#armement

Trump war kein Ausrutscher, es geht so weiter
▻https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/trump-war-kein-ausrutscher-es-geht-so-weiter-li.183326

16.9.2021von Michael Maier - Völlig überraschend haben die USA, Großbritannien und Australien einen Militärpakt geschlossen. Das Ziel der neuen Allianz soll eine geschlossen Front gegen China sein – für den Fall, dass es zu einer militärischen Auseinandersetzung des Westens mit China kommen könnte. US-Präsident Joe Biden, der britische Premierminister Boris Johnson und Australiens Premier Scott Morrison sprachen von einem „historischen Schritt“. Es gehe darum, China in die Schranken zu weisen und in der Region einzuhegen. Selten wurde dieses Ziel so unverhohlen bekannt gegeben wie bei der Bekanntgabe von „AUKUS“, wie die Allianz heißen soll.

Die Implikationen sind vielfältig. Zunächst wir Australiens zaghafter Versuch, eine „souveräne Rüstungsindustrie“ aufzubauen, im Keim erstickt. Australien hatte in den vergangenen Jahren versucht, einen Mittelweg zwischen China als dem wichtigsten Handelspartner des Landes, und der westlichen Werte- und Militärgemeinschaft zu finden. Zu diesem Zweckt hatte die Regierung in Canberra versucht, mit den Franzosen ins Geschäft zu kommen. Ein milliardenschwerer Deal über den gemeinsamen Bau von acht konventionell betriebenen U-Booten sollte die Basis sein.

Doch schon im Juni waren dunkle Wolken am Horizont aufgezogen: Australien werde sich nach Alternativen umsehen, wenn Frankreich die gesetzten Liefer-Deadlines nicht halten könne. Ob es wirklich Schwierigkeiten mit den französischen Firmen gab und dies nur ein begleitendes Trommelfeuer war, um alle Beteiligten auf ein Platzen des Deals vorzubereiten, lässt sich heute nicht mehr sagen.

Frankreich fiel jedenfalls wie die gesamte EU am Donnerstag aus allen Wolken, als die Australier plötzlich wissen ließen, dass sie den Vertrag mit Paris auflösen und stattdessen atomgetriebene U-Boote aus angelsächsischer Fertigung einsetzen werden. Unzweifelhaft stärkt die plötzliche nukleare Teilhabe die geostrategische Position Australiens. Faktisch aber bringt sie Australien in die völligen Abhängigkeit von London und Washington, wie Sam Roggeveen vom Lowy Institut in der BBC analysierte. Im Falle einer Zusammenarbeit auf konventioneller Ebene hätte Australien seine U-Boot-Flotte langfristig unabhängig betreiben können. Einen Know-how-Transfer bei der Nuklear-Technologie wird es nicht geben, die Australier hängen ab sofort vollständig am Tropf der USA und Großbritanniens.

Der Schock in Paris war enorm: Außenminister Jean-Yves Le Drian sprach von einem „Dolchstoß“. Es wäre zu kurz gegriffen, würde man den eindeutigen Affront nur als industriepolitisches Machtspiel sehen. Das war es zweifelsohne auch, immerhin geht es um Arbeitsplätze und Stärkung der Technologie-Branche. Es ist verständlich, dass sich die französische Regierung hintergangen fühlt.

Doch viel mehr noch muss die Tatsache gesehen werden, dass die angelsächsischen Verbündeten eine so weitreichende Entscheidung vollzogen, ohne die EU oder die europäischen Partner auch nur zu informieren: Die Financial Times zitiert EU-Insider, die bestätigten, dass man von der Entscheidung vollständig überrascht worden sei. Es war ein „Déjà-vu“: Auch vom plötzlichen Abzug der Amerikaner aus Afghanistan hatten die Europäer keinen blassen Schimmer. Spätestens jetzt sollte jeder Außenpolitiker in Paris, Berlin oder Brüssel wissen: Donald Trump war kein Betriebsunfall der US-Geschichte, sondern ein Vorspiel zu einer langfristigen Verschiebung de Kräfte: „America first“ gilt weiterhin uneingeschränkt – und wer, wie die Australier, versucht, dem Sog zu entgehen, der wird ganz schnell wieder eingefangen.

Für die Europäer bedeutet dies, dass sie sich umgehend orientieren müssen: Ein Schmusekurs mit China wird nicht ohne gravierende Folgen – sprich Strafmaßnahmen der Amerikaner – bleiben. Die Eskalation vom Handels- und Finanzkrieg, der ja auch nach Trump nicht beendet worden war, zu einem sehr kalten Krieg bis hin zur Möglichkeit einer „heißen“ Phase ist vorgezeichnet.

Die EU wäre jetzt gut beraten, sich ohne anti-amerikanische Ressentiments schleunigst nach weiteren Verbündeten umzusehen. Russland würde sich anbieten – allerdings hat das EU-Parlament ausgerechnet am Donnerstag eine Deklaration verabschiedet, die sich gegen die am Wochenende neu zu wählende Duma und das „korrupte Regime“ im Kreml richtet. Das ist nicht besonders intelligent in einer historisch kritischen Phase der Weltpolitik. Es geht um Optionen und Interessen und am Ende um die Frage, ob man alles getan hat, um nicht vollends fremdbestimmt agieren zu müssen.

#Australie #France #USA #armement #Chine #Union_Européenne

Per sorvegliare i migranti l’Ue fa affari con i #contractor

- È un’area grigia nel cuore del Mediterraneo, una zona d’ombra dove la parola “sovranità” è soprattutto #business. Produttori di armi e munizioni, mediatori specializzati in sicurezza e fornitura di #contractors, navi cariche di fucili automatici che funzionano come vere e proprie Santa barbara fluttuanti.
– In questa terra di mezzo dove si incontrano trafficanti e governi, i migranti sono prima di tutto un lucroso affare.
- Nel progetto #Rapsody di #Esa, che dovrebbe controllare il Mediterraneo con droni, compare #Sovereign_Global_Uk azienda riconducibile all’imprenditore #Fenech, arrestato per aver violato l’embargo sulla vendita di armi ai libici.

(#paywall)

▻https://www.editorialedomani.it/politica/mondo/per-sorvegliare-i-migranti-lue-fa-affari-con-i-contractor-pe98utxb

#frontières #UE #migrations #réfugiés #armes #armement #commerce_d'armes #complexe_militaro-industriel #Libye #Méditerranée #drones

Die geheime Zusammenarbeit zwischen der Reichswehr und der Roten Armee unter Umgehung des Versailler Friedensvertrages

Seminararbeit, 1996
▻https://www.grin.com/document/104841

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Quellen- und Forschungsstand

3. Die ideologische Annäherung

4. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen 1922 und 1926/27
4.1. Das Junkerswerk in Fili
4.2. Giftgasfabrik in Ivascenkovo
4.3. GEFU/ WIKO und die Artilleriegranaten

5. Die rüstungswirtschaftliche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Schulung und Erprobung zwischen 1925 und 1933
5.1. Luftwaffe in Lipeck
5.2. Panzerwaffe in Kazan
5.3. Gastestgelände in Tomka

6. Ergebnisse und Ausblicke

7. Bibliographie
1. Einleitung

Nach Beendigung des Ersten Weltkrieges gab es zwei große Verlierer, die in den folgenden Jahren oft als die „Parias“ des westeuropäischen Systems bezeichnet wurden. Deutschland stand unter der Aufsicht der IMKK, welche die strikte Einhaltung des Versailler Vertrages kontrollierte, Russland hatte noch immer mit den Bürgerkriegswehen zu kämpfen und bekam nicht die nötige Unterstützung. Beide Regierungen, von den Alliierten im Stich gelassen, knüpften schon bald nach Kriegsende politische Kontakte, um gemeinsam die wirtschaftlich und militärisch schlechte Lage zu verbessern. Die Zusammenarbeit der Reichswehr und der Roten Armee gehörte dabei wohl zu den best gehütetsten Geheimnissen ihrer Zeit. Erst nach und nach erhellten Zeitzeugen mit ihren Memoiren und Geschichtsforscher mit der Auswertung von Nachlässen die Ausmaße der Tätigkeiten.

Beim Überblick über die Literatur erwies sich das Buch von Manfred Zeidler „Reichswehr und Rote Armee“ als sehr hilfreich, da es erstmals eine vollständige Bestandsaufnahme der Russlandverbindung dokumentierte. Neben Quellen und Memoiren war Helm Speidels Aufsatz über Reichswehr und Rote Armee[1] eine nützliche Stütze, vor allem für den Bereich der militärtheoretischen Zusammenarbeit in Ausbildung und Schulung.

Hauptgegenstand der Hausarbeit soll nicht sein, die verschiedenen Gespräche zwischen der Reichswehr und der Roten Armee als Vorläufer der Zusammenarbeit, auszuführen. Von deutscher Seite wurden sie hauptsächlich von Seeckt und seinen Offizieren, von russischer Seite durch Trockij und Rosengol’c[2] geprägt und inszeniert. Vielmehr möchte ich im ersten Teil auf die Gründe eingehen, die die Reichswehr in den Nachkriegsjahren bewog, mit der Roten Armee ein Geheimbündnis einzugehen. Geheimbündnis aus dem Grund, weil auf offiziellem Wege keine Änderung des Status Quo wie ihn der Vertrag von Versailles vorsah, zu erreichen war.

Als Folge dieses Bündnisses ergaben sich eine Reihe von Programmen, die sich in zwei Gruppen fassen lassen: die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Bereich Rüstung mit Privatfirmen in den Jahren 1922- 1926/27, und die militärtheoretische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Schulung und Ausbildung zwischen 1925- 1933.

Nach dem Einlesen in die erste Gruppe ergab sich die Frage, was es an realisierter Arbeit gab und wie effektiv sie war. Hierbei soll vor allem auf die zwei wichtigsten Projekte, das Junkerswerk in Fili und die Giftgasfabrik in Ivascenkovo, eingegangen werden. Ebenfalls Gegenstand soll die GEFU (Gesellschaft zur Förderung gewerblicher Unternehmungen und ihre Umwandlung zur WIKO (Wirtschaftskontor) sein, wobei die 300000 Artilleriegranaten nur eine untergeordnete Rolle spielen.

Die Fragen an die zweite Gruppe sollen klären, warum nur eine solch kleine Menge an Offizieren ausgebildet wurde und warum dennoch von einem Erfolg gesprochen werden kann.
2. Quellen- und Forschungsstand

Die ständige Furcht vor Enthüllungen und Presseberichten und die damit einhergehende Gefahr von Sanktionen seitens der Alliierten zwang die deutschen Militärs zu größter Geheimhaltung, was nicht zuletzt dazu führte, dass eine Vielzahl an Akten schon während der Zusammenarbeit „laufend und planmäßig“ vernichtet wurde[3]. Hinzu kam, dass ein Großteil der Quellen bei einem Bombenangriff im April 1945 auf das Reichsarchiv in Berlin ein Opfer der Flammen wurde[4]. Die wenigen noch vorhandenen Akten waren in den Kriegswirren entweder ausgelagert worden oder sie befanden sich in den Nachlässen verschiedener Generale und Staatsmänner wie Seeckt, Groener und Stresemann[5].

Die ersten gesicherten Erkenntnisse stammen aus Publikationen der Enthüllungen des Jahres 1926. Dort berichtete der Manchester Guardian erstmals am 6. 12. über geheime Rüstung. Zentrale Quelle war dabei die Denkschrift Junkers an das Reich in der Streitsache um das Flugzeugwerk in Fili. Drei Tage später berichtete der „Vorwärts“ über sowjetische Munitionslieferungen an Deutschland. Die Brisanz des Themas sowie das vorherrschende Quellenvakuum luden in den nachfolgenden Jahren zu Spekulationen und Halbwahrheiten ein.

Erst 1948 konnte Julius Epstein auf gesicherte dokumentarische Grundlagen zurückgreifen und Originaldokumente aus dem Seecktnachlaß in „der Monat“ veröffentlichen[6]. Wenig später erschien von W.F.Hallgarten in „Journal of Modern History“ eine erste Auswertung des gesamten Nachlasses[7]. In den 50er und 60er Jahren nahmen immer mehr Zeitzeugen von ihrer Schweigepflicht als Offiziere und ihrem Loyalitätsversprechen Abstand und verbesserten durch ihre Memoiren und Autobiographien die Quellenlage[8].

Mit dem Aufsatz von Helm Speidel in der VfZG 1952 berichtete zum ersten Mal ein Zeitzeuge konkret über die geheime Rüstung[9].

Helm Speidel gehörte von 1927-1933 zu den wenigen Offizieren, die in die Zusammenarbeit eingeweiht waren, und der sowohl an der Planung als Generalstabsoffizier der Luftwaffe, als auch an der Durchführung als Flieger in Russland beteiligt war.

Als 1992 die beiden russischen Historiker Jurij D’jakov und Tat’jana Busueva eine umfangreiche Quellenedition publizierten wurde die Sachlage erheblich erleichtert. Das Werk stützte sich auf die Unterlagen des Zentralen Staatsarchivs der Sowjetarmee, eben jenes Archiv, welches noch bis 1990 jeglichen Besitz an Aktenmaterial über die Zusammenarbeit der beiden Armeen geleugnet hatte[10]. 1993 erschien von Manfred Zeidler eine mit dem Moritz-von-Bethmann-Preis ausgezeichnete Dissertation über die Zusammenarbeit der beiden Armeen, die die verschiedenen Tätigkeiten allumfassend dokumentierte.

