• Der Trompeter von Mars-la-Tour, Die Gartenlaube, Heft 34, 1872
    https://de.m.wikisource.org/wiki/Der_Trompeter_von_Mars-la-Tour


    Construction d’un héro et l’apport du poète

    Dans son poème Die Trompete von Vionville , d’abord connu sous le titre Die Trompete von Gravelotte Ferdinand Freiligrath glorifie le courage des troupes allemandes qui se sont faits massacrer par les défenseurs français en 1971. Pourtant l’ancien ami proche de Karl Marx met un contre-point avec sa plainte des morts de cette bataille.

    Le rédacteur de la revue familale Die Gartenlaube n’en retient que la signification nationaliste et donne un semblant d’authenticité à son message par son explication de la prose héroïque qui précède le célèbre poème de Freiligrath. La revue y ajoute une perspective de trou de serrure et pervertit ainsi le simple récit du trompetistte.


    Les rues Gravelottestraße et Vionvillestraße à Berlin

    Le récit du trompettiste

    „Der sechszehnte August brach an. Wir ahnten nicht, welch schwerer Tag dies für uns werden sollte. Es wurde früh alarmirt, und eine halbe Stunde später standen wir schon im Feuer. Der Feind behauptete eine feste Stellung, wir zogen uns zurück, andere Befehle erwartend. Nachdem schon viele Menschen unsererseits geopfert waren, bekam unser Regiment, vereint mit den Sechszehner-Ulanen, den Befehl, das fast Unmögliche zu thun: den Feind durch eine kühne Attaque aus seiner festen Stellung zu werfen. Und das wurde auch ausgeführt, freilich mit schweren Opfern. Zwei Drittel unseres Regiments waren todt und verwundet. Mit völliger Todesverachtung ritt auch ich dem Feind entgegen, jedoch je weiter ich in den Feind hineinritt, desto weniger wurden meiner Cameraden. Zuletzt waren wir noch unser Sechs. Da machten wir denselben Weg über Hunderte von Leichen wieder zurück. Mein Rappe blutete bereits aus fünf Wunden. Endlich angekommen bei meinem Commandeur, befahl mir dieser, Appell zu blasen. Aber welch kläglicher Ton kam da zum Vorschein! Meine Trompete war von einer Kugel durchbohrt worden, ohne daß ich etwas davon wußte. Sie war mir auf dem Rücken zerschossen. Ich brauch’s nicht zu verschweigen, daß ich in Folge dieses Ritts einer der Ersten in unserem Regiment war, der mit dem eisernen Kreuz geschmückt wurde.“

    Commentaire par Die Gartenlaube

    Hier haben wir die einfache Darstellung der Thatsache von der Hand des Trompeters, August Binkebank in Halberstadt selbst. Wir begehen gegen ihn sogar ein Unrecht mit dieser Mittheilung, denn sie ist nicht etwa von ihm direct an uns zur Veröffentlichung, sondern an einen seiner Anverwandten in einem vertraulichen Briefe gerichtet. Wenn aber der brave Mann bedenkt, daß er durch dieses Ereigniß der Geschichte angehört, so wird er zugeben, daß es besser ist, die Nachwelt erfährt dies von ihm selbst, als durch Hörensagen.

    Bekanntlich war die Schlacht bei Vionville mit ihrem großartigen Reitergefecht bei Mars-la-Tour eine der gefahrdrohendsten und deshalb für die Deutschen blutigsten des Krieges. Die Deutschen standen an den für den Tag wichtigsten Stellen einer concentrirteren Uebermacht gegenüber und mußten darum außerordentliche Opfer an tapferer Mannschaft bringen. Namentlich wurde der linke Flügel durch den Feind, der durch Wälder gedeckt und auf Höhen vortheilhaft aufgestellt war, schwer bedroht. Schon hatte in einem Waldgefecht nördlich von Vionville die Division Buddenbrock nur durch große Verluste die feindliche Artillerie verdrängen können; da wurde sie durch eine neue Aufstellung dieser Artillerie auf einem östlichen Plateau in noch größere Gefahr gebracht, und da war es, wo General Bredow den Auftrag erhielt, mit seiner Reiterbrigade durch den kühnen Angriff auf Infanterie und Artillerie der Franzosen der hartbedrängten sechsten Division Luft zu machen. „Das Geschick des Tages hängt vom Erfolge ab!“ So lautete die Weisung.

    Sechs Schwadronen stark, drei vom Kürassierregiment Nr. 7 und drei vom Ulanenregiment Nr. 16, jene geführt vom Oberstlieutenant Grafen v. Schmettow, diese vom Oberstlieutenant v. d. Dollen, sprengte die Brigade gegen den Feind. Vom heftigsten Feuer empfangen, durchbrachen dennoch die Ulanen den rechten Flügel des sechsten französischen Corps, Infanterie, und die Kürassiere drangen in die Batterie ein und hieben deren Bedienung nieder. So gelangten sie auf das zweite Treffen des Feindes. Aber die französische Cavalleriedivision de Forton wirft sich auf ihre Flanke, das erste Infanterietreffen schließt sich hinter ihnen wieder zusammen, und nur mit den größten Verlusten eröffnen sie sich den Rückzug.

    Als das gerettete Häuflein im Sichern war, zählte Schmettow von den dreihundertzehn Mann, die er in’s Gefecht geführt, nur noch hundertvier. Von den Ulanen Dollen’s, der selbst mit dem Roß gestürzt und gefangen war, standen neunzig Mann da! Von elf Trompetern war nur Einer vorhanden – alle anderen waren gefallen, verwundet oder irrten ohne Rosse umher –, und selbst diesem Einen war die Trompete zerschossen. Von Bredow’s sechs Schwadronen kehrten drei schwache Züge zurück, aber die Helden der zwölften Cavalleriebrigade hatten „ihre Schuldigkeit“ gethan.

    Schließen wir diese Erinnerung an einen großen Augenblick der größten deutschen Zeit mit Ferdinand Freiligrath’s unsterblichem Trompeter-Liede:

    Le poème de Freligrath

    Sie haben Tod und Verderben gespie’n:
    Wir haben es nicht gelitten.
    Zwei Colonnen Fußvolk, zwei Batterie’n,
    Wir haben sie niedergeritten.

    Die Säbel geschwungen, die Zäume verhängt,
    Tief die Lanzen und hoch die Fahnen,
    So haben wir sie zusammengesprengt, –
    Kürassiere wir und Ulanen.

    Doch ein Blutritt war es, ein Todesritt;
    Wohl wichen sie unsern Hieben,
    Doch von zwei Regimentern, was ritt und was stritt,
    Unser zweiter Mann ist geblieben.
    [552]

    Die Brust durchschossen, die Stirn zerklafft,
    So lagen sie bleich auf dem Rasen,
    In der Kraft, in der Jugend dahingerafft, –
    Nun, Trompeter, zum Sammeln geblasen!

    Und er nahm die Trompet’, und er hauchte hinein;
    Da, – die muthig mit schmetterndem Grimme
    Uns geführt in den herrlichen Kampf hinein, –
    Der Trompete versagte die Stimme!

    Nur ein klanglos Wimmern, ein Schrei voll Schmerz,
    Entquoll dem metallenen Munde;
    Eine Kugel hatte durchlöchert ihr Erz, –
    Um die Todten klagte die wunde!

    Um die Tapfern die Treuen, die Wacht am Rhein,
    Um die Brüder, die heut gefallen, –
    Um sie alle, es ging uns durch Mark und Bein,
    Erhub sie gebrochenes Lallen.

    Und nun kam die Nacht, und wir ritten hindann;
    Rundum die Wachtfeuer lohten;
    Die Rosse schnoben, der Regen rann –
    Und wir dachten der Todten, der Todten!

    Commentaire par Die Gartenlaube

    Es ist wohl durch Freiligrath, der seinem Gedicht die Ueberschrift „Die Trompete von Gravelotte“ gab, die irrige Bezeichnung der Schlacht entstanden; da das Factum dem 16. August angehört, so kehren wir zur richtigen Benennung des Schlachtorts zurück.
    D. Red.

    Die Trompete von Vionville
    https://www.oxfordreference.com/display/10.1093/oi/authority.20110803105829877

    Quick Reference

    Also occurring as ‘Die Trompete von Gravelotte’, a patriotic war poem by F. Freiligrath. It refers to an incident in the combined battle of Vionville and Mars-la-Tour on 16 August ...

    From: ‘Trompete von Vionville, Die’ in The Oxford Companion to German Literature »

    Subjects: Literature

    #France #Mars-la-Tour #Vionville #Gravelotte

    #Allemagne #histoire #guerre #1870 #1871

    #Berlin #Steglitz #Gravelottestraße #Vionvillestraße

  • Appel à la grève contre l’extrême droite le 21 mars 2024

    Dans les entreprises aussi : Renforcer la lutte contre les agissements de la droite

    Plus d’un million de personnes ont manifesté dans la rue ces derniers jours contre la montée en puissance de l’« Alternative pour l’Allemagne » (AfD). Partout en Allemagne, y compris dans des petites villes et localités, la protestation contre les apparitions agressives et la progression politique de l’AfD, mais aussi d’autres forces de la droite dure, ne cesse de croître.

    Cette protestation est par nature très diversifiée et a peu d’objectifs politiques concrets. Nombreux sont celles et ceux qui discutent d’une interdiction totale ou partielle de l’AfD, mais cette revendication est à juste titre controversée. Ce qui manque, c’est un véritable renforcement de l’auto-organisation et de la capacité à prendre confiance dans leurs propres capacités parmi les nombreuses et diverses initiatives de protestation contre la droite dure.

    https://entreleslignesentrelesmots.wordpress.com/2024/03/18/appel-a-la-greve-contre-lextreme-droite-le-21-

    #extremedroite #allemagne

  • Stasi-Akte der RAF : Wie die DDR die West-Terroristen der Roten Armee Fraktion sah
    https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/stasi-akte-der-raf-wie-die-ddr-die-west-terroristen-der-roten-armee

    Rien de nouveau, cet article est comme une introduction d’un épisode d’une série télévisée du style « ce que vous avez peut-être manqué ».

    17.3.2024 von Maritta Adam-Tkalec - Zwischen Roter Armee Fraktion und Stasi herrschte ein spannungsvolles Verhältnis. Ein Blick in die Stasi-Akten nach dem Auffliegen von Daniela Klette.

    Eine Panzerfaust mit Gefechtskopf, eine Kalaschnikow, in Tupperdosen sortierte scharfe Munition, eine Pistole mit zwei gefüllten Magazinen, ein Störsender, eine Sturmhaube, mehrere Handys und Ausweise, 40.000 Euro in bar, 1,2 Kilogramm Gold. Die Ausstattung der 40 Quadratmeter kleinen Kreuzberger Sozialwohnung von Daniela Klette spricht gegen die Vorstellung, sie sei eine Terroristen-Rentnerin gewesen. Die RAF-Frau war voll einsatzfähig. Ihre jüngste Aktion ist auch noch gar nicht so lange her: Am 25. Juni 2016 war sie mutmaßlich dabei, als mit einer Panzerfaust und einem Sturmgewehr in Cremlingen ein Geldtransport überfallen wurde. Die Täterinnen und Täter erbeuteten 400.000 Euro.

    Daniela Klette ist mein Alter. Auf unterschiedlichen Seiten des Eisernen Vorhanges aufgewachsen, lebten wir in derselben Zeit in zwei Universen. Doch in der Welt geschahen dieselben Dinge. Zum Beispiel in Lateinamerika: Ein bewaffneter Aufstand junger Revolutionäre in Kuba endete 1959 mit dem Wechsel solch charismatischer Helden wie Fidel Castro und Che Guevara vom Busch in die Machtzentralen. Posterboy „Che“ trug die Revolution weiter nach Bolivien. Ihm folgte Tania, La Guerrillera, eine junge Frau aus der DDR. Beide starben den Heldentod.

    Die DDR-Medien berichteten kontrolliert und sparsam

    Spannender als FDJ-Nachmittage. Ich begann 1974 Lateinamerikawissenschaften zu studieren, hörte dort von der antiimperialistischen Tupamaro-Stadtguerilla. Als Ulrike Meinhof, Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Horst Mahler 1970 nach diesem Vorbild die Rote Armee Fraktion (RAF) gründeten, spielte das in meinem Leben keine Rolle – der von den USA angezettelte Putsch in Chile 1973 aber eine umso größere.

    Aus dem Westfernsehen wusste man in der DDR von der „Baader-Meinhof-Bande“, von Attentaten, Morden, Festnahmen, Befreiungsversuchen, Unterstützern, Hungerstreiks, Selbstmorden im Gefängnis. DDR-Medien berichteten äußerst sparsam. Meldungen wie die vom 1. März 1975 in der Berliner Zeitung (wortgleich in allen anderen politischen Medien) waren wie immer in solchen heiklen Fragen zentral von der für Propaganda zuständigen Abteilung des SED-Zentralkomitees über die Nachrichtenagentur ADN übermittelt: „Entführer von Lorenz stellen Forderungen, Täter verlangen Freilassung von Mitgliedern der Baader-Meinhof-Gruppe und ein Flugzeug.“

    Peter Lorenz, Landesvorsitzender der Berliner CDU, war am 27. Februar 1975, drei Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus, von der West-Berliner Stadtguerilla Bewegung 2. Juni (benannt nach dem Todestag von Benno Ohnesorg) entführt worden. Die Erpressung endete erfolgreich: Inhaftierte Terroristen kamen frei, die meisten wurde in den Jemen ausgeflogen. Als sich der „2. Juni“, dieses West-Berliner Gewächs, 1980 auflöste, schlossen sich einige klandestine Kampfgrüppler, darunter Inge Viett und Juliane Plambeck, der RAF an, um den „bewaffneten Kampf“ weiterzuführen.

    So karg die Informationen für die Ost-Öffentlichkeit blieben, so intensiv befasste sich das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) mit der Terrorszene. Wie man nach 1990 aus deren Akten nachvollziehen konnte, sorgten sich die DDR-Behörden, der Terror könnte überschwappen und der Staat DDR so wie die BRD erpresst werden.

    Terrorgefahr für die DDR abwehren

    Beispielhaft sei aus dem Eröffnungsbericht zur OPK (operative Personenkontrolle) „Klausen, Gerhard“ gegen Wolfgang Grams vom 21. Januar 1985 zitiert. Man wolle Informationen über das Mitglied der sogenannten dritten Generation der RAF (zu der auch Daniela Klette gehört) sammeln. Unter Punkt 3 steht, Ziel der OPK sei insbesondere „die Aufklärung von Aktivitäten, die sich gegen die DDR und die anderen sozialistischen Länder richten“ könnten, „um daraus entstehende Gefahren und Risiken für die DDR oder die anderen sozialistischen Länder abzuwehren“.

    Neu war die MfS-Befassung mit der RAF im Jahr 1985 mitnichten. Ende der 1970er-, Anfang der 1980er-Jahre gab es immer wieder Anlass für höchste Wachsamkeit. Ein in den Stasi-Unterlagen gefundenes Dokument vom 30. November 1977 vergleicht die Entführung von Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer (5. September 1977) und die des CDU-Politikers Peter Lorenz zwei Jahre zuvor. Besorgt konstatiert die Stasi gesteigerte Brutalität des Vorgehens, die wiederholte Erpressung des Staates und das „Vorhandensein eines offensichtlich gut organisierten Systems des Zusammenwirkens von Terrorgruppen verschiedener Länder“.

    Vom 1. April 1981 datiert das Dokument „Eröffnungsbericht zum Operativ-Vorgang, Stern I‘“, der die RAF operativ bearbeiten sollte und zum Ziel hatte „Sicherheitsrisiken und Gefahren für die DDR und ihre Verbündeten“ einzuschränken beziehungsweise zu verhindern. Nach einer Zusammenfassung der Terrorakte der ersten RAF-Generation ging es im Wesentlichen um die sogenannte zweite Generation, die nach der Zerschlagung der ersten die „terroristische Tätigkeit“ wieder aufgenommen und sich mit der Bewegung 2. Juni zusammengeschlossen habe. Konkret nennt der Bericht fünf Personen, darunter Christian Klar und Inge Viett.

    Mit Letzterer war das MfS zu jenem Zeitpunkt schon persönlich bekannt: Inge Viett reiste häufig über den Flughafen Berlin-Schönefeld ein und aus. Viele Reisen führten in den Nahen Osten. Im Frühjahr 1978 sprach sie Oberst Harry Dahl, Leiter der für Terrorabwehr zuständigen Hauptabteilung, an. Der kannte ihre wahre Identität, sie staunte. Man redete zwei Stunden miteinander. Viett durfte weiterreisen.

    Stasi-Leute holen RAFler aus Prager Haft

    Als sie und zwei Mit-Terroristinnen nach einer weiteren Gewaltaktion mit falschen Papieren in Prag festgenommen wurden, verlangte Viett Kontaktaufnahme mit der Stasi. Das MfS schickte drei Mann nach Prag. In einem Dokument vom 30. Juni 1978 ist nachzulesen, wie das tschechische Innenministerium und die DDR-Geheimdienstler beschließen, „auf keinen Fall eine Auslieferung dieser Personen an die BRD vorzunehmen“. Die drei Frauen reisten über den Grenzübergang Schmilka in die DDR ein. MfS-Offiziere fuhren sie von dort in das konspirative Objekt 74, ein Forsthaus nahe Briesen. Dort ergab sich Gelegenheit zu umfangreicher Informationsabschöpfung, hochinteressant, so kurz nach dem „Heißen Herbst“ 1977.

    Weitere im Bundesarchiv lagernde MfS-Akten belegen, wie genau die Stasi über die RAF informiert war, wie sie die identifizierten Terroristen über Jahre, sogar mit Waffen, unbehelligt reisen ließ und sie gelegentlich unterstützte. Als Grund wird Angst angeführt: Die DDR habe nicht selbst ins Visier der RAF geraten wollen.


