• 80.000 Taxifahrer könnten bis Ende 2021 aufgeben
    https://www.nachdenkseiten.de/?p=67599

    02. Dezember 2020 von: Redaktion - Joachim Schäfer, Taxifahrer in Berlin und Leser der NachDenkSeiten, berichtet über die dramatische und nicht nur corona-bedingte, sondern auch politisch gemachte Situation. Im Leserbrief wird auch sichtbar, wie sehr die Interessen internationaler Konzerne wie Uber und der damit verbundenen Finanzkonzerne Gesetzgebung und vor allem den Gesetzesvollzug beeinflussen – bis hin zur Missachtung.

    In Berlin war die Einführung des Mindestlohns zum 1.1.2015 für die meisten Kollegen vor allem aus der Tagschicht eine Lohnerhöhung. De Jure zumindest. Schnell verordnete der Finanzminister des Bundes, seine Großherrlichkeit Wolfgang Schäuble, dass an mobilen Arbeitsplätzen eine tägliche Gesamtstundenzahl mit Pausenzeit als Dokumentation ausreichend wäre. Zusammen mit der Erfindung der ‘passiven Pause’ durch die Taxameterhersteller, bei der nach vom Unternehmer festgelegten Takten sich das Meßgerät Taxameter auf Pause stellte, sobald das Kfz stand, wurden die Bereitschaftszeiten an den Halten der Mindestlohnentgeltung entzogen. 10 Stunden auf’m Bock waren dann schon mal nur 5-6 Stunden Arbeit. Diesem Treiben wurde auch kein Einhalt geboten, obwohl das Arbeitsgericht am Magdeburger Platz allen klagenden angestellten Taxifahrern Recht gab und die betroffenen Unternehmer den entzogenen Lohn nachzahlen mussten. Nun die Berliner Senatsverwaltung ist da recht resilient, wenn es um Achtung von Gerichtsurteilen zu Gunsten der Bürger geht. Da herrscht das große Verweigern, wie es ja auch an anderen Stellen deutlich geworden ist.

    Und nun nicht nur UBER, die sich mittlerweile in Berlin eine Flotte von rund 5000 Wagen halten, alles prekärst, denn UBER vermittelt ja nur, aber dies sei an anderer Stelle ausführlichst beschrieben (taxi-agentur.de), sondern noch der komplett verdrehte Irrsinn mit der pandemischen Lage nationalen Ausmaßes. Die Betriebe sterben wie die Fliegen. Natürlich nicht sofort, denn so einfach ist das ja alles nicht, wenn z.B. 20 Wagen in Betrieb sind und es dafür 50 Fahrer im Unternehmen gibt. Und der alleinfahrende Einwagenunternehmer, bar jeder Sozialversicherung hat jeden Monat die Kreditrate an den Autohersteller im Nacken. Kurzarbeitergeld für alle Angestellten (von den bürokratischen Exzessen bei dieser Versicherungsleistung der Arbeitslosenversicherung und auch bei den avisierten Coronahilfspaketen sei hier nicht berichtet) und H4 für alle anderen, und die Grundsicherung muß jeden Monat neu ausgerechnet werden, da ja die Einkommen, die Mickergroschen, nicht reichen, um überhaupt auf ‘n 1000er zum Leben zu kommen. Schmalhans ist angesagt mit Gürtel enger schnallen und einem Finanzhorizont, der weit unterhalb der 1000er Marke liegt. Noch ist es nicht Wasser und Brot.

    Dass nun der Spiegel grad dies Thema bringt, na das ist erwähnenswert, aber für mich nur eine diese ‘Ach schaut mal wie schlimm Geschichten’, die täglich in den Springerblättern BILD und BZ zu finden sind, halt ein wenig elaborierter. UBER fahren die aus dem Berliner Spiegelbüro doch auch. Kein Wort vom drohenden Kollaps der Daseinsfürsorge Taxi durch die Novellierung des PBeFG durch die weise Führung des Herrn Scheuer und der Vorarbeit seiner bayrischen Vorgänger zu Gunsten der ‘neuen’ Plattformanbieter. Kein Wort von der Mißachtung der Regulierungsbehörden, was den Schutz vor unlauterem Wettbewerb auf der Straße betrifft. Tja, Pleite gehen sie, die selbständigen Kollegen und für mich als Angestellten ist eine Rückkehr auf den Arbeitsplatz Taxi nach 35jähriger Tätigkeit wohl gestorben. Mit 60 bin ich ja schon altes Eisen, aber noch nicht rentenwürdig.