Durch die politisch bedingte Öffnung und den daraus resultierenden möglichen Zugriff auf Militärakten in Osteuropa wird in den nächsten Jahren wohl mit weiteren neuen Erkenntnissen vor allem über die Rote Armee zu rechnen sein.
3. Die ideologische Annäherung

In diesem Kapitel soll die Frage geklärt werden, warum die doch sehr konservativ eingestellte Reichswehr in der bolschewistischen Roten Armee eine potentiellen Rüstungs- und Bündnispartner sah und mit ihr zusammenarbeitete. Da es sich dabei um ein Thema handelt, welches einer eigener Hausarbeit bedarf, hier aber nur mittelbar mit dem Referatsthema zusammenhängt, soll nur anhand einiger Beispiele darauf eingegangen werden.

Ausschlaggebend für die Annäherung war dabei der für das Militär sehr harte Teil V des Versailler Friedensvertrages, der die Bestimmungen des Landheeres, der Seemacht und der Luftwaffe regelte[11]. Darin wurde Deutschland die allgemeine Wehrpflicht, der Im- und Export von Kriegsgütern sowie der Besitz von schwerer Artillerie und einer Luftwaffe verboten. Militärmissionen waren ebenso wenig zugelassen wie eine Reservearmee nach kaiserlichem Vorbild. Die aber wohl stärkste Schwächung erfuhr die Reichswehr durch die Reduzierung auf 100000 Mann. Verglichen mit der Stärke des Kaiserheeres zu Friedenszeiten 1912 von 487160 Mann[12] war die Reichswehr nur noch ein Schatten ihrer selbst. Rüstung war nur in den von der Entente zugelassenen Werken und unter strengen Auflagen erlaubt. Die Überwachung erfolgte dabei durch die Inter-Alliierte- Kontrollkommission IMKK (22. Februar 1920- 31. Januar 1927).

Die Gefahr bestand nun darin, dass es durch die Hinnahme der zahlenmäßigen und technischen Unterlegenheit zu einer Art Selbstbeschränkung kam die in der Folge zu einer Verengung des militärischen Denkens führen konnte. Verengung aus dem Grund, weil die Reichswehr nur durch eine verschwindend kleine Schwerindustrie gerüstet werden konnte und so von neuen Techniken, Technologien und Entwicklungen ausgegrenzt wurde. Als Folge davon sah sich „die Reichswehr schnell auf das technische und geistige Niveau einer Polizeitruppe“ gebracht[13]. Unter diesem Gesichtspunkt standen auch die von Seeckt geführten Verhandlungen in Spa 1920, Sitz der Waffenstillstandskommission. Dort versuchte er eine weniger strenge Durchführung der Entwaffnungsbestimmungen zu erlangen, scheiterte aber vor allem an dem Widerstand [14].

Die Reichswehr war also dem Versailler Vertrag ausgeliefert und konnte auf offiziellem Wege keine Änderung oder Abschwächung des Vertrages und somit des desolaten rüstungstechnischen Zustandes erreichen. Rüstungstechnologie und Erfahrung war in großem Maße vorhanden, lediglich durch den Vertrag an weiterer Entwicklung gehindert.

Ganz im Gegensatz dazu stand die Rote Armee. 1918 durch den Rat der Volkskommissare ins Leben gerufen als Antwort auf den Zerfall des zaristischen Heeres 1917/18, war sie 1920 nach Ende des Bürgerkrieges als militärisches Instrument völlig unbrauchbar. In ideologischer Hinsicht fehlte es durch ununterbrochene Umbildung und Reorganisation an Disziplin und gemeinsamen Denken, in technischer Hinsicht an allem. Michail Frunze (stellvertretender Kriegskommissar) sagte dazu 1921: "unsere technische Zurückgebliebenheit wird von Tag zu Tag bedrohlicher ... es gelte von jetzt an, die Streitkräfte um jeden Preis in technischer Hinsicht zu [15]

Da beiden Seiten der gegenseitige Zustand bekannt war, war ungeachtet der diplomatischen Gründe vom rein militärischen her die Grundlage gegeben, die die Zusammenarbeit zwischen den zwei Armeen über ein Jahrzehnt rechtfertigen sollte.

Seeckt selbst, von Grund auf ein Feind des Bolschewismus, formulierte es in einer Niederschrift mit dem Titel „Deutschland und Russland“ so: „nur in festem Anschluss an eine Großmacht Russland hat Deutschland die Aussicht auf Wiedergewinnung seiner Weltmachtstellung [16]. Und eben in dieser Akzeptierung des konstruktiven Koexistenzdenkens lag also der Grund dafür, dass die zwei Armeen ihre gegenseitigen Aversionen beiseite schoben und zu einem Zweckbündnis gelangten, ganz in der Tradition bismarckscher Politik. Deutschland besaß das technische Wissen und die Einrichtungen und musste aus seiner Sicht einen Rüstungspartner suchen, Russland konnte aus eigener Kraft in absehbarer Zeit nicht alleine an den westlichen Rüstungsstandard herankommen und war auf deutsche Hilfe angewiesen.

Hinzu kam, dass beide Länder in der Polenfrage am gleichen Strang zogen. In den Augen Seeckts baute Polen seine Existenz auf dem Versailler Vertrag auf und zwar dergestalt, dass die Niederlage Deutschlands in den Territorialforderungen Polens gezeigt wurde[17]. Als die Rote Armee 1920 in Polen einmarschierte war die Heeresleitung froh, dass sich Russland der Klärung der Frage annahm. In einer Antwort auf eine Promemoria der Ostpolitik des Grafen Brockdorff-Rantzau vom 11.09.1922 nahm Seeckt als Chef der Heeresleitung Stellung dazu:“...mit Polen kommen wir nun zum Kern des Ostproblems.

Polens Existenz ist unerträglich, unvereinbar mit den Lebensbedingungen Deutschlands. Es muss verschwinden und wird verschwinden durch eigene, innere Schwäche und durch Russland - mit unserer Hilfe [18]. Diese Worte klingen jedoch schon sehr gemäßigt vergleicht man sie mit seiner Rede an die Öffentlichkeit in Hamburg am 04. Februar 1920 : "... um Polen, diesen Todfeind Deutschlands, Geschöpf und Bundesgenossen Frankreichs, Räuber deutschen Bodens, Vernichter deutscher Kultur, vor dem Bolschewismus zu retten, darf sich keine deutsche Hand rühren und will der Teufel Polen holen, wir sollten ihm helfen[19].

Der vorläufigen Höhepunkt der deutsch - russischen Beziehungen wurde durch den Vertrag zu Rapallo erreicht[20]. War der Vertrag lediglich eine Fortsetzung schon früher stattfindender Gespräche, so betrachtete man den Abschluss vor allem in der Heeresleitung als großes militärpolitisches Plus, fürchteten doch Frankreich und Polen einen geheimen militärischen Zusatzvertrag. Seeckt zu diesen Gerüchten an Hasse: „Es besteht keinerlei politisch- militärische Abmachung; aber die Möglichkeit solcher wird geglaubt... Liegt es in unserem Interesse, diesen schwachen Nimbus zu zerstören? ...Zu einem Vertrag zu kommen, der uns Hülfe sichert, muss doch unser Ziel sein. Ich werde alles versuchen, es zu erreichen; aber bis es erreicht ist, muss der Schein uns helfen“[21].

Lässt man die wirtschaftlichen Gewinne außer Betracht die sich daraus ergaben, so hatte Deutschland mit diesem Vertragswerk der Entente die Stirn geboten und wesentlich an nationaler Sicherheit dazu gewonnen[22].

Fazit: Vergleicht man nur die Stärke der stehenden Heere der Alliierten[23], so sah sich Deutschland einer Übermacht an Militär gegenübergestellt. Von einer wirksamen Verteidigung nach außen konnte auch mit der vorgesehenen Rüstung nicht die Rede sein. Vielmehr war es der politische Griff nach außen, der Deutschland ein neues Gleichgewicht brachte. Mit dem Vertrag von Rapallo gelangen zwei Dinge: einen potentiellen Bündnispartner zu finden und sich die Möglichkeit auf Rüstung offen zuhalten. Von russischer Seite wurde die Frage nach Bündnisfähigkeit immer mit Rüstungshilfe in Kombination gesehen[24].

Trotzdem gibt es wohl keine eindeutigen Zeichen, warum und vor allem ab wann die Reichswehr sich entschloss mit der Roten Armee zusammenzuarbeiten. Vielmehr war es eine Reihe von Entscheidungen der Entente, die die deutsche Seite in Richtung Russland trieb.
4. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen 1922 und 1926/27

Der Vertrag von Rapallo und die guten Beziehungen zu Russland sollen nicht über die Tatsache hinwegtäuschen, dass Deutschland nach wie vor nicht rüsten durfte und unter ständiger Überwachung stand. Alle von den Militärs unternommenen Versuche der Kontaktknüpfung mussten auf geheimem Wege stattfinden. Die Kenntnis der Regierung sollte nach Möglichkeit ganz ausgeschaltet werden[25].

Die Notwendigkeit einer geheimen Rüstung veranlasste Seeckt schon früh (1921) zur Bildung einer Sondergruppe Russland26 im Reichswehrministerium, dem Truppenamt direkt unterstellt, der er alle zukünftigen Kontakte mit russischen Stellen übertrug. Aufgabe dieser Gruppe war es, ein Konzept zu erarbeiten, nach dem Deutschland Russland bei der Wiederherstellung seiner Kriegsindustrie helfen sollte. Wunsch der Reichswehr war es, Privatfirmen zu finden, die in Eigenregie, aber unter Aufsicht der Reichswehr unter dem Deckmantel Wirtschaft in Russland eine Kriegsindustrie aufbauen sollten, von der sowohl die deutsche als auch die russische Seite profitieren konnte. Noch im selben Quartal ( 30. März) wurden zwischen der Sondergruppe R und der deutschen Schwerindustrie

[...]

[1] Speidel, Helm, Reichswehr und Rote Armee in: VFZG 1953

[2] Trockij war von 1918 bis 1925 sowjetischer Kriegsminister; Rocengol’c sowjetischer Partei- und Staatsfunktionär, Chef der Luftflotte 1923/24

[3] Rothfels, Hans, unter Berufung auf Speidel in seinem Vorwort zu Helm Speidels“ Reichswehr und Rote Armee" in VfZG 1953, S.9

[4] Zeidler, Manfred, Reichswehr und Rote Armee, Hrsg. Militärgeschichtliches Forschungsamt, Bd 36- München 1993, S.19. Im Folgendem nur Zeidler, Manfred. Dieser Umstand ist vor allem der Struktur des deutschen Archivwesens zuzuschreiben. Bestanden 1921 neben Potsdam noch 13 weitere Zweigstellen, so wurden diese im Laufe der Jahre auf 3 in Stuttgart, Dresden und Spandau reduziert. 1935 schließlich wurden auch Dresden und Spandau aufgelöst und die Akten in Potsdam eingelagert. Siehe dazu: Enders, Gerhard, Die ehemaligen Militärarchive und das Schicksal der deutschen Militärakten nach 1945, in: ZMG 8. Jhg. 1961 S. 599-608- Berlin 1961

[5] Zeidler, Manfred, s.o., S. 19

[6] Epstein, Julius, S. 42-50

[7] Hallgarten, W.F., Hans von Seeckt and Russia 1920-1922, in: JMH , 21 1949, S. 28-34

[8] Geßler, Otto, S. 183-201. Siehe auch Zeidler, Manfred,S. 24

[9] Speidel, Helm, S. 9-45

[10] Zeidler, Manfred, S. 17

[11] Versailler Friedensvertrag zwischen Deutschland und der Entente, Artikel 159-213

[12] Gordon, Harold, S. 174

[13] Speidel, Helm, S. 17

[14] FrankreichsGessler, Otto, S. 156-161

[15] fördernFrunse, über soialistische Landesverteidigung,, S.71

[16] Meier-Welcker, Hans, S. 294f

[17] Wagner, Gerhard, S.27

[18] Seeckt in : Julius Epstein „der Monat“ S. 46

[19] Wagner, Gerhard, S.46

[20] Ursprünglich sah die Konferenz von Genua eine Erörterung der Ostpolitik vor, durch Einzelverhandlungen der Entente mit Russland in Puncto Reparationszahlungen jedoch, sah Deutschland seine Interssen plötzlich bedroht und führte seinerseits Gespräche mit Russland, die am 16. April, 1922 zum Vertrag führten. Die wichtigsten Punkte waren, der Verzicht auf gegenseitige Reparationszahlungen, Aufnahme wirtschaftlicher Beziehungen mit dem Prinzip der Meistbegünstigung, sowie Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Siehe: Die Deutsche Rapallo-Politik, S. 37f

