwörtlichen „gläsernen Bürger“.

Bevor die Bundesregierung ein bundesweit einheitliches Personenkernzeichen einführt, sollte sie einen Blick auf ihr kleines Nachbarland werfen. Unsere Erfahrungen zeigen, dass Privacy by Design auch in diesem Bereich möglich ist.

netzpolitik.org: Wie kam es dazu?

Heidi Scheichenbauer: Im Jahr 2001 gab es in Österreich eine Volkszählung. Damals wurden sehr viele Daten über die Bevölkerung gesammelt und das erste Mal ein zentrales Melderegister auf Bundesebene eingerichtet.

Dieses Zentrale Melderegister (ZMR) enthielt eine Vielzahl an personenbezogenen Daten. Darunter den Namen, das Geschlecht, das Geburtsdatum, die Staatsangehörigkeit. Das allein ist datenschutzrechtlich schon sehr kritisch. Und dann vergab das ZMR allen Bürger:innen auch noch einen bundesweiten Identifikator, die sogenannte Stammzahl. Viele fürchteten damals, dass damit der gläserne Bürger geschaffen wird.

Man hat sich daher einen Weg überlegt, wie man dieses Datenschutzthema adressieren kann – und schuf die bereichsspezifischen Personenkennzeichen, kurz: bPK. Diese Personenkennzeichen beruhen auf der Stammzahl, sind aber für jeden Verwaltungsbereich anders.

Also hat eine Bürgerin zum Beispiel beim Finanzamt ein eigenes bPK, für die Sozialversicherung ist es ein anderes. Und die eine Behörde kann mit dem Kennzeichen, das ihr vorliegt, keine sinnvollen Anfragen bei einer anderen Behörde stellen.

Eine heikle Sache

netzpolitik.org: Eine bemerkenswerte Wende. Normalerweise wecken viele Daten auch viele Begehrlichkeiten.

Heidi Scheichenbauer: Es gab damals ein Bewusstsein dafür, dass die Daten im Zentralen Melderegister und die Verwendung eines einheitlichen Identifikators eine heikle Sache sind.

Bei der Einführung hagelte es daher Kritik an den geplanten Neuerungen. Bemängelt wurde unter anderem die mögliche Verknüpfung der vorliegenden Daten mit dem „Ursprungskennzeichen“, also der ZMR-Zahl. Denn damit ist eine behördenübergreifende Identifizierung einer bestimmten Person möglich.

Weiters wurde vorgebracht, dass das Kennzeichen eine Verknüpfung mit anderen individuellen Datensätzen ermögliche, beispielsweise aus der Einkommens- oder Volkszählungsstatistik.

Daten können – das zeigt auch der österreichische Postdatenskandal – sehr viel über das eigene Leben preisgeben, vom Wohnsitz bis zur vermuteten politischen Einstellung. Und dann wird auch klar, wie sehr man mit diesen Daten Menschen diskriminieren und manipulieren kann.
Ein Einweg-Kennzeichen für die Verwaltung

netzpolitik.org: Wie wird das bereichsspezifische Personenkennzeichen erzeugt?

Heidi Scheichenbauer: Es beruht auf der ZMR-Zahl, die im Zentralen Melderegister alle gemeldeten Personen erhalten. Aus ihr wird mit Hilfe eines Verschlüsselungsverfahrens die individuelle Stammzahl abgeleitet. Aus dieser Stammzahl wird dann für die jeweiligen Verwaltungsbereiche einzelne Ableitungen erzeugt.

netzpolitik.org: Erhält jede Behörde automatisch eine bPK für jede:n Bürger:in?

Heidi Scheichenbauer: Nein, nicht automatisch. Teilweise müssen die Behörden dafür zunächst bei der Stammzahlenregisterbehörde einen Antrag stellen, manchmal sogar ganz klassisch per Online-Formular. Bei dem Vorgang müssen Beamt:innen angeben, in welchem Verwaltungsbereich sie tätig sind. Es gibt aktuell rund 30 Tätigkeitsbereiche.

netzpolitik.org: Es gibt also für jede:n Bürger:in je nach Verwaltungsbereich individuelle Einwegskennzahlen. Das klingt recht aufwendig. Hat sich das im Alltag bewährt?