    Titelzeilen zu liefern, dafür sind all die Menschen in minderbezahlten Jobs noch gut. Klatschen kost nix und bei den Tarifverhandlungen geht’s nicht mehr um Wertschätzung sondern um Wertminderung.

    Aber, und jeder der sich ein wenig mit der Arbeitergeschichte beschäftigt hat, weiß das, es wird der Punkt kommen, wo die nonames des Prekariates aufstehen und sich wehren, doch dann wird es spät sein noch zu reden.

    Friedliche Grüße
    Joachim Schäfer

    #Taxi #Berlin #

    Joachim Schäfer, Taxifahrer in Berlin und Leser der NachDenkSeiten, berichtet über die dramatische und nicht nur corona-bedingte, sondern auch politisch gemachte Situation. Im Leserbrief wird auch sichtbar, wie sehr die Interessen internationaler Konzerne wie Uber und der damit verbundenen Finanzkonzerne Gesetzgebung und vor allem den Gesetzesvollzug beeinflussen – bis hin zur Missachtung.

    In Berlin war die Einführung des Mindestlohns zum 1.1.2015 für die meisten Kollegen vor allem aus der Tagschicht eine Lohnerhöhung. De Jure zumindest. Schnell verordnete der Finanzminister des Bundes, seine Großherrlichkeit Wolfgang Schäuble, dass an mobilen Arbeitsplätzen eine tägliche Gesamtstundenzahl mit Pausenzeit als Dokumentation ausreichend wäre. Zusammen mit der Erfindung der ‘passiven Pause’ durch die Taxameterhersteller, bei der nach vom Unternehmer festgelegten Takten sich das Meßgerät Taxameter auf Pause stellte, sobald das Kfz stand, wurden die Bereitschaftszeiten an den Halten der Mindestlohnentgeltung entzogen. 10 Stunden auf’m Bock waren dann schon mal nur 5-6 Stunden Arbeit. Diesem Treiben wurde auch kein Einhalt geboten, obwohl das Arbeitsgericht am Magdeburger Platz allen klagenden angestellten Taxifahrern Recht gab und die betroffenen Unternehmer den entzogenen Lohn nachzahlen mussten. Nun die Berliner Senatsverwaltung ist da recht resilient, wenn es um Achtung von Gerichtsurteilen zu Gunsten der Bürger geht. Da herrscht das große Verweigern, wie es ja auch an anderen Stellen deutlich geworden ist.

    Und nun nicht nur UBER, die sich mittlerweile in Berlin eine Flotte von rund 5000 Wagen halten, alles prekärst, denn UBER vermittelt ja nur, aber dies sei an anderer Stelle ausführlichst beschrieben (taxi-agentur.de), sondern noch der komplett verdrehte Irrsinn mit der pandemischen Lage nationalen Ausmaßes. Die Betriebe sterben wie die Fliegen. Natürlich nicht sofort, denn so einfach ist das ja alles nicht, wenn z.B. 20 Wagen in Betrieb sind und es dafür 50 Fahrer im Unternehmen gibt. Und der alleinfahrende Einwagenunternehmer, bar jeder Sozialversicherung hat jeden Monat die Kreditrate an den Autohersteller im Nacken. Kurzarbeitergeld für alle Angestellten (von den bürokratischen Exzessen bei dieser Versicherungsleistung der Arbeitslosenversicherung und auch bei den avisierten Coronahilfspaketen sei hier nicht berichtet) und H4 für alle anderen, und die Grundsicherung muß jeden Monat neu ausgerechnet werden, da ja die Einkommen, die Mickergroschen, nicht reichen, um überhaupt auf ‘n 1000er zum Leben zu kommen. Schmalhans ist angesagt mit Gürtel enger schnallen und einem Finanzhorizont, der weit unterhalb der 1000er Marke liegt. Noch ist es nicht Wasser und Brot.