[21] Rabenau, Seeckt, S.313

[22] Als Folge davon kann der Wimbledon Fall betrachtet werden, der in seiner Bedeutung eher als gering einzuordnen ist, jedoch die neu gewonnene politische Handlungsfreiheit ganz klar darlegteDie deutsche Regierung untersagte im März 1923 dem unter französchischer Flagge fahrenden und mit Waffen für Polen beladenen Schiff die Durchfahrt durch den Kieler Kanal. Begründung der deutschen Behödren war diese dass der polnisch-russische Krieg noch nicht beendet sei und Deutschland daher die Verpflichtung habe, kein Kriegsmaterial an eine der Parteien zu liefern. Nach Artikel 380 des Versailler Friedensvertrages musste Deutschland allen in mit Deutschland in Frieden lebenden Völkern die Zufahrt erlauben. Deutschland stellte sich jedoch auf den Standpunkt, dass die im Völkerrecht begründete Neutralitätsverpflichtung dem Versailler Vertrag überzuordnen sei. Besonders auch deswegen, weil einer der Parteien den Versailler Vertrag nicht unterzeichnet hatte und diesem Land somit unter Beachtung des Völkerrechts Unrecht getan werden würde. Da Deutschland und Frankreich nicht zu einer Einigung gelangten, wurde der Fall vor den Haager Volksgerichtshof gebracht, wo Deutschland einige Tage später den Rechtsstreit verlor. Zwar ging es primär um die gestoppten Waffenlieferungen, sekunfär aber auch um die wiedererstarkte Politik Deutschlands der Entente die Stirn zu bieten. Siehe Paul Schmidt, S.19ff

[23] Gordon, Harold, S. 203

[24] Zeidler, Manfred, Reichswehr und die Rote Armee 1920-1933 in: Deutschland und das bolschewistische Russland von Brest-Litowsk bis 1941, S. 30

[25] Seeckt in : Julius Epstein „der Monat“, S. 47
20 von 20 Seiten
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Schlagworte
Zusammenarbeit, Reichswehr, Roten, Armee, Umgehung, Versailler, Friedensvertrages, Burchardt, Reichswehr, Weimarer, Republik

#histoire #URSS #Allemagne #armement

Le comité d’#éthique de la #défense publie son rapport sur l’intégration de l’#autonomie des #systèmes_d’armes_létaux
▻http://lignesdedefense.blogs.ouest-france.fr/archive/2021/04/29/le-comite-d-ethique-de-la-defense-publie-son-rapp

La France s’est dotée en 2019 d’un comité d’éthique de la défense (il a été officiellement installé le 10 janvier 2020) structure de réflexion permanente sur les enjeux éthiques des nouvelles technologies dans le domaine de la défense.

Après la publication de ses premiers travaux sur le soldat augmenté, le comité d’éthique de la défense vient de remettre son avis sur l’intégration de l’autonomie dans les systèmes d’armes létaux. Ce rapport est consultable ici [▻https://dicod.hosting.augure.com/Augure_Dicod/r/ContenuEnLigne/Download?id=C45E2746-B009-4043-B390-2F82B89F590C&filename=Comi

Pour résumer : l’humain reste au cœur des décisions d’usage de la force létale.

La ministre des #Armées s’exprimera sur cet avis indépendant rendu par le comité d’éthique de la défense, lorsque ses conclusions auront fait l’objet d’études d’appropriation au sein des services du ministère.

La question de l’intégration de l’autonomie dans les systèmes d’armes létaux avait été choisi par le ministère des Armées, conscient de la mesure des enjeux stratégiques, juridiques et éthiques soulevés par le développement des applications militaires de l’#Intelligence_artificielle (IA), et en particulier par l’émergence potentielle de Systèmes d’armes létaux pleinement autonomes (SALA).

Les conclusions du comité d’éthique de la défense confortent sans surprise les positions prises par la France depuis plusieurs années sur le sujet des SALA : la France confirme qu’elle ne développera et n’emploiera pas de systèmes d’armes létaux pleinement autonomes.

Le rapport s’attache à identifier ce que recouvre la notion d’autonomie et présente avec pédagogie les définitions existantes. Au terme de cette analyse, le comité a choisi d’établir une stricte distinction entre les SALA et les Systèmes d’armes létaux intégrant de l’autonomie (SALIA) mais incapables d’agir seuls, sans contrôle humain, de modifier leurs règles d’engagement et de prendre des initiatives létales.

Les SALIA (systèmes d’armes létaux intégrant de l’autonomie), comme le précise le ministère, sont des systèmes comportant des fonctions automatisées, mais sous contrôle humain, dans des conditions qui garantissent :
– le respect du principe constitutionnel de nécessaire libre disposition de la force armée,
– le respect du principe de continuité de la chaîne de commandement de l’ordre à son application,
– le respect des principes du #droit_international humanitaire.

Un SALIA ne pourrait prendre d’initiatives létales sans contrôle humain. Il ne pourrait pas modifier seul ses conditions de fonctionnement.

#armement

Thomas Pesquet paré pour un nouveau décollage vers l’espace : « On sait quand ça va faire mal, quand ce sera long, quand ce sera difficile »
▻https://www.lemonde.fr/sciences/article/2021/04/17/thomas-pesquet-pare-pour-un-nouveau-decollage-vers-l-espace-on-sait-quand-ca

https://img.lemde.fr/2021/04/14/1464/0/5493/2741/1440/720/60/0/bfa9059_696799273-jsc2021e010826-orig.jpeg

il faut voir que les vols habités, pour l’ESA, c’est 500 millions d’euros par an, ce qui fait environ un euro par Européen. *A titre de comparaison, les dépenses militaires des Etats-Unis, c’est 600 milliards d’euros par an, celles de la France plus de 50 milliards par an… et nos 500 millions d’euros, c’est moins que le budget annuel du PSG.* Dans l’absolu, par rapport à un SMIC, on va choquer les gens en disant que le vol habité n’est pas cher, mais si on le met en regard de choses comparables, c’est beaucoup moins coûteux que ce que l’on imagine.

#armement #budget #armée #espace

The Uranium Atlas
▻https://beyondnuclearinternational.files.wordpress.com/2020/09/uraniumatlas_2020.pdf (PDF)

The global map of uranium that looks at where it was mined and processed; how & where it was used; and who suffered as a result. The inescapable conclusion is that this energy pathway has led to global discrimination against indigenous peoples and communities of color.

A noter (entre autres) l’usage créatif de la projection Bertin, y compris pour positionner des pays dans un graphe sans fond de carte).

#nucléaire #armement #atlas #datasource

Why is America getting a new $100 billion nuclear weapon ?, by Elisabeth Eaves - Bulletin of the Atomic Scientists
▻https://thebulletin.org/2021/02/why-is-america-getting-a-new-100-billion-nuclear-weapon

https://thebulletin.org/wp-content/uploads/2021/02/minot-icbm-farm-silos.jpg https://thebulletin.org/wp-content/uploads/2021/01/nuclear-heartland-map.png

Enquête absolument remarquable sur les armes nucléaires US (et leurs lobbies, la corruption, leurs opposants…).

Un extrait parmi d’autres :

In May of 2020, Warden spoke at the Bernstein Strategic Decisions Conference, an annual investors’ event, held virtually to accommodate the pandemic. She answered questions in front of a Northrop-logo backdrop while a Bernstein analyst asked questions from a home office. In March, the federal government had passed the CARES Act, spending $2.2 trillion to try to rescue the economy from the impact of the pandemic. It was considering another bailout package. The analyst asked, delicately, if the health crisis threatened to slow down the GBSD: “Some people have speculated that, GBSD being a very large long-term program, if there is budget pressure … Are you seeing any evidence of that as a possibility, that this could take a little bit longer to push through development than perhaps we had thought?”

“We’re actually seeing quite the opposite focus, a focus on schedule and the importance of getting through the engineering phase of this program on time,” she replied. “It is important that we both get started now.”

In early July, the House Armed Services Committee debated the defense authorization bill for 2021 in a late-night session. By this time, the coronavirus had shut down huge swathes of the economy, and the United States was identifying 50,000 new cases per day. House members wore masks and sat scattered from one another in a cavernous committee room. Ro Khanna, the California Democrat who represents Silicon Valley, made a pitch from a video screen. He proposed an amendment that would transfer $1 billion—or one percent of the missile’s projected cost—away from the GBSD and into a pandemic preparedness fund.

In the ensuing discussion, Republican Rep. Liz Cheney of Wyoming, home of F.E. Warren Air Force Base and the city of Cheyenne, which like Great Falls anticipates a GBSD windfall, countered her colleague with a string of non-sequiturs. She said the Chinese government had caused the global pandemic; that Congress needed to “hold the Chinese government accountable for this death and devastation;” and that Khanna’s plan would benefit the government of China. “It is absolutely shameful in my view,” she said of his proposal. “I don’t think the Chinese government, frankly, could imagine in their wildest dreams that they would have been able to get a member of the United States Congress to propose, in response to the pandemic, that we ought to cut a billion dollars out of our nuclear forces.” Khanna’s proposal was voted down. The House went on to pass a defense authorization bill worth $741 billion, including $1.5 billion for the GBSD to be spent in 2021 alone.

Of course, defense companies don’t expect politicians to vote for massive defense spending without encouragement, and their efforts at persuasion take several forms.

First, they hire their former clients, retired military leaders. In a 2018 report, the Project on Government Oversight, a non-partisan watchdog, counted 24 former senior defense department officials who were employed at that time by Northrop Grumman.

Second, defense contractors give money to elected officials, though not directly. A company’s employees, executives, and their family members may donate to political campaigns, as may the company’s Political Action Committees, or PACs, which are organizations set up for the purpose of making such contributions.

#armement #nucléaire

L’oriflamme russe au Soudan : un enracinement stratégique sur la mer Rouge et au-delà - REGARD SUR L’EST
▻https://regard-est.com/loriflamme-russe-au-soudan-un-enracinement-strategique-sur-la-mer-rouge-

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L’éclosion prochaine d’une base russe au Soudan marque une étape tant dans le rapprochement entre les deux pays que pour la présence de la Russie en Afrique. Cette base revêt une importance particulière pour la protection des intérêts russes et aura de multiples effets stratégiques.

#russafrique #rusie #soudan #armement #bases_militaires #armée #géopolitique #déploiment_miliatrie

Un peu d’immoralité...
"Future Combat Air System" (FCAS)
▻https://www.heise.de/tp/features/Das-groesste-europaeische-Ruestungsprojekt-ueberhaupt-5042688.html

Neben unmittelbaren finanziellen Interessen soll das Projekt die Dominanz der deutschen und französischen Industrie in Europa sichern helfen und als wichtigster Baustein eines im Aufbau befindlichen europäischen Rüstungskomplexes fungieren. Weil deshalb aus Sicht der Befürworter Eile geboten ist, trommelte der „Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie“ (BDLI) Ende Januar 2021 allerlei interessierte Akteure zusammen, um der Politik ins Stammbuch zu schreiben, dass das Projekt unter keinen Umständen scheitern darf. Mit den Worten, FCAS sei „das größte europäische Rüstungsprojekt überhaupt“, betonte etwa Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz bei der BDLI-Tagung dessen Bedeutung.

Citations dans l’article :
L’Assemblée nationale française : « L’investissement prévu dans le SCAF, à parité entre Paris et Berlin, est d’environ quatre milliards d’euros entre 2020 et 2025-2026 (démonstrateur), et de huit milliards d’euros pour aller jusqu’à 2030, après quoi viendront les dépenses d’industrialisation. Le coût total du programme est évalué par certains analystes à une fourchette comprise entre cinquante et quatre-vingt milliards d’euros. »
Le journal Die Welt estime plutôt que : « Personne ne peut dire exactement combien le projet d’armement du futur système aérien de combat (FCAS) coûtera aux contribuables allemands, français et espagnols. Les experts estiment qu’il coûtera 300 milliards d’euros sur plusieurs décennies. Au cœur du projet se trouve un nouvel avion de chasse. »

#FCAS #armement #Europe

En Ethiopie, la France partagée entre business et défense des droits humains

Pillages, possibles crimes de #guerre, destructions de sites historiques : les témoignages en provenance du #Tigré, province en guerre depuis le 4 novembre, sont très inquiétants. La France reste pourtant discrète, et espère préserver ses chances sur un marché prometteur.

L’ambassadeur a un échange « constructif » avec le ministre de l’éducation, l’ambassadeur a un échange « productif » avec le conseiller spécial du premier ministre sur les questions économiques, l’ambassadeur est « très honoré » de recevoir le ministre de l’énergie pour évoquer la participation française à plusieurs grands projets… Sur les réseaux sociaux de l’ambassade de France à Addis-Abeba, c’est #business_as_usual.

Pour qui suit au quotidien le calvaire des habitants du Tigré – région où l’armée éthiopienne et ses alliés sont en guerre depuis le 4 novembre –, les photos de ces rencontres policées dans la capitale, où l’on discute #qaffaires, lovés dans de confortables canapés, semblent prises dans un monde parallèle.