    Sechs Frauen und zwei Männer zeigt das Fahndungsplakat nach der Ermordung von Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer. Von links oben nach rechts unten: Inge Viett, Juliane Plambeck, Angelika Speitel, Susanne Albrecht, Sigrid Sternebeck, Willy Peter Stoll, Adelheid Schulz, Christoph Wackernagel. Viett, Albrecht und Sternebeck gehörten zu den Aussteigern, die in der DDR untertauchten.

    Inge Viett traf ihren Bekannten, Oberst Dahl, Ende Mai 1980 wieder. Acht RAF-Leute wollten aussteigen, man suchte nach einem Ort im Ausland, vielleicht in Afrika. Dahl trug das Problem Minister Erich Mielke vor. Dass der persönlich entschied, diese sollten in der DDR bleiben, klingt plausibel.

    Zu den ersten acht, die mit neuer Identität in die DDR-Gesellschaft eingegliedert wurden, kamen zwei Jahre später auch Inge Viett und Henning Beer. Alle zehn waren schrecklichster Gewalttaten überführt. Insgesamt 34 Morde und mehr als 200 Verletzte gehen auf das Konto der RAF. Die der westdeutschen Justiz entzogenen Aussteiger dienten der DDR-Staatssicherheit nun als Faustpfand, falls die noch aktiven Terroristen sich gegen die DDR richten sollten. (Übrigens mied man in den DDR-Medien die Bezeichnung Rote Armee Fraktion – womöglich, um keine Assoziation mit den sowjetischen Befreiern zu erzeugen.)
    Romantische Erinnerung an bewaffneten Kampf gegen Nazis

    Man kann vermuten, dass neben der Sorge um die Sicherheit der DDR die Erinnerung ihres männlichen Spitzenpersonals an die eigene Jugend im Widerstand eine Rolle gespielt hat. Viele hatten im Untergrund gelebt, mit der Waffe gekämpft – ob in Spanien, der Resistance oder im Innern. Erich Mielke selber konnte nach der Wende vor Gericht nachgewiesen werden, dass er und sein Mittäter Erich Ziemer am 9. August 1931 auf dem Berliner Bülowplatz (heute Rosa-Luxemburg-Platz) im Auftrag der KPD die beiden Polizisten Paul Anlauf und Franz Lenck mit Pistolen aus vier bis fünf Metern hinterrücks erschossen hatten. Das war ein Anschlag auf die Republik. Die Mörder entkamen nach Moskau.


    Harry Dahl, Leiter der Terrorabwehr des MfS, am 19.Februar 1997 im Kriminalgericht Berlin-Moabit. Er war wegen Strafvereitelung angeklagt und wurde schließlich freigesprochen.

    Aber wie bewertete die DDR-Führung den linken Terrorismus? Die MfS-Dokumente bleiben im sachlichen Ton, nennen Terror ausdrücklich Terror – keine Beschönigung, keine Relativierung. Was man von der RAF zu halten hatte, gab ein ganz besonderer Meinungsbeitrag vor, den die Berliner Zeitung am 20. Mai 1973 aus der Literaturnaja Gaseta (leicht gekürzt) nachdruckte. Dort war er am 4. April erschienen. Solch ein Text kam niemals auf Initiative der Redaktion ins Blatt. Das kam von ganz, ganz oben. Man darf davon ausgehen, dass in den Wochen dazwischen auf allerhöchsten Ebenen über die Publikation debattiert worden war.

    Der Autor Michail Basmanow beschäftigt sich unter der Überschrift „Wem nützt der revolutionäre Extremismus“ mit linksradikalen maoistischen, trotzkistischen und anarchistischen Strömungen in der Welt, die „vorgeben, den Kampf der Arbeiterklasse zu führen, dabei aber objektiv zu Feinden und Verrätern der Sache des Sozialismus werden“. Er nennt sie Bombenwerfer und Banditen, die ihr Tun als revolutionär ausgeben.

    Zum Schaden der sozialistischen Sache

    Basmanow nennt Horst Mahler einen anarchistischen Ideologen, der zum „Schlag gegen das Nervensystem des Kapitalismus“ aufgerufen hatte, praktisch aber habe es sich um Banküberfälle und Raub gehandelt. Dass Andreas Baader und Ulrike Meinhof mit Sprengstoffanschlägen „revolutionäres Bewusstsein“ schaffen würden, bezweifelt er.

    Angesichts ähnlicher Gruppen in Japan, Spanien, Frankreich, Kanada, China et cetera fragte er, wie es zu solchen „Rückfällen“ kommen könne, wo doch „die revolutionäre Weltbewegung stark und reif ist wie nie zuvor“. Schließlich fügte die „Diversions- und Terrortätigkeit“ der „Superrevolutionäre“ dem „kapitalistischen System nicht einmal Kratzer“ zu, vielmehr brächte sie die „revolutionäre, antiimperialistische Bewegung überhaupt in Misskredit“.

    Die These vom „Terroristen-Hort DDR“ – so lautete der Spiegel-Titel 25/1995 – widerlegen die Akten. Die Ex-Terroristen waren aus dem Verkehr gezogen und ruhiggestellt. Der Bundesgerichtshof sprach Oberst Dahl 1998 von Vorwürfen wie Strafvereitelung frei.

    Daniela Klette, seit 1975 in linksextremen Gruppen unterwegs, unter anderem in der Anti-Nato-Bewegung und der Roten Hilfe, kam in den 1980ern mit Mitgliedern der RAF in Kontakt und startete ihre Laufbahn als Terroristin 1989/1990. Die DDR als sichere Zuflucht hörte zu jener Zeit gerade auf zu existieren, die Aussteiger flogen auf.

    Als die RAF 1998 ihre Selbstauflösung erklärte, fand Daniela Klette im Kreuzberger Antiimperialisten-Milieu Zuflucht. Ende der 1980er hatte die Grüne Antje Vollmer eine Kampagne zur Freilassung der Inhaftierten gestartet, „Leute, mit deren Irrtümern ich generationenverhaftet bin“, wie sie 1995 im Interview mit der Berliner Zeitung sagte. Inge Viett, die in der DDR gelebt hatte, wurde 1992 wegen versuchten Mordes zu 13 Jahren Haft verurteilt, kam nach fünf Jahren wieder in Freiheit, betätigte sich als linke Aktivistin und starb 2022 in Falkensee. Andere leben heute noch und schweigen bis ins Grab.

    #Allemagne #DDR #histoire #terrorisme

  • Denkfabrik DGAP blamiert sich mit proarmenischer Veranstaltung – Debakel mit Ansage
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/denkfabrik-dgap-blamiert-sich-mit-proarmenischer-veranstaltung-deba

    16.3.2024 von Thomas Fasbender - Schon die Einladung erzeugt Protest in Aserbaidschan. Die Diskussion soll wegen einer „Bedrohungslage“ nur virtuell stattfinden. Bleibt Deutschland im Südkaukasus Vermittler?

    Es war ein Debakel mit Ansage: Die ehrwürdige Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), laut ihrem Selbstverständnis Produzentin „nachfrageorientierter Politikberatung“, lud vergangene Woche zu der Veranstaltung „Der Schutz des bedrohten Kulturgutes von Bergkarabach“. Angekündigt war eine Buchvorstellung: „Das kulturelle Erbe von Arzach“.

    Am Tag davor erhielten die Teilnehmer eine Mail: „Aufgrund einer massiven Kampagne gegen die Durchführung“ und um die „Sicherheit der Gäste und Teilnehmenden“ zu gewährleisten, habe die DGAP entschieden, die Diskussion „rein virtuell“ durchzuführen. Angeblich hat die Polizei dazu geraten.

    Was war geschehen? Auf Nachfrage berichtet die DGAP von „E-Mails, Nachrichten in sozialen Medien, einem Schreiben sowie Anrufe vom aserbaidschanischen Botschafter und einem offenen Brief“. Diese „Kommunikationen enthielten Beschuldigungen von Propaganda, Islamophobie, Rassismus“. So habe man behauptet, die Nutzung von Begriffen wie „bedrohtes Kulturgut, Arzach, Bergkarabach oder Republik Bergkarabach“ sei „armenische Propaganda“ – was die DGAP wiederum „entschieden zurückweist“. Auch Behauptungen, wonach die Veranstaltung politisch intendiert sei und „den Friedensprozess behindern“ wolle, seien „haltlos“.

    Ein „großer Teil“ der „aggressiven Nachrichten“ stamme von „Personen, die entweder aserbaidschanische Gongos (Government-operated non-governmental organization) vertreten oder sich als Bürger bezeichnen“. Die Aktion sei „offensichtlich von der Botschaft orchestriert“.

    Fallstricke im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt

    Der Sturm der Entrüstung begann also nicht nach der Veranstaltung, sondern bereits mit der Einladung. Das war vorhersehbar; wer mit den Fallstricken der armenisch-aserbaidschanischen „Erbfeindschaft“ vertraut ist, wird bei dem Wort „Arzach“ stutzen – ein armenisches Königreich, das im 13. Jahrhundert der Mongolenherrschaft und den einwandernden Turkvölkern aus den Steppen Asiens weichen musste. Seitdem war der in seinem Zentrum (bis 2023) armenisch besiedelte Höhenzug Karabach, zu deutsch schwarzer Garten, nur ein Fragment einstiger Größe, eine armenisch-christliche Enklave in mehrheitlich muslimischen Landen.

    Eine Renaissance erfuhr Arzach nach 1990 als Kampfbegriff der Karabach-Armenier im Konflikt mit dem aserbaidschanischen Staat, ab 2017 dann im Namen der selbsternannten, von keinem Staat der Welt – nicht einmal von Armenien – völkerrechtlich anerkannten „Republik Arzach“ auf aserbaidschanischem Territorium. Es ist angezeigt, daran zu erinnern: Völkerrechtlich gehörte und gehört Bergkarabach so sehr zu Aserbaidschan wie der Donbass zur Ukraine.

    Nun geht es bei der Diskussion zwischen Armeniern und Aserbaidschanern nicht sachlich um Geschichte und internationales Recht. Das Verhältnis erinnert eher an katholische und protestantische Iren nach dem dritten Guinness. Als Außenstehender tut man gut daran, Neutralität zu wahren. Das allein ist konstruktiv; nicht umsonst ist es dem Bundeskanzler gelungen, den aserbaidschanischen Präsidenten und den armenischen Premierminister im Februar in München zum gemeinsamen Gespräch zu bewegen – gefolgt von einem Treffen der Außenminister in der Villa Borsig in Berlin.

    Vor dem Hintergrund ist die Frage legitim: Was reitet die DGAP, zu solch einer Veranstaltung einzuladen? Ausgerechnet in dem Moment, da Deutschland als Verhandlungsplattform für den Südkaukasus einen diplomatischen Coup landet.

    Identische Narrative auf beiden Seiten

    Wie sich herausstellte, war das Arzach im Veranstaltungstitel kein lässlicher Irrtum – mitnichten, es war Programm. Das vorzustellende Buch „Das kulturelle Erbe von Arzach“ vereint die Ergebnisse einer Konferenz in Armenien im Juli 2022, organisiert unter anderem vom Konfessionskundlichen Institut der Evangelischen Kirche Deutschlands und der Amerikanischen Universität in Jerewan. Deren Vertreter, die Orthodoxiereferentin Dagmar Heller und der Jerewaner Professor Harutyun Harutyunyan, waren bei der virtuellen DGAP-Veranstaltung die zentralen Köpfe, als Moderatoren wirkten der letzte DDR-Außenminister Markus Meckel und der DGAP-Osteuropachef Stefan Meister.

    Den Online-Chat und öffentlich sichtbare Fragen oder Kommentare hatte man vorsorglich ausgeschaltet. Mit gutem Grund. Sowohl Heller als auch Harutyunyan referierten das armenische Narrativ – um nicht das P-Wort zu benutzen –, und zwar lupenrein und mit der Emphase tiefer Glaubensüberzeugung. Es lohnt nicht, ins Detail zu gehen. Das Fatale an dem Konflikt ist nämlich, dass beide Seiten, Armenier und Aserbaidschaner, das gleiche Narrativ vortragen. Nur hat der Gegner einen anderen Namen; die Massaker geschahen zu anderen Zeiten und an anderen Orten; die geschändeten Kulturgüter heißen auf der einen Seite Moscheen und auf der anderen Kirchen und Klöster.

    Und beide Seiten haben recht. Es ist auch jede Seite überzeugt, das weitaus größere Leid zu tragen. Das kann tausend Jahre so weitergehen – bis einmal eine Generation ermüdet und Frieden schließt.

    Der Zeitpunkt ist im Grunde geeignet. Nach drei Kriegen und Bergen von Unrecht zwischen 1992 und 2023 sind immerhin die völkerrechtlichen Grenzen wiederhergestellt. Deutschland kann eine aktive, konstruktive Rolle spielen, ist beidseits als Vermittler akzeptiert.
    Vermittlerrolle: Deutschland hat die Nase vorn

    Warum dann eine solche Veranstaltung? Im Gespräch mit dem DGAP-Experten Stefan Meister ist zu spüren, dass er selbst nicht glücklich ist. Aber – der Druck seitens der Aserbaidschaner sei inakzeptabel gewesen und Deutschland nicht das Land, wo solche Methoden ziehen. Eine Botschaft könne nicht einfach fordern, eine Veranstaltung abzusagen.

    Der Brief des aserbaidschanischen Botschafters an Meister liegt der Berliner Zeitung vor. Vielleicht gab es noch weitere Kontakte, doch in dem Schreiben steht „schlage ich Folgendes vor: Die genannte einseitige und proarmenische Propagandaveranstaltung abzusagen.“ Eine Forderung ist das nicht. Im Weiteren referiert auch der Botschafter sein Narrativ. Nur müsste man ihn und den Professor aus Jerewan nebeneinander setzen – auch wenn man damit einen wenig zielführenden Schlagabtausch riskiert.

    Sinnvoller als das Repetieren altbekannter Narrative ist die konkrete Vermittlerarbeit. Deutschland hat einen Fuß in der Tür, man kann sagen: die Nase vorn. Die EU gilt den Aserbaidschanern wegen des französisch-armenischen Näheverhältnisses als voreingenommen, Russland hat in Armenien an Ansehen eingebüßt, die USA haben andere Sorgen, und China ist noch nicht so weit.

    Zankapfel armenische Verfassung

    Der Berliner Zeitung gegenüber äußerte sich der für Außenpolitik zuständige aserbaidschanische Präsidentenberater Hikmet Hadschijew vor wenigen Tagen verhalten optimistisch. Die bisherigen Verhandlungen hätten Vertrauen geschaffen, doch der Weg bleibe steinig. Ein Zankapfel ist die armenische Verfassung. Deren Präambel beruft sich auf die Unabhängigkeitserklärung von 1990; dort ist die Rede vom gemeinsamen Schicksal Armeniens und Bergkarabachs. Aserbaidschan liest das als Territorialanspruch. Ein Friedensvertrag ohne Anpassung der armenischen Verfassung scheint kaum vorstellbar.

    Ein weiterer Stein des Anstoßes ist der sogenannte Sangesur-Korridor, eine von Aserbaidschan geforderte (und von Armenien 2020 zugesagte) Straßen- und Bahnverbindung zwischen Aserbaidschan und seiner Exklave Nachitschewan. Der Knackpunkt: Insoweit es sich um Transporte zwischen Hauptland und Exklave handelt, beharrt die Regierung in Baku auf zoll- und dokumentenfreier Abwicklung.

    Beide Punkte sind im Grundsatz lösbar; talentierte Diplomatie hat in der Vergangenheit ganz andere Nüsse geknackt. Hinzu kommt, dass Deutschland (nicht die EU) die Reputation und die Ressourcen besitzt, um wirksam zwischen den Parteien zu vermitteln. Wenn die politikberatenden Institutionen, beispielsweise die DGAP, ihr Scherflein Detailwissen und Fingerspitzengefühl beitragen, könnte im Südkaukasus eine Win-win-Situation näherrücken.

    #Allemagne #Arménie #Azerbaïdjan #politique

  • DB schafft Plastik-Bahncards ab – Was bedeutet das für Menschen ohne Internetzugang ?
    https://www.fr.de/verbraucher/deutsche-bahn-plastikkarte-bahncard-kritik-verbraucherzentrale-digital-rabatt-app

    Sous prétexte de lutte antiterroriste la France a pris de l’avance en matière de surveillance des voyageurs de train. A partir du mois de juin l’Allemagne rattrape son voisin d’outre-Rhin. Les cartes de réduction et autres tickets ne seront plus vendu sans inscription de l’identité du voyageur. Les cartes de type Bahncard seront désormais dématérialisées et accessibles uniquement aux utilisateurs d’internet. C’est la fin des voyages anonymes. A partir de l’été prochain la population de l’Allemagne ne se déplacera plus que dans une prison numérique - à l’exception des randonneurs, cyclistes et motards avertis.

    15.03.2024 von Victoria Krumbeck - Die Bahn will digitaler sein und auf Plastikkarten verzichten. Die Verbraucherzentrale warnt vor dem Ausschluss bestimmter Personengruppen.

    Kassel – Wer eine BahnCard 25 oder BahnCard 50 besitzt, kann bei Fahrten mit der Deutschen Bahn sparen – vorausgesetzt die Mitarbeiter der Bahn streiken nicht. Jetzt kündigte die Bahn eine große Änderung im Sommer an. Ab Juni wird sie keine Plastikkarten mehr verschicken und stellt die BahnCard nur noch digital zur Verfügung. Diese Entscheidung soll laut Bahn vor allem dem Klima zugutekommen, doch die Verbraucherzentrale kritisiert den Schritt.
    Bahn stellt Plastik-BahnCard ein – Kritik von Verbraucherzentrale

    Die Umstellung für die BahnCard 25 und 50 erfolgt am 9. Juni, wie die Bahn seine Kunden informierte. Schon jetzt können Reisende, die ein Kundenkonto bei der Bahn besitzen, die BahnCard in der Bahn-App oder auf der Plattform bahn.de abrufen. In den kommenden Monaten werden sich alle Inhaber nach und nach auf die Online-Karte umstellen müssen.