Heidi Scheichenbauer: Auf jeden Fall. Denn die Behörden können so nicht ohne weiteres behördenübergreifende Verarbeitungstätigkeiten vornehmen und damit auch kein Profiling betreiben.

Dafür sorgt auch eine Bereichsabgrenzungsverordnung, die unterschiedliche Verwaltungsbereiche voneinander trennt. Auch dem ging eine politische Diskussion voraus: Was gehört alles zu Steuern und Abgaben, was zu anderen Bereichen.

Auch diese Trennung soll den gläsernen Bürger verhindern. Nicht nur rechtlich, sondern eben auch technisch.
Strikte Trennung innerhalb der Verwaltung

netzpolitik.org: Wie kann eine Behörde denn mit anderen Behörden Daten austauschen?

Heidi Scheichenbauer: Das kann sie auf dem Wege der Amtshilfe tun. Es gibt auch die Möglichkeit, verschlüsselte bereichsspezifische Personenkennzeichen zu beziehen und dann so zu kommunizieren. Aber grundsätzlich ist das gesetzlich sehr strikt getrennt.

Das österreichische E-Government-Gesetz schreibt vor, dass zusammengehörige Lebenssachverhalte in ein und demselben Bereich zusammengefasst werden und dass miteinander unvereinbare Datenverarbeitungen innerhalb desselben Bereichs nicht vorgesehen sind.

netzpolitik.org: In der deutschen Debatte gibt es hingegen das Bestreben, Daten zusammenzuführen, weil die Verwaltung dann angeblich effizienter arbeiten könne. Gibt es eine ähnliche Debatte in Österreich?

Heidi Scheichenbauer: Auf der politischen Ebene haben wir aktuell keine Diskussion dahingehend, dass das bPK-System infrage gestellt wird. Es hat sich gut eingespielt und auch bewährt. In den vergangenen Jahren gab es auch keine politischen Bestrebungen, das System zu verändern. Auch Datenpannen oder Missbrauchsfälle gab es nicht. Zumindest keine, die öffentlich bekannt wurden.

Eine hundertprozentige Sicherheit gibt es, wie so oft im Leben, nicht. Die Privacy-by-Design-Maßnahmen verhindern hier aber tatsächlich sehr effektiv einen ansonsten prinzipiell möglichen Missbrauch.

netzpolitik.org: In Deutschland gilt die Devise, die Daten in einen großen Pool zu geben und den Behördenzugriff rechtlich zu regulieren. Ist das österreichische Modell aus deiner Sicht sicherer?

Heidi Scheichenbauer: Das ist ohne Zweifel sicherer, weil die meisten Risiken für die betroffenen Personen schon in der technischen Gestaltung signifikant gemindert werden. Es werden nämlich kryptografische Verfahren angewendet, die nicht umkehrbar sind. Von bPKs kann somit nicht mehr auf die Stammzahl zurückgerechnet werden. Das ist mathematisch schlicht nicht möglich.

Und auch organisatorisch ist das Zentrale Melderegister ein Ort, der sehr gut abgesichert ist, wie ich auch aus persönlicher Erfahrung weiß. Ich hatte vor vielen Jahren aus beruflichen Gründen einen Termin bei einem Dienstleister der Stammzahlenregisterbehörde. Damals machte ich die Erfahrung, dass man in das betreffende Gebäude nur sehr schwer hineinkommt.

Digitale Identitäten und künstliche Intelligenz

netzpolitik.org: In Österreich gibt es seit einigen Jahren die ID Austria. Zum Ende dieses Jahres soll in allen EU-Mitgliedstaaten die ID-Wallet starten. Welche Auswirkungen hat das auf die bPK?

