• Satire-Partei in Berlin-Kreuzberg : „Politiker oder Satiriker, Sie müssen sich entscheiden !“
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/satire-partei-in-berlin-kreuzberg-politiker-oder-satiriker-die-mussen-s

    Qusnd les comiques se mêlent à la politique : les membrs du parti Die Partei font voter une résolution qui exige l’application de Taser sur tous les politiciens qui votent pour l’introduction du pistolet à flèchettes électriques. Résultat unanime : les politiciens qui sont pour l’introduction de l’arme votent contre la résolution. Seulement les élu de Die Partei votent en faveur de la mesure.

    2.2.2024 von Robert Klages - „Sind Sie hier Satiriker oder Politiker? Sie müssen sich entscheiden“, sagte Sebastian Forck von der SPD-Fraktion zu Beginn der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg in einer „persönlichen Erklärung“.

    Forck monierte eine Resolution der Satire-Partei „Die Partei“ mit dem Titel „CDU und SPD tasern“. Darin wird die BVV aufgefordert, das neue Polizeigesetz als „unsachlich, inhuman und unwirksam“ abzulehnen.

    Der Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hatte bereits letztes Jahr das sogenannte „Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz“ beschlossen. Es regelt den Einsatz von Elektroschock-Pistolen, besser bekannt als „Taser“. Diese sind schon seit mehreren Jahren bei der Polizei im Testgebrauch, SPD-Innensenatorin Iris Spranger will sie nun in großer Zahl anschaffen.

    Die Satire-Partei fordert in der Resolution „Taser für alle“. Oder: „Ersatzweise ist der Tasereinsatz nur gegen Personen zu erlauben, die – wie SPD- und CDU-Anhänger – dem Einsatz zugestimmt haben.“

    Der SPD gefällt das gar nicht. Die Fraktion verließ während der Resolution die Sitzung. Die Resolution sei ein Aufruf zum Angriff auf Politiker:innen demokratischer Fraktionen, so Forck.

    „Wir sind hier übrigens gewählte Politiker:innen wie Sie alle“, antwortete Torben Denecke von der Satire-Partei. Nach seinem Vortrag über Taser gab es kurze Tumulte im Saal. Dann wurde abgestimmt und die Resolution mit 37 Nein-Stimmen abgelehnt. Lediglich die drei Verordneten der Satire-Partei stimmten dafür.

    #Allemagne #Berlin #Kreuzberg #politique #violence_policière #taser #parodie #wtf

  • Read novelist Lana Bastašić’s blazing response to yet another act of literary censorship. ‹ Literary Hub
    https://lithub.com/read-novelist-lana-bastasics-blazing-response-to-yet-another-act-of-literary

    It is my political and human opinion that children should not be slaughtered and that German cultural institutions should know better when it comes to genocide.

    –Lana Bastašić

    #Allemagne #censure

  • „Ich halte diese Bahn für nicht mehr reparabel.“
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=110219

    Les système des chemins de fer allemand est kaputt au point où personne ne peut le réparer. Les raisons principales de la catastrophe sont la privatisation et la gestion par des managers incapables.

    Les conséquence de cette situation sont l’impossibilité de remplacer le transport en camion par le train et la nécessité de prendre la voiture pour se déplacer.

    29.1.2024 von Ralf Wurzbacher - Mit einem fast sechs Tage dauernden Arbeitskampf haben die Lokführer den Zugverkehr in Deutschland weitestgehend lahmgelegt. Politik und Medien sehen in der Gewerkschaft GDL den Hauptschuldigen in der Auseinandersetzung, beklagen Maßlosigkeit und mangelnde Rücksichtnahme auf die Kunden. „Vollstes Verständnis“ für die Streikenden hat dagegen Arno Luik. Im Interview mit den NachDenkDeiten lässt der Journalist und Bestsellerautor kein gutes Haar am Staatskonzern mit einer Führungsriege aus „Azubis“, die sich „durchgeknallte“ Boni dafür genehmigten, einen einst „perfekt funktionierenden“ Betrieb vor die Wand gefahren zu haben. Sein Verdikt: „Diese Bahn ist eine Zumutung.“ Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

    Ralf Wurzbacher: Seit Dienstag vorangegangener Woche wurde die Deutsche Bahn (DB) in einem Arbeitskampf historischer Dimension bestreikt und alle motzten – bevorzugt gegen die „starrköpfigen“ Lokführer. Gegen wen motzen Sie?

    Arno Luik: Ich motze nicht, ich staune. Ich staune über das, was in diesem Land alles möglich ist in Sachen Bahn. Da klebt diese Bahn als Zeichen ihrer angeblichen Umweltliebe grüne Streifen auf ihre ICE-Züge und verkündet: „Wir sind eine Öko-Bahn. Wir tun was fürs Klima.“ Doch gleichzeitig beteiligt sich dieser Staatskonzern über eine Bahn-Tochter in Mexiko an dem so gigantischen wie verwerflichen Bahnprojekt „Tren Maya“, ein Touristenzug, der auf über 1.500 Kilometern Länge durch malerische Landschaften führt – auch quer durch Regenwälder. Massenweise müssen für diesen Zug, von dem die Einheimischen nichts haben, diese für das Ökosystem so wichtigen Regenwälder abgeholzt werden. Dort lebende Nachfahren der Maya kämpfen gegen diesen Bau, indigene Völker fürchten, dass der Zug das sensible Ökosystem gefährdet, ihre Lebensgrundlagen zerstört und sie dazu zwingt, ihre Heimat zu verlassen. Geht’s noch?

    Diese Bahn, die hierzulande nicht in der Lage ist, ihre Strecken zeitgemäß zu elektrifizieren, vermeldet voller Stolz, dass sie „das größte Bahnprojekt in der Geschichte Ägyptens und mit 2.000 Streckenkilometern sechstgrößte Hochgeschwindigkeitsnetz der Welt übernehmen“ wird. Was soll dieser Auslandseinsatz? Angesichts des erbärmlichen Zustands der Bahn hierzulande? Hier sind gerade mal 61 Prozent der Strecken elektrifiziert – eine Schande für dieses Industrieland. Diese Bahn ist eine Zumutung. Und ich staune, mit welch buddhistischer Geduld die Bürger das alles hinnehmen: diese Verspätungen, diese Zugausfälle, diese strukturelle Unzuverlässigkeit, den offensichtlichen Zerfall eines so wichtigen Verkehrsmittels, diese Unfreundlichkeit gegenüber den Kunden. Und so unfreundlich benimmt sich die Bahnspitze auch nach innen, man sieht es nun beim aktuellen Lokführerstreik. Ziemlich ungehobelt agiert da die Staatsbahn.

    Ungehobelt?

    Es ist ein Unding, einen Tarifvertrag mit einer Laufzeit von 32 Monaten durchsetzen zu wollen. Die Bahn ist zu 100 Prozent im Staatsbesitz. Ich finde, ein Staatsbetrieb sollte ein Vorbild sein, was sein Verhalten gegenüber seinen Mitarbeitern betrifft. Doch das Bahn-Management agiert frech: Die Zeiten sind überaus unsicher, ökonomische Verwerfungen jederzeit möglich, ein Anhalten der Rekordinflation nicht unwahrscheinlich. Und in einer solchen Situation den Beschäftigten einen Tarifvertrag über zweieinhalb Jahre anzubieten – das ist eine Provokation.

    Lange Laufzeiten liegen im Trend …

    Das mag sein. Aber ist dieser Trend gut für die abhängig Beschäftigten? Nochmals: Die Bahn ist ein hundertprozentiges Staatsunternehmen, daraus erwächst eine besondere Verantwortung. Nun möchte die GDL den Einstieg in die 35-Stunden-Woche. Die gibt es bei der IG-Metall schon seit drei Jahrzehnten, für viele Betriebe ist dieses Modell längst das Normalste der Welt. Und genauso müsste es für einen Staatskonzern sein, der von uns Bürgern jedes Jahr viele Milliarden Euro an Steuergeldern bekommt. Wer zufrieden ist, streikt nicht. Streik ist Notwehr.

    Dabei geht es bei dem Konflikt gar nicht um eine flächendeckende, sondern um eine Arbeitszeitverkürzung für Schichtarbeiter. Trotzdem wollte die Bahn-Führung – bis zur am Wochenende signalisierten Verhandlungsbereitschaft – über zwei Monate lang gar nicht über die GDL-Forderung reden.

    So haben damals auch die Metallarbeitgeber geblockt, um dann nach sieben Wochen Streik einzulenken. Diese Bahn könnte natürlich die GDL-Forderung erfüllen. Wenn man ins Ausland schaut, nach Österreich, Luxemburg, in die Schweiz, zeigt sich, dass das Verhältnis zwischen der jeweiligen Bahnführung und den Angestellten gut funktioniert. Die dortigen Bahnmitarbeiter werden auch besser entlohnt, sie haben ordentliche Arbeitszeiten, nach Schichtdiensten geregelte Ruhezeiten. Warum geht das nicht in Deutschland?

    Ja, warum eigentlich nicht?

    Ich kenne Lokomotivführer, die im Jahr 400 bis 600 Überstunden anhäufen. Unfassbar. Ein normales Familienleben ist da kaum mehr möglich. Der Krankenstand bei der Bahn ist sehr hoch, der Schichtdienst sehr anstrengend. Mein vollstes Verständnis dafür, dass die Lokführer um bessere Bedingungen kämpfen. Es gibt ja auch noch einen Grund, weshalb die Streikbereitschaft so groß ist. Das speist sich aus einem tief sitzenden Gefühl der Ungerechtigkeit. Die Bahn-Mitarbeiter sehen die absurd hohen Gehälter ihrer Vorstände, die völlig durchgeknallten und nicht zu rechtfertigenden Boni – allein neun Millionen Euro für die neun DB-Vorstandsmitglieder. Boni für was? Und warum?

    Diese Bahn-Chefs haben aus einer mal hervorragend funktionierenden Bahn ein marodes Unternehmen geschaffen. Ein Unternehmen, das – kein Witz, die Wahrheit – die Finanzen des Staatshaushalts gefährdet. Diese Bahn ist mit 35 Milliarden Euro in den Miesen! Faktisch pleite. Und in einer solchen Situation Bahnchef Richard Lutz zu seinem überaus üppigen Grundgehalt, dreimal so hoch wie das des Bundeskanzlers, einen Bonus von zwei Millionen Euro zu spendieren – das lässt sich niemandem vermitteln.

    Dieses Absahnen schafft Staatsverdrossenheit, eine gefährliche Stimmung gegen „die da oben“. Es schafft Frust und Empörung bei den Bahn-Mitarbeitern, die diesen zerfallenden Laden am Laufen halten. Gestresste Mitarbeiter, die wegen Verspätungen, Zugausfällen die Aggressionen der Kunden ertragen müssen – und das zu Löhnen, für die ihre Chefs sich nicht aus ihren Sesseln erheben würden.

    Dabei geht es auch anders. Die Bahntarifrunde betrifft neben der DB rund 60 weitere öffentliche und private Eisenbahnunternehmen und in knapp 20 Fällen wurde bereits ein Abschluss erzielt.

    Und jedes Mal hat die Gegenseite einem schrittweisen Einstieg in die 35-Stunden-Woche zugestimmt. GDL-Chef Claus Weselsky wird ja jetzt häufig als der böse Bube dargestellt. Er ist aber – zumal CDU-Mitglied – kein Klassenkämpfer. Das sieht man auch daran, dass er diese Verträge mit vielen privaten Bahnunternehmern ratzfatz abgeschlossen hat. Da gab es faire Angebote, ordentliche Lohnerhöhungen und Erholungszeiten wurden vereinbart. Aber die Deutsche Bahn sperrt sich gegenüber diesen Selbstverständlichkeiten. Warum? Will sie einer etwas aufmüpfigen Gewerkschaft eine Lektion zu erteilen? Will die Bahn-Spitze bloß noch mit der kuschelzahmen Gewerkschaft EVG verhandeln?

    Allmählich schleift sich so ein Tenor in die Debatte ein: Streikrecht und Tarifautonomie sind ja schön und gut. Aber irgendwo muss auch mal Schluss sein. Wie klingt das in Ihren Ohren?

    Das ist bei jedem größeren Streik so. Friedrich Merz, Chef der BlackRock-CDU, spricht von einem „Streik-Exzess“ und will Gesetzesänderungen. Seine MdB-Kollegin Gitta Connemann fordert Verschärfungen, um solche Tarifkämpfe prinzipiell zu verhindern – alles Anschläge auf das Streikrecht, die Tarifautonomie. Ich habe die Sorge, dass gerade in den Zeiten der sogenannten „Zeitenwende“ bis vor Kurzem Undenkbares nun möglich wird: eben die Einschränkung des Streikrechts. Wobei, das muss gesagt werden, das deutsche Streikrecht ohnehin ein ziemlich schwächliches ist im internationalen Vergleich.

    Sie sagen es: Politische Streiks, das vielleicht schärfste Schwert gegen die Obrigkeit, sind verboten. Anderswo, etwa in Frankreich, gibt es Generalstreiks in Serie, auch und gerade seit der „Zeitenwende“.

    Ich will jetzt nicht zu düster werden und vielleicht gehe ich etwas zu weit, aber ich setze meine Gedanken mal in einen größeren Kontext: Bisher lautete die Prämisse unseres Staates nach der Erfahrung zweier Weltkriege: „Nie wieder Krieg!“ Dieses Glaubensbekenntnis ist entsorgt. Plötzlich spricht der deutsche Verteidigungsminister davon, kriegstüchtig zu werden. Plötzlich sagt der EU-Industriekommissar Thierry Breton, ein wichtiger Stratege: „Wir müssen in den Modus der Kriegswirtschaft wechseln.“ Kriegsertüchtigung. Kriegswirtschaft. Gedanken und Sätze, die es vor Kurzem nicht gab. Man müsse sich gegen einen Angriff Russlands gegen die EU wappnen, heißt es. Wer solche Gedankenspiele anstellt, der denkt sicherlich auch darüber nach, ob Streiks bei der kritischen Infrastruktur noch sein dürfen.

    Weil das die Kriegsertüchtigung hemmen könnte?

    Ja. Vielleicht werden die Bahn-Mitarbeiter plötzlich wieder zu Beamten, die dürfen ja nicht streiken. Bei dem Tempo, wie diese sogenannte Zeitenwende ehedem eherne Grundsätze über den Haufen wirft, kann einem schummerig werden.

    Zurück zum Bahntarifkonflikt …

    Es heißt ja, der Streik dauert zu lang und richtet großen volkswirtschaftlichen Schaden an. Da muss ich ein wenig lachen. Wenn es heute mal, was im Winter passieren kann, ein wenig schneit, dann stellt die Bahn häufig den Verkehr ein, hängt ganze Bundesländer vom Verkehr ab. Neulich gab es Schnee in Bayern, in München, fast ganz Bayern fuhren zwei Tage lang keine Züge mehr – ein teurer Witz für die Volkswirtschaft.

    In der Schweiz, in Österreich, in Norwegen, Finnland und Schweden schneit es viel mehr und da brausen die Züge ohne Probleme durch den Schnee. So war das auch mal in Deutschland. „Alle reden vom Wetter. Wir nicht“, hieß es bei der Bahn. Aber inzwischen ist die Bahn so runtergekommen, so runtergerockt, dass sie nicht in der Lage ist, ein bisschen Schnee wegzuräumen. Früher wurde geschippt, wurden die Weichen freigeschaufelt. Die Züge fuhren. Auf jedem Bahnhof, und es gab sehr viele, war man auf den Winter vorbereitet. Bahn-interner Spott heute: „Die einzigen Schneebesen, die es bei der Bahn noch gibt, sind die Schneebesen in den ICE-Bistros.“

    Die Bistros sind auch nicht selten „out of order“, wie die Toiletten, die Anschlussanzeigen und und und …

    Noch ein Wort zu diesem ideologischen Kampfsatz: „Die GDL verursacht volkswirtschaftlichen Schaden in Milliardenhöhe.“ Was macht die Bahn-Spitze? Sie sperrt monatelang die wichtigsten Bahnstrecken im Land. Vollsperrung. Etwa die Hauptverkehrsachse in Europa zwischen Frankfurt und Mannheim, fünf Monate lang, um die nicht instandgehaltene Strecke zu sanieren. Die Strecke zwischen Berlin und Hamburg wird ebenfalls monatelang gesperrt. Überdies fallen bei der Bahn jährlich Zehntausende von Zügen komplett aus, 2018 waren es 140.000 – ein immenser ökonomischer Schaden. Bahnalltag in Deutschland. Dagegen ist ein Sechs-Tage-Streik fast ein Witz.

    Das Sperren von Strecken – ist das in anderen Ländern nicht undenkbar?

    Was die Deutsche Bahn da anstellt, ist weltweit einmalig. Seit Züge fahren, repariert man „unterm laufenden Rad“. Der Kunde merkt meist nichts davon. Aber heute agiert die Bahn völlig unfähig und rücksichtslos. Was die Bahn mit ihrer sogenannten Generalsanierung treibt, ist der größte anzunehmende Unfug, schlimmer noch: Dieser GAU ist ein Umerziehungsprogramm. Er macht frustrierte Bahnkunden zu Autofahrern.

    Warum eigentlich freut sich die Bahn-Führung nicht über den GDL-Streik? Schließlich kann sie den üblichen Stillstand eine ganze Woche lang anderen in die Schuhe schieben …

    Der Notfahrplan, der für die Streiktage gilt, funktioniert wahrscheinlich besser als der Regelfahrplan. Warum? Jetzt ist das kaputtgesparte Bahnnetz mal für ein paar Tage nicht überlastet. Man muss sich vorstellen: 1994 betrug die Netzlänge über 40.000 Kilometer, heute sind es noch 33.000 Kilometer – ein Rückbau von rund 20 Prozent. Wären die Autobahnen um 20 Prozent zurückgebaut worden, es würde das totale Chaos herrschen. Und dieses Chaos haben wir nun bei der Bahn.

    Im Titel Ihres Bestsellers „Schaden in der Oberleitung“ schreiben Sie vom „geplanten Desaster der Deutschen Bahn“. Das klingt nach Verschwörungstheorie. Wer sind die Planer und wozu der Plan?

    Wir leben in einem absolut verrückten Autoland. In Österreich, der Schweiz, Italien funktionieren die Bahnen. Warum nicht in Deutschland? Ist eine schlechte Bahn ein Zufall, ein Betriebsunfall? Ich glaube nicht. Seit den frühen 1990er-Jahren kamen an die DB-Spitze Manager, die bei Amtsantritt keine Ahnung vom hochkomplexen System Bahn hatten: Heinz Dürr – Autoindustrie; Hartmut Mehdorn – Auto- und Luftfahrtindustrie; Rüdiger Grube – Autoindustrie. Das waren Bahn-Azubis, alles überbezahlte Azubis.

    Sie haben Volksvermögen verschleudert, sie haben das fast Nichtmachbare geschafft: Aus einer perfekt funktionierenden Bahn einen maroden Laden zu schaffen, der Milliarden verschlingt, aber seinen Kunden immer weniger bietet. Die Deutsche Bahn war mal ein weltweites Vorbild in Sachen Zugfahren, selbst die Schweizer staunten, was für eine tolle Bahn die Deutschen hatten. Zu Recht hieß es: „Pünktlich wie die Eisenbahn.“ Heute heißt es: „Schaden in der Oberleitung“, „Störung im Betriebsablauf“ – Worte, die früher kein Bundesbürger kannte.

    Und jetzt haben die Eidgenossen Züge aus Deutschland quasi ausgesperrt, weil sie die eng getakteten Fahrpläne durcheinanderbringen …

    Die Schweizer haben keine Lust, sich ihre perfekten Fahrpläne durch die notorisch unfähige Deutsche Bahn kaputtmachen zu lassen. Es ist wirklich tragisch: Die Bahn wurde in rund 30 Jahren, seit der Bahn-Reform, als das Unternehmen sexy für die Börse gemacht werden sollte und zur Aktiengesellschaft wurde, nachhaltig ruiniert. Ich halte diese Bahn für nicht mehr reparabel. Es ist sehr einfach, etwas zu zerstören, aber viel schwerer ist es, das Zerstörte zu reparieren.

    Es fehlt heute an allem: an Gleisen, an Land für Gleise, an Loks, an Personal, aber vor allem fehlt es an Know-how. Beispielhaft dafür der Vorstand der Deutschen Bahn. Keiner der Damen und Herren dort hat das Bahnhandwerk von der Pike auf gelernt. Es heißt ja nun oft: Lutz sei ein Bahner, er sei lange bei der Bahn. Das stimmt. Aber er war Finanzkontrolleur. Und er hat all die zerstörerischen Sparprogramme seiner Chefs mitgetragen und exekutiert.

    Aber wird jetzt nicht endlich alles besser? Seit Jahresanfang wirkt unter dem DB-Dach die neue Netzgesellschaft InfraGO, die per Kraftakt und mit viel öffentlichem Geld unter dem Label Gemeinwohlorientierung das marode Schienennetz in Schuss bringen will. Wie weit reicht Ihre Zuversicht, dass das hinhaut?

    Augenwischerei. Es geht weiter wie bisher. „Gemeinwohlorientiert“ besagt gar nichts, der juristisch belastbare Begriff wäre „gemeinnützig“. Ich fürchte, diese InfraGO wird ein Einstieg in die Zerschlagung und Privatisierung der Bahn sein. Vor einiger Zeit, nach dem gescheiterten Börsengang, sagte Bahn-Chef Lutz, der Börsengang sei nur verschoben, nicht aufgehoben. Das lässt nichts Gutes ahnen.