    Die Bahn will die Plastikkarte der BahnCard 25 und 50 ab dem 9. Juni einstellen.

    Wer kein Smartphone hat, kann sich ein Ersatzdokument ausdrucken. „Gültige BahnCard 25/50 Plastikkarten können bis zu dem aufgedruckten Gültigkeitsende weiterhin genutzt werden“, so die Bahn. Für das BahnCard-Abo 100 bleibt die Plastikkarte erhalten.

    Kritik an Plastik-BahnCard-Aus: „Von der Rabattmöglichkeit ausgeschlossen“

    Die bereits im vergangenen Jahr angekündigte Änderung wird von der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisiert. „Dass die Deutsche Bahn Kund:innen, die keinen digitalen Zugang haben, geradezu von Tarifvorteilen ausschließen will, ist ärgerlich“, sagte Ramona Pop, Vorstand der vzbv, in einem am Donnerstag (14. März) veröffentlichten Statement. Nicht alle würden das digitale Abo bereits nutzen.

    BahnCard-Abo Preis pro Jahr/ 2. Klasse Preis pro Jahr/ 1. Klasse
    BahnCard 25 62,90 Euro 125,00 Euro
    BahnCard 50 244,00 Euro 492,00 Euro
    BahnCard 100 4.550,00 Euro 7.714,00 Euro

    „Mit der Ankündigung der Deutschen Bahn, die BahnCard nur noch digital anzubieten, werden Menschen ohne digitalen Zugang von der Rabattmöglichkeit ausgeschlossen. Ausgeschlossen werden auch Kund:innen, die sparsam mit ihren Daten umgehen und nicht überall ein Kundenkonto haben wollen“, so die vzbv weiter.

    Aus für BahnCard-Plastikkarte? Verbraucherzentrale fordert BahnCard für alle

    „Der ersatzweise gültige Papierausdruck muss auch für Menschen ohne digitales Kundenkonto zugänglich sein, etwa, indem es im Reisezentrum ausgehändigt wird. Kostenlos versteht sich“, sagte Pop. Der Verband fordert die Verfügbarkeit der BahnCard für alle.

    Im Fernverkehr werden laut Bahn inzwischen rund 84 Prozent aller Tickets digital gebucht. Schon seit vergangenem Sommer brauchen BahnCard-Inhaberinnen und -Inhaber demnach eine E-Mail-Adresse. Mit dem Verzicht auf die analoge Karte könnten laut Bahn pro Jahr zudem rund 30 Tonnen Plastik eingespart werden. Die Bahn will jedoch auch in ihrem digitalen Angebot etwas ändern. Eine beliebte App, in der Kunden ihr 49-Euro-Ticket kaufen können, wird bald nicht mehr verfügbar sein. (vk/dpa)

    #Allemagne #chemins_de_fer #surveillance #vie_privée #numérisation #wtf

  • Thread by MouinRabbani on Thread Reader App – Thread Reader App
    https://threadreaderapp.com/thread/1768186345623560206.html

    THREAD: Who was there first? The short answer is that the question is irrelevant. Claims of ancient title (“This land is ours because we were here several thousand years ago”) have no standing or validity under international law.

    For good reason, because such claims also defy elementary common sense.

    Neither I nor anyone reading this post can convincingly substantiate the geographical location of their direct ancestors ten or five or even two thousand years ago. If we could, the successful completion of the exercise would confer exactly zero property, territorial, or sovereign rights.

    As a thought experiment, let’s go back only a few centuries rather than multiple millennia. Do South Africa’s Afrikaners have the right to claim The Netherlands as their homeland, or even qualify for Dutch citizenship, on the basis of their lineage?

    Do the descendants of African-Americans who were forcibly removed from West Africa have the right to board a flight in Atlanta, Port-au-Prince, or São Paolo and reclaim their ancestral villages from the current inhabitants, who in all probability arrived only after – perhaps long after – the previous inhabitants were abducted and sold into slavery half a world away?

    Do Australians who can trace their roots to convicts who were involuntarily transported Down Under by the British government have a right to return to Britain or Ireland and repossess homes from the present inhabitants even if, with the help of court records, they can identify the exact address inhabited by their forebears? Of course not.

    In sharp contrast to, for example, Native Americans or the Maori of New Zealand, none of the above can demonstrate a living connection with the lands to which they would lay claim.

    To put it crudely, neither nostalgic attachment nor ancestry, in and of themselves, confer rights of any sort, particularly where such rights have not been asserted over the course of hundreds or thousands of years. once again be speaking Arabic.

    If they did, American English would be the predominant language in large parts of Europe, and Spain would once again be speaking Arabic.
    Nevertheless, the claim of ancient title has been and remains central to Zionist assertions of not only Jewish rights in Palestine, but of an exclusive Jewish right to Palestine.

    For the sake of argument, let’s examine it. If we put aside religious mythology, the origin of the ancient Israelites is indeed local.

    In ancient times it was not unusual for those in conflict with authority or marginalized by it to take to the more secure environment of surrounding hills or mountains, conquer existing settlements or establish new ones, and in the ultimate sign of independence adopt distinct religious practices and generate their own rulers. That the Israelites originated as indigenous Canaanite tribes rather than as fully-fledged monotheistic immigrants or conquerors is more or less the scholarly consensus, buttressed by archeological and other evidence. And buttressed by the absence of evidence for the origin stories more familiar to us.

    It is also the scholarly consensus that the Israelites established two kingdoms, Judah and Israel, the former landlocked and covering Jerusalem and regions to the south, the latter (also known as the Northern Kingdom or Samaria) encompassing points north, the Galilee, and parts of contemporary Jordan. Whether these entities were preceded by a United Kingdom that subsequently fractured remains the subject of fierce debate.

    What is certain is that the ancient Israelites were never a significant regional power, let alone the superpower of the modern imagination.

    There is a reason the great empires of the Middle East emerged in Egypt, Mesopotamia, Persia, and Anatolia – or from outside the region altogether – but never in Palestine.

    It simply lacked the population and resource base for power projection. Jerusalem may be the holiest of cities on earth, but for almost the entirety of its existence, including the period in question, it existed as a village, provincial town or small city rather than metropolis.
    Judah and Israel, like the neighboring Canaanite and Philistine entities during this period, were for most of their existence vassal states, their fealty and tribute fought over by rival empires – Egyptians, Assyrians, Babylonians, etc. – rather than extracted from others.

    Indeed, Israel was destroyed during the eighth century BCE by the Assyrians, who for good measured subordinated Judah to their authority, until it was in the sixth century BCE eliminated by the Babylonians, who had earlier overtaken the Assyrians in a regional power struggle.

    The Babylonian Exile was not a wholesale deportation, but rather affected primarily Judah’s elites and their kin. Nor was there a collective return to the homeland when the opportunity arose several decades later after Cyrus the Great defeated Babylon
    and re-established a smaller Judah as a province of the Persian Achaemenid empire. Indeed, Mesopotamia would remain a key center of Jewish religion and culture for centuries afterwards.

    Zionist claims of ancient title conveniently erase the reality that the ancient Israelites were hardly the only inhabitants of ancient Palestine, but rather shared it with Canaanites, Philistines, and others.

    The second part of the claim, that the Jewish population was forcibly expelled by the Romans and has for 2,000 years been consumed with the desire to return, is equally problematic.

    By the time the Romans conquered Jerusalem during the first century BCE, established Jewish communities were already to be found throughout the Mediterranean world and Middle East – to the extent that a number of scholars have concluded that a majority of Jews already lived in the diaspora by the time the first Roman soldier set foot in Jerusalem.

    These communities held a deep attachment to Jerusalem, its Temple, and the lands recounted in the Bible. They identified as diasporic communities, and in many cases may additionally have been able to trace their origins to this or that town or village
    in the extinguished kingdoms of Israel and Judah. But there is no indication those born and bred in the diaspora across multiple generations considered themselves to be living in temporary exile or considered the territory of the former Israelite kingdoms rather than their lands of birth and residence their natural homeland, any more than Irish-Americans today feel they properly belong in Ireland rather than the United States.
    Unlike those taken in captivity to Babylon centuries earlier there was no impediment to their relocation to or from their ancestral lands, although economic factors appear to have played an important role in the growth of the diaspora.

    By contrast, those traveling in the opposite direction appear to have done so, more often than not, for religious reasons, or to be buried in Jerusalem’s sacred soil.

    Nations and nationalism did not exist 2,000 years ago. Nor Zionist propagandists in New York, Paris, and London incessantly proclaiming that for two millennia Jews everywhere have wanted nothing more than to return their homeland, and invariably driving home rather than taking the next flight to Tel Aviv. Nor insufferably loud Americans declaring, without a hint of irony or self-awareness, the right of the Jewish people to Palestine “because they were there first”.

    Back to the Romans, about a century after their arrival a series of Jewish rebellions over the course of several decades, coupled with internecine warfare between various Jewish factions, produced devastating results.

    A large proportion of the Jewish population was killed in battle, massacred, sold into slavery, or exiled. Many towns and villages were ransacked, the Temple in Jerusalem destroyed, and Jews barred from entering the city for all but one day a year.

    Although a significant Jewish presence remained, primarily in the Galilee, the killings, associated deaths from disease and destitution, and expulsions during the Roman-Jewish wars exacted a calamitous toll.

    With the destruction of the Temple Jerusalem became an increasingly spiritual rather than physical center of Jewish life. Jews neither formed a demographic majority in Palestine, nor were the majority of Jews to be found there.

    Many of those who remained would in subsequent centuries convert to Christianity or Islam, succumb to massacres during the Crusades, or join the diaspora. On the eve of Zionist colonization locally-born Jews constituted less than five per cent of the total population.

    As for the burning desire to return to Zion, there is precious little evidence to substantiate it. There is, for example, no evidence that upon their expulsion from Spain during the late fifteenth century, the Sephardic Jewish community,
    many of whom were given refuge by the Ottoman Empire that ruled Palestine, made concerted efforts to head for Jerusalem. Rather, most opted for Istanbul and Greece.
    Similarly, during the massive migration of Jews fleeing persecution and poverty in Eastern Europe during the nineteenth century, the destinations of choice were the United States and United Kingdom.

    Even after the Zionist movement began a concerted campaign to encourage Jewish emigration to Palestine, less than five per cent took up the offer. And while the British are to this day condemned for limiting Jewish immigration to Palestine during the late 1930s, the more pertinent reality is that the vast majority of those fleeing the Nazi menace once again preferred to relocate to the US and UK, but were deprived of these havens because Washington and London firmly slammed their doors shut.

    Tellingly, the Jewish Agency for Israel in 2023 reported that of the world’s 15.7 million Jews, 7.2 million – less than half – reside in Israel and the occupied Palestinian territories.
    According to the Agency, “The Jewish population numbers refer to persons who define themselves as Jews by religion or otherwise and who do not practice another religion”.

    It further notes that if instead of religion one were to apply Israel’s Law of Return, under which any individual with one or more Jewish grandparent is entitled to Israeli citizenship, only 7.2 of 25.5 million eligible individuals (28 per cent) have opted for Zion.

    In other words, “Next Year in Jerusalem” was, and largely remains, an aspirational religious incantation rather than political program. For religious Jews, furthermore, it was to result from divine rather than human intervention.

    For this reason, many equated Zionism with blasphemy, and until quite recently most Orthodox Jews were either non-Zionist or rejected the ideology altogether.

    Returning to the irrelevant issue of ancestry, if there is one population group that can lay a viable claim of direct descent from the ancient Israelites it would be the Samaritans, who have inhabited the area around Mount Gerizim, near the West Bank city of Nablus, without interruption since ancient times.

    Palestinian Jews would be next in line, although unlike the Samaritans they interacted more regularly with both other Jewish communities and their gentile neighbors.

    Claims of Israelite descent made on behalf of Jewish diaspora communities are much more difficult to sustain. Conversions to and from Judaism, intermarriage with gentiles, absorption in multiple foreign societies, and related phenomena over the course of several thousand years make it a virtual certainty that the vast majority of Jews who arrived in Palestine during the late 19th and first half of the 20th century to reclaim their ancient homeland were in fact the first of their lineage to ever set foot in it.

    By way of an admittedly imperfect analogy, most Levantines, Egyptians, Sudanese, and North Africans identify as Arabs, yet the percentage of those who can trace their roots to the tribes of the Arabian Peninsula that conquered their lands during the seventh and eighth centuries is at best rather small.

    Ironically, a contemporary Palestinian, particularly in the West Bank and Galilee, is likely to have more Israelite ancestry than a contemporary diaspora Jew.

    The Palestinians take their name from the Philistines, one of the so-called Sea Peoples who arrived on the southern coast of Canaan from the Aegean islands, probably Crete, during the late second millennium BCE.

    They formed a number of city states, including Gaza, Ashdod, and Ashkelon. Like Judah and Israel they existed primarily as vassals of regional powers, and like them were eventually destroyed by more powerful states as well.

    With no record of their extermination or expulsion, the Philistines are presumed to have been absorbed by the Canaanites and thereafter disappear from the historical record.

    Sitting at the crossroads between Asia, Africa, and Europe, Palestine was over the centuries repeatedly conquered by empires near and far, absorbing a constant flow of human and cultural influences throughout.

    Given its religious significance pilgrims from around the globe also contributed to making the Palestinian people what they are today.

    A common myth is that the Palestinian origin story dates from the Arab-Muslim conquests of the seventh century. In point of fact the Arabs neither exterminated nor expelled the existing population, and the new rulers never formed a majority of the population.

    Rather, and over the course of several centuries, the local population was gradually Arabized, and to a large extent Islamized as well.

    So the question as to who was there first can be answered in several ways: “both” and “irrelevant” are equally correct.
    Indisputably, the Zionist movement had no right to establish a sovereign state in Palestine on the basis of claims of ancient title, which was and remains its primary justification for doing so.

    That it established an exclusivist state that not only rejected any rights for the existing Palestinian population but was from the very outset determined to displace and replace this population was and remains a historical travesty.

    That it as a matter of legislation confers automatic citizenship on millions who have no existing connection with the land but denies it to those who were born there and expelled from it, solely on the basis of their identity, would appear to be the very definition of apartheid.

    The above notwithstanding, and while the Zionist claim of exclusive Israeli sovereignty in Palestine remains illegitimate, there are today several million Israelis who cannot be simply wished away.

    A path to co-existence will need to be found, even as the genocidal nature of the Israeli state, and increasingly of Israeli society as well, makes the endeavor increasingly complicated.

    The question, thrown into sharp relief by Israel’s genocidal onslaught on the Palestinian population of the Gaza Strip, is whether co-existence with Israeli society can be achieved without first dismantling the Israeli state and its ruling institutions. END

    @johannes_rath 2. While the circumstances of their arrival in the western hemisphere are fundamentally different, their situation today is not all that different from e.g. Italian-Americans or Japanese-Americans.

    @johannes_rath 3. Unlike Palestinians, African-Americans have neither asserted claims or rights to their former homes and homeland, nor sought to have these recognized, nor achieved an internationally-recognized right of return

    • Contrairement aux Australiens et Africains les Allemands et les juifs sionistes ont le droit de réclamer leurs terres et maisons historiques après la disparition des entités légales qui protégeaient ses habitants récents.

      Do Australians who can trace their roots to convicts who were involuntarily transported Down Under by the British government have a right to return to Britain or Ireland and repossess homes from the present inhabitants even if, with the help of court records, they can identify the exact address inhabited by their forebears? Of course not.

      Voilà moment cela s’est passé en Allemagne.

      En 1948 et 1990 respectivement les habitants de la Palestine et de la #RDA perdaient le droit à leur propriété ou leur appartement loué si un propriétaire suivant le droit d’un état historique y réclamait ses terres, son château où sa maison.

      En Allemagne en 1990 l’état bourgeois agissait suivant la devise « restitution avant dédommagement » et obligait un nombre important d’institutions sociales et d’individus à quitter leurs locaux et habitations. Les nouveaux anciens propriétaires furent de riches capitalistes, nobles et héritiers dont beaucoup de juifs qui avaient préféré rester aux USA ou en Israël plutôt quede récupérer leurs biens après 1945/1949.

      En ce qui concerne l’Israël l’histoire est encore plus absurde et injuste car après 2000 ans il n’y a plus de cadastre ou hêritier direct pouvant réclamer un bien précis.

      L’état bourgeois allemand a suivi les revendications des associations juives de restituer les biens des familles juives éteintes à des associations juives sans autorité légale. On ne sait d’ailleurs pas bien qui a touché les sommes importantes après la vente des biens immobiliers par ces associations.

      On trouve de nombreux cas pour ce type d’enrichissement des nantis en cherchant pour « Rückgabe vor Entschädigung ».
      https://de.m.wikipedia.org/w/index.php?search=R%C3%BCckgabe+vor+Entsch%C3%A4digung&title=Spezial%

      #Allemagne #Wiedervereinigung #DDR #BRD #capitalisme #Volkseigentum #propriêtê #contre-révolution

  • Bedrohtes Zeitungsarchiv in Berlin: Shanghai als rettender Hafen
    https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180632.zeitgeschichte-bedrohtes-zeitungsarchiv-in-berlin-shanghai-als-re


    Nach China ausgewanderte Ordner: So sah das Zeitgeschichtliche Archiv vor gut einem Jahr im Berliner Osten aus. Foto: nd/Patrick Volknant

    La Chine sauve des archives scientifiques allemandes.