Heidi Scheichenbauer: Die ID Austria ist ein digitaler Identitätsnachweis. Ich kann mich damit also gegenüber dem Finanzamt und dem Wohnungsamt ausweisen. Dadurch könnten theoretisch behördenübergreifende Profile erstellt werden. Doch es gibt Schutzmaßnahmen, die das verhindern sollen.

So müssen personenbezogene Daten pseudonymisiert und innerhalb bestimmter Fristen gelöscht werden. Die Daten dürfen außerdem, soweit es notwendig ist, nur von bestimmten Stellen verarbeitet oder übermittelt werden. Und sie unterliegen strengen Zugriffsrechten. Im Gegensatz zu den geplanten ID-Wallets der EU sieht die ID Austria gesetzlich sowohl gegenüber Behörden als auch privaten Einrichtungen einen strengen Akkreditierungsprozess unter anderem zur Sicherstellung der Datenminimierung, also des „minimal data set“ bei jeder Anwendung vor. An dem bestehenden System der bPK rüttelt die ID Austria also nicht.

netzpolitik.org: Der Einsatz von sogenannter Künstlicher Intelligenz wird mit Blick auf Verwaltungsdaten ebenfalls diskutiert. Gerade in der Sozialverwaltung gibt es Bestrebungen, Sprachmodelle mit den dort hinterlegten Daten zu trainieren. Gibt es ähnliche Debatten auch in Österreich?

Heidi Scheichenbauer: Durchaus und meist gilt das Datenschutzrecht dann als böse, weil es derartiges verhindere. Die österreichischen Verwaltungseinrichtungen äußern ihren Unmut vor allem über den Datenschutz, als dass sie nach Lösungen suchen. Dabei könnten sie etwa darüber nachdenken, wie KI-Training mit anonymen Daten möglich wäre. Das ist alles aber auch noch sehr im Fluss.

#Autriche #administration #vie_privée #protection_de_données

Usagers du service public : quand les démarches administratives virent au casse-tête - Actu-Juridique
▻https://www.actu-juridique.fr/administratif/service-public/usagers-du-service-public-quand-les-demarches-administratives-virent-

À en croire les messages gouvernementaux, les #démarches_administratives n’ont jamais été aussi faciles… Pourtant les requêtes auprès du Défenseur des #droits concernant la communication avec les organismes publics n’ont jamais été aussi nombreuses.

C’est une galère que rencontrent beaucoup de Français, qui préfèrent la garder tapie dans leur quotidien, dans leurs téléphones, dans leurs esprits embués : la #violence_administrative, le blocage des dossiers, le silence des agents, l’incompréhension des démarches et des outils qu’elles requièrent désormais toutes. Qu’il s’agisse de la Caisse nationale des allocations familiales (#CAF) ou de #France_Travail, de la caisse de #retraite, des URSSAF ou des impôts, beaucoup perdent des points de vie à trouver – ou non – l’issue de leur situation administrative. Malgré le travail des assistantes sociales, la multiplication des médiateurs dans les administrations (ou les entreprises privées ou semi-privées), malgré la multiplication des maisons France Services ou le travail consciencieux du Défenseur des droits, la raquette compte encore de nombreux trous dans lesquels se perdent des Français précarisés et oubliés.

Ce fut le cas de Teresa qui pendant un an a vécu comme suspendue à un fil, au bout duquel la CAF sonnait toujours occupée. Vivotant longtemps grâce au revenu de solidarité active (#RSA), la jeune aide à domicile qui travaillait très irrégulièrement en remplacement chez des personnes âgées a un jour eu la surprise de voir ses allocations supprimées à première vue sans motif. « Les gens n’imaginent pas l’investissement que ça demande, de monter un dossier RSA. Alors je faisais bien attention à tout bien déclarer… Ce jour-là, non seulement je me suis sentie seule, mais surtout je n’avais même plus de filet. D’un coup, je me suis dit : je vais finir sous les ponts… Et le pire c’est qu’après on m’a demandé de rembourser un trop perçu de 320 euros et des poussières. » Inlassablement, à heure fixe tous ses matins libres, la jeune femme passait donc des heures au téléphone pour tenter d’obtenir des réponses ou le réexamen de son dossier. Jusqu’à ce jour de 2025 où le verdict tombe : « Une erreur dans le traitement de son dossier » a fait d’elle une naufragée.