    Nun wurden der Bahn von der Politik ja viele Milliarden Euro versprochen. Nur: Es gibt eine unsägliche Geschichte der Versprechungen in Sachen Bahn. Aber nichts davon wurde je eingelöst, im Gegenteil. Und noch etwas: Im Koalitionsvertrag umfasst das Thema Bahn gerade mal eine Seite – angefüllt mit den üblichen Versprechungen, den lästigen Plattitüden. So richtig wichtig scheint den Regierenden die Bahn, diese angeblich so wichtige Waffe für die ökologische Verkehrswende, nicht zu sein.

    Das neueste Versprechen, auf kurze Sicht 43 Milliarden Euro zu investieren, ist auch schon wieder hin, weil in Teilen vom Haushaltsloch der Ampel geschluckt. Ihr Urteil?

    Selbst wenn es das Geld gäbe, würde es doch nur in wahnwitzigen Betonprojekten wie Stuttgart 21, Untertunnelung von Frankfurt oder ICE-Rennstrecken verbaut. Alles, was über 230 Kilometer schnell fährt, ist unökologisch. Viele der Neubaustrecken führen durch unglaublich lange Tunnel mit einer desaströsen Ökobilanz. Ein gebauter Tunnelkilometer setzt so viel CO2 frei wie 26.000 Pkw mit einer Jahresleistung von 13.000 Kilometern.

    Gibt es überhaupt etwas, was Ihnen in puncto Bahn noch Hoffnung macht?

    Wenig. Besserung wäre nur möglich, würde man die komplette DB-Führung entlassen und durch Bahnfachleute ersetzen, die das Handwerk gelernt haben und es beherrschen. Wird Bahn-Chef Lutz entlassen? Man kann nicht davon ausgehen, dass jene, die das Desaster angerichtet haben, die Retter sein können. Man macht ja einen Brandstifter nicht zum Feuerwehrkommandanten. Nochmals: Von den neun Bahn-Vorständen ist kein Einziger ein gelernter Eisenbahner. Wenn der FC Bayern München einen Mittelstürmer sucht, würde er einen Basketballspieler holen? Ich glaube nicht. Aber so agiert die Politik bei der Bahn – seit viel zu vielen Jahren.

    Zur Person: Der Journalist und Autor Arno Luik, Jahrgang 1955, gilt als einer der profiliertesten Kritiker der Deutschen Bahn (DB) und der bahnpolitisch Verantwortlichen. Sein 2019 erschienenes und 2021 aktualisiertes Buch „Schaden in der Oberleitung. Das geplante Desaster der Deutschen Bahn“ stand wochenlang auf den Bestsellerlisten. Für seine Enthüllungen zum Bahnprojekt Stuttgart 21 hatte er 2010 den „Leuchtturm für besondere publizistische Leistungen“ des Netzwerks Recherche erhalten. Geschätzt ist Luik für seine geistreichen Interviews mit Prominenten aus Politik und Gesellschaft. Eine Sammlung der besten Gespräche mit dem Titel „Als die Mauer fiel, war ich in der Sauna.“ war 2022 im Westend Verlag erschienen.

    #Allemagne #trains #chemins_de_fer #privatisation #infrastructure

  • Verein erinnerte an Spionin und DDR-Schriftstellerin — nun löst er sich auf
    https://www.nordkurier.de/regional/neustrelitz/verein-erinnerte-an-spionin-und-schriftstellerin-nun-loest-er-sich-auf-15


    Die Autorin Ruth Werner signiert Bücher bei einem sogenannten Solidaritätsbasar. Foto vom 15. Juni 1978. (Foto: Bernd Lasdin)

    Le musée Ruth Werner ferme le 15 mai 2024. Il se trouve à proximité de la maison de Hans Fallada.

    19.4.2023 von Marlies Steffen - Es ist eine Entscheidung, die den Vereinsmitgliedern nicht leicht gefallen sein dürfte. Dennoch gab es offenbar keine andere Lösung. Der Feldberger Ruth–Werner–Verein hat seine bevorstehende Auflösung bekannt gegeben. Ein entsprechender und einstimmiger Beschluss wurde während der Jahresversammlung vor wenigen Tagen gefasst. Der im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte ansässige Verein heißt nach der Frau, die als erfolgreichste Agentin der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg gilt, sich für den Widerstand gegen das Naziregime engagierte und später als Autorin bekannt wurde.
    Auflösung im kommenden Jahr im Visier

    Nach dem Beschluss der Mitglieder wird der Verein noch in diesem Jahr aktiv bleiben und sich zum 117. Geburtstag von Ruth Werner am 15. Mai 2024 auflösen. Das hat die Vereinsvorsitzende Ingrid Becker dem Nordkurier bestätigt. Die Altersstruktur, der Gesundheitszustand mehrerer Aktiver, die teils weit entfernten Wohnorte der Mitglieder von München über Potsdam und Berlin bis Hamburg sowie die Tatsache, dass die wenigen jungen Kräfte arbeitsmäßig unabkömmlich seien, würden keine kontinuierliche Wirksamkeit des Gremiums mehr erlauben. Die Feststellung sei für alle Mitwirkenden schmerzlich, besonders für die noch verbliebenen tätigen acht Gründungsmitglieder.


    Im vergangenen Jahr war durch den Ruth-Werner-Verein am Carwitzer Bohnenwerder unweit des Bungalows, in dem die Schriftstellerin und Kundschafterin sich zeitweise aufgehalten hatte, eine Erinnerungstafel aufgestellt worden. (Foto: Archiv)

    Der Ruth–Werner–Verein war am 7. Juli 2010 gegründet worden. Ingrid Becker zufolge zählt er noch um die 30 Mitglieder.
    Ausstellung zum Leben der Spionin und Schriftstellerin öffnet bald noch einmal

    Der gemeinnützig arbeitende Verein hat sich seit seiner Gründung laut Satzung für Kunst, Kultur, Erziehung und Bildung eingesetzt. Es sei um die Ehrung der Persönlichkeit Ruth Werners als Kundschafterin und Schriftstellerin gegangen, um Frieden und Humanität, um das Zusammenleben von Menschen verschiedener Nationalitäten, um Toleranz, Natur und Umwelt, so der Verein. Auch in diesem Jahr möchte der Verein noch einmal diesen Ansprüchen gerecht werden.

    Die schon länger bestehende und stets über den Sommer gezeigte Ausstellung zu Leben und Wirken Ruth Werners im Scheunenladen in Carwitz wird vom 11. Mai bis 30. September letztmalig geöffnet und entsprechend ehrenamtlich betreut sein. Die Ausstellung kann ab 11. Mai jeweils dienstags bis sonntags von 14 bis 16 Uhr besichtigt werden. Zudem können Sondertermine vereinbart werden.
    Wer übernimmt Dokumente und Materialien?

    Außerdem soll zu mehreren Themen an der Digitalisierung der im Verein zu Ruth Werner vorhandenen Materialien gearbeitet werden. So geht es etwa um das Weltbild Ruth Werners, ihre Tätigkeit im Nachrichtendienst, ihr Leben in der DDR und BRD. Die in Neustrelitz ansässige Stiftung für Engagement und Ehrenamt unterstützt dies. Des Weiteren soll der Verbleib der Original–Dokumente geklärt werden. Eine regionale Präsentation werde angestrebt, machte Ingrid Becker deutlich.

    Erinnerungstafel aufgestellt

    Im vergangenen Jahr war durch den Verein in Carwitz eine Erinnerungstafel an die Schriftstellerin, Kommunistin und Agentin Ruth Werner (1907 — 2000) aufgestellt worden. Werner hatte unter dem Decknamen Sonja als Agentin des sowjetischen Militärnachrichtendienstes GRU gearbeitet. Sie gilt als eine der erfolgreichsten sowjetischen Kundschafterinnen. Ruth Werner habe sich jedoch für Frieden und Völkerverständigung eingesetzt und dafür, dass der Dialog miteinander unabdingbar sei, hatte Ingrid Becker die Aufstellung der Tafel begründet. Sie steht am Weg zum Bohnenwerder. Unweit davon befindet sich der Bungalow, den Ruth Werner zu Arbeitszwecken nutzte, wenn sie in der Feldberger Seenlandschaft war. Unter anderem entstanden dort Teile ihres bekanntesten und autobiografischen Buches „Sonjas Rapport“.

    https://www.openstreetmap.org/node/112202225
    https://www.openstreetmap.org/way/27130487

    #Allemagne #histoire #espionnage #antifascistes

  • Nuove norme sull’immigrazione in Germania
    https://www.meltingpot.org/2024/01/nuove-norme-sullimmigrazione-in-germania

    Lo scorso 19 gennaio il Parlamento tedesco ha approvato una nuova legge in materia di immigrazione con l’obiettivo dichiarato di attrarre più manodopera qualificata nel Paese e, allo stesso tempo, inasprire le norme che regolano l’accoglienza dei richiedenti asilo e facilitarne l’espulsione in caso di rigetto della domanda. Saranno quindi abbassati da otto a cinque gli anni di residenza continuativa necessari a richiedere la cittadinanza tedesca, con possibilità di un’ulteriore riduzione a tre anni in casi particolari, e aumenteranno le possibilità di mantenere la doppia cittadinanza, circostanza fino ad ora poco frequente nell’ordinamento tedesco. Allo stesso tempo, sono state (...)

  • Deutsche Bahn sucht Admin für Windows 3.11 for Workgroups
    https://www.heise.de/news/Deutsche-Bahn-sucht-Admin-fuer-Windows-3-11-for-Workgroups-9611543.html

    Depuis les années 1990 il faut renouveler tous les deux ans ses compétences en matière de systèmes informatiques si on veut trouver des jobs. Les services de la Deutsche Bahn sont moins exigeants. On y trouve toujours des postes avec ses connaissances d’il y a 30 ans.

    29.1.2024 von Dirk Knop - Eine Stellenanzeige der Deutschen Bahn wirkt auf den ersten Blick wie ein irrlaufender Wiedergänger aus der Vergangenheit. Darin suchte das Unternehmen nach Administratoren für Windows 3.11. Das Betriebssystem Windows 3.11 wird in wenigen Tagen 30 Jahre alt, es erschien im Februar 1994. Windows for Workgroups 3.11 erschien ein Quartal früher und tauchte in der Stellenanzeige ebenfalls auf. „Tauchte“, weil etwa gegen 11:30 Uhr am heutigen Montag die Stellenanzeige aus nicht näher erläuterten Gründen vom Netz genommen wurde, auch in anderen Job-Portalen, wo sie geschaltet war. Eine Anfrage von heise online zu den Details der Stellenanzeige bei Gulp blieb bisher unbeantwortet.


    Stellenanzeige für Windows-3.11-Admin

    Die Bahn sucht nach Administratoren für Windows 3.11. (Bild: Screenshot / dmk / gulp.de)

    Windows 3.11 for Workgroups ergibt deshalb Sinn, da die Stelle als „Remote“ ausgeschrieben war. Daher sollte ein TCP-IP-Stack für Fernwartung vorhanden sein. Das Aufgabenspektrum, das die Bahn sich vorstellte, umfasste die Aktualisierung von Treibern sowie die Pflege des Altsystems. Bewerber sollen Kenntnisse in Windows 3.11 haben, präziser in den „Legacy-Betriebssystemen und Windows-Managern (insbesondere MS DOS und Windows for Workgroups)“.
    Bahn: unglückliche Stellenbeschreibung

    Die Stellenbeschreibung war etwas unglücklich formuliert. Möglicherweise kam eine KI zur Ausformulierung zum Einsatz, was ebenfalls auf die Aktualität der Meldung deutet. Das könnte auch der Grund für den Rückzug der Ausschreibung sein.

    „Das Ergebnis Ihrer Arbeit ist eine hochwertige Display-Software, deren Schnittstellen zur Fahrzeugsteuerung bzw. Fahrzeugleittechnik reibungslos funktionieren“, forderte die Bahn. Das Anzeigesystem in den Führerständen von Hochgeschwindigkeits- und Regionalzügen zeige dem Fahrer die wichtigsten technischen Daten in Echtzeit an, erklärte das Unternehmen weiter. Das gewünschte Ergebnis lässt sich bei genauer Betrachtung eigentlich nur sicherstellen, wenn man gegebenenfalls selbst Hand an den Programmcode anlegt.

    Allerdings sagte die Aufgabenbeschreibung lediglich, dass die Administratoren „Treiber aktualisieren“ sollen. Auch das könnte schwer sein: Anbieter „normaler“ Produkte bieten keine Treiber für ein derart altes System mehr an. Selbst programmieren wäre auch da eine Lösung. Womöglich hat die Bahn aber entsprechende Wartungsverträge mit Hardware-Anbietern von damals, die die Software-Pflege auf viele Jahrzehnte sichern. Explizit erläuterte die Stellenanzeige das jedoch nicht. Es war auch nicht ersichtlich, welche Pflege die Altsysteme benötigen würden. Beim Auswerten von Daten könnten temporäre Dateien anfallen, sodass Systemreinigungen und Defragmentierungen alter Festplatten noch sinnvoll sein könnten. Auch hier blieb die Stellenbeschreibung oberflächlich.

    Gerne sollten Bewerber jedoch bereits Kenntnisse von Systemen der Deutschen Bahn wie Sibas (Siemens Bahn Automatisierungs System) haben, auch seien „Kenntnisse mit bildgebenden Systemen oder im Bahnbereich von Vorteil“.

    Systeme sind bei der Bahn oft viele Jahrzehnte im Einsatz, was mit modernen und gewohnten Produkt-Lebenszyklen nicht viel gemein hat. Neue Entwicklungen für die Bahn haben auch langen Vorlauf. Erst 2015 wurde die ICE-Flotte etwa mit einer Sitzplatzreservierung ausgestattet, die per DFÜ die Informationen ausliefert. Bis dahin war es üblich, die Daten auf Disketten zu liefern.

    Wer Windows 3.11 for Workgroups noch einmal anfassen möchte, muss dafür keine alte Hardware entstauben oder erst Installationsmedien suchen. Das Internet Archiv stellt eine im Browser lauffähige Version für die Zeitreise zurück nach 1993 bereit.

    #Allemagne #chemins_de_fer #Deutsche_Bahn #Microsoft #Windows #travail #wtf

  • EDEKA - Einkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler im Halleschen Torbezirk zu Berlin
    https://de.m.wikipedia.org/wiki/Edeka

    Depuis 1918 le colonialisme allemand est un souvenir nostalgique. Les locataires de jardins ouvriers forment des associations qui gèrent leurs « colonies » et les colons achetaient leurs fruits et légumes au magasin de marchandises coloniales (Kolonialwarenhandlung). Depuis la disparition des petits commerces dans les années 1970 cette appellation ne survit plus que dans le nom de la chaîne de grandes surfaces Edeka.

    Notre âme de colon ne peut alors s’exprimer qu’à travers la solidarité inconditionnelle avec nos petits apprentis sorciers au proche orient. Comme ça tous les matins mon peiti colon philosemite intérieur acceuille avec joie et le soleil et la.lumière culturelle occidentale qui illumine le proche orient.

    Il faudrait que j’ouvre un commerce de Kolonialwaren pour me libérer de ces velléités démodées.

    Die Edeka-Gruppe (Eigenschreibweise: EDEKA; ehemals Abkürzung für Einkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler im Halleschen Torbezirk zu Berlin) ist ein genossenschaftlich organisierter kooperativer Unternehmensverbund im deutschen Einzelhandel. Die Edeka-Zentrale hält jeweils Kapitalanteile in Höhe von 50 Prozent an sieben Regionalgesellschaften, die jeweils anderen 50 Prozent werden von einer oder mehreren regionalen Genossenschaften gehalten. Die Edeka-Zentrale kontrolliert zudem mehrheitlich den Discountfilialisten Netto und betreibt mit Edeka Fruchtkontor eine eigene Beschaffungsorganisation vorrangig für Obst- und Gemüseimporte, eine Wein- und Sektkellerei sowie verschiedene Servicegesellschaften wie die Edekabank, die Edeka Verlagsgesellschaft oder die Edeka Versicherungsdienst Vermittlungsgesellschaft. Die Bezeichnung „EDEKA“ für das Unternehmen wird feminin,[8] die Bezeichnung „Edeka“ für einen Supermarkt maskulin verwendet.

    Stichtag - 21. Oktober 1907 : Gründung der « Edeka » in Leipzig - Stichtag - WDR
    https://www1.wdr.de/stichtag/stichtag-edeka-100.html

    Nur kurz zu Edeka - besser hätte man die Philosophie des Lebensmittelverbunds nicht beschreiben können. Im Schnitt dauert es in Deutschland laut Unternehmen nur sieben Minuten bis zum nächsten Laden. Und da soll der Kunde sich wohlfühlen.

    In Hannover wurde ein Edeka-Markt nach Feng-Shui-Prinzipien errichtet, mit runden Wänden und Springbrunnen im Zentrum; ein Markt in Dortmund erhielt einen Architekturpreis. „Man soll sich wohlfühlen wie im Schlaraffenland“, bemerkt eine Kundin schon 1961, „und kaufen, kaufen, kaufen“.

    Großaufträge sparen Kosten

    Grundlage für Edeka ist der „Verband deutscher kaufmännischer Genossenschaften“. Gegründet wird er von Genossenschaften und Einkaufsvereinigungen am späten Nachmittag des 21. Oktober 1907 im Leipziger Hotel de Pologne, um den darin organisierten Einzelhändlern bessere Einkaufsmöglichkeiten zu eröffnen.

    1911 wird aus dem vom Verband gewählten Kürzel E.d.K. ("Einkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler") der Firmen- und Markenname Edeka. Konkurrenz gibt es von Anfang an, namentlich durch die Kula ("Kolonial- und Lebensmittelausstellung") und die PUG ("preiswert und gut").
    Vom Krämerladen zum Supermarkt

    Die Konkurrenten überlebt die Edeka aber ebenso wie einen Lieferboykott von 40 Markenartikelherstellern, der 1913 nach nur einem Jahr zusammenbricht.

    Nach dem Zweiten Weltkrieg mausern sich die Edeka-Geschäfte im Deutschland des Wirtschaftswunders vom Krämerladen zum Supermarkt. Betrieben werden sie unter dem Ketten-Label von selbstständigen Einzelhändlern, die die Geschäfte auf eigene Rechnung und Verantwortung betreiben.

    Die Ladengestaltung ist ebenfalls jedem Einzelnen überlassen, wenn der Marken-Bezug erhalten bleibt. Als Gruppe vergeben die Edeka-Händler Großaufträge an die Lieferanten. So können Gewinne maximiert und die Preise trotzdem möglichst klein gehalten werden.
    Wenige Euro über Mindestlohn

    Rund 4.000 Edeka-Geschäfte gibt es derzeit – ein straff organisiertes Handelsimperium, das aus einer Hamburger Zentrale, sieben Regionalgemeinschaften und der Discount-Tochter Netto besteht.

    2016 erwirtschaftete die „Einkaufsgenossenschaft der Kolonialwarenhändler“ fast 50 Milliarden Euro. Damit ist Edeka der größte Lebensmittelhändler Deutschlands.

    Und er möchte weiter wachsen: 2017 übernimmt der Supermarktriese die rund 400 Filialen der angeschlagenen Kette Kaiser’s Tengelmann mitsamt der Mitarbeiter. Viele davon verdienen laut Gewerkschaftskritik in der Stunde gerade einmal zwei Euro mehr als den vom Staat bestimmten Mindestlohn.

    #colonialisme #Allemagne #commerce #psyholigie #parodie #wtf

  • Der hessische Landbote - Le messager de Hesse (1834), Georg Büchner, Éditions Pontcerq, 2011
    http://i2d.toile-libre.org/PDF/2008/i2d_Messager_Hesse.pdf

    Présentation : https://www.pontcerq.fr/livres/le-messager-de-hesse

    Premier message

    Darmstadt, juillet 1834

    Avant-propos

    Cette feuille doit révéler la vérité au land de Hesse, mais qui dit la vérité est gehenkt-pendu, et même celui qui lit la vérité sera peut-être châtié par des juges parjures. C’est pourquoi ceux à qui cette feuille parvient devront observer ce qui suit :

    1. Il leur faut conserver soigneusement la feuille hors de leur maison, à l’abri de la police ;

    2. ils ne doivent la faire connaître qu’aux amis de confiance ;

    3. à ceux en qui ils n’ont pas confiance comme en eux- mêmes, ils ne la doivent déposer qu’en secret ;

    4. si la feuille était cependant trouvée chez un qui l’aurait lue, il faut que celui-ci avoue avoir justement voulu la porter au kreisrat ;

    5. celui qui n’a pas lu la feuille, si on la trouve chez lui, est naturellement hors de faute.

    Paix aux chaumières ! Guerre aux palais !