    11.3.2024 von Patrick Volknant - Mit der Vernichtung, erzählt Archivchef Harald Wachowitz, hatte man eigentlich schon begonnen. Dann traf sie doch noch ein: die rettende Botschaft. Von einer leer stehenden Industriehalle im Osten Berlins aus sollen Millionen historische Zeitungsartikel die weite Reise nach China antreten. Neue Heimat für das Zeitgeschichtliche Archiv aus Marzahn-Hellersdorf wird die Fremdsprachenuniversität in Shanghai.

    »In China ist ja alles ein bisschen größer«, sagt Wachowitz zu »nd«. In den Sammlungen der Universitätsbibliothek sei genug Platz, um rund 95 Prozent der einst über 27 Millionen Zeitungsartikel seines Archivs unterzubringen. Die Erleichterung ist dem Archivchef anzumerken. Was seit 2004 in Marzahn-Hellersdorf lagerte, war auch Deutschlands umfangreichste Presseartikel-Sammlung, an der sich deutsch-deutsche Geschichte nachvollziehen lässt. Ein Großteil stammt aus dem 1971 in der DDR begründeten Institut für internationale Politik und Wirtschaft, das politische Entwicklungen in der BRD erforschen sollte.

    Den Wert des Zeitgeschichtlichen Archivs ließ sich Wachowitz mehrfach von fachkundigen Stellen bestätigen. Helfen konnte trotzdem niemand, als das Archiv einem Neubau der Berliner Opernstiftung weichen sollte. Noch 2021 hatte der damalige Kultursenator Klaus Lederer (Linke) eine Übernahme durch die Berliner Staatsbibliothek befürwortet; zuletzt stand die Unterbringung in einem Neubau des DDR-Museums im Raum. Doch alle Ansätze scheiterten.

    Online-Hilferuf bringt die Wende

    So aber ist es der digitale Hilferuf einer Freundin des Zeitgeschichtlichen Archivs, der die Wende bringt. Im chinesischen Messenger-Dienst We Chat berichtet sie im März 2023 von der bereits begonnen Vernichtung der historischen Dokumente. »Was dann folgte, war ein Sturm der Hilfsbereitschaft«, sagt Wachowitz: Hunderte Mails und Telefonanrufe aus Asien, aber auch aus den USA und Westeuropa trudeln ein.

    Kleine Teile der Sammlung finden so bereits Unterschlupf, vom Schwarzwald bis nach London. Was im Zeitgeschichtlichen Archiv an Zeitungen über die Filmkunst der DDR vorhanden war, tritt die Reise gen USA an, zur »Defa Film Library at University of Massachusetts«. »Es war mir überhaupt nicht klar, dass in Massachusetts zu Defa-Filmen geforscht wird«, sagt Wachowitz.

    Bis zur alles entscheidenden Mail dauert es nach dem We Chat-Post gerade einmal 24 Stunden: Ein Professor der Fremdsprachenuniversität in Shanghai bekundet das Interesse seiner Universität, den Bestand zu retten. Nach der Antwort des Archivchefs folgt die Zusage aus China. Das Zeitgeschichtliche Archiv sei »eine Schatztruhe«, von der die Forschung unendlich profitieren könne, schreibt der Professor. »Eine kleine Bitte habe ich noch: Könnten Sie die Teilvernichtung ein wenig aufschieben?«

    Bezirk fordert Mietzahlungen ein

    Als Wachowitz die Beseitigung der historischen Pressetexte abbricht, sind 20 Kubikmeter Unterlagen vernichtet – nur ein Bruchteil dessen, was auf dem Spiel stand. Bis zum letzten Moment, bevor die übrigen Zeitzeugnisse verschifft werden, hilft Wachowitz beim Konfektionieren. Die Universität in Shanghai finanzierte sowohl das Verpacken als auch den Transport. In China liegt das Zeitgeschichtliche Archiv nun in einem Lager, bevor es in die Bibliothek überführt wird.

    »Immerhin wird das Fachpublikum weiter in den Genuss kommen«, sagt Wachowitz, der das Archiv gerne in Deutschland behalten hätte. An der Universität, so hofft er, könnten die Artikel früher oder später digitalisiert werden. Zweifel an der Aufrichtigkeit des chinesischen Interesses hat er nicht. »Der Eigennutz besteht allein darin, das Archiv für Forschung und Lehre zu nutzen. Es gibt keinen faulen Deal.«

    Ganz abschließen kann Wachowitz trotzdem nicht. Weil das Archiv länger als vorgesehen in der bis dahin mietfreien Halle geblieben ist, hat der Bezirk Anfang des Jahres Mietzahlungen eingefordert. Bezirksstadtrat Stefan Bley (CDU) versucht derzeit, mit der Senatsfinanzverwaltung eine »auch haushaltsrechtlich belastbare Lösung« zu finden, wie er dem Archivchef schreibt. Wachowitz selbst fehlt es aber an Zuversicht: »Ich bereite mich auf einen Rechtsstreit vor.«

    #Allemagne #Chine #DDR #archives #sciences #histoire #politique

  • J’ai découvert une BD sur la division Charlemagne. Vous savez, ces engagés français du côté nazi qui ont eu carrément droit à une division SS rien qu’a eux. Certains fuyaient la pendaison parce que les alliés cavalaient vers Berlin, d’autres la répression ou l’exécution sommaire.
    Et donc on les retrouve à Berlin, après avoir passé un petit temps sur le front polonais.
    Et franchement, c’est instructif. C’est écrit sans trop d’idéologie, juste ce qu’il faut d’authentique, et c’est très renseigné.

    B.D. : Berlin sera notre tombeau

    https://editionspaquet.com/shop/9782889324163-berlin-sera-notre-tombeau-integrale-1185#attr=5765,576

    Et donc pourquoi lire ça aujourd’hui ? Perso, ça me semble fini le cordon de sécurité face à l’extrême droite qui s’est imposé pendant 70 ans. Je crois même que ce mode de ségrégation des débats a fait du mal et ne nous a pas aidé à nous préparer à ce qui nous tombe dessus aujourd’hui. Pour lutter contre toutes les formes et tous les élans droitiers qui nous bousculent tous les jours, si on peut glaner des éléments dans ces bribes du passé, ça pourrait nous armer mentalement. Mieux vaut savoir détecter plutôt qu’être surpris.

    #WW2 #nazi #berlin #francais #histoire #collabo

    • épuisé, € 103,00 d’occasion, #bof il nous faudrait une bd sur les membres de la 14. Waffen-Grenadier-Division der SS (galizische Nr. 1) https://fr.m.wikipedia.org/wiki/14e_division_SS_(galicienne_no_1) et les trawniki ukrainiens.

      Demjanjuk-Prozess - « Ukrainische Wachmänner waren schlimmer als die SS »
      https://www.spiegel.de/panorama/justiz/demjanjuk-prozess-ukrainische-wachmaenner-waren-schlimmer-als-die-ss-a-66874

      La brigade Charlemagne n’était qu’un phénomène éphémère. La collaboration des services secrets ouest-allemands avec les travniki et banderistes par contre n’a jamais cessé et trouve son expression actuelle dans le soutien inconditionnel des forces ukrainiennes par l’Allemagne.

      Évidemment l’armée ukrainienne n’est pas une organisation plus fasciste que n’importe quelle armée du monde. C’est plutôt une question allemande et états-unienne qui tourne autour du positionnement de l’Allemagne contre la Russie depuis la guerre qu’on appelle la première guerre mondiale

      Du côté francais il faudrait travailler sur les ex-SS allemands qui ont rejoint la légion étrangère. L’armée francaise employait ces vieux messieurs jusqu’au départ du contingent tricolore de Berlin en 1990 ou 1991. Il n’est pas exclus qu’il y a là un lien avec la division SS Charlemagne mais je n’en sais rien.

      Alors j’attends la bd antifasciste qui raconte la vie de John Demjanjuk et des trawniki ukrainiens. Elle serait forcément d’une grande actualité.

      #nazis #Ukraine #Bandera #Allemagne #holocauste

  • Ostwähler prüfen Wagenknecht-Partei BSW: „Was macht die Sahra da?“
    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ostwaehler-pruefen-wagenknecht-partei-bsw-was-macht-die-sahra-da-li


    „Sie ist gereift“, sagen langjährige Weggenossen. Sahra Wagenknecht, geboren 1969 in Jena, promovierte Volkswirtschaftlerin, ist auf ihrem Weg von der Kommunistischen Plattform in der PDS jetzt im Linkskonservativen angekommen.

    10.3.2024 von Maritta Adam-Tkalec - Soziales und Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit, rechts oder links? Ein Stimmungsbild aus dem Ost-Berliner Alt-Links-Milieu und das Leiden an der Spaltung.

    Die Partei Rest-Linke macht weiter, was sie am besten kann: Grabenkämpfe ausfechten. Sahra Wagenknecht, Co-Vorsitzende ihrer Partei BSW, wird bei der Arbeit gesehen, häufig in ihrer alten Heimat Thüringen, wo im Herbst die heikelsten aller Landtagswahlen anstehen. In Sachsen ist ein Landesverband von Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet, man will bei den Kommunalwahlen am 9. Juni antreten.

    Auch in den anderen Ostländern läuft der Parteiaufbau. Jeder Übertritt von prominenten Linken findet starke Beachtung. Als Katja Wolf, die beliebte Bürgermeisterin von Eisenach, von der Linken zum BSW wechselte, jauchzten sie dort; Bodo Ramelow, der linke Ministerpräsident von Thüringen, war am Boden zerstört. Für die Europawahl sind die Aussichten für BSW gar nicht so schlecht.

    Ortsbestimmung linkskonservativ

    Eine mutmaßlich große Zahl von Leuten will irgendetwas anderes als bisher wählen und schaut sich nach einer Alternative zur Alternative für Deutschland (AfD) um. BSW besetzt mit der Mischung aus Großzügig-Sozialem und Streng-Ordnungspolitischem (vor allem hinsichtlich der Migrationskontrolle) eine Lücke. Man sei „linkskonservativ“ sagte Wagenknecht; auf dem Gründungsparteitag war klassen-, partei- und ost-west-übergreifend von „Vernunft und Gerechtigkeit“ die Rede.

    Eine große Gruppe beobachtet die Entwicklung mit speziellem Interesse und wartet auf das Parteiprogramm. Bisher gibt es erst eines für die Europawahl, mit Ansagen wie: „Die EU in ihrer aktuellen Verfassung schadet der europäischen Idee.“ BSW will weniger „Regelungswut“ und „EU-Technokratie“. Das BSW-Angebot sammelt links und rechts das jeweils Populärste ein. Da fragen sich aus Erfahrung skeptische Wähler: „Was soll das werden?“

    Zudem lastet das Trauma Spaltung auf dem Linksmilieu Ost: Jeder in der DDR lernte, dass die fehlende Einheit der Arbeiterparteien den Aufstieg der Nationalsozialisten ermöglichte – ein Fehler historischer Dimension. Auch dafür galt ein „Nie wieder“. Wagenknecht und Mitstreiter haben das Unerhörte getan. Zu den Gründen gehört die Vernachlässigung des Ostens nach der Fusion 2004 von PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) und den Westlinken der WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit). Geeint einzig in vagen Vorstellungen, was „links“ sei, sollte zusammenwachsen, was von Mentalität und Politikvorstellung nicht recht zusammengehörte.

    „Wir leiden wie die Hunde“, so hört man, wenn sich ältere DDR-Sozialisierte begegnen. Man trifft sie zum Beispiel dienstags im Seniorenclub im Liebknecht-Haus oder wenn sie in großer Zahl zu Egon Krenz strömen, der bei der Vorstellung seines jüngsten Buches die Lage analysiert. Über die Chancen von BSW reden sie überall. „Es gibt kaum ein anderes Thema“, berichtet eine der auffallend vielen Akademikerinnen der Szene zum Beispiel von den Proben des Ernst-Busch-Chors. Mehrere Dutzend eingesammelte Meinungen fügen sich zu einem Stimmungsbild.

    Manche der Befragten gehören noch der Linken an – weil man dem Projekt noch eine Chance gibt, oder weil man im fortgeschrittenen Alter die politische Heimat nicht mehr wechseln mag. Manche sind seit der Wende parteilos, haben aber meist links gewählt. Kaum einer ist zu finden, den die Spaltung nicht enttäuscht und frustriert hat.

    „Ohne Frieden ist alles nichts“

    Eine Mehrheit der Befragten meint, der Bruch mit der Linken sei unvermeidlich gewesen, als sich deren Parteispitze nicht entschließen konnte, die von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer veranstaltete Demonstration „Aufstand für den Frieden“ am 25. November 2023 zu unterstützen. Ein an Kanzler Scholz gerichtetes Manifest zur Beendigung des Krieges in der Ukraine verlangt Verhandlungen und Kompromisse auf beiden Seiten. Die Online-Petition zählt 909.708 Unterstützer (Stand: 6. März 2024).

    Das sind fast eine Million Menschen, Wähler (m/w/d), die sich um den Frieden in der Nachbarschaft und in der Welt sorgen, denen Friedenspolitik wichtiger ist als alles andere. „Ohne Frieden ist alles nichts.“ Dieser Satz fiel bei der Erforschung des Stimmungsbildes am häufigsten. Wer so denkt, fand bis zur Gründung des BSW im deutschen Parteienspektrum diese Position einzig im Angebot der AfD wieder.

    Die rechtsextreme, völkische Partei brachte vor einem Jahr einen Antrag in den Bundestag ein, die Bundesregierung möge eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland ergreifen. Nun also blickt die bislang ungehörte Masse der Friedensfreunde mit Spannung und Hoffnung auf die Entwicklung von BSW.

    Hartmut König, parteilos, Schöpfer des wohl bekanntesten DDR-Songs „Sag mir, wo du stehst“, treibt die Angst um, der Trennungsschmerz der links Liegengelassenen könne zum unversöhnlichen Hass werden. Er hat ein Gedicht geschrieben an „Meine getrennten Freunde!“. Ausdrucke kursieren und statt einer Antwort auf die Frage nach ihrer Stimmung, bekommt die Reporterin von vielen ein Blatt zugesteckt, mit der Bemerkung: „Lesen Sie erst mal das. Der König hat es auf den Punkt gebracht.“ Er fleht geradezu: „Man kann ein Haus verlassen / und bleibt sich nah im Streit.“ Und: „Im Streit die Hoffnung hissen, / kann ein Beginnen sein.“ Schließlich: „Wer wollte denn erleben / in blindgeschossner Zeit, / dass die Vernunft vor Gräben / umsonst nach Brücken schreit?“

    Meine getrennten Freunde!

    Ihr dürft euch jetzt nicht hassen / in eiseskalter Zeit.
    Man kann ein Haus verlassen / und bleibt sich nah im Streit.

    Im Streit die Hoffnung hissen, / kann ein Beginnen sein.
    Die Welt ist aufgerissen. / Macht eure Gräben klein.

    Wer wollte denn erleben / in blindgeschossner Zeit,
    dass die Vernunft vor Gräben / umsonst nach Brücken schreit?

    Hartmut König, 28. Januar 2024

    Viele derjenige, die der Linkspartei noch eine Chance geben, kämpften dafür, dass Brücken erhalten bleiben. Für sie steht zum Beispiel Gesine Lötzsch, die betont: „Die Gruppe um Sahra Wagenknecht ist nicht mein Hauptfeind.“ Die Schriftstellerin Daniela Dahn, parteilos, riet auf dem BSW-Gründungsparteitag, man solle kooperationsfähig bleiben, wo sich inhaltliche Gemeinsamkeiten ergeben.

    Geschichtslügen über Russland

    Emotional werden die Gespräche im linken Milieu des Ostens, wenn es um die Sowjetunion beziehungsweise Russland geht: Wie konnte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Holocaust-Gedenktag allen Ernstes behaupten, „die Alliierten“ hätten Auschwitz befreit! Nein, das war die Rote Armee. Diese Lüge wird als exemplarisch gesehen für ein absichtsvolles Ausblenden von Geschichte – gerade auch die Vorgeschichte des Ukraine-Krieges, vom Überfall Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion bis zum Vorschieben von Nato-Positionen an die Grenzen des heutigen Russland.

    Niemand in diesen Kreisen will und kann die Befreiungstat der Sowjetunion vergessen. Man erinnert daran, dass DDR-Bürger Brieffreundschaften pflegten, die Sowjetunion bereisten. Wie elektrisiert man Perestroika und Glasnost beobachtet habe! Wie groß waren die Hoffnungen! Und wie groß die Enttäuschung, als der vom Westen heiß geliebte Säufer Jelzin die Restsowjetunion zerbröseln und in Oligarchenhände übergehen ließ. Wie riesig schließlich das Entsetzen, als Russland die Ukraine überfiel. Eine ältere Genossin sagt nun: „Nach der Wende hat man uns Ossis vorgeworfen, wir hätten keine Ahnung von der Welt, weil wir nicht reisen durften – und heute ignoriert man unser Sowjetunion-Wissen oder belächelt es sogar.“
    Und wie steht es mit dem DDR-Bezug?

    BSW nimmt nicht explizit Bezug auf mögliche DDR-Vorbilder, nicht einmal hinsichtlich der Friedensorientierung oder der Chancengleichheit, die das DDR-Bildungssystem für Kinder kleiner Leute bot. Warum? Als Mutmaßung taucht in den Gesprächen auf: Die wollen sich nicht angreifbar machen. Außerdem gebe es in der Parteiführung – außer die Jenenserin Sahra Wagenknecht – keine Ossis mit einschlägigen Lebenserfahrungen.