Très loin de la galvaudée phobie administrative, qui désigne la procrastination qui peut toucher certaines tâches administratives, de nombreuses personnes peuvent voir leurs dossiers coincés, leurs #allocations bloquées par des administrations aux formulaires de plus en plus informatisés, aux interactions de plus en plus automatisées, déshumanisées, incompréhensibles. Alors que 82 % des démarches administratives se font grâce à l’outil numérique, certains citoyens sont également largués en eaux troubles. L’illectronisme touche 15 % de la population (62 % chez les 75 ans ou plus) et, selon le Baromètre du numérique 2025, 44 % des Français déclarent rencontrer des difficultés dans leurs démarches administratives en ligne. L’Insee estimait déjà en 2021 qu’un tiers des adultes avait renoncé à effectuer une démarche en raison de ces obstacles. Un phénomène qui alimente le #non-recours aux droits, évalué jusqu’à 30 % pour certaines prestations sociales. Et parfois la situation critique vire au drame social. En 2012, à Nantes et Mantes-la-Jolie, deux personnes se donnaient la mort en s’immolant par le feu : un homme en fin de droits au chômage à qui l’on réclamait un trop perçu, devant son agence France Travail, un allocataire du RSA à qui l’on réclamait également un trop perçu devant son conseiller CAF. Moins d’un an plus tard, à Évry, un quadragénaire originaire du Nigeria tentait de s’immoler par le feu à la sous-préfecture de Palaiseau après le refus de l’administration de lui prolonger son #titre_de_séjour pour cause de divorce. En 2017, c’est un jeune Tchadien de 22 ans qui – s’étant vu refuser son droit d’asile – avait tenté de mettre fin à ses jours de cette manière.

#dématérialisation #administration #caisses_sociales

Les pistes de l’Institut Montaigne pour sortir l’administration du « confort de l’irresponsabilité »
▻https://www.lemonde.fr/politique/article/2026/02/04/les-pistes-de-l-institut-montaigne-pour-sortir-l-administration-du-confort-d

▻https://archive.is/bDRVs

-- Permalink

#responsabilité #éthique #administration #institution #politique #état #bestof

Responsabilité : plaidoyer pour l’action | Institut Montaigne
▻https://www.institutmontaigne.org/publications/responsabilite-plaidoyer-pour-laction

Comment restaurer la responsabilité publique en France ? Analyse des blocages, des réformes nécessaires et des leviers pour renforcer confiance, gouvernance et action collective.

Les "responsables" ne sont pas en situation de l’être et ceux qui seraient en situation d’agir ne sont pas responsables. Les dirigeants ne sont pas redevables, les individus ne sont pas autonomes et tous partagent un même confort d’irresponsabilité. Comment en sortir ? Il est impératif de préciser nos besoins, de clarifier nos objectifs, de simplifier nos modes d’action et d’afficher les résultats de nos actes.

-- Permalink

#responsabilité #éthique #administration #institution #politique #état #subsidiarité #transparence #redevabilité #bestof

#Cyberattaque contre #France_Travail : Les dérives d’un #fichage_administratif tentaculaire

Le #piratage massif des données de 36 millions de personnes interroge la logique de #centralisation et de conservation des #informations_personnelles par l’#administration. Jusqu’où l’État peut-il étendre le fichage administratif sans accroître les #risques pour la #sécurité des citoyens et la #confiance publique ?