    En l’an 1834 c’est comme si c’était la Bible qu’on convainquait de mensonges. C’est comme si Gott avait créé les paysans et les artisans le cinquième jour et les princes et les vornehms le sixième, et comme si le Seigneur avait dit à ceux-ci : « Régnez sur tous les bestiaux qui rampent sur terre », et qu’il avait compté les paysans et bürger au nombre de la gewürm-vermine. La vie des vornehms est un long dimanche, ils habitent dans de belles maisons, ils portent de gracieux vêtements, ils ont des visages replets et parlent un langage qui leur est propre ; mais le volk est couché devant eux comme le fumier sur le champ. Le paysan marche derrière la charrue ; le vornehm marche derrière lui et la charrue, et le pousse à la charrue avec les bœufs, il prend le grain et lui laisse l’éteule. La vie du paysan est un long jour de travail ; des étrangers se nourrissent de ses champs devant ses yeux, son corps-leib est un cal, sa sueur est le sel sur la table des vornehms.

    Dans le grand-duché de Hesse on compte 718 373 habitants, ils donnent au Staat, par an, 6 363 364 florins, en :

    1. impôts directs ..........................................2 128 131 fl.
    2. impôts indirects ......................................2 478 264 fl.
    3. domaines ................................................1 547 394 fl.
    4. droits régaliens ..............................................46 938 fl.
    5. amendes........................................................98 511 fl.
    6. diverses sources ............................................64 198 fl.
    ....................................................................6 363 436 fl. 6

    Cet argent est la dîme de blut, qui est pris sur le corps-leib du volk. Environ 700 000 personnes suent, gémissent et souffrent de faim pour cela. On extorque au nom du Staat, les extorqueurs en appellent au gouvernement et le gouvernement dit que cela est nécessaire pour maintenir l’ordre dans le Staat. Mais quelle chose énorme-gewaltig est-ce donc que cela : le Staat ? Quand un certain nombre de gens habitent dans un pays et qu’il y a des ordonnances ou des lois, auxquelles chacun doit se conformer, on dit qu’ils forment un Staat. Le Staat, c’est donc tous ; les instances qui créent l’ordre dans le Staat sont les lois par lesquelles le bien-être de tous est assuré et qui doivent provenir du bien-être de tous. — Voyez maintenant ce que, dans le grand-duché, on a fait du Staat ; voyez ce que cela veut dire, maintenir l’ordre dans le Staat ! 700 000 personnes paient six millions pour cela, c’est-à-dire qu’on fait d’eux des chevaux de trait, du bétail de charrue, afin qu’ils vivent dans l’ordre. Vivre dans l’ordre, cela veut dire souffrir de faim et être équarri.

    Qui sont-ils donc ceux qui ont fait cet ordre et qui veillent pour que cet ordre se maintienne ? C’est le gouvernement grand-ducal. Le gouvernement est constitué par le grand-duc et par ses plus hauts fonctionnaires. Les autres fonctionnaires sont des hommes qui sont appelés par le gouvernement pour maintenir en vigueur cet ordre. Leur nombre est légion : conseillers de Staat, conseillers gouvernementaux, conseillers du land, conseillers de landkreis, conseillers aux affaires religieuses et conseillers aux affaires scolaires, conseillers financiers et conseillers forestiers, etc., avec toute leur armée de secrétaires, etc. Le volk est leur troupeau, ils sont ses bergers, les auteurs de la traite et de l’équarrissage, ils se vêtissent de la peau des paysans, le butin pris sur les pauvres est dans leur maison, les tränen-larmes des veuves et orphelins sont la graisse étalée sur leurs visages ; ils règnent librement et exhortent le volk à la servitude. À ceux-là, vous donnez six millions de florins en redevances ; pour cette somme ils ont la charge de vous gouverner ; c’est-à-dire de se laisser engraisser par vous et de vous voler vos droits d’hommes et de bürger. Voyez ce qu’est la récolte de votre sueur.

    Merci @klaus de m’avoir fait penser à ce texte que je n’ai connu que tardivement et dont je (re)découvre que la traduction publiée chez Poncerq a fait l’objet d’une publication en ligne. Enjoy ! et, pourquoi pas ? #toctoc

    https://seenthis.net/messages/210230

    #Allemagne #révolution #littérature #Georg_Büchner #Livre_en_ligne

  • De la guerre révolutionnaire à la guerre d’annexion | L’Anticapitaliste
    https://lanticapitaliste.org/opinions/histoire/de-la-guerre-revolutionnaire-la-guerre-dannexion


    „Friede den Hütten ! Krieg den Palästen !“ fut le slogan du Messager hessois écrit par Georg Büchner et redigé par le pasteur Weidig qui supprima dans le texte quelques idées à son goût trop radicales. Büchner cita une devise des armées révolutionnaires francaises que ses parents avaient vu passer dans la région de Hesse quarante ans auparavant. On la trouve aussi dans un pamphlet de Buonarroti de 1793 (1er ventôse an IV) . Voici quelques sources qui témoignent de la célèbre devise.

    Enfin, la majeure partie de la bourgeoisie comprit qu’elle ne pourrait gagner la guerre qu’en s’appuyant sur l’énergie populaire. Il fallait donc s’allier les sans-culottes et c’est ce qui conduisit à la « politique de l’an II »3.

    En effet, dès la première levée de volontaires, en 1791, les artisans urbains étaient majoritaires (66 %). Les volontaires bleus s’imposèrent dans l’armée aux côtés des blancs4 : la discipline se relâcha, l’armée devint une école de républicanisme, le lieu où se trouvaient tous les patriotes les plus ardents, prêts à donner leur vie pour leurs idéaux révolutionnaires. L’armée avait ses clubs, ses journaux. La victoire de Valmy – qui ne fut pas militaire, mais politique5 – fut obtenue essentiellement grâce au fait que l’armée française, contrairement aux armées monarchistes, était composée de combattants soudés par des convictions profondes.

    « Paix aux chaumières, guerre aux palais ! »

    C’est sous ce cri que les hommes partirent dans un premier temps au combat. Rapidement, la guerre eut un impact politique sur de larges parties du continent : Comtat-Venaissin, Savoie, Comté de Nice, Belgique, Rhénanie, Malte, Italie, Grande-Bretagne et tout particulièrement Irlande, Etats allemands et Russie. Enfin son retentissement ne fut pas moindre à Saint-Domingue et aux Caraïbes.

    Son accueil en terres allemandes est assez représentatif de la manière dont les armées françaises furent accueillies sur leur passage. Dès 1790, des intellectuels – Hegel, Hölderlin et Schelling parmi les plus connus – s’enthousiasmèrent pour les événements français. Des « pèlerins de la liberté », accueillis au club des Jacobins, prirent le chemin de la France pour y voir les événements de plus près. En Bade et au Palatinat, sous l’effet de la Révolution, des troubles se produisirent au sein des couches les plus défavorisées dès l’automne 1789. La révolte des paysans saxons en 1790 fut néanmoins la plus importante et elle entraîna les artisans des villes, comme les étudiants. Des clubs se formèrent à Hambourg, Altona ou encore Nuremberg. En Rhénanie, les troubles furent particulièrement spectaculaires.

    Après Valmy, l’armée des Vosges commandée par Custine pris l’offensive sur le Rhin. Cette marche à travers le Palatinat s’effectua sans encombre : souvent les habitants prirent contact avec l’armée – et eux-mêmes les armes pour combattre aux côtés de la France. Dans certaines régions, dès l’arrivée de l’armée, les paysans se partagèrent la propriété féodale.

    Mais lorsqu’elle marcha sur Mayence, l’enthousiasme des villes s’amoindrit. Custine demanda aux corporations de choisir une constitution, et elles optèrent très majoritairement pour la monarchie constitutionnelle. Du coup, il établit un gouvernement provisoire auquel il demanda de mettre en place les institutions de la République, de proclamer l’indépendance et la souveraineté du peuple, d’élire de nouvelles autorités au suffrage universel masculin, d’abolir la féodalité, de lever des impôts plus justes, de placer sous séquestre les biens de l’Eglise.

    Adam Philippe de Custine
    https://fr.wikipedia.org/wiki/Adam_Philippe_de_Custine

    https://fr.wikipedia.org/wiki/Famille_de_Custine

    Newsletter des hessischen Landesarchivs
    https://landesarchiv.hessen.de/sites/landesarchiv.hessen.de/files/2022-11/newsletter_hessenarchiv_aktuell_2018_neu.pdf

    Im Herbst 1792 gelangte ein französisches Heer unter General Custine über Rheinpfalz, Rheinhessen, das Darmstädter Ried bis an die Lahn und in die Wetterau. Der Darmstädter Hof floh aus Angst vor einer Besetzung Darmstadts in das sichere Gießen, denn „Krieg den Palästen, Friede den Hütten“ lautete die Losung an General Custine, als er 1792 den Befehl erhielt,
    gen Norden zu ziehen. Hintergrund war die Sorge der französischen Revolutionsregierung vor weiteren Angriffen aus dem Grenzgebiet,
    waren doch erst im Sommer 1792 deutsche Truppen in Frankreich einmarschiert, um den durch die Revolution faktisch entmachteten König Ludwig XVI. wieder zu seinen ursprünglichen Rechten zu verhelfen. Aber Custine sollte den Menschen hier auch die Idee einer neuen Gesellschaftsordnung und die Vorzüge der Demokratie nahebringen, doch er
    scheiterte politisch und militärisch. Nicht nur musste er sich aus den Gebieten rechts des Rheins bald wieder zurückziehen. Auch die Gründung des sogenannten Rheinisch-Deutschen Nationalkonvents, besser bekannt als „Mainzer Republik“, scheiterte schon nach wenigen Monaten. Die Expedition Custine endete mit dem Fall von Mainz am 23. Juli 1793, er selbst starb kurz darauf unter der Guillotine in Paris.

    Des révoltes aux révolutions - Chapitre XVII. Révoltes et révolutions dans l’Europe en guerre - Presses universitaires de Rennes
    https://books.openedition.org/pur/28068?lang=en

    Annexe. LES PATRIOTES ITALIENS PROPOSENT DE « RÉVOLUTIONNER » L’ITALIE ET D’EN FAIRE L’UNITÉ

    Notes sur l’Italie.

    Les soussignés chargés par les patriotes piémontais et autres italiens réunis à Nice s’empressent de faire passer au ministre des Affaires étrangères les renseignements et les demandes ci-après conformément à l’entretien qu’ils ont eu avec lui et en conséquence des instructions qu’ils ont reçues de ceux qui leur ont accordé leur confiance.

    1° L’île de Sardaigne s’est soustraite à la domination de son tyran : une armée d’insurgés s’est détachée dernièrement de Cagliari pour écraser le parti de la Cour qui s’était réfugié à Sassari. Trois partis divisent actuellement cette île : un veut l’indépendance, un demande à suivre le sort de la Corse, un troisième réclame la réunion à la France.

    2° Une fermentation universelle règne dans les deux Siciles. Le peuple accablé sous le gouvernement féodal et les jeunes gens nobles ou roturiers éclairés par la philosophie appellent à grands cris la révolution. Depuis 1792 il existe dans ce pays, un nombre infini de clubs patriotiques où se réunissent les hommes les plus instruits et les plus courageux ; si l’escadre française lors de son arrivée dans ce malheureux pays eut fait feu, ils étaient prêts à la seconder et ils avaient déjà pris des mesures pour rendre impuissants tous les préparatifs de la Cour.

    L’esprit révolutionnaire se propageait rapidement lorsqu’il s’éleva au commencement de 1795 une persécution acharnée contre tous ceux qu’on soupçonnait de patriotisme. Des amis de la liberté périrent alors sur l’échafaud, d’autres se réfugièrent en France où ils ont servi la liberté. Cette persécution qui n’a jamais cessé depuis son commencement vient de se renouveler avec plus de violence. Toute la province de l’Abruzze (l’ancien Samnium), où l’insurrection était prête à éclater, trahie par un de conjurés, est en proie au ravage des soldats de la tyrannie. Ces hommes ont abandonné leurs foyers et se battent avec acharnement contre le despotisme : on incarcère dans tout le Royaume et indistinctement peuple, nobles, avocats, prêtres, officiers. 1 000 victimes gémissent dans les Bastilles affreuses, le sang des patriotes coule tous les jours sur des échafauds.

    3° Dans les états du Pape la révolution a de nombreux partisans. Depuis longtemps les légations de Ravenne, Ferrare et Bologne cherchent à rompre leurs chaînes et à Rome même les Transtéverins, toujours remuants, toujours courageux, sont très disposés au régime de la liberté.

    4° En Toscane, où des mouvements révolutionnaires se firent sentir en 1791, le peuple est mécontent par la misère, par l’insouciance du gouvernement à son égard, par la cherté de toutes les denrées, par le défaut de travail. Les nobles regrettent les privilèges que leur arracha Léopold. Il y a dans toutes les classes une nombreuse jeunesse formée à l’étude des droits de l’humanité par la lecture de bons livres et par quelques professeurs de l’université de Pise.

    5° Sans rappeler la révolution que le Sénat gênois craignait en 1796, on peut garantir l’existence d’un très grand nombre de chauds patriotes. Dans la ville de Gênes et particulièrement sur toute la rivière de l’Est et de l’Ouest, on pourrait citer des traits de patriotisme de leur part qui ne laisseraient à cet égard aucun doute.

    6° Les patriotes de Naples ont eu des correspondances avec quelques sociétés patriotiques de Milan.

    7° Les voyageurs assurent que les patriotes sont en nombre dans l’État de Venise.

    8° En même temps que les patriotes Napolitains tramaient au Midi de l’Italie la perte de leur Roi, les Piémontais en faisaient autant au Nord. Si l’armée française eut pu faire alors un mouvement pour les seconder, c’en était fait de la cour de Turin, mais, faute de ce mouvement, le gouvernement, aidé des phalanges autrichiennes parvint à étouffer l’explosion patriotique qui commençait à éclater. Dès l’aurore de la Révolution française, le peuple piémontais sentit le charme de la liberté. En 1791, plusieurs insurrections avaient déjà fait trembler le gouvernement. Ces essais, quoique inutiles, allumèrent toujours plus le feu révolutionnaire qui couvait sous la cendre et qui était puissamment fomenté par l’odieux du gouvernement féodal, par le poids excessif des impôts, par la misère du peuple, par l’orgueil de la noblesse et du clergé.

    Depuis alors il se forma dans toutes les provinces du Piémont des associations patriotiques qui, dirigées par l’action unique d’un club central établi à Turin, avaient éclairé le peuple, réuni les hommes doués des moyens de tout genre et préparé l’explosion qui fut déjoué par la lenteur de l’armée française et par les nombreuses arrestations qui eurent alors lieu à Turin. Les Patriotes piémontais ont subi le même sort que ceux des Deux Siciles.

    Quoique incarcérés, suppliciés et persécutés, ils n’ont jamais perdu courage ; par leur influence secrète, ils ont maintenu dans le peuple l’esprit révolutionnaire, ont gagné
    un grand nombre d’officiers de l’armée et ont même fait délivrer des places à l’armée française.

    Lorsque cette armée battit à la fin de l’an II à Cairo les Austro-Sardes, le peuple vint au-devant d’elle et les provinces environnantes l’attendaient avec impatience.

    Cet enthousiasme, nourri par les maux toujours croissants de la guerre, s’est révélé avec plus de violence depuis la dernière victoire des troupes de la République, événement qui a ranimé l’espoir de toute l’Italie.

    Les Patriotes du Piémont n’attendaient plus que la prise de Ceva pour se montrer et tomber sur la Cour et ses suppôts. Voyant le retard du général français Schérer, ils se sont adressés à lui pour l’encourager et lui promettre une insurrection, et sur ce qu’il leur dit qu’il ne pouvait avancer faute de moyens de transport, ils lui promirent 6oo mulets chargés de vivres ; leur promesse commençait à être remplie lorsque l’apparence d’un traité de paix avec le gouvernement sarde ralentit les opérations militaires et jeta le désespoir dans le cœur des patriotes. Cependant ils n’ont pas perdu courage et c’est sur leur invitation que les soussignés se sont adressés au gouvernement, dans la personne du ministre des Affaires étrangères, pour lui annoncer que les Patriotes du Piémont sont prêts à faire un mouvement révolutionnaire et qu’ils n’attendent pour l’exécution que l’assurance d’être secondés par l’armée française.

    Les soussignés sont aussi chargés de représenter au gouvernement français que le Général Augereau, employé à l’armée d’Italie, a formé un plan pour seconder facilement la révolution piémontaise, plan qu’il serait bon que le gouvernement pût connaître.

    D’après ce qu’on vient de dire il paraît certain que la révolution du Piémont amènera nécessairement celle de toute l’Italie. Par cette opération, la Révolution française, après avoir enlevé à l’Autriche la plus belle partie de ses états et détruit le commerce de l’Angleterre dans la Méditerranée, aura acquis des alliés éternels, qui feront, avec elle, cause commune contre les tyrans, et c’est là, sans contredit, le moyen le plus sûr d’avoir une paix durable. Si ces vues, conformes au droit éternel de la nature sont, comme nous n’en doutons pas, celles du gouvernement français, nous devons à la cause que nous défendons de lui donner quelques avis qui influeront infiniment sur l’issue d’une si belle entreprise.

    On a souvent dit que l’Italie était le tombeau des Français ; cet adage ne se vérifiera pas cette fois-ci, si, conformément à la doctrine qu’ils ont embrassée, ils entrent en libérateurs et en amis du peuple : mais si l’indiscipline et surtout la barbare cupidité des administrateurs militaires renouvelait, dans l’intérieur, les scènes horribles qui ont affligé le pays déjà conquis en Italie, il serait à craindre que l’invasion ne se terminât par le revers de l’armée et par la destruction des patriotes.

    Ceux, au nom desquels nous parlons, nous ont chargé de recommander au gouvernement français cette partie essentielle à la réussite, en même temps qu’ils nous ont particulièrement insinué de lui déclarer que tous les patriotes italiens sentent que toutes les richesses de l’Italie doivent être employées au soutien de l’armée française, à laquelle nous devons le suprême des biens, la liberté.

    Guerre aux châteaux, paix aux chaumières.

    Cette maxime fera des prodiges en Italie et les autorités que la révolution y fera naître sauront bien porter le peuple à ne rien laisser désirer à ses libérateurs.

    Les soussignés terminent ces notes en assurant le Ministre qu’ils ont transmis à leurs commettants la réponse verbale par laquelle il leur déclara que la conduite du gouvernement français en Hollande devait être pour les Piémontais un sûr garant de l’amitié et de la fraternité avec laquelle il seconderait leurs efforts révolutionnaires et protégerait en tout temps ceux qui les auraient suscités comme amis zélés de la République française.

    D’après cela, les soussignés ne doutent pas que le feu sacré de la liberté ne tardera pas à éclater dans le Nord de l’Italie et surtout en Piémont.

    Paris ce 1er ventôse an IV

    Buonarroti, Cerise réfugiés

    Georg Büchner
    https://fr.wikipedia.org/wiki/Georg_B%C3%BCchner#%C5%92uvre

    Œuvre
    1834 : Le Messager hessois (Der Hessische Landbote), pamphlet, avec Friedrich Ludwig Weidig
    1835 : La Mort de Danton (Dantons Tod), théâtre
    1835 : Lenz, nouvelle (adaptée au cinéma en 1970 par George Moorse (de).
    1836 : Léonce et Léna (Leonce und Lena), comédie satirique
    1837 : Woyzeck, pièce de théâtre (inachevée)1

    Marc Chagall - Paix aux chaumières, guerre aux palais, 1918

    Projet de panneau décoratif pour le premier anniversaire de la Révolution d’octobre. Aquarelle et mine de plomb. Galerie nationale Trétlatkov, Moscou.

    1834 - Krieg den Palästen, Hessisches Landesarchiv
    https://www.youtube.com/watch?v=To4Z1FwxT2I

    #France #Allemagne #histoire #révolution #guerre

  • Measuring with Double Legal Standards – Verfassungsblog
    https://verfassungsblog.de/measuring-with-double-legal-standards-germanys-intervention-in-suppo

    Via https://twitter.com/humanprovince/status/1751514370482307193

    […] in the [Myanmar (Rohingya case)], Germany joined Gambia in upholding a purposive construction of Article II Genocide Convention, which would seem to present a serious obstacle to support Israel. Thus, this contribution investigates whether Germany, in its intervention in the Genocide in the Gaza Strip case, would be able to abandon its previous submissions in the Rohingya case and instead adopt a more restrictive construction of the Article II Genocide Convention.

    At a press conference on 15 January 2024, a spokesperson for the Federal Foreign Office, in response to a query as to why Germany had dismissed South Africa’s claims without any prior assessment, stated that, the Foreign Office ‘cannot see [a genocidal] intent in Israel’s actions’. Therefore, it would appear reasonable to assume that the latter will argue in its intervention that Israel lacks genocidal intent. Given Germany’s submissions in its intervention in the Rohingya case, this may prove an arduous task.

    In its intervention in the Rohingya case, Germany observed that the ICJ’s ‘standard of “the only inference that could reasonably be drawn” sets the bar unduly high’ [p. 12, para. 51]. Consequently, it proposed that the Court should ‘adopt a balanced approach that recognizes the special gravity of the crime of genocide, without rendering the threshold for inferring genocidal intent so difficult to meet so as to make findings of genocide near-impossible’ [ibid].

    Furthermore, Germany argued that the ‘[l]arge-scale killing of group members is the most obvious and immediate manifestation of an intention to destroy a group in whole or in part’ and that ‘other acts such as injuring […] members of the targeted group may also strongly evidence an intent’ [p. 13, para. 56]. In the same vein, South Africa took the view that ‘the vast number of civilians killed and injured’ clearly infers genocidal intent [p. 65, para. 103].