Loin, très loin, d’un Tigré littéralement à feu et à sang, où plus de deux millions de personnes ont dû fuir leur habitation, où l’on manque d’eau, d’électricité, de nourriture et de médicaments, où il est probable que la famine soit utilisée comme arme de guerre par les belligérants et où les humanitaires peinent toujours à accéder alors que 2,3 millions de personnes auraient besoin d’aide, selon les évaluations des ONG.

Les affrontements y opposent le Front de libération du peuple du Tigré (TPLF) à l’armée fédérale éthiopienne, soutenue par des milices nationalistes amhara et des troupes érythréennes.

« Nous recevons des rapports concordants à propos de violences ciblant certains groupes ethniques, d’assassinats, de pillages massifs, de viols, de retours forcés de réfugiés et de possibles crimes de guerre », a indiqué le 15 janvier le haut représentant de l’Union européenne pour les affaires étrangères et la politique de sécurité Josep Borrell, qui a annoncé par la même occasion la suspension de 88 millions d’euros d’aide destinée au gouvernement éthiopien.

Dès le 13 novembre, la haute-commissaire de l’ONU aux droits de l’homme Michelle Bachelet évoquait elle aussi de possibles crimes de guerre et appelait à la mise en place d’une commission d’enquête indépendante pour le vérifier. À la veille de sa prise de fonction, le nouveau secrétaire d’État américain Antony Blinken s’est lui aussi inquiété publiquement de la situation.

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Une voix manque cependant à ce concert d’alertes : celle de la France. Le Quai d’Orsay n’a produit qu’un seul communiqué concernant le Tigré, le 23 novembre 2020. Il tient en quatre phrases convenues sur la dégradation de la situation humanitaire et la condamnation des « violences à caractère ethnique ». Exploit diplomatique, le mot « guerre » n’y apparaît pas ; celui de « crimes de guerre » encore moins. Il ne comporte ni interpellation des belligérants – qui ne sont d’ailleurs même pas cités –, ni appel à une enquête indépendante sur d’éventuelles violations des droits humains. Les mêmes éléments de langage étaient repris trois jours plus tard à l’occasion de la visite en France du ministre des affaires étrangères éthiopien Demeke Mekonnen.

« Gênant, au minimum »

Cette étrange pudeur française commence à interroger, voire à agacer certains alliés européens ainsi que nombre de chercheurs spécialisés sur l’Éthiopie – qui s’emploient, depuis deux mois et demi, à récolter les bribes d’informations qui parviennent du Tigré malgré la coupure des communications par les autorités.

« J’ai des échanges réguliers avec l’#ambassade_de_France à Addis-Abeba depuis novembre. Je les ai questionnés sur leur position vis-à-vis du gouvernement éthiopien, et je les ai sentis très embarrassés », raconte le chercheur indépendant René Lefort, pour qui la #complaisance française vis-à-vis du gouvernement d’Abiy Ahmed Ali est incompréhensible : « Je crois qu’ils ne comprennent pas ce qu’est ce pays et ce qui s’y passe. »

Au-delà des questions morales posées par le fait d’apporter un soutien tacite à un gouvernement qui a couvert ou laissé faire des violations des droits humains au Tigré, le soutien à #Abiy_Ahmed est une erreur d’analyse politique selon René Lefort : « Les Français parient tout sur lui, alors que son autorité personnelle est faible et que sa ligne politique n’est soutenue que par une minorité d’Éthiopiens. »

La réserve française est en tout cas interprétée par l’armée fédérale éthiopienne et ses alliés comme un soutien de Paris. Le sociologue Mehdi Labzae était au Tigré, dans la région d’Humera, jusqu’à la mi-décembre : « Dans les zones conquises par les nationalistes amhara, se présenter comme Français facilite les relations avec les combattants, qui considèrent le gouvernement français comme un allié. Les déclarations françaises, ou leur absence, laissent penser que la réciproque est vraie », relève le chercheur, post-doctorant à la Fondation Maison des sciences de l’homme (FMSH). « Avec un ambassadeur à Addis qui fait comme si de rien n’était… Je trouve cela gênant, au minimum. »

Selon une source diplomatique étrangère, la France ne se contente pas de rester discrète sur la situation au Tigré ; elle freine également les velléités des membres de l’Union européenne qui voudraient dénoncer plus ouvertement l’attitude des autorités éthiopiennes et de leurs alliés érythréens. Une attitude « parfois frustrante », déplore cette source.

Interrogée par Mediapart sur cette « frustration » de certains alliés européens, l’ambassade de France à Addis-Abeba nous a renvoyé vers le Quai d’Orsay, qui n’a pas répondu sur ce point (voir boîte noire).

Refus de répondre sur la création d’une commission d’enquête

À ses partenaires européens, mais aussi aux chercheurs et humanitaires avec qui ils échangent, les services diplomatiques français expliquent que les accusations d’exactions visant l’armée éthiopienne et ses alliés ne « sont pas confirmées ». Il en va de même concernant la présence de troupes érythréennes sur place – cette présence a pourtant été confirmée à la fois par les autorités de transition du Tigré et par un général de l’armée éthiopienne.

Une position difficilement tenable. D’abord parce que le gouvernement éthiopien empêche, en bloquant les communications avec le Tigré et en limitant l’accès des humanitaires, la récolte de telles preuves. Ensuite parce que, malgré ce blocus, les faisceaux d’indices s’accumulent : « Nous avons des informations qui nous viennent des ONG, d’équipes des Nations unies qui parlent off the record, de citoyens européens qui se trouvent toujours au Tigré ; nous avons aussi des listes de victimes, et de plus en plus de photos et vidéos », autant d’informations auxquelles l’ambassade de France a eu accès, explique un diplomate en poste à Addis-Abeba.

La position française est difficilement tenable, enfin, parce que si elle tenait tant aux faits, la France ne se contenterait pas de refuser de condamner les crimes tant qu’ils ne sont pas « confirmés » : elle plaiderait pour la création d’une commission d’enquête indépendante qui permettrait, enfin, de les établir et de pointer les responsabilités respectives du TPLF, de l’armée éthiopienne et de ses alliés.

Paris est dans une position idéale pour le faire, puisque la France vient d’être élue pour siéger au Conseil des droits de l’homme des Nations unies durant trois ans. Elle pourrait donc, aux côtés d’autres États membres, demander une session extraordinaire du Conseil sur l’Éthiopie (l’accord d’un tiers des 47 États qui composent le Conseil est nécessaire) qui déciderait de la création d’une commission d’enquête sur le Tigré.

Or, interrogé par Mediapart sur son soutien à la création d’une telle commission, le Quai d’Orsay n’a pas souhaité répondre (voir boîte noire). Il assure avoir « appelé à plusieurs reprises les autorités éthiopiennes à faire la lumière sur les allégations de crimes et autres violations des droits de l’homme », sans toutefois préciser par quel canal.

Hypothétique médiation

Lors d’entrevues en privé, des diplomates de l’ambassade et du Quai d’Orsay assurent que cette absence de #dénonciation publique est volontaire et stratégique. Elle viserait à ne pas froisser le gouvernement éthiopien publiquement afin de « maintenir un canal de communication » pour mieux le convaincre en privé et, éventuellement, jouer un rôle de médiateur pour trouver une issue au conflit.

« Des diplomates français m’ont dit, en résumé : “On reste discrets parce que si un jour il y a une #médiation à faire, le gouvernement pourrait se tourner vers nous” », indique René Lefort. Une analyse « totalement erronée », selon le chercheur : « Non seulement [le premier ministre] Abiy Ahmed Ali ne veut absolument pas d’une médiation, mais surtout, même s’il en acceptait le principe, je ne vois pas pourquoi il irait chercher la France plutôt que les États-Unis, l’Union européenne ou encore l’ONU. » Accessoirement, même si le gouvernement éthiopien souhaitait que la France soit médiatrice, il n’est pas dit que son principal adversaire, le TPLF, accepte le principe d’une médiation par un État qui a passé les derniers mois à multiplier les signes d’amitié envers Addis-Abeba et pourrait donc difficilement prétendre à la neutralité.

Un (quasi-) #silence public pour mieux faire avancer les dossiers en privé : l’hypothèse est également avancée par l’ancien ambassadeur français en Éthiopie Stéphane Gompertz. « Il est possible que nous privilégions l’action en coulisses, qui peut être parfois plus efficace que de grandes déclarations. C’est d’ailleurs généralement l’option privilégiée par la #diplomatie française. » À l’appui de cette idée, l’ancien ambassadeur – qui fut aussi directeur Afrique au Quai d’Orsay – évoque des tractations discrètes mais couronnées de succès menées en 2005 afin de faire libérer des figures d’opposition.

Si telle est la stratégie française actuellement, ses résultats sont pour l’instant peu concrets. Le quasi-silence français semble en réalité avoir d’autres explications : ne pas gâcher l’#amitié entre Emmanuel Macron et le premier ministre éthiopien Abiy Ahmed Ali et, surtout, ne pas compromettre les #intérêts_commerciaux français dans un pays vu comme économiquement prometteur et politiquement stratégique.

Lune de miel

Lors de sa nomination en 2018, le premier ministre éthiopien Abiy Ahmed Ali fait figure d’homme de paix et de chantre de la démocratie. Ses efforts de réconciliation avec l’Érythrée voisine lui valent le prix Nobel de la paix ; ses réformes sur la liberté de la presse ou la libération de prisonniers politiques lui attirent l’estime de nombreux chefs d’État étrangers.

Est-ce une affaire de style ? Le fait qu’ils soient tous les deux jeunes, étiquetés comme libéraux, revendiquant une certaine manière de casser les codes ? Emmanuel Macron et Abiy Ahmed semblent en tout cas particulièrement s’apprécier. L’anecdote veut que lors d’une visite de #Macron à Addis-Abeba en 2019, Abiy Ahmed ait tenu à conduire lui-même la voiture amenant le président français à un dîner officiel.

Lorsque le premier ministre éthiopien a pris ses fonctions, « les Allemands, les Français, l’UE, tout le monde a mis le paquet sur les aides, tout le monde s’est aligné sur lui. Sauf que, le temps passant, le malaise a grandi et la lune de miel a tourné au vinaigre, analyse une source dans les milieux économiques à Addis-Abeba. Les autres États ont rapidement déchanté. Pas les Français, pour qui la lune de miel a continué. »

De fait, la transformation du Prix Nobel en chef de guerre ne semble pas avoir altéré sa belle entente avec le président français. Deux semaines après le début des hostilités au Tigré, et alors qu’Abiy Ahmed s’apprêtait à lancer un assaut « sans pitié » sur la ville de Mekele et ses 400 000 habitants, #Emmanuel_Macron qualifiait le premier ministre éthiopien de « role model ». Quelques semaines plus tard, toujours engagé dans ce conflit, Abiy Ahmed Ali trouvait le temps de souhaiter un prompt rétablissement à son « bon ami » Macron, atteint du Covid.

Pour cette source, le facteur économique et commercial est essentiel : « Les Français sont restés très positifs parce qu’ils se positionnent clairement sur le secteur économique en Éthiopie : ils n’ont pas d’intérêt politique fort, ça n’est pas leur zone d’influence. Mais les #intérêts_économiques, eux, sont importants et sont grandissants. C’est potentiellement un #marché énorme. »

Marché jugé prometteur

Pour le conquérir, Paris a employé les grands moyens. En mars 2019, Emmanuel Macron s’est rendu en Éthiopie avec le ministère des affaires étrangères #Jean-Yves_le_Drian et sept patrons français pour y signer une flopée d’#accords visant à « promouvoir l’#attractivité de l’Éthiopie auprès des #investisseurs_français ».

Les entreprises françaises intéressées par ce marché en voie de #libéralisation ne sont pas des moindres : #Orange (qui compte bien profiter de la privatisation de la compagnie nationale #Ethio_Telecom), le groupe #Castel (qui à travers sa filiale #BGI détient déjà 55 % des parts du marché de la #bière), #Bollore_Logistics ou encore #Canal+, qui compte développer une offre de #télévision locale.

Les #intérêts_commerciaux français sont nombreux et variés. La #modernisation du #réseau_électrique éthiopien ? #Alstom (36 millions d’euros en 2011). La fabrication des #turbines de l’immense #barrage_hydroélectrique de la Renaissance ? Alstom encore (250 millions d’euros en 2013), qui désormais lorgne sur des projets ferroviaires. Le #bus « à haut niveau de service » qui desservira la capitale éthiopienne ? Les Français de #Razel-Bec (la filiale travaux publics du groupe #Fayat), qui ont remporté le marché en 2020.

Peu après sa prise de poste, en octobre, l’ambassadeur français #Rémi_Maréchaux se félicitait : « Le nombre d’#entreprises_françaises en Éthiopie a doublé en cinq ans. Nous sommes prêts à travailler ensemble pour davantage d’investissements français. »

#Contrats_militaires

Dernier domaine stratégique pour les Français : la #coopération_militaire et les ventes d’#armes. Le dossier était en haut de la pile lors de la visite d’Emmanuel Macron en 2019. La ministre #Florence_Parly, qui était également du voyage, a signé un #accord_de_défense avec son homologue éthiopienne ainsi qu’une lettre d’intention « pour la mise en place d’une composante navale éthiopienne avec l’accompagnement de la France ».