En mars 2024, France Travail est victime d’une cyberattaque d’ampleur exceptionnelle. En usurpant les comptes de conseillers #Cap_Emploi grâce à des techniques d’#ingénierie_sociale, des #hackers parviennent à accéder aux #bases_de_données de l’opérateur public et à exfiltrer les informations personnelles de 36 millions de personnes. Noms, prénoms, dates de naissance, numéros de Sécurité sociale, adresses, coordonnées téléphoniques, statut de demandeur d’emploi : un volume considérable de #données_sensibles se retrouve compromis.

Saisie du dossier, la Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL) ouvre une #procédure_de_sanction en juillet 2025. Elle reproche à France Travail de ne pas avoir mis en place, au moment des faits, des mesures de sécurité « à la hauteur du risque » pesant sur les données traitées. Résultat : une #amende de cinq millions d’euros et une injonction à renforcer les dispositifs de protection, notamment l’authentification des agents et la surveillance des accès aux fichiers.

Selon la CNIL, l’attaque n’a pas reposé sur une faille technique complexe, mais sur l’exploitation de la confiance des agents. En se faisant passer pour le support informatique, les pirates ont réussi à réinitialiser des #mots_de_passe et à usurper des comptes professionnels, ouvrant ainsi un accès quasi illimité à des informations hautement sensibles. Un scénario classique, mais redoutablement efficace, qui met en lumière les limites des dispositifs de sécurité lorsque les bases de données sont vastes et largement accessibles.

France Travail a reconnu sa #responsabilité et annoncé qu’il ne formerait pas de recours contre la décision. L’établissement public affirme avoir depuis renforcé ses procédures : mots de passe robustes, double authentification, restriction de l’accès aux dossiers selon la zone géographique, formations régulières à la #cybersécurité et outils de détection des comportements anormaux.

Aucun système n’est invulnérable

Mais cette affaire dépasse le cadre d’un simple manquement technique. Elle illustre une tendance plus large : l’intensification du fichage administratif, au nom de l’#efficacité et du #contrôle. En centralisant et en conservant des quantités toujours plus importantes de données personnelles, l’administration crée des fichiers dont la valeur attire inévitablement des acteurs malveillants. Et contrairement à une idée répandue, ces dispositifs profitent rarement aux citoyens eux-mêmes.

Car plus les données sont nombreuses, plus les conséquences d’une faille sont lourdes. L’exposition massive d’informations personnelles fragilise la confiance dans les institutions et place des millions de personnes face à des risques d’#usurpation_d’identité ou d’utilisation frauduleuse de leurs données. Elle rappelle surtout une réalité souvent sous-estimée : aucun système n’est invulnérable. En témoigne le piratage des serveurs informatiques du ministère de l’Intérieur, en décembre dernier.

La #sanction_financière imposée à France travail répond-elle vraiment au problème ? Les cinq millions d’euros versés au titre de l’amende auraient-ils été plus utiles investis autrement ? Moins dans la multiplication des outils de contrôle et de surveillance, et davantage dans la mission première de France Travail : l’accompagnement des demandeurs d’emploi, la formation et l’insertion professionnelle.

À force de vouloir tout ficher, l’administration accroît les risques qu’elle prétend maîtriser. Réduire la collecte de données au strict nécessaire et recentrer les moyens sur le service rendu aux usagers serait plus avisé, autant pour la sécurité numérique que pour la confiance démocratique.

▻https://altermidi.org/2026/01/30/les-derives-dun-fichage-administratif-tentaculaire
#fichage #France

Quand la #france invente le "data leak as a service" | Posts | Le site de Korben
►https://korben.info/hacks-france-2025-bilan.html

— Permalink

#leaks #vieprivée #confidentialité #cybersécurité #administration #profilage

Les start-up, une hyper-innovation ? | France #culture
▻https://www.radiofrance.fr/franceculture/podcasts/la-suite-dans-les-idees/les-start-up-une-hyper-innovation-7030909

— Permalink

#startup #définition #entreprise #sociologie #économie #culture #innovation #financement #subvention #VC #investissement #risque #capitalsocial #capital #capitalisme #management #hiérarchie #horizontal #agile #organisation #travail #engagement #aidespubliques #idéologie #gouvernance #politique #administration #bureaucratie