    Germany also argued ‘that the targeting of children is relevant to the determination of specific intent’ [p. 16, para. 71]. Concerning the underlying acts of genocide, Germany held that ‘there is a lower threshold for “serious bodily or mental harm” when the victim is a child’ [p. 9, para. 40].

    Moreover, Germany acknowledged a potential link between genocide and forced displacement, observing that ‘[a]lthough forced displacement of persons does not in and of itself amount to an enumerated underlying act of genocide, […] forced displacement may [nevertheless], depending on the facts, lead to the underlying acts of genocide’ [p. 10-1, para. 45].’ Germany also pointed out ‘that a violent military operation triggering the forced displacement of members of a targeted group may similarly contribute to evidence of a specific intent to destroy the protected group, regardless of whether the acts triggering the forced displacement fall within one of the five categories of underlying acts of genocide’ [p. 17, para. 74]. Similarly, South Africa argued that the forced displacements in Gaza should be considered genocidal [p. 39, para. 60].

    When assessing whether there is specific intent, Germany further noted that UN reports ‘must be regarded as having particular probative value in establishing [a] specific intent’ [p. 17-8, para. 76]. In line with this, South Africa extensively referenced the reports and statements of the UN and its experts in its application, directly citing passages from these sources to support its claim that Israel has genocidal intent [p. 67-70, para. 108].

    #Allemagne #définition #génocide

  • Sahra Wagenknecht und Co. : Im Zweifel nennt man sie „Querfront“
    https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/sahra-wagenknecht-und-co-im-zweifel-nennt-man-sie-querfront-li.2180

    Une vérification de quelques faits historique révèle pourquoi les accusation de collaboration avec la droite sont des prétextes pour nuire au mouvement contre l’extrême droite.

    27.1.2024 von Dennis Desoi - Politischen Widersachern wird allzu schnell der Kampfbegriff „Querfront“ angehängt. Wieso sieht man in neuen linken Bewegungen keine Chance? Ein Gastbeitrag.

    Der Gebrauch von Kampf- und Schimpfbegriffen hat in den letzten 20 Jahren inflationär zugenommen. Bereits die „Schurken“-Staatschefs Milosevic, Saddam, Gaddafi, Assad und Putin waren wahlweise „Hitler II“. Mediale, elektronisch geladene Kontaktsperrgitter werden errichtet um sogenannte Nach-rechts-Offene, Verschwörungstheoretiker, Querdenker, Klimaleugner oder Schwurbler.

    Sogar der Begriff „links“, einst aus Parlamentssitzordnungen abgeleitet, droht als Worthülse zu versanden. Jedenfalls hat es nichts mit „links“ zu tun, wenn Leitmedien auf sogenannte bildungsferne AfD-Wähler herabschauen. Das führt nur dazu, dass sich sozial Abgehängte zusätzlich noch kulturell abgehängt fühlen.

    Auch „Querfront“ wurde ein solcher Kampfbegriff: Sehnsucht für die einen, wenn sich im Wagenknecht-Büro die Appelle stapeln, „doch endlich mit Alice zusammenzugehen“. Und Hassfigur für die anderen, besonders für „woke“ Journalisten. Die hätten zwar nichts dagegen, wenn das Bündnis Wagenknecht die AfD zerkleinerte. Aber nach den Europa- und Thüringen-Wahlen wird es dann schnell wieder totgeschwiegen. Und höchst vorsorglich schon jetzt als „Querfront“ dämonisiert.

    Goebbels Teilnahme am BVG-Streik

    In der Realität gelingt die Verteidigung der Demokratie nur mit einer breiten Bündelung der Kräfte und in aller Öffentlichkeit. Und genau dagegen wird das sperrige Wort aus den letzten Tagen der Weimarer Republik in Stellung gebracht, leichtgläubig und quellenfrei: Querfront.

    Um es vorwegzunehmen: In der deutschen Geschichte hat es eine demokratieschädigende Querfront nie gegeben. Früher wurde linken Schülern vom Lehrpersonal ein Foto gezeigt, auf dem Walter Ulbricht neben Joseph Goebbels zu sehen war. Angeblich auf einem Lohnstreik-Podium der Berliner Verkehrsbetriebe am 4. November 1932. Der Tenor: wie „Extremisten von links und rechts“ gemeinsam die Weimarer Republik zerstört hätten. Doch das Foto stammt aus dem Januar 1931 und zeigt ein Streitgespräch, das in einer Saalschlacht zwischen Kommunisten und Nazis endete. Goebbels Teilnahme am BVG-Streik brachte ihm in seinem Wahlbezirk bei der Reichstagswahl am 6. November 1932 erhebliche Stimmenverluste.

    Schleicher präsentierte sich als „sozialer General“

    Der Begriff Querfront erweist sich bei historischer Betrachtung als Wortpatronenhülse. „Quer“ – das soll eine angebliche „Front“ gewesen sein: vom KPD-Führer Ernst Thälmann bis zu Adolf Hitler. Doch erstens war Thälmann zu keinem „Querfront“-Gespräch je eingeladen. Und zweitens richtete sich das Ganze gegen Hitler. Georg Fülberth im „Freitag“ (48/22) beschreibt jene schicksalhaften Tage differenzierter als viele Kritiker: „Kurt von Schleicher versucht als Reichskanzler Ende 1932, den ‚linken‘ Flügel der NSDAP, die SPD und Gewerkschaften zu gewinnen, um mit einer Links–Rechts-Front die Nazi-Diktatur zu verhindern. Industrie und Banken jedoch wollten Adolf Hitler.“

    Nach links versprach Schleicher die Intensivierung gemeinsamer Manöver der Reichswehr und der Roten Armee als friedensbildende Maßnahme. Außerdem bot er an: weitergehende soziale Rechte und die Eindämmung der politischen Macht des extremen Hitlerflügels im Monopolkapital um Krupp und Thyssen. Schleicher wollte tatsächlich – sicher auch aus egoistischen Motiven – ein Massenbollwerk aus Teilen der Arbeiterbewegung, der Bauern und der Reichswehr formen. Er präsentierte sich als „sozialer General“ gegen Hitler – von Goebbels prompt als „der rote General“ verspottet.

    Auch Gregor Strasser, der den Arbeiterflügel in der NSDAP anführte, war zu jener Zeit bereits Hitlers Gegner, nicht anders als sein Bruder Otto, der schon zwei Jahre zuvor aus der Nazipartei ausgetreten war. Prominente Führungskader der SA, etwa Bodo Uhse, traten in die KPD über. Andere folgten, beispielsweise der auf der Rechten hochgeachtete Offizier und Großbauer Richard Scheringer, der sich 1931 mit Anhängern und Familie von der NSDAP abwandte und nach dem Krieg die KPD/DKP aufbauen half.

    Schleicher und Strasser wurden erschossen

    Zum Jahreswechsel 1932/33 hatten die Geheimgespräche Hitlers mit dem inzwischen abgelösten Reichskanzler Franz von Papen Fahrt aufgenommen. Im Kern ging es darum, Kurt von Schleicher, Reichskanzler seit Anfang Dezember, zum Abschuss freizugeben. Anfang Januar schockten dann der Industrielle Gustav Krupp, Papen und dessen Vorgänger Heinrich Brüning den Reichspräsidenten mit einer heißen Information: Reichskanzler von Schleicher organisiere einen „Querfront-Staatsstreich“. Deshalb müsse Hindenburg so schnell wie möglich Hitler an dessen Statt zum Reichskanzler ernennen.

    In der Tat hatte Schleicher den Reichstag auflösen wollen. Doch trotz der Nazi-Wahlschlappe im November 1932 (gegenüber der Juli-Wahl hatte die NSDAP 4,2 Prozent verloren) wuchs die Reputation des „kleinen Gefreiten Hitler“ (Hindenburg) beim Großkapital. Von ziemlicher Bedeutung war dabei ein Treffen am 3. Januar 1933 im Kölner Haus des Bankiers Kurt Freiherr von Schröder. Die Unterredung war auf Initiative rheinisch-westfälischer Industrieller um die Frontkämpfer-Vereinigung „Stahlhelm“ zustande gekommen. Bei dem Treffen hatte Hitler sich als „wirtschaftlichen Liberalen“ bezeichnet und dem Industriekapital angedient. Dem Journalisten Hellmuth Elbrechter, einem Vertrauten Schleichers und Gregor Strassers, gelang ein Foto, das die Beteiligten beim Betreten der Villa zeigte.

    Noch am selben Abend legte Elbrechter dem Reichskanzler das Foto vor. Schleichers Zornesausbruch sprach sich bis zu Hitlers Kadern rum. Am 5. Januar titelte die „Tägliche Rundschau“: „Hitler und Papen gegen Schleicher.“ Die beiden „Querfrontler“ Schleicher und Strasser wurden im Jahr darauf, im Rahmen der sogenannten Röhm-Morde um den 1. Juli 1934, erschossen.
    Die demokratische Linke war vor 1933 gespalten

    In der Rückschau waren Schleichers Bemühungen vielleicht der letzte ernsthafte Versuch, die Naziherrschaft abzuwenden. Dennoch schlagen einige Journalisten heute mit den Begriffen „Querfront“ und „nach rechts offen“ in Richtung linker Rüstungsgegner. (Aber in welche Richtung sollten marxistische Ohren sonst offen sein? Richtung linksaußen, wo die Sekten sitzen?) Und: hatte nicht die Weimarer Linke mit ihrem viel zu kleinlauten Protest gegen die Versailler Vertragsdiktate besonders die Langzeitarbeitslosen und Kleinstunternehmer den Rechtsextremen in die Küche getrieben? Und das, obwohl Paul Levi, Karl Radek, Clara Zetkin, Ernst Bloch, Bert Brecht, Hanns Eisler, Wolfgang Abendroth und andere linke Querdenker für breitere Volksbündnisse geworben hatten?

    Im August 1930 verabschiedete die KPD immerhin ihre Programmerklärung zur „Nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes“. Auf deren Grundlage konnten die Kommunisten im November 1932 den Nazis noch rund 700.000 Stimmen abnehmen. Dennoch warf ihnen Ernst Bloch später vor: „Kampflos, Genossen, habt ihr das Kleinbürgertum dem Faschismus überlassen!“

    Die demokratische Linke war vor 1933 gespalten und daher zu keiner breiten Volksfront fähig. Dabei ist schon richtig: Die ganze Monstrosität des Hitlerflügels innerhalb des Monopolkapitals konnte sie kaum vorausahnen. Ein medial bis heute gut gehütetes Geheimnis blieben auch die eiskalten Spekulationen des späteren Deutsche-Bank-Chefs Hermann Josef Abs von „innerdeutscher Kapitalbindungskraft (…) von ungeheurem Reiz (…) durch den siegreichen Ausgang des Krieges“ vor Bankenvertretern und Reichswirtschaftsführern am 25. Oktober 1940, acht Monate vor dem Überfall auf Sowjetrussland.
    Anstrengungen der Patrioten aller Parteien zur Rettung des Vaterlands

    Aber „Mein Kampf“ war bekannt. Dennoch begnügten sich die meisten Nicht-Faschisten mit passiver Beobachtung der Kräfteverschiebungen im Berliner Regierungsviertel – die sie dann allenfalls wie nörglerische Zuschauer mit spöttischem Agitprop kommentierten. Jedoch dort keineswegs eingriffen.

    Dabei hatte Lenin schon 1920 gerade die deutschen Linken gemahnt, die „feinsten Risse“ im gegnerischen Mauerwerk zu nutzen – ansonsten hätten sie vom „Marxismus keinen Deut verstanden“. Die Kommunisten hatten zwar im April 1932 zur Reichspräsidentenwahl plakatiert: „Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler. Wer Hitler wählt, wählt den Krieg“ – aber dann doch nur ihren Parteivorsitzenden Thälmann gegen Hindenburg aufgeboten. Und – was viele abstieß – von „Sowjetdeutschland“ geschwärmt, statt an einem wirklich breiten Anti-Hitler-Angebot zu arbeiten und etwa einen Carl von Ossietzky zur Kandidatur zu bewegen.

    Während die KPD die SPD-Führung als „Sozialfaschisten“ beschimpfte, ließen SPD-Beamte auf KPD-Leute als „rot lackierte Faschisten“ knüppeln und schießen. Diese Spaltung auf der Linken begünstigte die Überlegenheit des vom „terroristischsten, imperialistischsten Finanzkapital“ (Georgi Dimitroff) geförderten Hitlerflügels auf der Rechten. Dagegen musste Schleichers Anlauf saft- und kraftlos bleiben.

    Heißt das nun postum, dass es keine außerordentlichen Bündnisanstrengungen gegen außerordentliche Bedrohungen geben darf? Etwa, wenn jetzt öffentliche Aufrufe von Wolodymyr Selenskyj und Joschka Fischer für atomare Abschreckung gegen Russland ertönen? Wer sagt, wir befänden uns bereits mit einem Zeh im Dritten Weltkrieg, dem steht Engstirnigkeit schlecht zu Gesicht.

    Andere hatten „ihren“ Lenin besser verstanden. Mao Zedong zum Beispiel. Im Krieg gegen die massenmörderischen japanischen Besatzer und Hitler-Verbündete appellierte er im Oktober 1943 eindringlich an das 11. Plenum der Kuomintang-Partei (seine Gegner!) und besonders an deren rechten Flügel um Tschiang Kai-schek, „die Anstrengungen der Patrioten aller Parteien (…) zur Rettung des Vaterlands zu vereinen“.
    Sozialstaatlichkeit kann gesetzlich nur im Nationalstaat abgesichert werden

    Oder: Wie breit mussten die Alliierten aufgestellt sein, um den Hauptfeind Faschismus zu schlagen – vom Antikommunisten Winston Churchill bis zu Josef Stalin. Weitsichtige Antiimperialisten wollten selten Macht und Köpfe kampflos ihren Todfeinden überlassen. Als der „Faschistische Großrat“ in Italien am 25. Juli 1943 Mussolini absetzte und durch eine Regierung der nationalen Einheit ohne faschistische Parteimitglieder, aber unter dem militant-monarchistischen Marschall Pietro Badoglio ersetzte, traten schließlich (gegen harte innerlinke Widerstände) zwei Kommunisten in die Regierung ein, unter ihnen Palmiro Togliatti. Und zwar mit einer Erklärung unter dem Titel „Liebe zum Vaterland“. Alles „Querfront“?

    Ebenfalls „nach rechts offen“ hat Erich Weinert agitiert, als er für das „Nationalkomittee Freies Deutschland“ mit patriotischen Parolen Wehrmachtssoldaten zum Desertieren aufrief – im Übrigen erfolgreich. Oder war es falsch von Walter Ulbricht, in der „Nationalen Front“ um Breite und Traditionen zu ringen - und damit um kleine NS-Mitläufer? Während in Westdeutschland der Justiziar der Judenausrottung, Hans Globke, Chef in Adenauers Kanzleramt wurde? Während der Auschwitz-Kreditgeber Abs zu Adenauers Chefverhandler in Geldfragen werden und Polen wie Griechenland um Wiedergutmachung prellen durfte? Während der Wehrmachtsgeneral Reinhard Gehlen zu Adenauers Geheimdienstchef wurde und - freilich mit Geleitschutz der CIA - linke Journalisten niedermachen konnte?

    Das alles wird beim Querfront-Vorwurf vieler Medien totgeschwiegen. Dafür warf in der FAZ vom 5. September 2022 der Leiter der Augsburger Brecht-Forschungsstätte dem Dichter vor, mit einstigen „Günstlingen des NS-Regimes zusammengearbeitet“ zu haben. Gemeint waren unter anderem Brechts Jugendfreund und Bühnenbildner Caspar Neher und Gustaf Gründgens.

    Im Grunde geht es bei dem Querfront-Vorwurf darum, populäre Positionen für die Nation und für die Heimat von Linken fernzuhalten. Das Spiel heißt: „Teile und herrsche!“ Es reduziert den Wirkungskreis Intellektueller auf die Universitätshörsäle und öffnet den Rechten die Festzelte und Plenarsäle. In demagogischer Weise werden chauvinistischer Nationalismus und nationalstaatliche Vernunft gleichgesetzt. Heute können sich transnational agierende Konzernchefs bei woken Medien bedanken, wenn sie Nationalstaaten und deren Grenzen schleifen und zu Failed States machen.

    Sozialstaatlichkeit kann gesetzlich nur im Nationalstaat abgesichert werden. Das Recht der Freihandelszone EU bietet nämlich der Sozialstaatlichkeit per se keinen Platz – allen „Pro-EU-Gesängen“ zum Trotz, die zum Europa-Wahljahr von neuem gegen die Nationalstaaten angestimmt werden. Auch heute wieder wird der werktätige und kleinbürgerliche Alltagsverstand kampflos dem Chauvinismus überlassen. Dabei hatten bereits Marx und Engels im „Kommunistischen Manifest“ geschrieben, dass im Bewusstsein und „der Form nach der Kampf des Proletariats gegen die Bourgeoisie zunächst ein nationaler“ sei.

    Joschka Fischer, der Völkerrechtsbrecher gegen Jugoslawien, schlug 1982 im „Pflasterstrand“ vor, „deutsche Helden wie tollwütige Hunde“ zu erschlagen. Aber wer waren die eigentlichen „deutschen Helden“? Waren es nicht die des Widerstands? Hießen sie nicht Robert Blum, Rosa Luxemburg und Sophie Scholl?

    #Allemagne #,politique #antifascisme #histoire #front_populaire #Querfront

  • Abschieberitis gegen Rechts?
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=109841

    KannmichmalKanzler OlliScholz „will endlich im großen Stil abschieben“ .
    Er fordert auch, „die Anreize dafür zu senken, sich hier irregulär bei uns aufzuhalten“.

    Moin,
    es wäre nur noch traurig, wenn es nicht so komisch wäre.

    Der Anreiz dafür, mich hier irregulär aufzuhalten, ging irgendwann im Jahr 1959 von meinen Eltern aus. Daran, wann das genau war, erinnere ich mich nicht mehr. Ich war noch zu klein. Höchstwahrwscheinlich war es die animalische Seite meiner halbpolnischen Mutter, die den Ausschlag gab.

    Man kennt das, wenn einen, obschon im Sinne der Scholzschen Genealogiegesetze Viertelbrandenburger, der Wunsch nach Irregulärem packt. Jetzt soll ich also meinem irregulären polnischen Ich sagen „schieb ab, hier will dich keiner mehr“. Alles schwer zu verstehen. Ich glaube, ich muss mal die Ampel um Rat fragen.

    #Allemagne #politique #wtf

  • Rücktritt des Linke-Politikers Tobias Bank : Ist eine Kurskorrektur noch möglich ?
    https://www.berliner-zeitung.de/open-source/ruecktritt-des-linke-politikers-tobias-bank-ist-eine-kurskorrektur-
    Déclin du parti de gauche Die Linke - l’ancien chef de gestion explique pourquoi il a quitté son poste et reste membre du parti

    24.1.2024 von Matthias Herold - Linke-Geschäftsführer Tobias Bank ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Unser Autor hat mit ihm gesprochen.

    Anfang Januar hat Tobias Bank seinen Posten als Geschäftsführer der Linken aufgegeben. Seitdem ereilen ihn viele Reaktionen, darunter auch weniger sympathisierende aus dem Parteikreis.

    Herr Bank, Sie sind ohne Pressemitteilung oder Pressekonferenz zurückgetreten, was für einen Politiker Ihres Kalibers ungewöhnlich ist. Warum?

    Schlagzeilen und Medienauftritte waren mir nie wichtig. Öffentlich habe ich mich zu Wort gemeldet, wenn das politische Thema relevant war, es sonst niemand bearbeitet hat oder es zu meinen originären Aufgaben gehörte.
    Tobias Bank: Funktionäre treten mit Falschbehauptungen öffentlich nach

    Und warum jetzt die Bereitschaft zu diesem Interview?

    Obwohl mich seit Tagen viele Dankesnachrichten, sehr großes Verständnis und sehr viel Anerkennung erreichen, treten einige Funktionäre mit Falschbehauptungen öffentlich nach. Das zeigt mir, dass mein Rücktritt die richtige Entscheidung und hoffentlich ein Weckruf an die Parteibasis war, ich aber einiges geraderücken sollte.

    Ihre Nachfolgerin Katina Schubert wirft Ihnen vor, Sie hätten keine Analyse der vergangenen Wahlen in Auftrag gegeben, und leitet davon ab, Sie hätten Ihren Job nicht richtig gemacht.

    Das zeugt von Unkenntnis oder Kalkül. Im Oktober 2022 wollte ich eine Analyse des schlechten Bundestagswahlergebnisses bei einer der Linken nahestehenden Stiftung in Auftrag geben, damit politische Schlussfolgerungen daraus gezogen werden können. Diese fehlt bis heute. Das wurde von der Führung der Partei abgelehnt. Trotzdem wandte ich mich an besagte Stiftung, scheiterte dort aber am zuständigen Institutsleiter.

    Eine Analyse der schlechten Wahlergebnisse der Linken 2023 wurde im vergangenen Dezember von mir bei der Parteiführung angeregt und zuvor bei einer Versammlung der oben genannten Stiftung durch mich auf offener Bühne erbeten. Insofern brauche ich mir dazu nichts vorwerfen lassen.

    Warum sind politische Schlussfolgerungen aus dem Bundestagswahlergebnis Ihrer Meinung nach offenbar nicht gewollt?