    Auch die Frage, ob „die Sahra“ eigentlich noch kommunistisch sei, bewegt ihre langjährigen Beobachter. Immerhin war sie in den 1990er-Jahren die eloquenteste Sprecherin der Kommunistischen Plattform innerhalb der PDS. Ungewöhnlich talentiert sei sie schon immer gewesen, nun heißt es: „Sie ist gereift, hat viel gelernt. Womöglich hat sie wirklich umgedacht. Aber die kennt ihre Klassiker, auch wenn sie Marx nicht in jedem Satz zitiert.“

    Auch der Hinweis auf die hohe Bildung und Belesenheit der mit „magna cum laude“ promovierten Wirtschaftswissenschaftlerin bleibt nicht aus: „Sehen Sie den Unterschied zu den ahnungslosen Studienabbrechern, die in anderen Parteien das Wort führen?“ Das umfangreiche Wissen, so sagen die Wagenknecht-Bewunderer, befähige sie dazu, komplizierteste gesellschaftliche Sachverhalte in einfachen klaren Sätzen auszudrücken.

    Manche glauben noch an die Rote Sahra: Sie könne es jetzt nicht herausposaunen, aber eigentlich sei sie doch ganz die Alte. Andere sehen sie als Politikerin, die in neue Richtungen denkt, statt entlang ausgetretener Pfade zu pilgern. Man schaut nach Stil, Umgang, Ton und ist zur Auffassung gekommen, das passe zur Absicht, sich den normalen, arbeitenden Leuten zuzuwenden. Die Umfragen sagen: Im Osten kommt das BSW besser an als im Westen.

    Das bisher sichtbare BSW-Personal unterscheidet sich schon rein äußerlich von den meist grauhäuptigen Befragten. Im Berliner Kosmos-Saal saßen während des Gründungsparteitags überwiegend 40- bis 60-Jährige, also weder die alten Kämpen aus SED-Zeiten noch die grellbunten Jungen. Es ist genau die Altersgruppe, die in der Linkspartei vor allem auf der kommunalen Ebene fast vollständig fehlte. Auffällig: die vielen Frauen. Sie hielten die wichtigsten Reden: Sahra Wagenknecht, Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali, Daniela Dahn. Ihre Auftritte kamen ohne feministisches Trara aus, man spürte eine selbstbewusste, selbstverständliche Beiläufigkeit der Frauenpräsenz.

    Genauso verhielt es sich mit der vielfältigen Herkunftsmischung – niemand machte deswegen ein Aufhebens. Ost, Migrant, Frau, queer, PoC? Man verzichtet auch auf identitäres Dröhnen. Da ist ein Querschnitt Deutschlands am Werk. Die Texte sind in Normalsprache gehalten, frei von Genderakrobatik (also anders als bei der Linken). Und eine weitere Stilfrage findet Lob: Der Gründungsparteitag lief gut organisiert und geordnet; die einstige Schwäche der „Aufstehen“-Bewegung, 2018 von Sahra Wagenknecht initiiert und schnell zusammengebrochen, scheint mithilfe fähiger Kräfte überwunden.

    Das Bündnis Sahra Wagenknecht bietet eine bisher im politischen Spektrum nicht existente Mischung. Das erscheint interessant, irritiert aber auch. Nicht jeder, der BSW wegen der klaren Haltung zu Krieg und Frieden, wegen der Betonung des Sozialen oder der Sachlichkeit mit Sympathie beobachtet, wird mit dem Gesamtpaket zurechtkommen, sich zum Beispiel an der restriktiveren Migrationspolitik stören – andere werden den Pazifismus angesichts der russischen Aggression gegenüber der Ukraine für illusorisch halten.

    Großzügig betrachtet, kann man in der Erscheinung BSW durchaus einen DDR-Widerschein erkennen. Die DDR war links, wenn das heißt, sozialistische Ideale zu verfolgen oder Antifaschismus als Staatsdoktrin zu betonen. Sie war konservativ hinsichtlich der Nationalkultur, die zuletzt sogar das Preußische pflegte und Heimatliches hochhielt. Im Rückblick erscheint vielen auch der Aspekt „Ordnung und Sicherheit“ als achtenswert.

    Solche Gedanken werden womöglich eine Rolle spielen bei der Bildung von Basisgruppen in der Fläche der ostdeutschen Bundesländer. Bis zum Beginn des Wahlkampfes zur Bundestagswahl im Herbst 2025 bleibt kaum mehr als ein Jahr Zeit. Für vorgezogene Bundestagswahlen wären die Neuen noch nicht gerüstet.

    #Allemagne #politique #gauche #BSW

  • Vers une société de réparation. L’exposition The Great Repair
    https://metropolitiques.eu/Vers-une-societe-de-reparation-L-exposition-The-Great-Repair.html

    L’exposition The Great Repair, conçue à #Berlin à partir de la restauration du bâtiment qui l’accueillait, présente une diversité d’expériences qui font valoir la nécessité d’une société de #réparation. En mars 2024, le Pavillon de l’Arsenal, à Paris, en accueille une version condensée. L’un de ses concepteurs nous a accordé un entretien. Entretien réalisé par Olivier Gaudin. Pourriez-vous présenter pour commencer le lieu d’origine de l’exposition, son bâtiment et son contexte ? L’Akademie der Künste est une #Entretiens

    / #architecture, #maintenance, réparation, #transition, #urbanisme, Berlin, #patrimoine, #Allemagne, #décolonisation, sobriété, (...)

    #sobriété #enseignement
    https://metropolitiques.eu/IMG/pdf/met_entretien_florent_hertweck.pdf

  • 10 untrügliche Anzeichen, dass Ihr Videochat von Russland abgehört wird
    https://www.der-postillon.com/2024/03/anzeichen-videochat.html?m=1

    6.3.2024 Der Postillon - Die Veröffentlichung interner Videochats durch russische Medien hat die Bundeswehr bloßgestellt. Viele Deutsche fragen sich nun: „Wenn schon absoluten Profis wie unserem Militär so etwas passiert, wie sieht es dann erst mit mir aus?“ Dabei müssen Sie sich jedoch in der Regel keine Sorgen machen – denn wenn Ihnen tatsächlich russische Spione in Ihrem Videochat auflauern, können Sie dies an folgenden 10 Anzeichen erkennen:

    1. Bei allen Terminvereinbarungen fragt ein Teilnehmer immer „... und in der St. Petersburger Zeitzone ist das wieviel Uhr?“.

    Wozu muss er das wissen?

    2. Der Name der Software, die Sie nutzen, ist in kyrillischen Buchstaben geschrieben.

    Hieß „webex by Cisco“ schon immer „вебех бы Цисцо“?

    3. Auf VKontakte wird ein Livestream Ihres Videochats angeboten.

    Dabei haben Sie das gar nicht erlaubt! Wobei es schon auch schmeichelhaft ist, dass bereits 5000 User des russischen Netzwerkes ein Like gegeben haben…

    4. Sie müssen wiederholt einen unbekannten Teilnehmer muten, weil bei ihm im Hintergrund pausenlos die sowjetische Hymne läuft.

    Wirklich ein schönes Stück Musik, aber in Dauerschleife ohne politischen Hintergrund? Unwahrscheinlich.

    5. Seit Sie die Videokonferenz betreten haben, riecht es nach Borschtsch.

    Hä, Gerüche werden doch gar nicht übertragen. Egal, es bleibt verdächtig.

    6. Immer wenn Sie fragen, ob hier Russen mithören, sagt jemand „njet“.

    Noch besorgniserregender wäre nur noch die Antwort „dá“.

    7. Ständig ruft jemand „darauf einen Wodka, meine Freunde!“

    Wodka schmeckt gut, aber ist das wirklich ein typisches Getränk in Deutschland?

    8. Immer, wenn die Gruppe etwas beschließen will, sagt jemand, er müsse erst noch Wladimir Putin fragen.

    Was geht den das denn an?

    9. Ein Teilnehmer verfällt in panische Schreiattacken, wenn Sie den deutschen Wiedervereinigungssong „I’ve been looking for freedom“ abspielen.

    Na gut, das muss eigentlich nichts heißen. Der Song ist einfach grässlich. Vergessen Sie den Punkt.

    10. Der chinesische Geheimagent in Ihrem Chat sagt, seine Anti-Überwachungssoftware zeige russische Abhörmaßnahmen an.

    Der chinesische Geheimdienst gilt als sehr kompetent. Vielleicht ist an der Behauptung also etwas dran. Moment mal! Was hat der chinesische Geheimdienst in Ihrem Chat zu suchen?!

    Treffen fünf oder mehr dieser Punkte auf Ihren Videochat zu, werden Sie mit großer Wahrscheinlichkeit von Russland abgehört. Wenden Sie sich in diesem Fall an den Militärischen Abschirmdienst (nicht per Videochat!) oder erfinden Sie einfach ein paar ukrainische Truppenbewegungen, um Putin zu verwirren.

    #parodie #Allemagne #armée #Bundeswehr #Luftwaffe #Ukraine #Russie #guerre #visioconférence #espionnage

  • L’enrégistrement audio de la visioconférence / conférence téléphonique d’officiers de l"armée de l’air allemande au sujet de la livraison des Taurus à l’Ukraine
    https://m.vk.com/video561960677_456241522
    publié le 1.3.2024

    Sujet de la discussion : comment préparer et mener une guerre qu’on ne veut pas déclarer.

    Taurus-Leak : Über diese Aussagen wird in der Öffentlichkeit kaum gesprochen
    https://www.telepolis.de/features/Taurus-Leak-Ueber-diese-Aussagen-wird-in-der-Oeffentlichkeit-kaum-gesproch

    Extraits de la transcription

    7.3.2024 von David Goeßmann - Was waren die zentralen Themenfelder bei dem Bundeswehr-Gespräch über die Taurus-Raketen? Wer hat was konkret gesagt? Machen Sie sich selbst ein Bild.

    In deutschen Medien wird relativ wenig über die einzelnen Aussagen und Inhalte des geleakten Audiomitschnitts, in dem sich Vertreter der Bundeswehr über Taurus-Raketen beraten, diskutiert.

    Wenn über Inhalte gesprochen wird, werden meist nur kurze Zitate und Paraphrasen gebracht. Im Zentrum der Debatte steht weiterhin der Skandal der Veröffentlichung von russischer Seite und die politischen Konsequenzen daraus, nicht so sehr die Inhalte und ihre Einordnung.
    Der Nato-Wille, nicht zu eskalieren, nimmt ab

    Im Ausland wird stärker auf einen anderen Skandal, der sich im Hintergrund des Gesprächs abspielt, abgehoben. So kommentierte Simon Jenkins, Kolumnist, Buchautor und BBC-Journalist, im britischen Guardian:

    Die deutschen Streitkräfte sind wütend. Die Veröffentlichung eines 38-minütigen Gesprächs zwischen dem Chef der Luftwaffe und hochrangigen Offizieren über die Entsendung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine durch Moskau deutet darauf hin, dass der Wille der Nato, den derzeitigen Krieg nicht zu eskalieren, schwächer wird. Das Treffen, das Berichten zufolge über eine unverschlüsselte Leitung stattfand, hatte die Geheimhaltungsstufe eines Gruppenchats unter Teenagern. Es bestärkte Wladimir Putin in seiner Behauptung, es handele sich um einen Krieg des Westens gegen Russland, bei dem die Ukraine nur ein Stellvertreter sei.

    Diesen Eindruck mag man teilen oder nicht. Doch um darüber zu entscheiden, wäre es notwendig, sich mehr mit dem konkret Gesagten auseinanderzusetzen.

    Deswegen wollen wir eine Reihe von Aussagen in Zitatform aus dem Leak bringen, über die der Luftwaffenchef mit den Offizieren spricht. Dabei haben wir die Aussagen praktisch nicht geglättet, um möglichst nah am Gesprochenen zu bleiben.

    Vier Themen lassen sich als zentral ausmachen: der politische Wille/Unwille, Taurus an die Ukraine zu liefern; die Frage nach der deutschen Beteiligung beim Einsatz von Taurus-Raketen; mögliche Ziele und Einsatzoptionen; Probleme bei Lieferung.

    Der Luftwaffenchef machte am Anfang der internen Absprache deutlich, dass es bei einem kommenden Treffen mit dem Bundesverteidigungsminister wichtig sei, ihm nicht nur Probleme zu schildern, sondern gleichzeitig auch immer Lösungen anzubieten.

    1. Der politische Wille/Unwille, Taurus an die Ukraine zu liefern

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Wenn man hört, der Verteidigungsminister will mal, will mal wirklich auch wirklich tief in Taurus einsteigen, wobei der Termin ist ’ne halbe Stunde, so wie ich es gesehen habe, also … wir werden das Ding nicht zum Fliegen bringen können, um es mal so auszudrücken. Ich seh da keinen … im Moment da nicht ein Auslösungs-Momentum dahinter. Also es ist nicht so, dass der Kanzler ihm gesagt hat ‚Hey, mach dich da nochmal schlau und dann lass uns mal morgen entscheiden.‘ Das hab ich jedenfalls nicht erkannt, sondern, dass er nochmal Pistorius gesehen hat durch diese ganze Diskussion, die da immer und immer wiederkommt, und sie kommt natürlich, weil keiner so richtig weiß, warum blockt der Kanzler hier?“
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    Cooler Typ ... und ihr seid die Experts

    „Aber natürlich spukt bei ihm immer noch im Hinterkopf … wenn wir uns denn mal politisch entscheiden würden, die Ukraine zu supporten damit, wie könnte denn die ganze Nummer am Ende laufen? Und da wäre ich euch echt dankbar, dass wir ja … die Herausforderung, nach dem Motto: ‚Was ist daran nicht einfach?‘ Aber dass wir nicht nur ein Problem in den Raum stellen, sondern, dass wir auch immer die Lösung dazu nennen.“

    „Also ich denke, dass, selbst wenn ich jetzt nicht dabei sein sollte, da wird der Minister … ist sowieso ein total cooler Typ im Umgang. Also von daher ... Ihr seid die Experts. Mir war nur eben wichtig, dass wir einfach nüchtern da auftreten und nicht irgendwie Show-Stopper reinknallen, die man uns einfach … die nicht glaubwürdig sind, wenn andere Nationen Storm Shadows und SCALP liefern.“

    2. Die Frage nach der deutschen Beteiligung beim Einsatz von Taurus-Raketen

    General Fenske: „Wir brauchen selber bei der Schulung von unserem Personal ungefähr ein Jahr. Also um das jetzt quasi zu drücken auf, wie sage ich mal jetzt, zehn Wochen, mit der Erwartung, dass sie in einem Formel-1-Rennwagen im Gelände und auch in Formel-1-Strecken auch fahren können. Also wäre eine mögliche Variante, planungstechnisch zu unterstützen. Das kann man theoretisch sogar aus Büchel machen mit einer sicheren Leitung in die Ukraine rüber, den Datenfile rübertransferieren, und dann wäre er verfügbar und man könnte es gemeinsam planen.“
    Mit dem Auto nach Polen

    „Die Frage wird sein, wo kommen die Daten her. Jetzt gehe ich einen Schritt zurück. Wenn es um die Zieldaten geht, die idealerweise mit Satellitenbildern kommen, weil dadurch gibt es dann die höchste Präzision, dass wir also unterhalb von drei Metern Genauigkeit haben. Die müssen wir verarbeiten im ersten Set in Büchel. Unabhängig davon würde man aber in irgendeiner Art und Weise, denke ich, mit einem Datentransfer zwischen Büchel und Schrobenhausen was hinbekommen. Oder, was natürlich auch geht, dass man unter Umständen das Datenfile nach Polen schickt und man hat den Handover, Takeover in Polen irgendwo, und es fährt jemand mit dem Auto hin. Und ich denke, da muss man im Detail reingucken, und da wird es auch Lösungsmöglichkeiten geben.“
    Die direkte Verbindung

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Und da hat man eben Angst [bei Bombardierung der Krim-Brücke], wenn da der direkte Link der Streitkräfte in die Ukraine geht. Und da wäre halt dann immer die Frage: Kann man im Grunde genommen den Trick pullen, dass man unsere Leute abstellt zu MBDA [Rüstungsunternehmen], dass nur eine Direct Line zwischen der MBDA und der Ukraine ist? Dann ist es weniger schlimm, wie wenn die Direct Line unsere Luftwaffe zu ihnen ist.“

    Das ist ein Kriegskriterium

    Offizier Gräfe: „Ich glaube, das macht keinen Unterschied …. Wir müssen halt aufpassen, dass wir nicht gleich zu Beginn im Kriegskriterium formulieren. Wenn wir dem Minister jetzt sagen, ich überspitze mal ein bisschen, wir planen die Daten und fahren sie dann von Polen aus mit dem Auto rüber, damit es keiner mitkriegt – das ist ein Kriegskriterium. Wir werden es nicht schaffen, dass wir mit einer irgendwie gearteten Beteiligung von uns das Ganze umsetzen. Also erst mal indem, wenn das von der Firma kommt, müsste erst mal die MBDA dem zustimmen, ob die das machen. Ja, aber dann macht es auch keinen Unterschied, ob wir das unsere Leute in Büchel das planen lassen, oder in Schrobenhausen. Beteiligt ist beteiligt, und ich glaube, über die Hürde werden wir nicht drüber kommen. Jetzt nochmal, was wir als rote Linie als Grundlage voraussetzen. Ich komme einfach nochmal darauf zurück, was ich ganz am Anfang meinte: Entweder wir müssen die Ausbildung aufteilen, dass wir sagen, wir machen eine Fast Track und einen Long Track. Und der Long Track – dann sind die da halt für vier Monate und lernen es komplett richtig, mit ‚Wie mach‘ ich’s mit ’ner Brücke‘. Und in den Fast Track geht es erst mal um den schnellen Einsatz, nach zwei Wochen, wie weiß ich, was ich mit einem Munitions-Depot mache. Oder die andere Option: Wir fragen, ob in dieser Phase, bis die selber komplett ausgebildet sind, fragen wir die Briten, ob sie in dieser Phase übernehmen. Aber ich glaube ein irgendwie gearteter Versuch einer Zwischenlösung – stell dir mal vor, das kommt an die Presse! Wir haben unsere Leute in Schrobenhausen oder wir fahren irgendwie mit dem Auto durch Polen – sind, glaube ich beides keine akzeptablen Lösungen.“
    Sollen die Ukrainer mal rüberkommen