Ein Blick zurück in Zeiten, in den die Bundesagentur für Arbeit von Reserveoffizieren gekapert wurde – das Erbe aus der jüngsten Vergangenheit
▻https://cdn.website-editor.net/99b9ebaf754545859fe2f4596fb10714/files/uploaded/SJ+11_2025.pdf

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/0/0e/Bundesagentur_f%C3%BCr_Arbeit-Logo.svg/1024px-Bundesagentur_f%C3%BCr_Arbeit-Logo.svg.png

L’administration fédérale pour chômeurs (Bundesagentur für Arbeit) est un exemple d’inefficacité radicale. On a identifié l’origine de la situation : depuis 2010 un groupe d’anciens officiers de la Bundeswehr a pris le contrôle de l’institution et y a introduit des chaînes de commande militaire. Le résultat est digne d’un roman picaresque et frôle l’absurdité des aventures du brave soldat Švejk .

Le document référencé contient une analyse détaillée des résultats de la numérisation « réussie » de l’administration. Voici un extrait qui ne décrit que la préhistoire .

Vielleicht ein Grund der Ineffizienz und vielleicht die Hoffnung, dass es besser werden kann: Die langjährige innige Beziehung der Bundesagentur für Arbeit zur Bundeswehr und deren Führungsprinzip »Führen durch Auftrag«

Im Zuge des Umbaus der Bundesagentur für Arbeit hatte der Reserveoffizier Frank-Jürgen Weise1 hohe Positionen der Arbeitsagentur mit ehemaligen Offizieren der Bundeswehr besetzt (z.B. Ralf Holzwart, hat den Job als Leiter der Regionaldirektion Bayern der BA als Quereinsteiger 2010 bei einer Reservistenübung von Frank-Jürgen Weise angeboten bekommen, Hans-Christian Witthauer, bis 2008 aktiver Offizier der Bundeswehr, wurde von Weise als Leiter der Führungsakademie der Bundesagentur für Arbeit eingesetzt. Gleichzeitig wurde ihm die Aufgabe der Leitung der zentralen Abteilung Personal der Bundesagentur für Arbeit übertragen).

Die Führungsakademie der Bundesagentur für Arbeit kooperiert eng mit der Führungsakademie der Bundeswehr. Auf die Frage » Was können Ex-Offiziere besser als Ungediente?«, antwortete Frank-Jürgen Weise:

Nicht, dass sich diese Qualitäten nicht auch bei Ungedienten fänden. Aber klar ist: Offiziere kennen sich mit komplexen Organisationen gut aus, beherrschen die Auftragstechnik und können mit Rückschlägen gut umgehen. (in: WirtschaftsWoche 4.7.2013)

Auf die Frage » Und wie übertragen Sie Ihre Erfahrungen, die Sie als Offizier gesammelt haben, auf die Organisation der Bundesagentur? «, lautete die Antwort:

Nehmen wir den Führungskompass – ein Leitfaden für die Führungskräfte unserer Organisation: Darin finden sie Formulierungen und Inhalte, die an den Führungsstil der Bundeswehr angelehnt sind –
beispielsweise in angepasster Form das Modell Führen mit Auftrag......das vorherrschende Führungskonzept in der Bundeswehr...
..bei dem der Vorgesetzte keinen sturen Befehl gibt, sondern einen Auftrag. Das heißt, er gibt zwar das Ziel vor, der Soldat entscheidet aber, wie der Weg dorthin aussieht.

Diese Methodik mit Aufträgen und Zielvereinbarungen von oben – ohne Produktverantwortung (die Art der Durchführung eines Auftrags ist ein Produkt) – zu steuern, scheiterte und setzt Mitarbeitende unter Druck.