    Die den Vorstand dominierende Strömung innerhalb der Linken, die „Bewegungslinke“, hat Angst vor den Ergebnissen. Diese würden deren Scheitern offenbaren. Schauen Sie sich die letzten Wahlergebnisse in Landesverbänden der Linken an, in denen die „Bewegungslinke“ faktisch alles dominiert. Die Linke ist dort praktisch irrelevant. Drei Beispiele: Schleswig-Holstein: 1,7 Prozent, Niedersachsen: 2,7 Prozent, Baden-Württemberg: 3,6 Prozent.

    Die Personaldecke der Linken scheint dünn zu sein, wenn man auf Nachfolger zurückgreift, die schon lange in Verantwortung sind, aber nicht sehr erfolgreich zu sein scheinen. Katina Schuberts Ergebnis bei der letzten Berlinwahl lag bei 3,9 Prozent.

    Das möchte ich nicht bewerten. Ich kann dazu nur sagen, dass ich in meinem Bundestagswahlkreis, in dem mich vorher niemand kannte, nach 18 Monaten Wahlkampf 8,7 Prozent der Erststimmen geholt habe und dass das mehr als die Zweitstimmen sowohl im Wahlkreis als auch im Landesdurchschnitt waren.

    Einige werfen Ihnen vor, Sie hätten Probleme im Parteivorstand nicht laut genug angesprochen.

    Als Geschäftsführer sprach ich Probleme selbstverständlich vor allem oberhalb der Ebene des Parteivorstandes an. Erst recht bei einem Parteivorstand, bei dem so viel nach außen an die Presse dringt. Internes muss nicht nach außen gekehrt werden. Zumal ich die Vorsitzenden nie vorführen wollte und will.

    Es gibt Gliederungen Ihrer Partei, die sich jetzt mit Ihnen solidarisieren und einen Sonderparteitag fordern. Sie haben noch vor zehn Monaten gegen einen Sonderparteitag gesprochen. Wie sehen Sie das heute?

    Die Situation ist heute eine andere: Inzwischen sind erstens viele Delegierte andere. Das heißt, es gibt eine Chance, dass es einen pluraler zusammengesetzten Parteivorstand gibt. Die Chance für eine Kurskorrektur ist also größer.

    Zweitens bekommen die Parteien in diesem Jahr zusätzlich Geld vom Staat. Das bedeutet, dass es für Die Linke einen finanziellen Spielraum gibt, den es vorher praktisch nicht gab. Drittens haben die Hausleitung und ich uns damals natürlich trotzdem vorbereitet, das heißt, das Konzept für einen Sonderparteitag liegt vor.

    Ihr Rücktritt soll auch Weckruf sein. Wer soll geweckt werden?

    Unter den Basismitgliedern habe ich viel Zustimmung erfahren. Für längst nicht alle kam mein Rücktritt überraschend. Erstaunlich viele laden mich jetzt wegen meines Rücktritts ein. Sie will ich erreichen, damit eine Kurskorrektur der Parteilinie erreicht werden kann.

    Welche Kurskorrektur wollen Sie?

    In Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern oder in Sachsen, um nur drei Beispiele zu nennen, hat Die Linke ein breites, solides und sehr gutes politisches Angebot, welches sich nicht nur an Großstadtmilieus und vermeintliche Bewegungen außerhalb von Parlamenten richtet. Dort wird Politik im Parlament und außerparlamentarisch gemacht. Dort wird eine bürgernahe Sprache gesprochen und werden Probleme aufgegriffen, die Menschen bewegen und nachvollziehen können. Man hangelt sich nicht von Strohfeuer zu Strohfeuer und bringt Kampagnen auf den Weg, die an Beliebigkeit kaum zu übertreffen sind. Dort gibt es den Ansatz, in der Gesellschaft außerhalb von Parlamenten verankert zu sein, und auch den Wunsch, etwas über Parlamente zu ändern.

    In einer parlamentarischen Demokratie ist das der Weg. Oder glauben Sie, den beitragsfreien Ferienhort oder die Entlastung der Kommunen von Altschulden hätte Die Linke in Mecklenburg-Vorpommern auf der Straße erreicht? Oder in Thüringen sei die Gebührenfreiheit von Kitas und frühkindlicher Bildung durch Demonstrationen erreicht worden?

    Tobias Bank: In den sozialen Medien wird Schmutz ausgekippt

    Es entsteht der Eindruck, dass der Zirkel „Bewegungslinke“ viel Macht hat und Sie diesen für den aktuellen Kurs verantwortlich machen.

    Es gibt auch in der „Bewegungslinken“ Menschen, die vernünftig sind und mit denen man gut zusammenarbeiten kann. Auf die wird es ankommen. Es sind eher die Hardliner im Hintergrund, die die Verantwortung tragen und den lieben langen Tag Schmutz bei Social Media auskippen. Schauen Sie sich an, wer aktuell am meisten nachtritt. Viele ehemalige Abgeordnete sind dabei, die andere für ihr Versagen verantwortlich machen. Da kann ich nur sagen, der getroffene Hund hat gebellt.

    Sie sagen, Sie bleiben Mitglied der Linken, bringen sich in die Wahlkämpfe ein und gehen in keine andere Partei. Haben Sie denn überhaupt noch Hoffnung?

    Jede Woche war ich ein- bis dreimal in Basisgliederungen zu Gesprächen, um den Mitgliedern Mut zu machen, Transparenz herzustellen, um besser zu wissen, wie die Parteibasis denkt. Diese Gespräche haben mir gezeigt, dass Die Linke nicht verloren ist. Wir haben noch einiges an Hinterland und der nächste Parteitag kann eine Kurskorrektur vornehmen, wenn sich die Parteibasis emanzipiert.

    #Allemagne #gauche #,politique

  • Oswald Spengler vor hundert Jahren: „Der Untergang des Abendlandes“ - DER SPIEGEL
    https://www.spiegel.de/spiegel/oswald-spengler-vor-hundert-jahren-der-untergang-des-abendlandes-a-1201736.h

    Der erste Satz: „In diesem Buche wird zum ersten Mal der Versuch gewagt, Geschichte vorauszubestimmen.“ Natürlich gelingt der Versuch, dachte Spengler.

    Zu Beginn wirkt sein Werk gar nicht „rechts“ nach unseren Begriffen, sondern eher „links“. Spengler spricht sich dafür aus, die Weltgeschichte nicht nur mit dem abendländischen Blick zu betrachten. Andere Kulturen würden eine andere Geschichte erzählen, und sie hätten ein Recht darauf. „Allgemeingültigkeit ist immer der Fehlschluß von sich auf andere“, schreibt Spengler. Er schreibt hin und wieder solche schönen Sätze. Aber auch ziemlich hässliche.

    Auch wenn Spengler der Begriff Rasse wichtig ist, liest sich sein Buch nicht wie eine Betriebsanleitung für Fremdenfeindlichkeit, wie ein Plädoyer gegen Zuwanderung. Solche Fragen stellten sich Spengler nicht, da er in einer weitgehend homogenen Gesellschaft lebte. Ihn störte eine Verlotterung der Deutschen. Ihnen las er die Leviten und legte dabei einige Grundlagen des rechten und autoritären Denkens frei. Drei Komplexe wirken dabei besonders aktuell, der Gegensatz von Stadt und Land, von Kausalität und Schicksal sowie die Ablösung der Demokratie durch den Cäsarismus.

    “Das »fremde Gift aus Europa« – Nationalismus, Rassenlehre und Führertum in Franz Werfels Die vierzig Tage des Musa Dagh (Elke Pfitzinger)” in “Zeitschrift für interkulturelle Germanistik – 8. Jahrgang, 2017, Heft 1” on Melusina Press
    https://www.melusinapress.lu/read/zeitschrift-fur-interkulturelle-germanistik-8-jahrgang-2017-heft-1/section/18c3b18c-4235-4f9b-a573-0a82b3191f44

    Elke Pfitzinger
    Abstract

    Franz Werfel’s novel Die vierzig Tage des Musa Dagh (1933) criticizes nationalism and racism as the causes of the Armenian genocide of 1915 / 16 and as the destructive results of a one-sided European modernity, but does so in an ambivalent way by offering blood, Volksgemeinschaft, and a Führer as contrasting positive values. This paper focuses on how the novel adopts these principles and links its approach to contemporary conservative movements which make the novel part of a reactionary modernity.
    Title:

    »Alien Poison from Europe«. Nationalism, Racial Ideology and the Leader in Franz Werfel’s »Die vierzig Tage des Musa Dagh«
    Keywords:

    alterity; culturalism; modernity; racism; Werfel, Franz (1890-1945)

    Millionen schuldloser Menschen – die Zahlen zu nennen oder gar darüber zu feilschen, ist bereits menschenunwürdig – wurden planvoll ermordet. Das ist von keinem Lebendigen als Oberflächenphänomen, als Abirrung vom Lauf der Geschichte abzutun, die gegenüber der großen Tendenz des Fortschritts, der Aufklärung, der vermeintlich zunehmenden Humanität nicht in Betracht käme. Daß es sich ereignete, ist selbst Ausdruck einer überaus mächtigen gesellschaftlichen Tendenz. […] Der Völkermord hat seine Wurzel in jener Resurrektion des angriffslustigen Nationalismus, die seit dem Ende des neunzehnten Jahrhunderts in vielen Ländern sich zutrug. (Adorno 1997: 675)

    Theodor W. Adorno bindet hier die geplante und weitgehend durchgeführte Vernichtung der europäischen Juden im Nationalsozialismus an ein gesellschaftliches Phänomen: den Nationalismus als das Streben von Nationen, sich voneinander abzugrenzen. Dieser Nationalismus nun entstand im Zuge der Modernisierung des politischen und sozialen Lebens in Europa als ein übernationales Phänomen. Entsprechend verweist Adorno auf einen anderen Völkermord, der »sehr charakteristischerweise in Deutschland kaum bekannt zu sein scheint, obwohl ein Bestseller wie ›Die vierzig Tage des Musa Dagh‹ von Werfel seinen Stoff daraus zog« (ebd.): die Ermordung rund einer Million Armenier im Osmanischen Reich 1915 / 16.

    Um die literarische Verarbeitung der Schattenseiten der Moderne geht es im Folgenden. So gedeutet ist selbst ein Genozid keine Irritation im fortschreitenden Zivilisations- und Aufklärungsprozess einer humanen Neuzeit, kein Atavismus vormoderner Barbarei, kein Rückfall hinter das bereits erreichte Niveau, sondern Bestandteil dieser Moderne: »Der Holocaust ist ein legitimer Bewohner im Haus der Moderne, er könnte in der Tat in keinem anderen je zu Hause sein.« (Bauman 1992: 31) Geboten ist daher, die Bedingungen sichtbar zu machen – nicht zu erklären –, unter denen diese Massenverbrechen stattfanden, und die Ergebnisse »in die vorherrschenden Theorien der Moderne und des Zivilisationsprozesses aufzunehmen.« (Ebd.: 13; Hervorh. i.O.) Diese Bedingungen sollen hier für Die vierzig Tage des Musa Dagh sichtbar gemacht werden, dessen Schilderung der Deportationen und der drohenden Vernichtung rückblickend die NS-Verbrechen geradezu voraussah. Gleichwohl bedient sich der Roman einer Blut-und-Boden-Rhetorik, die einzuordnen der Literaturwissenschaft bislang schwerfiel.

    Nach einer Skizze der Thesen des Soziologen Zygmunt Bauman zur Dialektik der Moderne soll daher im Folgenden untersucht werden, welches Modernebild der Roman entwirft, welches Verhältnis zu Nationalismus und Rassismus zutage tritt, wie Völker und Kulturen entworfen werden und wie das Unfassbare mittels Personifikationen erzählerisch zu fassen versucht wird. Am Ende wird sich dabei zeigen, inwieweit Werfels Auseinandersetzung mit der Ideologie des Genozids diese Ideologie zu einem strukturellen Teil des Romans macht.

    Ukraine-Krieg: die Selbstabschaffung Russlands als Kulturnation
    https://www.nzz.ch/feuilleton/ukraine-krieg-die-selbstabschaffung-russlands-als-kulturnation-ld.1677906

    «Wer ist schuld?» Für Wassili Rosanow: die russische Literatur.

    Die Revolution hatte Rosanow alles genommen: seinen hart erarbeiteten Wohlstand, seine öffentliche Stellung als streitbarer Intellektueller, seinen Glauben an die Zukunft Russlands, seinen Sohn und zuletzt sein Leben. Doch seine «Apokalypse» ist nicht nur das Psychogramm eines gebrochenen Geistes, sondern auch ein Versuch, den plötzlichen Tod des alten Russland intellektuell und emotional zu verarbeiten. Im gleichen Jahr war in Deutschland der monumentale «Untergang des Abendlandes» von Oswald Spengler erschienen.
    Von Dämonen ergriffen

    Mit schwindender Kraft versuchte dieser schillernde, widersprüchliche Geist sich einen Reim auf die Katastrophe der Revolution und ihre Folgen zu machen, indem er sich eine typische Frage des russischen Intellektuellen stellte: «Wer ist schuld?» Seine Antwort lautet: Die russische Literatur war es.

    «Es gibt keinen Zweifel daran, dass Russland von der russischen Literatur umgebracht wurde (. . .) Im Wesentlichen haben wir in der Literatur nur gespielt. Von ihrem Inhalt her ist die russische Literatur so abscheulich gewesen wie sonst (. . .) keine andere Literatur.

    Rezension zu: Volkskonzepte und die politische Rechte | H-Soz-Kult. Kommunikation und Fachinformation für die Geschichtswissenschaften | Geschichte im Netz | History in the web
    https://www.hsozkult.de/publicationreview/id/reb-25390

    Während des Ersten Weltkriegs bildete der Begriff „Volksgemeinschaft“ eine „Integrationsformel für die Kriegsgesellschaft“ (S. 51). In der jungen Weimarer Republik wurde er von Sozialdemokraten zugunsten der neuen Staatsordnung verwendet. Doch konnte er – ebenso wie der Volksbegriff – durchaus auch andere, antirepublikanische Konzepte in sich tragen. Das weitverbreitete Misstrauen gegenüber der repräsentativen Demokratie kam etwa in der starken Position des Reichspräsidenten zum Ausdruck. Anhand der unterschiedlichen (Volks-)Gemeinschaftsvorstellungen in der Weimarer Republik verdeutlicht Wildt, dass die Einheitssehnsucht sowohl inklusive als auch exklusive Züge annehmen konnte. Für die Nationalsozialisten definierte sich „Volksgemeinschaft“ vor allem über undurchlässige rassistische Grenzlinien – nur diejenigen, die zum „deutschen Volk“ gehörten, hatten Rechte und die Chance auf Teilhabe; die Ausgegrenzten hingegen wurden zu Vogelfreien erklärt.

    Großer Austausch – Wikipedia
    https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fer_Austausch

    Großer Austausch (französisch Grand Remplacement; englisch Great Replacement) ist ein politischer Kampfbegriff der Neuen Rechten, mit dem Einwanderung von Nichtweißen und Muslimen auf eine angebliche Verschwörung mit dem Ziel zurückgeführt wird, die weißen Mehrheitsbevölkerungen in westlichen Staaten zu ersetzen. Er schließt an im Rechtsextremismus und Rechtspopulismus übliche Ausdrücke wie Bevölkerungsaustausch, Umvolkung, Überfremdung, Volkstod oder Volksmord an und beschwört wie diese einen Untergang der Weißen oder einen Genozid an ihnen. Als Urheber des angeblichen Plans werden etwa „die Globalisten“, „die Eliten“, „die Privatwirtschaft“, „die Juden“, „Multikulturalisten“ oder supranationale Organisationen wie die Europäische Union oder die Vereinten Nationen genannt. Dies gilt als rassistische und antisemitische Verschwörungstheorie.

    Der Untergang des Abendlandes – Wikipedia
    https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Untergang_des_Abendlandes

    Der Untergang des Abendlandes. Umrisse einer Morphologie der Weltgeschichte ist das kulturphilosophische Hauptwerk von Oswald Spengler. Der erste Band Gestalt und Wirklichkeit wurde von 1918 an in erster und zweiter Auflage im Verlag Braumüller in Wien herausgegeben, der zweite Band Welthistorische Perspektiven erschien 1922 beim Verlag C. H. Beck in München. Die weiteren Auflagen seit 1923 revidieren die älteren Teile des Gesamtwerkes in einigen, meist sprachlichen Punkten.

    Oswald Spengler – Wikipedia
    https://de.wikipedia.org/wiki/Oswald_Spengler

    Oswald Arnold Gottfried Spengler (* 29. Mai 1880 in Blankenburg am Harz; † 8. Mai 1936 in München) war ein deutscher Philosoph. Er war als Schriftsteller auf geschichtsphilosophischem, kulturhistorischem und kulturphilosophischem Gebiet sowie als antidemokratischer politischer Autor tätig. Spengler wird zur nationalistischen und antidemokratischen „Konservativen Revolution“ gerechnet, lehnte aber den Nationalsozialismus und namentlich dessen Rassenideologie ab. Trotzdem gilt er vielfach als geistiger Wegbereiter des Nationalsozialismus.

    #nationalisme #génocide #Allemagne #histoire

  • Friedrich Merz bei Miosga: Auch der CDU-Chef versteht den Erfolg der AfD nicht
    https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/talk-von-caren-miosga-auch-friedrich-merz-versteht-den-erfolg-der-a


    Moderatorin Caren Miosga mit ihrem ersten Gast, CDU-Chef Friedrich Merz

    Le loup (Friedrich Merz, à droite) a mangé de la craie, comme on dit chez nous.

    22.1.2024 von Tomasz Kurianowicz - Die Erbin von Anne Will hat eine interessante Premiere hingelegt. Schade nur, dass die Diskussion um die AfD so engstirnig geführt wird. Ein Kommentar.

    Nach dem Abschied von Anne Will hat nun die Journalistin Caren Miosga das Zepter übernommen und am Sonntag ihr neues Talkformat „Caren Miosga“ vorgestellt. Die Sendung war etwas anders strukturiert als Wills Vorgängerprogramm. Sie begann mit einem Vieraugengespräch zwischen Miosga und CDU-Chef Friedrich Merz. Erst danach startete die eigentliche Diskussion. Geladen waren (neben Merz) der Soziologe Armin Nassehi und die Zeit-Journalistin Anne Hähnig, die Ressortchefin von Zeit im Osten.

    Die Sendung hatte durchaus ihre Höhepunkte. Friedrich Merz zeigte sich von seiner menschenfreundlichen Seite und begann mit einem Lob für die vielen Demonstranten, die sich am Wochenende deutschlandweit zu Protesten gegen das Erstarken der AfD versammelt hatten. Die Demos am Wochenende seien ein „ermutigendes“ Zeichen gewesen, so Merz.

    Demos gegen rechts in Berlin und bundesweit: Treffen in der Komfortzone

    Die CDU ist die beliebteste Kraft im Land

    Dennoch blieb dem CDU-Chef die Frage nicht erspart, ob er mit seinem Rechtsruck innerhalb der CDU nicht gemeinsam mit der AfD am Fundament der Demokratie rütteln und mit seiner asylkritischen Haltung rassistische Positionen fördern würde. Merz konterte, indem er einerseits die AfD als unwählbar diffamierte und zugleich auf die Brandmauer zwischen CDU und AfD verwies. Dennoch warb er offen um AfD-Wähler. Er sagte, dass man jene Menschen, die mit dem Gedanken spielten, die AfD zu wählen, nicht als Radikale beschimpfen dürfte. Diese Menschen sind „nicht alle Nazis“. Es gehe darum, frustrierte Wählergruppen zurückzugewinnen.

    Die Strategien dafür liegen auf dem Tisch: Der CDU-Chef will die Christdemokraten zurück auf einen konservativen Kurs holen und sich von den Merkel-Jahren verabschieden. Wird dies gelingen? Der konservative Schwenk der CDU bleibt ein Experiment. Wahlforscher sind sich uneins, ob der Rechtsdruck der Christdemokraten das Volk nachhaltig überzeugen wird. Immerhin hat die CDU immer wieder Versprechen gemacht, die in Regierungsjahren auf Landes- oder Bundesebene nicht gehalten wurden. Ersten Optimismus hingegen lassen aktuelle Umfragen zu: Die SPD schmiert ab, während die CDU die beliebteste Kraft im Land ist (laut Umfragen liegt die CDU bei etwa 30 Prozent).

    Ohne Frage: Mit Merz muss man rechnen. Miosga wollte immer wieder wissen, ob der CDU-Chef als Kanzlerkandidat bei der nächsten Bundestagswahl ins Rennen gehen würde, doch Merz wiegelte ab. Das werde im Sommer 2024 entschieden. Man muss kein Politikexperte sein, um davon auszugehen, dass Merz alles daran setzen wird, seine Chancen zu ergreifen. Das sei, so hieß es bei Miosga, auch der Wille des verstorbenen Wolfgang Schäuble.

    Im Anschluss begann die Diskussion zwischen Miosga, Merz, dem Soziologen Armin Nassehi und Zeit-im-Osten-Leiterin Anne Hähnig. Im zweiten Teil der Sendung ging es um die Herausforderungen in Ostdeutschland und die in diesem Jahr stattfindenden Landtagswahlen, wo die AfD Geschichte schreiben könnte. Beim Zuschauen bekam man nicht unbedingt den Eindruck, dass die Gründe für den Erfolg der AfD wirklich durchdrungen worden sind.