Une aubaine pour les fabricants d’armes et d’#équipements_militaires français, qui n’ont pas tardé, selon la presse spécialisée, à se manifester pour décrocher des contrats. Parmi eux, #Airbus, qui aimerait vendre des #hélicoptères de combat à l’Éthiopie. Le groupe a pu compter pour défendre ses intérêts sur l’attaché de défense de l’ambassade française à Addis-Abeba (jusque septembre 2020) #Stéphane_Richou, lui-même ancien commandant d’un régiment d’hélicoptères de combat.

L’#armée de l’air éthiopienne a validé l’offre d’Airbus pour l’acquisition de 18 #hélicoptères_militaires et deux avions-cargos en octobre 2020, mais cherchait toujours des financements. Le déclenchement de la guerre au Tigré – où ces hélicoptères pourraient être utilisés – a-t-il conduit Airbus ainsi que le ministère des armées à reporter, voire annuler cette vente ?

Ni Airbus ni le ministère n’ont souhaité nous répondre à ce sujet.

Les affaires se poursuivent en tout cas entre la filiale civile d’Airbus et le gouvernement éthiopien : le 9 novembre, #Ethiopian_Airlines réceptionnait deux Airbus A350-900 pour sa flotte. Le 20 novembre encore, l’ambassadeur français à Addis-Abeba se félicitait d’une rencontre avec le PDG de la compagnie aérienne éthiopienne et ajoutait « Airbus » en hashtag.

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▻https://twitter.com/RemiMarechaux/status/1329829800031252481

Quant à la coopération militaire France-Éthiopie, elle semble se poursuivre normalement si l’on en juge cette offre d’emploi de professeur de français à destination de militaires et policiers éthiopiens émise en décembre par la Direction de la coopération de sécurité et de défense du Quai d’Orsay (un contrat d’un an à pourvoir au 1er octobre 2021).

Interrogé le 19 janvier sur le projet de création d’une #marine_éthiopienne, sur d’éventuelles livraisons d’armes récentes à l’Éthiopie et, plus généralement, sur la coopération militaire avec l’Éthiopie et le fait de savoir si l’évolution de la situation au Tigré était susceptible de la remettre en question, le ministère des armées a fait savoir 48 heures plus tard qu’il ne pourrait pas répondre « étant donné [les] délais ». Mediapart a proposé au ministère de lui accorder un délai supplémentaire pour fournir ses réponses. Le ministère n’a plus donné suite.

Trop tard ?

Le ministère des affaires étrangères, lui, n’a répondu à aucune des cinq questions précises que lui avait soumises Mediapart sur la présence de troupes érythréennes, les possibles crimes de guerres commis au Tigré et la coopération militaire avec l’Éthiopie notamment (voir boîte noire).

Sa réponse condamne toutefois en des termes plus précis que par le passé les exactions commises au Tigré. La France est « profondément préoccupée » par la situation humanitaire sur place, « ainsi que par les allégations de violations des droits de l’homme », indique le Quai d’Orsay, avant d’appeler à la cessation des hostilités et au respect du droit international humanitaire par « toutes les parties au conflit ». Mais est-ce suffisant, et surtout n’est-ce pas trop tard ?

Les dernières informations en provenance du Tigré évoquent des massacres qui auraient fait plusieurs centaines de morts. Plusieurs vidéos portent sur de possibles tueries dans la ville et l’église d’Aksoum, de la fin novembre à début décembre. Selon l’organisation belge Europe External Programme with Africa (EEPA) ainsi qu’un témoin interrogé par Le Monde, les troupes érythréennes y auraient tué plus de 750 personnes. Dans une interview mise en ligne le 17 janvier, une femme qui se dit témoin direct de ces tueries explique en amharique que « la ville entière, du dépôt de bus au parc, était recouverte de corps ».

Les attaques et destructions concernent également des sites historiques inestimables ou jugés sacrés. La mosquée de Negash (site d’établissement des premiers musulmans éthiopiens, du temps du prophète Mahomet), datant du VIIe siècle, a été partiellement détruite et pillée. Le plus vieux monastère d’Éthiopie, le monastère orthodoxe de Debre Damo (VIe siècle), a également été attaqué.

Enfin, Mediapart a pu consulter un témoignage de première main concernant un massacre commis dans l’église Maryam Dengelat – creusée dans la roche entre le VIe et le XIVe siècle par les premiers chrétiens d’Éthiopie –, qui estime que 80 personnes ont été tuées par l’armée érythréenne, parmi lesquelles des prêtres, des personnes âgées et des enfants. Ce témoignage fournit une liste comportant les noms de 35 victimes.

« Si ces informations étaient confirmées, cela commencerait à ressembler à une stratégie d’anéantissement, non seulement du TPLF, mais du Tigré en tant qu’identité historique et territoriale », commente le chercheur Éloi Ficquet, de l’EHESS.

▻https://www.mediapart.fr/journal/international/210121/en-ethiopie-la-france-partagee-entre-business-et-defense-des-droits-humain
#Ethiopie #France #armement #commerce_d'armes #vente_d'armes

Inventaire des armements policiers français – Décembre 2020
▻https://desarmons.net/2020/12/23/tour-dhorizon-des-armements-du-maintien-de-lordre-decembre-2020

Où sont les bombes atomiques ? - Philippe Rivière - Visionscarto
▻https://visionscarto.net/ou-sont-les-bombes-atomiques

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Le Traité sur l’interdiction des armes nucléaires (TIAN) entre en vigueur le 22 janvier 2021. Désormais, la mise au point, l’essai, la production, le stockage, le transfert, l’utilisation et la menace de l’utilisation des bombes atomiques — stratégie dite de la dissuasion nucléaire — sont interdites, en raison des conséquences humanitaires catastrophiques qu’entraînerait leur emploi.

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Pour la carte il est recommandé de la regarder en « grand format » sur le site

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#armement #nucléaire #traité #nations_unies

Les ventes d’armes à l’Egypte se portent bien

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#Chappatte #dessin_de_presse #caricature #Egypte #armes #commerce_d'armes #armement #grenades_de_désencerclement #France

#Vente_d’armes : en secret, l’#exécutif déclare la guerre au #Parlement

Une note classée « confidentiel défense » dévoile la stratégie du gouvernement pour torpiller les propositions d’un rapport parlementaire sur un contrôle plus démocratique des #exportations d’armement.

Silence radio. Depuis la publication, le 18 novembre dernier, du #rapport_parlementaire sur les ventes d’armes françaises, l’exécutif n’a pas réagi. Du moins pas officiellement. Car, en réalité, le gouvernement a préparé la riposte dans le secret des cabinets ministériels. Objectif : torpiller le rapport des députés #Jacques_Maire (La République en marche, LRM) et #Michèle_Tabarot (Les Républicains, LR) et les pistes qu’ils suggèrent pour impliquer le Parlement dans le processus de #contrôle des exportations d’armement.

Disclose a été destinataire d’une note de quatre pages rédigée par le #Secrétariat_général_de_la_défense_et_de_la_sécurité_nationale (#SGDSN), un service directement rattaché à Matignon. Classée « confidentiel défense » – le premier niveau du « secret-défense » –, elle a été transmise au cabinet d’Emmanuel #Macron mais aussi à #Matignon, au #ministère_des_armées, et à celui des affaires étrangères et de l’économie, le 17 novembre dernier. Soit la veille de la publication du #rapport_Maire-Tabarot.

étouffer les velléités

Sobrement intitulé « Analyse des 35 propositions du rapport de la mission d’information sur les exportations d’armement Maire-Tabarot », ce document stratégique révèle l’opposition ferme et définitive du gouvernement à une proposition inédite : la création d’une #commission_parlementaire chargée « du contrôle des exportations d’armement ». D’après Jacques Maire et Michèle Tabarot, « cet organe n’interviendrait pas dans le processus d’autorisation des exportations mais contrôlerait, a posteriori, les grands #choix de la politique d’exportation de la France ». Impensable pour le gouvernement, qui entend peser de tout son poids pour étouffer dans l’œuf ces velléités de #transparence.

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Selon les analystes de la SGDSN, cette proposition doit constituer le « point d’attention majeur » du pouvoir exécutif ; autrement dit, celui qu’il faut absolument enterrer. Le document explique pourquoi : « Sous couvert d’un objectif d’une plus grande transparence et d’un meilleur dialogue entre les pouvoirs exécutif et #législatif, l’objectif semble bien de contraindre la politique du gouvernement en matière d’exportation en renforçant le #contrôle_parlementaire. » A lire les gardiens du temple militaro-industriel français, plus de transparence reviendrait à entraver la #liberté_de_commerce de l’Etat. Et la SGDSN de prévenir : ces mesures pourraient « entraîner des effets d’éviction de l’#industrie françaises dans certains pays ».

protéger les « clients »

Si la commission parlementaire devait malgré tout voir le jour, le note préconise qu’elle ne puisse « en aucun cas » obtenir un suivi précis des transferts d’armes. Les élus devront se contenter du rapport qui leur est remis par le gouvernement chaque année, lequel ne précise ni les bénéficiaires du matériel ni son utilisation finale.

« Cette implication de parlementaires, alertent encore les auteurs, pourrait mener à une fragilisation du principe du #secret_de_la_défense_nationale (…) ainsi que du #secret_des_affaires et du secret lié aux relations diplomatiques avec nos partenaires stratégiques. » Le risque pour l’Etat ? Que « les clients » soient « soumis à une politisation accrue des décisions » qui nuirait aux affaires et provoquerait la « fragilisation de notre #crédibilité et de notre capacité à établir des #partenariats_stratégiques sur le long terme, et donc de notre capacité à exporter ». En ligne de mire, des pays comme l’#Arabie_saoudite ou l’#Egypte, le principal client de l’industrie tricolore en 2019 (►https://disclose.ngo/fr/news/la-france-bat-des-records-en-matiere-de-vente-darmes).

Selon les analystes de le SGDSN, la création d’un contrôle parlementaire sur les exportations aurait également « des conséquences pour le gouvernement, dont les différents ministres seraient exposés ». Comme ce fut le cas en 2019, lorsque la ministre des armées, #Florence_Parly, dû s’expliquer sur ses #mensonges répétés après les révélations de Disclose sur les armes vendues à l’Arabie saoudite et utilisées dans la guerre au #Yémen (►https://made-in-france.disclose.ngo/fr).

« effet de bord »

Un autre élément semble susciter l’inquiétude au plus haut sommet de l’Etat : la volonté de convergence entre les représentants des différents parlements de l’Union européenne. Pour Jacques Maire et Michèle Tabarot, ce « #dialogue_interparlementaire » permettrait une meilleure coopération entre Etats membres. Trop risqué, selon le gouvernement, qui y voit « le risque d’un effet de bord qui exposerait notre politique à des enjeux internes propres à certains de nos voisins européens ».

Sur ce point, l’analyse aurait pu s’arrêter là. Mais le Quai d’Orsay a voulu préciser le fond de sa pensée, comme le révèlent les modifications apportées au document d’origine. Le cabinet de Jean-Yves Le Drian précise, en rouge dans le texte, qu’une telle convergence entre élus européens serait « particulièrement préoccupante », en particulier concernant le Parlement allemand. « Nous n’avons aucun moyen de maîtriser les vicissitudes [de la politique intérieure allemande] »,et la « forte mobilisation, très idéologique, du Parlement [allemand] sur les exportations d’armement », souligne le ministère des affaires étrangères dans ce mail que Disclose s’est procuré.

Ce commentaire illustre les tensions sur ce sujet avec le voisin allemand, qui a mis en place en octobre 2018 un #embargo, toujours en cours, sur ses ventes d’armes à l’Arabie saoudite à la suite de l’assassinat du journaliste #Jamal_Khashoggi à Istanbul. Une décision jugée à l’époque incompréhensible pour Emmanuel Macron. Les ventes d’armes « n’ont rien à voir avec M. #Khashoggi, il ne faut pas tout confondre », avait alors déclaré le chef de l’Etat, précisant que cette mesure était, selon lui, « pure #démagogie ». Une fois le problème allemand évacué, le Quai d’Orsay désigne enfin le véritable ennemi : les #institutions_européennes, considérées comme « hostiles à nos intérêts dans le domaine du contrôle des exportations sensibles ».

ouverture en trompe-l’œil

L’exécutif aurait-il peur du #contrôle_démocratique ? Il s’en défend et feint même de vouloir protéger les députés contre un piège tendu à eux-mêmes. « Les parlementaires impliqués dans le contrôle des exportations (…) ne pourraient pas répondre aux demandes de transparence » et se retrouveraient « de facto solidaires des décisions prises », explique le document. En d’autres termes, s’il leur prenait de vouloir contester la politique de ventes d’armes de la France, les élus seraient de toute façon soumis au « #secret-défense ». Inutile, donc, qu’ils perdent leur temps.

Pour finir, les services du premier ministre formulent une liste de recommandations quant à la réaction à adopter face à cet épineux rapport. Première d’entre elles, « adopter une position ouverte » sur les propositions de « renforcement de l’information du Parlement ». Un trompe-l’œil, car l’essentiel est ailleurs. « Il convient, poursuit le texte, de confirmer avec les principaux responsables de l’[#Assemblée_nationale] » qu’ils s’opposeront à la plus importante proposition du texte, soit la création d’une #délégation_parlementaire.