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: "Man kann’s natürlich so drehen, dass man sagt, also wenn der politische Wille jetzt mal da ist, dann müssen wir erst mal sagen: „So, soll einer aus der Ukraine mal hier hinkommen.“ Und dann müssen wir wissen, ist die politische Vorgabe – keinerlei direkte Beteiligung mehr an der Missionsplanung? Dann muss klar sein: Die Ausbildung dauert schon etwas länger. Und die Komplexität und auch am Ende der Einsatzerfolg nimmt natürlich ab, aber ist auch nicht unmöglich. Weil ist ja nicht so, dass jetzt nicht schon eine gewisse Erfahrung darin gesammelt haben, und wir sehen selbst, was wir gerade noch so an High-Tech-Zeug einsetzen. Und dann müsste man sehen: Wenn es die Vorgabe ist – gibt ja keine direkte Beteiligung, wir können nicht die Missionsplanung in Büchel machen und sie rüberschicken, da könnt‘ ich mir fast vorstellen, dass das für Deutschland eine rote Linie ist … Ja, da muss halt klar sein – man muss sie etwas länger ausbilden, dann geht’s halt paar Monate, und man kann auch nicht alles damit machen. Aber ist nicht so, dass man sagt, man kann nichts damit machen."
    3. Mögliche Ziele und Einsatzoptionen

    Offizier Florstedt: „Ich habe mich heute mal reingesetzt mit einem pragmatischen Ansatz. Ich habe mir überlegt, was das Alleinstellungsmerkmal gegenüber jetzt den Storm Shadows… So wie Air Defense, Obuszeit, Flughöhe, etc. – und da komme ich dann drauf, dass es so zwei interessante Targets halt gibt: einmal so eine Brücke im Osten und einmal Mun-Depots [Munitions-Depots], wo wir reinkommen. Die Brücke im Osten ist halt schwer zu erreichen, und die Pfeiler sind relativ klein, und das kann halt der Taurus darstellen, und die Mun-Depots – da kommen wir halt durch. Und wenn ich das jetzt berücksichtige und vergleiche, wie viele Storm Shadows und Mauls abgeschossen wurden, da hat man halt ein ganz guts Alleinstellungsmerkmal. Da habe ich mir so drei Routen rausgesucht, wo ich sagen würde, geht’s da um die Brücke oder geht’s da um Mun-Depots? Is it reachable mit den current caps … Und dann komme ich quasi zu dem Entschluss – ja, ist gut, es ist machbar. Der limitierende Faktor ist die Su-24 [Suchoi Su-24 ist ein Bomber, der in der Sowjetunion entwickelt wurde], wie viel die davon überhaupt noch übrighaben. Das wäre dann in einem einstelligen Bereich.“
    Krim-Brücke targeten

    „Wenn ich aber mir so eine Brücke anguck‘, da, wo ich drauf kommen wollte, ist, dass der C10 von Taurus nicht ausreicht, um die einfach so zu targeten – das heißt, ich brauch da Bilder von, wie der Taurus arbeiten kann, und da brauchen wir die Missionsdaten. Und ich weiß es nicht, ob wir in adäquater Zeit – natürlich, wenn wir in Monaten reden, [unverständlich] – aber in adäquater Zeit die Ukrainer ausbilden können … die Missionsdaten, wie sieht ein Brückenpfeiler für den Taurus aus, wie wir denen das beibringen. Das heißt, für mich ist es erst mal aus der operativen Perspektive nicht bewertbar, wie schnell bringt man Ukrainern diese Image-Planung, sage ich mal, bei, und wie schnell geht die Integration.“
    Brücke so groß wie Flugplatz: 20 Flugkörper nötig

    Offizier Fenske: „Ich würde gern nochmal schnell ergänzen wegen der Brücke, weil wir uns die intensiv angeguckt haben. Und die Brücke ist leider – aufgrund ihrer Größe – wie ein Flugplatz. Das heißt, es kann durchaus sein, dass ich dafür zehn oder 20 Flugkörper brauche.“

    Offizier Florstedt: „Ich habe durchgeschätzt, nämlich da, wo sie aufklappt, wenn du die Pfeiler nimmst.“

    Offizier Fenske: „Ja, der Pfeiler, da machen wir unter Umständen nur ein Loch rein. Und dann stehen wir da … um datenvalide Aussagen zu haben, müssten wir wirklich selber mal …“

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Wir alle wissen ja, dass sie die Brücke rausnehmen wollen. Das ist klar, wissen wir auch, was es am Ende bedeutet … Dann hast du, ist die Versorgung dieser so wichtigen – nicht nur militärisch, strategisch wichtig, auch so ein bisschen politisch ist die gute Insel da ja ihr Herzstück. Jetzt nicht mehr ganz so … ganz so fatal, wo sie ja quasi ihre Landbrücke mehr oder weniger dahin haben.“
    4. Probleme bei Lieferung

    Offizier Fenske: "Was ist denn das Sensitivste oder das Kritischste, was jetzt passieren kann? Mit der ganzen Diskussion, das läuft ewig hin und her, und ich glaub, die zwei Punkte, die sensitiv sind. Das eine ist das Timing, so nach dem Motto, „Jetzt sagt der Kanzler, wir geben es doch ab“, und man kommt aus der Bundeswehr: Ja toll, aber in acht Monaten sind wir dann soweit, den ersten Einsatz zu beginnen. Und das Zweite ist natürlich, wir können die Zeit auch nicht verkürzen, wenn es nach einem Falscheinsatz geht und das Ding auf ’nen Kindergarten drauffällt und es zivile Opfer gibt. Deshalb sind das so die beiden … links und rechts ’ne Grenze, zwischen denen man abwägen muss."
    Negative könnte positive Nachricht schlucken

    Offizier Gräfe: "Aber wenn da jetzt dann halt die Message rüberkommt, „Klasse, der Bundeskanzler hat sich doch entschieden“, und dann die andere Message „Aber es dauert alleine für die Schnittstelle sechs Monate“, na, dann ist die positive Nachricht ganz schnell eine negative Nachricht."

    „Und dann müsste man natürlich jetzt mal überlegen, um jetzt ganz schnell mit gleich ersten Flugkörpern zu einer schnellen Lösung zu kommen, ob man da nicht sowohl mit der Schnittstelle als auch mit der Ausbildung auf die Briten zurückgreift, wenn die deswegen mit ihrem Know-How gucken, wie haben die die Storm Shadow drangekriegt – kann ja nicht so ein großer Unterschied sein – und die vielleicht die Bedienung am Anfang mitmachen, während in der Zwischenzeit die Besatzungen bei uns ausgebildet werden. Damit das einfach nicht so lange dauert. Und dann sind da jetzt noch so ein paar Sachen: Können wir eine Datenbank liefern? Können wir Satellitenbilder liefern? Können wir Planungsstation liefern?“
    Das wird nicht den Krieg ändern

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Man muss ja immer davon ausgehen, was die Ukrainer dann mittlerweile sonst alles machen. Wir wissen ja auch, dass da viele Leute mit amerikanischem Akzent in Zivilklamotten rumlaufen. Das darf man sagen, dazu sind sie dann noch relativ schnell selbst in der Lage, weil die Satellitenaufnahmen, die haben sie alle. Da muss man auch davon ausgehen.“

    Luftwaffen-Chef Gerhartz: „Das ist natürlich, dass es klar sein muss, das wird nicht den Krieg ändern. Dafür haben wir gar nicht … Wir würden ja auch nicht alle, wir wollen wir ja auch nicht abgeben, und nicht alle sind bei uns auch gleich. Das muss ich euch nicht sagen. Also, man könnte sagen, 50 in der ersten Tranche, und wenn sie uns dann nochmal würgen würden, für die nächsten 50, und da wär‘ aber auch Ende Gelände. So, das ist völlig klar. So, das wäre jetzt mal wieder große Politik, und dann können wir selber nochmal wieder eintakten an dem Punkt … Ich vermute mal, es könnte schon ein Momentum dahinter sein, weil ich weiß – von meinen britischen und französischen Kollegen – dass die so gut wie Winchester sind mit ihren Storm Shadow und SCALPs.“

    Going Winchester
    Running out of ammunition during battle and needing to return to base for a reload.
    Quelle : https://www.urbandictionary.com/define.php?term=Going%20Winchester

    #Allemagne #armée #Bundeswehr #Luftwaffe #Ukraine #Russie #guerre #visioconférence #espionnage

  • Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
    https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de


    Les syndicalistes allemands pour une politique de paix, pétition en ligne.

    Die Welt wird von immer neuen Kriegen erschüttert, Menschen werden getötet, Länder verwüstet. Das Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten wächst und bedroht die Menschheit weltweit. Gigantische Finanzmittel und Ressourcen werden für Krieg und Militär verpulvert. Statt damit die großen Probleme von Armut und Unterentwicklung, maroder Infrastruktur und katastrophalen Mängeln in Bildung und Pflege, Klimawandel und Naturzerstörung zu bekämpfen.

    Die deutsche Regierung und Parlamentsmehrheiten beteiligen sich an dieser verheerenden Politik. Sie reden über „Kriegstüchtigkeit“ und sogar über „eigene“ Atombewaffnung, statt sich mit aller Kraft für ein Ende der Kriege, für Frieden und gemeinsame Problemlösungen einzusetzen. Die Ausgaben für Militär sollen 2024 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung, über 85 Milliarden Euro, erhöht werden und in den kommenden Jahren weiter steigen. Während in den sozialen Bereichen, bei Bildung und Infrastruktur gravierend gekürzt wird und die Lasten der Klimapolitik auf die Masse der Bevölkerung abgewälzt werden.

    Die Gewerkschaften müssen sich unüberhörbar für Friedensfähigkeit statt „Kriegstüchtigkeit“ einsetzen, für Abrüstung und Rüstungskontrolle, Verhandlungen und friedliche Konfliktlösungen. Für Geld für Soziales und Bildung statt für Waffen. Das ergibt sich aus ihrer Tradition und ihren Beschlüssen. Auch und besonders in den aktuellen Auseinandersetzungen um die internationale Politik und um die Haushaltspolitik!

    Wir fordern unsere Gewerkschaften und ihre Vorstände auf, den Beschlüssen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden! Die Gewerkschaften müssen sich laut und entschieden zu Wort melden und ihre Kraft wirksam machen: gegen Kriege und gegen Aufrüstung!

    #Allemagne #syndicalisme #mouvement_pour_la_paix #armement #guerre

  • Statement of the Board of the German Association of Social and Cultural Anthropology (GASCA) on Academic Freedom in Germany

    As the Executive Board of the German Society of Social and Cultural Anthropology (GASCA), we would like to voice our grave concern over the fact that researchers working in Germany are finding their fundamental rights to academic freedom and freedom of expression increasingly restricted. Both, research and international academic exchange are at risk of being impaired if renowned researchers who work internationally and who come to Germany with different political commitments and persuasions are told that they cannot freely pursue their work or make public statements in Germany.

    We emphasize the absolute necessity of combating antisemitism, racism and islamophobia in Germany and worldwide. However, this cannot be achieved through the surveillance of academics, their academic work or statements they make as private persons, as has now been brought to our attention in several cases from Germany, Austria and Switzerland. We are concerned to see how academics, in particular those who come to Germany from contexts where political discussions are held differently, and/or those who are precariously employed, have to fear for their reputation or feel restricted in their freedom of expression when they comment on the Israel/Palestine conflict. Disputes over the Israel/Palestine conflict cannot be understood exclusively by means of theories of critiques of antisemitism. It is necessary and legitimate to take into account the historical, political, religious, cultural, economic, ethnic and nationalist dimensions of the conflict. The marginalization of academics who exercise their academic freedom and freedom of opinion as enshrined in German Basic Law must not become the vehicle through which debates are shaped in this country; on the contrary, these acts of marginalization prevent necessary debates.

    The terror, war and destruction in Israel/Palestine and the immeasurable suffering on all sides has provoked an intensification of political positioning and polarized public debate. This is particularly true of debates on social media platforms such as Facebook and X (formerly known as Twitter). These intensifications can become problematic if they reduce complex discussions to a few characters and are instrumentalized for simplistic, often tendentious attacks. We are seeing our public sphere shaped by reductionist judgements of socially complex conflict dynamics and indiscriminate accusations of antisemitism that lead increasingly to the breakdown of conversations. This is why we insist that one of the core tasks of universities, research institutes and cultural institutions must be to maintain spaces for difficult discussions in highly polarized social moments. Linked to these tasks is the responsibility to take a stand against all forms of antisemitism, racism and islamophobia, all of which destroy the foundations of democratic coexistence and cooperation. If universities and research institutions do not succeed in cultivating spaces for discussion, including also discussions where we might disagree with each other, and if they cannot counter hasty condemnations with open debates, they contribute to destroying trust in democratic publics and play right into the hands of extremist populism.

    We are deeply concerned over the attacks that renowned and internationally respected intellectuals such as Masha Gessen and Ghassan Hage are facing in Germany. As social and cultural anthropologists in Germany, we are convinced that debates in academic and civil society circles need to renew their commitment to discussion, dissent, and cooperation across difference in order to enable constant shifts in perspective and to challenge epistemic and political certainties. We urge universities and research institutions to commit themselves to building and maintaining spaces for discussion and encounter, which welcome plurality and contradiction. Only in such spaces can variously positioned, carefully reasoned and empirically founded perspectives be developed and mutually criticised, in order for us to learn from each other.

    https://www.dgska.de/stellungnahme-des-vorstands-zur-wissenschaftsfreiheit-in-deutschland
    #liberté_d'expression #Allemagne #liberté_académique #libertés_académiques #recherche #université #Autriche #Suisse #Israël #Palestine #peur #réputation #marginalisation #réseaux_sociaux #Masha_Gessen #Ghassan_Hage

  • Tesla und die Abwasser-Grenzwerte : Fast so unverschämt wie Elon Musk
    https://taz.de/Tesla-und-die-Abwasser-Grenzwerte/!5995378
    Quand les élus préfèrent quelques postes d’emploi et versements d’impôts à la survie des espèces dont l’humaine de leur région. L’usine Tesla aux portes de Berlin met en danger l’approvisionnement en eau de toute la région.

    1.3.2024 von Jonas Wahmkow - Tesla leitet seit Jahren zu viel Phosphor und Stickstoff ins Abwasser ein. Der Fall zeigt: Das Unternehmen ist kein guter Partner für die Region.


    Monster in der Mark: Die Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin Foto: Jochen Eckel/Imago

    Vor allem Brandenburger Po­li­ti­ke­r:in­nen sehen in Tesla einen Segen für die Region. Doch was sieht der Autobauer eigentlich in Grünheide, der idyllischen 9.000-Seelen-Gemeinde, in der es sich angesiedelt hat? Natur, die sich ausbeuten lässt, Infrastruktur, die die Allgemeinheit bereitstellt und Behörden, die alle Wünsche zu erfüllen haben – dieser Eindruck verfestigt sich zumindest angesichts der Nachricht, dass Tesla mit seinem Grünheider Werk seit Jahren die zulässigen Grenzwerte für Stickstoff und refraktäres Phosphor regelmäßig und teilweise bis zu einem Fünffachen überschreitet.

    Nach wiederholt ergebnislosen Abmahnungen und Du-Du-Briefen kündigte der zuständige Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) drastische Maßnahmen an: Auf einer außerordentlichen Sitzung am Freitag will der WSE die Abwasserversorgung einstellen, bis das Unternehmen die Grenzwerte wieder einhält. Das geht zumindest aus einer 27-Seitigen Beschlussvorlage hervor, über die zuerst der Stern berichtete.

    Ein Umweltskandal, wie das bereits dokumentierte Auslaufen von tausenden Litern Lacks oder flüssigen Aluminiums, ist der Fall nicht. Schließlich handelt es sich bei Stickstoff und Phosphor um Pflanzennährstoffe, die zu großen Teilen in Klärwerken herausgefiltert werden.

    Ein Großteil der Belastung stammt wahrscheinlich aus den Sanitärabwässern der Fabrik – längst arbeiten hier mehr Menschen, als in Grünheide wohnen. Die zusätzliche Nährstoffbelastung ist mittelfristig problematisch, weil sie das Algenwachstum begünstigt und die Gewässerqualität der Spree verschlechtert, aber sie stellt kein Gesundheitsrisiko dar.

    Tesla erwartet Loyalität

    Der Grund, warum der WSE derart Druck macht, ist ein anderer. Der Wasserverband verfügt über kein eigenes Klärwerk und leitet die gesamten Abwasser zum Klärwerk der benachbarten Berliner Wasserbetriebe (BWB) weiter. Nun fürchtet der WSE, es könnte selbst die Grenzwerte gegenüber den BWB überschreiten, was wiederum zu Vertragsstrafen in Millionenhöhe führen könnte.

    Die WSE äußert sich nicht zu dem Dokument, wird aber guten Grund gehabt haben, warum sie 2020 Höchstmengen für Stickstoff und Phosphor mit Tesla vertraglich festlegte. Doch das US-Unternehmen tut so, als hätte es den Vertrag nie gegeben und verwies als Reaktion auf die Enthüllung darauf, dass ja im Klärwerk flussabwärts alles in Ordnung sei.

    Noch dreister scheint sich der Konzern von Elon Musk gegenüber der WSE verhalten zu haben. Entweder ignorierte Tesla die Briefe komplett oder es gelobte Besserung, um nur wenige Wochen später die Grenzwerte wieder zu überschreiten, oder zweifelte die Glaubwürdigkeit des Labors an, bei dem der WSE die Proben analysieren ließ.

    Abschließend habe Tesla in seinem Schreiben „auf den Grundsatz der Loyalität“ verwiesen und „die Erwartung“ geäußert, „der WSE möge weiter zuwarten und Grenzwertüberschreitungen dulden“, heißt es in dem Dokument.