    Merz konzentrierte sich vor allem auf die Migrationsfrage. Für den CDU-Chef sind die Migrationsprobleme das Schlüsselelement, um Wahlen zu gewinnen. Seine Antwort auf die Migrationskrise ist ein härterer Asylkurs. Nassehi bezweifelte die Erfolgsaussichten dieser Strategie. Er sagte, dass die Menschen das Gefühl hätten, es gäbe einen generellen Kontrollverlust im Land – und das auf struktureller Ebene. Dieser Kontrollverlust müsse nicht unbedingt den Tatsachen entsprechen. Die Regierung würde vielleicht einfach nur schlecht kommunizieren. Die Opposition wiederum würde „das Spiel der AfD mitspielen“, indem es das Narrativ von unregulierter Politik nachplappern würde. Die Menschen seien im Privaten „zufrieden“. Das große Ganze werde aber in Zweifel gezogen.
    Versprechen müssen eingehalten werden

    Ist dem wirklich so? Die Diskussion versteifte sich wieder einmal viel zu sehr in der Frage, wie man die Wählerschaft davon überzeugen könnte, dass im Prinzip alles schon in Ordnung sei. Es fehlte eine Stimme, die sich traute, die Interpretation eines „Weiter so!“ aus einer ganz neuen Perspektive in Zweifel zu ziehen.

    Die Wahrheit ist: Ein Großteil der potenziellen Wähler der AfD denkt nicht rechtsradikal. Zeit-Journalistin Anne Hähnig bestätigte dies und sagte, dass Dreiviertel der AfD-Sympathisanten extremes Gedankengut ablehnen würden. Zugleich trauen diese Menschen den traditionellen Parteien nicht mehr zu, Deutschland in eine bessere Zukunft zu führen.

    Ich finde: Daraus müsste man Konsequenzen ziehen. Eine bürgerliche Partei kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie nach einem Wahlerfolg die Versprechen halten kann, die sie gemacht hat. Und das heißt vor allem: Deutschland in eine wirtschaftlich und politisch bessere Zukunft zu führen. Wenn dies gelingt, fallen Strukturprobleme weniger schwer ins Gewicht.

    Das Beispiel Donald Trump

    Die Flüchtlingsfrage ist so ein Beispiel. Dabei sei mir folgende Annahme erlaubt: Würden die Schulpolitik, die Effizienz von Bürgerämtern, der Wohnungsbau vorankommen, gäbe es eine höhere Bereitschaft in der Bevölkerung, Migranten aufzunehmen. Da aber der Wohnungsbau nicht funktioniert, die Wirtschaft durch hohe Bürokratie und Regularien blockiert wird, Schulen voll sind, die Kosten für Energie steigen und die Integration von Flüchtlingen nicht gewährleistet werden kann, verlieren die Menschen das Vertrauen in die Politik. Zu sagen, diese Krisen seien politisch nicht lösbar und zu akzeptierende Realitäten, führt zu einer Unzufriedenheit, die die AfD stark macht.

    Friedrich Merz und Caren Miosga

    In den USA kann man diesen Teufelskreis sehr gut beobachten. Joe Biden hat es geschafft, die Wahlen gegen Donald Trump zu gewinnen. Vier Jahre hatte er Zeit, den Menschen zu beweisen, dass seine Politik zu einem besseren Ist-Zustand führt. Der aktuelle Erfolg in den Umfragen von Trump wird in liberalen Medien nun damit erklärt, dass Trumps Unterstützer Realitätsverweigerer wären und dass es ihnen auch wirtschaftlich besser ginge als zu Zeiten von Trump. Die Arbeitslosenquote sei gering, die Börse feiert Rekorde, die Einkommen seien gestiegen.

    Wer sich aber im Detail mit der Realität der mittleren und unteren Einkommensklassen beschäftigt, kommt zu einem anderen, weit komplexeren Ergebnis. Amerikanische Journalisten werden langsam darauf aufmerksam. In einem Gastkommentar der New York Times schrieb der Journalist Roger Lowenstein vor kurzem, dass die Menschen unter Trump, rein wirtschaftlich, sich nach vorne bewegt hätten. Er sagt: „Der Lebensstandard des typischen Haushalts hat sich in den drei Trump-Jahren vor der Pandemie verbessert. Unter Präsident Biden hatten die Amerikaner (bestenfalls) damit zu kämpfen, mit der Inflation Schritt zu halten.“

    Das heißt: Die Wähler schauen nun auf vier Biden-Jahre zurück, die herausfordernd waren und nun für mittlere und untere Einkommen, vor allem wegen der Inflation, zu einer kritischen Einschätzung der Wirtschaftslage führen. Natürlich ist das, rational gesehen, kein Grund, Trump zu wählen. Aber man muss die Unzufriedenheit der Amerikaner verstehen, um sich Gedanken zu machen, wie eine bessere Politik aussehen könnte, damit Demagogen wie Trump überhaupt keinen Nährboden finden, um sich auszubreiten.
    Versprechen müssen eingehalten werden

    Die Situation in Deutschland ist nicht unähnlich. Die Ampelregierung hat es nicht geschafft, dass es den Deutschen insgesamt besser geht als vor Amtsbeginn der Ampelregierung. Auch die Hoffnung auf eine Verbesserung der Zukunft schwindet. Natürlich sind die erhöhte Inflation, galoppierende Preise und die Schwächung des wirtschaftlichen Standorts Deutschland nicht allein auf die Fehler der Ampelregierung zurückzuführen. Der Ukraine-Krieg und die Energiekrise haben die Politik in eine Sackgasse geführt. Was aber Scholz und den Regierenden vorzuwerfen ist, ist die Tatsache, dass sie es verpasst haben, Politik so zu gestalten, dass einerseits Härten abgefedert und Weichen für eine bessere Zukunft gestellt werden. (Mir ist die Schwere dieser Aufgabe durchaus bewusst.)

    Um nur ein Beispiel zu nennen: Der Ukraine-Krieg geht bald ins dritte Jahr. Die Sorge wächst, dass Donald Trump Präsident werden könnte und die US-amerikanische Unterstützung für die Ukraine versiegt. Wo ist Scholz als Moderator des Konflikts? Keiner weiß, was für einen Plan er hat für Europa, für die Ukraine, für die EU. Diese Planlosigkeit zieht sich durch alle Bereiche. Und was ist das Ergebnis? Ein Erstarken der AfD. Hier müsste jede vernünftige Diskussion ansetzen. Ansonsten wird nur Wahlkampf „gegen die AfD“ geführt. Dabei muss es darum gehen, Wahlkämpfe zu führen für eine bessere Zukunft – und für Versprechen, die auch eingehalten werden.

    #Allemagne #médias #politique #droite

  • A #Berlin, 350.000 manifestants entonnent un #chant anti-fasciste après les révélations sur le plan secret de l’#AfD pour expulser les étrangers sur le modèle nazi : « Wehrt Euch, leistet Widerstand ! Gegen den Faschismus hier im Land ! ». On se croirait dans « Hunger Games » avec le chant du « geai moqueur ». Frissons... (Vidéo : Ferat Koçak)

    https://mastodon.social/@paul_denton/111796381338534408

    #Allemagne #manifestation #résistance #antifa #anti-fascisme #chanson #vidéo

    • C’est bien et gentil. Je me permets de rappeller qu’on a été un million au même endroit à protester contre la guerre in Irak, le chancelier Schröder nous a assuré que l’Allemagne n’y participerait pas. Plus tard on a appris qu’il a menti, que les services allemands ont servi d’éclaireurs déjà avant l’invasion. Comme quoi le pouvoir s’en fout de vos manifs, s’ils ont décidé d’installer l’extrême droite dans les administrations et gouvernements, ça va se faire quoi qu’on en pense.
      Mot clés historiques : Preußenschlag, Machtergreifung.
      Pour les militants de gauche il est temps de se protéger contre les persécutions à venir. La droite tous azimuths aura son Reichstagsbrand façon vingt et unième siècle et procèdera un jour ou l’autre à l’élimination de toute opposition digne de ce nom. Nous ne savons pas encore quel prétexte le leur permettra à quel moment, mais il faudra s’y préparer.

    • Alon Mizrahi | without equality there’s no freedom sur X :
      https://twitter.com/alon_mizrahi/status/1749334458484879653

      If a Saudi, Egyptian or Lebanese newspaper ran an article saying there are no innocent Jews in Israel, all hell would break loose. Every Muslim interviewee anywhere, forever, would be required to condemn these remark and distance themselves for it.

      They would be asked to understand the distress of Jews and Israel; they would be asked if they understand why it needs to defend itself like it doe, namely killing tens or hundreds of thousands of Arabs.

      Netanyahu would dig up from their graves a thousand imaginary Arab-Jewish personal ancestors lynched by mufti this and imam that (and everybody in western media would uphold this farce as fact).

      If a Palestinian, in any diaspora, or anyone of a Muslim background, suggested anything like it - there are no innocent Jews - they would be sacked, denounced and arrested the same day.

      But Jewish people have been given a license to openly call for the extermination of Palestinians, and some are happy to use it, to the horror of many other Jews (myself included) and much of humanity.

      Much can and should be said about why this license is given, and the fundamentally sick and rotten sense of morality among colonizing powers.

      But I will just say this, as clearly as I can: people who call for the annihilation and extermination of collectives don’t do it because they excel at being Jewish. They do it because they are an utter, complete and abysmal failure as human beings.

      And the fact that the next time a holocaust was promoted in German was done by Jews, in the name of Judaism - that’s enough of a lesson in how ironic history can be, and how morally bankrupt people get when showered with excessive privilege.

  • L’Allemagne durcit sa politique migratoire - InfoMigrants
    https://www.infomigrants.net/fr/post/54632/lallemagne-durcit-sa-politique-migratoire

    InfoMigrants L’Allemagne durcit sa politique migratoire
    Par La rédaction Publié le : 19/01/2024
    Les députés allemands ont approuvé jeudi une série de mesures visant à durcir la politique migratoire du pays, alors que le nombre de demandeurs d’asile a fortement augmenté en 2023. En ligne de mire du gouvernement : accélérer l’expulsion des demandeurs d’asile déboutés.Après la France et le Royaume-Uni, c’est au tour de l’Allemagne de durcir encore un peu plus sa politique migratoire. Le Bundestag, équivalent de l’Assemblée, a adopté jeudi 18 janvier un projet de loi afin d’accélérer l’expulsion des demandeurs d’asile déboutés vers leur pays d’origine. « Nous veillerons à ce que les personnes qui n’ont pas le droit de rester dans notre pays soient obligées de le quitter plus rapidement », a déclaré la ministre de l’Intérieur, Nancy Faeser, à propos de ce texte qui vise à « expulser de façon plus rapide et plus efficace ».
    Pour ce faire, les députés allemands ont approuvé le rallongement de la durée maximale de détention des étrangers en situation irrégulière. Désormais, les sans-papiers pourront être retenus 28 jours, contre 10 avant la loi, dans le but de donner plus de temps aux autorités pour organiser les expulsions.Par ailleurs, les mesures adoptées donnent à la police de nouveaux pouvoirs pour rechercher les personnes sommées de quitter le pays et pour établir l’identité des migrants. Dorénavant, les agents sont autorisés à pénétrer dans les chambres des logements partagés pour interpeller une personne en situation irrégulière – avant, ils pouvaient uniquement entrer dans la chambre de la personne concernée.
    La loi s’attaque aussi aux réseaux de passeurs : elle prévoit des sanctions plus sévères pour le trafic d’êtres humains, que les aides au passage soient rémunérées ou non. Toutefois, elle contient des dispositions limitant les poursuites à l’assistance sur terre, protégeant, selon le gouvernement, les ONG qui aident les migrants en mer.Le gouvernement estime que cet arsenal juridique entraînera 600 expulsions supplémentaires par an. Nancy Faeser a observé qu’une mise en œuvre plus ferme de la politique existante avait entraîné l’année dernière une augmentation de 27% des expulsions, pour atteindre le chiffre de 16 430.
    Renvoyer plus de personnes déboutées du droit d’asile dans leur pays d’origine permettra de libérer des ressources pour ceux que l’Allemagne doit accueillir, a assuré la ministre. « Ceux qui fuient la guerre et le terrorisme peuvent compter sur notre soutien », a ajouté Nancy Faeser. La hausse de plus de 50% des demandes d’asile en Allemagne l’an dernier - plus de 329 000 demandes ont été enregistrées en 2023 -, couplée à l’accueil d’un million de réfugiés ukrainiens, met à l’épreuve les capacités des collectivités locales (Länder) qui ont tiré la sonnette d’alarme.La situation profite également au parti d’extrême droite l’AfD (Alternative pour l’Allemagne), en forte progression dans les sondages.
    Fin 2023, le gouvernement allemand avait également décidé de réduire les aides financières versées aux demandeurs d’asile. Selon le ministre des Finances, le libéral Christian Lindner du parti FDP, cette mesure fera économiser un milliard d’euros. Elle permettra « non seulement de soulager les États et les municipalités », mais aussi de « réduire l’attrait de l’État-providence allemand », avait-il alors indiqué sur X (ex-Twitter).Les défenseurs des droits sont vent debout contre ces nouvelles dispositions. « Nous sommes horrifiés à l’idée que des personnes en fuite et ceux qui leur offrent une aide humanitaire puissent être menacés de peines de prison », a déclaré l’association de sauvetage en mer SOS Humanity.
    Pour Sea-Watch, « l’AfD n’a pas besoin d’être au gouvernement, il suffit que celui-ci lui cède ». « Contrairement à l’AfD, le gouvernement fédéral n’a pas besoin d’une réunion secrète pour discuter de la privation massive des droits, il la propose sous forme de loi », tance l’ONG de sauvetage en Méditerranée sur X (ex-Twitter).Sea-Watch fait référence à la révélation la semaine dernière d’une réunion secrète, qui s’est tenue en novembre, entre des membres de l’AfD, des néonazis et des entrepreneurs pour discuter de la mise en place d’un plan baptisé « Remigration » : un projet de déportation massif des demandeurs d’asile, des étrangers avec des titres de séjour et des citoyens considérés comme « non assimilés » du territoire allemand.
    Le cofondateur du Mouvement identitaire autrichien (IBÖ) Martin Sellner y a présenté un projet pour envoyer vers l’Afrique du Nord jusqu’à deux millions de personnes, affirme le média d’investigation Correctiv. Depuis ces révélations, des milliers de personnes manifestent chaque soir en Allemagne contre l’extrême droite accusée de miner la démocratie. « Nous ne laisserons pas les Nazis voler notre ville », « tous ensemble contre le fascisme », « contre l’AfD et la folie nationaliste » scandent les participants lors de ces marches pacifiques.

    #Covid-19#migration#migrant#allemagne#immigration#politiquemigratoire#remigration#asile#expulsion#estremedroite

  • En Allemagne, la manifestation contre le parti d’extrême droite AfD à Munich interrompue à cause de l’affluence [wtf]
    https://www.lemonde.fr/international/article/2024/01/21/en-allemagne-la-manifestation-contre-le-parti-d-extreme-droite-afd-a-munich-

    En raison d’une trop forte affluence dans les rues, une manifestation contre l’extrême droite a été interrompue à Munich dimanche 21 janvier. Selon les organisateurs, 50 000 personnes se sont rendues à ce rassemblement contre le parti d’extrême droite l’Alternative pour l’#Allemagne (#AfD), soit deux fois plus que le nombre d’inscrits.

  • Belgian minister hammered over ‘anti-Semitic’ remarks about German support for Israel
    https://brusselssignal.eu/2024/01/belgian-minister-hammered-over-anti-semitic-remarks-about-german-supp

    Caroline Gennez est trop indulgente avec l’Allemage quand elle demande si les allemands ont l’intention de se place du mauvais côté de l’histoire pour la deuxième fois. Elle aurait pu évoquer qu’il s’agit de l’énième fois, que l’Allemage et son peuple sur lequel repose le pouvoir de son gouvernement ont systématiquement commis des actes de guerre contre ses voisins depuis 1864 auquel ils ont ajouté des pratiques génocidaires en 1904, 39/45 et en 1992 par l’intervention dans le démantèlement de la Yougoslavie et les guerres suivantes. La ministre fait encore preuve d’indulgence en pas évoquant les invasions de son pays et les massacres commis par les forces allemandes.

    12.1.2024 by Carl Deconinck - Caroline Gennez, Belgian Minister of Development Co-operation, has outraged leading German figures by questioning whether, in light of the Israel-Gaza conflict, Germany was “on the wrong side of history, twice”.

    Against Germany’s forthright support for Israel after the October 7 Hamas terrorist attacks, the Socialist minister claimed on January 10 there was a strong possibility Israel might enact “ethnic cleansing” in Gaza.

    “It is hard to fathom that Germany allows itself to be manipulated like this by this Israeli Government’s blatant colonisation policy,” she told Belgian media.

    “It is a crucial question for our German friends: are you really going to be on the wrong side of history, twice?

    “Are we going to continue to stand by if ethnic cleansing were to take place? Surely that was ‘nie wieder’ [never again]?

    “So I hope the Germans are willing to look deep into their own hearts, unburdened by their own historical traumas,” Gennez said.

    Her remarks sparked an immediate backlash.

    Martin Kotthaus, Germany’s Ambassador to Belgium, reacted on X: “Germany obviously has a special responsibility for Israel’s security because of the Shoah [Holocaust]. Comparisons of Shoah and what is happening now do not fit.”

    Kotthaus pointed out that Germany acknowledged Israel’s right to self-defence, that more than 100 people are still held hostage and that rockets are continually being fired into Israel.

    He added that Germany has also demanded Israel does everything it can to limit civilian casualties and condemned the building of illegal settlements, while calling for more humanitarian aid.

    Finally, he pointed out that Germany has tripled its humanitarian aid for the people of Gaza.

    Josef Schuster, head of Central Council of Jews in Germany, also sharply criticised the Belgian minister.

    “Gennez demonises Israel incitingly and in the worst possible way. It denigrates the victims of the Shoah and defames the federal Government with a perfidious comparison to the Nazi state.”

    Volker Beck, President of the German-Israeli Society, called for Gennez to resign. “How confused can one be that Israel’s self-defence can be equated with the mass murder of European Jews? This is crude anti-Semitism,” he said.

    The European Jewish Congress also said it condemned Gennez’s comments “in the strongest possible terms”.

    The controversy caused by the remarks may be problematic for Belgium as it has to lead Europe as head of the EU Council for the next six months, where it claims to promote unity and a global Europe.

    Opposition parties in Belgium also think Gennez’s comments were foolhardy.

    Former secretary of state for asylum and migration Theo Francken of the N-VA party said the minister “must apologise”.

    “Germany is our most important trading partner. They even have a left-wing ‘green’ Government, apparently not radical enough for Gennez,” he added.

    Christian-Democrat Catherine Fonck called the remarks “unacceptable” and said they “weaken Belgium in the presidency of the Council of the EU”.

    Alain Destexhe, former senator, former secretary-general of Médecins Sans Frontières and former president of the International Crisis Group, said: “There are no words strong enough to condemn those of Belgian Minister Caroline Gennez.

    “In a normal country, there would have been a reaction and she would have had to resign; in Belgium it happens, unfortunately.”

    On January 12, Belgian Prime Minister Alexander De Croo and Foreign Minister Hadja Lahbib made clear they did not appreciate the comments by Gennez.

    “I definitely want to distance myself [from them],” De Croos said.

    “Let us play our part as President of the European Council to build consensus at the European level and this cannot be done by pointing the finger at one country.

    “Our country was one of the first European countries to stress that no more innocent civilians should be victims. Other countries have followed suit.

    “As President of the European Council, Belgium can lead other countries towards the adoption of a unified European position,” he said, while insisting that “any disagreements with Germany are resolved”.

    Lahbib similarly said she found the minister’s comments “totally counterproductive”, especially given Belgium was now head of the European Council.

    “So far, Belgium has been praised for its exemplary attitude. If we want to play a role, it must be that of a mediator and not an accuser,” she said.

    “It’s a shame because it disrupts the gains we have made through our constructive attitude.”

    Following the backlash, Gennez’s office said in a statement on January 12 that the minister had had a “positive conversation” the previous day with the German Ambassador to Belgium.

    “Minister Gennez will continue to advocate for an ambitious and common European position in support of a permanent ceasefire in Gaza, the immediate and unconditional release of Israeli hostages and permanent and unhindered access for humanitarian aid,” the statement concluded.

    #Belgique #Allemagne #Israël #Gaza #politique

  • PM distances himself from comments by Development Aid Minister’s comment on Germany’s regarding Israeli-Hamas conflict
    https://www.vrt.be/vrtnws/en/2024/01/12/pm-distances-himself-from-comments-by-development-aid-ministers

    Non, la Belgique ne condamne pas la position allemande par rapport aux actes de guerre d’Israël à Gaza. Elle n’a qu’une ministre du développement courageuse qui ne trahit pas ses convictions humanistes.

    12.1.2024 - The Belgian Prime Minister Alexander De Croo (Flemish liberal) has distanced himself from comments made in a magazine interview by the Federal Development Aid Minister Caroline Gennez (Flemish socialist). In the interview with the weekly magazine ‘Knack’, Ms Gennez said that Germany “is doing Israeli government’s bidding” when it comes to the current conflict in Gaza.