En guise de dernière suggestion, les auteurs de la note invitent l’exécutif à définir « une #ligne_de_communication » face à la médiatisation du rapport et les réactions des ONG. Une ligne de communication désormais beaucoup plus claire, en effet.

La note « confidentiel défense » dont Disclose a été destinataire est protégée par l’article 413-9 du code pénal sur le secret de la défense nationale. Nous avons néanmoins décidé d’en publier le contenu car ces informations relèvent de l’intérêt général et doivent par conséquent être portées à la connaissance du public. Par souci pour la sécurité de nos sources, nous ne publions pas le document dans son intégralité.

►https://disclose.ngo/fr/article/vente-darmes-en-secret-lexecutif-declare-la-guerre-au-parlement
#armes #commerce_d'armes #armement #France #UE #EU #démocratie

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#Vente_d’armes : en secret, l’#exécutif déclare la guerre au #Parlement

Une note classée « confidentiel défense » dévoile la stratégie du gouvernement pour torpiller les propositions d’un rapport parlementaire sur un contrôle plus démocratique des #exportations d’armement.

Silence radio. Depuis la publication, le 18 novembre dernier, du #rapport_parlementaire sur les ventes d’armes françaises, l’exécutif n’a pas réagi. Du moins pas officiellement. Car, en réalité, le gouvernement a préparé la riposte dans le secret des cabinets ministériels. Objectif : torpiller le rapport des députés #Jacques_Maire (La République en marche, LRM) et #Michèle_Tabarot (Les Républicains, LR) et les pistes qu’ils suggèrent pour impliquer le Parlement dans le processus de #contrôle des exportations d’armement.

Disclose a été destinataire d’une note de quatre pages rédigée par le #Secrétariat_général_de_la_défense_et_de_la_sécurité_nationale (#SGDSN), un service directement rattaché à Matignon. Classée « confidentiel défense » – le premier niveau du « secret-défense » –, elle a été transmise au cabinet d’Emmanuel #Macron mais aussi à #Matignon, au #ministère_des_armées, et à celui des affaires étrangères et de l’économie, le 17 novembre dernier. Soit la veille de la publication du #rapport_Maire-Tabarot.

étouffer les velléités

Sobrement intitulé « Analyse des 35 propositions du rapport de la mission d’information sur les exportations d’armement Maire-Tabarot », ce document stratégique révèle l’opposition ferme et définitive du gouvernement à une proposition inédite : la création d’une #commission_parlementaire chargée « du contrôle des exportations d’armement ». D’après Jacques Maire et Michèle Tabarot, « cet organe n’interviendrait pas dans le processus d’autorisation des exportations mais contrôlerait, a posteriori, les grands #choix de la politique d’exportation de la France ». Impensable pour le gouvernement, qui entend peser de tout son poids pour étouffer dans l’œuf ces velléités de #transparence.

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Selon les analystes de la SGDSN, cette proposition doit constituer le « point d’attention majeur » du pouvoir exécutif ; autrement dit, celui qu’il faut absolument enterrer. Le document explique pourquoi : « Sous couvert d’un objectif d’une plus grande transparence et d’un meilleur dialogue entre les pouvoirs exécutif et #législatif, l’objectif semble bien de contraindre la politique du gouvernement en matière d’exportation en renforçant le #contrôle_parlementaire. » A lire les gardiens du temple militaro-industriel français, plus de transparence reviendrait à entraver la #liberté_de_commerce de l’Etat. Et la SGDSN de prévenir : ces mesures pourraient « entraîner des effets d’éviction de l’#industrie françaises dans certains pays ».

protéger les « clients »

Si la commission parlementaire devait malgré tout voir le jour, le note préconise qu’elle ne puisse « en aucun cas » obtenir un suivi précis des transferts d’armes. Les élus devront se contenter du rapport qui leur est remis par le gouvernement chaque année, lequel ne précise ni les bénéficiaires du matériel ni son utilisation finale.

« Cette implication de parlementaires, alertent encore les auteurs, pourrait mener à une fragilisation du principe du #secret_de_la_défense_nationale (…) ainsi que du #secret_des_affaires et du secret lié aux relations diplomatiques avec nos partenaires stratégiques. » Le risque pour l’Etat ? Que « les clients » soient « soumis à une politisation accrue des décisions » qui nuirait aux affaires et provoquerait la « fragilisation de notre #crédibilité et de notre capacité à établir des #partenariats_stratégiques sur le long terme, et donc de notre capacité à exporter ». En ligne de mire, des pays comme l’#Arabie_saoudite ou l’#Egypte, le principal client de l’industrie tricolore en 2019 (►https://disclose.ngo/fr/news/la-france-bat-des-records-en-matiere-de-vente-darmes).

Selon les analystes de le SGDSN, la création d’un contrôle parlementaire sur les exportations aurait également « des conséquences pour le gouvernement, dont les différents ministres seraient exposés ». Comme ce fut le cas en 2019, lorsque la ministre des armées, #Florence_Parly, dû s’expliquer sur ses #mensonges répétés après les révélations de Disclose sur les armes vendues à l’Arabie saoudite et utilisées dans la guerre au #Yémen (►https://made-in-france.disclose.ngo/fr).

« effet de bord »

Un autre élément semble susciter l’inquiétude au plus haut sommet de l’Etat : la volonté de convergence entre les représentants des différents parlements de l’Union européenne. Pour Jacques Maire et Michèle Tabarot, ce « #dialogue_interparlementaire » permettrait une meilleure coopération entre Etats membres. Trop risqué, selon le gouvernement, qui y voit « le risque d’un effet de bord qui exposerait notre politique à des enjeux internes propres à certains de nos voisins européens ».

Sur ce point, l’analyse aurait pu s’arrêter là. Mais le Quai d’Orsay a voulu préciser le fond de sa pensée, comme le révèlent les modifications apportées au document d’origine. Le cabinet de Jean-Yves Le Drian précise, en rouge dans le texte, qu’une telle convergence entre élus européens serait « particulièrement préoccupante », en particulier concernant le Parlement allemand. « Nous n’avons aucun moyen de maîtriser les vicissitudes [de la politique intérieure allemande] »,et la « forte mobilisation, très idéologique, du Parlement [allemand] sur les exportations d’armement », souligne le ministère des affaires étrangères dans ce mail que Disclose s’est procuré.

Ce commentaire illustre les tensions sur ce sujet avec le voisin allemand, qui a mis en place en octobre 2018 un #embargo, toujours en cours, sur ses ventes d’armes à l’Arabie saoudite à la suite de l’assassinat du journaliste #Jamal_Khashoggi à Istanbul. Une décision jugée à l’époque incompréhensible pour Emmanuel Macron. Les ventes d’armes « n’ont rien à voir avec M. #Khashoggi, il ne faut pas tout confondre », avait alors déclaré le chef de l’Etat, précisant que cette mesure était, selon lui, « pure #démagogie ». Une fois le problème allemand évacué, le Quai d’Orsay désigne enfin le véritable ennemi : les #institutions_européennes, considérées comme « hostiles à nos intérêts dans le domaine du contrôle des exportations sensibles ».

ouverture en trompe-l’œil

L’exécutif aurait-il peur du #contrôle_démocratique ? Il s’en défend et feint même de vouloir protéger les députés contre un piège tendu à eux-mêmes. « Les parlementaires impliqués dans le contrôle des exportations (…) ne pourraient pas répondre aux demandes de transparence » et se retrouveraient « de facto solidaires des décisions prises », explique le document. En d’autres termes, s’il leur prenait de vouloir contester la politique de ventes d’armes de la France, les élus seraient de toute façon soumis au « #secret-défense ». Inutile, donc, qu’ils perdent leur temps.

Pour finir, les services du premier ministre formulent une liste de recommandations quant à la réaction à adopter face à cet épineux rapport. Première d’entre elles, « adopter une position ouverte » sur les propositions de « renforcement de l’information du Parlement ». Un trompe-l’œil, car l’essentiel est ailleurs. « Il convient, poursuit le texte, de confirmer avec les principaux responsables de l’[#Assemblée_nationale] » qu’ils s’opposeront à la plus importante proposition du texte, soit la création d’une #délégation_parlementaire.

En guise de dernière suggestion, les auteurs de la note invitent l’exécutif à définir « une #ligne_de_communication » face à la médiatisation du rapport et les réactions des ONG. Une ligne de communication désormais beaucoup plus claire, en effet.

La note « confidentiel défense » dont Disclose a été destinataire est protégée par l’article 413-9 du code pénal sur le secret de la défense nationale. Nous avons néanmoins décidé d’en publier le contenu car ces informations relèvent de l’intérêt général et doivent par conséquent être portées à la connaissance du public. Par souci pour la sécurité de nos sources, nous ne publions pas le document dans son intégralité.

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#armes #commerce_d'armes #armement #France #UE #EU #démocratie

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Anti-Atom-Bündnis in Berlin und Potsdam - Atomwaffenforschung
▻https://www.atomreaktor-wannsee-dichtmachen.de/atompolitik/atomwaffenforschung.html

L’Allemagne iniste sur son intention d’avoir accès aux armes nucléaires et continue son soutien de la recherche en la matière. Voici une brève histoire de la recherche nucléaire à Berlin. Elle a été publiée dans le contexte de la fermeture définitive du réacteur nucléaire de Berlin-Ouest en 2020.

Anlass für die Zusammenstellung des Textes „Atomwaffenforschung in Berlin? - Chronik mit Hintergründen -“ waren die von der Öffentlichkeit weitgehend unwidersprochenen Äußerungen des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Johann Wadephul Anfang 2020, sich mit eigenen atomaren Waffen an der „Nuklearen Abschreckung“ zu beteiligen (Unionsfraktionsvize für atomare Abschreckung).

Da Deutschland zu den Staaten gehört, die den Atomwaffenverbotsvertrag bislang boykottieren, sollte man sich die Frage gefallen lassen: Wo steht Deutschland? Am 26.10.2020 hat der Regierungssprecher der Bundesrepublik, Steffen Seibert, auf einer Pressekonferenz erläutert, dass sich Deutschland nicht an die Verpflichtung zum Atomwaffenverbot halten werde (▻https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/regierungspressekonferenz-vom-26-oktober-2020-1804638).

„Die Bundesregierung steht unverändert und in vollem Umfang zur defensiv ausgerichteten Nuklearstrategie der Nato. Vor diesem Hintergrund ist Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht beigetreten.“

Oft ist es sinnvoll, aktuelle Fragestellungen auch historisch zu betrachten. Das Anti-Atom-Bündnis Berlin Potsdam hat deshalb versucht, eine Chronik zur deutschen Atomwaffenforschung zu erstellen. Sicherlich kann diese Zusammenstellung nur Puzzleteile eines Gesamtbildes bieten, da diese Thematik nur hinter verschlossenen Türen besprochen wurde. Dennoch kann man anhand der veröffentlichten Informationen, die in dieser Chronik zusammengefasst wurden, einen roten Faden erkennen: Deutschland strebt seit seiner Gründung die Entwicklung und die Herstellung von Atomwaffen an.

Die BürgerInnen können die nächste Bundestagswahl nutzen, sich mit ihrem Votum für eine Politik ohne Atomwaffenoption einzusetzen.

Link zur Chronik: ▻https://www.atomreaktor-wannsee-dichtmachen.de/downloads.html?download=79

#Allemagne #recherche #nucléaire #guerre #armement #bombe_atomique #impérialisme

Trouver l’enfant soldat
▻http://journals.openedition.org/terrain/18517

http://journals.openedition.org/terrain/docannexe/file/18537/image_accroche.jpg

L’article décrit l’itinéraire d’une enquête judiciaire pour recrutement d’enfants soldats en posant la question suivante : comment trouve-t-on les enfants soldats, comment les fait-on advenir sur la scène judiciaire ? Il explore les différents moments qui ont fait l’enquête du Bureau du Procureur dans la toute première affaire portée devant la Cour pénale internationale de La Haye, l’affaire Thomas Lubanga Dyilo. Ce commandant d’un groupe armé actif en Ituri, à l’est de la République démocratique du Congo, a été condamné à quatorze ans de prison pour recrutement d’enfants âgés de moins de 15 ans. Après avoir décrit les différentes étapes de l’enquête judiciaire, l’article détaille les conditions dans lesquelles les anciens enfants soldats ont déposé devant la Cour. Aucune de leurs neuf dépositions ne sera finalement jugée « digne de foi » par la Chambre de première instance de la Cour. Les différents moments qui ont marqué cette enquête judiciaire nous éclairent autant sur l’instabilité de la catégorie d’enfant soldat, que sur l’incertitude qui menace régulièrement le travail d’élucidation judiciaire.

La #Technopolice, moteur de la « #sécurité_globale »

L’article 24 de la #loi_Sécurité_Globale ne doit pas devenir l’arbre qui cache la forêt d’une politique de fond, au cœur de ce texte, visant à faire passer la #surveillance et le #contrôle_de_la_population par la police à une nouvelle ère technologique.