    Dass nun der Spiegel grad dies Thema bringt, na das ist erwähnenswert, aber für mich nur eine diese ‘Ach schaut mal wie schlimm Geschichten’, die täglich in den Springerblättern BILD und BZ zu finden sind, halt ein wenig elaborierter. UBER fahren die aus dem Berliner Spiegelbüro doch auch. Kein Wort vom drohenden Kollaps der Daseinsfürsorge Taxi durch die Novellierung des PBeFG durch die weise Führung des Herrn Scheuer und der Vorarbeit seiner bayrischen Vorgänger zu Gunsten der ‘neuen’ Plattformanbieter. Kein Wort von der Mißachtung der Regulierungsbehörden, was den Schutz vor unlauterem Wettbewerb auf der Straße betrifft. Tja, Pleite gehen sie, die selbständigen Kollegen und für mich als Angestellten ist eine Rückkehr auf den Arbeitsplatz Taxi nach 35jähriger Tätigkeit wohl gestorben. Mit 60 bin ich ja schon altes Eisen, aber noch nicht rentenwürdig.

    Titelzeilen zu liefern, dafür sind all die Menschen in minderbezahlten Jobs noch gut. Klatschen kost nix und bei den Tarifverhandlungen geht’s nicht mehr um Wertschätzung sondern um Wertminderung.

    Aber, und jeder der sich ein wenig mit der Arbeitergeschichte beschäftigt hat, weiß das, es wird der Punkt kommen, wo die nonames des Prekariates aufstehen und sich wehren, doch dann wird es spät sein noch zu reden.

    Friedliche Grüße
    Joachim Schäfer❞

    #Arbeitsmarkt #Arbeitsmarktpolitik #Wirtschaftspolitik #Konjunktur #Arbeitsbedingungen #Kurzarbeit #Mindestlohn #prekäre_Beschäftigung #Uber

  • Ausbeutung auf Autopilot
    https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/ausbeutung-auf-autopilot

    Von Aaron Benanav - #Uber Das Unternehmen hat viel Geld auf eine fahrerlose Zukunft gewettet – die bis dato nicht Wirklichkeit wurde. Die Zeche zahlen: die FahrerInnen .

    Nach ihrer Drohung, sich komplett aus Kalifornien zurückzuziehen, haben die Fahrten-Vermittlerfirmen Uber und Lyft kürzlich Aufschub erhalten: Sie müssen ihre Fahrer*innen vorerst nicht anstellen, sondern können sie weiter als selbstständige Unternehmer*innen behandeln. Uber und Lyft hatten argumentiert, dass sie nicht in der Lage seien, über Nacht ein entsprechendes Konzept aus der Schublade zu ziehen. Dabei sind mehr als zwei Jahre vergangen, seit Kaliforniens Oberstes Gericht angeordnet hat, dass sie ihr Geschäftsmodell ändern müssen. Das Gericht berief sich auf die kalifornische Arbeitsgesetzgebung.

    Man könnte annehmen, dass die falsche Klassifizierung der Fahrer*innen als selbständige Unternehmer Uber und ähnlichen Unternehmen extrem hohe Profite einbringt. Die Realität ist viel merkwürdiger. Tatsächlich machen Uber und Lyft überhaupt keinen Gewinn. Im Gegenteil verlieren die Unternehmen seit Jahren in großem Stil Geld, weil sie den Kunden zu wenig Geld berechnen, um ihre Marktanteile auf der ganzen Welt aggressiv auszuweiten. Das Einkommen der Fahrer*innen zu kürzen ist nicht ihre Hauptstrategie, um profitabel zu werden. Es verlangsamt nur das Tempo, mit dem sie Geld verheizen.