    Ms Gennez comment were published on Wednesday. She warned of ethnic cleansing in Gaza and attacked Germany’s stance with regard to the conflict.

    Ms Gennez told Knack that Germany “Is doing the Israeli government’s bidding” and that the Israeli government is persuing “shamelessly colonialist policies”. She also asked herself whether Germany “will be on the wrong side of history for a second time”.
    Ambassador upset

    The German Ambassador Martin Kotthaus was shocked by Ms Gennez’s comparison between Berlin’s stance on the current conflict and German atrocities during World War II. He said that such comments are inappropriate.

    Mr Kotthaus added that Germany has a clear stance on the conflict. "Israel has a right to defend itself against terror from Hamas. At the same time Israel should do all it can to protect civilians”.
    PM rebukes Ms Gennez

    In an interview with VRT Radio 1’s morning news and current affairs programme ‘De ochtend’, the Belgian Prime Minister Alexander De Croo said that he wishes to distance himself from Ms Gennez’s comments. "I don’t think that we should criticise other European countries”.

    The Federal PM added that it is better to highlight our own position on the conflict and that Belgium was one of the first countries to stress that civilians should be spared.

    "As Chair of the European Council Belgium can take the lead among European countries to reach a united stance. This is the best way to be able to exert influence”.

    In a response Ms Gennez said that she has had “a positive conversation with the German ambassador”.

    #Belgique #Allemagne #Israël #Gaza #diplomatie

  • Ricardo Lange : Darum öffnen wir das Fenster, wenn jemand stirbt – Blick hinter die Krankenhaus-Kulissen
    https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/ricardo-lange-darum-oeffnen-wir-das-fenster-wenn-jemand-stirbt-li.2

    Nous vivons et mourons dans le comfort. Pas de soucis, pas de puanteur, pas de sang, pas d’excréments. Ricardo et ses collègues préparent nos morts pour la dernière visite.

    20.1.2024 von Ricardo Lange - Warum haben Kühlfächer an der Innenseite Hebel? Und passen im Sitzen gestorbene Patienten in den Sarg? Ein Blick hinter die Kulissen eines Krankenhauses.

    Ein wallendes schwarzes Gewand, die Kapuze tief über den Schädel gezogen, die Sichel in der knöchernen Hand – wenn man dem Tod eine Gestalt geben müsste, wäre dieses wohl das Bild, das die meisten Menschen vor Augen hätten. Kein Wunder also, dass der Tod uns Angst macht. Dennoch wird er jeden von uns treffen, egal wie alt wir sind, von wem wir abstammen, welche Hautfarbe wir haben, ob wir reich oder arm sind, ob wir gute Menschen sind oder hinterhältige Kanaillen.

    Doch das Sterben und der Tod sind für die meisten von uns immer noch Tabuthemen. Ich auf der Intensivstation und auch viele andere Kollegen erleben täglich, was für die meisten im Verborgenen bleibt.

    Wenn bei uns auf der Intensivstation ein Patient gestorben ist, entfernen wir alle Zugänge und den Tubus mitsamt dem Beatmungsschlauch. Wir waschen den Verstorbenen ein letztes Mal, wechseln blutige und schmutzige Bettwäsche, ziehen ein frisches Nachthemd an, legen die Arme links und rechts neben den Körper und schließen noch geöffnete Augenlider. Wir öffnen das Fenster, einerseits um den leichten Geruch des Todes durch frische Luft zu vertreiben, andererseits in dem Glauben, dass die Seele so den Raum verlassen kann.

    Oft ist es so, dass Angehörige während des Sterbeprozesses oder kurz danach zum Abschiednehmen kommen. Dann bleibt uns nichts anderes übrig, als durchgeblutete Verbände provisorisch mit der Bettdecke abzudecken und sichtbare Blutspuren notdürftig von der Haut zu wischen, um dem Anblick etwas von seiner Grausamkeit zu nehmen. Elektrische Kerzen werden an das Bett gestellt und Taschentücher bereitgelegt. Wir versuchen, den Abschied für die Angehörigen so würdevoll wie möglich zu gestalten.

    Eine Sache wurde mir damals in meiner Einarbeitung ans Herz gelegt: „Stell immer das Patientenbett flach!“ Etwa ein bis zwei Stunden nach dem Tod tritt der Rigor mortis ein, die sogenannte Leichenstarre. Sie kann dazu führen, dass der Körper des Toten in der aufrechten Position verbleibt, wenn das Kopfteil des Bettes nicht heruntergeklappt wird. Dann aber würde der Tote später nicht mehr ins Kühlfach passen.

    Ehrlich gesagt habe ich das bisher nie erlebt. Ich habe dazu extra Michael Tsokos gefragt, den Gerichtsmediziner der Charité. Er hat mir bestätigt, dass das für den Krankenalltag keine Rolle spielt. Die Leichenstarre macht sich zuerst an den Augenlidern und dem Unterkiefer bemerkbar und erreicht ihre volle Ausprägung nach sechs bis acht Stunden. Sinnvoll ist, den Kiefer so lange mit einer Handtuchrolle abzustützen, damit der Mund geschlossen bleibt.

    Zehenzettel mit persönlichen Daten

    Es kommt vor, dass die Kripo bei uns auftaucht und eine Leiche beschlagnahmt, und zwar dann, wenn der Arzt die Todesart als ungeklärt einstuft – zum Beispiel nach einem Treppensturz – und ein Fremdverschulden nicht ausgeschlossen werden kann. In diesem Fall dürfen wir am Zustand der Leiche nichts ändern: Alle Zugänge bleiben drin. Lediglich Infusions- und Beatmungsschläuche dürfen entfernt werden.

    Zurück zum Alltag: Wenn die Angehörigen mit ihrer Trauer irgendwann nach Hause gehen, geht für uns der Umgang mit den Verstorbenen weiter. Der Arzt füllt den Totenschein aus und wir befestigen den sogenannten Zehenzettel mit den persönlichen Daten am Fuß des Verstorbenen. Der Tote wird entweder abgeholt, oder wir bringen ihn persönlich in die Leichenhalle, wo wir ihn dann in ein freies Kühlfach schieben.

    Wer hier – wie ich früher – denkt, dass es für jeden Verstorbenen ein einzelnes, abgetrenntes Fach gibt, der irrt. Hinter den einzelnen Türen befindet sich ein großer gemeinsamer Kühlraum, in dem die Leichen nebeneinander liegen. Jedes Mal, wenn ich den Hebel einer Tür umlege und die Luke schließe, muss ich mit leichtem Schaudern daran denken, dass es in manchen Krankenhäusern an der Innenseite der Luke auch einen Hebel gibt, also dort, wo sich der Kühlraum mit den Leichen befindet. Ein Pfeil zeigt an, in welche Richtung man drehen muss, um die Luke zu öffnen. Wer diesen Hebel umlegen soll, frage ich mich bis heute – ich habe bisher noch keinen Toten wieder auferstehen sehen.

    Eine Sache ist mir sehr wichtig: Ich versorge verstorbene Menschen immer so, als würden sie noch leben. Ich rede mit ihnen, lege Kopf und Gliedmaßen sanft zur Seite. Dieser Akt der Menschlichkeit hilft mir bis heute dabei, mit dem Tod umzugehen und ihn besser zu verarbeiten.

    #mort #Allemagne

    • Un texte que j’aime bien.
      Quand quelqu’un meurt, la première chose à faire est de ne rien faire.
      Ne cours pas . Ne décroche pas. Respirez profondément et soyez présent à l’ampleur du moment.
      Il y a une grâce d’être au chevet de quelqu’un qu’on aime alors qu’il fait sa transition hors de ce monde. Au moment où ils prennent leur dernier souffle, il y a un sacré incroyable dans l’espace. Le voile entre les mondes s’ouvre.
      Nous ne sommes tellement pas préparés et pas formés à gérer la mort que parfois une sorte de réponse de panique fait son effet. « Ils sont morts ! »
      Nous savions qu’ils allaient mourir, donc leur mort n’est pas une surprise. Ce n’est pas un problème à résoudre. C’est très triste, mais ce n’est pas une raison de paniquer.
      S’il y a quelque chose, leur mort est une raison de respirer profondément, de s’arrêter et d’être vraiment présente à ce qui se passe. Si vous êtes à la maison, peut-être mettre de l’eau et faire une tasse de thé.
      Asseyez-vous au chevet et soyez juste présent à l’expérience dans la pièce. Que se passe-t-il pour vous ? Que pourrait-il se passer pour eux ? Quelles autres présences y a-t-il ici qui pourraient les soutenir sur leur chemin ? Soyez à l’écoute de toute la beauté et de la magie.
      Faire une pause donne à votre âme une chance de s’adapter, car peu importe à quel point nous sommes préparés, une mort reste un choc.
      Si nous passons directement en mode « faire » et appelons le 911, ou si nous appelons l’hospice, nous n’avons jamais la chance d’absorber l’énormité de l’événement.
      Accordez-vous cinq minutes ou 10 minutes, ou 15 minutes juste pour être. Vous ne retrouverez jamais ce temps si vous ne le prenez pas maintenant.
      Après ça, faites la plus petite chose que vous pouvez. Appelez la seule personne qui doit être appelée. Engagez tous les systèmes qui doivent être engagés, mais engagez-les au niveau le plus minimal.
      Bougez vraiment, vraiment, vraiment, lentement, car c’est une période où il est facile pour le corps et l’âme de se séparer.
      Nos corps peuvent galoper en avant, mais parfois nos âmes ne se sont pas rattrapées. Si vous avez l’occasion d’être tranquille et d’être présent, saisissez-la. Acceptez et acclimatez et ajustez-vous à ce qui se passe. Ensuite, alors que le train commence à rouler, et que toutes les choses qui se passent après un décès frappent, vous serez mieux préparé.
      Vous n’aurez pas l’occasion de reprendre votre souffle plus tard. Tu dois le faire maintenant.
      Être présent dans les moments après la mort est un cadeau incroyable pour soi-même, c’est un cadeau pour les gens avec qui tu es, et c’est un don pour la personne qui vient de mourir. Ils sont juste à un cheveu à couper le souffle. Ils commencent tout juste leur nouveau voyage dans le monde sans corps. Si vous gardez un espace calme autour de leur corps, et dans la pièce, ils sont lancés d’une manière plus belle. C’est un service pour les deux côtés du voile.
      Sarah Kerr, Doula de la Mort

  • „Die Deutschen sind arm und wütend“ : Mittlere Haushalte haben jetzt kaum mehr als die Griechen
    https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/die-deutschen-sind-arm-und-wuetend-mittlere-haushalte-haben-jetzt-k

    L’Allemagn est riche, les Allemands sont pauvres. Dans l’EU la situation n’est pire qu’aux pays baltes et en Hongrie. A Berlin un quart des enfants sont pauvres. La situation s’est encore aggravé depuis les lockdowns contre le covid et le début du régime de sanctions contre la Russie.

    17.1.2024 von Liudmila Kotlyarova - Von Spanien und Italien abgehängt: In Deutschland herrscht extreme Ungleichheit, kaum besser als Griechenland, zeigt ein EZB-Vergleich. Wie ist das möglich?

    Deutschland war lange Zeit ein Leuchtturm des Wohlstands und der politischen Stabilität. Jetzt stagniert seine Wirtschaft, und es drohen die Verbitterung und Spaltung der Gesellschaft. Die Stimmung kippt.

    Die extrem ungleiche Verteilung des Wohlstands ist dabei eines der ältesten Probleme in Deutschland und der Grund, warum so viele Menschen sich hierzulande zunehmend verarmt fühlen. Oder, wie der Bloomberg-Kolumnist Chris Bryant neulich in einem Artikel resümiert: „Deutschland ist reich, aber die Deutschen sind arm und wütend.“
    Der Medianhaushalt in Deutschland hat ein Nettovermögen von 106.600 Euro – was bedeutet das?

    Zahlen bestätigen dieses Gefühl: Die obersten zehn Prozent der Haushalte verfügen laut der letzten Erhebung der Bundesbank aus dem Jahr 2021 über ein Nettovermögen von mindestens 725.000 Euro und kontrollieren mehr als die Hälfte des Vermögens des Landes, während die untersten 40 Prozent der Haushalte ein Nettovermögen von höchstens 44.000 Euro haben. Der mediane, also der mittlere Haushalt, hat dabei ein Vermögen von lediglich 106.600 Euro aufgebaut.

    Der Median zeigt das Vermögen der Mitte einer Gesellschaft. Er halbiert die Datenreihe, sodass eine Hälfte der Daten unterhalb und die andere Hälfte oberhalb des Medians liegt, und bietet in dem Fall ein klares Bild der Vermögensverteilung in Deutschland. Der Durchschnittswert dagegen erzeugt den Eindruck, dass es allen Menschen in Deutschland finanziell relativ gut geht. So verfügte ein Durchschnittshaushalt in Deutschland 2021 über ein Nettovermögen von rund 320.000 Euro, doch das bedeutet noch lange nicht, dass die meisten dieses Geld auch haben.
    Die traurige Wahrheit: Deutschland bei der Vermögensverteilung deutlich unter dem Medianwert der Eurozone

    Düsterer wird das Bild, wenn man die Zentralwerte in Deutschland mit denen in anderen EU-Ländern vergleicht. Plötzlich stellt sich heraus, dass der deutsche Medianhaushalt nur über ein wenig mehr Nettovermögen verfügt als der griechische Haushalt aus der Mitte: 106.206 Euro in Deutschland im zweiten Quartal 2023 gegen 97.749 Euro in Griechenland.

    Nur noch die mittleren Haushalte in Estland, Ungarn, Litauen und Lettland sind nach Angaben der Europäischen Zentralbank (EZB) schlechter aufgestellt – alle anderen ost- und südeuropäischen Länder dagegen viel besser als Deutschland. Zum Beispiel: In der Slowakei verfügt ein mittlerer Haushalt über ein Nettovermögen von 116.244, in Portugal über 126.605, in Slowenien über 154.025, in Italien über 161.062 und in Spanien über 197.236 Euro. Am reichsten sind die mittleren Haushalte in Luxemburg mit 734.745 Euro Nettovermögen. Deutschland liegt damit deutlich unter dem Median der Eurozone (etwa 150.000 Euro).

    Kein Wunder, dass wütende Landwirte in den vergangenen Tagen landesweit Straßen blockierten, aus Protest gegen Kürzungen der Agrarsubventionen. Aber viele wissen: Es ist nur der Anlass, denn es geht ihnen um das große Ganze. Die rechtspopulistische AfD versucht, diese Stimmungen für sich zu nutzen.
    Fakt ist: Die Inflation frisst die Reallöhne auf, die Armut steigt

    Auf der einen Seite bräuchten die Deutschen aufgrund hochwertiger öffentlicher Dienstleistungen nicht viel Geld, um komfortabel zu leben, argumentiert der Bloomberg-Autor. Kindertagesstätten seien in einigen Bundesländern kostenlos, ebenso wie staatliche Studiengebühren. In letzter Zeit hätten die Gewerkschaften Gehaltserhöhungen durchgesetzt, während Sparer höhere Zinsen auf Bankeinlagen erhielten; auch die Landwirte hätten höhere Gewinne erzielt.

    Auf der anderen Seite investiere nur noch etwa jeder sechste Deutsche an der Börse, und weniger als die Hälfte der Haushalte besitze ein Eigenheim und profitiere daher nicht von den steigenden Immobilienpreisen, schreibt Chris Bryant. Dazu kommt: Das mittlere Vermögen deutscher Mieterhaushalte beträgt laut der Bundesbank nur 16.000 Euro, und die steigenden Mieten tragen lediglich zur Verarmung der Mieterhaushalte bei.

    Die Zahlen der Bundesbank aus dem Jahr 2021 beinhalten zudem noch nicht die Entwicklung seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges. Die Inflation hat die Reallöhne und die Kaufkraft der Haushalte aufgefressen, und die Einkommensarmut hat in Deutschland deutlich zugenommen. Im Jahr 2022 lebten nach Angaben des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung fast 17 Prozent der Menschen in Deutschland in Armut, rund zehn Prozent sogar in ernster Armut. Die Zahl der sehr armen Menschen, die weniger als 50 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben, ist demnach zwischen 2010 und 2019 um gut 40 Prozent gestiegen. Ein Viertel der Kinder in Berlin lebt in Armut.
    Bloomberg-Autor macht Vorschläge, wie man die AfD neutralisieren könnte

    Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und führende deutsche Ökonomen kritisieren seit langem das Steuersystem Deutschlands, weil die Belastung zu sehr auf die Löhne ausgerichtet sei und die Vermögens- und Erbschaftssteuern dagegen niedrig seien. So gibt es beispielsweise für Unternehmer pauschale Befreiungen von der Erbschaftssteuer, da sonst Arbeitsplätze und Investitionen gefährdet werden könnten.

    Diese Regeln seien viel zu bequem, und das Ergebnis ist, dass die Steuern auf große Erbschaften oft niedriger seien als auf kleinere Vermächtnisse, kritisiert der Bloomberg-Autor. Er schlägt vor: Langfristig müsste Europas größte Volkswirtschaft ihr Steuersystem, das gerade die Arbeit benachteiligt, reformieren und eine breitere Kapitalverteilung fördern. Er zeigt sich jedoch skeptisch, was weitere Reformen zur Verringerung der Ungleichheit in Deutschland angeht, auch wenn es an guten Ideen nicht mangelt.

    Die Ironie der zunehmenden Unterstützung der AfD besteht auch darin, dass viele ihrer einkommensschwachen Anhänger wenig von ihrem Programm profitieren würden, weil die Partei Vermögens- und Erbschaftssteuern ablehnt. Mehr Menschen an den Vorteilen des wirtschaftlichen Wohlstands teilhaben zu lassen, würde einen großen Beitrag dazu leisten, die Unterstützung für radikale politische Parteien zu mindern und die Wut abzumildern, die derzeit in Deutschland überkocht, schließt der Bloomberg-Autor.

    #Allemagne #pauvreté #patrimoine #économie

  • Marx et la question juive : Retour d’un procès anachronique
    https://www.nonfiction.fr/article-4435-marx-et-la-question-juive-retour-dun-proces-anachronique.htm
    Très intéressante comparaison de l’émancipation juive au dix neuvième siècle en France et Allemagne à travers une critique du livre malhonnête d’André Sénik « Marx, les Juifs et les droits de l’homme ».

    D’après ce texte il y a quelques omissions et différences non-négligeables entre le texte allemand
    Zur Judenfrage , 1843
    http://www.mlwerke.de/me/me01/me01_347.htm
    et sa traduction française
    La Question Juive
    https://www.marxists.org/francais/marx/works/1843/00/km18430001c.htm

    28.3.2011 par Frédéric MÉNAGER-ARANYI - Un ouvrage qui place la judéophobie au cœur de la pensée de Marx. Une thèse sans nuances, peu propice au débat et souvent simplificatrice sur le rapport de Marx à sa judaïté, plus complexe qu’il n’y paraît.

    Il n’est pas rare que des anciens staliniens repentis, deviennent les premiers contempteurs de leur ancienne foi.
    La démarche est souvent courageuse, lucide et instructive. Chez un auteur comme François Fejtö, elle s’accompagnait au cœur des années 70 d’un travail d’historien des démocraties populaires sans concession, tout en demeurant d’une fidélité exemplaire à une gauche démocratique que le stalinisme abhorrait par dessus tout. Il est d’autres attitudes beaucoup plus radicales qui consistent à prendre le contre-pied de ses anciennes passions. Chez Annie Kriegel, mère spirituelle de ce courant et redoutable apparatchik du PCF dans sa jeunesse, elle s’accompagnait d’un talent d’historienne reconnu qui éclate dans son livre ethnographique "Les Communistes" et d’un revirement politique clairement affiché.

    André Senik est de cette dernière famille de pensée, décidée à régler son compte au marxisme en même temps qu’à son passé. Ancien militant du PCF, Il a été un des leaders de ce qu’on a appelé à l’ époque le groupe des "italiens" de l’ UECI qui souhaitaient voir le PCF évoluer vers les positions du PCI et entamer une critique de l’ URSS ainsi qu’une libéralisation interne.
    Il est désormais membre du comité de rédaction de la revue "Le meilleur des mondes", née du rapprochement de plusieurs intellectuels ayant quitté l’extrême-gauche et se regroupant autour d’une analyse de la situation internationale fondée sur le choc des attentats du 11 septembre. Cela valut à cette revue quelques polémiques lors du déclenchement de la guerre en Irak lorsque ses rédacteurs soutinrent la position américaine.
    Cette mouvance est souvent présentée aujourd’hui comme un bastion du néo-conservatisme à la française.

    L’émancipation contre les Droits de l’Homme

    Il faut tout d’abord reconnaître les vertus formelles de ce livre.
    La première d’entre elles est la clarté du raisonnement et de la thèse défendue, l’exposé d’André Senik obéissant à un fil conducteur bien identifié.
    Souvent synthétique et accessible, agréable à lire, Senik a indéniablement trouvé un ton serein et posé.
    Développé de manière pédagogique, son propos s’articule autour du concept d’émancipation développé par le jeune Marx, pour en contester la teneur et tenter de prouver que ce concept contient en germe toute la violence inhérente au marxisme et aux régimes qui s’en réclameront.