Resultat des Führungskonzepts war ein desaströses Betriebsklima bei der Bundesagentur für Arbeit. Das Ergebnis einer Befragung der Führungskräfte nach Weises Weggang fasste dessen Nachfolger, Detlef Schlee in folgenden Worten zusammen: »Die Befragung ist eher schlecht ausgefallen. Das muss man sagen. Auch mit Noten zwischen fünf und sechs. Das entspricht einem blauen Brief und die Versetzung ist gefährdet«. Im detaillierten Bericht des Handelsblattes
(▻https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesagentur-fuer-arbeit-befragung-offenbart-desastroeses-
betriebsklima/20620814.html) vom 22.11.2017 hieß es:

Bei der Befragung im vergangenen Sommer hatten viele der rund 3000 befragten Führungskräfte den
Führungsstil des BA-Vorstands teils scharf gerügt. Das geht aus einer Videobotschaft von BA-Chef Scheele an die Mitarbeiter hervor, die der dpa vorliegt. Nach Einschätzung der Beschäftigten fehlt es in der
Bundesagentur an „Wertschätzung, Kommunikation und Zusammenarbeit“. Mitarbeiter in der Nürnberger
Bundesbehörde beklagten zudem eine „Kultur des Misstrauens“. Es gebe zu viele Hochglanzbroschüren, die gelebte Wirklichkeit sehe aber ganz anders aus.

Von 2004 bis 2017 wirkte Frank-Jürgen Weise als Vorstandsvorsitzender der BA und besetzte wichtige Führungspositionen mit ehemaligen Offizieren der Bundeswehr ohne Stellenausschreibungen (Dieses Recht ließ er sich vertraglich bestätigen). Mittlerweile sind 8 Jahre nach Weises Weggang vergangen und die BA bemüht sich seitdem, eine moderne Unternehmenskultur zu etablieren. Auch das IT-Systemhaus war nur in der Außendarstellung ein moderner Software-Entwickler und vollzieht derzeit einen tiefen Umbruch.

Kaum jemand würde heute die Bundeswehr als Institution nennen, wenn es um Effizienz und Effektivität geht. Der Import des Führungsmodells der Bundeswehr könnte eine Mitursache für die Ineffizienz und Ineffektivität der Bundesagentur für Arbeit nicht nur bei der Digitalisierung sein.

▻https://www.cicero.de/wirtschaft/ein-offizier-fur-nurnberg/37348 : Ein Offizier für Nürnberg: Frank-Jürgen Weise ist seit zwei Jahren Chef der Bundesagentur für Arbeit. Mit dem Bundeswehrkonzept der inneren Führung, „Motivation durch Überzeugung“, will der Kompaniechef a.D. die schwerfällige Behörde zu einer effizienten Eingreiftruppe machen.
Frank-Jürgen Weise „Mit Basisdemokratie hat man keinen Erfolg“, Interview in der Wirtschaftswoche vom 4.7.2013

#Allemagnen #chômage #militaire #administration

Rationalité juridique et rationalité managériale dans l’Administration française
▻https://www.persee.fr/doc/rfap_0152-7401_1982_num_24_1_1403

— Permalink

#bureaucratie #administration #droit #management #rationalité #gouvernance #état #institutions

« Prendre pied » et habiter à Pékin ? L’envers précaire de la mutation urbaine chinoise
▻https://metropolitiques.eu/Prendre-pied-et-habiter-a-Pekin-L-envers-precaire-de-la-mutation-urb

Par un travail ethnographique sur les logements partagés à #Pékin, Emmanuel Caron, Prix Spécial 2024 du Prix de Thèse sur la Ville, analyse les difficultés d’intégration vécues par les nouveaux arrivants. La modernisation urbaine chinoise est largement décrite à partir des quartiers de la classe moyenne en ascension sociale, leurs logements neufs, leurs centres commerciaux rutilants et les clusters créatifs. La thèse de sociologie d’Emmanuel Caron, étude ethnographique conduite dans le village #Commentaires

/ Pékin, #Chine, #logement, précarité, #migration

#précarité