    In Wahrheit existieren Uber und Lyft vor allem als Verkörperung von über die Wall-Street finanzierten Wetten auf eine #Automatisierung, die nicht verwirklicht worden ist. Eigentlich versuchen die Unternehmen, rechtliche Schritte gegen die illegale Beschäftigungsweise ihrer Mitarbeiter zu überleben, während sie darauf warten, dass sich die Technologie fahrerloser Autos verbessert. Das selbstfahrende Auto würde es Uber und Lyft ermöglichen, ihre Fahrer*innen zu entlassen. Durch ihre Monopol-ähnliche Stellung im Mitfahr-Vermittlungsmarkt könnten die Unternehmen große Profite erzielen. Es gibt schlicht keine Welt, in der es Teil von Ubers und Lyfts langfristigem Geschäftsmodell ist, ihren Fahrer*innen ein Gehalt zu zahlen, von dem man leben kann. Nur in einer Welt, in der profitablere Investitionsmöglichkeiten schmerzlich fehlen, können solche wilden Wetten auf weit hergeholte futuristische Technologien zu riesigen multinationalen Unternehmen werden. Unternehmen und reiche Einzelpersonen haben riesige Geldsummen angehäuft und wissen nicht, was sie damit machen sollen, weil die Gewinne aus Investitionen extrem niedrig sind. Die Kehrseite fallender Gewinnsätze auf Businessinvestitionen ist ein erlahmendes Tempo des Wirtschaftswachstums, das Ökonomen als „langanhaltende Stagnation“ bezeichnen. Es ist diese Jahrzehnte lange Abschwächung, die die Arbeitskräfte ohne festen Arbeitsplatz geschaffen haben, auf die Uber und Lyft sich stützen.

    Langsam wachsende Ökonomien bringen einen unsicheren #Arbeitsmarkt hervor. Ältere Mitarbeiter, die ihren Arbeitsplatz verlieren, haben Schwierigkeiten, äquivalente Stellen zu finden. Gleichzeitig verschicken junge Leute, die am Anfang ihres Arbeitslebens stehen, hunderte Bewerbungen, nur um in perspektivlosen #Jobs im Einzelhandel zu landen. Online-Fahrten-Vermittler wie Uber und #Lyft leben von der Unsicherheit, die in der modernen Wirtschaft allgegenwärtig ist. Wenn die Alternative ist, unregelmäßige Schichten in einem Café zu arbeiten, kann das Fahren für einen Fahrten-Vermittler nach einem Zeitplan, den man sich selbst aussuchen kann, wie ein Traum scheinen. Einen Algorithmus als Manager zu haben, erscheint ähnlich utopisch – verglichen mit einem fiesen Boss. In den Anfangsjahren zahlten die Fahrten-Vermittler verglichen mit vorhandenen Alternativen ja sogar relativ gut.

    Uber kassiert und trickst, wo es möglich ist

    Wäre ihr Plan aufgegangen, hätten Uber und Lyft wahrscheinlich ihre Mitarbeiter bereits entlassen und durch Roboter ersetzt. Aber wie viele Versprechen der Automatisierung sind fahrerlose Autos noch ein ganzes Stück davon entfernt, Realität zu werden. Schließlich begannen Uber und Lyft, das Einkommen der Fahrer zu drücken, um das Ausbluten ihrer Geldreserven zu verlangsamen. An diesem Punkt begannen die Fahrer sich zu wehren.

    Der Kampf für mehr #Arbeitnehmerrechte wurzelt in der wachsenden Erkenntnis, dass die Expansion der digitalen Wirtschaft nicht einfach den Triumph eines nicht aufzuhaltenden technologischen Wandels reflektiert. Hinter der Silicon-Valley-Rhetorik versteckt erweisen sich viele scheinbare technologische Innovationen als Mittel zur Umgehung gesetzlicher Vorgaben – unter anderem des Mindestlohns. Indem Uber seine Arbeitnehmer*innen falsch klassifizierte, umging das Unternehmen die Zahlung von hunderten von Millionen US-Dollar in das staatliche Arbeitslosengeld-System der USA. Dennoch gelang es Uber in der Covid-19-Krise, durch Lobbyarbeit die US-Regierung dazu zu bringen, einzuspringen und das Arbeitslosengeld für seine Fahrer trotzdem zu bezahlen.

    Warum sollte Uber von den Vorteilen beider Seiten profitieren dürfen? Es ist eine sinnvolle Forderung, dass Unternehmen Mitarbeiter*innen fest einstellen sollen. Aber angesichts eines schwachen Wirtschaftswachstums wird sie nicht ausreichen, um ökonomische Sicherheit für alle zu gewährleisten. Kapitalistische Gesellschaften waren bisher nur in Zeiten rapiden Wachstums in der Lage, diese Sicherheit auf einen breiten Kreis von Arbeitnehmern auszuweiten. Die Ära des schnellen ökonomischen Wachstums ist aber lange vorbei und kommt auch nicht wieder.