    Pour cela il faut différencier l’émancipation humaine, concept utilisé par Marx, qui s’appliquerait à l’essence générique de l’homme, de l’émancipation politique qui serait le fruit de la déclaration des droits de l’homme et se fonderait sur une anthropologie individualiste reconnaissant à chacun des droits inaliénables.
    D’un côté, une émancipation qui se rangerait sous la bannière d’un universalisme totalisant, de l’autre un individualisme personnaliste bienveillant qui ferait de l’individu l’objet central de sa conception du monde et serait respectueuse de la liberté de conscience.
    Ainsi, la critique de la religion de Marx laisserait transparaître derrière le terme d’émancipation un refus de la liberté de croyance. La politique antireligieuse des démocraties populaires serait donc directement liée par exemple à la philosophie de Marx bien que Engels ait, pour sa part, critiqué toute forme de mesures de rétorsion sur cette question précise.
    Sénik nous rappelle par la suite que Marx n’appréciait guère les Droits de l’homme.
    Quelques décennies de rhétorique marxiste autour de la distinction entre droits formels et réels auraient suffi à nous rappeler que le philosophe de Trèves et ses disciples proclamés n’ont jamais été des tenants du libéralisme politique.
    Cet aspect de la pensée de Marx ne sera donc pas véritablement une révélation pour des lecteurs avertis.
    A l’exception, donc, de sa focalisation sur le concept d’émancipation, on ne trouvera rien de très bouleversant dans le premier tiers du livre. Toutefois, c’est ce concept, précisément, qui va amener André Sénik à développer son interprétation ultérieure et à cristalliser son opposition à la pensée de Marx.

    C’est donc dans un deuxième temps que l’auteur décide de passer à un degré supérieur.
    Il est désormais visible grâce à une analyse de "sur la question juive", un des premiers livres de Marx, que ce dernier, petit fils de rabbin, né de père et de mère juive, symbole aux yeux des nazis du caractère "enjuivé" du communisme, que ce Marx-là est rien moins qu’un des grands initiateurs de la haine antisémite moderne. Pour convaincre le lecteur, convoqué comme juré de l’histoire, on ne lésine pas sur l’exposé des preuves toutes issues de "la question juive", placées sous nos yeux en évidence et ne pouvant nous laisser d’autre choix que l’acquiescement au propos ou la complicité avec l’accusé.

    Rarement une lecture, jusqu’alors assez banale sans être inintéressante, n’aura si soudainement donné la désagréable sensation d’une prise d’otage de son lectorat, d’une convocation forcée devant le tribunal de l’histoire sans délibération ni recul.
    Il nous faut soudain partager le verdict de l’auteur qui ne cherche pas tant à convaincre qu’à imposer son point de vue en isolant les phrases les plus choquantes, en évoquant les témoignages les plus navrants.

    Que "Sur la question juive" soit un livre qui provoque le malaise, nul ne le niera.

    L’expression y est souvent violente et bien que juif, Marx emploie à l’ égard de l’univers dont il est issu des termes blessants particulièrement insupportables à des esprits contemporains.
    Qu’ André Senik en propose une lecture dé-concontextualisée, dénuée de toute perspective critique, sans jamais replacer l’ouvrage dans l’économie générale de l’œuvre, ni dans le contexte historique et intellectuel de son temps s’apparente néanmoins à du littéralisme pur et simple.
    On remarque également que les éléments biographiques sont également passés sous silence sauf lorsqu’ils sont favorables à la démonstration et servent de pièce à conviction.
    Peu importe que Marx ait été le disciple de Moses Hess, ancêtre du sionisme, puisqu’il détestait Lassalle, haine non pas politique mais judéophobe, bien entendu.
    D’ailleurs Engels était lui aussi atteint du même mal judéophobe : Peu importe également qu’il ait consacré un ouvrage à critiquer le philosophe Eugen Dühring et théorisé l’incompatibilité entre socialisme et antisémitisme. Rien ne vaut une belle phrase tronçonnée, hachée au sécateur, isolée dans une correspondance, pour établir un acte d’accusation.
    La procédure est donc à charge sans que les éléments de la défense puissent être produits.

    Il s’ensuit une peu convaincante analyse psychanalytique du cas Marx.
    Aux humiliations subies par son père s’ajouterait une haine de sa propre judaïté, poids social dont Marx aurait voulu se soulager en construisant sa théorie autour de l’émancipation hors de la Judaïté de la Société toute entière. Il aurait ainsi projeté sur le monde sa problématique personnelle. Le marxisme serait donc la grande névrose d’un juif honteux.
    Cette interprétation, s’agissant d’un homme décédé avant l’avènement de la psychanalyse, fera sans doute rêver les amateurs d’uchronie imaginant Marx sur le divan du Dr Freud, est elle d’un grand secours dans l’explication théorique ? N’est ce pas plutôt réduire une pensée à un simple symptôme ? C’est d’ailleurs ce terme de "symptôme" que l’auteur emploiera lorsqu’il s’agira de délégitimer toute interprétation non-littérale du texte marxien en particulier, la lecture althussérienne, sans doute une des plus subtiles et des plus abouties théoriquement.

    La critique des défenseurs de Marx

    On aurait aimé que Karl Popper, grand adversaire du marxisme s’il en est, ait pu tenir ce livre entre ses mains, il y aurait vu une vérification de ses thèses sur la notion de falsifiabilité.
    Que la démarche de l’auteur soit politique avant d’être critique éclate dans ce fait : pas de critique de la critique possible puisque celles-ci sont par avance déconstruites et surtout délégitimées politiquement et moralement.

    Non seulement la défense de Marx ne serait pas "morale" mais,de plus, serait de l’ordre de l’aveuglement volontaire, issue d’une mauvaise foi toute sartrienne. Ainsi, Sénik utilise le terme de lecture "symptomale" pour regrouper ceux qui, avec Althusser, refuseraient de s’arrêter à l’ évidence du texte et demeureraient dans le déni.
    Dans l’économie générale de la thèse du livre, la critique de l’ Althussérisme est d’ailleurs une étape majeure sur laquelle repose l’économie de la démonstration.
    En effet, admettre que l’oeuvre de Marx serait faite de ruptures épistémologiques ou simplement d’un affinement progressif ruinerait l’hypothèse selon laquelle la vérité du marxisme tout entière résiderait dans "la question juive", dont elle serait sortie telle Athéna casquée du cerveau de Zeus.

    Il faut donc invalider la thèse de la coupure épistémologique entre un jeune Marx post-hégelien et un Marx "scientifique".

    L’ habituelle caricature de la thèse althussérienne dite de l’"Anti-humanisme théorique" est encore une fois présentée de manière ironique alors qu’elle est simplement une transcription en vocabulaire structuraliste de l’abandon progressif par Marx de certaines positions qui relevaient encore d’une forme d’idéalisme lors de ses premiers écrits. Marx a effectivement délaissé la centralité du sujet dans le processus historique d’aliénation dépeint dans ses oeuvres de jeunesse pour laisser place à une société vue comme un ensemble structurel de rapports invariants. Les révolutions seraient les épiphénomènes évènementiels des brusques transformations de rapports entre les éléments de la structure. A ce titre, l’interprétation althussérienne en introduisant au sein du marxisme des processus historiques non dialectiques et une discontinuité se veut profondément novatrice.

    L’ "Anti-humanisme théorique" de Marx version Althusser n’est donc pas une apologie du totalitarisme, contrairement à des interprétations abusives, mais un positionnement scientifique de ce grand lecteur de Marx que fut Althusser.
    Citer "D’une sainte famille à l’autre" de Aron, c’est évidemment recourir à l’un des critiques les plus convaincants d’Althusser. Pour autant, la thèse de Aron est bien plutôt un plaidoyer pour l’unité de l’oeuvre de Marx et sa cohérence interne. Elle est une contestation de la coupure épistémologique mais pas du caractère évolutif de l’oeuvre de Marx.
    On ne fera pas l’insulte à André Senik de penser qu’il ne maîtrise pas son sujet , le contraire est même évident, il est simplement pris ici en flagrant délit de positionnement stratégique.
    Détourner un concept pour en diminuer la portée, en affadir les significations,c’est aussi ne pas donner à la défense le droit de réplique et clore le débat.

    Ce n’est pas tant le propos d’ André Sénik qui provoque un malaise que la sensation que l’auteur n’a pas véritablement écrit un livre pour susciter le débat, mais au contraire dans le but de l’empêcher en stigmatisant la pensée de Marx sans que l’on puisse nuancer, argumenter ou analyser le discours,
    Le texte d’André Senik ne laisse aucun droit à la distanciation et en cela il semble aussi totalisant que l’idéologie qu’il souhaite dénoncer.

    La postface de Taguieff : l’émancipation, voilà l’ennemi !

    La postface de Pierre André Taguieff se révèle particulièrement emblématique d’une certaine confusion qui règne actuellement entre procès des violences du XXème siècle et condamnation latente de l’ "idéologie"des Lumières jusque dans ses valeurs les moins contestées.

    La notion d’émancipation y subit par exemple une attaque en règle comme concept témoignant d’une violence universaliste qui aurait imposé aux juifs un renoncement à leur identité propre.

    L’attaque est très bien amenée , l’argumentaire de Taguieff est souvent habile et puissamment construit.

    Contrairement aux distinctions qu’effectuait prudemment Senik, dans cette postface, la notion d’émancipation devient soudainement beaucoup plus ambivalente revêtant tantôt un aspect politique et historique et tantôt un aspect philosophique, révélant l’inconscient de la focalisation de Senik sur ce terme.

    On ne s’embarrasse plus de distinguer deux formes d’émancipation, c’est le procès des "Lumières" qui,derrière celui de Marx ,est intenté. Le lecteur fera alors son opinion : Assistons nous à une répartition des rôles, Taguieff achevant le travail initié par Sénik, assistons nous à un abus de position dominante, Taguieff imposant sa propre vision à un Senik plus modéré ou à la révélation par un lecteur avisé et informé de l’inconscient profond de l’ouvrage ?

    Si on demeure en effet dans le domaine des idées pures, la logique d’émancipation relèverait d’une forme progressiste d’assimilation qui exige un certain renoncement aux particularismes et inflige une violence anti-identitaire.

    Elle nierait tout autant l’identité juive que des formes plus coercitives comme la conversion forcée, elle serait une forme d’aliénation impliquant une déperdition nécessaire de la mémoire pour se tourner vers un avenir ayant fait du passé table rase. Entre la violence universaliste chrétienne de Paul de Tarse et Les Lumières, il règnerait une connivence qui viserait à nier l’identité juive pour la recouvrir du voile d’un humanisme chrétien laïcisé dont Marx serait la nouvelle épiphanie.

    L’émancipation, une réalité historique concrète

    Pour autant, si l’on revient à la réalité de la réception historique de l’idée d’émancipation, tout de même sensiblement différente de l’image qui nous en est dépeint. Quittons donc le ciel des idées désincarnées pour rétablir quelques faits historiques et les nécessaires proximités entre les deux formes.

    La question de l’émancipation au sein de la communauté juive allemande répondit à plusieurs impératifs : Le premier fut celui de la pauvreté et de la marginalisation sociale et politique, le second, celui de la première crise de modernité qui affecta toutes les religions implantées en Occident au cours de la période 1750-1850 et résulta d’une confrontation directe entre les avancées scientifiques, y compris en matière de science historique, et les grands récits religieux.

    Ainsi, En Allemagne, lorsque Karl Marx écrit sa "question juive", et contrairement à la France, où l’Etat napoléonien prit en charge l’intégralité du processus d’émancipation, ce sont les juifs eux mêmes qui formulent les axiomes de leur aspiration à la citoyenneté ainsi qu’aux évolutions religieuses, questionnements qu’ils vont souvent accoler l’un à l’autre.
    C’est donc tout un pan du judaïsme allemand qui va adopter la position réformée et émancipatrice mais aussi une importante partie de l’orthodoxie qui acquiesce au "projet émancipateur" y compris dans sa dimension universaliste par volonté de conciliation avec les Nations et l’Etat séculier.
    Dans ce processus, dont Moses Mendelssohn fut un père fondateur, ce sont les rabbins allemands, qui jouèrent le rôle de vecteur et de propagateur de ce débat quelle que puisse être leur sensibilité, libérale, conservatrice ou orthodoxe "moderne".

    Interrogés par la modernité philosophique, les juifs élaborent leurs propres réponses au discours des Lumières, mieux, ils participent à l’élaboration de ce discours à leur tour, en adoptant une vision juive de l’universalisme fondé sur la non-contradiction entre loi religieuse et autorité civile.
    Ainsi, contrairement à ce qu’affirme P-A. Taguieff dans sa critique de P. Birnbaum, c’est bien ce dernier qui a raison lorsqu’il différencie assimilation et émancipation, à moins de considérer les rabbins allemands de l’époque comme des victimes de la mystification émancipatrice, historiquement aliénés, position finalement très marxiste..........

    En outre, les écrits de Marx prennent place dans une période très ambiguë de l’histoire juive allemande, celle de la fin du reflux post-napoléonien de la conquête des droits des juifs dans les états allemands. C’est un période de grand désespoir collectif et en particulier dans le monde intellectuel où ceux d’entre eux qui, instruits, avaient vu s’ouvrir les portes d’une intégration dans la société environnante, voient cet horizon se refermer brusquement.
    C’est une époque où des juifs comme Heinrich Heine, Rahel Varnhagen, lassés des obstacles qui leur sont opposés, finissent par se convertir. L’époque est la dénégation, au refus de soi-même, à l’absence de perspectives. C’est ce contexte historique qui permet de lire "la question juive" non comme cause du mal mais comme symptôme de ce dernier, témoignage masochiste du mal-être juif en ces années sombres auquel Marx a cru trouver remède par le dépassement vers le messianisme révolutionnaire.

    La question juive : Marx avant Marx ?

    Entre l’influence intellectuelle de la philosophie post-romantique et cette atmosphère de haine de soi due à la réaction anti-libérale du premier dix-neuvième siècle, il faut rappeler donc que la

    Marx se voulut le Feuerbach du judaïsme et confondit ainsi critique de la religion, qui n’a jamais été dans l’histoire une entreprise effectuée sans violence et sans injustice quelle qu’en soit la nécessité sociale, et reprise d’une vision sociologique caricaturale du Juif telle que portée par les représentations dominantes, utilisées avec peu de discernement dans sa critique anti-religieuse. Elle souligne le caractère encore inabouti de sa réflexion économique à l’ époque.

    Le drame de la question juive est de ne pas être un livre suffisamment "marxiste" précisément. Cette oeuvre souligne l’aveuglement de Marx au processus historique qui a amené nombre de juifs à posséder du capital circulant du fait de l’interdiction de la propriété foncière. Fait également très grossi puisque les statistiques historiques montrent que la plupart d’entre eux étaient des artisans et commerçants ruraux.

    Elle souligne également l’incorporation au sens sociologique du terme par un certain nombre de juifs et d’intellectuels de l’époque d’une idéologie préexistante et dominante. Elle montre la soumission intellectuelle du jeune Marx aux présupposés hégeliens voyant le peuple Juif comme "peuple hors de l’histoire", vision développée dans de nombreux écrits.
    Elle témoigne enfin de l’influence négative du romantisme sur la problématique sociale de l’émancipation juive autour de l’idée nationale allemande. La progressive émancipation (osons le mot) de Marx de la logique hégelienne qui préside aux destinées du "Capital" et constitue une coupure dans l’œuvre, n’est donc pas simplement une vue de l’esprit de Louis Althusser. Cette réflexion doit amener à ne pas englober l’ensemble de l’œuvre de Marx sous la marque infamante d’une judéophobie qui en constituerait l’origine, l’essence et la finalité.

    Enfin, simple point de détail sans doute, quel est le sens, au final, de prétendre que Marx était judéophobe, pouvait il l’être, lui, issue d’une lignée de rabbins, à la manière d’un Gobineau ou d’un Vacher de Lapouge ? Prétendre comme on le lit à un moment que Marx est racialiste relève de l’aberration la plus totale, ce dernier n’ayant jamais cru aux races biologiques et, de plus, totalement contradictoire avec la thèse de l’universalisme totalitaire qui implique pour le moins une croyance très forte en l’égalité du genre humain.

    Relire Birnbaum et Aron : un exercice de détachement

    Lire avec lucidité "la question juive" et ne pas sombrer dans l’émotion mais savoir raison garder est une entreprise difficile mais que beaucoup de penseurs juifs l’ont réalisée avec succès.
    Si elle n’innocente pas Marx, cette constatation doit nous permettre d’éclairer sa position de jeunesse due principalement à la forte influence hégelienne antérieure. Il est cependant moins à la mode et moins porteur de nos jours d’attaquer le philosophe d’Iéna.

    La problématique de Marx est une problématique biographique que rencontrèrent de nombreux savants juifs comme l’explique remarquablement P. Birnbaum dans sa "géographie de l’espoir". Ceux-ci en vinrent souvent à bannir de leur horizon de pensée le particularisme juif en cultivant l’indifférence ou, à défaut, l’hostilité.
    Birnbaum avait, d’ailleurs, dans cet ouvrage consacré un chapitre à la problématique de la "question juive" tout aussi peu complaisant pour Marx que le présent ouvrage. Il soulignait même l’incroyable et complaisant phénomène d’autocensure des versions françaises des oeuvres de Marx, ce que ne fait pas Senik, par exemple.
    Par contre, l’analyse demeurait d’ordre explicatif et ne visait pas à tirer de conclusions générales
    Sur cette question, il semble donc préférable pour avoir un regard d’une parfaite objectivité et pas moins critique, de consulter Birnbaum, de plus, mieux documenté.

    En effet, s’il est louable de dénoncer et d’interroger la part de haine de soi que comporte l’ouvrage de Marx et l’entreprise de censure de son oeuvre, on reste dubitatif sur le projet idéologique que porte le livre d’André Senik en arrière-plan.

    Attaquer le concept d’émancipation chez Marx est une chose, laisser subsister suffisamment d’ambiguïtés pour tenter de discréditer le projet progressif des Lumières en est une autre. L’histoire quand elle est sérieusement écrite est heureusement un puissant instrument de démystification qui nous laisse devant quelques faits bruts.
    On ne peut ainsi nier que c’est grâce à l’idée d’émancipation d’abord générique que les juifs obtinrent de considérables avancées quant à leurs droits élémentaires à vivre individuellement quand bien même ce mouvement se serait effectivement centré autour d’un humanisme abstrait anti-particulariste.

    Or, ce livre s’inscrit de manière implicite dans une tendance latente très contemporaine à contester au nom de la logique identitaire toute prétention universaliste et à soutenir la thèse selon laquelle toute vision de ce type est nécessairement une violence envers les particularismes dont la métonymie serait l’antisémitisme. Ce point néglige d’une part, la dimension universaliste du judaïsme et d’autre part l’adhésion sociologique et historique des juifs à un universalisme politique qui comprend nécessairement une part d’universalisme générique, cette séparation étant très artificielle.
    Critiquer le lien entre émancipation politique et émancipation générique chez Marx et adopter cette idée forte contestable pour la renverser en faveur du premier terme semble assez peu conséquent.

    Le risque d’une telle thèse est de légitimer et d’essentialiser les différentialistes, rendant suspecte toute vision républicaine universaliste. Elle tend, en outre, à séparer vision politique et anthropologique rendant impossible scientifiquement tout fondement d’une anthropologie politique, et en second lieu, laisse croire que le Politique est dissociable d’une anthropologie philosophique et donc d’une conception de l’Homme.

    Elle présente en outre une vision caricaturale de l’histoire qui serait, pour résumer, une trajectoire tragique reliant Voltaire à Hitler en passant par Rousseau et Marx.

    Enfin, considérer que la vérité de l’œuvre de Marx réside dans "la question juive" et doit discréditer "le Capital" par exemple est un raccourci à peu près aussi pertinent que de reléguer l’œuvre de Keynes dans le domaine des "gay studies". On ne peut adopter la syllogistique développée par Senik qui consiste à dire a) que la question juive est un livre judéophobe b) que l’œuvre de Marx est un bloc indissociable et continu c) que le Capital est donc un livre contaminé et que le marxisme en général est une doctrine suspecte

    En fait, derrière le revirement idéologique, l’auteur n’a pas perdu le vieux réflexe stalinien qui visait, dans les années 50, à ranger dans le camp du fascisme et du nazisme toute pensée qui n’allait pas dans le sens voulu par les dirigeants de la Place du Colonel Fabien. Si la méthode n’a pas beaucoup changé, l’objet en est désormais l’icône tant adorée par le passé : Karl Marx lui même. Pas plus aujourd’hui qu’hier cette méthode de réflexion n’arrive à nous convaincre, tant elle repose sur l’amalgame et parfois, hélas, le sophisme.

    Et quitte à lire une critique importante de l’œuvre de Marx, mieux vaut en effet relire d’abord Raymond Aron, un de ces juifs universalistes héritier des Lumières tant décriés. On découvrira un penseur qui n’a jamais eu le besoin de recourir à l’argumentaire utilisé dans ce livre et que l’hypothèse d’un Marx "judéophobe" » aurait probablement fait sourire. Enfin, On lira également avec profit un autre Aron, Jacques, cette fois, qui consacra il y a quelques années une étude à la question de l’antisémitisme supposé de Marx pour mieux monter l’anachronisme de cette accusation. On préférera donc avoir tort deux fois avec Aron que raison avec Senik.

    Charles Boyer , Marx et les droits de l’homme
    https://www.cairn.info/revue-l-enseignement-philosophique-2014-3-page-54.htm

    #anticommunisme #antisemitisme #France #Allemagne