    Dem Autobauer seine Grenzen aufzeigen

    Die Selbstverständlichkeit, mit der Tesla Verträge bricht und sich wiederholt über geltendes Recht hinwegsetzt, und die Arroganz, mit der der Autobauer mit lokalen Behörden umgeht, wecken Zweifel daran, ob das Unternehmen tatsächlich jemals so etwas wie ein verantwortungsvoller Partner sein kann.

    Dabei ist die Region eine der niederschlagärmsten in Deutschland. Die wasserreichen Ökosysteme um die Fabrik sind hochempfindlich und Quelle für die Wasserversorgung von Berlin. Anstatt die notwendige Sensibilität für ihre natürliche Umgebung aufzubringen, legt Tesla feudale Gutsherren-Allüren an den Tag. Und rechnet damit, mit allen Regelverstößen durchkommen zu können.

    Umso wichtiger ist es, Tesla seine Grenzen aufzuzeigen. Ob die Einstellung der Abwasserversorgung seitens der WSE, die Entscheidung der Bür­ge­r:in­nen gegen die Erweiterung des Werksgeländes oder die Baumbesetzung am Donnerstagmorgen unweit der Fabrik: Auf den Konzern und seine Fabrik muss Druck ausgeübt werden.

    #Allemagne #Brandebourg #Tesla #pollutiin #eau #corruption

  • #Archive_of_Silence

    Crowdsourced archive documenting silenced voices in Germany.

    Archive of Silence is a crowdsourced archive documenting silenced voices. Their mission is to chronicle the alarming waves of erasure and violence directed at Palestinian advocacy in Germany. There has been an uprise of bans, cancellations and censorship. Many, including Jewish people, have lost their jobs. Events have been canceled and people have been defamed. Archive of Silence refuses to accept this condition.

    This digital archive serves as a platform for all voices that challenge the rigid political mainstream regarding Israel-Palestine, and have consequently been marginalized or silenced. Archive of Silence addresses those in positions of power, such as politicians, directors of cultural institutions and university presidents: We see you, and we hold you accountable for your complicity! We protest against your anti-democratic bans and the narrowing of our public spaces. We stand against anti-Palestinian, anti-Arab and anti-Muslim racism, against anti-Semitism and any other form of discrimination.

    As a form of dissent, Archive of Silence collects each instance of silencing, ensuring that these injustices will not be forgotten. On their platform, both public cases and anonymous stories are shared. Through this, Archive of Silence aims to build a crowdsourced record of the violence we face, and gather evidence to hold institutions accountable for their complicity.

    Germany, once again, finds itself on the wrong side of history.

    We will not be silenced, and we will not forget.

    If you are interested in this mission, you can follow Archive of Silence on Instagram (archive_of_silence), support by raising awareness and by sharing your own story through the submission form and motivating others to do the same.

    Let’s turn silence into action!

    For freedom of speech

    and for a free Palestine.

    https://www.theleftberlin.com/archive-of-silence
    #censure #Israël #Palestine #Allemagne #archive #liberté_d'expression

    ping @_kg_

  • Franz Joseph Degenhard, Lea Rosh, 1988 Freitagnacht / SFB, « Gewalt und Terrorismus »
    https://www.youtube.com/watch?v=XcQxXVC4EFU

    La discussion est d’une grande actualité parce qu’on entend les mêmes arguments fallacieux contre le courage des simples gens.

    L’émission a été archivée par la Stasi sous le sigle ZAIG, Vi, Nr. 439
    https://www.stasi-unterlagen-archiv.de/assets/bstu/de/Downloads/aktenverzeichnis_mfs_filme_videos.pdf

    La chanson pour les camarades courageux sur l’air de la Chanson Pour L’Auvergnat de Georges Brassens.

    Lied für die ich es sing’

    Dieses Lied ist für Pastor Klaus,
    weil - der ließ in sein Pastorhaus
    nachts jemand, den hat er nicht gekannt,
    Beine und Füße verbrannt
    Der war gestolpert kurz vorm Ziel?
    und weil der Strommast zu früh umfiel.

    Pastor Klaus hat sofort kapiert,
    Die Angst hat sein? Hals zugeschnürt.
    Aber er hat das Blut gestillt
    und hat die Wunden gesalbt und geölt,
    und er linderte die Pein
    mit Canabis und rotem Wein.

    Pastor Klaus, bist nur Pastor, schwach
    glaubst du nur an ein Leben danach.
    Doch wenn du stirbst, kommst du ganz schnell
    au père éternel.

    Dies? Lied ist für Rosemarie,
    weil - bei der Kripo, da hat sie
    einen einfach nicht wiedererkannt,
    einen aus Morgenland.

    Der war aus der Bank rausgerannt,
    und die Pistole noch in der Hand,

    lief auf sie zu, und sie blieb stehn.
    Sie hat sein Gesicht gesehn.
    Aber wie er jetzt so da stand
    zwischen zwei Deutschen und an der Wand
    mit diesem schrecklich verlorenen Gesicht,
    sagte sie: Der war es nicht.

    Rosemarie, bist nur Rentnerin,
    und die Belohnung, die ist jetzt hin.
    Aber du lachst und weißt, deinen Lohn,
    hast du ja schon.

    Dieses Lied ist für die Richter, die
    sich vor Raketen bei Eis und Schnee
    auf die Straße setzten und sie
    blockierten. Das gab es noch nie!

    Solche wie ihr haben immer nur
    so gerichtet wie’s immer schon war
    und geschielt, ob der Chefpräsident
    euch winkt, eure Namen nennt.

    Ihr habt gebrochen mit diesem Brauch
    und habt gezeigt, anders geht’s auch.
    Mehr ist das als nur ein Hoffnungsstrahl.
    Das funkelt und funkt überall.

    Einfache Richter seid ihr nur, doch
    eure Namen, die nennt man noch,
    wenn den Namen vom Chefpräsident
    längst keiner mehr kennt

    Und für Natascha Speckenbach
    ist dieses Lied, weil ? die gibt nicht nach;
    sagt, es ginge nicht, daß sie sich schont
    im Viertel, da wo sie jetzt wohnt

    Geht mit den Arbeitslosen aufs Amt,
    steht, meist allein noch, am Info-Stand,
    macht mit den Frauen aus der Türkei
    Deutsch und noch so allerei.

    Haare noch wie Tomatensaft,
    immer noch gibt sie den anderen Kraft.
    Aber die Ärzte geben ihr klar
    höchstens noch anderthalb Jahr.

    Natascha Speckenbach von der Ruhr,
    bist eine schlichte Genossin nur,
    aber unsterblich bist du ganz klar
    noch nach anderthalb Jahr.

    Pastor Klaus und Rosemarie,
    Natascha Speckenbach und auch die
    Richter. Und gibt auch noch paar mehr;
    kommen von überall her.

    Die machen vieles so ohne Netz
    und, wenn es nottut, auch ohne Gesetz,
    und tun auch oft was ganz ungeschützt,
    was ihnen gar nicht nützt.

    Überhaupt nicht auf der Höhe der Zeit,
    sind sie vor fremder Not nicht gefeit
    Einige glauben sogar daran,
    daß man das alles noch ändern kann.

    Ob das so kommt und ob das so geht ?
    das weiß ich nicht mehr. Ich sing nur dies Lied.
    Doch ohne die, für die ich es sing
    hätt’ alles kein’ Sinn.

    #Allemagne #terrorisme

  • Westeuropa Sohn
    Poète maudit aus dem Ramschladen: Zum Tod des genialischen Popmusikers Kiev Stingl (1943 - 2024)
    https://www.jungewelt.de/artikel/470447.popgeschichte-westeuropa-sohn.html


    Wirrkopf, Sexist, Phantom: Kiev Stingl 1991 in seiner Berliner Arbeitsbibliothek

    Hart wie Mozart
    https://www.youtube.com/playlist?list=OLAK5uy_m7maem_mps4JZ34mSMDcUoqEV5_TjfODU

    1.3.2024 von Maximilian Schäffer - »Ab sofort verbiete ich, Kiev Stingl, der Sprecher der deutschen Schweinenation, sämtlichen Jugendlichen, Staatsnegern und sonstwem, den Keuchakt loszuficken.«

    Kiev Stingl (15.3.1943 bis 20.2.2024), Präsident im Reich der Träume, spricht in Zungen

    In der 1-Euro-Kiste vor dem Laden fand ich ihn, 2020. Unterste Bückware zwischen Volksmusik und Kinderhörspiel. Nicht einmal ins Abteil »Deutsch« hatten sie ihn gepfercht, noch ins Fach »NDW« verramscht. »Kiev Stingl – Hart wie Mozart« prangte auf dem Cover, das aussah wie eine Ausgabe des Spiegel von 1979. Geiler Name, geiler Titel. Wieso will den keiner, kennt den keiner? Ich legte den Euro auf den Tisch, und staunte noch mehr, als ich es zum ersten Mal hörte: »Es lebe die Sowjet­union, nieder mit dem Zar! (…) Ich bin Frank Sinatras Westeuropa Sohn!« Unbestreitbar eine Hymne, dazu erstklasssig aufgenommen und produziert. Diese Stimme aus Ethanol, Nikotin und Testosteron, die 40 Minuten lang nur Sex raunzt. Und hätte ich hundert Euro bezahlt gehabt – sowas hatte ich von der BRD nicht erwartet.
    Frühstücksangebot: RLK-Emaillebecher +Kaffee

    Kiev hingegen hatte von der BRD nichts zu erwarten. Seine Karriere versaute er gründlich und notwendigerweise aus purem individuellen Drang. Eine einzige Tournee versenkte er in allen möglichen Drogen. Im Hessischen Rundfunk rabulierte er gegen Feministinnen, warf Bierflaschen nach dem Aufnahmeleiter (siehe obiges Zitat). Nach Rock und Art-Punk wollte er auf einmal Disco machen, danach Post-Industrial mit der Hälfte der Einstürzenden Neubauten. Er sah gut aus und klang ebenso gut, hätte das Zeug gehabt, dem braven Genuschel eines Udo Lindenberg die Selbstverständlichkeit der eigenen Geilheit im Dienste von mindestens zwei Generationen Punks entgegenzusetzen. Das Messianische allerdings pflegte er eher im Halbprivaten, wollte lieber ein Phantom sein als Legende – so predigte er es mir noch letztes Jahr zu seinem 80. Geburtstag im Interview. Auch Raubtiere – Kiev Jaguar Stingl nannte er sich kurz selbst – sind die meiste Zeit nur scheue Katzen.

    Achim Reichel fand Stingl Mitte der 70er Jahre in Hamburg genauso unvorbereitet, wie ich ihn später in Berlin wiederfand. Im abgedunkelten Zimmer drosch er ihm was auf der Gitarre vor, von »Lila Lippen, Milchkuhtitten!« In seiner Autobiografie »Ich hab das Paradies gesehen« erzählt Reichel von diesem Damaskuserlebnis und seinen Folgen. Drei Alben fertigten sie zusammen: »Teuflisch« (1975), »Hart wie Mozart« (1979) und »Ich wünsch den Deutschen alles Gute« (1981). Reichel, der selbst als Solomusiker sowie mit den Rattles um ein Vielfaches erfolgreicher war als sein unmöglicher Star, hielt Stingl für genial, aber unberechenbar. Die Regisseure Klaus Wyborny, Heinz Emigholz und Christel Buschmann drehten Filme mit Kiev. Letztere setzte ihn in Ballhaus Barmbek neben Christa Päffgen alias Nico – das reale Aufeinandertreffen zweier großer Phantome. Im lange schon verblichenen Kaufbeurer Verlag Pohl ’n’ Mayer erschien 1979 sein Lyrikband »Flacker in der Pfote«, fünf Jahre später »Die besoffene Schlägerei« im Cyrano-Verlag. Sein Alterswerk, ein Dialog aus passionierter Hitlerei und Bumserei, erscheint posthum. »Roman ist fertig!« – war sein letzter Satz auf Whats-App, dann hatte er keinen Bock mehr auf Siechtum.

    Nun fehlt mir der Abstand, um für Zeitungsleser in glaubwürdigem Maße von der Großartigkeit seiner Musik berichten zu können. Natürlich kenne ich sie heute mantrisch auswendig – jeden Song, jede Zeile. Ich kann allerdings davon berichten, was passierte, als ich einst mein Umfeld mit Kiev Stingls Platten zu terrorisieren begann: keinerlei Widerstand. Innerhalb von Wochen bildete sich ein Privatfanclub aus Künstlern, Musikern, Autoren, Barkeepern und Handwerkern im Alter von 18 bis 60. In der Neuköllner Stammkneipe hängten wir bald sein Konterfei über den Tresen, direkt neben den gekreuzigten Messias. Der Chef, bald genervt: »Schon wieder Kiev!?« Aber auch solidarisch: »Wenigstens Kiev!« Wir waren nicht die einzigen, so fand ich heraus: Auch Flake von Rammstein, Dieter Meier von Yello und Hans Joachim Irmler von Faust zählen zu seinen ewigen Fans.

    Irgendwann fand ich mich in Stingls Wohnung wieder. Ein junges, hübsches Mädchen brachte ich ihm mit, das war ihm noch lieber als Cremeschnitten – auch Vanessa sollte später seine Urinflaschen ausleeren. In den vergangenen beiden Jahren sah ich den Berserker deutscher Coolness, den »Einsam Weiss Boy« vom alten Mann zum Greis werden. Wir stritten kokett über Hitler, ich leerte die Pissflaschen aus. Er scheuchte mich durch die zugestellte Altbauwohnung, ich ließ es irgendwie über mich ergehen. In den zartesten Momenten zweier sich halbwegs nahe gekommenen Männer mit 50 Jahren Altersabstand saßen wir uns gegenüber, hatten uns nichts zu sagen übers Leben. »No Erklärungen« heißt ein 2020 erschienener kurzer Dokumentarfilm über ihn. Kiev wusste zuviel, ich noch zuwenig. Ein paar Minuten Stille und Traurigkeit zusammen, weil auch er nicht vergessen werden wollte – so scheißegal ihm alles auch gewesen sein mochte. Kiev Stingl war das konsequent missachtete transgressive Genie der deutschen Popmusik und Beat-Literatur. Er starb am 20. Februar im Alter von 80 Jahren.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Kiev_Stingl

    #Allemagne #musique #post-punk

  • Santé, sécurité : la légalisation du cannabis en Allemagne suscite des réactions mitigées en France

    « Alors que l’Allemagne a légalisé l’usage du cannabis vendredi 23 février, en France les réactions sont mitigées quant à ses conséquences sur la santé des consommateurs ou sur la lutte contre le trafic de drogues. »

    https://www.euractiv.fr/section/sante/news/european-doctors-divided-over-cannabis-legalisation-in-germany

  • Les demandes d’asile dans l’UE à leur plus haut niveau depuis la crise migratoire de 2015-2016
    https://www.lemonde.fr/international/article/2024/02/28/les-demandes-d-asile-dans-l-ue-a-leur-plus-haut-niveau-depuis-la-crise-migra

    Les demandes d’asile dans l’UE à leur plus haut niveau depuis la crise migratoire de 2015-2016
    Le Monde avec Reuters
    En 2023, le nombre des demandes d’asile dans l’Union européenne a bondi de 18 % pour atteindre le chiffre de 1,14 million, selon les données publiées mercredi 28 février par l’Agence de l’Union européenne pour l’asile. Il s’agit du niveau le plus élevé depuis la crise migratoire de 2015-2016. Ces nouveaux chiffres sont susceptibles d’alimenter un débat déjà houleux sur l’immigration, à l’approche d’une série d’élections sur le continent, en particulier les élections pour le Parlement européen, en juin, où les partis d’extrême droite devraient faire des percées.
    Les ressortissants syriens et afghans restent les groupes les plus importants parmi les demandeurs d’asile, selon les données de l’agence. Fait nouveau, les Turcs constituent le troisième groupe de demandeurs d’asile, avec une hausse de 82 % de demandes par rapport à 2022.Dans le contexte de la guerre entre Israël et le Hamas, le nombre de Palestiniens demandant l’asile dans l’UE a atteint un niveau record de près de 11 600 en 2023, a dit l’agence, tout en notant la difficulté d’enregistrer correctement leur importance, la plupart des Etats membres ne reconnaissant pas l’Etat palestinien. L’Allemagne a été une fois de plus la première destination des demandeurs d’asile dans le bloc, recevant près d’un tiers de toutes les demandes.
    Si le nombre des demandes d’asile pour 2023 est légèrement inférieure au niveau de 2016, ces demandes s’ajoutent aux 4,4 millions de ressortissants ukrainiens qui ont cherché refuge dans l’UE depuis l’invasion de leur pays par la Russie et qui n’ont pas besoin d’introduire une demande officielle.Frontex, l’Agence européenne de gardes-frontières et de gardes-côtes, a annoncé en janvier avoir enregistré la plus forte hausse de franchissements irréguliers des frontières du bloc depuis 2016, ce qui a contribué à alimenter le débat sur les moyens de freiner l’immigration, certaines autorités locales se disant débordées par l’afflux de migrants.
    Bruxelles a renforcé ses lois sur l’asile depuis 2016 et a conclu des accords au Moyen-Orient et en Afrique du Nord afin de décourager les départs des pays d’origine.

    #Covid-19#migrant#migration#UE#allemagne#frontex#immigration#asile#syrie#afghanistan#turquie#palestine#russie#moyenorient#afriquedunord#sante#fluxmigratoire

  • „Reihenweise Vorladungen verschickt“ : Ermittler übten offenbar Druck auf Familien der Ex-RAF-Mitglieder aus
    https://www.tagesspiegel.de/politik/reihenweise-vorladungen-verschickt-ermittler-ubten-jahrelang-druck-auf-

    Les revoilà sur nos écrans, les petis enfants et avatars des ex-nazis et leurs copains qui ne fatigaient jamais en essayant de nous gâcher la jeunesse. Là ils ont un look plus jeune et plus féminin mais ce sont les mêmes "Charaktermasken", les fonctionnaires d’un système meurtrier qui font croire aux propriétaires de pavillons de banlieue qu’il sont là pour protéger leur vie tranquille.