Quelques jours avant le vote de la loi Sécurité Globale à l’Assemblée Nationale, le ministère de l’Intérieur présentait son #Livre_blanc. Ce long #rapport de #prospective révèle la #feuille_de_route du ministère de l’Intérieur pour les années à venir. Comme l’explique Gérard Darmanin devant les députés, la proposition de loi Sécurité Globale n’est que le début de la transposition du Livre dans la législation. Car cette loi, au-delà de l’interdiction de diffusion d’#images de la police (#article_24), vise surtout à renforcer considérablement les pouvoirs de surveillance des #forces_de_l’ordre, notamment à travers la légalisation des #drones (article 22), la diffusion en direct des #caméras_piétons au centre d’opération (article 21), les nouvelles prérogatives de la #police_municipale (article 20), la #vidéosurveillance dans les hall d’immeubles (article 20bis). Cette loi sera la première pierre d’un vaste chantier qui s’étalera sur plusieurs années.

Toujours plus de pouvoirs pour la police

Le Livre blanc du ministère de l’Intérieur envisage d’accroître, à tous les niveaux, les pouvoirs des différentes #forces_de_sécurité (la #Police_nationale, la police municipale, la #gendarmerie et les agents de #sécurité_privée) : ce qu’ils appellent, dans la novlangue officielle, le « #continuum_de_la_sécurité_intérieure ». Souhaitant « renforcer la police et la rendre plus efficace », le livre blanc se concentre sur quatre angles principaux :

- Il ambitionne de (re)créer une #confiance de la population en ses forces de sécurité, notamment par une #communication_renforcée, pour « contribuer à [leur] légitimité », par un embrigadement de la jeunesse – le #Service_National_Universel, ou encore par la création de « #journées_de_cohésion_nationale » (page 61). Dans la loi Sécurité Globale, cette volonté s’est déjà illustrée par la possibilité pour les policiers de participer à la « #guerre_de_l’image » en publiant les vidéos prises à l’aide de leurs #caméras_portatives (article 21).
- Il prévoit d’augmenter les compétences des #maires en terme de sécurité, notamment par un élargissement des compétences de la police municipale : un accès simplifié aux #fichiers_de_police, de nouvelles compétences en terme de lutte contre les #incivilités … (page 135). Cette partie-là est déjà en partie présente dans la loi Sécurité Globale (article 20).
- Il pousse à une #professionnalisation de la sécurité privée qui deviendrait ainsi les petites mains de la police, en vu notamment des #Jeux_olympiques Paris 2024, où le besoin en sécurité privée s’annonce colossal. Et cela passe par l’augmentation de ses #compétences : extension de leur #armement, possibilité d’intervention sur la #voie_publique, pouvoir de visionner les caméras, et même le port d’un #uniforme_spécifique (page 145).
- Enfin, le dernier grand axe de ce livre concerne l’intégration de #nouvelles_technologies dans l’arsenal policier. Le titre de cette partie est évocateur, il s’agit de « porter le Ministère de l’Intérieur à la #frontière_technologique » (la notion de #frontière évoque la conquête de l’Ouest aux États-Unis, où il fallait coloniser les terres et les premières nations — la reprise de ce vocable relève d’une esthétique coloniale et viriliste).

Ce livre prévoit une multitude de projets plus délirants et effrayants les uns que les autres. Il propose une #analyse_automatisée des #réseaux_sociaux (page 221), des #gilets_connectés pour les forces de l’ordre (page 227), ou encore des lunettes ou #casques_augmentés (page 227). Enfin, le Livre blanc insiste sur l’importance de la #biométrie pour la police. Entre proposition d’#interconnexion des #fichiers_biométriques (#TAJ, #FNAEG, #FAED…) (page 256), d’utilisation des #empreintes_digitales comme outil d’#identification lors des #contrôles_d’identité et l’équipement des #tablettes des policiers et gendarmes (#NEO et #NEOGEND) de lecteur d’empreinte sans contact (page 258), de faire plus de recherche sur la #reconnaissance_vocale et d’#odeur (!) (page 260) ou enfin de presser le législateur pour pouvoir expérimenter la #reconnaissance_faciale dans l’#espace_public (page 263).

Le basculement technologique de la #surveillance par drones

Parmi les nouveaux dispositifs promus par le Livre blanc : les #drones_de_police, ici appelés « #drones_de_sécurité_intérieure ». S’ils étaient autorisés par la loi « Sécurité Globale », ils modifieraient radicalement les pouvoirs de la police en lui donnant une capacité de surveillance totale.

Il est d’ailleurs particulièrement marquant de voir que les rapporteurs de la loi considèrent cette légalisation comme une simple étape sans conséquence, parlant ainsi en une phrase « d’autoriser les services de l’État concourant à la #sécurité_intérieure et à la #défense_nationale et les forces de sécurité civile à filmer par voie aérienne (…) ». Cela alors que, du côté de la police et des industriels, les drones représentent une révolution dans le domaine de la sécurité, un acteur privé de premier plan évoquant au sujet des drones leur « potentiel quasiment inépuisable », car « rapides, faciles à opérer, discrets » et « tout simplement parfaits pour des missions de surveillance »

Dans les discours sécuritaires qui font la promotion de ces dispositifs, il est en effet frappant de voir la frustration sur les capacités « limitées » (selon eux) des caméras fixes et combien ils fantasment sur le « potentiel » de ces drones. C’est le cas du maire LR d’Asnières-sur-Seine qui en 2016 se plaignait qu’on ne puisse matériellement pas « doter chaque coin de rue de #vidéoprotection » et que les drones « sont les outils techniques les plus adaptés » pour pallier aux limites de la présence humaine. La police met ainsi elle-même en avant la toute-puissance du #robot par le fait, par exemple pour les #contrôles_routiers, que « la caméra du drone détecte chaque infraction », que « les agents démontrent que plus rien ne leur échappe ». Même chose pour la #discrétion de ces outils qui peuvent, « à un coût nettement moindre » qu’un hélicoptère, « opérer des surveillances plus loin sur l’horizon sans être positionné à la verticale au-dessus des suspects ». Du côté des constructeurs, on vante les « #zooms puissants », les « #caméras_thermiques », leur donnant une « #vision_d’aigle », ainsi que « le #décollage possible pratiquement de n’importe où ».

Tout cela n’est pas que du fantasme. Selon un rapport de l’Assemblée nationale, la police avait, en 2019, par exemple 30 drones « de type #Phantom_4 » et « #Mavic_Pro » (ou « #Mavic_2_Enterprise » comme nous l’avons appris lors de notre contentieux contre la préfecture de police de Paris). Il suffit d’aller voir les fiches descriptives du constructeur pour être inondé de termes techniques vantant l’omniscience de son produit : « caméra de nacelle à 3 axes », « vidéos 4K », « photos de 12 mégapixels », « caméra thermique infrarouge », « vitesse de vol maximale à 72 km/h » … Tant de termes qui recoupent les descriptions faites par leurs promoteurs : une machine volante, discrète, avec une capacité de surveiller tout (espace public ou non), et de loin.

Il ne s’agit donc pas d’améliorer le dispositif de la vidéosurveillance déjà existant, mais d’un passage à l’échelle qui transforme sa nature, engageant une surveillance massive et largement invisible de l’espace public. Et cela bien loin du léger cadre qu’on avait réussi à imposer aux caméras fixes, qui imposait notamment que chaque caméra installée puisse faire la preuve de son utilité et de son intérêt, c’est-à-dire de la nécessité et de la #proportionnalité de son installation. Au lieu de cela, la vidéosurveillance demeure une politique publique dispendieuse et pourtant jamais évaluée. Comme le rappelle un récent rapport de la Cour des comptes, « aucune corrélation globale n’a été relevée entre l’existence de dispositifs de vidéoprotection et le niveau de la délinquance commise sur la voie publique, ou encore les taux d’élucidation ». Autre principe fondamental du droit entourant actuellement la vidéosurveillance (et lui aussi déjà largement inappliqué) : chaque personne filmée doit être informée de cette surveillance. Les drones semblent en contradiction avec ces deux principes : leur utilisation s’oppose à toute notion d’information des personnes et de nécessité ou proportionnalité.

Où serons-nous dans 4 ans ?

En pratique, c’est un basculement total des #pratiques_policières (et donc de notre quotidien) que préparent ces évolutions technologiques et législatives. Le Livre blanc fixe une échéance importante à cet égard : « les Jeux olympiques et paralympiques de Paris de 2024 seront un événement aux dimensions hors normes posant des enjeux de sécurité majeurs » (p. 159). Or, « les Jeux olympiques ne seront pas un lieu d’expérimentation : ces technologies devront être déjà éprouvées, notamment à l’occasion de la coupe de monde de Rugby de 2023 » (p. 159).

En juillet 2019, le rapport parlementaire cité plus haut constatait que la Police nationale disposait de 30 drones et de 23 pilotes. En novembre 2020, le Livre blanc (p. 231) décompte 235 drones et 146 pilotes. En 14 mois, le nombre de drones et pilotes aura été multiplié par 7. Dès avril 2020, le ministère de l’Intérieur a publié un appel d’offre pour acquérir 650 drones de plus. Rappelons-le : ces dotations se sont faites en violation de la loi. Qu’en sera-t-il lorsque les drones seront autorisés par la loi « sécurité globale » ? Avec combien de milliers d’appareils volants devra-t-on bientôt partager nos rues ? Faut-il redouter, au cours des #JO de 2024, que des dizaines de drones soient attribués à la surveillance de chaque quartier de la région parisienne, survolant plus ou moins automatiquement chaque rue, sans répit, tout au long de la journée ?

Les évolutions en matières de reconnaissance faciale invite à des projections encore plus glaçantes et irréelles. Dès 2016, nous dénoncions que le méga-fichier #TES, destiné à contenir le visage de l’ensemble de la population, servirait surtout, à terme, à généraliser la reconnaissance faciale à l’ensemble des activités policières : enquêtes, maintien de l’ordre, contrôles d’identité. Avec le port d’une caméra mobile par chaque brigade de police et de gendarmerie, tel que promis par Macron pour 2021, et la retransmission en temps réel permise par la loi « sécurité globale », ce rêve policier sera à portée de main : le gouvernement n’aura plus qu’à modifier unilatéralement son #décret_TES pour y joindre un système de reconnaissance faciale (exactement comme il avait fait en 2012 pour permettre la reconnaissance faciale à partir du TAJ qui, à lui seul, contient déjà 8 millions de photos). Aux robots dans le ciel s’ajouteraient des humains mutiques, dont le casque de réalité augmentée évoqué par le Livre Blanc, couplé à l’analyse d’image automatisée et aux tablettes numériques NEO, permettrait des contrôles systématiques et silencieux, rompus uniquement par la violence des interventions dirigées discrètement et à distance à travers la myriade de drones et de #cyborgs.

En somme, ce Livre Blanc, dont une large partie est déjà transposée dans la proposition de loi sécurité globale, annonce le passage d’un #cap_sécuritaire historique : toujours plus de surveillance, plus de moyens et de pouvoirs pour la police et consorts, dans des proportions et à un rythme jamais égalés. De fait, c’est un #État_autoritaire qui s’affirme et se consolide à grand renfort d’argent public. Le Livre blanc propose ainsi de multiplier par trois le #budget dévolu au ministère de l’Intérieur, avec une augmentation de 6,7 milliards € sur 10 ans et de 3 milliards entre 2020 et 2025. Une provocation insupportable qui invite à réfléchir sérieusement au définancement de la police au profit de services publiques dont le délabrement plonge la population dans une #insécurité bien plus profonde que celle prétendument gérée par la police.

►https://www.laquadrature.net/2020/11/19/la-technopolice-moteur-de-la-securite-globale
#France #Etat_autoritaire

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L’UE achète des drones à #Airbus pour repérer les bateaux transportant des migrants

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Airbus et deux sociétés d’armement israéliennes ont reçu 100 millions d’euros pour faire voler des drones au-dessus de la #Méditerranée. Le but : identifier les bateaux chargés de migrants qui tentent d’atteindre l’#Europe, selon le Guardian. Un article d’Euractiv Italie.

Dans le cadre des « services de #surveillance_aérienne_maritime » qu’elle assure, l’#UE a décidé de recourir à des #appareils_téléguidés volant à moyenne altitude à longue endurance, connus du grand public sous le nom de drones. C’est Airbus qui a été mandaté par Bruxelles pour fournir les engins. Le conglomérat européen spécialisé dans l’aéronautique et la défense travaillera avec la société publique #Israel_Aerospace_Industries (#IAI). Un deuxième contrat a été signé avec #Elbit_Systems, une société d’#armement israélienne privée. Les deux contrats s’élèvent à 50 millions d’euros chacun, selon une information du journal britannique The Guardian.

Les opérations seront menées en #Grèce et/ou en #Italie et/ou à #Malte selon le contrat-cadre signé entre #Frontex et les fournisseurs, dans le cadre des mesures de contrôle des frontières du sud de l’Europe.

Le #budget de l’agence européenne de garde-frontières et de gardes-côtes (Frontex), est passé de 6 millions d’euros en 2005 à 460 millions d’euros cette année, ce qui reflète l’importance croissante donnée au contrôle des frontières extérieures en raison de l’immigration. Le service de surveillance aérienne comprendra la mise à disposition d’un flux de #données fiable en temps réel et la capacité de partager ces données en temps réel.