    Referenzpunkt für jede Politik, die das ökonomische #Wachstum in der Gegenwart wiederherzustellen versucht, sind die hohen Wirtschaftswachstumsraten Mitte des 20. Jahrhunderts. Diese basierten aber auf einer historischen Ausnahmesituation. Die Wiederaufnahme eines stabilen internationalen Handels nach zwei Weltkriegen ermöglichte das größte Wachstum ökonomischer Produktivität in der Geschichte der Menschheit, nicht nur in Europa und den USA, sondern weltweit. In den 1970ern dann wurde die schnelle Expansion von einem zunehmenden globalen Kapazitätsüberhang abgelöst. Der Wettbewerb verschärfte sich und die Investitionsraten in international gehandelte Güter sanken. Arbeit musste im wachsenden Dienstleistungssektor gesucht werden, in dem das Potenzial für eine Steigerung der Arbeitsproduktivität und daher auch ökonomisches Wachstum deutlich geringer ist.

    Die Arbeitswelt muss demokratisiert werden

    Dass Arbeitnehmer keine feste Arbeit finden können, ist daher nicht die Folge jüngster Fortschritte der Automatisierungstechnologien, denn – wie die fahrerlosen Autos – erreichten sie häufig ihr Entwicklungsziel nicht. Die Notlage der Arbeitnehmer resultiert aus der alltäglichen Realität niedriger Profitabilität in mit Kapital gesättigten Ökonomien und nicht ausreichenden Möglichkeiten für die Reinvestition des Kapitals. Das führt dazu, dass Dividenden und Aktienrückkäufe bei Liquiditätsüberschuss zunehmend die Norm geworden sind. Angesichts schrumpfender Investitionsmöglichkeiten sind enorme Kapitalpools in hochspekulative Unternehmen wie Uber und Lyft geflossen, die kaum reelle Chancen auf Profitabilität vorweisen können.

    Dass Regierungen angesichts von Ubers und Lyfts gesetzeswidriger Praxis wegschauten, ist nicht überraschend. Regierungen tragen durchaus dazu bei, Arbeiter angreifbarer zu machen. Wegen eines anhaltend langsamen Wirtschaftswachstums und hohen Arbeitslosenzahlen versuchen Regierungen seit Jahren, Unternehmen Investitionsanreize zu bieten, indem sie ihnen erleichtern, Sozialleistungen zu umgehen und Steuern zu vermeiden. Allerdings ist dieser Versuch, die Bedingungen eines schnellen Wachstums wiederherzustellen, ebenso gescheitert wie Lösungen, die auf die Angebotsseite oder den #Trickle-Down-Effekt setzen, um Wohlstand für alle zu schaffen. Die Corona-Krise macht die wirtschaftlichen Aussichten nur noch ungünstiger.

    Menschen brauchen Sicherheit, die nicht allein an ihren Job geknüpft ist. Dieses Gebot hat die Pandemie mehr denn je offenbart. In einer Welt, die so reich ist wie unsere, und angesichts der Technologien, die wir bereits einsetzen – auch wenn die Verwirklichung von Automatisierungsträumen ausgeblieben ist –, in so einer Welt sollte einfach jeder Zugang zu Nahrung, Wohnraum, Strom- und Gesundheitsversorgung haben können. Aber wenn die Menschen diese Sicherheit hätten – warum sollten sie sich dann noch entscheiden, menschenunwürdige, schlecht bezahlte Jobs zu machen? Die Eigentümer von Uber und Lyft wissen, dass ihr Geschäft auf einer Welt basiert, in der sie die Schlüsselentscheidungen über unsere Zukunft treffen können, ohne unseren Beitrag zu berücksichtigen. Die Welt der Arbeit muss demokratisiert werden. Unternehmen wie Uber und Lyft verzögern nur, was unumgänglich ist.

    Der Historiker Aaron Benanav forscht an der Humboldt Universität in Berlin zu globaler Arbeitslosigkeit. Sein erstes Buch – Automation and the Future of Work – erscheint im November beim Verso-Verlag