    Cet article souligne que le "Stastsschutz" ne cesse jamais de traquer la gauche terroriste ou juste politique. On sait par contre que les dossiers de terrorisme de droite moisissent sur les étagères de la police avant de finir en poubelle car il y a d’autres priorités.

    A chier.

    27.2.2027 von Pascal Bartosz - Bundesinnenministerin Faeser (SPD) bezeichnet die Festnahme von Daniela Klette als „großen Erfolg der Polizei- und Ermittlungsbehörden“. Wie kam es dazu?

    Kurz nach der Verhaftung des früheren RAF-Mitglieds Daniela Klette haben Fahnder am Dienstag ebenfalls in Berlin einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Der Mann wird auch im Zusammenhang mit Aktivitäten früherer RAF-Leute gesucht.

    Es handele sich um eine Person im „gesuchten Alterssegment“ der Ex-RAF-Männer Burkhard Garweg, 55 Jahre, und Ernst-Volker Staub, 69, teilte das federführend ermittelnde Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen mit. Man kläre die Identität des Festgenommenen, da nicht sicher sei, ob sein Ausweis echt ist.

    Klette war fast 35 Jahre auf der Flucht, sie soll unbestätigten Angaben zufolge 20 Jahre unentdeckt in Berlin gelebt haben. Ein Hinweis aus dem November 2023 habe die Ermittler auf die Spur der Ex-Terroristin geführt, teilte Niedersachsens LKA-Chef Friedo de Vries mit: „Es stellte sich heraus, dass aus dem Hinweis eine echte Spur wurde.“ Auch nach der Sendung „Aktenzeichen XY... ungelöst“ vor einigen Wochen sind demnach Hinweise eingegangen, die noch ausgewertet würden.

    Klette wurde mit einem Hubschrauber von Berlin nach Bremen geflogen, von dort aus zum Amtsgericht Verden gebracht. Der 65-Jährigen wurden am Dienstag sechs Haftbefehle wegen verschiedener Überfälle verkündet. Sie sitzt nun in Untersuchungshaft. Klette bestritt den LKA-Angaben zufolge ihre Identität nicht, machte aber keine Aussagen zu den konkreten Tatvorwürfen.
    Faeser: „Niemand sollte sich im Untergrund sicher fühlen“

    Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens sprach nach der Festnahme von einem „Meilenstein“ in der deutschen Kriminalitätsgeschichte. Die SPD-Politikerin sagte, dass es sich um einen bedeutenden Tag für die Sicherheitsbehörden ganz Deutschlands handele.

    Ermittler hatten Klette am Montagabend in Berlin-Kreuzberg festgenommen. Dort lebte sie in einer Mietwohnung, in der sie sich zum Einsatzzeitpunkt allein aufhielt. In der Wohnung, die nicht von Klette angemietet worden war, fanden die Polizisten eigenen Angaben zufolge zwei Magazine für eine Pistole sowie Munition. Eine Schusswaffe sei nicht sichergestellt worden.

    Die mutmaßliche Ex-Terroristin wurde laut Staatsanwaltschaft durch Fingerabdrücke identifiziert. Klette habe in den vergangenen Jahrzehnten eine falsche Identität genutzt, hieß es, ein italienischer Pass mit anderem Namen werde derzeit untersucht.

    Die Taten, die Klette mit RAF-Bezug begangen haben soll, sind offenbar verjährt. Der Staatsanwaltschaft Verden und dem LKA Niedersachsen geht es um in den letzten fast 25 Jahren verübte Raubüberfälle, an denen sie mit den früheren RAF-Männern Garweg und Staub beteiligt gewesen sein soll.

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete die Festnahme als „großen Erfolg“, der Rechtsstaat habe „langen Atem“ gezeigt: „Niemand sollte sich im Untergrund sicher fühlen.“
    Behördlicher Druck auf Familienmitglieder

    Auch auf die Familien der drei Gesuchten aus der RAF übten die Behörden offenbar Druck aus, zuletzt wurden Briefe und Computer ausgewertet. Zudem ermittelten die Fahnder intensiv in der autonomen Szene, unter mutmaßlichen Sympathisanten.

    Noch vor einer Woche hieß es in der Szene: „Da die Verfolgungsbehörden völlig ahnungslos sind, wo die drei sind, verschickt die Staatsanwaltschaft Verden derzeit reihenweise Vorladungen.“ So steht es auf Indymedia, einer unter Linken vielfach genutzten Internet-Plattform. „Die Vernehmungen laufen so: Nach kurzem Vorgeplänkel wird das Video einer Überwachungskamera gezeigt, das den versuchten Überfall auf einen Geldtransporter in Stuhr (bei Bremen) zeigt. Aus dieser Situation resultiert der Vorwurf ,versuchter Mord’.“

    Ein Trio hatte im Juni 2015 versucht, mit Maschinenpistolen bewaffnet vor einem Einkaufsmarkt in Stuhr in Niedersachsen einen Geldtransporter zu überfallen – die Waffen, so eine These der Ermittler, stammten aus RAF-Zeiten. Bei dem Überfall schossen die Täter auf den Geldtransporter.

    #Allemagne #RAF #persécution #police

    • Thread by MouinRabbani on Thread Reader App – Thread Reader App
      https://threadreaderapp.com/thread/1762769324027081139.html

      THREAD: Dr Andreas Krieg (@andreas_krieg), a German academic who teaches at King’s College London, has commented on the hysteria in his native country regarding Israel and the Palestinians with the following tweet:

      @andreas_krieg “I am becoming increasingly concerned about the criminalization of discourse on the Middle East in Germany. For the time being, I would stay far away from any event organized/hosted in Germany on regional security.”

      As it happens, I was several months ago invited to participate in a workshop on the Middle East in Berlin. Although I have the highest respect for the distinguished German analyst who invited me, I felt compelled to decline the invitation. I did so for several reasons.

      Most importantly, the workshop was co-sponsored by the Heinrich Böll Foundation (HBS). In August 2023 an international jury, jointly convened by HBS and the state government of Bremen, awarded the annual Hannah Arendt Prize for Political Thought to the Russian-American writer @mashagessen.

      It is awarded once a year to “individuals who identify critical and unseen aspects of current political events and who are not afraid to enter the public realm by presenting their opinion in controversial political discussions”.

      According to press reports at the time, the range of Gessen’s writings was an important factor taken into consideration by the jury when making its decision. “In its announcement today”, Publishing Perspectives wrote on 4 August, “the program notes the sheer breadth of topical and thematic concern reflected in Gessen’s work”, further noting that the jury considered Gessen “one of the most courageous chroniclers of our time”.

      The appreciation of Gessen’s courage and topical breadth would however prove to be short-lived. On 9 December 2023, Gessen published “In the Shadow of the Holocaust” in The New Yorker. An exploration of “how the politics of memory of the Holocaust and antisemitism obscure what we see in Israel and Gaza today”, it ranks among Gessen’s finest and most powerful essays. It’s still available online, and well worth reading for those who haven’t yet done so.

      Germany’s commissar class by contrast went thermonuclear. Gessen, who is Jewish and lost family during Germany’s WWII Holocaust, was roundly and viciously denounced for deploying precisely those qualities for which the Hannah Arendt Prize for Political Thought is awarded. Except that in this case these qualities were deployed to examine Israel and its treatment of the Palestinians, a taboo subject in today’s Germany.

      In scenes that would have made Goebbels proud, the usual epithets and slander were trotted out and flung at Gessen with abandon by politicians, newspaper editors, and the like.

      Instead of simply withdrawing the prize on the grounds that courage and controversy are verboten if the subject is Israel, the state government of Bremen cancelled the awards ceremony.

      Determined to demonstrate it could be even more cowardly that its partner in crime, HBS issued a press statement lauding Gessen’s “unconditional commitment to democracy and to debating uncomfortable issues” before announcing its withdrawal from the awards ceremony on the absurd pretext that “the event has lost its venue”.

      As I informed the workshop organisers: “In my view this cannot be characterised as anything other than an act of political cowardice, and an indefensible capitulation to illegitimate political pressure by advocates for Israel’s most extreme policies.

      That HBS sought to justify its actions with reference to the change of venue instead of forthrightly condemning the campaign against Gessen, the tactics employed, and those committing this intellectual atrocity only adds insult to injury.

      It should not have been particularly challenging to stand up for the legacy of Hannah Arendt.” As expressed more succinctly by Samantha Hill in The Guardian: “Hannah Arendt would not qualify for the Hannah Arendt prize in Germany today”

      There was also a second reason I declined the invitation. As I informed the organisers: “As for my own position, I have made statements similar to those which HBS apparently found sufficient to throw Gessen under the bus.

      Assuming that the thought police will also be carefully vetting the event I have been invited to, I must therefore take into account the very real possibility that HBS will also disassociate itself from me.

      Since I do not have the stature of a Masha Gessen, and therefore won’t be besieged by the international media for comment or be offered public venues in Berlin to defend myself and my reputation,

      I am unprepared to sustain the reputational damage that would come with being thrown to the wolves by an organization with the credentials of HBS.

      More generally, I have been following with increasing alarm (and, frankly, disgust ) the campaign by the German federal government, as well as regional and local authorities in Germany, to stifle voices in support of Palestinian rights and/or opposition to Israel’s mass killings of Palestinians and other policies. These include positions that are considered legitimate within Israel but apparently not so in Germany.

      I’m not averse to breaking the law where human decency requires this, but am not prepared to get on the wrong side of the law or be subjected to vilification by the German authorities on account of making an intervention consisting of factual statements
      and analytical observations at an academic/policy workshop.

      Unfortunately, the benefits do not justify the risks and potential costs.”

      In further correspondence I explained why I was unprepared to reconsider my decision: “In view of the unethical manner in which HBS responded to political pressure to throw Masha Gessen to the wolves, I have to take into account the realistic possibility that it could come under similar pressure regarding my participation in the workshop.
      In my case HBS would find it much easier to respond to such pressure and throw me under the bus, and this would cause me unnecessary reputational damage. »

      Since in contrast to Gessen I do not have the recognition that would motivate the international media to investigate such a decision and public figures to denounce it, nor be offered public venues to defend myself, the ramifications of such a scenario would be serious and long-lasting.

      An additional concern is the current atmosphere in Germany. I lived under military occupation in Palestine for nearly a decade, and thereafter for longer in Jordan.

      Absent compelling reasons I prefer to avoid situations where for reasons of personal security I need to refrain from making perfectly reasonable factual observations in the public sphere.

      By way of analogy, in 2011 I spoke at an HBS function in Berlin. When I questioned the wisdom of military intervention in Libya, a member of the audience accused me of endorsing genocide . I had my say, she had hers, and that was the end of it.

      I suspect that in 2023 things would end very differently if I were to express similar objections to someone speaking out in support of Israel’s war on the Gaza Strip.”

      When I read about the hysteria that seems to be – once again – the norm in Germany, and the multiplying number of incidents that are crudely racist and thoroughly surreal in equal measure, I’m reminded of Eugene Ionesco’s play, #Rhinoceros.

      I read it many years ago in high school and only recall its broad outlines, but for some reason every new incident in Germany reminds me of that play.

      Conclusion: Andreas Krieg is not being alarmist or dramatic, but providing constructive and necessary advice to a very real and escalating problem.

      Following might even have a useful impact on the situation in Germany. END

  • Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin-Kreuzberg festgenommen
    https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/02/raf-terroristin-daniela-klette-festnahme-berlin-kreuzberg.html


    Archivbild : Daniela Klette 1988

    No country for old women. On les aura tous. Horst Herold avait raison, mais la question était mal posée.

    https://www.youtube.com/watch?v=a7E7NLKU3VA

    27.02.2024 von Tim Korge - Über 30 Jahre auf der Flucht - Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin-Kreuzberg festgenommen

    Die ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette ist in Berlin gefasst worden. Klette soll für Sprengstoffanschläge und Überfälle auf Geldtransporter verantwortlich sein und war seit mehr als 30 Jahren auf der Flucht.

    Die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette ist gefasst worden. Die 65-Jährige wurde am Montagabend in Berlin-Kreuzberg festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft im niedersächsischen Verden am Dienstag mitteilte.

    Klette soll für Sprengstoffanschläge und Geldtransporter-Überfälle verantwortlich gewesen sein, unter anderem für einen Sprengstoffanschlag auf die JVA im hessischen Weiterstadt im Jahr 1993. Die Staatsanwaltschaft Verden und das Landeskriminalamt Niedersachsen fahndeten jahrzehntelang nach ihr und zwei Komplizen wegen versuchten Mordes im Zusammenhang mit Raubüberfällen in Deutschland.

    DPA: Festnahme geschah in der Sebastianstraße


    Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich beim Ort der Festnahme um ein siebengeschossiges Mietshaus in der Sebastianstraße. Am Dienstag standen uniformierte Polizisten vor dem Haus. Der Eingang war gesperrt. Kriminaltechniker waren noch vor Ort und untersuchten die betreffende Wohnung. Die Festnahme am Montagabend erfolgte vor allem durch die Polizei aus Niedersachsen, die Berliner Polizei war nur als Unterstützung dabei.

    Die Sebastianstraße verläuft in der Gegend zum Teil unmittelbar entlang der früheren Grenze zwischen West- und Ost-Berlin, wo die Mauer entlanglief. An vielen Stellen gehörte die eine Straßenseite zum Westen und die andere zum Osten der Stadt.

    Mehrere Raubüberfälle innerhalb von 17 Jahren

    Den Beschuldigten Daniela Marie Luise Klette, Ernst-Volker Staub, und Burkhard Garweg wird unter anderem versuchter Mord sowie eine Serie von schweren Raubüberfällen vorgeworfen. Die gesuchten drei ehemaligen RAF-Terroristen sind bereits in den 90er Jahren untergetaucht. DNA-Spuren brachten die Ermittler darauf, dass die drei für Raubüberfälle auf Geldtransporte und Supermärkte im Zeitraum zwischen 1999 und 2016 verantwortlich sein können.

    Tatorte waren unter anderem Wolfsburg, Cremlingen und Stuhr in Niedersachsen sowie Bochum-Wattenscheid und Essen in Nordrhein-Westfalen. Die Staatsanwaltschaft Verden geht davon aus, dass die Raubüberfälle nicht politisch motiviert waren, sondern die drei damit ihren Lebensunterhalt im Untergrund finanzieren, weshalb weitere Taten möglich seien. Insgesamt sollen sie mehr als zwei Millionen Euro erbeutet haben.
    Ein Kameramann nimmt am 28.3.1993 vor dem schwer beschädigten Verwaltungsgebäude des Gefängnisbaus in Weiterstadt bei Darmstadt ein umgestürztes Baufahrzeug auf. Am Vortag hatte ein Kommando der RAF einen Sprengstoffanschlag auf die Baustelle von Hessens modernster Justizvollzugsanstalt verübt hatte. Der Komplex wurde wieder aufgebaut und am 13.8.1997 in Betrieb genommen (Quelle: dpa / Frank Kleefeldt).


    Am 27. März 1993 hatte ein Kommando der RAF einen Sprengstoffanschlag auf die Baustelle von Hessens modernster Justizvollzugsanstalt verübt. Verletzt wurde niemand, aber die Baukosten stiegen um 90 Millionen Mark.Bild: dpa / Kleefeldt

    „Dritte Generation“ der linksextremistischen RAF

    Staub, Garweg und Klette werden zur sogenannten dritten Generation der linksextremistischen RAF gezählt. Die Terrororganisation löste sich 1998 auf. Der dritten RAF-Generation werden unter anderem die Morde an Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen im Jahr 1989 und an Treuhand-Chef Detlev Karsten Rohwedder im Jahr 1991 zur Last gelegt. Rohwedder war am 1. April 1991 in Düsseldorf in seinem Haus am Schreibtisch erschossen worden. Das RAF-Kommando hatte ihn aus einer Kleingartenlage und mehr als 60 Metern Entfernung ins Visier genommen. Es war der letzte RAF-Mordanschlag.

    Zuletzt hat die Staatsanwaltschaft Verden am 14. Februar Hinweise zu früheren Terroristen der Roten Armee Fraktion (RAF) in der ZDF-Sendung „Aktenzeichen XY... ungelöst“ erbeten. Daraufhin gingen laut der Redaktion 250 Hinweise von Zuschauern ein. Ob einer davon zur Festnehme Klettes geführt hat, ist noch offen.

    Sendung: rbb24 Inforadio, 27.02.2024, 12 Uhr


    Jaja, Holger, der Kampf geht weiter, und so weiter. Es wäre komisch, wenn das alles nicht so tragisch wäre.

    #Allemagne #Berlin #Kreuzberg #Mitte #Sebastioanstraße #terrorisme #RAF

  • #rue Gustav-Adolf, #Berlin : filmer la ville qui change
    https://metropolitiques.eu/Rue-Gustav-Adolf-Berlin-filmer-la-ville-qui-change.html

    Le #film de Joris Rühl et Tawan Arun (80 minutes, 2023, autoproduit), présenté ici par l’un de ses auteurs, propose une immersion dans un #quartier en transition de l’ex-Berlin-Est. En restituant la parole de protagonistes très variés, il pose un regard nuancé sur les profonds changements qui ont marqué la capitale allemande dans la décennie 2010. Tawan venait de finir ses études à l’école des Beaux-Arts de Weissensee à Berlin quand nous avons initié ce projet de film. Nous venions tout juste de terminer #Terrains

    / Berlin, #Allemagne, #histoire_urbaine, quartier, rue, #habitants, #enquête, film

    https://metropolitiques.eu/IMG/pdf/met_ruhl-arun.pdf