L’IAI affirme que son drone #Heron, employé couramment par les forces armées israéliennes et allemandes, est en mesure de voler pendant plus de 24 heures et peut parcourir jusqu’à 1 000 miles à partir de sa base à des altitudes supérieures à 35 000 pieds.

Elbit Systems soutient pour sa part que ses drones #Hermes peuvent voler jusqu’à 36 heures à 30 000 pieds. Le mois dernier, Elbit a annoncé que des drones Hermes avaient été testés avec l’Agence maritime et des garde-côtes britannique au large de la côte ouest du Pays de Galles pour des opérations de recherche et de sauvetage.

Les drones israéliens sont le résultat d’une technologie de surveillance qu’Israël a développée et testée lors d’une série d’attaques sur Gaza, comme le détaille un rapport de Human Rights Watch. Airbus a fait savoir que son modèle n’était pas en mesure de transporter des armes, et qu’il serait peint en blanc avec le label « Frontex ». Les premiers tests seront effectués en Grèce sur l’île de #Crète.

Dans le cadre du programme Frontex, le drone italien #Falco_Evo de l’entreprise #Leonardo avait déjà été testé pour des activités de surveillance maritime aérienne dans l’espace aérien civil italien et maltais.

En juin 2919, le drone avait permis de mettre au jour une pratique fréquemment utilisée par les passeurs : le transbordement de dizaines de personnes d’un « vaisseau -mère » vers une embarcation qui est ensuite laissée à la dérive. La Guardia di Finanza, la police dounière italienne, alertée par les images du drone, avait alors intercepté et saisi un bateau de pêche.

Reste que l’utilisation de ce type de technologie suscite de nombreuses craintes. Les détracteurs les plus acharnés de la surveillance aérienne par des drones affirment que l’obligation légale d’aider un navire en danger et de sauver des naufragés ne s’applique pas à un engin aérien sans pilote, quel qu’il soit.

▻https://www.euractiv.fr/section/migrations/news/lue-achete-des-drones-a-airbus-pour-reperer-les-bateaux-transportant-des-mi
#complexe_militaro-industriel #business #asile #migrations #réfugiés #frontières #drones #contrôles_frontaliers #surveillance_des_frontières #Israël #EU #Union_européenne #UE

ping @e-traces

De la définition de « migrant », par #François_Gemenne

« Un migrant, c’est quelqu’un qui refuse que sa vie et les #opportunités qui lui seront offertes soit déterminées par son seul #lieu_de_naissance. Il y a aujourd’hui une très grande injustice dans le monde qui est liée au lieu de naissance. »

►https://twitter.com/RomainVeys/status/1318087047136018433

François Gemenne interviewé par Romain Veys autour de son dernier livre « #On_a_tous_un_ami_noir »

https://seenthis.net/local/cache-vignettes/L438xH700/978221371277b404-1b990.jpg

#définition #migrations #migrant

ping @karine4 @isskein @reka

Armenia-Azerbaijan : Who’s the big defense spender ? | Eurasianet

▻https://eurasianet.org/armenia-azerbaijan-whos-the-big-defense-spender

https://dl.dropbox.com/s/pagb0j6iiadduld/armement.png?dl=0

Decades into an intractable conflict over Nagorno-Karabakh, plentiful oil has allowed Azerbaijan to spend lavishly on upgrading its military. Armenia’s struggle to compete, by contrast, is bleeding its budget.

Between 2009 and 2018 Azerbaijan’s military spending totaled almost $24 billion, according to updated data from the Stockholm International and Peace Research Institute. Armenia spent slightly more than $4 billion in the same period.

#armement #caucase #arménie #azerbaïdjan #karabakh #sipri

East Mediterranean tension boosts France’s arms sales – Middle East Monitor
September 26, 2020 at 12:45 pm
▻https://www.middleeastmonitor.com/20200926-east-mediterranean-tension-boosts-frances-arms-sales

https://i0.wp.com/www.middleeastmonitor.com/wp-content/uploads/2020/07/GettyImages-1186403484.jpg?resize=1024%2C702&quality=85&strip=all&zoom=1&ssl=1

French-backed tension between East Mediterranean states and Turkey boosts French arms sales, Paul Iddon, contributor to Forbes, revealed on Thursday.

Iddon noted that French President Emmanuel Macron is a strong critic of Turkey’s foreign policy and poses himself as a supporter of the East Mediterranean states, which are on opposite sides of the tension with Turkey.

Therefore, the French military has participated in a series of military exercises this year with Turkey’s rivals in the Eastern Mediterranean to signal Paris’ support of these countries.

He confirmed that France has shown its support for Greece by deploying two Dassault Rafale fighter jets to the Greek island of Crete, along with a warship in August.

Greece, according to Iddon, turned to France after it had decided to expand its military to buy 18 Rafale jets, including six brand new and 12 second-hand ones that have already served in the French Air Force, noting that Greece is the first European country to buy the Rafale jets.

Iddon also disclosed that Athens already reached a €260 million ($305 million) deal with France to upgrade its existing fleet of Dassault Mirage 2000-5 fighter jets in December 2019. This deal would prevent Turkey from establishing air superiority over the Aegean Sea, or parts of the East Mediterranean.

Meanwhile, the Republic of Cyprus reached a $262 million arms deal with France for short-range Mistral air defence systems and Exocet anti-ship missiles.

These deals are not comparable with those reached between France and Egypt, which has been a major rival of Turkey’s since the current President Abdel Fattah Al-Sisi came to power through his military coup in July 2013.

“Under Sisi,” Iddon wrote in Forbes, “Egypt rapidly became a major multi-billion euro French arms client. His country was the first to buy Rafale jets, along with four Gowind corvettes, a FREEM multipurpose frigate, and two Mistral-class amphibious assault ships.”

Iddon concluded: “So long as these territorial disputes and tensions between these countries and Turkey remain unresolved, France isn’t likely going to have any shortage of arms clients in the Eastern Mediterranean anytime soon.”

#FranceGrèce #FranceTurquie #marchand_de_canons

« Made in France - Au service de la guerre », de Sophie Nivelle-Cardinale et Alice Odiot (Arte, 2020, 1 heure), en replay jusqu’au 21 octobre
►https://www.arte.tv/fr/videos/090021-000-A/made-in-france-au-service-de-la-guerre

Un fabricant de matériel de guerre français est visé par une plainte pour complicité de crime de guerre après la mort de trois enfants palestiniens. Le récit d’un combat judiciaire sans précédent, depuis la bande de Gaza jusqu’au tribunal de Paris.

Le 17 juillet 2014, pendant l’opération « Bordure protectrice » *, un drone israélien cible une maison dans un quartier populaire de Gaza. Wassim, Afnan et Jihad, trois enfants qui jouaient sur le toit, meurent, les corps criblés par les éclats d’un missile. Un enquêteur palestinien, Yamin al-Madhoun, chargé par l’ONG Al Mezan de récolter les preuves des crimes de guerre commis lors de l’offensive découvre un petit bout de métal parmi les débris. Il y est inscrit « Paris, France » et le nom d’une entreprise française. Pour la première fois, un lien juridique pourrait être établi entre un crime de guerre et un industriel français. Cette pièce à conviction permet le démarrage d’une procédure opposant les parents des enfants disparus à un fabricant de matériel de guerre. Fait inédit dans l’histoire de la jurisprudence française : un juge devra se prononcer sur la complicité d’une société privée à la participation d’un crime de guerre commis par une armée étrangère. La plainte est instruite depuis février 2018 par le pôle « Crimes contre l’humanité – crimes et délits de guerre » du tribunal judiciaire de Paris. L’affaire, en pleine instruction en 2020, était jusqu’ici restée confidentielle.

« David contre Goliath »
Les journalistes et documentaristes Sophie Nivelle-Cardinale (Prix Albert-Londres en 2016, pour le documentaire Disparus, la guerre invisible de Syrie) et Alice Odiot (lauréate du même prix en 2012 pour Zambie, à qui profite le cuivre ?) relatent l’affaire, des toits de Gaza jusqu’au cabinet parisien d’avocats qui juge le combat à venir comme celui de « David contre Goliath ». L’on suit le lent cheminement de la justice, en passant par le siège des Nations Unies ou par Tel Aviv, où les réalisatrices ont pu capter la parole de hauts dirigeants de l’armée israélienne. Outre les images glaçantes tournées par l’enquêteur au lendemain du bombardement, le documentaire s’attache aussi longuement aux survivants de la famille Shuheibar, leurs visages sonnés devant les enquêteurs et les avocats, ou leurs regards inquiets tournés vers le ciel. En dix ans, l’ONG Al Mezan a déposé 244 plaintes en Israël concernant plus de 500 civils tués ou blessés par les soldats israéliens dans la bande de Gaza. Aucune n’a abouti. Pour eux, le procès en France représente la seule réponse juridique aux crimes de guerre commis par Israël.

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Crimes de guerre à Gaza : une société française visée par une enquête
Luc Mathieu, Libération, le 22 septembre 2020
▻https://www.liberation.fr/planete/2020/09/22/made-in-france-a-gaza-une-societe-poursuivie-pour-complicite-de-crimes-de

Le père d’Afnan a gardé les débris du missile israélien qui a tué sa fille, âgée de 9 ans, le 17 juillet 2014 à Gaza. Il les a rangés dans des sacs en plastique. Dans l’un d’eux, une petite pièce qui ressemble à un fusible, sur laquelle on peut lire une inscription débutant par « Euro » et en dessous « France ».

Ce débris est le point de départ de l’enquête des journalistes Sophie Nivelle-Cardinale et Alice Odiot. Il est aussi celui d’une procédure judiciaire en France, menée par le pôle crimes contre l’humanité et crimes et délits de guerre du tribunal de grande instance de Paris. Elle vise à déterminer la responsabilité de la société française Exxelia, qui a racheté Eurofarad, fabricant de composants utilisés dans l’industrie de l’armement. Celui retrouvé sur le toit est un capteur, qui sert à commander les ailettes d’un missile. Il n’est pas courant qu’une entreprise française soit poursuivie pour complicité de crimes de guerre. Trois enfants tués

A Gaza, Yamin al-Mehdoun, enquêteur pour l’ONG Al Mezan, a retrouvé des missiles israéliens non explosés où est intégrée la même pièce. Il suit l’affaire depuis le début. Il était sur le toit de l’immeuble de la famille d’Afnan le 18 juillet 2014. La veille, vers 19 heures, un missile tiré par un drone israélien avait frappé la bâtisse. Trois enfants qui jouaient sont tués : Afnan, Wassim, 8 ans, et Jihad, 10 ans. L’armée israélienne avait lancé dix jours plus tôt l’opération « Bordure protectrice ». Elle s’achèvera fin août par un cessez-le-feu.

La famille a porté plainte. Elle n’a eu aucun retour des autorités israéliennes. A Paris, leur avocat travaille à distance.. Gaza n’est pas un Etat, mais une enclave palestinienne où les entrées et les sorties sont contrôlées par Israël. Il n’a pas pu s’y rendre. Le juge d’instruction non plus. Lorsqu’il interroge les parents d’Afnan, c’est par vidéoconférence.

Au cœur du film, qui passe de Gaza à Paris en passant par Genève, où siège la commission des droits de l’homme de l’ONU, la question revient : ceux qui fabriquent et vendent des armes sont-ils responsables des crimes commis par ceux qui les utilisent ? Le film n’y répond pas. C’est à la justice de le faire. L’instruction n’est pas achevée et pourrait durer encore des années. A Gaza, la mère d’Afnan se rappelle que sa fille est morte avec sa poupée préférée dans les bras. Le jouet, souillé de sang, est resté longtemps sur le toit de la maison.

#Palestine #Gaza #France #Embargo #BDS #armement #Exxelia #Arte #Film #Documentaire

Occupation of UK factory involved in Israeli drone manufacture enters third day | Middle East Eye
▻https://www.middleeasteye.net/news/uk-israel-drone-elbit-factory-palestine-occupation

http://www.middleeasteye.net/sites/default/files/images-story/Pal-laction-occupation.jpg

A direct action group is pushing to end the UK’s military complicity with Israel’s human rights abuses

Les exportations d’armes russes se tournent vers une nouvelle clientèle
▻https://www.franceculture.fr/geopolitique/les-exportations-darmes-russes-se-tournent-vers-une-nouvelle-clientele

https://cdn.radiofrance.fr/s3/cruiser-production/2020/09/27070c5f-8fc6-493e-85cd-2a64de9a2d69/838_068_aa_01092020_150088.jpg

« Par ailleurs, la Russie est connue pour ne pas exiger de conditions, en matière de droits de l’homme par exemple, lorsqu’elle vend », poursuit l’expert.

Ah les vilains, ben oui parce que c’est bien connu que les autres demandent des garanties sur les droits de l’homme avant de signer leur contrats.

▻https://www.rusarmyexpo.com
►https://www.sipri.org
▻https://seenthis.net/messages/425094
#armement #france #usa #urss #marchands_de_canons